nach erfolgter Z was folgt:
betreffend Bundes zum
im Namen des Norddeutschen Bundes s und des Reichstages,
der nach Ma
verordnen stimmung des Bundesrathe §. 1. Die Verwaltun den außerordentlichen Geldbedarf des Zwecke der Erweiterung der Bundes⸗Krie der Küstenvertheidigung, vom 9. Noven vom Jahre 1867 S. 157 ff.) aufzu nen Thaler wird bis zum Erla Bundesschulden⸗Verwaltung der Staatsschulden übertragen und von d Preußischen Gesetzes vom 24. Februar 1850 Die im §. 6 des vorgenannten Ge chkeit der Hauptverw rauf, daß eine Konv he ausgestellten Schuldverschr eines, dieselbe anordnenden oder Mittel bewill
ht dem Bundeskanzler zu, ung der Staatsschulden beig
ßgabe des Gesetzes, Norddeutschen gsmarine und der Herstellung aber 1867 (Bundes⸗Gesetzblatt nehmenden Anleihe von 10 Millio⸗ eines definitiven Gesetzes über die schen Hauptverwaltung der nach Maßgabe des (Gesetz⸗Samml. S. 57) setzes ausgesprochene un⸗ altung der Staatsschulden ertirung der über die oben gen nicht anders, als ssenden Gesetzes, und igt sind, vorgenom⸗
te Verantwortli erstreckt sich auch da gedachte Anlei auf Grund nachdem die etwa erforderlichen men wird.
§. 2. Die obere Leitun dieses mit der, der Unabhängigkeit vereinbar ist. Der Direktor und die Mi aben zu Protokoll z esetzes vom 24. Febr egenwärtige Gesetz ih
Protokoll ist dem Bundesrathe und dem Reichstage vorzu⸗ schulden⸗Kommission (
den von einer Bundes Die Bundesschulden⸗Kommi
Hauptverwalt
tglieder der Hauptverw u erklären, daß sie der uar 1850 geleisteten Eid auch für nen übertragene Verwaltung als
. altung der Staatsschulden h nvon ihnen nach §. 9 des G die, durch das g
maßgebend aner
§. 4. Die Geschäͤfte der Staats Gesetzes vom 24. Februar 1850) wer Kommission wahr steht aus drei Mitg
maligen Vorsi Miitgliedern di
und aus dem Präsidenten der
des, bis zu deren Errichtung a Ober⸗Rechnungskammer, en Verpflichtu
chulden⸗ ssion be⸗ hes, und zwar aus dem jedes⸗
enommen. edern des Bundesrat tzenden des Ausschusses fü eses Ausschusses, ferner au Rechnungsbehörde ber aus dem Chefpr welcher besonders für ngen zu vereidigen ist. er Bundesrath wählt aus den für Rechnungswesen die der Bundes tretenden Mitglieder von Session zu Sessio age zu ernennenden Mitglieder der Komm f drei Jahre gewählt. if der genannten desrathe od Kommission aus. Amtsdauer Ausscheidenden bleibe chfolger in Function. tz in der Kommi s des Bundesrathes für Re
des Norddeutschen Bun⸗ äsidenten der preußischen diese ihm interimistisch
Mitgliedern des Aus⸗ schulden⸗Kommission hinzu⸗ n. — Die aus dem Reichs⸗ ission werden mit absoluter
d
Stimmenmehrheit au Wenn vor Ablat mission aufhört, dem so scheidet dasselbe aus der oder nach Ablauf der zum Eintritt ihrer Na
Aussorss Behinderung ein anderes, Kommission. 1
Beschlüsse der Kommission werden nach Stimmenmehrheit
DZu einem Beschlusse
Mitgliedern erforderlich. §. 7. Die Bundes
und dem Reichstage ge
preußischen Staatsschulden⸗Ko
tages gegenüber obliegen.
Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei⸗
19. Juni 1868.
Fristen ein Mitglied der Kom⸗ Reichstage anzugehören, diesem Falle in jedoch bis
ssion führt der Vorsitzende des chnungswesen oder bei dessen dem Bundesrathe angehöriges Mit
Den Vorsi glied der
ist die Anwesenheit von wenigstens fünf
hat dem Bundesrathe flichtungen, welche der iden Häusern des preu⸗
schulden⸗Kommission r dieselben Verp mmission den be ßischen Land Urkundlich unter Unserer
gedrucktem Bundes⸗Insiegel. geben Berlin “ ““ Wilhelm. r. v. Bismarck⸗Schönhausen
betreffend die Auf⸗ nd die Vereini Post⸗Direction
hoöchster E ß vom 10. der Ober⸗Post⸗
des Geschäftskreises derse
Auf Ihren Bericht vom 5
Juli cr. ab die Ober⸗ und der Geschäftskreis der
on in Stettin vereini
om 10. Juni 1868, Direction in Stralsund un lben mit demjenigen de in Stettin. Juni ecr. Post⸗Directio selben mit demj
will Ich genehmigen, sund aufgehoben Post⸗Di⸗
n in Stral enigen der
Gr. v. Bismarck⸗Schönhausen. 8 An den Kanzler des Norddeutschen Bundes.
Das 41. Stück der G gegeben wird, enthält unt
Nr. 7117 das Gesetz, ie für das Anlag iber Saalfeld nach Eichi Längenantheils an der Nr. 7118 den A treffend die Ver und die Unterh an der Aache
esetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗
betreffend die Ueberna Kapital einer Ei cht nach Verhältn Vom 23 1 Allerhöchsten Erlaß leihung der fiskalischen altung einer Gemeinde⸗ en⸗Trierer Staatsstraße na egierungsbezirks Trie 19 den Allerhöchste Verleihung des
hme einer Zins⸗
senbahn von Gera reußischen
88, unter
garant
März 1 vom 11. Mai 1868, be⸗ Vorrechte für den Bau Chaussee von Schönecken ch Mürlenbach im Kreise
68, be⸗ fs Er. A
r; unter n Erlaß vom 25. Mai 18
treffend die Expropriationsrechts Behu
. —* 1
und Zichtau, sowie der Befugniß zur
beziehungsweise den Besitzer der II. Antheils; unter
Regierungsbezirts Aachen; unter
vorstädtischen Deichverband vom 18. November 1861, unter
unter
8— Hanau zu einem gemeinschaftlichen Konsisto Berlin, den 22. Juni 1868. 8
esetz⸗Sammlungs-⸗Debits⸗Comtoir.
Kriegs⸗Ministerium.
Verwaltungs⸗Uebersicht der Kronprinz⸗Stiftung und der Elberfelder Stiftung (gegründet zur Unterstüßung 26 In⸗ validen aus dem Feldzuge 1864 und der Hinterbliebenen der in isnemn Kriege Gefallenen) für den Zeitraum vom Rechnungs⸗ Abschluß für das Jahr 1866 (Februar 1867) bis zum Rechnungs⸗ Abschluß für das Jahr 1867 (Februar 1868). Einnahmen. Laut Verwaltungs⸗Uebersicht vom 25. Mai 1867 bestand ultimo Februar 1867. 1. Das Vermögen der Kronprinz⸗Stiftung in 7058 Thlr. 16 Sgr. 9 Pf. baar, 326,050 Thlr. in Doku⸗ menten, dazu sind ult. Februar 1868 gekommen: a) patriotische Gaben 6710 Thlr. 10 Sgr. 10 Pf., b) Zinsen von Dokumenten 16,697 Thlr. 18 Sgr. zusammen 23,407 Thlr. 28 Sgr. 10 Pf. baar, c) 42 proz. Staats⸗Anleihe aus dem Jahre 1864 (einge⸗ wechselt für 10,681 Thaler baar) 11,000 Thaler in Dokumenten. Summa der Einnahmen ultimo Februar 1868: 30,466 Thlr. 15 Sgr. 7 Pf. baar, 337,050 Thaler in Dokumenten. II. Das Vermögen der Elberfelder Stiftung in 805 Thlr. 16 Sgr. baar, 15,400 Thlr. in Do⸗ kumenten, dazu sind bis ult. Februar 1868 gekommen: a) Zinse von Dokumenten 780 Thlr. 15 Sgr. baar, b) 4 ½prozentige Staats⸗Anleihe aus dem Jahre 1864 (eingewechselt fuͤr 971 Thlr. baar) 1000 Thlr. in Dokumenten, c) 4 prozentige Picter elefisg Märkische Stamm⸗Actien (eingewechselt fuͤr
Jahre 1864 ausgegeben 10,681 Thaler baar, c) an Ren⸗ Thaler, bb) an den Steuer⸗Einnehmer Till in Neu wedell Darlehn 80 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf., cc) für Reparatur
e) einmalige Unterstützung für Invalid
Thaler 13 Sgr. 10 Pf. baar. ultimo Februar 1868: 29,745 Thlr. 13 Sgr. 10 Pf. baar.
1000 Thlrn. 4 2proz. Staatsanleihe vom Jahre 1864 971 Thlr. baar, b) beim Erwerb vom 500 Thlrn. 4proz. Niederschles.⸗ Märk. Stamm⸗Actien 441 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. baar. Summa der Ausgaben ult. Februar 1868 1412 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. baar. Recapitulation. A. Kronprinz⸗Stiftung. Einnahmen 30,466 Thlr. 15 Sgr. 7 Pf. baar, 337,050 Thlr. in Dokumen⸗ ten, Ausgaben 29,745 Thlr. 13 Sgr. 10 Pf. baar. Bestand ultimo Februar 1868 721 Thlr. 1 Sgr. 9 Pf. baar, 337,050 Thlr. in Dokumenten. B. Elberfelder Stiftung. Einnah⸗ men 1586 Thlr. 1 Sgr. baar „ 16,900 Thlr. in Dokumenten, usgaben 2 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. baar. Bestand ultimo Februar
werbung der Grundstücke zum Bau einer Chaussee im Garde⸗ legener Kreise des Regierungsbezirks Magdeburg von der Stadt Clötze durch den Königlichen Forst über Schwiesau und Zichtau bis zum Anschluß an die Salzwedel⸗Gardelegener Chaussee bei Wiepke durch die Stadt Clötze und die Derfesaden Schwiesau
d rhebung des tarif⸗ mäßigen Chausseegeldes an die vor enannten Bauunternehmer, ittergüter Zichtau 1. und
Nr. 7120 den Allerhöchsten Erlaß vom 25. Mai 1868, be⸗ treffend die Verleihung der siskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗Chaussee von Steinstraß an der Cöln⸗Aachen⸗Lütticher Staatsstraße über Rödingen nach Titz an der Düsseldorf⸗Jülicher Staatsstraße im Kreise Jülich,
Kriegs⸗Ministerium.
1“
1868 173 Thlr. 23 Sgr. 6 Pf. baar, 16,900 Thlr. in Dokumenten. Von der Kapitalsverwendung zur Gewährung von Renten sind ausgeschlossen außer den in §. 5 des Statuts gedachten 25,000 Thlr. nach spezieller Bestimmung der Geber 11,844 Thlr. Summa 36,844 Thlr. Ferner ist von der Kapitals⸗Auflösung in 48 Jahren durch Rentenzahlung die Elberfelder Stiftung ausgeschlossen. “
Abtheilung für das Invaliden⸗Wesen. v. Kirchbach.
Nr. 7121 den Allerhöchsten Erlaß vom 30. Mai 1968, be⸗ treffend Abänderungen des Statuts für den Breslau⸗Oder⸗
Nr. 7122 den Allerhöchsten Erlaß vom 3. Juni 1868, be⸗ treffend die Genehmigung zur Anwendung der dem Chaussee⸗ geld⸗Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei⸗Vergehen auf die von der Stadt⸗ gemeinde Breslau ausgebaute Chaussee von der kleinen Scheit⸗ — niger Straße bis nach Fürstensgarten in Alt⸗Scheitnig, vnd Direktor Bitter nach Schleswig.
Nr. 7123 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Juni 1868, be⸗ treffend die Vereinigung der Konsistorien in Kassel, Marburg
Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. baar) 500 Thlr. in Dokumenten, Summa der Einnahmen ult. Februar 1868 1586 Thlr. 1 Sgr. baar, 16,900 Thlr. in Dokumenten. Ausgaben: 1) Bei der Kronprinz⸗Stiftung. a) Zur Disposition Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen, Zinsen pro 1867 von dem reservirten Kapital von 25,000 Thlrn. 1125 Thlr. baar, b) beim Erwerb von 11,000 Thaler 4 prozentige Staats⸗Anleihe aus dem
ten und einmaligen Gaben und zwar: aa) Renten 13,980 künstlicher Glieder 77 Thlr. 20 Sgr., d) Bade⸗Unterstützungen für invalide Offiziere und Ober⸗Militair⸗Beamte 1850 Thlr.,
Sgr. 4 Pf., zusammen 17,939 Summa der Ausgaben
2) Bei der Elberfelder Stiftung: a) beim Erwerb von
Angekommen: Der Erste Präsident des Kammergerichts,
Wirkliche Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. von Strampff von seiner Inspectionsreise. 8 8
Mühler Der Wirkliche Geheime Ober⸗Finanzrath und Ministerial⸗
2
Abgereist: Der Geheime Kabinets⸗Rath v
nach Hannover.
Berlin, 22. Juni. Se. Majestät der König haben Aller⸗
8 maͤdig geruht, dem Hofstaats⸗Secretair Seiner Königlichen
oheit des Prinzen Adalbert von Preußen, Hofrath Plettner,
die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des Ver⸗ dienst⸗Ordens vom heiligen Michael zu ertheilen.
8 Nichtamtliches. Preußen. Schloß Babelsberg, 21. Juni. Seine
Majestät der König besichtigten gestern um 9 Uhr das Lehr⸗Bataillon am Neuen Palais und nahmen um 10 ½ Uhr den Ce- des Militair⸗Kabinets auf Schloß Babelsberg entgegen. Ur .
Königshalle aus nach Berlin und schlossen daselbst im Weißen Saale in Allerhöchsteigener Person den Reichstag des Nord⸗
n 2 Uhr begaben Se. Majestät Sich von der
deutschen Bundes. Gleich nach Seiner Ankunft in Berlin
hatten Se. Majestät die Gnade, in die Fahnenstange der dem Füsilier⸗Bataillon 7. Thüringischen Infanterie⸗Regiments Nr. 96 Allergnädigst verliehene Fahne den ersten Nagel einzuschlagen. Gegen 4 Uhr fand der Vortrag des Civil⸗Kabinets statt. Um 5 Uhr dinirten Se. Majestät bei dem Kriegsminister General von Roon, wonach Allerhöchstdieselben um 7 Uhr den Wirk⸗ lichen Geheimen Rath von Thile im Königlichen Palais em⸗ pfingen. Demnächst arbeiteten Se. Majestät und fuhren um
10 ½ Uhr wieder nach Schloß Babelsberg zurückk. Pean Nachmittag um 2 Uhr begaben Se. Majestät Aller⸗
höchstsich zum Rennen nach Hoppegarten. annover, 22. Juni, Vormittags 10 Uhr. (Wolff’s Tel. Se. Majesͤtät der König sind in Begleitung
Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht so eben hier
im besten Wohlsein eingetroffen und im Palais im Georgs⸗ abgestiegen. Auf dem Bahnhofe waren zum Empfange
Sr. Majestät anwesend der kommandirende General des
10. Armee⸗Corps, General⸗Lieutenant v. Voigts⸗Rhetz, die General⸗Lieutenants v. Bose und v. Schwartzkoppen, die Generale Graf v. Hacke und v. Kaphengst, der Kommandant von Berlin
General⸗Lieutenant Graf von Bismarck⸗Bohlen und andere
hohe Militairs, ferner der Ober⸗Präsident Graf zu Stol⸗
ber räsident v. Leipziger, General⸗Polizei⸗Direktor v. arade u. A. Seitens des Magistrats war der Bahn⸗ hof, der Platz vor demselben nebst den angrenzenden Stra⸗
e er ess er Weise dekorirt. Im en in höchst reicher und geschmackvoller Weise dekorirt. der Stadt waren zur Begrüßung Sr. Majestät der
Stadtdirektor Rasch und der Bürgerworthalter v. d. Horst auf
dem Perron erschienen und bewillkommneten Se. Majestät in einer Peerdnen Ansprache, welche von Allerhöchstdenenselben huld⸗ vollst erwiedert wurde. Vor dem Bahnhofe und auf den nach dem Schloß führenden Straßen hatte sich ein zahlreiches Publi⸗ kum versammelt, welches Se. Majestät mit freudigen Zurufen
empfing.
Hannover, 22. Juni, 1 Uhr Mittags (Tel. Dep. d. St. A.).
8 dem Waterloo⸗Platze fand heut Vormittag vor Sr. Majestät 1 Könige die Parade der hiesigen und der Celler
Garnison statt. General⸗Lieutenant von Schwartzkoppen kom⸗
irte die Parade, als Brigadiers fungirten für die Infanterie 1“ Graf v. Hackesfüͤr die Cavallerie Oberst v. Redern, für die Artillerie Oberst Zimmermann. Die Truppen bestanden aus der Kriegsschule, dem dritten Garde⸗Regiment, dem 16., 17ten und 57. Infanterie⸗Regiment, dem 13. Ulanen⸗Regiment, zwei
Schwadronen Kürassiere aus Celle, der 10. Artillerie⸗Brigade,
dem 10. Train⸗Bataillon. Die Öffiziere der Reitschule ritten in der Suite. Eine große Volksmenge zu Fuß und zu Wagen
wohnte der Parade bei und begrüßte Se. Majestät beim Ein⸗
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reiten in das Stadtschloß mit lautem Jubelrufe. Zahlreiche preußische Fahnen wehen in der Stadt. Im Schlosse erfolgte die Vorstellung sämmtlicher Behörden, der Geistlichkeit und der Vertreter der Bürgerschaft durch den Ober⸗Präsidenten. Seine Majestät begeben sich so eben zur Grundsteinlegung nach dem für die neue Artillerie⸗Kaserne bestimmten Bauplatze.
— Heute Mittag hielt der Bundesrath des Norddeut⸗ schen Bundes die 21. Plenarsitzung ab. . — Der Ausschuß des Bu ndesrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr trat heute Mittag zu einer Sitzung zusammen. — Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Zoll⸗ und Steuerwesen versammelte sich heute Mittag zu einer Sitzung. 8
— Heute Mittag fand eine Sitzung des Königlicher Staats⸗Ministeriums statt.
— Die Festsetzung der Pividende für die Actionaire der Hessischen Nordbahn steyt dem Vernehmen nach binnen Kurzem bevor. Eine frühere Festsetzung hat um deswillen nicht erfolgen können, weil der diesjährige Abschluß der Nord⸗ bahn wegen ihres Ueberganges an das Bergisch⸗Märkische Eisenbahn⸗Unternehmen ein definitiver sein muß und sämmt⸗ liche Rechnungspositionen erledigt werden müssen, während es in früheren Jahren im Interesse einer schleunigen Dividenden⸗ Festsetzung keinem Bedenken unterliegen konnte, die Regulirung einzelner Rechnungspositionen vorzubehalten. Uebrigens ist die Dividende der Nordbahn in den Vorjahren mit 8 des Jahres 1867 niemals vor dem 1. August ausgezahlt worden
— Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine einge⸗ 1 gangenen Nachrichten ist Sr. Majestät Kanonenboot »Blitz⸗ am 20. d. Mts. in Plymouth angekommen.
Friedland, 15. Juni. (Ostpr. Z.) In der Schlacht bei Friedland, am 14. Juni 1807, fiel der Commandeur des Kai⸗ serlich russischen St. Petersburger Grenadier⸗Regiments König Friedrich Wilhelm III., General⸗Major v. Makowski, und wurde auf dem städtischen Kirchhofe beerdigt. Seine Grabstätte schmückte zuerst eine hölzerne Kapelle und nach deren Verfall ein hölzernes Kreuz. Das Offizierkorps des Kaiserlich russischen St. Petersburger renadier⸗Regiments Friedrich Wilhelm III. — zur Zeit in Warschau garnisonirend — beschloß, dem Grabe ihres gefallenen Commandeurs aufs Neue einen würdigen Schmuck zu geben. Sammlungen im Offiziercorps, so wie Beisteuern, die Se. Majestät der König von Preußen und der Kaiser von Rußland Allergnädigst gewährten, ermöglichten die
erstellung eines etwa 10 Fuß hohen Denkmals aus Sand⸗ hern⸗ Zur Herbeiführung einer angemessenen Festlichkeit bei Einweihung der nun neu geschmückten Grabstätte bildete sich aus den Bürgern der Stadt Friedland, den Bewohnern der Umgegend und dem Offiziercorps des hier garnisonirenden Litthau'schen Ulanen ⸗ Regiments Nr. 12 ein Fest⸗Comité, das als Tag der Enthüllung den 14. Juni, den Jahrestag der Schlacht bei Friedland, festsetzte. 1
Schon am 13. Juni, Nachmittags 4 Uhr, traf die ent sandte Deputation russischer Offiziere — am Bahnhof Tapiau vom Fest⸗Comité und dem Commandeur des Litthauischen Ulanen⸗Regiments empfangen — hier ein. An ihrer Spitze standen der Militair⸗Bevollmächtigte in Berlin, General⸗Lieu⸗ tenant und General-Adjutant des Kaisers, Graf Kutusow und der General⸗Major v. Aller, Commandeur des St. Peters⸗ burger Grenadier⸗Regiments Friedrich Wilhelm III., dessen Chef Se. Majestät der König ist. In Begleitung dieser Deputation befanden sich die zur Feier von Königsberg erschienenen Gäste. In Friedland empfing die russischen Offiziere der dort bereits anwesende General⸗Lieutenant v. Bentheim, Comman⸗ deur der 1. Division, und lud dieselben zuvörderst zu einer Be⸗ sichtigung des Schlachtfeldes ein, die zu Pferde ausgeführt wurde Gegen 7 Uhr vereinigte man sich zu einem Souper. Der General⸗Lieutenant v. Bentheim brachte den ersten Toast auf Se. Majestät den Kaiser von Rußland aus unter gleich⸗ zeitiger Bewillkommnung der russischen Gäste. Als Erwiederung
brachte General Kutusow ein dreimaliges Hoch Sr. Majestät
dem Könige von Preußen.
Am K. C1“ die Festlichkeit um 11 Uhr mit Ab⸗ nahme der Parade über die auf dem Markte zu Fuß aufge⸗ stellten drei Eskadrons des Ulanenregiments durch General Graf Kutusow, General von Bentheim hatte ihn hierzu be⸗ sonders aufgefordert, da dieser Tag ein Ehrentag für die rus⸗ sische Armee sei. An der Spitze der Eskadrons begaben sich so⸗ dann die Gäste und das Festcomité nach dem Platze, wo das jetzt noch verhüllte Denkmal dem verewigten General v. Ma⸗
kowski errichtet war.
In der ersten Rede gab der Lehrer Reiter einen kurzen
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