1868 / 166 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1111414114AXA“

Sachsen. Dresden, 15. Juli. Vom »Gesetz⸗ und Ver⸗ ordnungs⸗Blatt für das Königreich Sachsen« sind das 14. und 15. Stück vom Jahre 1868 erschienen und enthalten u. A. eine Verordnung vom 16. Juni 1868, die Erlassung eines allgemei⸗ nen Berggesetzes betreffend; ein Gesetz vom 26. Juni 1808, die Ausgabe neuer vierprozentiger Staatsschulden⸗Kassenscheine im Betrage von 20 Millionen Thalern betreffend; eine Bekannt⸗ machung vom 27. Juni 1868, die Erweiterung des freien Ver⸗ kehrs mit Branntwein betreffend; und eine Bekanntmachung vom 30. Juni 1865, das Regulativ über die zollamtliche Be⸗ handlung der mit den Posten eingehenden, ausgehenden oder durchgehenden Gegenstände betreffend.

Altenburg, 14. Juli. Ihre Hoheiten der Erbprinz und die Erbprinzessin von Anhalt haben heute früh in Be⸗ gleitung Ihrer Hoheit der Prinzessin Marie Eduard ihre Reise nach München fortgesetzt. 9

Hessen. Darmstadt, 15. Juli. (Darmst. Ztg.) Se.

Köhnigliche Hoheit der Großherzog inspizirte heute Vormittag das Großherzogliche Artillerie⸗Corps auf dem Paradeplatze.

1 Baden. Karlsruhe, 15. Zuli. (W. T. B.) Der ame⸗ rikanische Gesandte beim Norddeutschen Bunde, Bancroft, wird heute Nachmittag dem Großherzoge sein Beglaubigungs⸗ schreiben als Gesandter der Union am Großherzoglichen Hofe überreichen. 8

Der bayersche Ministerpräsident, Fürst Hohenlohe, weilt

gegenwärtig in Baden⸗Baden. ayern. München, 14. Juli. (Allg. Ztg.) Der Aus⸗ schuß der Kammer der Abgeordneten für die ietairtras e gebung hielt gestern Abends seine erste Sitzung. Die Regie⸗ rungsvorlage wurde dem Referenten, Abgeordneten Stenglein, ir Bearbeitung übergeben; sollte derselbe eine Vorbesprechung über prinzipielle Punkte für nothwendig erachten, so wird sich der Ausschuß hierzu innerhalb 10 bis 14 Tagen, im entgegen⸗ gesetzten Falle aber erst dann wieder versammeln, wenn das Referat vollständig fertig und an die Ausschußmitglieder ꝛc. vertheilt ist. Die Regierungsentwürfe sollen sofort durch den Druck vervielfältigt und an sämmtliche Mitglieder beider Kam⸗ mern, wie an die Berichterstatter der Presse vertheilt werden. Die Redaction der Protokolle über die Ausschußsitzungen wurde dem Secretair des Ausschusses, Abg. Thürmeier, übertragen. Dieselben sollen das Wesentlichste der Verhandlungen enthalten.

Der Gesetzgebungs⸗Ausschuß der Kammer der Abgeordneten hat in seiner heutigen Sitzung 54 Artikel des II. Buches des Civilprozesses in zweiter Lesung erledigt, und in den meisten Punkten ist Uebereinstimmung der Ausschüsse beider Kammern erzielt worden.

Oesterreich. Wien, 14. Juli. Ihre Kaiserliche Hoheit die Großfürstin Alexandra ist gestern mit den Großfürsten Nikolaus und Wjataschlaw nach Venedig abgereist.

Das Reichs⸗Kriegsministerium hat, der »Wiener Ztg.⸗« zufolge, in Berücksichtigung des von mehreren Seiten eindring⸗ lichst dargestellten, höchst empfindlichen Mangels an Arbeits⸗

kräften für die diesjährige Ernte dier General⸗Kommanden in Wien, Prag, Lemberg und Graz telegraphisch ermächtigt, in dringenden Fällen, wenn es ohne Dienstesstoörung möglich ist, auch von den ersten drei Bataillonen der Infanterie und von den Jäger⸗Bataillonen Mannschaft zu Feldarbeiten auf acht bis zehn Tage ausnahmsweise beistellen zu lassen.

Die Delegirten zur europäischen Telegraphen⸗Kon⸗ ferenz sind heute früh, der Einladung des Ministers v. Gorove entsprechend, nach Pesth⸗Ofen abgereist. In Gran erwartet sie ein von der ungarischen Regierung entsendeter Separatdampfer, um sie von Gran nach Pesth zu bringen. Am Freitag Mor⸗ gen kehren dieselben zurück.

15. Juli. (W. T. B.) Die Unterzeichnung des Post⸗ vertrages zwischen Oesterreich und der Schweiz hat heute statt⸗ gefunden; derselbe tritt voraussichtlich am 1. August d. J. in Wirksamkeit.

Pesth, 14. Iuli. In der gestrigen Unterhaussitzung antwortete der Justizminister in einer längeren Rede auf eine früheve Interpellation Simonyi's, bezüglich des Mangels der ministeriellen Contrasignatur bei Ernennung der Mitglieder der Königlichen Curie. Der Minister versprach in der laufen⸗ den Session ein Gesetz über die Organisation der Königlichen Curie einzubringen. Deëk beantragte schriftlich, der Minister solle die bei der Ernennung vorgekommenen Mängel nachträg⸗ lich gutmachen. Der Gesetzentwurf über die Personalerwerb⸗ und Haussteuer wurde sodann in dritter Lesung und das Gesetz über die Steuereinhebung in der Spezialdebatte bis §. 36 an⸗ genommen. 1

Wö“ In der heutigen Sitzung wurde die Spezial⸗Debatte

ühber den Gesetzentwurf betreffs der Steuereinhebung fortgesetzt.

Die §§. 37 bis 59 wurden angenommen.

Die ⸗Pesther Correspondenz« meldet, daß die Wehr⸗ ommission gestern im Beisein des Reichs⸗Kriegsministers,

Baron Kuhn, ihre Berathungen beendet habe und das bezüg⸗

liche Elaborat diese Woche dem Reichstage vorlegen werde.

Schweiz. Bern, 14. Juli. Der Ständerath hat die Verfassung Basellands genehmigt, ebenso die Postverträge und in Bezug auf metrisches Maß und Gewicht dem Nationalrath beigestimmt. 8

Der Nationalrath hat den Erlaß der Berner Regie⸗ rung bestätigt, wodurch den Lehrschwestern das Unterricht⸗ ertheilen verboten wird.

Großbritannien und Irland. London, 14. Juli. Im Oberhause wurde gestern bei Eröffnung der Sitzung die Ankündigung gemacht, daß die irische und die schottische Reform⸗ bill, sowie die Bill behufs Neueintheilung der Wahlbezirke und einige andere Vorlagen von geringerer Bedeutung durch die Königliche Sanction Gesetzeskraft erlangt haben. Auf Antrag Lord Taunton's erhielt darauf nach einiger Erörterung eine Resolution die Genehmigung des Hauses, nach welcher in Zukunft keine auf Erhöhung der Fahrpreise lau⸗ tende Eisenbahnbill zur zweiten Lesung zugelassen wer⸗ den soll, wofern nicht ein besonderer Bericht des Handels⸗ amtes über die Sache vorliegt. Bei Gelegenheit des Antrags auf zweite Lesung der Bill, welche dem Steuerper⸗ sonal das Wahlrecht ertheilt, erklärte der Lord⸗Kanzler nach Motivirung des Antrages durch Lord Abinger, die Regierung habe sich nach abermaliger Erwägung dieser Angelegenheit ent⸗ schlossen, von ihrem bisherigen Widerstande gegen die Vorlage, der sich hauptsächlich auf das Gutachten der Departements⸗ Chefs stützte, abzustehen. Earl Granville nahm von Seiten der Opposition diese Erklärung mit dem Geständniß entgegen, man habe sich im Schoße der liberalen Partei bereits geeinigt gehabt, der Regierung gegenüber nachzugeben, werde aber nach der Rede des Lord⸗Kanzlers für die Bill stimmen, die denn auch alsbald zum zweiten Male gelesen wurde. Im Verlaufe der Sitzung erfolgte noch die zweite Lesung der Bill über die Hud⸗ son's Bay Company, zufolge welcher unter näher zu bestim⸗ menden Bedingungen die Territorial⸗Besitzrechte der genannten Gesellschaft an Kanada übergehen, und die dritte Lesung der Bill behufs Aufhebung des Kirchen⸗Steuerzwanges und der Bill behufs Beschleunigung der Wähler⸗Registratur für die be⸗ vorstehenden allgemeinen Wahlen.

Auch die Verhandlungen des Unterhauses wurden durch die Königliche Erklärung über Sanction der Supplementgesetze zu der englischen Reformakte eingeleitet. Zum Comité konsti⸗ tuirt, begann das Haus die Beraͤthung der Marine⸗An⸗ schläge. Die einzelnen Posten wurden genehmigt und über⸗ haupt der Marine⸗Etat erledigt. Der Premier kündete in der Folge noch die Wiederaufnahme der Comité⸗Berathung über die Wahlbestechungsbill in der nächsten Nachmittagssitzung an.

Gestern haben auf dem großen Anger vor Wimble⸗ don die alljährlichen Schießübungen der »Rifle⸗Volon⸗ tairs im Bivouac« begonnen.

15. Juli. Die heute hier aufgelegte schwedische Eisen⸗ bahn⸗Anleihe ist in zwanzigfachem Betrage gezeichnet.

In Irland haben gestern wieder Kravalle aus Anlaß von Religionsstreitigkeiten stattgefunden.

Frankreich. Paris, 15. Juli. Das Lager von Chalons wird heute wieder eröffnet, da die Truppen der zweiten Serie vollständig beisammen sind. Dieselben stehen bekanntlich unter dem Oberbefehle des Adjutanten des Kaisers, des Generals Leboeuf. Es sind drei Infanterie⸗Divisionen, befehligt von den Divisions⸗Generalen Martimprey, Douay und Laveaucoupet, und eine Kavallerie⸗Division unter de Salignae⸗Fénélon.

Wie schon gemeldet, beschäftigte sich der gesetzgebende Körper am 13. d. M. mit dem Colporteurwesen. Früher war das Kolportiren von Büchern und Schriften vollständig frei, 1849 wurde ein neues Preßgesetz erlassen, welches bestimmte, daß die Colpor⸗ teurs keine Schriften und Bücher mehr verkaufen dürften, welche nicht von der Obrigkeit genehmigt und mit einem Stempel ver⸗ sehen worden seien. Diese Ermächtigung wurde bis 1852 von den Präfekten ertheilt. Die Kaiserliche Regierung setzte dann aber eine Kommission ein, die sogenannte »Commission de Colportage«, welche mit der Durchsicht aller Bücher betraut ist und dem Minister des Innern einen Bericht anfertigt, worin sie die Bücher angiebt, welche die Colporteurs verkaufen können.

Der preußische Botschafter Graf v. d. Goltz befindet sich anhaltend in der Besserung.

Der rumänische Abgesandte Demeter Bratiano hat gestern Abend Paris verlassen.

(W. T. B.) General Leboeuf ist heute nach dem Lager von Chalons abgereist.

Im gesetzgebenden Körper wurde die gestrige Debatte fortgesetzt. Es wurden schließlich unter Zustimmung der Re⸗ gierung drei Amendements zum Etat des Kriegsministeriums angenommen. -

1 11“

Italien. Florenz, 15. Juli. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer legte die Regie⸗ rung einen Gesetzentwurf vor, der die Restitution einer Rente an zwei bourbonische, gegenwärtig an Prinzen aus dem Haus Habsburg verheirathete Prinzessinnen bezweckt. Artikel 2 des Gesetzentwurfs bestimmt die Verpflichtung für den Staat, von 1860 bis 1868 an Zinsen die Summe von 2,218,000 Frcs. zu zahlen. Cordava sprach sich gegen den Artikel aus und sagte, der Wiener Vertrag habe keine rückwirkende Kraft. Menabrea und Buoncompagni empfahlen die Annahme aus Gründen der Politik und der Konvenienz. Nachdem noch Crispi gegen und Minghetti für den Artikel 2 gesprochen hatten, wurde derselbe angenommen.

Rom, 14. Juli. Der päpstliche General Zappi ist mit dem Pferde gestürzt und hat sich eine Rippe gebrochen.

Türkei. Belgrad, 14. Juli. Das nach serbischem Ge⸗ brauche innerhalb sechs Wochen abzuhaltende Requiem und die Todtenfeier für den ermordeten Fürsten Michael finden Sonn⸗ tag statt.

15. Juli. Der Cassationshof hat zu Mitgliedern der Vormundschaft des Fürsten Milan erwählt: den ehemaligen Senats⸗Präsidenten Stephan Michailovic, den ehemaligen Justizminister Georg Zenic und den ehemaligen Minister

des Innern Milogkovic. Die Schlußverhandlung des Attentats⸗ Prozesses findet am 23. d. statt.

Rumänien. Bucharest, 10. Juli. Der Fürst Carl hat in Begleitung des Justizministers einen Ausflug in den Distrikt Buzeu und Pratowa gemacht und kehrte gestern in sein Sommerpalais Cotroceni zurück.

Der russische Staatsrath und General⸗Konsul Baron Offenberg hat dem Gouvernement die Mittheilung gemacht, daß das russische General⸗Konsulat auf Befehl des Kaisers von nun an: »Diplomatische Agentie und General⸗Konsulat Ruß⸗ lands« zu betiteln sei.

Das Gesetz über den Verkehr und Einfuhr sito⸗Getreide ist gestern vom Fürsten sanctionirt.

Dänemark. Kopenhagen, 15. Juli. (W. T. B.) Heute Abend 7 Uhr wurde die Verlobung des Kronprinzen von Dänemark mit der Prinzessin Luise von Schweden öffentlich deklarirt.

Amerika. Aus New⸗York, 14. Juli, wird pr. Dampfer gemeldet: Das Subsidien⸗Comité hat einstimmig den Antrag auf Couponbesteuerung, als den Nationalkredit schädigend, ge⸗ mißbilligt.

Durch die vom Präsidenten Johnson ausgesprochene Amnestie wird allen ehemaligen Rebellen ihr Eigenthum wieder erstattet, mit Ausnahme derjenigen, denen es durch Richterspruch aberkannt ist. t

Die Legislaturen von Nord⸗Carolina und Loui⸗ siana haben das Constitutions⸗Amendement genehmigt.

Mazatlan, 20. Juni. Die mexikanischen Behörden ver⸗ hafteten und verhörten den Kapitain und den Zahlmeister der britischen Fregatte »Chanticleer«, welche im Verdacht standen, heimlich Metallgeld auszuführen. Der Kapitain verlangte vom Gouverneur, er solle für dies Verfahren um Entschuldigung bitten. Als der Gouverneur es verweigerte, drohte der Kapitain die Stadt zu bombardiren; doch ließ er sich durch die Vermitt⸗ lung des amerikanischen Konsuls bewegen, davon abzustehen, und sandte an den britischen Admiral, um Verhaltungsbefehle zu erbitten. Inzwischen blokirt er den Hafen und hindert mexi⸗ kanische Schiffe am Einlaufen.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Wiesbaden, Donnerstag, 16. Juli, Morgens. Die Großfürstin Marie von Rußland ist diese Nacht hier einge⸗ troffen und im Victoria⸗Hotel abgestiegen. Sie war mit der Kaiserin bis Schweinfurt gereist und wird heute Nachmittag in Begleitung des russischen Gesandten in der Schweiz, Geheim— raths v. Ozeroff, zu einem sechswöchentlichen Aufenthalte

nach Schwalbach fahren. 8 Wien, Donnerstag, 16. Juli, Morgens. Die »Wiener Zeitung« veröfsentlicht ein Kaiserliches Patent, welches die ein⸗ zelnen Landtage auf den 22. August einberuft, ferner die Ent⸗ schließung des Kaisers, durch welche die Vertagung des Reichs⸗ raths bis zum 17. Oktober verlängert wird. Paris, Donnerstag, 16. Juli, Morgens. Der »Moni⸗ eur« veröffentlicht ein Dekret, durch welches das zwischen Frank⸗ eich und der Türkei am 9. Juni unterzeichnete Protokoll, be⸗ treffend die Erwerbung von Immobilienbesitz in der Türkei Seitens französischer Staatsbürger, die Kaiserliche Bestätigung erhält. 3 8 1 Madrid, Donnerstag, 16. Juli, Morgens. Die neuer⸗ dings auftauchenden Gerüchte, daß der Belagerungszustand in

Catalonien eingeführt ein Pronun ciamento in Saragossa organisirt sei, werden amtlich dementirt.

„— Das »Central⸗Blatt der Abgaben⸗, Gewerbe⸗ und Handels⸗ Gesetzgebung und Verwaltung in den Königlich Preußischen Staaten⸗ enthält in Nr. 14 vom 14. Juli l. J. unter I. Allgemeine Verwaltungs⸗Gegenstände: eine Verfügung des Königlichen Justiz⸗Ministeriums vom 4. Juni d. J., das Verfahren in Untersuchungssachen wegen Steuer⸗Defraudation betreffend. Unter III. Indirekte Steuern: das Gesetz vom 18. Mai 1868 wegen Abände⸗ rung einzelner Bestimmungen der Zollordnung und der Zoll⸗Straf⸗ gesetzgebung; eine Cirkular⸗Verfügung des Königlichen Finanz⸗Mini⸗ steriums, die Befugniß des Königlich sächsischen Unter⸗Steueramts in Reichenbach betreffend; eine Cirkular⸗Verfügung des Königlichen Finanz⸗Ministeriums vom 29. April d, die Befugniß des Steueramts in Reichenbach betreffend; eine Cirkular⸗Verfügung des Königlichen Finanz⸗Ministeriums, die Ausführung des Gesetzes vom 18. Mai d. J. in Bezug auf den Zollrabatt für Wein betreffend; eine Cirkular⸗ Verfügung des Königlichen Finanz⸗Ministeriums, die Befugniß des Steueramts in Osterode betreffend, vom 13. Juni d. J.

Das Juniheft des »Centralblattes für die gesammte Unter⸗ richts⸗Verwaltung in Preußen« hat folgenden Inhalt: Unterhaltungs⸗ kosten für Dienstwohnungen. Jahresnachweisungen über Civil⸗ Prozesse ꝛec. Wiederincourssetzung von Inhaberpapieren. Be⸗ schaffung von Quittungsformularen. Rektoratswahl bei der Uni⸗ versität zu Halle. Promotionsordnung für die philosophische Fa⸗ kultät der Universität Marburg. Immatriculation an der Univer⸗ sität zu Kiel. Archäologischer Kongreß in Bonn. Verein deutscher Künstler in Rom. Humboldt⸗Stiftung. Anwendung der neuen Militair⸗Ersatz⸗Instruction bei höheren Unterrichts⸗Anstalten. —Dispen⸗ sation jüdischer Kinder vom Unterricht am Sonnabend. Remunerirung der Lehrer für Bicariat⸗Stunden. Gymnasial⸗ und Studienfonds in Cöln. Uebersicht über die Maturitäts⸗Aspiranten an Gymnasien und Realschulen im Jahre 1867. Seminarkursus für Kandidaten des Predigtamts. Kritik des Unterrichts in einem Schullehrer⸗Se⸗ minar. Präparandenbildung im Regierungsbezirk Königsberg. Stellung der Lehrer in der Provinz Hannover wegen des Eides auf die preußische Verfassungs⸗Urkunde. Veränderungen in der Stellung eines Lehrers. Unterstützung der Elementarlehrer in Ostpreußen während des Nothstandes. Remuneration für Vertretung einer vakanten Lehrerstelle. Nichtgewährung außerordentlicher Remune⸗ rationen für Mehrleistungen normalmäßig besoldeter Elementar⸗ lehrer. Verbesserung von Schulstellen in der Provinz Hannover. Verpflichtung zur Gewährung ausreichender Lehrerbesoldungen; Vertretungspflicht der Gutsherrschaften. Grundlagen für die Be⸗ messung der Lehrerbesoldungen. Nothwendigkeit und Zulässigkeit fortschreitender Verbesserung der Lehrerbesoldungen. Bilder für den Anschauungsunterricht. Turnbetrieb in dem Regierungsbezirk Frankfurt. Dauer des Besuches der Schule und Entlassung aus derselben im Regierungsbezirk Trier. Allgemeine und gehobene Volksschule, Unterhaltung derselben. Nachweis des Bedürfnisses für die Konzessionirung einer Privatschule. Individual⸗Repartition bei Beantragung von Gnadengeschenken zu kirchlichen und Schulbauten. Schlesische Blinden⸗Unterrichts⸗Anstalt. Verwaltung des schlesi⸗ schen Freikuxgelder⸗Fonds. Verleihung der Rechte der juristischen Person. Zuwendungen im Ressort der Unterrichtsverwaltung.

Nr. 29 der »Annalen der Landwirthschaft in den Königlich preußischen Staaten« (vom 15. Juli d.) enthält u. A.: Zur Kenntniß des Senecio vernalis W. et K. Verfügung des Ministers für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. Beschreibung der Pflanze von Professor Dr. K. Koch. Akkordarbeit, die Seele der Landwirth⸗ schaft. Von H. Schulz⸗Petershagen. Analyse eines Berliner Opiums. Von Dr. C. O. Harz. Zucht des Eichenspinners in Kärnthen. Das Budget des Königlichen landwirthschaftlichen Ministeriums für Ungarn für das Jahr 1867. Aus der außerordentlichen Sitzung des Central⸗Kollegiums der verbündeten landwirthschaftlichen Vereine Schlesiens am 23. Juni. Ernte⸗Aussichten für 1868. Bericht des Königlichen Konsuls zu Jassy. Zur internationalen Mähe⸗Maschinen⸗ Konkurrenz.

8 J6“ G

Statistische Nachrichten.

Nach der Volkszählung vom 3. Dezember 1867 beträgt die Einwohnerzahl des Regierungsbezirks Merseburg im Ganzen 864,853 (1864 847,082), mithin für 1867 1771 mehr. Von der Ge⸗ sammtsumme kommen auf die Städte 314,368 (1864 297,791), auf das platte Land 550,458 (1864 549,291). Was die einzelnen Kreise des Reg.⸗Bezirks betrifft, so beläuft sich 1867 die Einwohnerzahl im Kreise Bitterfeld auf 48,844 (1864 48,084), im Kreise Delitzsch auf 57,835 (1864 57,849), im Kr. Eckartsberga auf 39,660 (1864 40,038), im Kr. Liebenwerda auf 43,319 (1864 43,172), im Gebirgskr. Mansfeld auf 42,235 (1864 41,342), im Seekr. Mansfeld auf 62,956 (1864 62,043), im Kr. Merseburg auf 63,522 (1864 63,070), im Kr. Naumburg auf 26,057 (1864 25,789), im Kr. Querfurt auf 52,190 (1864 52,423), im Saalkreis auf 59,380 (1864 59,239), in der Stadt Halle auf 48,946 (1864 45,729), im Kr. Sangerhausen auf 66,792 (1864 65,186), im Kr. Schweinitz auf 40 818 (1864 40,977), im Kr. Torgau auf 56,578 (1864 53,687), im Kr. Weißenfels auf 63,567 (1864 59,715), im Kr. Wittenberg auf 51,779 (1864 49,695), im Kr. Zeitz auf 40,375 (1864 39,044).

Bremen, 13. Juli. (D. Ausw. Z.) Vom 1. Januar bis 13ten Juli d. J. wanderten über Bremen im Ganzen 40,422 Personen in 101 Schiffen aus, und zwar nach New⸗York 31,037 in 71 Schiffen, nach Baltimore 7331 in 20 Sch., nach Quebec 1627 in 5 Sch., nach New⸗Orleans 173 in 2 Sch., nach Galveston 254 in 3 Sch. Die