4360
deihen verdankt, zu erschüttern oder aufzulösen 95 anderweite lebensfähige und Erfolg versprechende Institutionen geschaffen sind. Meine Regierung er⸗ kennt es aber namentlich im Hinblick auf die Ver⸗
gabe an, diejenigen Zweige der öffentlichen Thätig⸗ Behörden nothwendig vorbehalten bleiben müssen, ü sen. Sobald diese Körperschaften mit ent⸗ Gebieten des Staatswesens den Kreis ihrer Wirksam⸗ weitern haben. den Boden dafür auch in den alten Provinzen zu einen dahin zielenden Entwurf vorlegen. führung gelangen. 8 bedürfen im Zusammenhange mit der Gesetzgebung der Provinz Schleswig⸗Holstein werden Ihnen Gesetz⸗ Meine Regierung widmet der inneren und äußeren den Gesetzentwürfen, welche die aäͤußeren Verhältnisse für die Förderung der Rechtspflege und einer die lagen zugehen über die Anstellung im höheren Justiz⸗ lage wegen der vom Handelsstande dringend gewünsch⸗ Zur einheitlichen Regelung der Jagdpolizei im Durch den einer revidirten Rhein⸗ Grundlage gewonnen. Meine Regierung wird Ihnen Es gereicht Mir zur Beruhigung, daß der Noth⸗ nungen, welche mit Ihrer Zustimmung getroffen
größerung der Monarchie und in Berücksichtigun eines vielfach hervortretenden Strebens als ihre Auf⸗ keit, welche nicht vermöge eines unmittelbaren Staats⸗ Interesses der Leitung und Fürsorge der Staats⸗ allmählich geeigneten provinziellen und kommunalen Körperschaften zu selbstständiger Wahrnehmung zu sprechenden Verwaltungs⸗Organen ausgestattet sein wird die Gesetzgebung auf den einzelnen keit, je nach den zu machenden Erfahrungen, zu er⸗ In mehreren der neuen Provinzen ist die Her⸗ stellung solcher Verwaltungs⸗Organe angebahnt. Um bereiten, ist vor Allem die Fortbildung der Kreis⸗ Verfassung erforderlich. Meine Regierung wird Ihnen Eine Reihe anderer wichtiger Verbesserungen der Gesetzgebung soll durch Ihre Mitwir kung zur Aus⸗ Die Vorschriften ü— 1 Verlust der Eigenschaft als preußischer Unterthan des Norddeutschen Bundes einer neuen Regelung. Behufs Regelung der Kommunalverhältnisse in Entwürfe uͤber die Verfassung und Verwaltung der Städte und der Fleckensgemeinden zugehen. Entwickelung der Volksschule unausgesetzte Pflege und erwartet vertrauensvoll Ihre Zustimmung zu der Volksschule und der Volksschullehrer betreffen. In besonderem Maße wird Ihre Thätigkeit ganze Monarchie umfassenden Rechtsgemeinschaft in Anspruch genommen werden. Es werden Ihnen Vor⸗ dienste und über die juristischen Prüfungen, ferner der Entwurf eines Expropriationsgesetzes, eine Vor⸗ ten Aenderungen der Konkurs⸗Ordnung, Vorschläge zur Reform der Hypotheken⸗ und Subhastations⸗Ordnung. ganzen Umfange der Monarchie sind Gesetzentwürfe vorbereitet. 1 Abschluß “ ist für den Verkehr auf einer der wichtigsten Wasserstraßen eine neue völkerrechtliche den Vertrag zur verfassungsmäßigen Zustimmung vorlegen. stand, welcher im vorigen Jahre einen Theil der Provinz Preußen heimgesucht hat, durch die Anord⸗ worden sind, durch die hingebende Thätigkeit der Behörden und Korporationen, sowie durch die reichen
Erweise der öffentlichen Mildthätigkeit überwunden worden ist, und daß nach der dies ährigen günstigchen Ernte in jener Provinz eine Wiederkehr ähnlicher Zustände für den nächsten Winter nicht zu besorgen ist.
Die Beziehungen Meiner Regierung zu den auswärtigen Mächten sind nach allen Seiten hin befriedigend und freundschaftlich.
Die Ereignisse auf der westlichen Halbinsel Europas können uns zu keinem anderen Gefühle veranlassen, als zu dem Wunsche und zu dem Ver⸗ trauen, daß es der spanischen Nation gelingen werde, in der unabhängigen Gestaltung ihrer Ver⸗ hältnisse die Bürgschaft ihres Gedeihens und ihrer Macht zu finden.
Eine erfreuliche Uebereinstimmung in wachsender Bildung und Humanität hat der internationale Kon⸗ greß bewährt, welcher soeben in Genf die Aufgabe gelöst hat, die früher festgestellten Grundsätze für die Behandlung und Pflege der Verwundeten im Kriege zu vervollständigen und auf die Marine aus⸗ zudehnen. Wir dürfen hoffen, daß der Augenblick fern sei, der diese Ergebnisse zur Anwendung berufen werde.
Die Gesinnungen der Souveräne und das Friedensbedürfniß der Völker begründen die Zuver⸗ sicht, daß die fortschreitende Entwickelung des allge⸗ meinen Wohlstandes nicht nur keine materielle Störung erleiden, sondern auch von jenen Hem⸗ mungen und Lähmungen wird befreit werden, welche grundlose Befürchtungen und deren Ausbeutung durch die Feinde des Friedens und der öffentlichen Ord⸗ nung ihr nur zu oft bereiten.
Möge der Landtag, durchdrungen von jener Zuversicht, an seine Friedens⸗Arbeit gehen!
Sobald die Verlesung der Rede beendet war, trat der stell⸗
vertretende Vorsitzende des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗ und Finanz⸗Minister Freiherr von der Heydt, wiederum vor und erklärte auf Allerhöchsten Spezial⸗Befehl den Landtag der preußischen Monarchie für eröffnet.
Se. Majestät der König verließen nunmehr unter drei⸗ maligem Hoch der Versammlung, welches der zeitige Präsident des Hauses der Abgeordneten von Forckenbeck ausbrachte, in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der Prinzen, huldvoll nach allen Seiten grüßend, den Weißen Saal.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Die Enkeltochter des Geheimen Kommerzien⸗Raths Frei⸗ herrn von Diergardt in Viersen, Bertha Julie von Diergardt, so wie auch dessen dritten Enkelsohn Johannes von Diergardt, in den Freiherrnstand zu erheben;
Dem Vorsitzenden der Direktion der Landes⸗Kredit⸗Anstalt in Hannover, Geheimen Regierungs⸗Rath Cammann, den Rang eines Rathes dritter Klasse zu verleihen;
Den Kreisgerichts⸗Direktor Schubert zu Goldberg in
gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Lauban zu versetzen⸗
Den Gerichts-Assessor Bianchi in Kosten zum Staats⸗ Anwalt daselbst zu ernennen;
Den Bau⸗Inspektoren Schopen zu Cöln und Dieckhoff zu Bonn den Charakter als Bau⸗Rath;
Dem praktischen Arzt ꝛc. Dr. Gumbinner in Berlin den Charakter als Sanitäts⸗Rath; und
Dem Kaufmann Joseph Cassalette zu Aachen den Charakter als Kommerzien⸗Rath zu verleihen; so wie
Den bisherigen Stadtverordneten⸗Vorsteher, Kaufmann Schrimpff zu Iserlohn, der von der dortigen Stadtverord⸗ neten⸗Versammlung getroffenen Wahl gemäß, als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Iserlohn für die gesetzliche sechsjährige Amtsdauer zu bestätigen.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 8
Das dem Wilhelm Hollweg (in Firma Wm. Holl⸗
weg u. Comp.) zu Barmen unter dem 19. September 1867
ertheilte Patent . 3 auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte, für
schulden⸗Tilgungskasse hierselbst einzureichen.
neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung zur Befesti von Perlen auf Kett⸗ und Einschlagfäden, 1 Eeen
der Benutzung bekannter Theile zu beschränken,
ist aufgehoben. 88
Assessor Toll hierselbst ist zum Rechtsanwalt
bei dem hiesigen Kreisgericht und zugleich zum — im De⸗
partement des Kammergerichts mit Anweisung seines Wohn⸗
sitzes in Zossen ernannt worden.
“ Medizinal⸗Angelegenheiten.
Dem Musiker Alexander Dorn zu Crefeld i Prädikat Musikdirektor verliehen worden. 8 . f 5b
1
88 Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung wegen Einlösung der am 1. März 1868 fällig gewesenen Schatz⸗Anweisungen.
Von den am 1. März d. J. fällig gewesenen Schatz⸗ Anweisungen vom 1. Juni 1867 sind mehrere noch nicht zur Auszahlung eingegangen. Die Besitzer derselben werden auf⸗ gefordert, diese Schatz⸗Anweisungen, welche seit dem 1. März d. J. nicht weiter verzinset werden, zur Vermeidung ferneren Zins⸗ verlustes baldigst nach Maßgabe unserer Bekanntmachung vom 14. Februar d. J. bei einer der Regierungs⸗Hauptkassen, oder bei einer der Bezirks⸗Hauptkassen in der Provinz Hannover, oder bei der Kreiskasse in Frankfurt a. M., oder der Staats⸗
Berlin, den 31. Oktober 1868. Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Mein 1 Be k anntma ch n n g. 1 „Auf das unterm 23. März 1834 verbriefte 3 ⅛ prozentige
kurhessische Staatsanlehen von ursprünglich 1,265,850 Thalern
soll ein weiterer Betrag von 105,000 Thaler abgetragen werden. In Folge der deshalb heute stattgefundenen Verloosung der be⸗ treffenden Schuldverschreibungen sind folgende Nummern ge⸗
zogen worden: Lit. A. à 1000 Thaler.
Nr. 2. 15. 25. 27. 29. 48. 107. 128. 148. 151. 165. 211. 220. 232. 246. 274. 281. 292. 297. 306. 309. 310. 358. 362. 363. 366. 368. 369. 383. 389. 394. 395. 407. 455. 461. 462. 482. 490. 491. 496. 505. 506. 507. 517 524. 531. 536. 540. 541. 545. 559. 588.
Lit. B. à 500 Thaler.
Nr. 3. 13. 14. 46. 52. 98. 101. 110. 118. 121. 125. 129. 138. 308. 312. 313. 320. 321. 331. 336. . 339. 348. 358. 362. 368. 389. 393. 406. 407. 434. 436. . 460. 498. 517. 521. 528. 532. 536. 542. 547. 554. 556. 569. 575. 596. 602. 607. 609. 615. 640. 646. 654. 667. 668. 6 680. 687. 694. 702. 705. 794. 809. 884. 938. h
Lit. C. à 250 Thaler.
Nr. 28. 40. 74. 81. 96. 102. 107. 113.
146. 149. 154. 160. 168. 175. 177. 196. 243. 246. 252. 254. 261. 289. 297. 386.
Lit. D. à 100 Thaler. Nr. 10. 17. 62. 70. 75. 81. 89. 100. 119. 148. 167. 187. 219. 232. 242. 243. 257. 263. 301. 308. 315. 316. 357. 369. 370. 375. 379. 394. 398. 409. 410. 413. 415. 421. 422. 425. 447. 471. 472. 473. 480. 494. 497. 509. 519. 547. 548. 556. 568. 575. 581.
Nr. 3. 5. 13 20 92 28 89 Thnlen
1et. 0. 112. 116. ““
„Es werden diese Schuldverschreibungen hiermit dergestalt ekündigt, daß sie am 31. Dezember d. J. rinzulssen stabt n die Inhaber der Schuldverschreibungen ergeht daher die Aufforderung, gegen Zurückgabe derselben, so wie aller dazu gehörigen Zins⸗Abschnitte und Talons an dem gedachten Tage die Kapital⸗Beträge, welche nur bis zu demselben ver⸗ zinset werden, bei der Königlichen Regierungs⸗Hauptkasse dahier in Empfang zu nehmen.
Sodann wird noch darauf aufmerksam gemacht, daß nach⸗ folgende, durch Verloosung schon früher rückzahlbar gewordene veanmdverschreibungen jenes Anlehns noch nicht eingelöst sind,
1) rückzahlbar am 31. Dezember 1866: 1 Lit. C. Nr. 278 über 250 Thaleer, D. » 19 und 541, jede über 100 Thaler,
8
.221. 226.
.137. 145. 296. 298. .388. 390.
432. 437. 531. 537.
Miinisterium der geistlichen, Unterrichts⸗ und
“ “ 1““
436 1 8 “ ”
2) rückzahlbar am 31. Dezember 1867: 1. Lit. A. Nr. 32 und 360, jede über 1000 Thaler, „ B. „ 397 über 500 Thaler, C. 222 und 255, jede über 250 Thaler, D. 311. 399. 433 und 561, jede über 100 r, E. 23 über 50 Thaler. 88 am 23. Oktober 1868. 8 Königliches Fegsernnes Praͤfldium. von Moeller.
“
III1I1A4*“ 127
Berlin, 4. November. Se. Majestät der König haben Allergnaͤdigst geruht: dem General⸗Lieutenant 1b orff, Commandeur der 22. Division, die Erlaubniß zur An⸗ dese hin Benen des Großperzogs Fog Sachsen Königlichen Ho⸗
roßkreuze Falten zu erthegier zes des Hausordens vom Weißen
Personal-Veränderungen.
Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. A. Ernennungen Beförderungen und Versetzungen. Den 27. ktober⸗ Heusinger v. Waldegg, Major aggr. dem 1. Westph. Hus. Regt. Nr. 8, zum Commandeur dieses Regts. ernannt. v. Specht, Pr. Lt. vom 1. Schles. Jäger⸗Bat. Nr. 5, als Adjut. zur Insp. der Jäger und Schützen kommandirt. Kleedehn, Sec. Lt. vom 8. Brandenb. Inf. Regt. Nr. 64 (Prinz Friedrich Carl v. Preußen), von seinem Kom⸗ mando als Insp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Hannover entbunden. Gr. v. Moltke, Sec. Lt. vom Magdeburg. Drag. Regt. Nr. 6, zur Dienstl. als Insp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Hannover, Detert, Pr. Lt. vom Hohenzoll. Füs. Regt. Nr. 40, zur Dienstl. als Insp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Engers kommandirt. Lentz, Major und Abth. Commdr. in der 5. Art. Brig., in gleicher Eigenschaft in die 3. Artillerie⸗Brigade. Bausch, Major in der 11. Artillerie⸗Brigade und Vorstand des Artillerie⸗ Depots zu Wiesbaden, als Abth. Commdr. in die 5. Art. Bri ade, Reinhardt, Major und Comp. Chef in der 4. Art. Brig., als Vor⸗ stand des Art. Depots zu Wiesbaden in die 11. Art. Brig., — ver⸗ setzt. Gr. v. d. Groeben⸗Ponarien, Port. ähnr. vom 7. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 44, zum 2. Brandenb. Drag. Regt. Nr. 12 versetzt. B. Abschieds⸗Bewilligungen. Den 27. Oktober. Buchwald, Port. Fähnr. vom 4. Oberschl. Inf. Regt. Nr. 63, zur Reserve ent⸗ lassen. Wohlatz, pens. Wachtm., bisher im Garde⸗Kür. Regt., der Char. als Sec. Lt. verliehen. Beamte der Militär⸗Verwal
E. 2 39 über 50 Thaler 2
545 ¾*
tung. Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 19. Ok⸗ tober. Puhl, Militär⸗Anwärter, als Proviant⸗Amts⸗Assistent in Berlin angestellt. Den 22. Oktober. Galka, Zahlm. des 1. Bats.
1. Hannov. Inf. Regts. Nr. 74, d schi bewilligt. Inf. Reg 74, der erbetene Abschied mit Pension
Nichtamtliches. 1 “
„ Preußen. Berlin, 4. November. Se. Majestät der König empfingen ‚die Vorträge des Ober⸗Hof⸗ und Haus⸗Mar⸗ schalls Grafen Pückler und des Geheimen Kabinets⸗Raths von Mühler, sowie militärische Meldungen, bei denen unter Anderen betheiligt waren der General⸗Adjutant Sr. Majestät des Königs, Graf Gröben⸗Neudörfchen, der Fürst zu Hohen⸗ lohe⸗Koschentin, der Herzog von Ratibor und Fürst Pleß, sowie die Generale von Koblinsky und von Fabeck. — Um 11½ Uhr begaben Se. Majestät der König Allerhöchstsich nach der Schloß⸗ Kapelle zum Gottesdienst, der die feierliche Eröffnung der beiden Häuser des Landtages einleitete, welche Se. Majestät der König in Allerhöchsteigener Person vollzogen.
In besonderer Audienz empfingen Se. Majestät der König den Königlichen Gesandten bei der Hohen Pforte, Grafen von Brassier de St. Simon, und statteten der Gräsin von Bernstorff, gefriaßlin des Königlichen Botschafters in London, einen
ab.
— In beiden Häusern des Landtags fand he Sitzung statt. 8 TI. Fand he.
.— Ueber die kirchliche Regelung der Stellung des katho⸗ lischen Feldpropstes der Armee und den Mdus für b⸗. Besetzung dieses Amtes haben längere Zeit Verhandlungen mit dem päpstlichen Stuhle stattgefunden, welche vor Kurzem zu einem, die landesherrlichen Gerechtsame sicherstellenden Ab⸗ schlusse gelangt sind. Um die Stellung des Feldpropstes in Beziehung auf die ihm nunmehr unmittelbar und ohne Dazwischenkunft eines anderen Bischofs zustehenden kirch⸗ lichen Attributionen richtig zu kennzeichnen, hat das Ober⸗ haupt der katholischen Kirche dem dazu ausersehenen Geistlichen den Titel eines Bischofs in partibus beigelegt. In dem Verhältnisse des Feldpropstes, dem Staate gegenüber, ist dadurch eine Aenderung nicht eingetreten. Gegenwärtig ist zum katholischen Feldpropst ernannt der bisherige Propst und Dekan Namszanowski, welcher nach erfolgter Konsekration als Bischof von Agathopolis heute im Sitzungssaale des Kultus⸗Ministeriums vor dem Mi⸗ nisterial⸗Direktor, Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗