1868 / 124 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

General⸗Stabes der Armee und Vermessungs⸗Dirigent bei der Landes⸗Triangulation, sowie den zur Dienstleistung bei der Landes⸗Triangulation kommandirten Oberfeuerwerkern Grosch von der 1. Artillerie⸗Brigade und Crusius von der 5. Ar⸗ tillerie⸗Brigade, zur Anlegung der von des Herzogs von Anhalt Hoheit ihnen verliehenen Insignien, und zwar ersterem des Ritterkreuzes zweiter Klasse und letzteren beiden der silbernen Medaille des Hausordens Albrechts des Bären, Allerhöchstihre

Die auf den 1. Juni cr. festgesetzte Eröffnung der kombinirten Telegraphen⸗Stationen zu Bad Rehburg und Arendsee wird bis auf Weiteres verschoben. v1“

Hannover, den 25. Mai 1868.

Telegraphen⸗Direction. 8

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Nach Verfügung des Königlichen Ober⸗Präsidiums zu Cassel vom

11. April I. J. soll die Einlösung der Banknoten . Königlichen Landesbank dahier gegen preußisches Geld nach dem durch die Aller⸗ höchste Verordnung vom 24. August v. J. bestimmten Werthverhält⸗ nisse von 7 Fl. zu 4 Thlr. für die Folge bei sämmtlichen Staatskassen im Gebiete des ehemaligen Herzogthums Nassau und der Stadt Frank⸗ furt a. M. stattfinden. Es wird diese Anordnung mit dem Anfügen zur allgemeinen Kenntnißnahme gebracht, daß die Königliche Regie⸗ rungs⸗Hauptkasse dahier, die Königliche Kreiskasse zu Frankfurt a. M., so wie die sämmtlichen Recepturkassen des ehemaligen Herzogthums

Nassau dieserhalb mit entsprechender Weisung versehen worden sind.

Wiesbaden, den 20. April 1868. Königliche Regierung.

Nichtamtliches. 8 Preußen. Berlin, 27. Mai. Se. Majestät der König besichtigten auf dem Tempelhofer Felde die 2. Garde⸗Infanterie⸗ Brigade und das Garde⸗Feld⸗Artillerie⸗Regiment, nahmen die Vorträge der Hofmarschälle, des Civil⸗Cabinets und des Geh. Hofrath Borck entgegen; und empfingen in besonderen Audienzen den Oberjägermeister Grafen Asseburg, den Minister Grafen Itzenplitz, den Oberpräsidenten von Hannover Grafen zu Stolberg⸗Wernigerode und den General der Infanterie v. Falckenstein. Das Diner nahmen Se. Majestät der König ei Sr. Hoheit dem Herzog Wilhelm von Mecklenburg ein. Der Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen Zoll⸗ ereins für Zoll⸗ und Steuerwesen trat heute Mittag zu einer Sitzung zusammen.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen G Zoll⸗ und Steuerwesen hielt heute Mittag eine itzung ab.

Heute Mittag versammelte sich der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Rechnungs⸗ wesen zu einer Sizung, in welcher die Berathung des Gesetz⸗ Entwurfes wegen Feststellung des Haushalts⸗Etats des Nord⸗ deutschen Bundes für das Jahr 1869 fortgesetzt wurde.

„— Heute Mittag fand eine Sitzung des Königlichen Staats⸗Ministeriums statt. 5 glich

Die heutige (13.) Sitzung des Reichstages des Nord⸗ deutschen Bundes wurde um 12 ½¾ Uhr durch den Präsiden⸗ ten Dr. Simson eröffnet. Von den Mitgliedern der Bevoll⸗ mächtigten zum Bundesrathe des Norddeutschen Bundes waren anwesend: der Präsident des Bundeskanzler⸗Amts Delbrück, Geh. Ober⸗Justizrath Dr. Pape, Ministerialdirektor v. Philips⸗ born, Geh. Regierungs⸗Rath Graf zu Eulenburg, Geh. Re⸗ v. Puttkamer, Ministerialdirektor Dr. Weinlig, egierungs Rath Dr. Sintenis, Minister v. Bertrab, Minister v. Harbou, Senator Gildemeister, Senator Dr. Kirchenpauer. Der Präsident theilte die Namen der in die Kommission zur Vorberathung des Gesetzentwurfes, betreffend die Maaß⸗ und Gewichts⸗Ordnung für den Norddeutschen Bund, von den Abtheilungen gewählten Mitglieder des Hauses mit. Es folgte darauf die Mittheilung eines Schreibens des Hof⸗Marschall⸗Amtes an den Bundeskanzler Grafen von Bismarck⸗Schönhausen, in welchem die Benachrichtigung enthalten, daß zu der am 29. d. Mts. auf dem Tempelhofer Felde abzuhaltenden großen Parade für die Mitglieder des Reichstags besondere Plätze re⸗ servirt werden würden; ferner einer Zuschrift des Königlich preußischen Justizministers an den Bundeskanzler Grafen von Bismarck⸗Schönhausen, nach welcher das Berliner Stadtgericht angewiesen, das gerichtliche Verfahren gegen den Abg. Duncker in Folge des früheren Reichstagsbeschlusses zu sistiren. Nach dem Vorschlage des Präsidenten wurde der dem Hause zur Genehmigung vorgelegte »Postvertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde, Vayern, Württemberg und Baden einer⸗

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8 1 38 8 8 8 seits und der Schweiz andererseits⸗ zur Schlußberathung j

Plenum gestellt, eben 2 die folgenden Untraägens 8 b.

1) Der Abgg. Weissich und Becker (Oldenburg): 8

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundes⸗Kanzler aufzufordern

ur baldigen Vorlage eines Gesetz⸗Entwurfs, welcher die Einführung

es allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs und der allgemeinen Deutschen Wechsel⸗Ordnung als Bundesgesetze bezweckt.

2) Des Abgeordneten Freiherrn von Hagke: 8

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler zu ersuchen 1) die zur Wiederherstellung eines Deutschen Reichsarchivs erforder⸗ lichen Schritte zu thun, und 2) dahin zu wirken, daß die öffentlichen Rerige heüs Fhande sehörigen Staaten diejenigen 8 e en, welche dem wissenschaftliche Bedarmen. schaftlichen und dem nationalen

Der vereinigten Kommission für Handel und Gewerbe und für Finanzen und Zölle wurde überwiesen der Antrag der Abgg. Harkort und Dr. Becker (Dortmund):

. Der Reichstag wolle beschließen, den Bundeskanzler aufzufordern: die Ausführung des Artikels 45 der Verfassung, betreffend die Ein⸗ führung des Ein⸗Pfennig⸗Tarifs auf den Eisenbahnen des Bundes⸗ gebietes für den Transport von Kohlen, Koaks, Holz, Erzen, Steinen, Salz, Roheisen, Düngungsmitteln und ähnlichen Gegenständen, bal⸗ digst 8 Bertassen. des H

Bei Berathung des Haushaltsetats soll der folgende An⸗ trag der Ab99, Dr. Waldeck und Dr. Becker (Dortmund) seine Erledigung finden:

„Deer Neichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, eine Verbesserung der Lage der Post⸗Unterbeamten, welche angestellt sind a) auf Kündigung, b) ohne Berechtigung zur Pension, c) mit der Verpflichtung, einen Abzug von 1 Prozent zur Post⸗Armen⸗Kasse zu erleiden, dahin eintreten zu lassen: daß wenigstens einem Theile dießer Beamten fixe Anstellung oder doch Pensionsberechtigung nach einer ewissen Dienstzeit gewaͤhrt, der Abzug ad c. aber überhaupt in Weg⸗ all 1. fleics

er erste Gegenstand der Tages⸗Ordnung betraf den zwei⸗ ten Bericht der Petitions⸗Kommission. Der Rüerraf Abgeord⸗ nete Dr. Hüffer befürwortete den Antrag der Kommission: die Petition des A. Bernstein dem Herrn Bundeskanzler zur Be⸗ rücksichtigung dahin zu überweisen, daß von Seiten des Nord⸗ deutschen Bundes die Feigneten Maßregeln getroffen würden, die am 18. August d. eintretende Sonnenfinsterniß für die Wissenschaft möglichst nutzbar zu machen.

Nachdem der Vorsitzende des Bundeskanzler⸗Amtes Wirk⸗ licher Geheimer Rath Delbrück, sich daruͤber erklart, und die Abgeordneten Dr. Löwe, Graf v. Bassewitz, v. Patow, v. Schweitzer, Braun (Wiesbaden), Solms⸗Laubach sich an der Diskussion be⸗ theiligt hatten, trat das Haus dem Antrage der Petitions⸗ Kommission mit sehr großer Majorität bei.

Das Haus ging darauf zum Fecten Gegenstand der Tagesordnung über: Bericht der VIII. Kommission über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Aufhebung der Schuldhaft, den Antrag von Blankenburg und Genossen, sowie die dazu eingegangenen Petitionen.

Hierzu brachte der Abg. Schulze⸗Delitzsch die folgende Re⸗ sohint bi 1

Der Reichstag wolle, nach Annahme des Gesetzes, betreffend die Aufbebung der Schuldhaft, beschließen, folgende vech betreff anzu⸗ nehmen: den Bundesrath aufzufordern, dem Reichstage in der nächsten Session einen Gesetz⸗Entwurf vorzulegen, worin das unbedingte Ver⸗ bot jeder Beschlagnahme noch nicht verdienter Arbeits⸗ und Dienstlöhne im Executions⸗ und Arrestwege aus esprochen wird. er Berichterstatter Abg. Lesse motivirte den Antrag der Leag .

1 er Reichstag wolle beschließen: dem Gesetz⸗Entwurfe betreffend die Au hebung der Schuldhaft, in der von der henüpunf ten Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, und die auf den Gegenstand bezüglichen Petitionen durch die Beschlußfassun über den Gesetz⸗Entwurf für erledigt zu achten. Schluß des Blattes

des Bundesraths

Ueber die Anwesenheit der Mitglieder des Zollvereins und des deutschen Zollparlaments in Ham⸗ burg geben wir in Anknüpfung an unseren gestrigen Bericht nach Hamburger Blättern noch folgende weitere Mittheilungen: Am Montag Nachmittag fand die vom hiesigen Fest⸗ Comité zu Ehren der Gäste veranstaltete Elbfahrt statt. Um 3 Uhr verließ die mit Einschluß der hiesigen Comitémitglieder und anderer Theilnehmer aus mehr als 408 Personen bestehende Gesellschaft auf dem der Hamb ikanischen Packet⸗Actien⸗ Gesellschaft gehörigen kleineren Dampfschiff

Landungsplatz Auf dem Vorderdeck desselben spielte die Kapelle des 76. Regiments. Auf der Elbe passirte der Dampfer eine große Anzahl Schiffe mit vollen Segeln, welche die festliche Gesell⸗ schaft mit lauten Hochs und mehrfach mit Böllerschüssen salu⸗ tirten. Nach 5 Uhr erreichte der »Cuxhaven« die zur A der Versammlung in Stade bereit liegenden großen Dampfer der vorerwähnten Gesellschaft, die »Germania« und »Allemannia«. Letztere war erst vor wenigen Stunden von New⸗

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kommen. Durch Kanonendonner begrüßt begab sich di

werk aller Art und in allen Farben das Dunkel erhellten.

chaft an Bord der beiden Dampfer. Auf beiden Schiffen war in den Salons der ersten und zweiten Cajüte und in mehreren kleinen Zimmern gedeckt. In der ersten Cajüte der »Germania« begann die Reihe der Toaste mit einem von General Steinmetz den Damen ge⸗ weihten. Senator von Melle begrüßte die Gäste. Ihm folgten der Geheime Regierungs⸗Rath Graf zu Eulenburg und der Geheime Legations⸗Rath Hofmann, welcher letztere im Namen

Gäste dankte. b 3 8 der zweiten Cajüte der »Germania« begrüßte der Se⸗

nator Dr. Versmann die Gäste mit einer Ansprache. Den Dank der Gäste drückte Graf Stolberg⸗Wernigerode aus. Das Hoch des Nedners galt der Stadt Hamburg.

In der ersten Cajüte der »Allemannia« hieß der Senator Petersen die Gäste willkommen. Nach ihm sprach der Abg. Lasker, und Abg. Dr. Waldeck dankte im Namen der Gäste. Außer⸗ dem sprachen noch Dr. May und die Abgg. Völk und Dr. Friedenthal. 8 1““

In der zweiten Cajüte der »Allemannia« wurden die Gäste durch den Senator de Chapeaurouge begrüßt. Der Minister

reiherr von Linden dankte mit einem Hoch auf die Stadt ; nach ihm sprach der Abg. Duncker, und zum Schluß weihete Senator de Chapeaurouge sein Glas den Damen. Nach 7 Uhr wurde der Rückweg angetreten und zwar auf der »Allemannia«. Unterwegs wurde auf dem Deck ein Ball improvisirt. Um 9 Uhe war der Hafen erreicht und das Schiff wurde mit enthusiastischem Zuruf der zahlreichen Menge em⸗ pfangen. Eine Reihe von Wagen führte die Gesellschaft an das Alsterbassin, welches, wie schon am Tage vorher, mit Gasflambeaux erhellt war. Alle Privathäuser hatten illumi⸗ nirt. Auf dem Bassin lag ein erleuchteter Musiktempel, auf welchem bis gegen 12 Uhr die Musikcorps zweier Regimenter thätig waren. Auf der Alster selbst bewegte sich eine Flotille von kleinen Fahrzeugen, welche durch Abbrennen von Feuer⸗

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Nach §. 18 des Bundesgesetzes, betreffend die Verpflich⸗ tung zum Kriegsdienste, vom 9. November v. J., sollen die Bestimmungen über die allmälige Herabsetzung der Dienst⸗ verpflichtung in denjenigen Bundesstaaten, in denen bisher eine längere als zwölfjährige Gesammt⸗Dienstzeit im Heere und in der Landwehr gesetzlich war, durch den Bundes⸗Feldherrn er⸗ lassen werden. Demgemäß ist, wie dem ⸗Milit. Wochenbl.« mitgetheilt wird, durch Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 14. d. M. angeordnet worden, daß in Preußen auch in diesem Jahre, wie bereits im vorigen, die beiden ältesten Jahrgänge der Landwehr ihrer ferneren Dienstverpflichtung zu entheben sind.

Nach einer Deklaration des K. Kriegsministeriums, Ab⸗ theilung für das Invalidenwesen, bilden nicht nur die Verwun⸗ dungs⸗, die Verstümmelungs⸗ und die Blinden⸗Zulage, sondern auch die Zulage für Nichtbenutzung des Civil⸗Versorgungs⸗ Scheins integrirende Theile der Invaliden⸗Pension und sind daher alle diese vorgenannten Zulagen auch bei Bewilligun⸗ gen für den Gnadenmonat nicht von der Pension zu trennen, sondern, gleich letzterer, an die zum Empfange der Gnadenmonats⸗Pensionsbeträge berechtigten Hinterbliebenen zu ahlen. 86 Da die im Bereich des V. Armee⸗Corps angestellten Ver⸗ suche in Betreff der Anfertigung und Haltbarkeit der Schrauben⸗ stiefel günstige Resultate ergeben haben, so hat sich das König⸗ liche Kriegs⸗Ministerium, Militair⸗Oekonomie⸗Departement, da⸗ mit einverstanden erklärt, daß dem 1. Niederschlesischen Infan⸗ terie⸗Regiment Nr. 46, seinem Antrage gemäß, gestattet wird, die weitere Anfertigung von Schraubenstiefeln selbst vorzuneh⸗ men. Auch soll den übrigen Truppentheilen, falls sie es wün⸗ schen, die gleiche Befugniß ertheilt werden. .“

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3 Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine einge⸗ gangenen Nachrichten ist das Kadettenschiff, S. M. Fregatte »Niobe«, von seiner Uebungsreise nach Westindien am 27. d. M. glücklich in Kiel W“

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Die Erste Kammer

Dresden, 26. Mai. . ne ahm heute den Deputationsvortrag über die Resultate des Vereini⸗ ungsverfahrens bezüglich der Differenzpunkte bei dem Königl. De⸗

Saäachsen.

rete, die Verwendung der Bestände des Stellvertretungsfonds be⸗ treffend, entgegen. Die Kammer trat dem Vorschlage der Vereini⸗ gungsdeputation einstimmig bei. Sodann wurde die Wahl von zwei Mitgliedern für die Redactions⸗Kommission, dem bei dem Ge⸗ setzentwurfe, Abänderungen des Strafgesetzbuchs betreffend, ge⸗

und im zweiten Secrutinium Freiherr von Hausen mit 24 Stim⸗ men erwählt. Heute Abend 6 Uhr wird die Kammer zu einer weiten Sitzung zusammentreten, und werden darin die Re⸗ ultate des Vereinigungsverfahrens bezüglich der Differenzpunkte bei dem allerhöchsten Dekrete, das Eisenbahnwesen betreffend, vorse h werden.

Die Kammer hat heute über drei vom Abg Schreck bei

gebrachte Anträge berathen und nach kurzer Debatte auf An⸗ trag der Finanzdeputation beschlossen, dieselben auf sich beruhen zu lassen. Sodann trat die Kammer auf Vorschlag ihrer ersten Deputation den Anträgen der Vereinigungsdeputation bezüglich der Gewerbegesetznovelle allenthalben bei. Heute Abend 6 Uhr tritt die Kammer zu einer Sitzung zusammen, um eine

Vortrag über das Vereinigungsverfahren, den Stellvertretungs fond betreffend, entgegenzunehmen und auf Grund mündliche

Deputationsberichte über die Differenzpunkte in den fün

Kriminalgesetzvorlagen zu berathen.

Baden. Karlsruhe, 22. Mai. Die neueste Nummer (18) des Verordnungsblatts des Großherzoglichen Kriegsmini steriums veröffentlicht einen allerhöchsten Befehl, Bestimmun gen über die Dienstauszeichnungen enthaltend.

Bayern. München, 26. Mai. angehörigkeits⸗Vertrag zwischen Bayern und den Vereinigte Staaten von Nord⸗Amerika unterzeichnet worden.

DOesterreich. Wien, 26. Mai. Die heutige »Wiener Zeitung« publicirt das Ehegesetz, das Gesetz,

angegebenen Beziehungen geregelt worden. Das Leichenbegängniß des verstorbenen Abgeordnete

Pesth, 24. Mai. In der heute um 12 Uhr stattgefunde

Gorové, daß Se. Majestät der Kaiser in die formale Abän derung des deutsch⸗österreichischen Handelsvertrages einwillige.

Belgien. Brüssel, 23. Mai. Der Senat hat heute di Diskussion des Budgets des Innern begonnen.

Großbritannien und Irland. London,

mit der gewohnten Feierlichkeit begangen. Die Prinzessin Helene, Gemahlin des Prinzen Christian von Schleswig Holstein⸗Sonderburg⸗Augustenburg, feiert heute ihren 22. Ge⸗ burtstag.

gegeben, gegen Ende Juni im Parke zu Windsor eine große Revue über die englischen Freiwilligen⸗Regimenter abhalten z1 wollen. sämmtliche Volontair⸗Corps in London und den eine offizielle Einladung zur Theilnahme an der Revue ergehen lassen. - Das Unterhaus, als Comité über die schottische Re⸗ formbill berathend, erledigte in seiner heutigen Sitzung einen wesentlichen Theil seiner Arbeit, indem die Parteien sich zu Kompromissen verstanden. Eine der Abstimmungen fiel zu Gunsten der Regierung aus. 1 Der Antrag Labouchere’s, nach welchem die Kosten für den diplomatischen Dienst von jetzt ab jährlich durch das Par⸗ lament votirt werden sollen, wurde mit 76 gegen 72 Stimmen angenommen. Lord Stanley hatte sich gegen denselben erklärt. Etienne Musurus Bey, bisher zweiter Secretair bei der hiesigen türkischen Botschaft, ist zum ersten Secretair er⸗ nannt worden, an Stelle von Sermed Effendi, der eine Anstellung im Staatsrathe von Konstantinopel erhalten hat. Einer Regierungs⸗Depesche aus Sidney vom 22. April zufolge hat der Herzog von Edinburg das Kommando der »Galatea« wieder übernommen und Sidney am 6. April ver⸗

Wunden vollkommen geheilt waren. Für den 27sten war eine Vertagung des Parlaments angekündigt. Die Bemühungen des Gouverneurs, ein Ministerium zu bilden, waren erfolglos. 26. Mai. das Todesurtheil vollzogen worden. rankreich. Paris, 25. Mai. (Köln. Ztg.) Der Kaiser⸗ liche S soll diesen Sommer der Reihe nach noch alle mili⸗ tairischen Anstalten und Seehäfen Frankreichs besuchen. nächst geht er nach der Militairschule La Fléche und dann nach La Fere, um die dortigen Artillerieparks in Augenschein zu nehmen. 85 Toulon soll er im Spätsommer gehen. 26. Mai. technischen Bericht des Kriegsministers Marschalls Niel über die Resultate der mit den Hinterladern verschiedenen Systems

faßten Beschlusse entsprechend, vorgenommen. Hierzu wurde

im ersten Serutinium Geh. Rath von König mit 32 Stim

angestellten Versuche. Der Minister glaubt den Chassepot⸗Ge⸗

betreffend das Ver⸗ hältniß der Schule zur Kirche, sowie das Gesetz, wodurch die interkonfessionellen Verhältnisse der Staatsbürger in den darin .

lassen, nachdem die von dem Schusse herrührenden äußeren

Zu⸗

Der »Moniteur de l'Armee« enthält einen

elegenheit der Berathung des Justizbudgets ein⸗

v. Mühlfeld ist heute in feierlicher Weise vor sich gegangen.

nen Konferenz der Dek⸗Partei berichtete der Handelsminister

25. Mai. Der gestrige Geburtstag Ihrer Majestät der Königin wurde

Ihre Majestät die Königin hat die Absicht

Der Kriegsminister, John Pakington, hat daher an

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An dem Fenier Barret ist heute Morgen

8.