Justiz⸗Ministeriumm. ntsaccessist Scholz in Wiesb RKechtsanwalt bei dem Kreisgericht in dessen Bezirt Wohnsitzes in Wiesb

Ministerium der gei

aden ist zum Wiesbaden und den in en Amtsgerichten, mit Anweisung seines aden, ernannt worden.

stlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. Dem Mitglied der Königlichen Dr. Arthur Auwers verliehen worden.

rühere Ar

Akademie der Wissenschaften in Berlin ist das Prädikat »Professor⸗

Tagesordnung.

5. Plenarsitzung des Herrenhauses

g, den 17. Dezember 1868, Vormittags 11 Uhr. Vereidigung neu eingetretener Mitglieder. rathung im Plenum über den Ges Ausdehnung mehrerer, in den Vorschriften des bürgerlichen Rechts vinz Hannover, in denen da berathung im Plenum über den Ges Erwerbung und den Verlust der Eigen sowie über den Eintritt Vorberathung im Plenum über den auf Abgeordneten Guerard von dem Abgeordne menen Gesetzentwurf, b Absatz 1 der 5) Bericht de

am Donnersta 2) Vorbe⸗ etzentwurf, betreffend die Landestheilen geltenden auf die Bezirke der P Landrecht gilt. 3) Vor⸗ etzentwurf, betreffend die schaft als preußischer Un⸗ Staatsdienste. den Antrag des tenhause angenom⸗ etreffend die Abänderung des Art. 84 Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Januar 1850. r Justizkommission über den Ges treffend die Ausstellung gerichtlicher Erbb

8 Allgemeine

terthan,

Gesetzentwurf, be⸗ escheinigungen.

„Abgereist: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Präses der Ober⸗Militär⸗Examinations⸗Kom

N mission, von Hol⸗ leben, nach Neisse.

Berlin, 16. Dezember. haben Allergnädigst geruht: Schulrath Dr. Anlegung

Se. Majestät der König dem Geheimen Regierungs⸗ und Trinkler zu Magdeburg die Erlaubniß von Anhalt Hoheit ihm ver⸗ lasse vom Haus⸗Orden Albrechts

An des von des Herzogs liehenen Ritterkreuzes erster K des Bären zu ertheilen.

Personal-Veränderungen.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Beförderungen und Versetzungen. Prinz Felix zu Salm⸗Salm, zuletzt General

A. Ernennungen, 10. Dezember. in Kaiserlich mexi⸗ zwar als Major vorläufig ohne Patent,

kanischen Diensten, aggregirt dem 4. G angestellt.

in der preußischen Armee, und arde⸗Gren. Regt. Königin,

Bekanntmachung. ge Heeres⸗Ersatzaushebung wir

Für die nächstjähri e in dem Z

jungen Männern, welch einschließlich den 31. Dezember 1849 Wohnsitz haben, od anderer Lehranstalten, Dienstboten, H sdiener und Lehrlinge, Handwerks eiter ꝛc. sich hier aufhalten, soweit dieselben mit Taufs die Zeit und den Ort ihrer zur Abwendung sonst

— d denjenigen eitraum vom 1. Januar 1847 bis geboren sind, und hierselbst ihren Gymnasiasten und Zöglinge und Wirthschaftsbeamte, verksgesellen und Lehrburschen, in Erinnerung gebracht, cheinen oder sonstigen Bew Geburt noch nicht versehen sind, unausbleiblicher Nachtheile, gungen nunmehr sofort zu beschaffen haben. Die für diesen Zweck aus den Kirchenbüchern heinigungen werden stempel⸗ und kostenfrei aus Der Zeitpunkt zur Anmeldun rolle wird im Laufe des nächsten

Berlin, den 9. Dezember 1868. Königliche Kreis⸗Ersatzkommission.

er als Studenten

Handlun Fabrikar

eismitteln über

dergleichen Bescheini⸗ ꝛc. zu ertheilenden

gt. Behufs Aufste Stamm⸗

konats und Jahres bekannt gemacht

Summarische Uebersicht über auf der Königlichen Universität zu Bo Sommersemester Nachweisung vom 29. Mai 1 weisung wurden noch gegangen 412. Es sind demnach geblie Semester gekommen 3 direnden beträgt daher 875. zählt 40 Inländer, theologische Fakultät kultät zählt 163 Inländ nische Fakultät zäh Die philo niß der Re

er die Zahl der Studirenden Rheinischen Friedrich⸗Wilhelms⸗ nn im Winter⸗Semester 1868 —– 69.

sind immatrikulirt gewesen laut 868 904. Nach Aufstellung dieser Nach⸗ immatrikulirt 10, zus. 914.

Davon sind ab⸗ ben 502. Dazu sind in diesem Die Gesammtzahl der immatrikulirten Stu⸗ Die evangelisch⸗theologische 6 Ausländer, zus. 46. zählt 208 Inländer. er, 10 Ausländer, zus. 173. t zählt 194 Inländer, 7 sophische Fakultät zählt: b) Inländ

Fakultät Die katholisch⸗ Die juristische Fa⸗ Die medizi⸗ Ausländer, zus. 201. a) Inländer mit dem Zeug⸗ er mit dem Zeugniß der Nichtreife

nach §. 35 des Prüfungsreglements vom 4. Juni 1834 1, c) Inlzà der ohne Zeugniß der Reife nach §. 36 desselben Reglements . sind 195 Inländer, d) Ausländer 52, zus. 247. In Summa 916 Unter den Immatrikulirten der philosophischen Fakultät befinden 875 38 Inländer und 15 Ausländer, zus. 53, welche der landwirthst sich lichen Akademie zu Poppelsdorf angehören. Außer diesen j schaft. trikulirten Studirenden besuchen die hiesige Universität zum Hören der Vorlesungen berechtigt: 1)

lirte Pharmaceuten 22, 2) mit spezieller Genehmigung des Rektors 12. Die Gesammtzahl der nicht immatrikulirt hörer ist demnach 34. Es nehmen mithin an den Vorlesungen haupt Theil 909.

en Zu. 1 über.

Michtamtliches.

v1“

Ihrer Koͤniglichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzessin in England sind uns aus Windsor Castle den 13. d. M. folgende weitere Nachrichten zugegangen:

Am 7. Dezember begab Sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz Morgens nach London, besichtigte die Viehausstellun des landwirthschaftlichen Vereins in Islington und beehrte den Königlichen Botschafter Grafen Bernstorff und die Gräfin Bernstorff mit einem Besuch. Höchstderselbe nahm auf der Botschaft das Luncheon ein und begab Sich dann zu einem Besuche bei Lord Dudley nach Witley Court, Woreester, woselbst sich bereits eine größere Anzahl von Gästen eingefunden hatte um den Jagden an den nächstfolgenden Tagen beizuwohnen.

Am 8. nahm Se. Königliche Hoheit der Kronprinz in Witley Court an der dort veranstalteten großen Treibjagd Theil und erlegte in wenigen Stunden 96 Fasanen und 119 Kaninchen. Abends fand ein großer Ball statt, zu dem zahl— reiche Einladungen ergangen waren.

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Charlotte, begleitet von der Gräfin Reventlow, begab Sich am 8. d. M. im Laufe des Vormittags nach Sydenham, besichtigte den Glaspalast, so wie die Gärten und kehrte Nachmittags nach Schloß Windsor zurück, wo Abends vor den Mitgliedern der Königlichen Fa⸗ milie und dem Gefolge ein Concert stattfand.

Am 9. besichtigte Se. Königliche Hoheit der Kronprinz den Park um Witley Court und verabschiedete Sich sodann bei Lord und Lady Dudley. Auf der Rückreise besuchten Se. Königliche Hoheit die Kathedrale in Worcester, an deren Restau⸗ ration augenblicklich gearbeitet wird, und traf gegen Abend in Windsor Castle wieder ein.

Den 10. brachten die Höchsten Herrschaften im Kreise der Hohen Familie zu. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Charlotte, begleitet von der Gräfin Reventlow, beehrte Madame Van De Weyer in New Lodge mit einem Besuche.

Am 11. begab sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz früh zu Wagen nach dem Lager bei Aldershott und wurde von dem Kommandirenden, General Sir James Scarlett, und dessen Stabe empfangen. Die beabsichtigte Revue und die Manöver der Truppen wurden in Folge des schlechten Wetters auf Wunsch Sr. Königlichen Hoheit ab⸗ bestellt, und besichtigte Höchstderselbe im Laufe des Tages die Kasernements und Ställe, alsdann eine Abtheilung des 10. Husarenregiments in der Reitbahn, sowie mehrere Abtheilungen bei gymnastischen Uebungen, Turnen, Voltigiren und Fechten. Besondere Aufmerksamkeit schenkte Se. K önigliche Hoheit einigen versuchsweise im Gebrauch genommenen Kochmaschinen, Kochlöchern und Feldbacköfen, und überzeugte Höchstsich persönlich, sowie durch an die Mannschaften gestellte Fragen von der Güte der gelieferten Menagekost. Das Luncheon geruhte Se. Königliche Hoheit der Kronprinz bei Sir James Scarlett einzunehmen. Nachmittags begab Höchstderselbe sich auf der Eisenbahn nach London, Buckingham Palace. 6

Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin war bereits früher in London eingetroffen, besichtigte das Denkmal für den Prinzen⸗Gemahl im Hyde Park und beehrte Lady Palmerston mit einem Besuche. Das Diner, zu dem die Gräfin Blücher eine Einladung erhalten hatte, nahmen die Höchsten Herrschaf⸗ ten in Buckingham Palace ein und wohnten dann der Auf⸗ führung des Hratoriums Messias in Exeter Hall bei, worauf Höchstdieselben Sich nach Windsor zurückbegaben. 8

Am 12. besuchte Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin das Hospital in Clewer.

Am 13. wohnten die Höchsten Herrschaften früh dem Gottesdienst in der Schloßkapelle mit der Königlichen Familie bei und brachten den Tag in der Familie zu.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut— schen Bundes fuͤr Handel und Verkehr trat heute zu einer Sitzung zusammen. 8 — In der gestrigen (28.) Plenarsitzung des Bundes⸗

dn 18 sidiums, Baden, dur

Berlin, 16 Dezember. Ueber den Aufenthal

hetreffenden Ausschüsse verwiesen.

aths des Norddeut

ner

zkanzleramts Delbrück den Vorsitz. Die Vorlagen des Prä⸗

betreffend a) den Abschluß einer Uebereinkunft mit ch welche den innerhalb des Bundesgebiets sich auf⸗

altenden Badensern und in gleicher Weise den in Baden be⸗

zndlichen Bundesangehörigen die Ableistung ihrer Militärpflicht

ihren Aufenthaltsorten gestattet werden soll, b) die Gewäh⸗ an ihren s Warlehns an das evangelisch⸗deutsche Hospital in nonantinopel, c) die Erfindungspatente, d) die abgabenfreie Verabfolgung von Salz, e) die Telegraphenverträge zwischen dem Norddeutschen Bunde und den Regierungen von Bayern, Württemberg und Baden, sowie zwischen den genannten Kon⸗ trahenten einerseits und den Regierungen von Oesterreich nebst Ungarn und Niederland andererseits, 4) die Qualifikations⸗ ugnisse für die Berechtigung zum einjährigen Militärdienst, 8 in Antrag Sachsen⸗Coburgs auf Erlaß eines Bundes⸗

sowie ei 7f. sosges über das gesammte Versicherungswesen wurden an die

Demnächst erstattete der Ausschuß für Handel und Verkehr Bericht über die vom Reichs⸗ tage wegen schleuniger Errichtung eines Bundeskonsulats in Pesth gefaßte Resolution. Es folgten mündliche Berichte der Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen über die Präsidial⸗Vorlagen, betreffend den Gesetzentwurf wegen des Urheberrechts an Werken der Literatur ꝛc., die Konsularkonven⸗ tion mit Italien und den Abschluß einer Konsularkonvention mit Brasilien. Es berichteten ferner mündlich der Ausschuß für andel und Verkehr über Petitionen, der Ausschuß für Eisenbahnen, ost und Telegraphen über die Präsidialvorlagen, betreffend den Postvertrag mit Italien, und die Uebersichten über die Aus⸗ rüstung und Leistungsfähigkeit der Eisenbahnen, der Ausschuß für Justizwesen über die Beschlüsse des Reichstags, betreffend Beschwerden aus Lippe⸗Detmold. Schließlich erstattete der Aus⸗ schuß für Rechnungswesen mündlichen Bericht über die Vorlage des Präsidiums, betreffend den Etat für den Rechnungshof des Norddeutschen Bundes.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen (4.) Sitzung des Herrenhauses, über dessen ersten Theil wir bereits berichte⸗ ten, rief der Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Konkursordnung vom 8. Mai 1855, eine längere Diskussion hervor. An der Generaldiskussion betheilig⸗ ten sich der Referent Hr. v. Bernuth und der Graf Rittberg. Bei der Spezialdiskussion wurden der Art. 1 und §. 17 unver⸗ ändert angenommen. Bei §. 56 hatte die Kommission vorge⸗ schlagen: 1) dem Alinea 1 folgende Fassung zu geben:

»Wenn eine Forderung ungetheilt auf mehreren Grundstücken haftet, die sämmtlich oder von denen eins oder mehrere zur Konkurs⸗ masse gehören, so ih bei Vertheilung der Kaufgelder nach folgenden ätzen zu verfahren«: Geurhscge. hlmenr 2 und 3 unverändert anzunehmen und 3) dem Art. IV des Gesetzentwurfs folgendes dritte Alinea hinzu⸗ fefä an⸗ nach dem ten Eö1 §. 6 in seiner neuen insichtlich solcher Hypotheken, welche vor dem 1ehe 1gaatt Feregrren sind, nicht zur Anwendung⸗. An der Diskussion betheiligten sich der Referent, sowie der Graf zur Lippe, Dr. v. Dernburg, der Regierungs⸗Kommissar, Kammergerichts⸗Rath Johow und der Justiz⸗Minister Dr. Leon⸗ hardt, dann wurden die Anträge der Kommission angenommen. Die folgenden Paragraphen wurden hierauf ohne bvMeähe nach den Vorschlägen der Kommission und in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen. Zu §. 201 wurde ein Amen⸗ dement des Grafen Rittberg verworfen. — Bei §. 208 bean⸗ tragte die Kommission: das Alinea! unverändert anzunehinen, Alinea 2 zu streichen und Alinea 3 eine andere Fassung zu

eben. b 1 An der Debatte betheiligten sich der Referent, der Regie⸗ rungs⸗Kommissar Kammergerichts⸗Rath Johow, Herr Camp⸗ dausen Beriin und der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt, dann wurden die Anträge der Kommission abgelehnt und die Regie⸗ rungsvorlage angenommen. — Bei §. 209 beantragte die Kom⸗ mission: das Alinea 1 in der Fassung der Regierungsvorlage anzunehmen, dem Alin. 2 eine andere Fassung zu geben. Ohne Debatte wurden diese Anträge abgelehnt und die Fas⸗ sung der Regierungsvorlage angenommen. — Bei §. 136a bean⸗ tragte die Kommission: die Alinea 1,2 und 4 unverändert an⸗ zunehmen, dem Alinea 3 aber folgende Fassung zu geben: 1

»Der einstweilige Verwaltungsrath ist in den Faͤllen des §. 5 und der §§. 158 und 159, ferner über die Fortsetzung des Gescheg des Gemeinschuldners (§. 144), über das Inventar und die egh (C. 153, die Bilanz (§. 155), und den Bericht des Verwalters über je Lage der Sache ꝛc. (§. 163), sowie über den Antrag des Gemein. schuldners, ihm eine Unkerstützung zu seinem Unterhalt und zum Un terhalt seiner Familie zu gewähren (§. 162), gutachtlich zu hören. Die

rklärungen des Verwaltungsraths sind den zur Einsicht auszulegen⸗

den Schriftstücken (§§. 155, 163) beizufügen.«

chen Bundes führte auf Grund Substitution des Bundeskanzlers der Präsident des Bun⸗

1

Der Antrag wurde ohne Diskussion angenommen. End⸗ lich beantragt die Kommission, Alinea 1 des Art. IV. in folgender Weise zu fassen: Das Gesetz tritt am 1. Juli 1869 in Kraft. Nachdem auch dieser Antrag angenommen war, wurde das ganze Gesetz nach diesen Beschlüssen in der General⸗ abstimmung angenommen. 1

Es folgte hierauf die Schlußberathung über den Gesetz⸗ Entwurf, betreffend die Abänderung der Bestimmung der Vormünderverordnung für das Herzogthum Schleswig vom 19. März 1742 über das Honorar der Vormünder. Der Referent Dr. Bechmann empfahl, dem Gesetz die Genehmigung zu ertheilen und das Haus trat dem Antrage ohne Diskussion bei. Es folgte dem⸗ nächst die Schlußberathung uͤber den Gesetzentwurf wegen Ein⸗ führung kürzerer Verjährungsfristen für die Provinz Schleswig⸗ Holstein. Auch hier war Dr. Bechmann Referent und empfahl die Annahme des Gesetzes, welche auch vom Hause ohne Debatte erfolgte. Den Schluß der Tagesordnung bildete die Schluß⸗ berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung der Geschlechtsvvormundschaft in den Provinzen Hannover und Schleswig⸗Holstein, welcher ebenfalls auf Antrag des Referenten Dr. Bechmann unverändert angenommen wurde. Um 4 ½ Uhr wurde die Sitzung sodann geschlossen und die nächste auf Don⸗ nerstag, 17. d. M., anberaumt. G

— Das Haus der Abgeordneten trat im Verlauf der gestrigen Sitzung in die Berathung über Tit. 19 de Etats des Ministeriums der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten ein: Zuschuß für die Universitäten und die Akademie in Münster 863,444 Thlr. 2 Sgr. 3 Pf., und Tit. 20: Stipendien, so weit solche aus Staatsfonds erfolgen: 15,716 Thlr. 9 Sgr. 6g

An der hierüber eröffneten Debatte betheiligten sich die Abgg Frhr. von Hoverbeck, Dr. Dietzel, Twesten, Dr. Virchow, Dr. Kosch, Dr. Eichmann, Dr. Glaser, von Hennig, Heise, Dr. Kar⸗ sten, Frhr. von Patow, Graf Schwerin, Lent, Dr. Braur (Wiesbaden). Der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Mühler und der Regierungs⸗Kommissar Geh. Ober Regierungs⸗Rath Dr. Knerk ergriffen zu verschiedenen Maler das Wort, um erläuternde Erklärungen abzugeben. 18

Der Abg. Twesten hatte beantragt: das Gehalt des Kura⸗ tors in Marburg von 2000 Thlr. abzusetzen. Dieser Antrag wurde mit 167 gegen 152 Stimmen angenommen.

(Schluß 4 Uhr.) Die heutige (25.) Plenarsitzung des Hauses der

Abgeordneten wurde um 10 ½ Uhr durch den Präsidenten

von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertisch befanden sich der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Ange⸗ legenheiten Dr. von Mühler, der Minister der landwirthschaft⸗ lichen Angelegenheiten v. Selchow und mehrere Regierungs⸗ kommissare. 3 8c- Präsident theilte zunächst mit, daß von Seiten des Präsidiums 6 Herrenhauses die folgenden Gesetzentwürfe he

übergekommen seien:

d Gesetzentwurf, betreffend die Rechtsverhältnisse des Stein⸗ und Braunkohlen⸗Bergbaues in denjenigen Landestheilen, in welchen das Kurfürstlich sächsische Mandat vom 19. August 1743 Gesetzeskraft hat. Derselbe wurde einer besonderen Kommission überwiesen; 2) Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung der In⸗ struktion für die westpreußische Regierung vom 21. September 1773 in den zu Westpreußen gehörigen Landestheilen. Derselbe wurde der Justizkommission überwiesen; 3) Gesetzentwurf, betreffend die Abaänderung der Bestimmung der Vormünderverordnung 18 das Herzogthum Schleswig vom 19. März 1742 über das Honorar der Vormünder. Dieselbe wurde zur Schlußberathung gestellt ‚ebenso die folgenden Gesetzentwürfe: 4) wegen Einfüh⸗ rung kürzerer Verjährungsfristen für die Provinz Schleswig⸗ Holstein; 5) Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung der Ge⸗ schlechtsvvormundschaft in den Provinzen Hannover und Schles⸗ Düsterie. Nummer der Tagesordnung bildete die Vor⸗ lesung einer Interpellation des Abg. Dr. Löwe. Wegen der Abwesenheit des Minister⸗Präsidenten Grafen von Bismarck⸗ Schönhausen von Berlin wurde dieser Gegenstand bis morgen Seg2a9 folgte darauf: Vorberathung des Staatshaushalts⸗ Etats für das Jahr 1869, Ministerium der geistlichen „Unter⸗ richts⸗ und Medizinalangelegenheiten, fortdauernde Ausgaben Zu Titel 19: Zuschuß für die Universitäten und für die Aka⸗ demie in Münster 863,444 Thlr., beantragte der Abg. Dr. Ellissen: A“

D s8 der Abgeordneten wolle beschließen: Der Königlichen 11“ d Aegecachne Aufhülfe der landwirthschaftlichen Aka⸗ demie in Göttingen, sowie insbesondere die Verlegung der landwirth schaftlichen Versuchsstation in Weende nach Göttingen zu empfehlen. 1

Der Antragsteller und der Abg. Buddenberg, sowie der Re⸗ gierungs⸗Kommissarius, Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Knerk betheiligten sich an der Diskussion, worauf der Antrag des Abg Dr. Ellissen angenommen wurde. 1