Das »Amts⸗Blatt der Norddeutschen ost⸗Ver⸗ 8 8 ltungs, Jahrgang 1869, Nr. l enthält: enen Wost⸗ vom 2. ezember 1868. Die neue Ausgabe des Fahrpost⸗Tarifs für das veland betreffend. Reduzirung der im Wege der Postanweisung nac 2 Schweiz fingezahlten Beträge betreffend. Generalverfügung . † Dezember 1868. Die Anfertigung besonderer Geldkarten un esonderer ordinärer Frachtkarten ꝛc. durch das Hof⸗Postamt in Königs⸗

berg i. Pr. der Landwirthschaft« in den Königl.

— Die »Annalen preußischen Staaten Nr. 52 enthalten Aufsätze: Aus einem Bericht

1“ 5192 - “ — — Der Lordstatthalter von Irland, Earl Spencer, i Se. Königliche Hoheit der Kronprinz und Se “ statt. Pathen und Zeugen waren Se. Königliche Hoheit n. nach Osworne geeit. of Ma 82 1 en ö Hoheit Prinz Arthur Fercn am 23. nach Portsmouth und Großherzog, Se. Majestät der König von Preußen, vertreten die Armee von Bombay nide üde Atestente 1 nahmen daselbst die neuen auf der Landseite erbauten Befesti⸗ durch Seine Königliche Hoheit den Prinzen von Hohenzollern, b 1“X“ gungen in Augenschein, besuchten die Docks und ein dort liegen⸗ Se. Hoheit der Herzog Ernst von Coburg und Se. Hoheit der Frankreich. Paris, 29. Dezember. (Köln. Z.) Heute des großes Truppen⸗Transportschiff und kehrten Nachmittags Prinz von Hessen⸗Rumpenheim, nebst den Mitgliedern unseres sind in Athen und Konstantinopel die offiziellen Einladungs⸗ nach Osborne zurück. Großherzoglichen Hauses. Der Prinz führt die Hauptnamen schreiben für Beschickung der Konferenz uͤberreicht worden. Den Weihnachtsabend verbrachten die Höchsten Herrschaften Ernst Ludwig. — Der »Moniteur« veröffentlicht zahlreiche Ordensver⸗

im Kreise der Hohen Familie und Feaah den Gottesdienst e8 . en 1g,sHrnen garge⸗ der heutigen leihungen. bes De.. Werner über di leng am ersten Weihnachtsfeiertage in ippingham. itzung der Kamt ʒSrä na erlesun anien. id,: . er über die landwirthschaftliche Maschinen⸗Ausstellung An 28. verließen Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz von Eingaben und Urlaubsbewilligungen der neuernanne geveie wird heie daehehe hars een B.) Aus scha eceh er ns hn 29 Versammlung des Teltower Lus ennng und die Kronprinzessin nebst Höchstihren jüngsten drei Kindern lebenslängliche Reichsrath Frhr. v. Guttenberg, dessen Legi. die Waffen vor dem Eintreffen des Generals Lotassen apen⸗ — Das EEbö und dem Gefolge Osborne und begaben Sich per Extrazug timation schon in der vorigen Sitzung als richtig anerkannt Rodas niederzulegen. Es herrscht jetzt im ga a 8 de Aqerh. Ordre: Betri hi Fdeiordnnng; ee Nr. 30 enthält über Dover nach Calais und Brüssel. worden war, eingeführt und beeidigt. Zuletzt erstattete Prinz auch in Navarra, wo eine Ueberwachun der andfn ande, die Dienstentlassung verfug, 25* 8e dn ee G Den 29. verweilten die Höchsten Herrschaften am König⸗ Ludwig als Referent des III. Ausschusses Vortrag über den Ge⸗ findet, vollständige Ruhe. g der Harlisten statt⸗ Betrifft die Eidesformel für Militärpharmazeuten, vom ehenchse lichen Hofe zu Schloß Laeken und setzten am 30. früh die Reise setzentwurf, die Bürgerwehr (resp. die Verlängerung des Termines — Die »Agence Havas« meldet aus Madrid vom 30 1868. Ferner Verfügungen des Kriegs⸗Ministers: Betrifft F Ein- nach Berlin fort. “ 1 “ zur Auflösung der seitherigen Landwehr bis 1. Januar 1870, Dezember: Nach Mittheilungen, welche offizieller Quelle 18. füͤhrung hne, cgece nen Formulars fuͤr die Stammrollen, vom 8 Heute Morgen sind Ihre Königlichen Hoheiten mit Höchst⸗ betr., und begutachtete dessen unveränderte Annahme, wie er stammen, darf die Zahlung der Coupons der inn e d Jahres 1866 st dtee Betrifft die Bezeichnung der im Feldzuge des ihren Kindern, den Prinzessinnen Charlotte und Victoria und von der Abgeordnetenkammer modifizirt worden war, (daß in⸗ fußeren Schuld als gesichert betrachtet werden eren un Nihte d r80, 188 gehabten Fefsche⸗ ꝛc., vom 15. Desamofr 1888 Be. dem Prinzen Waldemar, in bestem Wohlsein hier eingetroffen. zwischen durch Verordnung thunlichste Erleichterungen gewährt . j gen der Mannschaften des Beurlaubtenstandes der Italien. Florenz, 30. Dezember. (W. T. B.) Der

1 hier 88 Garde, vom 23. Dezember 1868. Ueb besti Gleichzeitig sind die Prinzen Wilhelm und Heinrich von Born⸗ werden sollen). Nachdem auch Minister v. Hörmann mit „Ita 30. d n01868. Uebergangsbestimmung ad Art. 12 1 Fer Nacf Ferän errfiebel 1 wenigen Worten um Annahme des Entwurfes gebeten hatte, König ist gestern wieder hier eingetroffen, wird morgen das Cb. Nerordnüng aur Ieaeheanseder Mllitärersaß⸗Instruftion für den

Norddeutschen Bund vom 26. März d. J., hinsichtlich der den alt⸗

1 — Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer Civil⸗Prozeßordnung für das Gebiet des Norddeutschen Bundes hat im Dezember 13 Plenarsitzungen abgehalten, in welchen die Lehre vom Sachverständigen ⸗Beweise erledigt, die Berathung über den Urkunden⸗Beweis begonnen und die Fas⸗ sung einer Anzahl von Bestimmungen, betreffend das Verfah⸗ ren (in erster Instanz) bis zum Urtheil und die Beweis⸗ Aufnahme festgestellt worden ist.

Das neuberufene “ Ober⸗Gerichtsrath Dr. Aull, wird erst vom 3. Januar k. J. ab an den Berathungen theil⸗

nehmen.

— Im 5. liegnitzer Wahlbezirk (Goldberg⸗Haynau⸗Liegnitz) ist bei der gestrigen Ersatzwahl der Professor Roepell in Breslau mit 216 gegen 175 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden. 8 6

— Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine einge⸗ gangenen Nachrichten ist S. M. Kadettenschiff, Fregatte»Niobe«,

nachdem dieselbe am 21. November c. Porto Grand — Kap Verdischen Inseln — verlassen, am 3. Dezember c. glücklich in Barbadoes angekommen. — Am 8. desselben Monats ist die Niobe« wieder in See und Tages darauf auf der Rhede von St. Pierre — Martinique — zu Anker gegangen.

Magdeburg, 30. Dezember. (M. C.) Der Geh. Ober⸗ Finanz⸗Rath und Provinzial⸗Steuer⸗Direktor von Jordan ist nach erfolgtem Abschluß der Zollverhandlungen mit Hamburg gestern über Berlin hier wieder eingetroffen und hat die Amts⸗ geschäfte sofort wieder übernommen. 1

Kiel, 29. Dezember. (Kiel. Z.) Die Kriegsschiffe Fregatte „Hertha« und Korvette »Medusa sollen zum 1. Januar. k. J. in Dienst gestellt werden.

Mecklenburg. Malchin, 30. Dezember. In der Steuer⸗ frage haben die Ritterschaft und die Landschaft eine gemeinschaftliche Erklärung erlassen; beide Stände beharren darauf, nur 50 pCt. der Mahl⸗ und Schlachtsteuer zu bewilligen und verlangen, daß die Bäcker, Müller, Kaufleute und Schlächter auf dem Lande besteuert werden sollen. 3

Sachsen. Dresden, 30. Dezember. Das 33. Stück des »Gesetz⸗ und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen⸗ enthält u. A. eine Verordnung vom 16. Dezember 1868, die Abaäͤnderung einiger Bestimmungen der Allerhöchsten Verord⸗ nung über die Leistungen für das Militär vom 30. November

1867 betreffend. 86 — Der Wirkliche Geheime Rath, Präsident des Ober⸗ Albert v. Lan⸗

Appellationsgerichts Dr. jur. et theol. hon. genn ist heute Morgen im Alter von 71 Jahren gestorben.

Neuß. Gera, 30. Dezember. Das »Amts⸗ und Verord.⸗ Blatt« veröffentlicht eine Ministerialverordnung, betreffend die Amortisation der Staatsschuld des Fürstenthums Reuß j. L. Dieselbe lautet im Eingange:

Nachdem die gesammten kündbaren Staatsschulden des Fürsten⸗ thums Reuß j. L. durch Ausfertigung von Staatsschuldscheinen in unkündbare verwandelt worden sind, wird in Uebereinstimmung mit §. 14 der landesherrlichen Verordnung vom 27. Dezember 1856, über die Amortisation der Staatsschulden Folgendes bestimmt: 1) Die Amortisation hat zunächst durch Ausloosung der auf den Inhaber lau⸗ tenden Serien A. und B. der Staatsschuldscheine zu erfolgen Erst nach deren vollständiger Ausloosung wird zur Amortisatzon der auf den Namen lautenden Serie C. geschritten, hinsichtlich deren die nähe⸗ ren Bestimmungen zur Zeit noch vorbehalten bleiben. 2) Die Aus⸗ loosung findet im November des ersten Jahres jeder dreijährigen Finanzperiode statt, zum ersten Mal im November 1869.

Hessen. Darmstadt, 30. Dezember. (D. Z.) Am 28. De⸗

mofe derselbe einstimmig gutgeheißen und die Sitzung ge⸗ schlossen.

— Der Referent des Gesetzgebungsausschusses der Kammer der Reichsräthe, Reichs⸗Rath von Bomhard, hat nunmehr auch das Referat über die beiden letzten Bücher des Entwurfes der Civilprozeß⸗Ordnung für die zweite Lesung vollendet, und dasselbe wird in den nächsten Tagen bereits den Druck verlassen. Die nach Vollendung des Druckes wieder begin⸗ nenden Berathungen der zweiten Lesung umfassen noch dee drei letzten Bücher — Vollstreckung, Gant und Schiedsgerichte — mit deren Feststellung sodann die gemeinschaftlichen Eitun gen der Gesetzgebungsausschüsse beider Kammern zum Zwvech der 11 der noch bestehenden Differenzpunkte stattfinden werden.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 30. Dezember. Der neu⸗

Sohn des Erzherzogs Karl Ludwig hat in der Taufe die

vennen Ferdinand, Karl, Ludwig, Joseph, Johann, Maria erhalten.

— Karl Graf Chotek, gewesener Oberstburggraf des Königreiches Böhmen, ist in der Nacht zum Dienstag in Wien verstorben.

— Die »N. Fr. Pr.« veröffentlicht den Entwurf des Volksschulgesetzes, welcher der Reichsvertretung vorgelegt werden soll, bemerkt aber, daß dieser Entwurf noch nicht alle Stadien der Vorberathung durchgemacht hat.

Pesth, 29. Dezember. In der heutigen Konferenz der pesther Stadtrepräsentanten kam der Ministerialerlaß wegen Vorbereitung zu den Landtagswahlen zur Verhandlung. Nach⸗ dem der Erlaß auf ein 1848er Gesetz hinweist, welches vor⸗ schreibt, daß das Central⸗Wahlkomite aus Repräsentanten zu wählen sei, wurde in der Repräsentanz beantragt, keine Juden in dasselbe aufzunehmen, da diese noch keine Repräsentanten seien. Der Antrag wurde bekämpft, konnte auch die Majorität nicht erlangen. Wegen der andauernden Unsicherheit in Pesth will man in der Repräsentanz einen Antrag auf Verhängung

des Standrechts stellen. Triest, 28. Dezember. In der »Tr. Ztg.“ ist ein Gesetz Markgrafschaft

vom 23. November d. J., wirksam für die Istrien, veröffentlicht, durch welches in Ausführung des Landes⸗ gesetzs vom 25. Oktober d. J. und des neuen politischen Orga⸗ nismus in der Markgrafschaft Istrien neue Ortsgemeinden ge⸗ bildet werden. In den 5 politischen Bezirken Istriens sind nach diesem Gesetze 50 neue Gemeinden gebildet worden.

Schweiz. Zürich, 30. Dezember. (N. Z. 8. Der Bundesrath beabsichtigte, den Handelsvertrag mit Oester⸗ reich, wenn immer möglich, mit dem 1. Januar 1869 in Voll⸗ ziehung treten zu lassen. Da aber bis zur Stunde keine offe⸗ zielle Mittheilung über die österreichischerseits erfolgte Ratifikation eingelangt ist, so muß die Vollziehung des Vertrags einstweilen verschoben bleiben.

Belgien. Brüssel, 30. Dezember. veröffentlicht Auszüge aus dem Berichte, welchen die Kommis der Académie royale de médecine über die Zeschäftigunß von Frauen in Bergwerken erstattet hat. Die Kommission chäͤgt vor, diese Beschaͤftigung vom 1. Januar 1872 an zu verbieten.

⁵☛ Großbritannien und Irland. London, 29. Dezbr Heute Nachmittag war unter dem Vorsitz des Premier⸗Minister Ministerrath im auswärtigen Amte, zu dem sich sämmt. liche Kabinetsmitglieder eingefunden hatten.

— Das Parlament, welches pro forma bis auf heute ver⸗

zember, Nachmittags, fand die Taufe des neugeborenen Prinzen, Sohnes des Prinzen Ludwig im Palais auf dem Wilhelminen

Laufe des Nachmittags abermals vertagt. — 8 1“ 8 . “

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nommen und Sirepul besetzt.

Kohlenbergwerken bei Urgan fand eine

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tagt worden war, wurde mit den üblichen Foͤrmlichkeiten im

diplomatische Corps und am Freitag Deputationen der Kammern empfangen.

— Der spanische Gesandte Montemar wird morgen erwartet. Der König wird denselben alsbald in Audienz

empfangen.

Griechenland. Athen, 29. Dezember. (T. D.) Der griechische Gesandte Delijannis ist heute c8. Konstan⸗ linopel in Athen eingetroffen. — Die Regierung hat eine Prokla⸗ mation erlassen, in welcher sie die Unterstützung des Volks ver⸗ langt. — Eine dänische Fregatte ist im Piräus angekommen.

Türkei. Belgrad, 30. Dezember. (W. T. B.) Das Ver⸗ fassungskomite beendigte heute seine Sitzungen, nachdem es das von der Regentschaft vorgelegte Programm fast einstim⸗ mig angenommen hatte. Zum Schlusse drückte die Regent⸗ schaft den Dank der Regierung für die übereinstimmenden An⸗ sichten des Komites mit jenen der Regierung aus.

Schweden und Norwegen. Christiania, 25. Dezem⸗ ber. Die norwegische Regierung hat vom Storthing die Be⸗ willigung einer Summe von 7500 Spezies zur Berufung einer rathgebenden Kirchenversammlung im Jahre 1870 verlangt. Die Mitglieder der Kirchenkommission stimmten für die Be⸗ willigung, jedoch mit mehr oder weniger bestimmten Bedin⸗ sungen in Betreff der Bildung der vorgeschlagenen Versamm⸗ ung.

Dänemark. Kopenhagen, 28. Dezember. Der Königl. Hof ist heute von Friedensburg hierher übergesiedelt und die Kesidenz, der früheren Bestimmung gemäß, nach Amalienborg verlegt worden.

Amerika. New⸗York, 19. Dezember. Im Senate wurde eine Resolution eingebracht, welche Uebernahme sämmt⸗ licher Telegraphenlinien durch den Staat beschließt. Eine im Senat eingebrachte Bill Behufs Widerrufs der Akte, welche Georgien zur Vertretung im Kongreß zuläßt, wurde dem Rechtsausschusse überwiesen. Darauf nahm der Senat mit 42 gegen 6 Stimmen eine Resolution an, welche die Vorschläge des Präsidenten Behufs Tilgung der nationalen Schuld durch deren Interessen auf das Entschiedenste mißbilligt.

— Das Repräsentantenhaus hat eine Bill genehmigt, der zufolge in den Gehältern von Frauen und Männern, 1s. n Penss der Regierung stehen, kein Unterschied gemacht

en soll.

Asien. Bombay, 12. Dezember (via Brindisi). Offtziell wird gemeldet, daß bis zum 26. November eine Schlacht in Afghanistan nicht geliefert worden ist; der Emir von Meimana habe nur zu Gunsten Schir Ali's einen Zug auf Balch unter⸗

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau.

London, Donnerstag, 31. Dezember, Morgens. In den

2 Minen⸗Explosion statt. Menschen büßten ihr Leben ein.

9) Per transatlantisches Kabel wird über New⸗York vom „d. aus Hayti gemeldet: Der Aufstand in San Domingo

gegen den Präsidenten Baez ist vollständig unterdrückt.

das 8. Mit der neuesten Nummer des »Militär⸗Wochenblattes« ist sätze! Beiheft ausgegeben worden. Dasselbe enthält folgende Auf⸗ bos Stonewall Jackson; ein militärisches Lebensbild von John Esten 8 oke. Die artilleristische Formel für »lebendige Kraft⸗« bei Panzer⸗

preußischen Landestheilen angehörigen Militärpflichtigen, vo

zember 1868. Betrifft die Einführung nener gchtigh. für vr de⸗ offiziere und Mannschaften, vom 8. Dezember 1868. Betrifft Marsch⸗ der zur Disposition ihrer Truppentheile beurlaubten Mehasch hen bei der Wiedereinziehung, vom 10. Dezember 1868. 8 etrifft die Aufnahme der Reserveoffiziere in die Rang⸗ und Quar⸗ ierlisten der Landwehr, vom 18. Dezember 1868. Betrifft die Real⸗ schule erster Ordnung zu Hildesheim, vom 18. Dezember 1868. Be⸗ trifft Militär⸗Kirchenangelegenheiten, vom 24. Dezember 1868. Betrifft sie Perdinrn Verflegumngszuschüss⸗ vom 25. Dezember 1868. Betrifft

rod und Four vom 23. Dezember 1868. vntggs, Fri g. Föhhe heh

Die 11““ heg preußischen Justizbehörden im Jahre 1867. (Nach dem Justiz⸗Ministerialblatt.) 8 ei den Gerichten erster Instanz in den Provinzen — Pommern, Preußen, Schlesien, Sachsen 18 Westfalen waren im Jahre 1867 anhängig: 1) Civilprozesse: agatellsachen 661,995 (gegen 1866 + 47,924, gegen 1865 + 127,451), ei riensachen 58,582 (— 1591, — 5252), sofort zur mündlichen erhandlung verwiesene Sachen 68,/743 (— 41,327, — 12,067), andere gwohnliche Prozeßsachen 200,447 (+ 11,306, + 34,748), Konkurs⸗, iquidations⸗ u. Prioritätssachen 7524 (+ 218, + 1898), Subhastations⸗

sachen 25,397 (+ 6401, †+ 8384), Ehesachen 5272 (— 80, — 105), a besondere Prozeßarten 13,812 (+ 1315, + 2356), angcn, i welche keine Einwendungen erhoben sind, in Mandatssachen 79,761 (+ 5168, + 11,734), in Bagatellsachen 941,545 (+ 49,436, + 163,355), im Ganzen Civilprozesse und Mandatssachen 2,063,078 (+ 79,370 oder 4 pCt., + 332,508 oder 20 pCt.). Die Bagatellsachen betrugen im Jahre 1867 63, in den Jahren 1866 und 1865 60 pCt. sämmt⸗ licher Prozesse. 2) Untersuchungen waren 712,080 anhängig, 26,543 oder 4 pCt. mehr als 1866 und 25,138 oder 4 pCt. mehr als 1865; die Untersuchungen wegen Holzdiebstahls bildeten 1867 66, 1866 68, 1865 66 pCt. der Gesammtsumme der Unter⸗ suchungen. 3) 0ranhes Vormundschaften (+ 1814, + 18,136). 4) 25,902 Nachla regulirungen (†+ 2898, + 4853). 5) Hypotheken⸗ folien waren 2,414,158 vorhanden (+† 25,993, + 49,440). 6) Hand⸗ lungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit wurden 304,176 vorgenommen + 11,566,— 8304). 7) Journalnummern in Hypothekensachen wurden behüihies vS 88 hesea + 8. 98 In den Handelsregistern erfolg 27 Eintragungen (+ 88 ösch. 8* 8 1 s1 gung ) und 3117 Löschungen Beendigt wurden 814,605 Prozesse oder 78pCt. (wie in den Jah⸗ ren 1866 und 1865) und zwar durch Agnition und 1 nch 19,17 pCt.), durch Entsagung 22 pCt. (wie 1866 und 1865), durch I ergleich 10 pCt. (wie 1866 und 1865), durch Erkenntniß 28 pCt. 27,29 pCt.). Von den Untersuchungen wurden 565,742 oder 86 pCt. 85,86 pCt.) beendet, und zwar durch richterliche Entscheidung 83 pCt. 82,83 pCt.), auf andere Weise 3 pCt. (wie 1866 und 1865). Bei den Appellationse erichten in den oben genannten Landestheilen waren 35,317 Civilprozesse (+ 174, + 414), 15,788 Untersuchungen (s— 598, — 1294), 932 Lehns⸗, 421 Fideikommiß⸗ und 329 Stiftungssachen anhängig.

Bei den Gerichtsbehörden im Bezirk des Appellations⸗ erichtshofes zu Cöln schwebten im Jahre 1867 in I. Instanz 14,049 Civilprozesse. (+ 11,853, + 8315), 5336 Rathskammersachen,

3856 Vergleichssachen, 149,315 Vormundschaften, 144,672 Untersuchun⸗

gen (+ 9425, +. 4703) (inkl. 88,072 Untersuchungen wegen Ueber⸗

tretung und 42/670 wegen Holzdiebstahl); 19,849 Familienraths⸗Ver⸗ sammlungen fanden statt, 1471 Eintragungen und 779 Löschungen im Handelsregister erfolgten. ; 8 und 1865), von den Untersuchungen 99 Ct. (wie 1866 und 1865) eendet. prozesse und 1070 Zuchtpolizeisachen, bei dem Appellationsgerichtsho zu Cöln 1428 Civilprozesse, 135 Rathskammersachen, 17 eg gegen Subhastationen, 4 Ehescheidungen anhängig; 1267 Urtheile er⸗ gingen und 955 Untersuchungen kamen bei dem Mit

Von den Civilprozessen wurden 98 pCt.

In II. Instanz waren bei den Landgerichten 1039 Civil⸗

. lagesenat vor. Das Obertribunal bearbeitete 6219 Reserate vsene Plenar⸗

ersuchen.

Spruchsachen und 1348 Beschwerden.

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