Wechsel. Fonds und Staats-Papiere. 1 — Eisenbahn-Stamm-Aktien. Mittwoch den 13. Januar

8 Amenk. rückz. 1882 6 1/5. u. 1/1180 Div. pro1867 ,1868 Amsterdam 250 Fl. Kurz. 4 Oesterr. Metalliques . 5 verschieden Aachen-Mastr. — EE Sbz do. National-Anl. 5 do. Altona Kieler...5 F“ 300 Mk. Kurz. do. 250 Fl. 1854. 4. 1/4. 8 Berg.-Märk. 23 . 2 Mt. do. Kredit. 100.1858— pr. Stück 87 ⅞ G Bersin-Anhalt. 13 12 .3 Mt. do. Lott.-Anl. 18605 1/5. u. 1/11. 1 Berlin-Görlitz . 4 2 Mt. do. do. 1864 — pr. Stück do. Stamm-Pr. do. Silber-Anleihe 5. 1/5. u. 1/11. Berlin-Hamburg 8 Tage. 842 ltalienische Rente. 5 1/1. u. 1/7. 54 2à ½ bz G Brl.-Ptsd.-Mgdb. österr. do. Tabaks-Oblig. do. 82 % 283 bz Berlin Stettiner. JEEEEI1I16“ 150 Fl. 2 Mt. Rumän. Eisenb. .....

burg, südd. Rumänier

2 Mt. Russ.-Engl. Anleihe. südd. Währ. 100 Fl. 2 Mt. do. Egl. Stücke 1864

Leipzig, 14 Thlr. do. Holl. „ 0. “ do. St.-Pr. 8 Tage. — do. Engl. Anleihe. 3 1/5. u. 1/11. Mlärk. Posener.. Leipzig, 14 Thlr. do. Pr.-Anl. de 1864,5 1/1. u. 1/7. do. Stamm-Pr. 100 Thlr 2 Mt. do. do. de 1866 5 1/3. u. 1/h. Magdb. Halberst. 109 S.R. 3 Weh. do. 5. Anl. Stiegl. 5 1/4. u. 1/10. 69 ½ G 8 do. B. (St.-Pr.) 100 S. R. 3 Mt. do. 6. do. do. 8 ½ G Msgdeb. Leipz. 90 S.-R. S Tage. S2 ½ bz 8 do. 9. Anl. 22 St. do. 8 6 do. neue 100 T 1 Tage.1— — do. do. Holl.- do. 1 do. Lit. B. do. Bodenkredit 5 13/1. u 13/7. Mlinst. Hamm.. 1 Niedschl. Märk..

1/1. 1 neinem . sschehen, und da fragt man denn: welches sind nach gemeinen Sa9engge EisGelegeebettan 8 5 che die allgemeinen Erfordernisse für Eidesleistungen? Die Berlin, 13. Januar. In der gestrigen “ des Hauses kenne ich nicht. Der gemeine Prozeß enthält Vorschriften. 8 der Abgeordneten gab der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt Eidesleistungen der Konfessionen, aber allgemeine Vorschriften u dem Antrage des Abg. Dr. Kosch, den Eid der Juden be⸗ sind meines Wissens noch im gemeinen Prozesse nicht eer zreffend, folgende Erklärung ab: 11“ So wird man denn fragen: was ist denn ee Meine Herren! Ich habe nicht die Absicht, dem Antrage Ich hebe in dieser Beziehung Einzelnes hervor. Bei * 8 v eantgegenzutreten, bin vielmehr bereit, die Intentionen des seistung kommt ganz regelmäßig in Betracht eine 2„ 8 Senset Antragste ers thunlichst zu fördern. Es muß sner amm * g 32 ET1“ aber sine Wädgkeit 2 ei ü die Eides⸗ dene. an n, da e DL werden, daß eine Aenderung der “ Bedürfniß rechten Hand eine allgemeine Vorschrift sei, aber mit Bestimmt⸗ AuuLö d t 8 heit ist das doch nicht zu behaupten. Auch die allgemeine Ge⸗ c111““ ichtsordnung spricht davon nicht, speziell vielmehr unter den saitcrcchiltcghe öö11A“ all neinen Vorschriften nur allgemein von der Stellung des auch nicht, dem 2 gleichsam dilatorisch entgegenzutreten, 8 gem enden, weiche dem Gerichts ebrauch entsprrchen ed. 34 wenn ich bemerke, daß es mir eine der ernstesten Erwägung her T.en Peerar-dien soll es denn in dieser Bezichung der Königl. Regierung würdige Frage zu sein scheint, ob nicht möchte nun ei 1 Iaxe- irt: So viel ic) wei 5 e Fi werden, wenn der §. 2 zum Gesetze wird? üöhee die ““ im Allgemeinen neue Vorschriften zu ie be. ber enhe gbe⸗ 8. der Juden nach alter Form eine soige . Daraus, aus einer allgemeinen Regelung der Vorschriften Thätigkeit der rechten Hand 88 ’ ist” sie Blbüber die Eidesleistung, folgt noch “ heth egdigkeit 19 E1“ in ue 1 daß für die verschiedenen Konfessionen eine und dieselbe Eidesforme ’ Christen mit emporgehobe⸗ Porbed- bbbebebeeeeeehdhehesan. Abet sver R t 8 Das ist vorgeschrieben z. B. auch bei der Eides⸗ 90 ½ bz es scheint mir ein großer Uebelstand darin zu liegen, wenn ner Rech b ⸗ 8 wird geschworen 179 zbz die Verwandten einer und derselben Konfession in der einen leistung der Geschworenen. Ir ie linke Brust —8 L“ h der Weise, daß der Jude die rechte Hand auf die linke Brust 159 ⁄1 bz B Provinz so, in der andern Provinz anders und in der dritten in der d Frovinz so, daß die rechte 33 bz B Provinz wiederum anders schwören. Es scheint mir auch der legt, nach dem Rechte einer anderen Pr⸗ nz so, ee, 7ürz 2 denn gerechtfertigt ist, daß Hand auf den Pentateuch gelegt wird. — Ferner, w verh 8 Erwägung sehr werth zu sein, ob es denn g 1 dem Meineid? Man 83 8 62 ine Ei dere Eid anders geschworen es sich denn mit der Verwarnung vor dem Me⸗ 92 bz “ seid möchte annehmen, es sei eine allgemeine Vorschrift, daß eine 114 bz wird, also der Eid der Geschworenen und der Verfassungseik EZ“ vorhergeht, und daß sie aus⸗ wSovvs 1 d alle übrigen Eide in anderer Weise. Es solche Verwarnung dem Eide vorhergeht, z 11. 28 ¾bz G sprechen; wenn es an inneren Gründen dafür fehlen sollte, unter 1en.nZergecheces ber icher 127. dn be 93 ⁄1 bz dann wirft der Umstand, daß in verschiedenen Provinzen, ja Aufmerksamkeit des He errenhaus einen hierauf gehenden be⸗ 136etwbz in einer und derselben Provinz von denselben Konfessionsver⸗ zogen, und es hat das Herrenha Allen nach glaube ich, es 124 B die Schwurverfahren sonderen Antrag gestellt. — Diesem Allen nach g. F,7S8 wandten verschieden geschworen wird, auf die 1 nan die Verhältnisse Joll. 80bz 6 weni Schein der Willkür, und diesen Schein der bleibt gar nichts Anderes übrig, wenn man 40 % 80 bz G wenigstens den 1“ üsr ingehend erwägt, und wenn man Rücksicht nehmen will auf 112isal2be JCC1ö“ sächre 19 1 bagsgkecht der Provinzen des Landes, und sich nicht 10 b B Handlung, die in religiöser wie in staatlicher Beziehung — cht beachtet Hobe⸗ gleich hoher Bedeutung ist. dem Vorwurf aussetzen will, daß man dieses Eidesleistung 8 Ich bin auch im Allgemeinen “ ü dem ge. vees. 5 “ .egs⸗ leichte Arbeit 1 1 elcher dem Antrage zu Grunde liegt, bedauere da⸗ vor sich . . 9 e Amst.-Rotterd.. :7. 94 ½ G erklä önnen. enn die nigliche Staatsregie b̃ᷣ — — ven—. * b Bühr. Wesab. 69 bz Instenps in biefer Sache ergriffen hätte, so würde der Gesetz⸗ wie es die Absicht der Staatsregierung en ke kag eeeen Shhe n entwurf in anderer Fassung vorgelegt worden eeees “ 8ee . mif Ruͤcksich auf die u1u e8 . dieser Gesetzentwurf, wie er von der König⸗ daß mo — Eöö“ ich nämlich 4. engee tans k 1861 legt wurde, damass Beschlüsse des Reichstages. Mit diesen verhält es sich näm Mainz-Ldwgsh.. 132 bz hhe nnn Sht daß er damals so, daß bereits der Reichstag im Jahre 1867 einen Beschluß . 74 B korrekt war; wenn man aber auch annimmt, daß er dame faßt hat, den Herrn Kanzler zu ersuchen, einen Gesetzentwurf s4. volle — korrekt gewesen sei, so folgt daraus nicht im Mindesten, daß er gefaßt 84 durch welchen alle noch bestehenden, aus der Ver⸗ 174 ½ àxbz nun auch jetzt noch korrekt sei, nachdem seit dieser Zeit, seit 8 eg s de de neissen Bekennthisser derzeleiteten Beschran⸗ 82 bz dem Jahre 1866 und 1867 bedeutende Aenderungen in dem schiedenheit des lig ““ 117 3 à zbz 1 daachegenge be eingetreten sind. Es kommt hier “ 8 be 8 Bundestom mcsar spollan dn befonbesen 8 Fegrn nnübe sdie reislslegunhen 8 ven veransaßt habe über diesen Gegenstand, ve.I ö. or e 8 b 1 Lnen er hetsehec werden Diesem Gedanken FFe e. dühs sebniß dieser Recherchen dem Justizausschuß mitgetheilt . 8 den allgemeinen Gesetzen abweichenden den sei. 1 z. vh herftdn lüber lie vo, der Iden, üöeneonde die ꝛc. — en verne han abes des Relcsstag an ner Shs ees⸗ 2 schriften, werden aufgehoben.« Man darf nun fragen: welche 5 ktes, daß für alle Eidesleistungen der Israeliten eine der Üd“ Gleichb rechti ung entsprechende Form eingeführt werde. Als “ 8 den sollen? Die besonderen werden aufgehoben, aufrecht sollen Gleich 8 ng 88 16. Juni 1868 zur Kenntniß der Staats⸗ eceerhalten werden die allgemeinen Vorschriften. Der Allgemeinen dieser *** 11“ gehen, obwohl es nicht Friedrichsd'or IIIbz Imperlalsp. PF 167 d Gerichtsordnung gegenüber kann man allerdings tlacen, 85 E war, Gesetzentwurf vorzulegen, sondern do. 1077à6 ⅛ bz Gold-Kronen. 9 7½ G Fremd Bankn. 99 bz diese ergebe, welche allgemeinen Vorschriften gemein eien. 1b Gedanke schon in der Ausführung begriffen war. Ich 177. 69, G. 0t Touisd'or.. II2bz do. eimgsb. Gerichtsordnung “ Pemnc o⸗ bn 8 2. 8 e gar nicht hiermit gesagt haben, daß die König⸗ 1693 V Leipziger 99 ¾ spri neinen Vor . L t hier g. 12. ügsbe K. Sovereigus. 6 23 ½ G Fnm. 11 n L11“ pncht. og vcgemmei für Christen, Juden u. s. w. liche Staatsregierung nicht in x. Lage 8 Eö““ 1/1 u. 7. 148 etwbz [[mperials 5 17 Uas. ten allgemeinen Vorschriften näher prüft, so wird man gierung e ken baben, wenn die Staats⸗ A“ . .“ bald dahin kommen, daß das doch nicht ausreicht. Ganz anders Dies würde nur dann ein Bedenken haben, ichs 1/1. 85 ½62 “ verhält es sich aber gegenüber den gemeinrechtlichen Provinzen, regierung Grund hätte zu dem G befaßt werden würde 1/1 u. 7. 115 B Gee. ee. 5 1 1861 schon gegenüber Neu⸗Vorpommern und dem bereits in nächster Zeit mit dieser Sache befaß b An sichten 117⁄1 b2z 1129 vergert E. 18e Beh se otn 9. Ehrenbreitenstein (Hohenzollern und zwar mit einem Gesetzentwurf, der von anderen Ansi 1/1. (117 ⅛ r. 23 ¾ Sgr. 8 Gebiet des Justizsenats zu Ehren Sat wie der Gesetzentwurf, welchen Sie beantragen. 7 1 F eit dieser Zeit aber auch gegen⸗ ausginge, 1 setzen . d g 4 72 bz B Zinsfuss der Preuss. Bank für Wechsel 4 pCt., vhnn nige gegger h Fre hen 8 Vlbnaceni in denen Ich wiederhole noch einmal, meine 4. “ Z““ für Lombard 4 ⅞ pCt. im Allgemeinen der gemeinrechtliche Prozeß besteht. In ein⸗ den Antrag, soweit es thunlich ist, Jn stheit, die Sache zu 1/1 u. 7. 85 ½ G 1 zelnen dieser Provinzen ist 8 „. ber Heisrnn neheudenr öö degcnhchn, werne c ine Heegt luse⸗ sobald der eides bereits besonders geordnet, wie der Herr Be 14. eede; in gelangt, empfehle ode — ——— i 3 twurf in seiner jetzigen Gestalt dahin gelangt, Redaction und Rendankur- Schwie 8. hervorgehoben hat; für andere Provinzen ist es aber nicht ge⸗ — Entwurf in jehigen Ge

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei . (R. v. Decker) u6

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70 ½à71 bz Brsl.-Schw.-Frb. 82 ½ bz Brieg-Neisser...

Ibz (öln- Mindenen.. 1/4. 2 1/10. 88 3 6 HMall. Sor. Guben

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do. Nicolai- Obligat.

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Freiwilge Anleihe 4 ½ 1/4 u. 10 [96 ⅞ G Poln. Pfandb. III,. Em.

1 2 A2I. von 1859,5 1/1 u. 7 102 ½ bz do. Liquid. 1/6. u. 1/12 [56 ½ Oberschl. A. u. C. de. v. 1854, 55/ 4 ½ 1/4 u. 10 94 G do. Cert. A. à 300 Fl. 5 1/1. u. 1/7. do. von 18574¼ do. do. Part. Ob. à 500 Fl. 4 do. 9Setwbz B 0stpr. bahn.

von 1859,4 ½ do. Türk. Anleihe 1865.5 do. 88 8 bz do. St.-Pr.... von 1856/4 ½ 1/1 u. 7 3 h . Oder-Ufer-B. von 18644 8 10 — do. St. Pr....

8 von 1867 4 ¼ 8 ’1 ““ ; on,, Rklbeinische do. v. 1868 Lit. B. 4¼ 8 “ Bank- und In dustrie-Aktien. “

do. von 18534 1 Rhein Nahe Berl. Kassen-V. 91 1/1. ö 2 628 11“ 1, 1252 Snrg.-hosener. 8 — Dnlds peine 38 do. Pferdeb.. 0 — 1 Sere Staats- Schuldscheine 21* . Braunschweig. 6 —! o. 40 9 Pr.-Anl. 1855 à 100 Th. 3 ⅓ do. Lit. B. (gar.) Wlhb. (Cos. Odb.)

Hess. Pr.-Sch. à40 Thl — pr. Stück Bremer . 5 ½ do. St.-Pr..

0. 9 Nordh Erfurter. 22/6 u. 22/12 6 do. Stamm-Pr.

5 5 5 5 Fonds und Staats-Papiere. sRuss.-Poln. Schatz. 1* 8 . FNNNvqdschl. Zweigb.. 4 4 5

9- Eh AeFe EÆEÆ

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Coburg. Kredit.] 4 Kur-u. Neum. Schldv. 3 ½ 1/5 u. 11 jvat-B 541 Oder-Deichb.-Obligai 4† 1/1 u. 7 Danz. Privat-B. 5 ¾½

Berünn. Stadt-Obligat. 5” 1/4 u. 10 10. EC116161“ 1““ 8

do. do. 34 1 DHDess. Kredit-B., 0

“ 22 do. 11 ZEE do. Landes-B. 5 ¼

8 Diskonto-Kom. . 8 Eisenbahnbed. 12 ½⅔

Ostpreussische.. 15 “ Genfer Kredit.. 8 “ . 8

87 (Gothaer Zettel.. 5 ¼

Fomesee es..—. V 8 do. Grundkr.-Pf. Un 39 * — Hannöversche. 4 8e — p. (Hübner) 10

do 86 Certifikate — —8* 14 do. A. I. Preuss. Westpr., rittschftl. 3 ⅓ 1 Haear desen 3 43 9 Leipziger Kredit do: A. 8 Luxemb. do. 0. 8 3 Ilgd. F.-Ver.-G. 888 V Magdeb. Privat Kur- u. Neumärk. . bz 8 hesn. 9⸗ ve 5 ,B - Moldauer Bank.

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MMecklenburger.. Oberhess. v. St. g. Oest. Franz. St. Russ. Staatsb... Südöst. (Lomb.).

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do. Prämien-Anl.. 1/6. Ritt i Braunsch. Anl. de1866 1 “ ze

Dess. St.-Präm.-Anl.: 8 Fsächsisch Hamb. Pr.-A. de 1866 ““ 8 Sehles. B. V. Lübecker Präm.-Anl. Thüringer Manheimer Stadt-Anl. .172 Vereinsb. Hbg.. Sächs. Anl. de 1866 31/12 u. 30/6

B. W. Schwed. 10 Rthl. Pr. A. pr. Stück 2 F 8

Rentenbriefe.

Badische Anl. de 1880 do. Pr.-Anl. de 1867/4 do. 35 Fl.-Oblig...

Bayer. St.-A. de 1859 42

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