1868 / 236 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1865, Stück 47 pag. 478 veröffentlichte Bekanntmachung vom 15ten November 1865 Bezug. 1114*“ serlin, den 3. Oktober 18c8S.

1. Königliches Provinzial⸗Schul⸗Kollegium. Reichenau. 8

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Nichtamtliches. 1I“ Preußen. Berlin, 6. Oktober. Ueber die Anwesenheit Ihrer Königlichen Majestäten in Baden gehen uns folgende weitere Mittheilungen zu:

Am Vormittage des 3. d. M. promenirten beide Königliche Majestäten in der Lichtenthaler Allee; nach der Rückkehr nah⸗ men Se. Majestät der König Vortrag entgegen. Nachmittags 4 Uhr machten Se. Majestät noch einmal eine kurze Fußprome⸗ nade und beehrten Abends 8 Uhr die französische orstellung des Theaters.

Vorgestern, 4. Oktober, gingen Se. Majestät um 8 ¾ Uhr früh Ihrer Majestät der Königin nach Lichtenthal entgegen und beide Majestäten kehrten um 9 Uhr wieder zurück. Nach⸗ mittags 2⁄ Uhr beehrten Allerhöchstdieselben die Konzert⸗Matinée der Madame Viardot mit Allerhöchstihrer Gegenwart. Abends arbeiteten Se. Majestät bis gegen 12 Uhr. Gestern früh haben Se. Majestät des starken Regens ö promenirt, sondern den Vormittag über ge⸗ arbeitet.

Das Staats⸗Ministerium trat heute Mittag unter Vorsitz des Finanz⸗Ministers Freiherrn von der Heydt zu einer Sitzung zusammen.

Der Regierungs⸗Rath von Wäcker⸗Gotter ist von

Aachen an die Regierung zu Posen und der Regierungs⸗Assessor

Germar von Kiel an die Regierung zu Frankfurt a. O. ver⸗

setzt worden. Der Regierungs⸗Assessor von Lüpke, bisher beim Amte Hannover, ist dem Königlichen Ober⸗Steuer⸗Kolle⸗ ium daselbst, und der Regierungs⸗Assessor Walter der Re⸗ ierung zu Marienwerder überwiesen worden.

b Bei der Stadt Essen sind seit einiger Zeit Boden⸗ senkungen und Erdspaltungen hervorgetreten, welche nicht un⸗ rhebliche Beschädigungen an Wohngebäuden, Wegen, Gas⸗ leitungen und anderen Anlagen auf der Erdoberfläche zur Folge hatten. Die Bergbehörden haben diesen Erscheinungen, welche von Seiten der davon betroffenen Grund⸗ und Haus⸗Eigen⸗ thümer den Einwirkungen des Bergbaues der in der nächsten Umgebung von Essen im Betriebe stehenden Steinkohlen⸗Gruben zugeschrieben wurden, alsbald ihre olle Aufmerksamkeit zugewendet. Unter der technischen Leitung eines von dem Königlichen Ober⸗Berg⸗Amte zu Dortmund bestellten Lokal⸗Kommissars werden Untersuchungs⸗ arbeiten betrieben, welche den Zweck verfolgen, festzustellen, ob die eingetretenen Erdstörungen in der Einwirkung des gegen⸗ wärtig in großer Tiefe umgehenden Bergwerksbetriebes ihre Ursache finden, oder ob dieselben, wie von anderer Seite ange⸗ nommen wird, auf den stattgehabten älteren Bergbau in oberer Höhe sowie auf die allmälig eingetretene Senkung des Wasser⸗ spiegels und die dadurch herbeigeführte Lockerung und Bewe⸗ gung derjenigen Gebirgsschichten, welche das Steinkohlengebirge bei Essen bedecken, zurückzuführen sind. Inzwischen sind den im Bezirke der Stadt Essen bauenden Steinkohlengruben zum Schutze der Stadt und ihrer Außenbezirke, zum Schutze der städtischen Wasserleitung, der städtischen Gasanstalt und des Krupp'schen Etablissements vnasasene Betriebs⸗Einschränkungen auferlegt worden, welche im Wesentlichen dahin gehen, daß in dem fraglichen Bezirke über einer Teufe von 61 Lachtern ferner⸗ hin gar kein Bergbau geführt werden und bis zu einer Teufe von 91 Lachtern nur schachbrettförmiger Abbau stattfinden soll. Von dem Handelsminister sind Einleitungen getroffen, um unter Berücksichtigung der in anderen Ländern gemachten Er⸗ fahrungen, so wie der dort bestehenden gesetzlichen und ad⸗ ministrativen Einrichtungen an der Hand der Wissenschaft und Technik zur Aufstellung bestimmter Grundsätze über das Maaß der zum Schuͤtze der Erdoberfläche im Allgemeinen und ins⸗ besondere in der Umgebung der Stadt Essen nothwendigen Ein⸗ schränkungen des Bergwerksbetriebes zu gelangen. Die Bergassessoren Osthues und Dr. Draßdo sind nach Bel⸗ gien und Frankreich entsandt worden, um sich mit den dort esammelten Erfahrungen über die Einwirkung des in größerer giefe umgehenden Bergbaues auf die Oberft gche und mit den dort bestehenden gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Letzteren näher be annt zu machen. Zu dämselben Zwecke werden die englischen Bergdistrikte im Auftrage des Handels⸗Ministers von den Ober⸗Bergräthen Bluhme zu Bonn und Achenbach zu Dortmund bereist werden. Sobald die Reiseberichte dieser Beamten eingegangen sein wer wird in in w itest Kreisen hochangesehener Sachkun⸗

diger, der sich auf Wunsch des Handels⸗Ministers dazu bereits bereit erklärt hat, sich einer gründlichen Untersuchung Sela Angelegenheit unterziehen und sein Gutachten zur Sache abgeben.

Nach den Erfahrungen, welche bei dem Bergbaubetrieb im westfälischen Steinkohlengebirge gemacht sind, erstrecken sich die Wirkungen desselben auf die asserführung der über dem Steinkohlengebirge liegenden Mergeldecke oft auf weite Entfer⸗ nung. Die dadurch verursachten Bodenbewegungen sind indessen

lücklicher Weise nicht von solcher Erheblichkeit, daß die Sicher⸗ beit der Personen und des öffentlichen Verkehrs gefährdet oder eine gemeinschädliche Einwirkung zu besorgen wäre. ohl aber können dadurch Beschädigungen von Gebäuden an der Erd⸗ oberfläche veranlaßt werden. Dem Grundeigenthümer steht nun zwar der Anspruch auf Schadenersatz gegen den Bergbau⸗ treibenden nach Vorschrift des Berggesetze (§§. 148 und folgende) zu; indessen ist der Nachweis des Kausal⸗Nexus oft sehr schwierig und selbst unmöglich. Es entspricht daher dem eigenen Interesse des Grundeigenthümers, dem Eintritte einer Beschädigung von welche er auf seinem Grundstücke errichtet, durch geeignete bauliche Constructionen entgegen zu wirken. Dies wird zum Mindesten in solchen Fällen ausführ⸗ bar sein, in welchen der Bergwerksbetrieb nur eine allmälige Renninß. der Erdoberfläche oder unbedeutende Spaltenbildungen eranlaßt.

Der Handels⸗Minister hat seinerseits Veranlassung genom⸗ men, sachkundige Ermittelungen darüber eintreten zu lassen, welche baulichen Constructionsweisen am Besten geeignet sein möchten, Beschädigungen von Gebäuden, welche auf einem den nachtheiligen Einwirkungen des Bergbaues ausgesetzten Terrain aufgeführt werden, mit Erfolg zu begegnen.

„IEs liegt in der Absicht, das Resultat dieser Ermittelungen seiner Zeit durch Fachschriften zur oöͤffentlichen Kenntniß zu bringen und in den öffentlichen Blättern die Aufmerksamkeit des Publikums in den bezüglichen Bergbau⸗Distri darauf

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traf der Marine⸗Transportdampfer mando des Lieutenant Darmer hier ein und legte an die Kö⸗ nigliche Werft. 1

Hannover, 5. Oktober. Se. Königliche Hoheit Prinz

Friedrich Carl traf Sonnabend von der Jagd im Saupark hier wieder ein und stieg bei dem General⸗Lieutenant v. Voigts⸗ 8

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Rhetz ab.

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Danzig, 5. Oktober. (Westprß. 389 Am Sonnabend »Rhein« unter Kom⸗

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b. Der Prinz besuchte gestern Morgen den Militair- Gottesdienst in der Schloßkirche, fuhr dann in Begleitung des Generals v. Voigts⸗Rhetz nach Herrenhausen und ist Nachmit⸗

tags nach dem Diner nach Fuhrberg, Amts 2 urgwedel, ge⸗

fahren, wo eine Jagd auf Rothwild abgehalten wird.

Sachsen. Dresden, 4. Oktober. Der Erbgroßherzog von Sachsen⸗Weimar ist gestern Abend von Eisenach hier eingetroffen und im »Hotel Bellevue« abgetreten.

Bleaden. Karlsruhe, 2. Oktober. (Karlsr. Ztg.) Nach einer neuerlichen Verfügung des Ministeriums des Innern be⸗ dürfen weder Inländer noch Ausländer eines Passes ꝛc. zum Aufenthalt und zum Reisen im Großherzogthum.

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Inländer

wie Ausländer bleiben jedoch verpflichtet, sich auf amtliches Er⸗

fordern über ihre Person genügend auszuweisen.

Bayern. München, 4. Oktober. Der König traf

heute Vormittags hier ein und begab sich Nachmittags 2 Uhr

mit dem Prinzen Otto, geleitet von der Landwehr⸗Kavallerie, zu dem Oktoberfeste. Der König unterhielt sich im Königs⸗ zelte über Stunden lang mit den daselbst versammelten Staatsministern, den Mitgliedern des diplomatischen Corps

u. A. und verließ erst nach dem Rennen den Festplatz.

5. Oktober. deutschen Militair⸗Konferenzen fortgesetzt. Württemberg wurde durch den Staatsrath von Scheurlen und den Chef des

Heute Mittags 12 Uhr wurden die süd⸗

Generalstabes von Suckow, Baden durch den Kriegsminister

vertreten. Wagner ist

von Beyer und den Oberst⸗Lieutenant von Schuber Der württembergische Kriegsminister Freiherr vo noch nicht hierher zurückgekehrt. .

Schweiz. St. Gallen, 5. Oktober. mung im oberen Rheinthal ist in stetem Wachsen. heerungen sind sehr bedeutend. traurigen Berichte ein.

Frankreich. Paris, 5. Oktober. Graf v. d. Goltz ist nach Paris zurückgekommen. Vor seiner Abreise von Fon⸗ tainebleau richtete er folgendes Schreiben an den Maire von

Fontainebleau: Pavillon de Sully, 2. Oktober. Herr Maire! Indem ich nach einem zweimonatlichen Aufenthalte Fontainebleau verlasse, beehre ich mich, Ihnen beifolgend 1000 Franken zu übersenden, die ich Sie unter die Armen Ihrer Gemeinde vertheilen

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Die Ueberschwem⸗ Die Ver⸗ Aus Tessin laufen dieselben Viele Menschen sind umgekommen.

heißt Marineplatz,

erfolgenden Ankunft Prim's vertagt worden. veröffentlichte Ansprache Serrano's an das Volk sagt: Möge

das Vertrauen sich nicht vermindern. V der Armee und deren brüderliches Zusammenwirken mit dem

vorragende Persönlichkeiten und Corporationen. ide Olozaga's hat sich nach Paris begeben. Der Protest der Köni⸗ gin Jsabella, welcher durch französische Journale hierher gelangt ist, findet bei der Bevölkerung nur Gleichgültigkeit.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 4. Oktober.

zu lassen bitte. Empfangen Sie, Herr Maire, die Versicherung meiner

ochachtung. ganz besonderen Hochach Gref v. d. Goltz, preußischer Botschafter.

Der Herzog von Valmy, Sohn des Generals Keller⸗ 1 n, ist gestorben. . . henea- »Moniteur« veröffentlicht einen Cirkular⸗ Erlaß des Ministers des Innern, Picard, über die Ausführung des Gesetzes vom 11. Juli d. J., betreffend die Vicinal⸗Wege, soweit die Gemeinden dabei betheiligt sind. .u“ 1

Spanien. Madrid, 3. Oktober. Die provisorische Junta hat während ihres Bestehens verschiedene Verordnungen erlassen. Eine am 30. September erlassene Verordnung schreibt das Verfahren vor, welches für die Wahl der definitiven Junta beobachtet werden soll. Die Distriktsjunten theilen die verschie⸗ denen Quartiere in Distrikte ab, deren Wähler ein Wahlbüreau konstituiren. Alle Großjährigen ohne Unterschied sind stimm⸗ berechtigt. In jedem Distrikt werden drei Personen gewählt, welche Mitglieder der allgemeinen Junta werden. Anempfohlen wird den Bürgern, solche Männer in die Junta zu wählen, welche zum Sturze der bourbonischen Dynastie und zur Wie⸗ derherstellung der nationalen Souverainetät beigetragen haben.

Durch ein weiteres Dekret vom 30. September ver⸗ ordnet die Junta, daß die Justiz ungehindert ihren Lauf nehme und überall schleunig und nachdrücklich einschreite. Die Urtheile werden fortan im Namen der Nation erlassen. Der Königliche Gerichtsyhof in Madrid hielt an demselben Tage eine feierliche Sitzung, in welcher die Abnahme des Portraits der Königin vollzogen und der Beschluß elasf wurde, der Hof werde im Namen der Nation fernerhin Recht sprechen. 1

Um die Interessen des Schatzes und des öffentlichen Vermögens zu wahren, verordnet ein anderes Dekret, daß alles Stempelpapier mit dem Zusatz: »Von der Nation genehmigt« versehen werden soll. Auf Telegraphen stempeln, Postmarken ꝛc., die keine große Fläche darbieten, wird das in der Mitte befindliche Bild der Königin mit dieser Formel bedruckt werden.

Wie die »Gaceta de Madrid« meldet, heißt der St. Anna⸗Platz fortan Primplatz, der Orient⸗Platz der Herradoresplatz Serranoplatz. Die Straße del Principe wird in eine Izquierdo⸗Straße umgetauft, die Fuencarrado⸗Straße erhält den Namen des Caballero de Rodas, die Infantinnenstraße heißt Dulcestraße und die Königin⸗ Straße Primstraße. Nach der »Correspondencia« führt das

Regiment Jsabella II. von jetzt an den Namen »Regiment der Sreiheit«.

—. Die »Gaceta de Madrid« vom 2. Oktober meldet Nä⸗ heres über die Einweihungs⸗Ceremonie der Statue Mendizabal'’s, die Tags zuvor Statt gehabt hatte. Madoz, Rivero, Figuerola

und Escalante, Mitglieder der revolutionairen Junta, waren dabei

anwesend. Die Musik spielte die Riego⸗Hymne. Es betheiligte

sich eine große Menschenmenge an dieser Festlichkeit, bei welcher die Ordnung durch bewaffnete Freiwillige aufrecht erhalten wurde.

Am selben Tage besuchten Madoz, Rivero und andere Mitglieder der Junta die zahlreichen Verwundeten von Alcolea,

die in den verschiedenen Militair⸗Hospitälern vertheilt liegen.

5. Oktober. Die »Gaceta de Madrid« meldet: Die

Junta hat den Marschall Serrano mit der höchsten Exekutiv⸗ gewalt und der Bildung eines Ministeriums beauftragt. Dieses

Ministerium wird bis zum Zusammentritt der konstituirenden

Cortes die Regierung führen.

Das amtliche Blatt enthält ferner mehrere Dekrete, durch

welche fast sämmtliche hohen militairischen Chargen vakant er⸗ klärt und mehrere Generale zu denselben ernannt werden. In

der Stadt herrscht Ruhe. Die Truppen aus Andalusien kam⸗

piren in der Umgegend von Madrid und werden morgen ihren Einzug halten.

Olozaga hat auf die an ihn durch Marschall Serrano ergangene telegraphische Aufforderung erwiedert, daß sein Pa⸗

triotismus ihm rathe, nicht nach Madrid zu kommen, bis die Regierung gebildet sei.

Die Ernennung des Ministeriums ist bis zu der morgen Eine heute

Einigkeit, die Disziplin Volke und der Patriotismus Aller werden das Werk der Re⸗

volution zu Ende führen, unter gleichmäßiger Vermeidung der

Reaction wie der Unordnung. Serrano empfing im Laufe des Tages mehrere her⸗ Der Bruder

Die Nr. 745 der Gesetzsammlung veröffent n Senatsbefehl 8 1““ 1““ v1X“ 1111“

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v6“ v1““ 8 vom 28. September, welcher das am 30. Juni Allerhöchst be⸗ stätigte Gutachten des Reichsraths über die Hauptgrundsätze bei der Umgestaltung der Stempelgebühr und über die Gebühr vom Stempelpapier für Wechsel, Leihbriefe und andere Termin Geldverschreibungen publizirt.

Der Justizministir ist von der auf Allerhöchsten Befehl unternommenen Reise zur Besichtigung der Gerichts⸗ Institutionen und der Gerichtsbezirke von Charko und Odessa zurückgekehrt und hat seine Functionen am 1. Oktober wieder aufgenommen.

„— Nach einem Telegramm vom Leuchtthurm zu Parker⸗ ort haben die der Fregatte »Alexander Newski« zu Huͤlfe ge⸗ sendeten Dampffregatten »Rurik« und Smély« am 30. Abends 3 vor schwerem Wetter im Hafen von Baltisch⸗Port Zuflucht suchen müssen. b

5. Oktober. Der Kaiser ist heute Nachmittags in Zarskoje⸗ Selo eingetroffen; morgen findet eine große Parade statt.

„Warschau, 1. Oktober. (Osts. Ztg.) Die offiziellen Blätter veröffentlichen mehrere Kaiserliche Ukase, durch welche polnischen Edelleuten die durch ihre Betheiligung an dem Aufstande von 1863 verwirkten Strafen in Folge von Bittgesuchen, die sie an den Kaiser gerichtet hatten, erheblich vermindert oder verkürzt worden sind. M

Dänemark. Kopenhagen, 3. Oktober. Die Staats⸗ rechenschaft für das Finanzjahr 1867— 68 ist heute gedruckt aus⸗ gegeben. Die Resultate, die sie aufzuweisen hat, sind im Ganzen günstig, indem die Einnahmen größer und die Ausgaben ge⸗ ringer als budgetirt gewesen sind. Nach den vom Reichstage bewilligten Fonds sollten die Einnahmen 22,663,408 Bank⸗ Thaler betragen, allein sie belaufen sich auf 23,037,962 Thaler; die Ausgaben waren berechnet auf 23,933,364 Thaler, sind aber nur 23,068,415 Thaler gewesen. Auf der Einnahme⸗ seite haben namentlich Vermehrungen des Ueberschusses von den Domainen und indirekten Steuern und Abgaben stattge⸗ funden; auf der Ausgabeseite fallen die wesentlichsten Vermin⸗ derungen auf die Staats⸗Eisenbahnen und außerordentliche Staats⸗Ausgaben. Einige Einnahmen sind geringer als berech⸗ net gewesen und die Ausgaben größer, so z. B. ist der Reichs⸗ tag mit 100,000 Thaler veranschlagt, hat aber fast das Dop⸗ pelte, nämlich 193,000 Thaler gekostet.

„— 5. Oktober. Der Reichstag ist heute von dem König in Person eröffnet worden. In der Thronrede wird nach Erwähnung der Geburt des griechischen Thronfolgers und der Verlobung des Kronprinzen der Verhand⸗ lungen mit Preußen über Nordschleswig gedacht. Sodann erwähnt die Thronrede, daß die Ratification des Vertra⸗ ges, betreffend den Verkauf der westindischen Inseln, auf ein Jahr hinausgeschoben worden ist, und hebt bei Besprechung der Finanzlage hervor, daß durch die Zahlung des Schuldantheils der Herzogthümer die Staatsschulden des Königreichs um 10 Millionen vermindert sind.

Die »Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn⸗Verwaltungen⸗

Nr. 40 vom 2. Oktober 1868 hat folgenden Inhalt: Berlin⸗Potsdam⸗ Magdeburger Eisenbahn, Verlegung des Domizils der Gesellschaft und des Direktoriums nach Berlin. Deutsche Eisenbahn⸗Statistik für das Betriebsjahr 1866: III. Frequenz. Vom Berliner Eisenbahn⸗ Actien⸗Markt. Wiener Briefe: Mährisch⸗Schlesische Nordbahn. Pesth⸗Losoncz⸗Neusohl. Villach⸗St. Michael. Oesterr. Nordwestbahn. Carl⸗Ludwigbahn. Theiß⸗ und Staatsbahn. Oberitalienische Eisen⸗ bahn, Rundreise⸗Billets. Theißbahn. St. Peter⸗Fiume. Eisenbahn von der Concordia⸗Hütte bei Bendorf nach dem Bahnhofe der Rechts⸗ rheinischen Eisenbahn zu Engers. Tarif⸗ und Zollwesen. Per⸗ sonalnachrichten. Ausland: Die Mont⸗Cenis⸗Eisenbahn. Egypten. Juristisches: Rechtsfall, betreffend die Frage, welche rechtliche Be⸗ deutung (nach §. 28 des Vereins⸗Reglements für den Personenverkehr) de eesgeh des Gepäckscheins bei nicht erfolgter Rückgabe des Ge⸗ päcks hat.

I Statistische Nachrichten.

Im Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Liegnitz veröffentlicht

der Provinzial⸗Feuer⸗Societäts⸗Direktor zu Breslau die Verwaltungs⸗ resultate der schlesischen Provinzial⸗Land⸗Feuer⸗Societät für das Jahr 1867. Nach derselben belief sich die Versicherungssumme bei der Societät am 1. Januar 1868 auf 74,444,210 Thlr., 3,932,450 Thlr. oder nahe an 6pCt. mehr als am 1. Januar 1867. Die Steige⸗ rung trifft hauptsächlich die I. Klasse, die sich von 32,094,040 auf 35,008,700 Thlr. oder beinahe um 10 pCt. erhöht hat, während die Versicherungssumme der übrigen Klassen (II. 9,929,920, III. 4,913,490, IV. 24,592,450 Thlr.) nur wenig gestiegen ist. An der Mebhrversiche⸗ rung des Jahres 1867 ist der Reg.⸗Bezirk Breslau mit 1,693,750 Thlr., Oppeln mit 1,618,480 Thlr. und Liegnitz mit 620,220 Thlr. betheiligt. Die Einahmen der Societät beliefen sich im Jahre 1867 auf 634,382 Thlr. (und 112,050 Thlr. Reste), worunter 121,172 Thlr. (und 111,950 Thlr. Reste) Feuer⸗Societäts⸗Beiträge pro 1867. Die Ausgabe betrug 577,277 Thlr.; es verblieb (einschließlich der inzwischen bis auf Thlr. eingegange⸗ nen Reste) Vermögen: 500,649 Die Brandbonificationen be.

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