1868 / 257 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

von Manteuffel, bei Sr. Majestät. marschälle Vortrag. Um 11 Uhr

und arbeiteten danach mi

des Kommandanten entgegen un 8. Um 2 Uhr fuhren Se. Majesta

dem Chef des Civil⸗Kabinet

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Hierauf hatten die Hof⸗ nahmen Se. Majestät der König militärische Meldungen im Beisein des Gouverneurs und

loosung der betreffenden Obligationen wieder herzustellen. Antrag fand Unterstützung.

spazieren und konferirten später mit dem Finanz⸗Minister. rufen sind.

Um 5 Uhr’ war kleines Diner im Königlichen welchem die Niederländischen Herrschaften Mutter und der Herzog und die Mecklenburg⸗Schwerin Theil nahmen. Abends besuchten Se Majestät die Oper und fuhren mit dem 311 Uhr⸗ Schloß Babelsberg, woselbst Allerhöchstdieselben übernachteten.

Gestern empfingen Se. Majestät der König um 11. Uhr und nahmen hierauf die und des Militär⸗Kabinets ent⸗ b bei Ihrer Majestät der verwittweten Königin in Sanssouci und begaben Allerhöchstsich Nach der Rückkehr machten Se. Majestät einen Besuch bei Sr. Königlichen Hoheit um Höchstdemselben zum Geburtstage Den Abend verbrachten Se. Majestät der König

den General⸗Lieutenant von Kameke Vorträge des Kriegs⸗Ministers gegen. Um ½5 Uhr dinirten Se. Majestät mit dem 7 Uhr⸗Zuge nach Berlin zurück. dem Prinzen Adalbert, zu gratuliren. im Palais. Heute empfingen Seine Majestät der König den Finanz⸗Minister Frhrn. v. d. Heydt, den General der Kavallerie Frhrn. v. Manteuffel, den Oberst⸗Kämmerer Grafen Redern, den Erbtruchseß von Halberstadt von Alvensleben⸗Redekin, den Dr. Rohlffs, und eine Deputation der Barmer Missions⸗

Gesellschaft, nahmen im Beisein des Gouverneurs und des Kom⸗

mandanten militärische Meldungen entgegen und präsidirten dem Kabinets⸗Conseil.

Se. Königl. Hoheit der Kronprinz wohnte, wie die »Schles. Ztg.« aus Rauden meldet, den am 26. und 27sten d. Mts. in den Herzoglichen Forstrevieren Nendza und Adamowitz abgehaltenen Jagden bei. Am 27. fuhr Se. Koͤnigliche Hoheit vor der Jagd mit dem Herzog von Ratibor nach dem nahen Vorwerk Weißhof, um die dortige Musterwirthschaft, die Gemüse⸗ und Obstanlagen zu sehen, und gestattete Mittags die Vorführung der auf dem Herzoglichen Gestüt Adamowitz ge⸗ züchteten Pferde. An den Abenden beider Jagdtage waren die Promenaden und Häuser mit zahlreichen Lampen beleuchtet. Dienstag früh verabschiedete sich Se. Königl. Hoheit von der Herzoglichen Familie, um Sich über Rybnik nach Pleß zu den Ihm zu Ehren dort stattfindenden Jagden zu begeben.

Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer Civ ilprozeß⸗Ordnung für das Gebiet des Norddeutschen Bundes hat im Oktober in 17 ordentlichen Plenar⸗Sitzungen

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die Lehre vom Urtheil, vom Versäumniß⸗Urtheil und

die allgemeinen Bestimmungen vom Beweise berathen. Der letztgedachte Abschnitt ist noch nicht vollständig erledigt. Ueber den Ersatz des verstorbenen General⸗Staats⸗Proku⸗ rators, Geheimen Raths Dr. Seitz, als Mitglied der Kommission, ist eine Bestimmung bisher nicht getroffen.

Am 27. Oktober cr. fand Termin zur öffentlichen Lizi⸗ tation des fiskalischen Eisen⸗ und Zinkhüttenwerkes Königshütte im Kreise Beuthen und eines Theiles von dem reservirten Grubenfelde des fiskalischen Steinkohlen⸗Berg⸗ werkes Königsgrube statt. Bei mäßiger Betheiligung von Kauf⸗ lustigen wurde ein Meistgebot von 626,000 Thalern erzielt, welches der Kaufmann Louis Wollheim zu Breslau abgab.

Die Königliche Staats⸗Regierung hat die Ertheilung des Zuschlags zu diesem Gebote selbstredend versagt.

Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine einge⸗ gangenen Nachrichten ist Sr. Majestät Schiff »Medusac am 28. d. M. in Plymouth angekommen und Sr. Majestät Schiff »Victoria« an demselben Tage von dort in See, wegen west⸗ lichen Sturmes aber am 29. d. wieder in Plymouth zu Anker gegangen.

Hannover, 29. Oktober. Die heutige 13. Sitzung des hannoverschen Provinzial⸗Landtags wurde um 1 Uhr von dem Vice⸗Landtags⸗Marschall von Bennigsen eröffnet. Am Regierungstische befand sich der Ober⸗Präsident, Graf zu Stol⸗ berg⸗Wernigerode, und ein Regierungs⸗Kommissar.

Aus dem Protokoll der vorigen Sitzung ist zu bemerken, daß in die Kommission für die Vorlage, betreffend die Landes⸗ Kredit⸗Anstalt, v. d. Decken, v. Schlepegrell, v. Rössing, Schmidt⸗

1 Palais, an 1 die Großherzogin⸗ Herzogin Wilhelm von

Zuge nach

Nach Mittheilung eingegangener Petitionen referirte zur Tages⸗Ordnung zunächst Dr. Müller uͤber die betreffend Wahlprüfung des Vertreters für Meyer⸗Riemsloh, . indem derselbe die Anträge begründete: 1) Die Legitimation des Abgeordneten Hundewinkel als Vertreter des Abgeordneten Meyer⸗Riemsloh für beschafft zu erklären 7 2) dem §. 1 der Geschäfts⸗Ordnung hinzuzufügen: »Der Stellvertreter bleibt während der Dauer der Diät Mitglied des Landtags, und der Abgeordnete tritt während der Zeit in die Stellung des Stell⸗ vertreters ein.« Beide Anträge wurden ohne Diskussion ein⸗ stimmig angenommen.

Nachdem hierauf das Schreiben, betreffend Unterstützung der Rettungs⸗Anstalt zu Schladen, an die Zwölfer⸗Kommission verwiesen, schritt der Landtag zur dritten Berathung des Schrei⸗ bens, betreffend Verwendungen aus dem Provinzialfonds für Gemeindewege und Landstraßen. Die gestern beschlossenen Kommissions⸗Anträge wurden abermals angenommen.

Der folgende Gegenstand, Gesetzentwurf über die Gerichts⸗ barkeit und das Verfahren in Ehe⸗ und Verlöbnißsachen, gab Veranlassung zu längerer Debatte, an welcher sich außer dem Referenten v. Lenthe II, v. d. Decken, Behnes, Dr. Müller, Raven, v. Lenthe I., Rasch, v. Borries, und Graf v. Lands⸗ berg⸗Velen betheiligten. §. 1 des Entwurfs: eRechtsstreitigkeiten, welche die civilrechtliche Trauung, Ungültigkeit

oder Nichtigkeit der Ehe, die Herstellung des ehelichen Lebens, die V Zustimmung zur Ehe oder die Eingehung der Ehe zum Gegenstande

haben, gehören in erster Instanz zur Zuständigkeit der großen Se⸗ nate der Obergerichte.« wurde angenommen. Hierauf erfolgte, nachdem die nächste Sitzung auf heut Abend 7 Uhr anberaumt war, um 4 Uhr der Schluß der heutigen Sitzung.

Rendsburg, 29. Oktober. Die heutige 13. Sitzung des schleswig⸗holsteinschen Provinzial⸗Landtags wurde von dem Landtags⸗Marschall um 12 ¾ Uhr eröffnet.

1b 1 Protokoll der 12. Sitzung wurde verlesen und ge⸗ nehmigt.

Der Landtags⸗Marschall zeigte den Eingang von 6 Peti⸗ tionen, betreffend resp. die Erstattung von Kriegsschäden, Rück⸗ zahlung der gezwungenen Anleihe von 1850, Aufhebung der gezwungenen Feuerversicherung, das Konfirmationsalter der Kinder u. s. w. an.

Der Tages⸗Ordnung gemäß wurde zur Vorberathung über den Entwurf eines Gesetzes, wegen Einführung kürzerer Ver⸗ jährungsfristen für die Provinz Schleswig⸗Holstein geschritten. Deer Entwurf lautet:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc., verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages Unserer Monarchie, was folgt:

1. Die Verordnung vom 6. Juli 1845 wegen Einführung kürzerer Verjährungsfristen für die Landestheile, in welchen noch ge— meines Recht gilt, tritt auch für die Provinz Schleswig⸗Holstein

in Kraft. der Verordnung vom 6. Juli 1845 erhält

7 DSDer 8. 2. p. 6 für Schleswig⸗Holstein folgende Fassung: »wegen Rückstände von Ab⸗ gaben, die in Folge einer besonderen Berechtigung an Privatpersonen zu entrichten sind, als Wege⸗ und Brückengelder u. s. w.«

G An die Stelle des im §. 7, Absatz 1 der gedachten Verord⸗ nung bestimmten Zeitpunktes tritt der 31. Dezember 1868. „Der Berichterstatter, Wiggers⸗Rendsburg, verlas den Ko⸗ mitebericht, welcher sich mit dem vorgelegten Entwurf einver⸗ standen erklärte. Nachdem Graf Rantzau⸗Rastorff, Sassen⸗ Lysabbel, Skau⸗ Bochauge und der Berichterstatter zur Sache gesprochen hatten, hielt der Landtags⸗Marschall den Gegen⸗ stand für genügend vorbereitet und wurde damit die Vor⸗ berathung geschlossen.

Es folgte die Berathung über den Bericht des Petitions⸗ Ausschusses, betreffend eine Petition des schleswig⸗holsteinschen Turnvereins, daß das Turnen als obligatorischer Unterrichts⸗ Gegenstand zunächst in den Knaben⸗Schulen der Provinz ein⸗

Die Versammlung genehmigte den Antrag des

geführt werde.

Ausschusses, daß die Petition der Königlichen Regierung zur

Berücksichtigung zu empfehlen, mit Stimmenmehrheit. G Hinsichtlich einer Petition von Predigern der Propstei

Flensburg, daß die bisherigen Bestimmungen über das schul⸗

Fallingbostel, Börner, Schmidt⸗Hameln, Schröder, Dr. Müller und Adickes, und in die Kommission für die Vorlage, betreffend die Organisation der Regierungs⸗Behörden, v. Bennigsen, Lu⸗ dowieg, Bostelmann, Miquel, Neubourg, Stegemann, v. Bor⸗ ries, v. Lenthe I. und Strenge gewählt sind. Degener brachte zunächst einen Ur-⸗Antrag ein, geht, die Regierung zu ersuchen, Amortisation der hannoverschen

der dahin das frühere Verfahren bei Landesschulden durch Aus⸗

pflichtige Alter der Kinder aufrecht erhalten werden möchten, sowie einer Petition des Vorstandes der Blinden⸗Anstalt in Kiel: »Der Provinzial⸗Landtag wolle den baldigen Uebergan unsers Privat⸗ Blinden⸗Instituts in eine Provinzial⸗Anstalt beschließen, event, vermitteln«, ward auf den Vortrag des Peti⸗ tions⸗Ausschusses und in Uebereinstimmung mit dem von demselben gestellten Antrage Uebergang zur Tages⸗Ordnung beschlossen.

Dieser Sodann wurden ständische Er⸗ widerungsschreiben verlesen und gebilligt. Ferner wurde mit⸗ t getheilt, daß laut Ober⸗Präsidialschreibens für v. Bothmer und t v. Korff⸗Schleppenberg die betreffenden Ersatzmänner einbe⸗

Angelegenheit,

ießli feri Getitions⸗ durch den Be⸗ Schließlich referirte der Petitions⸗Ausschuß richterfüatee Hederich⸗Büstorff über eine Petition dn 1S schrift ehemaliger schleswig⸗holsteinscher T“ ũü 8 die ihnen zu zahlenden Pensionen. Der Ausschuß beantragte:

Der Provinzial⸗Landtag wolle beschließen, in Erwägung;

1) daß die Provinz Schleswig⸗Holstein nicht für Jicte F.verpß htet erachtet werden kann, den ehemaligen Offizieren und Beamten der schl fümntg holsteinschen Armee und Marine Pensionen oder Pensions⸗Zu agen auszuzahlen, weil diese Verpflichtung auf gen Staat Preußen resp.

den Norddeutschen Bund uͤbergegangen ist; b 9 2) daß die Leen Bund der Ansprüche der Petenten 8 18 Auflegung von Provinzial⸗Steuern zu bewerkstelligen ist; esh wenn alle in gleichem Range von Billigkeit und E denen der Petenten stehenden Ansprüche 11““ v inen Betrag erreichen würden, den von der schon schwer m. 1 büha;es zu erheben, der Provinzial⸗Landtag nicht verant⸗ worten zu Fhanh⸗ 1

-Tagesordnung überzugehen.

eer Anchag ward ohne Diskussion fast einstimmig ge⸗ ehmigt. - 1 88 Ie Sitzung wurde, nachdem die nächste auf Freitag ange⸗

setzt worden war, um 2 Uhr geschlossen.

—,.

Wiesbaden, 30. Oktober. (Tel. Dep. des »St.⸗A.«) In der b Abend stattgehabten 7. Sitzung des Komm 8 1” 1⸗ Landtags gelangte zunächst der Bericht des öö er die Aufhebung der Bergschule zu Dillenburg B“ 8gg. Der Landtag beschloß: Die EE14“ möge 9 Fortbestand der Schuleso langegarantiren, bis die 1.14“ tänden zu überweisenden Fonds festständen. Hierauf folgte S. zweite Lesung des Fischerei⸗Polizeigesetzes. Der Fhsbuh g- mit einigen Modifikationen angenommen. Nachdem ü b 1 Petition Uebergang zur Tages⸗Ordnung beschlossen g 9 wurde der Entwurf Hecachee die Aufhebung de d im Kreise Biedenkopf, berathen. 1 Jsgaüce Entwwurf, welcher bereits in Nr. 249 d. Bl. abge⸗ druckt ist, wurde angenommen. ig, 29. Oktober. (Westpr. Ztg.) Die Königliche Werfl C“ den Bal der Panzer⸗Korpette so zu beschleunigen, daß fücgelbe 18s im Laufe dieses Winter in den Spanten fertig gestellt werde. 9 d e neg, 260entbber (H. B. H.) Zu der gestrigen Bürgerschafts⸗Sitzung hatte der Senat den Entwurf zum Budget für 1869 übersandt, aus dem sich ein e sa ger der Ausgaben über die Einnahmen um 745,000 Mark ergab. Der Senat stellt zur Deckung dieser Summe eine engsühens der Einkommensteuer und der Landgrundsteuer, event. Zuziehung der vorhandenen Ueberschüsse, in Aussicht un 9. antragt, abgesehen von jenen Erhöhungen, die Prolongation 86 vorhandenen Steuern. Die Prüfung der 1““ war einem in nächster Versammlung zu wählenden Eilfer⸗Ausschusse Eröffnung des derein eüadtschen Haupt⸗Zoll⸗Amts ierse f den 31. d. Mts. festgesetzt. Nerh. Altenburg, 29. Oktober. 8 Z.) Das e tige Bülletin über das Befinden des Herzogs oseph ülg 18 In den beiden 8— Facen sind e fast inzli sgeblieben, der af war ruhig reichlich. gangance ag. 1 Greiz, 29. Oktober. Das 28. Stück der Gesetz⸗ Sammlung des Fürstenthums Reuß älterer Linie enthält 18 Verordnung vom 28. Oktober 1868, die Ausführung der Ge⸗ werbe⸗Ordnung vom 27. April 1868 betreffend. Hessen. Darmstadt, 28. Oktober. (D. Z.) Der Ptn Carl ist nach einem mehrwöchigen Aufenthalte in Italien, ei Ihrer Fethht aer. Kaiserin von Rußland, heute Nachmittag ie ückgekehrt. EET1“ Stuttgart, 28. Oktober. (St. A. f. W.) Der mit Ihren Majestäten hier eingetroffene Prinz 1 Maximilianowitsch Romanoffski, Herzog von Leuchte nberg, wird den größten Theil des Winters hier zubringen und. Hen Aufenthalt benutzen, um wissenschaftliche Vorträge verschiedener hervorragender Lehrer zu hören. erreich. esth, 28. Oktober. In der heutigen 11“ wurde das auf die Civil⸗Prozeß⸗ Ordnung und den Nachtrags-Kredit bezügliche Nunzium des 1 es verlesen. 1 ertene gg2 5 wurde der Nachtrags⸗Kredit 100,000 Fl. in dritter Lesung angenommen. 8 Großbritannien und Irland. Lon don, 48. Oktober. Die amtliche »Gazette« bestätigt die Ernennung L ord 8 zum Vice⸗König und General⸗Gouverneur von Indien. 8 eich⸗ zeitig wird die Versetzung des Legations⸗Sekretärs Rob 1 French in Bern 1u“ zu der diesseitigen Ge⸗ s in 2 neldet. 8 1 E11““ zufolge ist der Entwurf zu

von

den Vereinigten Staaten von Nordamerika, welchen Reverdy Johnson vec Fe Stanley vereinbart, dem Vertrage ähnlich, welchen Bancroft kürzlich mit dem Norddeutschen Bunde abge⸗

lossen hat. . 1 8 Paris, 29. Oktober. Die Minister traten heute unter dem Vorsitz des Kaisers zu einer Berathung zu⸗ 1 ammen. 1 1 Der heutige »Moniteur« enthält im amtlichen Theile einen Bericht des Ministers des Innern, Pinard, an den Kaiser über die von den Generalräthen während ihrer letzten Session ge⸗ faßten Beschlüsse hinsichtlich der Vollendung der gewöhnlichen Vicinalwege. Die Betheiligung der Departements dabei war auf 100 Millionen veranschlagt, die den vierten Theil der Gesammtkosten repräsentiren sollten. Wegen der Verschiedenheit der finanziellen Kräfte der einzelnen Depar⸗ tements, die zum Theil die Konkurrenz der einzelnen Departements bis auf Höhe ihrer anschlagsmäßigen Quote nicht zuließen, sah sich der Minister des Innern veranlaßt, in einem Cirkular⸗ Erlaß vom 11. August d. J. die Präfekten aufzufordern, die Mitwirkung der Generalräthe in Anspruch zu nehmen. Diese haben denn auch im Ganzen eine Beihülfe von 83,966,881 Fr. 41 Cent. votirt, so daß veer 8 der erforderlichen Konkur⸗ enzsumme dadurch gedeckt sind. Der „Constistenonnst⸗ enthält die Mittheilung, daß der Graf Joseph de Miribil, Escadrons⸗Chef im Generalstabe, zum Militär⸗Attaché bei der französischen Botschaft in Petersburg ernannt ist. Derselbe soll den Spezialauftrag erhalten haben, an den Arbeiten der Konferenz Theil zu nehmen, welche auf Einladung des Kanzlers, Fürsten Gortschakoff, behufs Bera⸗ thung über die T 1 Sprenggeschossen im Kriege, Petersb wird. 8 Peter zurge statefindeg » Mémorial diplomatique« veröffentlicht einen Brief des Prätendenten Don Carlos, in welchem dieser den Höfen die zu seinen Gunsten erfolgte Entsagung seines Vaters anzeigt. Epanzten. Madrid, 27. Oktober. Der Justiz⸗Minister hat unter dem 24. und 25. d. M. sich genöthigt gesehen, durch zwei Erlasse alle Maßnahmen der Juntas wieder aufzuheben, welche in die Hypothekenverwaltung und die Feststellung der Gerichtsbezirke eingegriffen und Beamte der ersteren beliebig ab⸗ gesetzt hatten. Die Mehrzahl der Juntas hat sich, wie tele⸗ graphisch schon gemeldet, inzwischen aufgelöst und die provisorische Regierung hat mit Bezug hierauf noch ein besonderes Dank⸗ schreiben an Joaquin Aguirre, den ehemaligen Präsidenten der madrider Junta erlassen. Andrerseits hat der Kriegs⸗ Minister Prim es für angemessen gehalten, der Stadt Barcelona, deren Junta sich noch nicht aufgelöst hat, eine Be⸗ friedigung zu ertheilen und dem Stadtrathe daselbst am 26. den Auftrag gegeben, die befestigte Enceinte der Citadelle, das detachirte Fort Pio, Courtine von Atarazanas und mehrere ere Gebäude zu schleifen. . 1 8 dünse icsch gfen ger Zorrilla hat einen neuen Rektor für die madrider Central⸗Universität ernannt und an den an⸗ deren Universttäten viele Rektoren abgesetzt. Es ist außerdem verfügt worden, daß jeder Rektor, so lange er dieses Amt be⸗ kleidet, 600 Escudors Thhats G nur der Madrider wird mit mehr ausgezeichnet. . 18908G. (e. B.) Ein heute veröffentlichtes Exposé über den Finanzzustand des Landes beziffert das Defi⸗ zit auf 2 ¾ Milliarden Realen und konstatirt die Nothwendig⸗ keit von außerordentlichen Ausgaben in Folge der Hungersnoth und des allgemein herrschenden Arbeitsmangels. Durch Dekret der Regierung wird deshalb die öffentliche Subskription auf eine Anleihe von 200 Millionen spanischer Thaler eröffnet, für welche 1,250,000 Schatzscheine ausgegeben werden sollen; dieselben werden zum Emissions⸗Course von 80 ausgegeben und bringen 6 pCt. Zinsen, welche vom 1. Januar 1869 an berechnet werden und am 30. Juni und 31. 15 zember zahlbar sind. Die Amortisirung wird im Jahre 1866 beginnen und im Jahre 1888 endigen. Die Anleihe wird im Betrage von 2110 Millionen Realen garantirt durch die Kron⸗ güter. Die Regierung wird die Bank aus dem Verkaufsertrag der genannten Güter mit den Mitteln zu den nöthigen Zahlungen versehen. Die Subskription, welche am 11ten November beginnt und am 25. November geschlossen werden soll, findet statt in Madrid, in den Haupt⸗ 6 plätzen Spaniens und der spanischen Kolonien, sowie in Paris und London. Für Zahlungen, welche im Voraus geleistet werden, wird eine Bonifikation von 4 Ct. gewährt. Die Zah⸗ lung der passiven Schuld zu Ende dieses Monats ist gesichert. Die Niederlande haben die provisorische Regierung anerkannt. Portugal. Lissabon, 29. Oktober. (W. T. B.) Der diesseitige außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte

einem Naturalisations⸗Vertrag zwischen England und

Minister in Berlin, Vicomte de Noronha, ist gestorben