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Verhandlungen, dem Regierungs⸗Präsidium (der Landdrostei) Den 16. Mai. v. Krenski, Ob. Lt. vom Generalstabe des V. 2Imi Wilhelwm, von Gottes Gnaden K. AAX“ “ 8 nc Ee Eachtenezüchicjabe, Achrxnaäen werarn geszhezs heae efahn e, geeggecheehee Pernsena ze hans cnn and ger pernih ne nunh d0s waicdaun cc,aapann gechignan dangeamernnscg Berlin, den 8. Apri 1t g zun 1 ir na aßgabe des Vertrages vom 8. Juli 1867 die de mi en 86 Sti — 1—

88 Haupt⸗Verwaltung der Staatsschuldenn.. Esr nüee bE“ “ .S Ven e en al. zund gegenwärtigen Sitzungen des deiltschen 1 des Bundeg athel eig — Fraftehn —— .“ (ge) v 2 ““ Löwe. und Est. Chef im 2. Leib⸗Hus. Regt. Nr. 2, Patente ihrer Charge Sonmbend den 88 meeses Monats schließen wollen. Wir hausen erklärte darauf, daß er in Uebereinstimmung mit dem An das Koͤnigliche Ober⸗Präsidium “ hL1““ verliehen, v. Rauch, Maj. und etatsm. Stabsoff. im 2. Garde⸗ fordern demnach das deutsche Zollparlament auf, zu diesem Bundesrathe die Vorlage vom 7. Mai, den Gesetz⸗Entwurf, be⸗

Ministerium des It üeb. 15 * deaehor eʒg gr. dem 3. Hann. Inf. Regt. Nr. 8vö; Saale Unseres Residenzschlosses in Berlin zusammen 1865, zurückzöge. Die Io edn eh . öb“ 79, zum Platzmaj. in Minden ernannt. I“] zu treten. die von ihnen gestellten Anträge 5 . veszcns⸗ Cirkular⸗Verfügung vom 11. Mai 1868 — betreffend B. Abschiedsbewilligungenꝛ c. Gegeben Berlin, den 21. Mai 1868. 1 Debatte über dene 18 des Aog. Urech öDfinen

die definitive Aufhebung des Strafmittels der körperlichen Züch⸗ Den 14. Mai. Buhse, Rittm. von der Armee und kommand. Wilhelm. Derselbe w em die Abgg. v. Unruh, v. Neurath,

) iber⸗Straf⸗ zur Dienstleistung bei der Intendantur des VI. Armee⸗Corps, früher b en, di tigung in den Weiber⸗Straf⸗Anstalten. Regimeine. egran eiser n “ decgnin. ö 1¹ “ von Bismarck. Probst dagegen, die Abgg. Ulrich, Miquel und der Antragsteller Be⸗ dafür gesprochen hatten, vom Hause angenommen.

In den in Folge meines Erlasses vom 30. April v. J. Regt., mit Pens. nebst Aussicht auf Anstellung im Civildienst und Fen ersten Gegenstand der Tagesordnung bildeten die

erstatteten Berichten haben sich die Königlichen Regierungen, in der Armee⸗Unif. der Abschied bewillgcwgt. “ schlüsse des Zollparlaments bei der Vorberathung des Entwurfs „ Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf: Bericht deren Bezirke sich Weiber⸗Straf⸗Anstalten befinden, in ihrer Nachbenannte ehemalige Hannov. Militair⸗Distrikts⸗Kommissarien, V Eh es Gesetzes, betreffend die Abänderung des Vereinszolltarifs Unexaondecsican e Peüüsnen Has Sans genehmage den

8 1 5 der Suspen⸗ und zwar: 1) die Ob. Lts. Rupstein, v. Bock, v. Loesecke, sowie 8 Feehen desb hah atns ausgeprochen, daß aus der Sush der Maj. Stoltz und der Rittin Euten, als Offiziere zur Dispos, vm . JIuli. 1885. 1) din S. , 1., II., 1., V., Vi. smit wigshalle bei Wimpfen im Großherzogthum Hessen als

dirung des Strafmittels der körperlichen Züchtigung während . 1. 8 . Mineralöle „ 1 Disziplin nicht hervorgetreten sind. Obwohl nichtsdestoweniger tigung zum Tragen der Armer⸗Untf in den Verband der preußischen nehmen; 9 den §. 1, III. abzulehnen; 3) den Vor⸗ sitzenden des Bundesrathes des Zollvereins zu verweisen. Nach einzelne Regierungen kheils aus allgemeinen Gründen, theils Armee aufgenommen. 8 sitenden des Bundesraths des Zollvereins zu ersuchen, Erledigung der übrigen Anträge der Petitions⸗Kommission schloß mit Bezug auf die in ihren Berichten zur Sprache gebrachten Beamte der Militair⸗Berwaltung. EE1 a) daß dem Zoll⸗Parlamente bei dessen mach, der Präsident die Sitzung mit einer Ansprache an das Haus, Speziamfälle besonderer Renitenz und Bösartigkeit einzeiner Dura) Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums fem Zufammentreien eine auf Herabsetzung der Zollsätze des emnwelcher er der hohen Bedeutung der geschlossenen Session weiblicher Sträflinge der Beibehaltung der onterlica Den 1. Mai Mikansg, Zahim beim Füs. Bat. Schlesw. auslandischen Zuckers und auf Beseitigung der DBifferenz des einen Ausdruck lieh. 8—

Züchtigung das Wort geredet haben, so habe ich mich Inf. Regts. Nr. 84, zum 1. Bat. 2. Schles. Gren. Regts. Nr. 11 Zollsatzes für Nraffugerben und Konsumenten basirte Reform Der Abg. v. Franckenberg⸗Ludwigsdorf sprach darauf den doch von der Richtigkeit der dabei zu Grunde geleg⸗ dersett. Zuckerbesteuerung vorgelegt werde; b) daß der in Dank des Hause 1

ten Auffassungen nicht überzeugen können, trage vielmehr Den 5. Mai. Wölfer, Feldw. vom Magdeburg. Füs. Regt. Norddeutschland für Kohlen eingeführte Ein⸗Pfennig⸗ erhob sich von ihren Plätzen. Den Süddeutschen rief derselbe kein Bedenken, meiner früheren Absicht gemäß das Strafmittel Nr. 36, zum Proviant⸗Amts⸗Assistenten ernannt und der Reserve. Tarif pro Centner und Meile auf den Tr ansport Abgeordnete ein Lebewohl zu. Schluß der Sitzung 1½ Uhr.

örperlichen Züchtigung in den Weiber⸗Strafanstalten nun⸗ Maggzin⸗Rendantur in Schleswig überwiesen. ni Eiseni b der körperlichen Züchtigung W afanst Den 10. Mai. Buske, Rechnungsrath und Proviantmeister aller Rohmaterialien und Erstprodukte der Eisenindustrie, sowie Hamburg, 21. Mai. In der eanen Eetzag der

mehr desinitiv aufzuheben. Ich beauftrage die Königliche Re⸗ b vne!; nu 9, in der Schienen und des Stabeisens im Zollvereinsgebiet ausge⸗ „ ge gierung, die Direction der unter Ihrer Verwaltung stehenden in Mainz, nach Berlin, Ermisch, Proviantmeister in Frankfurt a. M., der Sv n 1 lichster eeh üen Sn Nebenbosten (E e. Bürgerschaft stellte Dr. Levy nach Eingang der Senats⸗ Wei lt bi it A 1 nach Mainz versetzt. Schemmell, Reserve⸗Magazin⸗Rendant in dehnt un mit moögliec gung 2 v Erklärung, betreffend die Ablehnung des wied sten A l1 eiber⸗Strafanstalt hiernach mit Anweisung zu ver ehen. Lüneburg, mit Wahrnehmung der Vorstandsstelle bei dem Proviant⸗ ditionsgebühren) auf alle Entfernungen angewendet werde. Antrages ber Bürgersch ft, for 8 e erholten Amnestie⸗ “ 10g 18cs. des Innern Fans 8 1 8 ; M. 5 8’ 8 Mg auge, ““ deene mden Zhrcg. 1S vnc de 1 der Antrag der “ k ontrolcur in Saarlouis, als Reserve⸗Magazin⸗Rendant nach Lüne⸗ 11 Stumm und Gen.: as Zoll⸗Parlament Se⸗ — 1 “ 8 A 1*“ burg versetzt. Johow, Depot⸗Magazin⸗Verwalker in Garz a. O., “ 2 er 1. die 8 ne˖ 8 e ne« zu Bürgerschaft auf Erlaß einer Amnestie wiederholt abgelehnt worden, Z 1 it W bm der Controleurstelle bei d iant⸗Amte i wolle beschließen: 1) Unter I. die Rumt er 8. »Alaun« z1 beantrage ich die Wahl der Vermittlungs⸗Deputation in Gemäßheit An die Königlichen Regierungen zu Breslau, Liegnitz, Brom⸗ Snarlouts hmanegh ½1 Re brblenüst Provieat Pap FSr iie in streichen. 2) Unter VI. in der Nummer 1. e. hinter „Salmiak« Art. 70 der Verfassung.⸗ berg, Marienwerder, Gumbinnen, Stettin, Potsdam, Saatf Maagzin⸗ er 882 einzuschalten »Alaun«, Der Antrag ging zur Prüfung der Inbetrachtnahme an ; 8 8 Stettin, als Depot⸗Magazin⸗Verwalter nach Garz a. O., Karwin, 5 6 x 8 g — Merseburg, Minden, Münster, Cöln und Trier. Proviant⸗Amts⸗Assistent in Mainz, nach Stettin versett. 2) des Abg. von Einsiedel: »Das Zoll⸗Parlament wolle den Bürger⸗Ausschuß. 8 Abschrift hiervon erhaͤlt die Königliche Regierung mit Be⸗ beschließen: anstatt des in der ersten Zeile des §. 2 festgesetzten Sachsen. Dresden, 22. Mai. Die Erste Kammer zug auf den Erlaß vom 30. April v. J. 1 “ Einführungstermins »den 1. September 1868⸗ zu bestimmen.« berieth in ihrer heutigen Sitzung den Deputationsbericht über Der Mimister des Znner. Nicht amt liches. 1 Der Präsident des Bundeskanzleramtes Delbrück, gab vor den Gesetzentwurf, einige Bestimmungen über den Konkurs der

SFraf zu Eulendu rg. 1““ 8 gaces 18 9 der Ereh.g “ die folgende Erklärung ab: Gläubiger betreffend. Eine Debatte fand nicht statt, und nahm die nig fuhren um r n 5 igung Herren! b egle 1 S⸗ g fuh hr nach Potsdam zur Besichtigung der in der ersten Berathung des vorliegenden Gesetzentwurfs die tation in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der jenseitigen

auses dem Präsidenten aus. ie Versammlung

EC1E111“ eußen. lin, 23. i. . jestät d. 1 1121G. Preußen. Berlin, 23, Maj. Se Majestät der Ich habe bereits bei der Generaldebatte Kammer die Regierungsvorlage nach Vorschlag ihrer Depu⸗

An die Königlichen Regierungen zu Oppeln, Posen „Köni berg, Frankfurt, Arnsberg, Hüsseldorf, Aachen, Coblenz Wlanterie Brigade, nahmen den Bortrag des Millir Ehre gehabt, darauf hinzuweisen, in wie engem Zusammen⸗ Kammer einstimmig an. Zweiter Gegenstand der Tagesord⸗

und Sigmaringen, sowie zur Kenntniß und gleichmäßigen Kabinets entgegen, und empfingen nach der Rücktehr in beson⸗ 1— 1

Beo teu. 6 gone⸗ Laoie sür, R wun 8 Chmäß 88 deren Audienzen den Prinzen Wilhelm von Hessen, Prinzen hange die Frage der in der Vorlage vorgeschlagenen Besteue⸗ nung war der von der betr. Deputation adoptirte Bericht der Wiesbaden und die Herren Ober⸗Präsidenten zu Hanno ver von Waldeck, Prinzen Léon Radziwill, General⸗Adjutanten Sr. rung der Mineralöle mit der gesammten Behandlung des vor⸗ jenseitigen Kammer über die wegen Abänderung der gesetzlichen und Kiel b Majestät des Kaisers von Rußland, sowie die Herren Wiegand liegenden Entwurfs steht. Ich habe damals darauf hingewie⸗ Bestimmungen betreffs der Militairleistungen eingegangenen aus Frankfurt, Krupp aus Essen und Emil Devrient aus sen, daß durch die erste Berathung über das Gesetz, betreffend Petitionen. Die Deputation empfahl den Beitritt zu dem vor Dresden. Um 4 Uhr schlossen Se. Majestät der König das die Besteuerung des Tabaks, ein finanzielles Resultat für die der Majorität der jenseitigen Deputation vorgeschlagenen un Angekommen: Der Ministerial⸗Direktor, Ober-Berg⸗ Zollparlament in Allerhöchsteigener Person und gaben vielen Zollkasse, eine vermehrte Einnahme nicht in Aussicht gestellt von der Zweiten Kammer angenommenen Antrage: 8 auptmann Krug von Nidda, von Clausthal. kitgliedern desselben um 5 Uhr im Palais ein Diner sei, daß also aus diesem Gesetz eine Deckung der in Folge des „Die Staatsregierung zu ermächtigen, aus den Beständen des 1 ertrages mit Oesterreich zn erwartenden Ausfälle in den mobilen Staatsvermögens dem Königlichen Kriegsministerium nach

Abgerei st. Der Wirkliche Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath und — Gestern Abend hielt der Bundesrath des deutschen Zoll. C.““ nicht zu erwarten sei. Ich habe darauf hin⸗ Bedarf einen Kapital⸗Vorschuß bis zur Höhe von 7490009 Thlr. mmi 8 eit thunlich, in Ge⸗

Ministerial⸗Direktor Bitter nach Hannover. vereins die IIte Plenarsitzung ab mgS e GE b vs sfälle in den der Bestimmung zu gewähren, daß hiervon, sow P sitzung ab. gewiesen, daß der vorliegende Entwurf weitere Ausfälle in den meinschaft mit der im Militairbudget jährlich zu Neubauten ausge.

b — 2 — Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Einnahmen zur Folge haben würde und habe daran die Er⸗ worfenen Summe, die erforderlichen, in das Eigenthum des König⸗ „Berlin, 23. Mai. Se. Majestät der König haben Aller⸗ Bundes für Rechnungswesen trat heute Mittag zu 7 wägung geknüpft, daß die Frage, ob durch eine Besteuerung lich sächsischen Staatsfiskus düFetgiehszen Kasernen für die Fußtrup⸗ gnädigst geruht: zur Anlegung der dem Königlich und Groß⸗ Sitzung zusammen. der Mineralöle ein Ersatz gewährt werde, für den vorliegen⸗ pen erbaut und eingerichtet, nicht minder auch, soweit erforderlich, Ferzoglich sächsischen Konsul, Kaufmann Jacob Gerson zu b Se. G den Gesetzentwurf von wesentlichem Einfluß sein werde. In⸗ Beihülfen an Reitergarnisonstädte zu Beschaffung des Unterkommens der Frankfurt a. M., verliehenen Dekorationen resp. des Ritter⸗ — Die heutige (18.) Sitzung, die letzte der ersten Session, 1 zwischen ist die Vorlage über die Besteuerung des Tabaks in Reitergarnisonen und der militairischen Anstalten für solche bewil⸗ kreuzes des Kaiserlich franzoösischen Ordens der Ehrenlegion und des Deutschen Zoll⸗Parlaments eröffnete um 11 ½ Uhr der zweiten Berathung unverändert angenommen worden; tigt „werden, sowie unter dem Vorbehalte, einmal, daß Seitens des des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen⸗ernestinischen der Präsident Dr. Simson. Von den Mitgliedern des Bun⸗ unverändert, so weit es die finanzielle Seite der Sache betrifft, E“ riegs mpr über die jeweilige Verwendung dieses Hausordens; ferner zur Anlegung des dem Eisenbahn⸗Stations⸗ desraths des Zollvereins waren anwesend: der Vorsitzende des und es steht nunmehr fest, daß aus der Besteuerung des Tabats 11A““ edem deeeh 5 hnnmeige Rechenschaft ab⸗ Vorsteher a. D. Reimer zu Insterburg und dem Maurer⸗ genannten Bundesraths, Graf von Bism arck⸗Schönhausen, eine Mehreinnahme, welche irgendwie gegen die Ausfälle in dne ne dem Jahre 1872 an auf na Vorschuß bierg dessen nz- meister Heinrich Martin Friedrich Schaefer zu Berlin der Präsident des Bundeskanzler⸗Amts Delbrück, General⸗ Folge des Vertrags mit Oesterreich in Betracht kommen könnte, licher Tilgung Abzahlungen von jährlich mindestens 50,000 Thlrn., verliehenen Kaiserlich russischen St. Stanislaus⸗Ordens dritter Steuer⸗Direktor von Pommer⸗Esche, Ministerial⸗Direktor nicht erreicht werden wird. Dadurch hat die Frage der Be⸗ welche jedoch nur im Falle außerordentlicher Vorkommnisse ganz oder Klasse und des dem Kaufmann Carl Joseph Schmitz zu v. Philipsborn, Geh. Regierungs⸗Rath Graf zu Eulenburg, sitteuerung der Mineralöle eine noch entscheidendere Bedeutung theilweise unterlassen werden dürfen, zu leisten seien.⸗ Köln verliehenen Ordens vom heiligen Grabe Allerhöchstihre Felaest f st. 1 ” hei. eg W 11 gewonnen, als sie bei der ersten Berathung der vorliegenden 1 trat deeahes dem Vorschlage Genehmigung zu ertheilen. erial⸗ or Dr. Weinlig, Geheimer Finanz⸗Rath Vorlage hatte. putation einstimmig bei und be⸗ oß, die eingegangenen Peti⸗ hmigung 3 h v. Thümmel, Minister v. Linden, Gesandter Freiherr von 3 Fea be, es der Hohen Versammlung schuldig zu sein, tionen hierdurch für erledigt zu erklären. — Schließlich erstat⸗ 8 rsů 1-Verände . Spitzemberg, Ober⸗Finanz⸗Rath Riecke, Ministerial⸗Rath schon jetzt bei der Eröffnung der Generaldiskussion darüber tete die betreffende Deputation Bericht über die Resultate des “ De sonal-Ueränderungen. 8 Kilian, Staats⸗Rath v. Müller, Geheimer Leggtions⸗Rath keinen Zweifel zu lassen, daß die verbündeten Regierungen — Vereinigungsverfahrens über die Stahlknechtsche Petition, die HOffiziere, Portepee⸗Faͤhnriche ꝛe. b Hofman n, Geheimer Ober⸗Steuer⸗Rath Ewald, Ministerial⸗ so Hohen Werth sie auch ihrerseits auf die Einführung der in der Einführung einer Schulbibel betreffend. Die Kammer trat ohne A. Ernennungen, Befoͤrderungen und Versetzungen. Nath hr. Dippe, Minister v. Watzdorf, Kammerherr von vorliegenden Vorlage in Aussicht genommenen Zollbefreiungen Debatte dem Antrage der Vereinigungs⸗Deputation, welcher in Den 14. Mai. v. Brixen, Ob. Lt. vom Kaiser Alexander Oertzen, Minister v. Harbou, Senator Dr. Curtius, und Zollermäßigungen zu legen haben — doch im Hinblick der Hauptsache dahin geht, die Regierung zu ersuchen, die von Garde⸗Gren. Regt. Nr. 1, zum Commdr. des 3. Westf. Inf. Regts. Senator Gildemeister Senator Dr. Kirchenpauer und der auf die damit verbundenen Ausfälle in den Einnahmen, im ihr in Aussicht genommenen Gutachten über die Zweckmäßig⸗ Nr. 16 ernannt. v. Seeckt, Maj. vom Gren. Regt. König Friedrich Kommissarius, Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. Mich aelis. Hinblick auf die durch diese Ausfälle eintretende Vermeh⸗ keit eines Bibelauszugs ehebaldigst einzuholen, hierbei nament⸗ Kö wSas e eeeese. “ Abendes Präfident, machte zuerst die Mittheilung, daß die heute rung der Ausfälle in Folge des Fsterreichlschen Vertrages, würden lich guch das Gutachten vrntescch. gebildeter Schulmänner zu Kommdo., in das Kais. Alꝛzand Garde Ere. Regt Frn “ Fh snn 18 n 88 nach Potsdam gehenden Eisenbahnzüge Bedenken tragen müssen, den vorliegenden Entwurf so anzu⸗ erfordern und die so erlangten Gutachten seiner Zeit zur Kennt⸗ v. Unruhe, Hauptm. und Tomp. Chef lur 2. Hanfeat Inf. Reht. en Mitgliedern es Bundesrathes des Zollvereins und des nehmen, wie er aus der ersten Berathung hervorgegangen niß der Synode zur weiteren Behandlung der Sache zu brin⸗ Nr. 7t als Adlut, zum Gen. Kommando des Ij. Arnee⸗Eorys 159— Zollparlaments zur Verfügung ständen, und um 10 Uhr ein ist, also mit Streichung der für die Mineralöle vorgeschlage⸗ gen, so wie über das Ergebniß dieser Verhandlungen einem der mandirt. Schaumann, Häauptm. aggr. dem 2. Hanseat Juf Regt. Eptrazug nach Berlin zurückginge, ferner daß die Abfahrt des nen Besteuerung. nächsten Landtage Mittheilung zu machen, einstimmig bei. Nr. 76, als Comp. Chef in das Regt. einrangirt. v. Zülow, vor⸗ Extrazuges nach Kiel auf 11 ¾ Uhr Abends verlegt wäre. Vor Zur General⸗Debatte nahm nur der Abgeordnete von Wede⸗ Die Zweite Kammer beschäftigte sich heute gleichfalls mit maliger Kais. österr. Unter⸗Lt. im Drag. Regt. Nr. 14, in der preuß. der Tagesordnung verlas der Vorsitzende des Bundesrathes meyer das Wort. Darauf wurde die Spezialdiskussion eröffnet. Erledigung von Petitionen. Armee, und zwar als Sec. Lt. im 2. Brandenb. Drag. Regt. Nr. 12, des Zollvereins die folgende Allerhöchste Präsidialbotschaft vom Zu I. Nr. 8 Alaun wurde der Antrag des Abgeordneten Stumm Meiningen, 21. Mai. Das gestern ausgegebene »Re⸗ angestellt. 21. d. Mts: 1.“ angenommen. Ueber §. 1, II: mit einem Eingangszolle werden gierr igsblatt für d § Herzogthum Sachsen⸗Meiningen« ent⸗ S6“ v 8 .““ 8

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