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Frage, betreffend das Hypothekenbankwesen, welche von demsel⸗ ben beantwortet wurde.

DOas Haus verwarf den Antrag und genehmigte darauf den Gesetz⸗Entwurf. .

Der fünfte Gegenstand der Tagesordnung betraf: Dritte Berathung über den Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Schließung und Beschraͤnkung der öffentlichen Spielbanken, auf Grundlage der Zusammenstellung dieses Gesetz⸗Entwurfs mit den Beschlüssen des Reichstags über in der zweiten Berathung. Das Gesetz wurde ohne Debatte angenommen. Es folgte: Zusam⸗ mete. l des dem Reichstage vorgelegten Gesetz⸗Entwurfs, betreffend die Feststellung des Haushalts⸗Etats des Norddeut⸗ schen Bundes fuür das Jahr 1869 und des dazu gehörigen Etats, mit den bei der Vorberathung über diese Vorlagen in Plenum des Reichstages gefaßten Beschlüssen. 4

Eine Diskussion fand nur bei: Einnahme, Kap. 1, Zölle und Verbrauchssteuern, statt. Es betheiligten sich daran die Abgg. Grumbrecht, Roß, Twesten, Dr. Schleiden. Der Ministe⸗ riak⸗Direktor Günther antwortet dem Abg. Grumbrecht Folgendes:

Ich habe die erste Frage des Abg. Grumbrecht nicht voll⸗ ständig gehört, glaube aber darauf erwidern zu koͤnnen, daß zwischen den Zollvereinsstaͤaten Verabredungen über die Besol⸗ dung der Zollvereinsbeamten getroffen worden sind, und daß ein Bedenken nicht obwalten würde, auf den Wunsch der hohen Versammlung einzugehen und von diesen Verabredungen ihr Müissanun zu machen. Was die zweite Frage anbetrifft, das Aversum in Altona, so schweben über die Aufbringung des⸗ selben noch Verhandlungen, und es dürfte das Resultat der⸗ selben zunächst abzuwarten sein.

Eben so gab derfelbe, auf eine Anfrage des Abg. Lasker, eine Erklärung über die Vertretung des Bundeskanzlers ab. Das Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts⸗Etats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1869, wurde mit der Re⸗ solution angenommen:

Den Herrn Bundeskanzler aufzufordern, die Einverleibung der Gesammtkosten für die auswärtige Vertretung des Bundes in den Bundeshaushalts⸗Etat pro 1870 zu veranlassen.

Es folgte in der Tages⸗Ordnung: Wahl der Reichstags⸗ mitglieder für die Bundesschulden⸗Kommission. Das Haus genehmigte den Antrag des Abg. Twesten, die Wahl in einem Wahlakte vorzunehmen. Dieser ergab 109 Stimmen für den Abg. Twesten, 98 für den Abg. Hagen, 168 für den Abg. Frie⸗ denthal, 80 für den Abg. v. Einstedel, 85 für den Abg. v. Pa⸗ tow. Die ubrigen Stimmen zersplitterten sich. Die Abgg. Dr. Friedenthal, Twesten und Hagen erklärten sich zur An⸗ nahme der Wahl bereit.

Darauf machte der Königlich sächsische Staatsminister, Freiherr v. Friesen, Mittheilung von der morgen um 3 Uhr im Weißen Saale durch Se. Majestät den König erfolgenden Schließung des Reichstages. Die von dem Vorsitzenden des Bundeskanzler-Amtes angekündigte Vorlage, betreffend das Genossenschaftswesen, wurde, auf Vorschlag des Präsidenten, auf die Sonnabend⸗Tagesordnung gesetzt.

Das Haus ging darauf zu dem folgenden Antrage der Abgeordneten Genast und Genossen über:

Der Reichstag wolle beschließen; den Bundeskanzler aufzufordern, dem Reichstage bei dessen nächstem Zusammentreten ein Gesetz vor⸗ zulegen/ welches die Untersuchungshaft und Gerich tusäten dhg, eit in Strafsachen nach folgenden Grundsätzen regelt: 1) Untersuchungshaft darf gegen keinen Bundes⸗Angehörigen ledig⸗ lich aus dem Grunde verfügt werden, weil er Angehöriger eines anderen Bundesstaates ist. 2) Jeder Angehörige eines Bundes⸗ staates muß sich wegen strafbarer Handlungen, die er in einem andern solchen Staate begangen hat, den dortigen zuständigen Gerichten zur Untersuchung, Aburtheilung und Strafvollstreckung in gleicher Weise stellen, wie die Angehörigen dieses Staates es zu thun verbunden sind. 3) Jedes Gericht eines Bundesstaates ist verpflichtet, den in seinem Sprengel betroffenen, eines Verbrechens angeschul⸗ digten Bundesangehörigen auf Requisition demjenigen Ge⸗ richte eines Bundesstaates zur Untersuchung, bezüglich Abur⸗ theilung und Strafvollstreckung zu stellen, in dessen Sprengel die That begangen worden ist. 4) Ausgenommen von diesem Gesetze sollen nur sein: a) Polizei⸗Uebertretungen; b) durch die Presse begangene Verbrechen und Vergehen; c) strafbare Handlungen, welche nur auf dem Wege der Privatanklage verfolgt werden können; d) Hand⸗ 1n die nach der Gesetzgebung des requirirten Staates nicht straf⸗ ar sind.

Nachdem der Antragsteller Abg. Genast seinen Antrag be⸗ gründet hatte, erklärte sich der Bundesbevollmächtigte von Watzdorf über denselben. Der Abg. Genast zog darauf seinen Antrag zurück.

Die letzte Nummer betraf den Antrag des Grafen zu Münster u. Gen.:

Der Reichstag wolle beschließen: dem Herrn Bundeskanzler zu empfehlen, die Pflege der vorhandenen Austernbänke und die Frage der künstlichen Austernkultur einer eingehenden Erörterung unterziehen, und zu dem Ende die nöͤthigen Erhebungen und Untersuchuugen vor⸗ nehmen zu lassen.

Das Haus trat dem Antrage bei. Der Abg. Graf Lehn⸗ dorff richtete an den Präsidente

n des Bundeskanzleramtes eine

8 Schluß der Sitzung 12 Uhr 30 Minuten. — Vor einiger Zeit wurde in den öffentlichen Blättern ein Prospekt, betreffend die Emission von 1,300,000 Thlr. Stamm⸗Actien und 3,450,000 Thlr. Stamm⸗Prioritäten der Berliner Nordbahn durch das Gründungs⸗Comité ver⸗ öffentlicht, welchem die Bedingungen beigefügt waren, unter welchen die mit Placirung dieser Summen beauftragten Bank⸗ häuser zu den Actienzeichnungen aufforderten. Danach war der Subscriptionspreis für die Stamm⸗Actien auf 74 Prozent, für die Stamm⸗Prioritäts⸗Actien auf 88 ¾⅔ Prozent festgesetzt.

Wie wir erfahren, hat der Handels⸗Minister dieses Ver⸗ fahren gemißbilligt, und das Gründungs⸗Comité der Nord⸗ bahn⸗Gesellschaft darauf aufmerksam gemacht, daß das Verfahren mit den Vorschriften des Handels⸗Gesetzbuchs und des Gesetzes über die Eisenbahn⸗Unternehmungen vom 3. November 1838 nicht im Einklange stehe, daß viel⸗ mehr darauf gehalten werden müsse, daß der ganze No⸗ minalbetrag der Actien zur Gesellschaftskasse eingezahlt werde. In Folge dessen hat das Gründungs⸗Comité die von seinen Banquiers unterm [28. April c. veranlaßte öffentliche Auflage zur Zeichnung eines Theils der Actien für die Berliner Nord⸗ bahn (nach dessen Anzeige) dadurch redressirt, daß den Ban⸗ quiers die Zeichnungslisten zurückgegeben sind und diese den Zeichnern selbst hiervvon Mittheilung gemacht haben. Kiiel, 17. Juni. (Sp. Z.) Für Ihre Königlichen Hohei⸗ ten den Prinzen Karl und Gemahlin, welche 8 9. ne Panker nach Flensburg auf dem Landwege gefahren waren, stand dort das Dampfkanonenboot »Komet« zur Verfügung. Dasselbe brachte sie nach Sonderburg und Düppel und von dort gestern nach Kiel. Um 5 ½ Uhr lief das Kanonenboot in unsern Hafen ein, durch die im Dienst befindlichen Kriegs⸗ schiffe mit dem großen Kanonensalut begrüßt, und um⸗ kreiste langsam das Wachtschiff »Thetis«, welches bis in die höchsten Mastspitzen hinauf mit Matrosen auf den Ragen besetzt war. Dann wurde ein Boot nieder⸗ lassen und unter Führung des Stations⸗Kommandanten, Ca⸗ pitain zur See, Heldt, fuhren die Höchsten Herrschaften an den außer Dienst gestellten Panzer »Friedrich Karl«, den sie ein⸗ gehend besichtigten. Nach darauf erfolgter Landung wurden sie am Ufer durch den kommandirenden General von Rosenberg⸗ Gruszczynski und den Oberpräsidenten Baron von Scheel⸗Plessen nebst Gemahlin empfangen und machten mit den letzteren eine Spazierfahrt nach Düsternbrook, worauf sie Behufs Weiterreise nach Hamburg den Abendzug benutzten.

Breslau, 17. Juni. Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober⸗Präsident Dr. Freiherr v. Schleinitz ist zu mehrwöchentlichem Aufenthalt nach Goslar abgereist. Zu seinem 50jährigen Jubiläum sind Sr. Excellenz dorthin eine Anzahl Glückwunsch⸗Adressen der Provinzial⸗Behörden und der Univer⸗ sität übersandt worden.

„Hamburg, 18. Juni. In der gestrigen Sitzung der Bürgerschaft wurde die Poligeiverfasfung auf 6 Monate pro⸗ longirt, die Polizeikosten bis eben dahin bewilligt, beides deff⸗ nitiv. Betr. die Bürgermilitair⸗Angelegenheit, wurden die Be⸗ schlüsse erster Lesung in der zweiten Lesung bestätigt, nachdem ein Antrag auf Verweisung der Frage des Ersatzes der Bürger⸗ Militair⸗Deputirten an die Verfassungs⸗Revisions⸗Kommission in namentlicher Abstimmung mit 84 gegen 59 Stimmen ab⸗ gelehnt war. Der Senats⸗Antrag, betr. Erhöhung der Löhnung der Polizeiwache, wurde mit 77 gegen 23 Stimmen, also nicht definitiv angenommen, ebenso der Antrag, betr. den Kasernenbau.

Sachsen. Eisenach, 15. Juni. In der heutigen Sitzung der Konferenzvon Abgeordneten der Kirchen⸗Regierungen des evangelischen Deutschlands wurde über die von dem evan⸗ felschen Ober⸗Kirchenrathe in Berlin in Antrag gebrachte Auf⸗

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ellung eines evangelischen Kalenders für die deutschen Kirchen

des evangelischen Bekenntnisses verhandelt. Die Konferenz faßte den Beschluß, daß eine für diese Angelegenheit zu ernennende Kommission sich mit dem feststehenden Theile des Kalenders als ihrer nächsten Aufgabe zu beschäftigen habe. Hierauf schritt die Konferenz zur Berathung des weiteren Verhandlungs⸗Gegen⸗ standes, des Religions⸗Unterrichts auf den Gymnasien. Der Referent, Geheime Kirchen⸗Rath Dr. Schwarz, hatte hierüber sechs Sätze aufgestellt; die Konferenz nahm die ersten vier Sätze nach eingehender Verhandlung mit einigen Hinzufügungen an, während die beiden übrigen der nächsten Tagesordnung über⸗ wiesen werden mußten.

Coburg, 17. Juni. Der Landtag des Herzogthums

Coburg ist auf Montag, den 22. d. M., einberufen. Gotha, 18. Juni. (W. T. B.) Der Speziallandtag nahm das Stempelsteuergesetz mit dem Zusatz an, daß auch

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die Mitglieder des Herzoglichen Hauses der Stempelsteuerpflicht unterliegen sollen.

Hessen. Darmstadt, 18. Juni. Die zweite Kammer der Stände beschäftigte sich in ihrer gestrigen Sitzung zunächst mit einer Reihe von Anträgen verschiedener Abgeordneter, Pe⸗ titionen von Corporationen und Privatpersonen, die Erbauung von Staatsstraßen betreffend. Sodann wurden zu Unterrichts⸗ zwecken verschiedene Geldsummen bewilligt.

— In ihrer morgen stattfindenden Sitzung tritt die Kammer in Berathung des Extraordinariums des Militair⸗

budgets.

Mainz, 16. Juni. (Fr. J.) Die Straf⸗Compagnie des 11. Armee⸗Corps ist gestern von Coblenz hier eingetroffen und in den neu hergerichteten Kasematten der Citadelle unter⸗ gebracht worden. 88 1

Baden. Heidelberg, 16. Juni. Der Gemeinderath macht bekannt, daß unsere Universitätsstadt ein Bataillon In⸗ fanterie als ständige Besatzung erhalten werde, um es den Studirenden zu ermöglichen, ihr Freiwilligenjahr hier abzu⸗ dienen, ohne ihre Studien unterbrechen zu müssen. Der Zeit⸗ punkt, wann die Besatzung hierher verlegt wird, hängt von dem Neubau des akademischen Krankenhauses ab, da das alte zur Kaserne hergerichtet werden soll. W

Bayern. München, 17. Juni. Der Königlich säch⸗ sische Gesandte am hiesigen Hofe, Graf Könneritz, hat sich in Urlaub begeben. Während seiner Abwesenheit wird die König⸗ lich preußische Gesandtschaft die betreffenden Geschäfte führen.

Oesterreich. Wien, 16. Juni. Die gestern zur Kaiser⸗ lichen Tafel nach Schönbrunn geladenen Delegirten zur allge⸗ meinen europäischen Telegraphenkonferenz wurden vor dem Diner, nachdem sie sich zum Cercle aufgestellt hatten, von Sr. Excellenz dem Reichskanzler einzeln Sr. Majestät dem Kaiser vorgestellt. Allerhöchstdieselben geruhten zunächst mit den Bevollmächtigten von Preußen und Rußland, dann mit jedem einzelnen der Delegirten huldvoll zu sprechen. 1

— Die Stadt übbs ist am 16ten ein Raub der Flam⸗ men geworden. 103 Häuser, 20 Scheunen und verschiedene Nebengebäude brannten vollständig nieder, nur das Versor⸗ gungshaus und 17 Wohnhäuser blieben verschont.

Pesth, 16. Juni. Ueber Antrag Nyary’'s beauftragt die Regierung, das Beileid des Landes wegen der Ermordung des Fürsten Michael der serbischen Regierung bekanntzugeben. Das ganze Haus erhebt sich zum Zeichen der Theilnahme. Minister Gorove legt den Vertrag mit Bayern über die Zollausschlüsse vor. Sodann begann die Generaldebatte über die indirekten Steuern.

— In der heute stattgefundenen General⸗Versammlung der Nordbahn wurde die Abtretung des Bahnkörpers an die Re⸗ jerung im Prinzipe acceptirt. Der Finanz⸗Minister fügte zu en früheren Zugeständnissen noch das einer Beihülfe von 100,000 Gulden in einem fünfprozentigen Anlehen behufs Deckung der Schulden hinzu. Mit der definitiven Abwicklung wurde ein Siebener⸗Comite betraut. .

— 17. Juni. Der Prinz Napoleon ist gestern Abend 39 Uhr hier angekommen und im Hotel de l'Europe ab⸗ estiegen. 8 1 de gerach der Generaldebatte über die Gesetzentwürfe bezüglich der indirekten Steuern im Unterhause wurden sämmtliche Ge⸗ setze als Gegenstand der Spezialdebatte angenommen. Dagegen

immte die äußerste Linke. In der Debatte über das Gesetz ezüglich der Salzsteuer wurde §. 1. unverändert angenommen. §. 2 rief eine längere Debatte hervor, die morgen fortgesetzt

wird. 1 Prinz Napoleon hat von 1 bis 2 Uhr der Sitzung bei⸗

ewohnt. 3 17. Juni. Erzherzog Albrecht ist gestern Abends angekommen. Heute Vormittags wird der Erzherzog eine Revue abhalten und Abends abreisen, um der Enthüllung des

Monuments zu Trautenau beizuwohnen. Großbritannien und Irland. London, 17. Juni. Die Kanigin sammt ihren Kindern und Gefolge ist heute Morgen um 9 Uhr von Balmoral in Windsor eingetroffen. — Der Prinz von Wales und der Kronprinz von Dänemark sind nach Oxford abgereist, wo heute die juristische Fakultät Letzterem das Ehren⸗Doktordiplom überreichen wird. Gestern früh begannen in Shoeburyneß erst die Schieß⸗ versuche gegen eiserne Befestigungswerke. Anwesend waren der Herzog von Cambridge, die Prinzen vom Hause Orleans, Prinz Eduard von Sachsen⸗Weimar, viele Parlamentsmitglieder und eine bedeutende Anzahl von Offizieren und anderen Zuschauern. Die Scheibe, nach der gefeuert werden sollte, stellt eine Kase⸗ matte des bei Plymouth zum Schutz des Fluthbrechers im Bau begriffenen Forts dar. Sie ist 22 Fuß lang und in dem einen Theil aus drei Lagen von fünf Zoll starken Eisenplatten zu⸗

sammengesetzt, während ein anderer Theil aus 4 Lagen besteht,

also 20 Zoll Dicke hat, und durch Rückenstücke an einzelnen

Stellen bis zu 32 Zoll verstärkt wird. Auf 200 Schritte vor

der Scheibe war eine Batterie von 5 Geschützen aufgefahren. Den Reigen eröffnete ein 12zölliger 600⸗Pfünder, nach dem

Palliser⸗System gezogen und mit 76 Pfund Pulver geladen.

Er wurde gegen den Punkt der Scheibe gerichtet, wo dieselbe dicht neben einer eingeschnittenen Schießscharte noch mit einer 5zölligen Platte gedeckt war. Letztere erlitt einen Sprung, die Eisen⸗ wand erhielt im Innern eine Beule. Das Geschoß drang etwa 1 Fuß tief ein und zerbrach. Der zweite Schuß, eine Granate, brachte

einen Sprung in die gerade über der Scharte liegende Rücken⸗ Platte, that aber sonst keinen Schaden. Den dritten Schuß feuerte eine amerikanische Rodman⸗Kanone (450 Pfd. Geschoß

und 83 ¼ Pfd. Pulverladung). Er traf fast an derselben Stelle 8 wie der erste, brach die äußere Platte und prallte dann ab,

einigermaßen abgeplattet. Ein weiterer Schuß aus demselben Geschütz hatte nur eine Beule und eine verbogene Stütze zur Folge. Die nächsten drei und letzten Schüsse, zwei mit Voll⸗ geschossen und eine Granate, drangen ebenfalls nicht durch, ob⸗ wohl sie in die Wand eindrangen und auf der inneren Seite

Beulen und Sprünge verursachten. Damit waren die Versuche

für den gestrigen Tag beendet. Die Depeschen Sir Rob. Napiers sind eingetroffen. Mehr

als die Korrespondenten gethan, hebt der Höchstkommandirende

in denselben die precäre Lage der Armee hervor, wie der Man⸗ gel an Wasser und Lebensmitteln sie veranlaßte. — Dieser Mangel wurde durch das schnelle Vorrücken auf Magdala zu

veranlaßt, nachdem verschiedene Nachrichten der Befürchtung Raum gegeben hatten, Theodor möge den Uebergang des Sedda

oder des Bashilo besetzen und so das Vorrücken zum mindesten

bedeutend erschweren. Um dem zuvorzukommen, unternahm Sir Robert den Streifzug mit einer verhältnißmäßig geringen Truppen⸗-

macht und mit Provijant für nur 5 Tage. — Mit Anerkennung

urtheilen die Depeschen über den Muth und die Haltung

nicht nur der englischen Truppen, sondern auch der Abes⸗ sinier, welch letztere, wenn an einem Orte zurückgeschlagen, an dem andern mit neuem Muthe wieder vordrangen; und nur zwei Umständen war es zuzuschreiben, daß sie der eng⸗

lischen Armee nicht größeren Schaden zufügten. Die englischen

Kugeln hatten eine große Anzahl ihrer Häuptlinge getödtet und sie waren im Gebrauche ihrer Waffen nicht eingeschult, da Theodor sie ihnen erst am Tage vor der Schlacht gegeben hatte. Die Waffen der Abessynier übertrafen sogar in einem sals die der Engländer, als nämlich die glatten Gewehre der ionier⸗Abtheilungen den Sopheas her Perkussionsflinten der Abessynier gegenüberstanden. Was die englischen Geschütze be⸗ trifft, ist die in den Korrespondenzen enthaltene Nachricht dahin zu berichtigen, daß sie die Festungswerke aus einer Distanz von 9000 Fuß bedeutend beschädigten. Die Universität Cambridge verlieh gestern dem amerika⸗ — Dichter Longfellow das Ehrendiplom eines Doktors der echte. — 18. Juni. Im Unterhause theilte der Minister für

Indien mit, daß diejenigen Truppen, welche am abessynischen Feldzuge Theil genommen haben, einen sechsmonatlichen Extra⸗

sold empfangen sollen. Im Oberhause erfolgte die erste Lesung der irischen Kirchen⸗Bill. Die zweite ist auf Donnerstag angesetzt.

Frankreich. Paris, 17. Juni. Nach dem gestern statt⸗ gehabten Ministerrathe konferirte der Kaiser mit den Ministern des Krieges, des Aeußern und der Justiz. Dann empfing er

mehrere Mitglieder des gesetzgebenden Körpers, die Bischöfe von

Oran und Constantine und mehrere andere Personen.

— In der gestrigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers wurde das Gesetz, welches die Gescliscaft des Suez⸗Kanals ermächtigt, eine Lotterie⸗Anleihe von hundert Millionen aus⸗ zugeben, mit 183 gegen 8 Stimmen votirt. Die Summe, welche für die jährlichen Gewinne ausgesetzt ist, beträgt eine Million. Eine längere Diskussion entspann sich bei dieser Ge⸗ legenheit über das Gesetz, welches die Lotterieen in Frankreich verbietet.

— 18. Juni. Einer Mittheilung der »France⸗ zufolge hat Marquis de Moustier gestern den serbischen Minister

empfangen. Die Konferenz währte eine Stunde.

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Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bürea

GSoctha, Freitag, 19. Juni, Mittags. Der Landtag

beschloß in seiner heutigen Sitzung, in Folge wiederholter Vor⸗

stellungen seitens des Staatsministers, den Mitgliedern des

Herzoglichen Hauses Stempelsteuerfreiheit zu gewähren, legte

jedoch gegen ein aus diesem Beschlusse etwa herzuleitendes Prä⸗ judiz Verwahrung ein. Der Landtag wurde hierauf vertagt.

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