1868 / 237 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

eer den Besuch des stellvertretenden Vorsitzenden des

die wünschenswerthe weitere Erhöhung der Kultur⸗Fonds thun⸗ Berlin, den 30. September 1888. Der Finanz⸗Minister. v. d. Heydt. An sämmtliche Königliche Regierungen und an die Königliche Verwaltung der Domainen und Forst’en

zu Hannover.

Angekommen: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Inspecteur der 1. Artillerie⸗Inspection, von Colomier, von Stettin.

Abgereist: Der General⸗Major und Commandeur der 2. Garde⸗Infanterie⸗Brigade, von Pape, nach Naum⸗ burg a. S.

Personal-Veränderungen.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 28. September. v. Radowitz, Hauptm. und Comp. Chef im 7. Thür. Inf. Regt. Nr. 96, zum persönlichen Adjut. des Herzogs von Sachsen⸗Altenburg Hoheit ernannt. Den 2. Oktober. Frhr. v. Schleinitz, Pr. Lt. vom Rhein. Kür. Regt. Nr. 8, zur Dienstl. bei des Kronprinzen von Preußen Königl. Hoheit kommandirt. Gr. Sparr, Port. Fähnr. vom Pomm. Hus. Regt. (Blüchersche Hus.) Nr. 5, zum Litth. Ulanen⸗Regt. Nr. 12, v. IJvernois, Port. Fähnr. vom Garde⸗Schützen⸗Bat., zum Kurmärk. Drag. Regt. Nr. 14 versetzt. Fritz, Sec. Lt. vom 1. Nie⸗ derschl. Inf. Regt. Nr. 46, auf ein Jahr vom 1. November er. ab ur Dienstl. bei einer Milit.⸗Intendantur kommandirt. v. Kitzing, Pr. Lt. mit dem Char. als Hauptm. und Führer der Straf⸗Abth. in Danzig, die Genehmigung zum Tragen der Unif. des 8. Pomm. Inf. Regts. Nr. 61, unter Stellung à la suite dieses Regts., ertheilt. Gnügge, Premier⸗Lieutenant, aggregirt dem 6. Rheinischen In⸗ fanterie⸗Regiment Nr. 68, von seinem Kommando zur Dienstleistung bei einer Militair⸗Intendantur entbunden. Bei der Landwehr. Den 2. Oktober. v. Massow, Maj. z. Disp. u. Bezirks⸗Kommdr. des 2. Bats. (Sondershausen) 3. Thür. Landw. Regts Nr. 71, unter Entbindung von diesem Verhältniß, einer Militair⸗Intendantur zur Dienstl. überwiesen. B. Abschiedsbewilligungen. Den 28. Sep⸗ tember. v. Sydow, Ob. Lt. und persönl. Adjut. des Herzogs von Sachsen⸗Altenburg Hoheit, von dieser Stellung entbunden und in sein früheres Pensions⸗Verhältniß zurückgetreten. Den 2. Oktober. v. Wnuck, Gen. Lt. von der Armee, mit Pens. zur Disp. gestellt. v. Wasmer, Sec. Lt. vom Schlesw. Holst. Ulan. Regt. Nr. 15, unter dem gesetzlichen Vorbehalt entlassen. Frhr. v. Neukirchen gen. v. Nyvenheim, Sec. Lieut. vom Schleswig⸗Holsteinschen Husaren⸗Regt. Nr. 16, gänzlich aus dem Militairdienst entlassen. Beamte der Militair⸗Verwaltung, Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 20. September. Schrebler, Inten⸗ dantur⸗Secretair vom VII. Armee⸗Corps, zum IV. Armee⸗Corps ver⸗ setzt. Den 24. September. Bethge, Zahlm. vom Lehr⸗Inf. Bat., zum Garde⸗Jäger⸗Bat., Lehmann, Zahlm. von der Central⸗Turn⸗ Anstalt, zum Lehr⸗Inf. Bat. versetzt. Bartsch, Zahlm. Aspirant vom Garde⸗Pion. Bat., zum Zahlm. bei der Central⸗Turn⸗Anstalt ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 7. Oktober. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin wohnten am Sonn⸗

tag Vormittag dem Gottesdienste in Bornstädt bei. Abends waren mehrere Gäste mit Einladungen zum Thee im Neuen Palais beehrt. Am Montag früh 8 Uhr, kamen die Höchsten Herrschaften mit dem Prinzen Wilhelm und der Prinzessin Charlotte nach Berlin und begaben Sich vom Bahnhof zu⸗ nächst nach der Kunst⸗Ausstellung, wo Höchstdieselben gegen zwei Stunden verweilten. Hierauf empfingen Ihre Königlichen Hoheiten in Höchstihrem Palais mehrere Herren, unter Anderen den Grafen Keyserling, diesseitigen General⸗Konsul in Bucharest und den Maler Hänisch. Gegen 12 Uhr stattete Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin dem Gewerbe⸗Museum einen Besuch ab und fuhr um 2 Uhr nach dem Neuen Palais zurück, wohin Sich der Prinz Wilhelm und die Prinzessin Charlotte schon um 12 Uhr begeben hatten. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte von 1 bis 3 Uhr dem Rennen in Hoppegarten bei, dinirte mit einigen Herren um 4 Uhr in Höchstseinem Palais und trat um 5 Uhr die Rückfahrt nach Potsdam an.

Der Bundes⸗Kanzler Graf von Bismarck findet nach der »Prov. Corr.« in dem ländlichen Aufenthalt zu Varzin mmer entschiedenere Kräftigung. In voriger Woche empfing den B Staats⸗ Ministeriums, Freiherrn von der Heydt, welcher sich zur Be⸗ sprechung einiger im Staats⸗Ministerium schwebender inneren Angelegenheiten nach Varzin begeben hatte. 1 In Betreff der Rückkehr des Bundes⸗Kanzlers sind von verschiedenen Seiten irrthümlich schon bestimmte Entschließungen gemeldet worden, solche liegen noch nicht vor.

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Das Staats⸗Ministerium trat heute Mittag unter Vorsitz des Finanz⸗Ministers Freiherrn von der Heydt zu einer Sitzung zusammen.

Der Provinzial⸗Landtag für Hannover hat nach der »Prov. Corr.« folgende Zusammensetzung:

1) im Stande der größeren Grundbesitzer: a) der Herzog von Arenberg, b) der Herzog von Looz⸗Corswaren, c) der Fürst von Bentheim⸗Steinfurt, d) der Graf zu Stolberg⸗Wernigerode, e) der Graf zu Stolberg⸗Stolberg, f) der Erb⸗Landmarschall von Hannover, Graf Münster, und 25 gewählte Abgeordnete; 2) im Stande der Städte 25 Abgeordnete; 3) im Stande der Landgemeinden 25 Ab⸗ geordnete; im Ganzen also 81 Mitglieder.

Die Schleswig⸗Holsteinschen Provinzialstände bestehen aus fol⸗ genden Mitgliedern:

. 1) im Stande der größeren Grundbesitzer: a) die Besitzer der Fürstlich Hessensteinschen Fideikommißgüter, b) die Vertreter der Ritter⸗ schaft wegen der Klöster

2) im Stande der Städte 19 Abgeordnete,

3) im Stande der Landgemeinden 19 Abgeordnete, im Ganzen 57 Mitglieder.

„Der Kommunal⸗Landtag für den Regierungsbezirk Cassel (das frühere Kurfürstenthum Hessen) ist auf den Wunsch der hessischen Ver⸗ trauensmänner im Wesentlichen so zusammengesetzt, wie die früheren hessischen Landstände; es gehören dazu:

1) aus der Ritterschaft: a) das Haupt der Linie der Landgrafen zu Hessen⸗Philippsthal, b) das Haupt der Linie der Landgrafen zu Hessen⸗Philippsthal⸗Barchfeld, c) das Haupt jeder Fürstlichen oder Gräflichen, ehemals reichsunmittelbaren Familie, welche eine Standes⸗ herrschaft besitzt, d) das Haupt der Familie der Freiherrn von Riedesel, e) ein Vertreter des Domainenfiskus, f) ein Vertreter der Stifter Kauffungen und Wetter, g) ein Vertreter der Universität Marburg und 6 gewählte Abgeordnete der Ritterschaft, 2) im Stande der Städte 16 Abgeordnete, 8 im Stande der Landgemeinden 16 Abgeordnete,

4) im Stande der höchstbesteuerten Grundbesitzer und Gewerbe⸗ treibenden 16 Abgeordnete.

Der Kommunal⸗Landtag für den Regierungsbezirk Wiesbaden ist wie folgt zusammengesetzt:

1) Die Standesherren: a) der Besitzer der Standesherrschaft Schaumburg⸗Holzappel, b) der Fürst zu Wied (wegen der Herrschaft Remntel, c) der Graf Leiningen⸗Westerburg, d) der Graf zu Solms⸗ Rödelheim;

2) zwei gewählte Vertreter der großen Grundbesitzer,

8 3) je zwei Abgeordnete der einzelnen Kreise, zusammen 28 Mit⸗ glieder.

gende Gegenstände beziehen.

„In Hannover handelt es sich zunächst um die Ausführung des Gesetzes wegen Ueberweisung eines besonderen Provinzialfonds und im Zusammenhange damit um die Einrichtungen der stän⸗ dischen Verwaltung im Allgemeinen, wie auch in Bezug auf die einzelnen, der Provinz zu überweisenden Anstalten. Außerdem werden dem Provinzial⸗Landtage Gesetzentwürfe über die veränderte Einrichtung der Landes⸗Kredit⸗Anstalt und über die Ausdeh⸗ nung der Verordnung vom 28. September v. J. wegen Ablösung von Real⸗Berechtigungen des Domainen⸗Fiskus im vormaligen Königreiche Hannover auf die dort vorhandenen anderweitigen Real⸗ Berechtigungen, ferner über die Gerichtsbarkeit und das Verfahren in Ehe⸗ und Verlöbnißsachen, über die Zuständigkeit der Gerichte zur Er⸗ theilung von Beschwerden in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, über Aufhebung der Geschlechts⸗Vormundschaft u. s. w., so wie die Grundzüge der Provinzial⸗Verwaltung von Hannover zur Begut⸗ achtung zugehen.

Für Schleswig⸗Holstein sollen zur Vorlage gelangen: der Entwurf 8

einer Städte⸗Ordnung, die Entwürfe von Gesetzen wegen der Einfüh⸗

rung des allgemeinen Berggesetzes in der dortigen Provinz, wegen

Aufhebung der Geschlechts⸗Vormundschaft, wegen Einführung kürzerer Verjährungsfristen und wegen Abänderung einiger Bestimmungen der Tessheeeetese atsze a inigi der Errichtung einer Pro⸗ vinzial⸗Feuer⸗Societät und wegen der Aufhebung des Jagdr fremdem Grund und Boden. G 8 8 Der Kommunal⸗Landtag des Regierungs⸗Bezirks Wiesbaden wird eine Vorlage eines Regulativs für die Einrichtung der ständischen Selbstverwaltung, ferner die Entwürfe eines Fischerei⸗Gesetzes, einer Gemeinheitstheilungs⸗Ordnung und eines Gesetzes wegen Umwande⸗ lung des Erbleih⸗Verhältnisses in Eigenthum und eine Vorlage, be⸗ treffend die Sicherung des Fortbestandes der Bergschule zu Dillen⸗ burg, beziehungsweise die Vereinigung dieser Anstalt mit der Berg

schule zu Siegen zu berathen haben, außerdem voraussichtlich den Ent⸗ wurf eines Gesetzes wegen veränderter Einrichtung der Nassauischen Landesbank und einen Gesetzentwurf wegen der Umwandelung der Naxlausschen Brandversicherungs⸗Anstalt in ein kommunalständisches Institut. „Der Kommunal⸗Landtag des Regierungsbezirks Cassel wird sich in Ausführung der Verordnung vom 16. Beh en J. edn Ueberweisung des vormals Kurhessischen Staatsschatzes an den kom⸗

munalständischen Verband, ebenso wie der hannöversche Provinzial⸗ Landtag mit der Berathung des Regulativs über die der

ständischen Verwaltung, ferner mit Gesetz⸗Entwürfen wegen Auf⸗

hebung der Trauungs⸗Steuer, wegen veränderter Einrichtung der Landes⸗Kredit⸗Kasse, wegen Umbildung der Hessischen Vrand Ver⸗ sicherungs⸗Anstalt in ein kommunalständisches Institut, wegen Ueber⸗ weisung des Leihhauses zu Cassel, des Leih⸗ und Pfandhauses zu

Itzehoe, Preetz, Uetersen und St. Johannis und 15 gewählte Abgeordnete ( aus Schleswig, 10 aus Hehacah

Die Vorlagen für die bevorstehenden Sitzungen der einzelnen Provinzial⸗ und Kommunalstände werden sich vornehmlich auf fol-

Mannschaften früherer Jahrgänge

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8 id der Leihbank zu Hanau an den kommunalständischen Ver⸗ Fac ns wegen Aufhebung des Jagdrechts auf fremdem Grund und

zu beschäftigen haben. schsfug sämmtliche Landtage die Wahlen der Mit⸗

Bezirks⸗Kommissionen für die klassifizirte Einkommen⸗ Beslusschüͤsse zur Vertheilung der Landlieferungen zu vollziehen haben.

röffnung der Provinzial⸗Landtage von Hannover und 29115 egofgein ist, wie früher angekündigt, auf nächsten Sonntag (11.), die des Kommunal⸗Landtags für den Regierungs⸗Bezirk Wies⸗ baden auf den 18ten und für Kassel auf den 25sten festgesetzt. Die Landtage werden nach Hannover, Rendsburg, Wiesbaden und Kassel berusgit Landtags⸗Marschall und als Stellvertreter desselben sind für Hannover, wie im vorigen Jahre, der Erblandmarschall Graf zu Münster auf Derneburg und der Gutsbesitzer Rudolph von Bennig⸗ fen auf Bennigsen, für den schleswig⸗holsteinschen Landtag der Graf von Reventlow⸗Farve und der Hofbesitzer von Bockelmann zu Reet⸗ wischhöhe ernannt.

n Betreff der Geschäftsbehandlung war schon für die vorjährige Sizun des 1.eehech Provinzial⸗Landtages von Sr. Majestät dem Könige genehmigt, und ist jetzt auch auf Schleswig⸗Holstein, Kassel und Wiesbaden ausgedehnt worden, daß die an die Stände zu bringende: Vorlagen nicht wie bisher in den alten Provinzen in einem einzigen landes⸗ herrlichen Propositions⸗Erlasse zusammengefaßt, sondern den Land⸗ tagen einzeln vorgelegt werden und eben so der an die Stände auf ihre Bitten, Beschwerden und Gutachten zu ertheilende Bescheid nicht mehr in einem zusammenfassenden Landtagsabschiede, sondern gleich⸗

alls im Einzelnen erfolgen soll. 1 Es wenß ferner ben der Berufung der Stände von der Vor⸗

ausbestimmung der Zeitdauer der Landtags⸗Versammlungen abgesehen

werden. Endlich hat Se. Majestät der König Allerhöchst genehmigt, daß

auf Antrag der Stände die Oeffentlichkeit der Verhandlungen, mit

Ausnahme der Berathungen über vertrauliche Gegenstände und der Verhandlungen in den Ausschüssen, bis auf Weiteres zugelassen werde. 8

Nach den beim Oberkommando der Marine eingegan⸗ genen Nachrichten ist S. M. Dampfkanonenboot »Delphin⸗ am 5. d. von Goletta bei Tunis in Malta und S. M. Brigg „Musquito« an demselben Tage von Dartmouth in Vigo angekommen und am 6. d. nach Lissabon wieder in See ge⸗ gangen. S. M. Brigg »Rover« ist an ebendemselben Tage in Lissabon angekommen. S. M. Panzerfahrzeug »Armi⸗ nius«- ist am 6. von Kiel behufs Dockens nach Karlskrona in

See gegangen.

osen, 5. Oktober. (Pos. Ztg.) Die zweite Plenarsitzung des hiesigen Landtags wurde um 11 Uhr Vormittags in Gegenwart von 42 Mitgliedern vom Landtagsmarschall er⸗ oͤffnet. Derselbe beleuchtete die von ihm neu erlassene Geschäfts⸗ Ordnung. .

Hiednäͤchst wurden a) der Allerhöchste Landtagsabschied und b) das Allerhöchste Propositionsdekret, beide vom 10. Septem⸗ ber c., verlesen.

Sodann erfolgte die Constituirung der vier Abtheilungen.

Die nächste Plenarsitzung wird erst dann anberaumt werden, wenn von den Vorsitzenden Anzeigen über fertige Vor⸗ lagen eingehen. 1—

8 Ein gehenlich der neuen Geschäfts⸗Ordnung von polnischer Seite eingebrachter Antrag wurde vom Landtagsmarschall ver⸗ lesen und von demselben mit dem Bemerken abgelehnt, daß ihm das Recht zustehe, die Geschäfts⸗Ordnung allein fest⸗ üsetzen.

- sehah; glenburg. Ludwigslust, 5. Oktober. Der Erb⸗ großherzog, der Herzog Paul Friedrich und der Prinz Günther von Schwarzburg⸗Rudolstadt sind heute von hier nach Dresden wieder abgereist.

Baden. Karlsruhe, 5. Oktober. (K. Z.) Am 3ten, Abends, sind auf Schloß Mainau eingetroffen: die Großfürstin Olga Feodorowna, die Fürstin zu Leiningen und der Prinz Sergei von Leuchtenberg. Der Großherzogswar seinen hohen Verwandten bis Schaffhausen entgegengereist und geleitete dieselben nach Schloß Mainau. Prinz Sergei von Leuchtenberg reiste Sonntag Nachmittag nach Friedrichshafen.

Der Erbgroßherzog verließ Mainau Sonntag Abend, da die Ferienzeit der Friedrichschule zu Ende ist und der Winter⸗ kurs derselben gleichzeitig mit dem Lyceum beginnt.

Unmittelbar nach dem Eintreffen der Truppentheile in den Garnisonen wurden die Mannschaften der berittenen Waffen vom Zugang 1865 in die Reserve und die Mannschaften aller übrigen Truppentheile vom Zugang Frühjahr 1866, inso⸗ weit dies nicht schon früher geschehen, in unbestimmten Urlaub entlassen, letztere somit nach einer Präsenz von 2 ½ Jahren.

Die Einstellung der Rekruten des Jahrgangs 1868 erfolgt bei den berittenen Waffen am 16. Oktober d. J., derjenigen aller übrigen Waffengattungen aber erst am 4. Januar .

ie Entlassung zur Reserve, bezw. Beurlaubung der ööö b „sowie die Einstellung der

Rekruten vom Jahrgang 1868 erfolgt somit in der Großherzogl. Division, wie in der Armee des Norddeutschen Bundes, abge⸗

sehen davon, daß bisher der Friedens⸗Dienststand bei der In⸗ fanterie und in noch größerem Maß bei der Kavallerie der

Großherzogl. Division ein geringerer war als in der genann-

ten Armee.

Die »K. hat die Kaiserlich französische Regierung beschlossen, vorderhand keine Anwerbungen für die Fremdenlegion zu erlauben; ebenso hat die päpstliche Regierung das seit einigen Jahren in St. Louis bei bestehende Werbebüreau seit dem

1. September d. aufgehoben. Baden⸗Baden, 6. Oktober. (W. T. B.) Die Konferenz

der Bevollmächtigten des deutsch⸗österreichischen Telegraphen⸗

Vereins zum Abschluß eines neuen Vertrages zwischen den betheiligten Regierungen ist durch den Vorstand des badischen Handelsministeriums, Dusch, heute eröffnet worden. Bayern. München, 5. Oktober. Der badische Kriegs⸗ minister, General von Beyer, welcher zur Fortsetzung der Be⸗ rathungen der Militair⸗Konferenz wieder hier eintraf, wurde gestern Nachmittag bei dem Oktoberfeste im Königszelte Sr. Majestät dem Könige vorgestellt. Der niederöster-

Oesterreich. Wien, 6. Oktober.

reichische Landtag nahm gestern den Antrag an: Der hohe Landtag beschließe zu erklären, ⸗daß eine rechtliche Verbindlich⸗ G

keit zur Vergütung von Kriegsschäden des Jahres 1866 aus Landesmitteln nicht bestehe, daß dieselben daher auf den Landes⸗ fonds nicht gewiesen werden können, daß vielmehr die Befriedi⸗ gung von derlei Ansprüchen, insofern dieselben sich zur Ver⸗ gütung eignen, nur aus dem Staatsschatze erfolgen könnte.⸗ Demnächst begann die Debatte über das Schulaufsichtsgesetz. Ein Vertagungsantrag wurde abgelehnt und die Generaldebatte begonnen. Abends trat der Landtag in die Spezialdebatte, in welcher §. 1—11 des Gesetzes mit mehrfachen Aenderungen angenommen wurden. Pesth, 4. Oktober. Das Oberhaus hat das Gesetz über die Ablösung des Weinzehents mit unwesentlicher Modification eines Paragraphen angenommen. Ueber eine Expedition gegen die Räuber wird aus Kaposvar, 5. Oktober, gemeldet: Der Räuber⸗Anführer Druszin wurde von dem ihn verfolgenden Milltair erschossen, Somogyi lebend gefangen. ist entkommen. Graz, 5. Oktober. Die Verhandlung über die Landes⸗ Umlagen für die Jahre 1868 und 1869 wurde im steierschen Landtage fortgesetzt und das Gesetz über die Volksschule zu Ende berathen, wobei die Vertretung der Kirche im Bezirks⸗ schulrathe angenommen wurde. Klagenfurt, 5. Oktober. Das Schulaufsichts⸗Gesetz wurde vom kärntnerischen Landtage in dritter Lesung an⸗ genommen.

Innsbruck, 5. Oktober. Der tyroler Landtag ver⸗

Z.“ meldet ferner: Wie uns mitgetheilt wird,

Juhasz, welcher verwundet wurde,

handelte über die Regierungsvorlage in Betreff der Abänderung

des §. 7 der Gemeinde⸗Ordnung für Tyrol. Professor Greuter

stellte den Antrag, den Landes⸗Ausschuß zu beauftragen, Er⸗-

hebungen einzuleiten, ob und welche nachtheiligen Folgen die bisherige Ausschließung der Gemeindegenossen von den Rechten der Gemeindemitglieder bisher gehabt habe und darüber an den nächsten Landtag seinen Antrag zu stellen. Der Statthalter protestirte gegen eine solche Vertagung auf das Nachdrücklichste und erklärte dieselbe im Namen der Regierung als eine direkte Zu⸗ rückweisung des Art. 4, Alinea 2 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger. Dessenungeachtet wurde Greuters Antrag bei namentlicher Abstimmung mit 22 gegen 21 Stimmen angenommen. Die Beschlußfassung über die Regierungsvorlage wegen Aufhebung der Untrennbarkeit einiger Gattungen des Grundbesitzes wurde ebenfalls auf die nächste

Landtagssession vertagt, um mittlerweile Erhebungen einzu⸗

leiten. Der Statthalter theilte zum Schlusse dem Hause noch ein ihm zugekommenes Telegramm über große Verheerungen

der Etsch und der Eisack mit.

Die Statthalterei hat den 1ö. Zweigverein des

olischen Vereins für Tyrol und Vorarlberg aufgelöst.

. Unruhen in Prag enthält die »W. Abz.“ fol⸗

elegramme: gende r 9 4. Oktober. Heute Nachmittag wurde das Land⸗ haus des Eigenthümers des »Tagesboten«, Kuh, in Michle vor dem Roßthore von einer Volksmenge angegriffen, alle Fenster wurden zerschlagen, der Hausmeister wurde durch einen Steinwurf getroffen und drohte der Volkshaufen durch Zurufe mit vollständiger Demolirung des Hauses. Husaren vertrieben die Menge und besetzten das Haus. Um 7 Uhr Abends wur⸗ den von einer Pöbelmenge die Fenster des deutschen Theaters

durch Steinwürfe zerschlagen. 8 K Die gemeldeten Unruhen fanden anläßlich des ver⸗

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