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Verordnung zu bestimmenden Erleichterungen.« Hierauf wurde mit Berathung der Gemeindeordnung fortgefahren.

— Durch Königliche Verordnung vom 12. d. werden die Gehaltsverhältnisse des Personals der Verkehrsanstalten ander⸗ weitig festgestellt.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 20. Dezember. Das Herren⸗ haus genehmigte in seiner Sitzung am 18. den Gesetzentwurf, betreffend die Forterhebung der Steuern im ersten Quartal 1869. Sodann wurde das Gesetz, betreffend die Einführung von Aus⸗ nahmemaßregeln, mit unerheblichen Veränderungen angenommen, auch die getroffenen Ausnahmeverfügungen für gerechtfertigt erklärt. Schließlich erfolgte die Annahme der Gesetzesvorlage über die Ehesühneversuche und über die Eheschließung zwischen Angehörigen verschiedener Konfessionen.

— Der Kaiser hat den Unter⸗Staatssekretär im Königlich ungarischen Ministerium am Kaiserlichen Hoflager und sub⸗ stituirten Oberst⸗Hofmeister Franz Freiherrn v. Nopesa, unter gleichzeitiger taxfreier Verleihung der K. K. Geheimen Raths⸗ würde, zum Wirklichen Oberst⸗Hofmeister Ihrer Majestät der Kaiserin ernannt.

— Der Dr. jur. Felder ist zum Bürgermeister von Wien gewählt worden.

Pesth, .19. Dezember. (N. Fr. Pr.) Der Gesetzentwurf über Militärgerichte, im Sinne Deaks umgeändert, wurde vom Ministerrathe angenommen.

Schweiz. Bern, 18. Dezember. (N. Z. Z.) Don Jesus Fimenez hat dem Bundesrath angezeigt, daß er durch die Wahl seiner Mitbürger zur Leitung der Regierung von Costa Rica berufen worden ist.

Der Nationalrath hat die italienischen Verträge mit 87 gegen 13 Stimmen ratifizirt und die topographischen Auf⸗ nahmen, so wie die Publikation derselben bewilligt.

— 19. Dezember. Der Nationalrath hat den Bundesrath aufgefordert, darüber zu berichten, ob eine Revision der Bun⸗ desverfassung zu empfehlen sei. J

Belgien. Brüssel, 19. Dezember. In Folge einer Promenade im Parke von Laeken hat sich der Gesundheits⸗ zustand des Kronprinzen wieder verschlimmert. Es haben sich Athmungsbeschwerden und Fieber eingestellt.

— Der Senat hat sich gestern auf unbestimmte Zeit ver⸗ tagt, nachdem er eine Reihe von Gesetzen zum Budget für 1869 erledigt hat.

— Die Repräsentantenkammer hat gestern das Budget der Justiz fast ohne alle Bemerkungen angenommen.

— Heut genehmigte die Repräsentantenkammer mehrere Gesetzvorlagen, u. A. den Handelsvertrag mit Siam und den Vertrag mit den Vereinigten Staaten in Betreff der Natio⸗ nalität der Auswanderer. Der Finanz⸗Minister legte einen Gesetzentwurf vor, welcher den durch das Gesetz vom 8. Mai 1861 bewilligten Kredit von 15,561,170 Fres. für militärische Zwecke (Artillerie- und Geniematerial) für die Verwaltung in den Jahren 1869 bis 1871 disponibel zu machen bezweckt. Hierauf vertagte sich die Kammer bis zum 12. Januar 1869.

Großbritannien und Irland. London, 18. Dezbr. Ihre Majestät die Königin gedenkt heute die Gesandten des Sultans von Zanzibar, welche sich seit etwa zwei Monaten in England befinden und in den nächsten Tagen ihre Rückreise antreten wollen, in einer Audienz zu empfangen und ihnen einen Säbel zum Geschenk für ihren Souverain zu überreichen.

— Kurz vor der Abreise des Hofes nach Osborne ist die durch die Verbündeten bei der Einnahme von Sebastopol er⸗ beutete Glocke, welche der Königin zum Geschenk gemacht wurde, im runden Thurme von Schloß Windsor aufgehängt worden.

— 19. Dezember. Der Herzog de Medinacell ist nach Madrid abgereisst.

Frankreich. Paris, 19. Dezember. (W. T. B.) St. Vallier ist zum Gesandten in Stuttgart und Chateau Ré⸗ nard zum Gesandten in Dresden ernannt.

— Nach hier eingetroffenen Berichten hat der Kassations⸗ gerichtshof von Toulouse die Beschlüsse der Tribunale von Tou⸗ louse und Castres annullirt und die Jvurnale »Emancipa⸗ tion« zu 600, »Progrès liberal« zu 500 und »Indépendant⸗ zu 300 Fres. Geldbuße wegen Veröffentlichung der Listen zum Baudindenkmal verurtheilt.

— Admiral Jurien de la Gravicsre ist von Marseille nach Paris telegraphisch berufen worden.

— 20. Dezember. Der gestrige »Moniteur« enthält ein Kaiserliches Dekret, wonach die Wiederausführung gewebter Stoffe, welche zum Zweck der Färbung oder des Druckes zoll⸗ frei nach Frankreich eingeführt werden, binnen vier Monaten erfolgen muß.

Der heutige »Moniteur« enthält den Bericht des Ackerbau⸗

Ministers an den Kaiser über den Stand der Arbeiten! Ober⸗Kommission, welche die unterm 28. März 1 anbefohlene allgemeine Prüfung der Verhältnisse

zu leiten hat.

— Die Voruntersuchung über die Vorgänge am Kir Montmartre ist geschlossen; sechs Personen werden in dies Angelegenheit am nächsten Mittwoch vor das Zuchtpolizeigerich gestellt “ W G

— 21. Dezember (W. T. B.) Der Kaiser empfin 8 den griechischen Gesandten Rangabé und nahm ongcgesten glaubigungsschreiben entgegen. 86

— Durch Kaiserliches Dekret sind die Generalräthe au den 11. Januar k. J. einberufen.

Spanien. Madrid, 18. Dezember. Don Carlos Na⸗ varro y Rodrigo ist zum Gesandten in Konstantinopel, D. Mauricio Lopez Roberts in Washington ernannt. .“

— Der Handelsminister hat auf den Antrag des Handels⸗ standes von Barcelona genehmigt, daß ein Komite zusammen⸗ trete, um die Hafenbauten zu vollenden, den Vorsitz führt der Gouverneur, Staatsunterstützung wird nicht beansprucht und die Bauten sollen in 4 Jahren vollendet sein.

— Don Juan Bautista Antequera y Bobadilla ist zum Befehlshaber der Marine im Mittelmeer ernannt; sie besteht aus drei Fregatten, zu welchen in Cadix noch eine stößt, und einem Transportschiffe. Der Contre⸗Admiral hat seine Flagge auf der »Zaragoza« aufgesteckt.

„— Telegramme aus verschiedenen Theilen des Landes be⸗ stätigen die Anhänglichkeit an die provisorische Regierung. Aus Cadix wird berichtet, daß die nach Gibraltar geflüchteten Auf⸗ ständischen auf Befehl der englischen Behörden mit dem ersten Dampfschiffe weitergeschickt werden. Bei Miranda war eine karlistische Bande erschienen, um zu plündern; zwei Personen sind verhaftet, darunter ein entlassener Sträfling. Die Sache ist nach Angabe des Gouverneurs ohne Bedeutung. Der soge. nannte Oberst Louis Valer Miramon ist mit republikanischen Proklamationen in Medina Sidonia verhaftet worden, wie General Caballero aus Cadix meldet.

— Der Finanzminister Figuerola macht bekannt, daß die Depositenkasse bei dem Staatsdefizit die größten Verlegenheiten hervorruft, und jetzt in einer Lage sich befindet, welche der Regierung die Erfüllung ihrer Verpflichtungen unmöglich machen würde. Durch die Anleihe von 200 Millionen Escudos sollte in 20 Jahren das Defizit gedeckt sein. Es waren dabei die günstigsten Bedingungen geboten. Spanien hat 46 Mill. Escudos gezeichnet, eine allerdings erhebliche, allein nicht aus⸗ reichende Summe. Das Saldo der Depositenkasse beträgt immer noch 90 Mill. Escudos. Die Conto currenten und die Depositen für öffentliche Versteigerungen werden in Staatsobligationen umgewandelt werden, für alle übrigen Depositen tritt eine vollständige Trennung der Kasse vom Staatsschatze ein. Frei⸗ willige Einlagen in baar werden nicht mehr zugelassen. Die Depositengelder werden in Schatzbons zu 6 pCt. konvertirt. Eine Junta unter Vorsitz des General⸗Direktors verwaltet die Kasse vom 1. Januar 1869 ab.

— Die Provinzial⸗ und Munizipal⸗Wohlthätigkeitsvereine sind aufgehoben, ihre Funktionen gehen auf die Provinzial⸗ und städtischen Behörden über.

(Die telegraphische Meldung, daß die Corteswahlen im

monarchischen Sinne ausgefallen sind, ist dahin zu berich⸗ tigen, daß dieses bei den Wahlen für die städtischen Behörden der Fall gewesen ist. Die Wahlen zu den Cortes finden erst Mitte Januar statt.) — 20. Dezember (W. T. B.) Die amtliche Zeitung kon⸗ statirt, daß die Wahlen zu den Ayuntamientos überall in völli⸗ ger Ruhe verlaufen sind; nur in Remolinos, einer kleinen Ortschaft in der Provinz Saragossa, ist es zu einem Konflikt zwischen beiden Parteien gekommen.

— Aus Burgos wird gemeldet, daß die Ueberbleibsel der zersprengten Karlistenbande jetzt ebenfalls verhaftet worden sind.

Italien. Florenz, 17. Dezember. (W. T. B.) Der Abgeordnete Morelli hat einen Antrag eingebracht, nach welchem eine Enquête der Tabaksregie seitens einer aus Abge⸗ ordneten und Mitgliedern des Rechnungshofes zusammengesetz⸗

von der Kammer verworfen.

Türkei. Konstantinopel, 20. Dezember. (W. T. B.) Der bisherige türkische Gesandte am griechischen Hofe, Pho⸗ tiades⸗Bey, ist heute Morgen 9 Uhr aus Athen auf einem französischen Postdampfer hier eingetroffen.

— Die auf dem österreichischen Postdampfer vorgestern Morgen hier angekommenen Passagiere griechischer Nationalität

haben die Weisung erhalten, das Land innerhalb der festgesetzten Frist wieder zu verlassen. 8

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ten Kommission vorgenommen werden soll. Der Antrag wurde

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— Das ⸗Oesterreichische Korrespondenzbureau« meldet vom strigen Tage: Die bei der Pforte eingesetzte Kommission hält e lich Sitzungen. Der Polizei⸗Minister hat Befehl erhalten, tügüber zu wachen, daß die Griechen die ihnen für ihre Abreise zugestandene Frist innehalten. . Belgrad, 20. Dezember. (W. T. B.) Die Regentschaft at heute das Verfassungscomité mit einer Ansprache eröffnet, welcher die Nothwendigkeit einer konstitutionellen Regierung, 8 Ersprießlichkeit des Zweikammersystems und der Minister⸗ verantwortlichkeit sowie der hierdurch bedingten Preßfreiheit hervorgehoben wird. Die Ansprache betont ferner das souveräne Recht der Nationalversammlung zur Wahl der Dynastie, zur Einsetzung einer Regentschaft und überhaupt zur Regelung der Thronfolge, sobald eine solche durch das Ableben des Herrschers ohne Erben nöthig werden sollte. — Die Berathungen der Ver⸗ sammlung werden morgen beginnen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. De⸗ zember. Die Großfürstin Katharina Michaelowna ist am 16. vom Auslande hier wieder eingetroffen.

— Die Petersburger Gouvernements⸗Landversammlung ist am 16. Dezember durch den Vize⸗Gouverneur Lutkowski eröffnet worden. 1

— Das Finanz⸗Ministerium läßt das »Magazin von Nachrichten und Materialien im Ressort des Finanz⸗ Ministe⸗ riums« eingehen und beabsichtigt, mit Beginn des kom⸗

menden Jahres einen »Statistischen Almanach des Finanz⸗ Ministeriums« nach Art der in anderen Ländern bestehenden „Annuaires officiels« herauszugeben. .

Schweden und Norwegen. Stockholm, 17. Dezem ber. (H. N.) Der Prinz von Wales, welcher gestern am Abend hier angekommen ist, wurde am Bahnhofe vom Könige, von den beiden Herzögen, dem Ober⸗Statthalter und den höheren Civil⸗Hofbeamten empfangen. Vom Bahnhofe fuhr der Prinz in einem von Fackelträgern der Leibgarde umgebenen König⸗ lichen Wagen. Am 22. d. M. wird derselbe wieder nach Kopen⸗ hagen zurückkehren.⸗ 8

Amerika. Washington, 9. Dezember. Der Kongreß hat den Antrag, dem Präsidenten Johnson die ihm durch das Anklageverfahren erwachsenen Kosten mit 50,000 Dollars zu ersetzen, abgelehnt. . 1 1

“ bn⸗ beim Senat eine Resolution, betreffend die Einführung des allgemeinen Stimmrechts, eingebracht.

Der Kongreß hat eine Adresse an die spanische Nation an⸗ genommen, in welcher er dieselbe wegen ihrer Erfolge beglück⸗ wünscht. “ böbn 19. Dezember. Der dänische Kriegs⸗Minister Raaslöff ist heute auf dem Dampfschiff »Java« hier ein⸗

getroffen.

Asien. Aus Japan bringt der »Pariser Moniteur« u. A. 1g; Mittheilungen, die einer Korrespondenz aus Yokuhama vom 15. Oktober entnommen wurden: »Die Feindseligkeiten zwischen den Armeen der Daimios des Nordens und denen der Verbündeten des Südens dauern mit wechselndem Erfolge fort. Einerseits haben die Fürsten des Nordens nach einer Reihe von Operationen und Kombinationen das erreicht, daß die von den Gegnern besetzten Theile ihres Territoriums von denselben geräumt worden sind; andererseits ist es den Truppen des Mikado und seiner Anhänger gelungen, die Stadt Negata, welche der Fürst von Aizon hatte ent⸗ blößen müssen, um die aktive Armee zu verstärken, durch einen Handstreich zu nehmen. Ein Theil der aus Holz gebauten Stadt ing dabei in Flammen auf und eine Anzahl der von den auf⸗ gandischen Fürsten dort eingesetzten Beamten ward hingerichtet Acht Kriegsschiffe, von denen einige in Europa und in Amerika gekauft worden waren, hatten dem Extaikun gehört. Nach dem Sturze der taikunalen Regierung erkannten die Schiffs⸗ mannschaften die neue Regierung nicht an, und da die koälisirten Fürsten des Südens, von Marine entblößt, keine Mittel be cben⸗ dieselben zum Gehorsam zu bringen, so war man genöthigt, de kacto wenigstens die Art von Neutralität zu dulden, die sie zwischen den zwei feindlichen Parteien bewahrten. Disfetlein Elotie scheint jetzt ihr Pronunciamiento gemacht zu haben, und e wird berichtet, daß sie sich den Fee des Nordens 209on wird. Zugleich haben sich 3000 Mann der alten Taikunal⸗ Armee gegen den Süden erklärt. Diese Soldaten haben d. in Nedo selbst auf den vorerwähnten Kriegsschiffen eingeschifft. Die beiden im äußersten Norden gelegenen Provinzen 8 Atika und Nambon, welche bis jetzt dem Mikado treu geblie en waren, sind nun dem Nordbunde beigetreten. Die Truppen des Südens haben Hakodadi aufgeben müssen, es ist 1 der den Fremden geöffneten Häfen. Endlich zeigen sich in Neddo selbst Symptome der Unruhe.

post: »Bei Camian fand zwischen dem Ali, und Abdulrahman Khan eine größere Schlacht sta Letzterer wurde besiegt und floh nach Balkh.

— Aus Bombay, 28. November, meldet die Ueberland⸗

“ “ 1““ mir von Cabul, S

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Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau.

Stuttgart, Sonntag, 20. Dezember, Abends. Die be reits signalisirte Rede des Minister⸗Präsidenten v. Varnbüler bei der Adreßdebatte lautet in ihren Hauptstellen wie folgt: »Was das spätere Verhalten der Königlichen Regierung Preußen gegenüber betrifft, so erkläre ich: Es ist niemals von dieser Seite auch nur die geringste Andeutung gemacht worden, daß man uns in unserer Selbstständigkeit stören wolle. Im Militärischen sind wir bestrebt, eine gemeinsame Or⸗ ganisation durchzuführen, damit die süddeutschen Heere im Falle eines Krieges zusammenwirken können, aber nicht gegen unsere Brüder im Norden, sondern mit ihnen und für sie. Wenn wir deshalb uns bemühen, den preußischen Heereseinrichtungen uns zu nähern, so liegt das in der Bestim⸗ mung des deutschen Heeres, sich gemeinsam zu schlagen, und in der bewährten Tüchtigkeit der preußischen Organisation. Die Vereinigung der süddeutschen Staaten, die von der Regierung verlangt wird, ist nichts Anderes als der Südbund. Hätte ich darüber einen Zweifel gehabt, die hier gehaltenen Reden hätten mich davon überzeugt. Also nicht blos eine Verständigung mit den Nachbarstaaten, die ja auch wir anstreben, sondern ein staatliches Gebilde. Ich 155 nun: Ist ein solches möglich? Wenn man sich dasselbe denkt, wie der Abg. Karl Mayer, der hierin ganz konsequent ist, als süddeutsche Republik mit Anlehnung etwa an die schweizerische Eidgenossenschaft, und bald vielleicht unter dem Protektorat einer noch größeren Macht, dann allerdings ist derselbe recht wohl möglich, wenn man nämlich das dafür bieten kann, was der Herr Abgeordnete von Besigheim dafür geboten hat: »Einige Kronen«. Ich aber, der ich den Eid geschworen habe, das unzertrennliche Wohl des Königs und Vaterlandes zu wahren, ich kann die Krone meines Königs nicht für den republikanischen Südbund bieten.«

Wien, Montag, 21. Dezember, Morgens. Das »⸗Tele graphen⸗Korrespondenzbureau« meldet: Konstantinopel 20. Dezember, Abends. Die Pforte hat das Verfahren des Vize⸗Admirals Hobbart⸗Pascha vor dem Hafen von Syr vollständig gebilligt. 8

Momtag 21. Dezember, Morgens. Das »Tele⸗ graphen⸗Korrespondenzbureau« meldet: Konstantinopel, 20. Dezember, Abends. Die Botschafter Englands und Oester⸗ reichs haben gleich dem Botschafter Frankreichs das von dem griechischen Gesandten gestellte Ersuchen, die Angelegenheiten der ausgewiesenen Griechen unter ihren Schutz zu nehmen, ab gelehnt.

— Die Generalversammlung des Vereins für die Pflege im Felde verwundeter und erkrankter Krieger ha am 14. Dezember, Abends, im Gebäude des Herrenhauses unter zahl reicher Betheiligung stattgefunden. Ihre Majestät die Königin, obwohl noch leidend, beehrte die Versammlung mit Allerhöchstihrer Gegenwart und legte die huldreichste Theilnahme für das Werk des Vereins an den Tag. Den Vorsitz führte der Wirkliche Geheime Rath von Sydow. Es waren Delegirte vieler auswärtigen Vereine aus Magdeburg, Halle a. S., Frankfurt a. O., Brandenburg, Posen Coblenz, Frankfurt a. M., Kiel, Fulda, Hersfeld und anderen preußischen Orten, aus Oldenburg, Bremen, Weimar, Eisenach, Coethen und Dessau Auch der neu gebildete Lokalverein

ür Berlin war vertreten. CI1616“ 1 1 EEöö“ beschlossen einstimmig, die Fortsetzung der bis⸗ herigen Bemühungen zu dem Zweck, das Vereinsnetz gleichmäßig über alle Theile des Vaterlandes auszubreiten. Der General⸗Arzt Dr. Loeffler hielt einen Vortrag über die an die genfer Konvention vom 22. August 1864 und deren neuerliche Revision und Erweiterung sich anschließenden, eng verbundenen Bestrebungen der Regierungen zund der Vereine, durch Menschlichkeit die Opfer des Krieges zu mindern und deren Leiden zu lindern. Ein Vortrag des Ober⸗Stabsarztes Dr. Schmidt zu Fulda verbreitete sich über die Verbindung einer Frie⸗ densverwendung bei großen Unglücksfällen und Epidemien mit dem Kriegszwecke für leicht zu transportirende Baracken⸗, Zelt. und Am bulance⸗Vorrichtungen der Vereine. Der Geheime Medizinal⸗Rath und Professor Dr. Esmarch zu Kiel machte Mittheilungen über di Erzielung se bestmöglichsten Lazaretheinrichtungen nach nordamerikan schem Vorgange. Endlich wurde auch der zu Berlin im Frühjahr †. J stattfindenden internationalen Konferenz der Vereine zur Pflege Ver wundeter in allen europäischen Staaten und in Nordamerika gedacht

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— Das »Amtsblatt der Norddeutschen Telegraphen⸗Verwaltung⸗ Nr. 23 vom 15. Dezember enthält zwei Verfügungen: 1) vom 12. De zember: die Ausführung des neuen internationalen Telegraphenver trages betreffend; 2) vom 14. Dezember: die Modifikation der fran zösischen Transittaxe für die telegraphische Korrespondenz aus und nach dem Norddeutschen Telegraphengebiete betreffend.