Den Kammerherrendienst bei Ihrer Majestät der Königin übernehmen vom 15. bis 31. Januar die König⸗ lichen Kammerherren Graf Pückler und Graf Magnis. ““

— Im Verlaufe der gestrigen h des Hauses der

Abgeordneten wurde der Antrag der Abgg. v. Behr und Genossen in namentlicher Abstimmung mit 204 gegen 144 Stimmen abgelehnt. Nachdem die übrigen einmaligen und außerordentlichen Ausgaben ohne Debatte genehmigt waren, zog der Abg. v. Bonin seinen Antrag, dessen Diskussion bis zum Schlusse der Berathung vertagt war, zurück. Schluß der Sitzung 3 Uhr 30 Minuten.

Die heutige (34.) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten wurde um 12 ½ Uhr durch den Präsidenten von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Finanz⸗Minister Frhr. von der Heydt, der Minister für land⸗ wirthschaftliche Angelegenheiten von Selchow und mehrere Re⸗ gierungs⸗Kommissarien.

Nach verschiedenen geschäftlichen Mittheilungen des Prä⸗ sidenten trat das Haus in den ersten Gegenstand der Tages⸗ ordnung ein: Mündlicher Bericht der Budgetkommission über den folgenden Gesetzentwurf, betreffend die Uebernahme der auf den Erträgnissen des Staats aus dem Cöln⸗Mindener Eisen⸗ bahnunternehmen lastenden Verpflichtungen zur Gewährung von Zinszuschüssen und Amortisationsbeträgen auf die allge⸗ meinen Staatsfonds.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc., Einziger Paragraph. Die Verpflichtung zur Entrichtung von Zinszuschüssen und Amortisationsbeträgen, welche dem Staate hinsichtlich des Anlagekapitals der Oberhausen⸗Arnheimer Eisenbahn, der Cöln⸗Gießener Eisenbahn und der festen Rheinbrücke bei Cöln nach den Verträgen vom 30. Dezember 1852, vom 22. Juni 1854 nebst Schlußprotokoll vom 25. Oktober 1854 und vom 10. August 1865 obliegt, ist von dem Zeitpunkte ab, an welchem der Staat die aus seiner Betheiligung an dem Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Unternehmen bei dessen Gründung herrührenden und die später durch Amortisation erworbenen Cöln⸗Mindener Stammaktien im Betrage von 2,529,000 Thalern, beziehungsweise, die den Garantiefonds zur Deckung etwaiger Zinsausfälle bildenden Effekten ganz oder theilweise ver⸗ äußert oder sonst darüber zu anderen als den in den eben erwähnten Verträgen bezeichneten Zwecken verfügt, eintretenden Falles jederzeit aus den bereitesten Mitteln der Staatskasse in demselben Umfange 8 erfüllen, wie dies zu geschehen hätte, wenn die Stammaktien zum

etrage von 2,529,000 Thlr. sich fortdauernd im Besitze des Staats befänden, beziehungsweise der Garantiefonds nach den in den gedach⸗ ten Verträgen enthaltenen Festsetzungen bei zinsbarer Anlegung der Bestände desselben zu 4 ½ Prozent beibehalten wäre.

Der Finanz⸗Minister und der Minister für Handel, Gewerbe uns G“ Arbeiten sind mit der Ausführung dieses Gesetzes be⸗ auftragt.

Uekuündlich ꝛc. Beglaubigt: Der Finanz⸗Minister Frhr. v. d. Heydt.

Der Abg. Dr. Hammacher erstattete den Bericht der Budget⸗ kommission und empfahl den folgenden von derselben hinzuge⸗ fügten Paragraphen zur Annahme:

§. 2. Hinsichtlich des hier anliegenden Vertrages vom 10. August 1865 wird hiermit gleichzeitig der Staatsregierung Entlastung ertheilt.

Zur Generaldebatte über den Gesetzentwurf sprachen die Abgeordneten Dr. Virchow, v. Diest, Heise und Lasker. Der Finanz⸗Minister Freiherr v. d. Heydt nahm nach dem Bericht⸗ erstatter Dr. Hammacher das Wort. Das Haus trat dem Gesetzentwurf in der von der Budgetkommission vorgeschlagenen Fassung mit großer Majorität bei. 8 8.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf:

Mündlicher Bericht der Budgetkommission über Titel 2 Nr. 11 und 13 und Titel 3 Kap. 11 des Etats der Allgemei⸗ nen Kassenverwaltung pro 1869. Der Abg. Dr. Hammacher begründete den folgenden Antrag der Kommission:

Titel 2 Nr. 11. Zinsen von Staats⸗Aktivkapitalien mit 390,120 Thlr., Titel 2 Nr. 13. Andere zufällige Einnahmen und zur Ausgleichung der Schlußsummen des Staatshaushalts⸗ Etats anstatt 89,650 Thlr. 7 Sgr. 3 Pf. mit 92,654 Thlr. 7 Sgr. 3 Pf., und Titel 3. außerordentliche Einnahme an baaren Beständen aus Nebenfonds und an Erlös für zu ver⸗ äußernde Aktivkapitalien anstatt 5,200,000 Thlr. mit 5,140,000 Thaler zu bewilligen.

„Der Abg. Lasker zog seinen auf die Seehandlung bezüg⸗ lichen Antrag zurück. Das Haus trat dem Antrage der Budget⸗ kommission bei, nachdem der Regierungs⸗Kommissarius, Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Mölle, sich ebenfalls dafür erklärt hatte.

Es wurde darauf das Etatsgesetz mit den in §. 1 durch die Beschlüsse des Hauses nothwendig gewordenen Abänderun⸗ gen zur Diskussion gestellt. Nach einer Bemerkung des Abg. Dr. Jacobi, dem der Finanz⸗Minister Frhr. v. d. Heydt ant⸗ wortete, genehmigte das Haus die §§. 1—3. Zu §. 4 sprachen die Abgg. Twesten, Simon v. Zastrow, Frhr. v. Patow, Graf Bethusy⸗Huc, Lasker, Graf Eulenburg und der Finanz⸗Minister. 8

“ 8 2

Darauf genehmigte das Haus den Paragraphen und als⸗ dann das ganze Gesetz. (Schluß des Blattes.)

— Am 15. d. Mts. wurde im Ständehaus⸗Saale der

Brandenburg unter dem Vorsitz des Vize⸗Ober⸗Schloß⸗

auptmanns Grafen von Königsmarck der 41. Kommunal⸗ Landtag der Kurmartk eröffnet.

Nachdem der Vorsitzende auf Se. Majestät den König ein dreimaliges Hoch ausgebracht hatte, in welches die Mitglieder des Landtages begeistert einstimmten, wurde mit der Verlesun der eingegangenen Geschäftssachen, deren Zahl sich bis jetzt au einige achtzig Nummern beläuft, und demnächst mit der Ver⸗ theilung derselben an die ernannten Ausschüsse begonnen. — Der Präklusivtermin für die Annahme noch eingehender Sachen ist auf den 25. Januar cr. festgesetzt worden.

— Nach den geognostischen Beobachtungen über den soge⸗ nannten Kalkberg bei Segeberg in Holstein, der aus Gips und Anhydrit besteht, war auf das Vorhandensein von Stein⸗ salz in der Tiefe zu schließen. Zur Aufsuchung desselben ist 88 Anordnung des Ministers für Handel, Gewerbe und öffent⸗ liche Arbeiten seit einem Jahre eine Tiefbohrung im Betriebe.

Diese für Rechnung des Staates betriebene Aufsuchungs⸗ arbeit hat zu einem günstigen Resultat geführt, indem in der Nacht vom 14. zum 15. d. M. aus der Tiefe von 472 Fuß 8 Soole mit Steinsalzstücken zu Tage gefördert wor⸗ en ist.

Die Bohrung wird zur Untersuchung der Beschaffenheit und Mächtigkeit des gefundenen Steinsalzlagers fortgesetzt wer⸗ den. Der Fund hat bei der Nähe der Nord⸗ und Ostsee für die Entwickelung des Salzhandels eine sehr große Bedeutung.

Mecklenburg. Schwerin, 15. Januar. Der Groß⸗ herzog ist gestern Nachmittag von Rostock über Wismar hierher zurückgekehrt.

Rostock, 14. Janugr. (R. Z.) Der Großherzog traf heute Morgen 8 ½ Uhr, von Schwerin kommend, auf hiesigem Bahn⸗ hofe ein. Se. Königliche Hoheit inspizirte im Laufe des Vor⸗ mittags die hier garnisonirenden beiden Bataillone des meecklen⸗ burgischen Füsilier⸗Regiments Nr. 90 und reiste Mittags mit⸗ telst Extrazuges weiter nach Wismar.

Sachsen. Coburg, 14. Januar. In der heutigen 1. öffentlichen Sitzung des Landtags erfolgten zunächst die Be⸗ richterstattungen über die vorgenommenen Prüfungen der Wahlen der Abgeordneten. — Nach Beendigung der Wahl⸗ prüfungen leistete der Alterspräsident, Abgeordnete Ronge, vor dem Herzoglichen Kommissar den in dem Staatsgrundgeset Art. 83 vorgeschriebenen Eid in feierlicher Weise ab, worauf die Vereidigung der sämmtlichen übrigen Abgeordneten vor dem Alterspräsidenten krsplgte. — Als Eingang wurde bekannt ge⸗ macht ein Dekret des Herzoglichen Staats⸗Ministeriums vom 30. November 1868 mit einem Gesetzentwurf a) mehrere Ab⸗ änderungen des Gemeindegesetzes vom 22. Februar 1867 betr,, und b) die Abänderung des nisse vom 22. Februar 1867 betr.

Hessen. Darmstadt, 15. Januar. (D. Ztg.) Der Prinz Alexander wird morgen seinen Sohn, den Prinzen Lud⸗ wig von Battenberg, über Wien nach Triest geleiten, wo⸗ selbst Letzterer auf der Königlich großbritannischen Jacht⸗Ariadne⸗ als Seekadet in Dienst tritt.

Baden. Karlsruhe, 14. Januar. (Karlsr. Ztg.) Der Großherzog hat mittelst höchster Entschließung aus Großh. Staats⸗Ministerium vom 30. Dezember v. J. den bisher mit der interimistischen Führung der Geschäfte der Gr. Gesandt⸗ schaft zu Wien beauftragten Kammerherrn und Legations⸗Rath Pirmin von Mollenbec zu Hoöchstseinem Geschäftsträger bei der Kaiserlich und Königlich österreichischen Regierung zu ernannt. — Derselbe ist, nach hier eingegangener Mittheilung, am 10. d. M. von dem Reichskanzler und Minister des Kaiserlichen Hauses und des Aeußern, Grafen von Beust, empfangen worden und hat demselben das ihn in jener Eigen⸗ schaft beglaubigende Schreiben überreicht.

— Der Königl. bayrische Gesandte hat, der »Karlsruher Ztg« zufolge, im Juli v. J. aus Anlaß der Ernennung einer und derselben Person zum bayrischen und badischen Konsul (in Cincinnati) im Auftrag des Königl. Staats⸗Ministers des Aeußern den Wunsch ausgesprochen, es möge bei künftigen Er⸗ ledigungen von Konsulatsposten unter den auftretenden Be⸗ werbern stets derjenige vorzugsweise berücksichtigt werden, der bereits mit der Führung des Konsulates einer der süddeut⸗ schen Regierungen betraut sei, und es mögen Konsulatsposten, bei welchen schon bisher verschiedene süddeutsche Konsulate in einer Hand vereinigt waren, nur nach vorgängigem Ein⸗ vernehmen unter den süddeutschen Regierungen wieder besetzt werden. Dieser Vorschlag wurde weder prinzipiell abgelehnt, noch für alle Fälle angenommen.

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esetzes über die Heimathsverhält⸗

Oesterreicheüngarn. Wien, 15. Jannar. (T. T. B.) In der heutigen Sitzung des U nterhauses wurden Gesetzent⸗ wuͤrfe eingebracht, betreffend die Volkszählung, die Nachtrags⸗ kredite für die Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz, ferner die Modalitäten der Rückzahlung des galizischen Nothstandsanlehen, Gesetzentwürfe, betreffend Erwerbsteuer imd Einführung der Personal⸗Einkommensteuer, der inter⸗ nationale Telegraphenvertrag, endlich die bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. erwähnte Berechnung der Zollgefälle mit

arn. . UmH wurde eine Interpellation, betreffend die fortge⸗ setzte Thätigkeit der geistlichen Ehegerichte, eingebracht. — Auf die Interpellation, betreffend die Stellung Dalmatiens, erwiderte der stellvertretende Minister⸗Präsident, Graf Taaffe, die Re⸗ gierung stehe in dieser Frage auf dem Standpunkte der Staats⸗ grundgesetze, Dalmatien befinde sich mit den anderen diesseits der Leitha gelegenen Ländern in gleichen Verhältnissen. — Der Justiz⸗Minister Dr. Herbst kündigte die baldige Vorlage eines Gesetzentwurfs, betreffend Aenderungen im Militärstrafverfahren, an. — Der Postvertrag mit Rumänien wurde angenommen.

— Der Kaiser hat Gustav Freiherrn von Rothschild zum Honorar⸗Generalkonsul in Paris mit dem Rechte zum Bezuge der tarifmäßigen Konsulargebühren ernannt.

— Am 14. nahm der Gemeinderath die Wahl der beiden Bürgermeisterstellvertreter vor. Zum ersten Bürgermeisterstell⸗ vertreter wurde Gemeinderath Dr. Julius Newald gewählt.

Agram, 14. Januar. Sektions⸗Rath Peter Horvath wurde zum Administrator des Warasdiner Komitates, des⸗ gleichen wurden Suhaj zum Ministerial⸗Rath, Car und Rusnov zu Sektions⸗Räthen im kroatischen Ministerium ernannt.

Schweiz. Bern, 13. Januar. Der vom Chef des eid⸗ genössischen Stabsbüreau's mit einem Delegirten der Regierung von Bern verabredete Vertrag über die Publikation der topo⸗ graphischen Aufnahmeblätter des Kantons Bern ist vom Bun⸗ desrath genehmigt worden. Zugleich hat der Bundesrath beschlossen, die Aufnahme im bernischen Jura im Jahre 1869 und später nach dem bestehenden Vertrage fortsetzen zu lassen.

Das Militärdepartement ist beauftragt, an Neuenburg, Baselland und ⸗Stadt, Solothurn, Aargau, Thurgau und Ap⸗ penzell die Anfrage zu richten, in welcher Weise sie über den Bundesbeschluß, betr. Fortsetzung der topographischen Aufnah⸗ men, Vorschläge einzureichen haben.

Belgien. Brüssel, 15. Januar. Die Repräsentan⸗

tenkammer setzte gestern die Berathung des Budgets für das

Ministerium des Innern fort. Der Justizminister kündigte für die istevite Woche eine Vorlage, betreffend die Revision des Militärgesetzbuchs, an.

Großbritannien und Irland. London, 14. Januar. Der Herzog von Sutherland ist nach Alexandria abgereist, um dort die Ankunft des Prinzen und der Prinzessin von Wales zu erwarten. 8

— Der Minister des Innern, Bruce, hat seine Wahladresse an die Wähler von Renbrewshire veröffentlicht. Er verspricht Beilegung der religiösen Konflikte in Irland auf einer Grundlage vollkommener Gleichheit und Billigkeit, und Einführung eines verbesserten Erziehungssystems in Schottland, als diejenigen Maßregeln, welche wahrscheinlich in hession zur Erledi⸗ gung gelangen.

Frankreich. Paris, 16. Janugr. (W. T. B.) Das »Journal officiel« meldet, daß gestern die vierte Sitzung der Konferenz stattgefunden und daß auf heute die fünfte Sitzung anberaumt sei.

— Ure set serliches Dekret vom 30. Dezember v. J. geneh⸗ migt die in Petersburg von der internationalen Kommission unterzeichnete G1g betreffend den Nichtgebrauch gewisser Sprenggeschosse im Kriege.

8 ggchof “ Mittheilungen, welche in Marseille eingelaufen sind, wurden die Unruhen in St. Denis auf der Insel Bourbon durch die Ausschreibung von Steuern veran⸗ saßt. Am 30. November fanden die ersten Unruhen statt, bei welchen das Jesuitenkolleg angegriffen wurde. Es gelang jedoch dem Gouverneur, die Bevölkerung zu beruhigen. Am 2. De⸗ zember kam es in Folge eines Mißverständnisses zu einer Ma⸗ nifestation vor dem Hotel de ville. Nach drei vergeblichen Aufforderungen gaben die Truppen Feuer. Die Angaben über die Zahl der Verwundeten und Todten schwanken zwischen 26 und 80. Am 3. Dezember empfing der Gouverneur mehrere Deputationen, und es erfolgte bei dieser Gelegenheit eine Ver⸗ ständigung über das stattgehabte Mißverständniß. Die Be⸗ wachung der Stadt wurde alsdann der Miliz übertragen und der Belagerungszustand proklamirt, welcher schon am folgenden Tage wieder aufgehoben wurde. Eine dem Gouverneur zuge⸗ gangene Petition verlangt die Ausweisung der Jesuiten.

Italien. Z!oenz, 14. JZanuar. Die Herzogin von Vosta ist gestern gluücklich von einem Sohne entbunden, welcher den Titel »Herzog von Puglia« erhält. .

Die Deputirtenkammer ernannte eine Deputation, um dem Könige und dem Herzoge von Aosta die Glückwünsche der Kammer zu überbringen.

— 15. Januar. (W. T. B.) Der neu ernannte spanische Gesandte ist hier eingetroffen. v11“

Dänemark. Kopenhagen, 13. Januar. Der Marine⸗ Minister hat zu der bevorstehenden dritten Behandlung des Finanzgesetzes im Folkething ein Amendement gestellt, betreffend die Ermächtigung der Königlichen Regierung zum Abschlusse eines Kontraktes im Auslande zur Anschaffung eines neuen Panzerschiffes im Werthe bis 1,200,000 Thlrn. Diesem Amen⸗ dement ist die Majorität des Finanz⸗Ausschusses beigetreten. Eine Minorität im Finanz⸗Ausschusse hat außerdem ein Amendement gestellt, welches bezweckt, daß die vom Folke⸗ thing zu einem kleineren Panzerschiffe mit Thurm bewilligte G zum Bau eines größeren Panzerschiffes verwendet werde.

Amerika. Washington, 14. Januar. Das Prozeß⸗ verfahren gegen Jefferson Davis und Breckenridge ist eingestellt. —

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Aus dem Wolff'’schen Telegraphen⸗Bureau.

Madrid, 16. Januar. Das Resultat der Wahlen, be⸗ treffend die Konstituirung der Wahlbureaus, ist folgendes: Von den hundert Wahldistrikten Madrids haben 96 Distrikte Anhänger der provisorischen Regierung gewählt. Aus den Provinzialstädten waren telegraphisch bis jetzt 1532 Wahl⸗ resultate bekannt, davon entfielen 1181 auf die gouvernemen⸗ tale, 290 auf die republikanische und 61 auf die bourbonistische Parkei. Die überwiegende Mehrzahl der Wahlresultate aus den Provinzen ist jedoch noch unbekannt.

Florenz, 15. Januar, Abends. Eingetroffenen Mitthei⸗ lungen zufolge ist es wegen Erhebung der Mahlsteuer in meh⸗ reren Orten der Romagna und Piemonts zu neuen Ruhe⸗ störungen gekommen. In Venasca kam es zu einem blutigen

usammenstoß zwischen Volk und Truppen, welche von der chußwaffe Gebrauch zu machen gezwungen waren.

Gegenwärtiger Stand der englischen Panzerflotte. MNiach einer dem Parlament vor einigen Tagen gemachten Regie⸗ rungsvorlage besteht die englische Panzerflotte augenblicklich aus 34 fertigen und 10 noch im Bau befindlichen Panzerschiffen und 4 schwimmenden Batterien, die nur für Angriff und Behauptung von Positionen zu brauchen sind. Die jetzige Normal⸗Kanonenzahl der⸗ selben folgt unten.

Von den 34 fertigen Schiffen sind: a) 14 im Rumpf ganz von Eisen und nur theilweise gepanzert (was bei den meisten vollständig genügt), b) 5 im Rumpf ganz von Eisen und vollständig gepanzert, c) 8 im Rumpf ganz von Holz aber vollständig gepanzert, d) 6 im Rumpf von Holz und nur theilweise gepanzert, e) 1 im Rumpf com- posite buck, d. h. mit Eisenspanten und Holzverplankung und theil⸗ weise gepanzert: es ist dies die »Vixen«, 2 Geschütze. Es sind nun die Schiffe der einzelnen ö 11“ 1

a. 1 8 1.“ 3 Black Prince Minotaur 26 Royal Oak 24 Royal Alfred 1 Warrioöer Agincourt 28 Prince Consort 24 Zealous 20 Defence Prince Albert4 Caledonia 24 Repulse Resistance Scorpion 4 Ocean 24 Pallas Achilles (Wivern 4 Lord Warden 18 Research Hector Lord Clyde 24 Enterprise Valiant Favonri(ke 1090 Northumberland 28 Royal Sovereign5 Bellerophon 15 8 1“ 8 Hercules “ 1

Penelope 11 Se cg — 1 Viper .“ Monarch I

Außerdem 4 schwimmende Batterien: »Erebus« 16, »Terror« 16, »Thunderbolt« 16, »Thunder« 14. (Die »Trusty« dient jetzt als Scheibenschiff für Panzerversuche.

Die Risse von 13 unter den genannten 34 Schiffen sind vom Chief Constructor Reed entworfen, 5 dagegen nach dem Kuppelsystem des Kapitäns Cowper Coles von der Königlichen Marine. Die ersten Kosten der einzelnen Schiffsklassen inkl. Ausrüstung betragen bei der größten Klasse (3 SchwesterschiffeMinotaur«, »Agincourt«, »Northum⸗ berland«) 446,115 — 459,109 Pfund Sterling, bei den drei näͤchstgrößten und zugleich am ersten gebauten Schiffen »Warrior« 356,990 Pfd. St., »Black Prince« 357,993 Pfd. St., »Achilles« 444,590 Pfd. St. — Die genannten Schiffe haben jedes über 6000 Tons und sind ganz von Eisen. Die aus früheren Linienschiffen umgewandelten Panzer⸗ fregatten »Caledonia«, Royal Oak«, »Prince “ »Ocean« kosten 226,995 — 264,658 Pfd. St., die diesen am ähnlichsten und auch aus Holz konstruirten, aber neu, als Panzerschiffe gebauten »Lord Clyde⸗«

25 ½“