1868 / 150 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Angekommen eKabinets⸗Rath von Mühler Hannover, 26. Juni. Unter den Städte⸗Deputationen 8 1 welche am 22. d. M. von Sr. Majestät dem Könige im

. Georgs⸗Garten⸗Palais empfangen wurden, befand sich auch die

Justiz⸗Ministerium. die revidirte Stelle die ge ogenen Erinnerungen Allgemein ü . ; G 2△ Stempeldefekte nicht anerken und d6s Leüagean geng,Bnn 18 Jun, 1888, 1n machenden Einwendungen von den TTT“ naus Worms. g en geordneten Behörden und Beamten zunächst der vorgesetzten Beunta. der Stadt Stade, deren Sprecher, Bürgermeister Landschafts⸗ G 4 L

Landestheilen n und .

b vorzutragen und soweit sie von I er d 82 ehörde v . n Der Herr Finanz⸗Minister hat im Einverständnis zn Eq1ö1“ * von letzterer dazu geeignet befunden w Berlin, 27. Juni. Se. Majestät der König haben Aller⸗ 9* 32 eraA 3 hat im Einverständniß mit dem Justiz⸗ der Provinzial⸗Steuerbehörde behufs anderweiter Erwä 8 gnädigst geruht, dem Polizei⸗Hauptmann und Commandeur eee eeee r --8 „. „Gesetzblatt

Minister die nachstehend ab en „Besi . .-NEn rc⸗hli⸗s 1t * F.. d abgedruckten »Bestimmungen, betreffend Entschließung mitzutheil errenfg 8 2 ng und insichtli ..⸗ nungen, betreffend das v ig mitzutheilen, anderenfalls aber zurückzuweise 8 5 1 1b 1 t B8ZI11““ der Btempel Visttationen⸗ in den neu erworbe⸗ Feyfftgn bei einer Provinzialbehörde stattgefunden, o hat dies⸗ at dee der mannlehe f zi Se on Stückradt, die Erlaub: für das Herzogthum Oldenburg« enthält eine Regierungs⸗ Glückstadt und Cassel cüassore ircial⸗SteuerDirektoren zu Hannover, falls wegen der nicht von ihr anerkannten Erinnerungen zunach ia, niß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät Bekanntmachung vom 20. Juni 1868, betreffend die Einfüh⸗ Staatsanwaltsch ach blassen. Den Gerichtsbehörden, Beamten der 9„ Provinzial⸗Steuerbehörde in Einvernehmen zu treten. Fimcst mi ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Verdienst⸗Ordens rung der Preußischen Pharmacopöe als Landespharmacopöe gerichte zu Celle, Kiel, nc 9 tanen in den Bezirken der Appellations⸗ igungr mit letterer nicht statt, oder glaubt eine der P ene vom heiligen Michael zu ertheilen. 1 und die Einführung der Preußischen Arznei⸗Taxe. hiervon zur Kennelismagsel⸗ e Beeehan a. M. wird bveemine⸗ Stelle 92 der ergangenen Entscheidung scc 8 Sachsen. Meiningen, 24. Juni. Das neue Ge 1 i Folgendes Beachtung Mittheilung gemacht ht beruhige önnen, so ist an den zuständi 8 89 ingen, 24. Juni. zud Gelte daggengs eenert. 1 Iem Bezirte des Appellationsgerichts Wiinister dieserhalb zu berichten. Das Berta gun dicem Resar⸗ personal-veränderungen. Pen g e h n 45. 8. ZI. publizirt vworden. Zas ööö auch auf die vach Me ganbe beh Basmedeesten gegen die e veh —des Serene sueebebenden Einwendurra SDeffiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. ö Der Lreis wird durch einen Kreisausschuß, bestehend aus dem 1u6-8. 59 in Ansatz inge örde bestimmt sich ** . der Provinzial. 8 Befö 0n sin 8 jtalied Januar 1859 in Ansatz zu bringenden und Steuerbehörde bestimmt sich nach den besonderen hierüber erg 4m n 89 8 . 8. ö 9 etzung 8 8 8 Ober Amtmann als Vorsitzendem und gewählten Mitgliedern, . 11“ „General der Inf. und kom⸗ theils mit berathender, theils mit beschließender Thätigkeit vertreten.

nach der Bekanntmachung vom 20. Au ust 1867 z.Minj Anordnungen de S. 270 geb v8g NeA. g. - e (Justiz⸗Minist.⸗Bl. ““ ge 8 In den vorstehend nicht erwähnten Fällen s 44 Tnar; Alsmnn 19 1 . . eeeeeecigeübren. zu verrechnenden Gefällpositionen zu Stelle (Actien⸗Gesellschaften, Auctionatoren u⸗ die mandirender General des X. Armee⸗Corps, zum Chef des 3. Hannov. Die Wahl der Schultheißen und Gemeindeeinnehmer leitet ein von die Bezirke der Appellationsgerichte zu Kiel, Cassel ihre Einwendungen gegen die Revisions⸗ Erinnerungen un, * Inf. Regts. Nr. 79 ernannt. v. Seegenberg, Hauptm. und Comp. der vollen Gemeinde gewähltes Ausschußmitglied. Die Zahl der

und Wiesbaden, auf welche sich die Bestimmunge ter l: telbar der Provinzial⸗Ste G unmit. Fhef im 3. Garde⸗Regt F., unter Beförderung zum Maj. mit 1t ; 2 beziehen, wird zur Sicherung mögli mungen unter 13 und 14 Fe rührn inzial⸗ Steuer ⸗Behoͤrde vorzutragen und fa e 5. 1s I. Stimmen in den Landgemeinden wird durch die direkten Stempelgesetze bei den verschiebeügen unft dc Ghager EE der E“ „an den Finanz⸗ Min ses äbeen imnes 88 en, ze Feegtr . Steuern bemessen. Der eigenthümliche Besitz von Grundeigen⸗ faßten Behörde ö“ Stempelverwaltung be⸗-⸗ zetukriten. etreff der Zulässigkeit des Rechtsweges ge re reae. een ist nicht Gewinnung des Gemeinderechts gebun⸗ hörden und Beamten hierdurch bestimmt, daß die von den die geltend gemachten Stempelforderungen bewend ges gegen % Regt. 3 F., zum Schlesw. Holst. Drag. Regt. Nr. 13 versetzt. Oster⸗ thum ist nicht mehr an Gewinnung onderee geb 8 n tllen. und Rechnungs⸗Revisoren nach Abschnitt IV gesetzlichen Vorschriften. 9) Die bei der Z den —wald, Pr. Lt a. D., zuletzt im 1. Hannov. Inf. Regt. Nr. 74, in den. Die Heimathgemeinde kann gegen die Heirath eines 8 Sq bor† . b 63 4 88 9 5 2 „4 , ; 8 88 2„ . . , septuren, aufzunehmenden besäonderen Procokolle über die Prifung erfolgt, wenn die Defekten⸗ Tabelle miit linem gral⸗ erlcdioführum Den 20. Juni. Waesemann, Sec. Li. vom 1. Schles. Jäger⸗ lichen Mitteln eine nicht blos vorübergehende Unterstützung er⸗ tionsgericht am Schlusse jedes 2 irten Gerichten von dem Appella. unter Vorlegung der Defekten⸗Tabelle selbst, sonst unter Vorlegun Bat. Nr. 5, der Abschied bewilligt. halten hat, wenn er in Konkurs verfallen oder unter Zustands⸗ Koͤniglichen Provinzial' Etlner⸗Dhebaern 3ee ermacg⸗ 8 e 113““ fertigenden Auszuges, in welchem die Numanan x Vormundschaft gestellt worden ist. Schutzgenossen dürfen nach der Nückgabe, mitzuicheilen smd Werürn en Fnf 2 Vorbehalt sibem ihen teinn b lund öeabhzn ügesge Betrag bei Niechtamtliches Ablauf von drei Monaten zu den Gemeindelasten herangezogen b Der Justiz⸗Minister des Geldbetrages verabfolgt die Steuerstelle de ung ö 8 1“““ den Betrag in Stempelmateriali t en enrtspregem 2 rlin, 27 erndi Schwarzburg. Sondershausen, 24. Juni. (D. D.) Im An „zr. Leonhardt. 1 1 ve; pelmaterialiin und zwar in za. Preußen. Berlin, 27. Juni. Den Kammerherrndienst burc . sämmtliche Gerichtsbehörden, Beamte der Staatsanwaltschaft lichst wenigen Bogen oder Marken. Wegen der V. bei JgrersMajestat der Adnlbin hat der Kammerherr Auft. e . cg de 2iis Sesct M et . . en Stac . 3

und Notare in den Bezirken der Appellationsgeri du n S

. 2 ationsgerichte zu Celle wendung von Stempelmarken zu diesem Z e ist i S 7

1 5 le, Fer 1— 1 Zwecke ist in den §§. 4 un M verno Kiel, Cassel, Wiesbaden und Frankfurt M. s5 der Bestimmungen vom 8. August v. J, betreffend die 1.8. 4 un Graf Matuschka Fersäctten. Unter den dem Landtage gemachten Vorlagen befindet sich eine

8 1 von Stempelmarken, das Erforderli . S g 29 jesaã if ie Einfü

8 b Bestimm ungen, 8 papier wird mit inem das Flanderl ce. Bgherteanc. b d88 Feg vantfurt a. M., 26. Jun. (½. v. 8.. Se. Majestir h 1 Ecgcsög,En üöse öe“

betreffend das Verfahren hinsichtlich der Stempel⸗Visitationen. eichnung der revidirten Stelle enthaltenden Cass 85 8 erund die B. der König und Se. Königliche Hoheit der Kronprinz trafen nebst zugehörigen esetz⸗- ntwurfen. 8 G sationsvermerke unter um 11 Uhr Vormittags hier ein und begaben sich sofort nach RNeuß. Gera, 25. Juni. In der Gesetzsammlung für

Zur Ausführung der Vorschriften im §. 24 d Beifügung des Datums und st üͤhrung §. er Ver gung hatums und der Unterschrift n6 „Un 1 G 2. vom 19. Juli v. J. (Gesetz⸗Sammlung S. 11915 Außerdem hat die letztere unter der vergel gtee Sehenerse hegpfäshe der Taunusanlage zur Truppenbesichtigung. Der Vorbeimarsch Reuß j. L. wird das jüngst vom Landtage beschlossene neue

. 24, der Verordnung vom 7. August v. J. (Gesetz⸗Sammlun dem Auszuge daraus die Lösung der Stem elmateriali erfolgte in halben Zügen und sodann in Sectionen. An der Preßgesetz vom 15. Juni cr. publizirt.

SIv in Vetreff des Verfahrens bei den . LE11 zu bescheinigen. 11) Dee vedeeecenle nez 8g- e Theil das Pommersche Füsilier⸗Regiment Hessen. Worms, 25. Juni. Se. Majestät der König,

der Stempel⸗Vifltation I. Der mit Ausführung ; ereicht 88 Auszüge nebst den kassirten Stempel⸗ Nr. 34, das Rheinische Dragoner⸗Regiment Nr. 5 und eine Allerhöchstwelche zu Mainz im Großherzoglichen Palais übernachtet

ob bei der reviderten Stelle die Volsch Kv hat sorgfältig zu prüfen, behörde behufs ih . serieenee Stelle der Provinzial⸗Steuer⸗ Batterie Artillerie. Die Parade kommandirte General⸗Lieut. hatten, verließen heute früh um 8 Uhr in Begleitung des Groß⸗

Beziehungen gehörig deachtet indor 9 Heder Stenpeige ses⸗ in allen Stempelvisitationen aüt fuühneaftung hinsichtlich der über die v. Boyen, die Infanterie General⸗Major v. Schachtmeyer, herzogs von Feshen und dessen höchsten Gästen, mit einem

auf die allgemeinen, der revidirten Stelle hinsichtlier treckt sich sowohl die Tabelle resp. die Alus ü e ein, und empfängt die Kavallerie und Artillerie General⸗Major v. Rauch. Nach Extrazuge die Stadt Mainz und langten gegen 9 Uhr hier an, hinsichtlich der Anwendung 1 züge zu ührem Ausweise über Verichtigun, dem ersten Vorbeimarsch ließen Se. Majestät Sich die anwesenden wo eine Compagnie des 1. Großherzoglich Hessischen Infanterie⸗

der Stempelgesetze obliegenden Verpflichtungen, als ½2ꝗ mder Stempoeldefekte ü ie e4ep ege debene; * be gen ;, als auf die 8 efekte zurück. Diese Ausweise U I . mäßige Versteuerung der bei derselben S lenteche ossiss Abwickelung der bistong. Ermnsernnssrwetheznsaschen eea sonseien fun Landwehroffiziere vorstellen. Nach beendigter Parade begaben Regiments mit der Fahne und Regiments⸗Musik auf dem

Gegenstände. Wegen der Stempelvisitation bei denjeni Heri bei zu den . W dhall, wo das Se jestaä Uer⸗ 1 b n bei denjenigen Gerichten, bei zu den nach Nr. 7 anzulegenden Akten zu nehmen. 12) Die Pr Sich Allerhöchstdieselben zu Fuß nach Westendhall, wo das Perron als Ehrenwache aufgestellt war. Se. Majestät, Aller⸗ 2 18 8 2 2 6 7 8b 83 2 8 o⸗ 4 1 5 6 8 gj 8 F ee hhe daete Per Käestxauß durch die Gerichtskostengeseze ausgeschlossen bias dr. kase ist verpflichtet, auf die prompte di velffse zahlreich versammelte Publikum den König mit lebhaften Hochs höchstwelche die Uniform des 3. Garde⸗Regiments zu Fuß Wamten, Rotare vlegin 87 orderliche bestimmmt. 2) Die Behörden, Behufe 19 ng der Revisions⸗Erinnerungen zu halten und zu diesem begrüßte. Se. Majestät werden bis nach 5 Uhr daselbst ver⸗ trugen, gingen an der Front der Compagnie unter den ren, bei Fee 8 Gacer gesel ls 1g derselben und Auctionato⸗ revidirten Srallr al die Einwirkung der vorgesetzten Behörde der weilen und dann bei dem Divisions⸗Commandeur, General⸗ militairischen Honneurs hinab in den Empfangsaal, wo die sie hiervon durch den Stempelfiskal eeheranaes denfspeh 9 fohatd Vorschrift dazu L .“ oder in den nach gesetzlicher Lieutenant von Boyen, das Diner einnehmen, zu welchem auch Vorstellung der städtischen Behörden und des Fest⸗Comites für Sorge zu tragen, daß die Visitation ohne allen Ausfentemle kenceafür defektirten Beträge zu veranlassen. ie futivische Einziehung dr— die Spitzen der Civil⸗ und Militairbehörden Einladung erhalten die Enthüllungsfeier erfolgte. In den Straßen vom Bahnhofe und vollständig ausgeführt werden kann⸗ 11a bei welchen der Feenpeltereüsh duld g— G dea igeügen Gerichte, haben bis 8 Dreifaltigkeitskirche bildete eine große Menschenmenge Beob G 1sg llles, was ie 89 erbrau urch d erichtskostengesetze aus⸗ 1 26 Auni C. X 6“ jer, i 1 S Großherzoglichen Garni⸗ veehceh . e. e-e⸗ Bezug hat, ist dem Stempelfiskal un⸗ geischlossen ist beschrankt sich die Visitation des Stempelstskals ur „Frankfurt a. M., 26. Juni. f W“ 1 8 ein Spalier, in. Wiltgen Soldaten der Vroßherzoglichen Ham. Pruͤfung des St m gewünschte Auskunft zu ertheilen. 3) Der Geri ing, ol in den betreffenden Gerichtsakten Urkunden (z. B. dem 42 Minuten Abends verließen Se. ajes - K 1g son den Weg für die Equipagen frei hielten. 1 zag 3 u g. 5 e unterliegen nach seinem Ermessen und ericht eingereichte Privatdokumente) sich befinden, die nicht na ch Vor⸗ dem mit Guirlanden und preußischen Fahnen geschmückten welchem Se. Majestät der Koͤnig Sich neben dem Großherzoge Vücher Sieenerün zu treffenden Auswahl alle Urkunden, Akten, schrifts der, Gerichtskostengesehe zu taxiren sind und zu denen der vor⸗ Extrazuge Frankfurt. Von einem zahlreichen Gefolge umgeben, von Hessen befanden, wurde mit freudigen Hurrahrufen be⸗ tige 8 Sün sonstigen Schriftstücke, in welchen stempelpflich⸗ de Stempel nicht verwendet ist; ferner auf die Prüfung begrüßten Allerhöchstdieselben die auf dem Bahnhofe zahlreich grüßt, eben so die anderen Wagen, welche die Fürst⸗ halten sein kͤngen c 889 Fölch Verhandlungen bezügliche Data ent⸗ hau 86 Verhandlungen, worauf die Gerichtskostengesetze über⸗ versammelten Offiziere, sowie den Oberbürgermeister von Frank⸗ lichen Gäste zur Kirche führten. Hier sprach Pfarrer 8 en öͤffentliche Bücher und andere Vereide nwendung finden, z. B. die Akten über die Anste⸗ furt. Sobald Se. Majestät der König den Wagen bestiegen Müller in Worms das Altar⸗Gebet, General⸗Super ünal wend den F be le nrsaubäng de amnen und dergleichen.] hatten, ertönte von allen Seiten ein mehrmaliges Hoch auf intendent Dr. Hoffmann aus Berlin hielt die Predigt. führung der Visitation beigegebenen Aktuarien oder Gegütreg duth Ei. Erinnerungen des Stempelfistals 8s van eee Necgssch den König und den Kronprinzen. Als sich der Zug in Ne. Die Dreifaltigkeüskioche war bis auf den laßten Plat Nefnc. sicht in angemessenen Räumsichkeiten so viel als möglich an Hrt und in der Veise erledigt, daß zu den dem Gericht wegung setzte, erneuerten sich die Zurufe. Der Kronprinz hatte Nach Beendigung des Gottesdienstes begaben sich die Aller S I Archiv. „Registratur⸗, Geschäftslokalen u. s. w.), vor⸗ stempelpflichtigen Schriftstücken (Privatdokumenten, Quittungenu. s. w.) vor dem Diner einen Ausflug nach Homburg gemacht. höchsten und Höchsten Herrschaften in das Haus des Regie⸗ deegen. . tg ere Akten und Schriften, welche ohne Nachtheil depla⸗ hal in natura nachgebracht und die Steuerpflichtigen ange⸗ rungs⸗Rathes und Abgeordneten zum Zollparlament Pfannen seine Wohnuna sind dem Fiskal auf Verlangen auch in Zalten Verden, das bei der Steuerstelle anzukaufende Stempelmateral ¹¼ Der Bundesrath des Deutschen Zollvereins hielt heute becker, wo ein Déjeuner eingenommen wurde, während dessen Bramt. Sebsulgen und, falls sie nicht durch zis Eer atet einzuliefern. Sonstige defektirte Stempelbeträge werden Mittag die 15. Plenarsitzung ab. 1 sich die ausgedehnten Räume des Festbaues um das noch ver⸗ der Verabfolgung zu v sie 7 befördert swerden können, vor nachrichti gebucht, eingezogen und verrechnet. Mit der Be⸗ Der Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen Zoll⸗ huüllte Denkmal füllten und sich der Festzug auf dem Andreas⸗ behufs der Revssion, E“ Ln. Einsendung von Akten folgt lepkerenf dag Eestermfahas dee Nachbringung des Stempels er⸗ vereins für Zoll⸗ und Steuerwesen trat heute Mittag zu Platze ordnete, von wo aus er sich gegen 12 ½ Uhr unter nur in so weit Feanach Sdn ohnorte des Fiskals kann ilgtagen anr 88 d nachliquidirte Stempelbetrag unter den Ge⸗ einer Sitzun zuͤsammen dem Geläute aller Glocken der evangelischen Kirchen für den Geschäftsgang bei d vaeneenen l8 dieselbe ohne Nachtheil rung aus der m oll gestellt worden, scheidet die Revisions⸗Erinne⸗ 9 g Rundesr 8 der Stadt in Bewegung setzte. Voran und durch vorge⸗ ledes gepruͤft H. g bei der revidirten Stelle stattfinden kann. Auf 98 ¹s der Kontrolle der Provinzial⸗Steuerbehörde aus. Die ł vereinigten Ausschüsse des Bun desrathes 8* 11“n Zahl Rheinischer sebes gch alte vor Utack ghat b ssh einen Revisionsvermerk zu—— zerlin, den 22. Mai 1868. G dorddeutschen Bundes für das Seewesen sowie für Handel und tragene I16 18 -, he 8* Hrr 8 Ziskal aufgestellten Eri . en de 8 Minister 6 88 hi einer Si Sänger⸗Vereine ann Schulen veiße SI Sger Stelle durch die Provinzicle Seteterbedemnerungen Pelcdeäune gihr⸗ 8 8 8 2 ngstert, 8 Verkehr versammelten sich heute Mittag Stungg⸗ alle fremden, theils aus Nord⸗Amerika, aus Ruß⸗ nach Maßgabe der von letzterer zu stellenden Anforderungen und Re⸗ FHeute Mittag fand eine Sitzung des Königlichen land, aus Brasilien eingetroffenen Geistlichen, Lehrer, Beamte Staatsministeriums statt. 6 1 u. s. w., welche jetzt die bis dahin für sie freigehaltene Tribüne

quisttionen mitgetheilt. In Betreff der den Provinzialbehos Ministerium istli nd tgetheilt. 3 inzialbehörden unter⸗ Miihnisterium der geistlichen, u i . See ee vvit 1s der g hen, Unterrichts⸗ und 1 9 4 eee eabs hnd nach ihrem Ehnrdfn. die Mrleczeliunan bae Praningüc Sseuer Hirection Di bish redizinal⸗Augelegenheiten. Nach den beim Ober⸗Kommandeoe der Marine einge⸗ füllten. Um 8ha Uhr ““ die E Pa gzen⸗ gesetzte; alb vb Hülfsarbeiter Ferdinan ndow jchte estät Schiff »Augusta« H. 8 pi⸗ zs erschienen Se er

der Gerichtsbehörden in der Provinz 8 bencench und Gustav Beil sind als Geheime bei pemgemnen 1“ 8 öö und dort villon bedeckten Tribüne vor. Es erschienen 18 Naasesden 8. Kronanwaltschaft zur weiteren Veranlassung richten. 7) Nach Ei dem Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ den 23. Mai von W König mit dem Großherzog von Hessen, der König von dang de evisonszErimnerungen h 9. 881 Angelegenheiten angestellt Sna zine den ”” 888 EE“ nit Frau Z von 8 2 enselben sems rsmmerungen bei der revidirten St⸗ Der Vaum nesten den. 88 b 1 Wegen dort herrschend der Kronprinz von Preußen, der

3 ffend die abgehaltene ster Tiede hierselbst ist zum Baumeister bei Communication mit dem Lande z Wilhelm von Baden, Prin

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Fiebers und weil eine Württemberg 1 rau 2 gelben Fiebers ssin Elisabeth von Preußen Stempelvisitation, a 1Se - ah. nicht gestattet wurde, hat zessin isabeth von Pr *

anzulegen und wegen Erledigung der aufgestellten den Königliche 5 s b her von Sachsen, Prin ten glichen Museen 1 . 1 88 ;E 1 New⸗HO 8 be- Großherzog von Sachsen, Pri⸗ 5 28 fgest s ind zum Haus⸗Inspektor bei denselben Seiner Majestät Schiff »Augusta« sich nach Wühelme Pom Hessen und Prinz Woldemar von Schleswig

Erinnerungen, so wie we b v itre. en Einziehung und nöͤthigenfall ivi ernannt wor 8 ssisüpvi scher Beitreibun hir Eins ehng genfalls exekutivi⸗ annt worden. . im Südwest⸗Arm des Mississippi 1 wens 8 tung der Steuser 8g desetirten b von den zur Entrich⸗ Dem Gymnasial⸗Oberlehrer Dr. Wittib r zu Glatz ist geben und ist am 3. aig v Schiff die Rückreise Holstein⸗Sonderburg⸗Augustenburg, Gouverneur von Mainz. ““ ichtet as Weitere zu veranlassen. 8) das Prädikat »Professor« beigelegt worden. zu Amher e 85* 5. ejusd. hat das Schiff die R vorlLauter Jubekruf begrüßte die Fürstlichkeiten bei 1 nach Europa angetreten. 8