Maontag den 25. Januar
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Weechsel. 11“ Fonds und Staats-Papiere. Eisenbahn-Stamm-Aktien.
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23. Jan. meric. rückz. 1882 0 1/5. u. 1/11 80 bz DüV. pro1867 1868 b Kurz. 142 ⅛Qbz [Oesterr. Metalliques. 5 verschieden 51 7 bz G Aachen-Mastr. — — 250 Fl. 2 Mt. 141 ½ bz do. National-Anl. 5 do. 55 1à56 bz Altona -Kieler... 5 300 Mk. Kurz. 150 5 bz do. 250 Fl. 1854.4 1/4. 71½ B Berg.-Märk. 7 ½⅔ 300 Mk. 2 Mt. 150 ½ bz do. Kredtt. 100. 1858 — pr. Stück 89 5b2 Berfin-Anhalt. 13 ¾ 1 L. Strl. 3 Mt. 6 23 bz do. Lott.-Anl. 1860 5 1/5. u. 1/11. 78 ½ à9 à8 5 bz Berlin-Görlitz.. 300 Fr. 2 Mt. 805 bz do. do. 1864 — pr. Stück 64 ⁄¶62 do. Stamm-Pr. do. Silber-Anleihe .5 1/5. u. 1/11. 60 7 61 3 bz Berlin-Hamb 8. 8 Tage. 84 bz ltalienische Rente. 5 1/1. u. 1/7. 54 ⅞ bz Brl. Ptad. MUgdf; Wien, österr. do. Tabaks-Oblig. 6 do. 83 ½1à4 ½à4 ⁄1 bz Berlin Stettiner. MWähr 150 Fl. 2 Mt. d 83 ⅞bz [Rumän. Eisenb. ..... 22 do. [71 ⁄ bz G Brsl.-Schw.-Frb. Augsburg, südd. Rumänier do. Setwbz Brieg-Neisser... Wahr. ““ 100 Fl. 2 Mt. 56 26 G Russ.-Engl. Anleihe 5 1/3. u. 1/9. 87 ⅛ bz G nn. Cöln-Mindener.. Frankfurt a. M., do. do. de 1862 5 1/5. u. 1/11. 85 5 bz do. Lit. B. südd. Währ. 100 Fl. 2 Mt. 56 26 G]do. Egl. Stücke 18645 1/4. u. 1/10. 88 ⅞ G kHall. Sor. Guben Leipzig, 14 Thlr. — do. Holl. „ do. ZZ1ö1“ do. St.-Pr. uss 100 Thlr8 Tage. 99 5⅔ G do. Engl. Anleihe.. 3 1/5. u. 1/11. 53 ⁄etwbz Märk. Posener.. do. Pr.-Anl. de 1864 5 1/1. u. 1/7. 118 ¼ bz 8 do. Stamm-Pr. 100 S. R. 3 Weh 92 ½ 92 ⁄ bz do. 5. Anl. Stiegl. 5. 1/4. u. 1/10. 70 ⅞ bz G do. B. (St.-Pr.) 100 S. R. 3 Mt. 91 bz 908 bz do. B. do, 5 do. Magdeb. Leipz., 90 S.-R. S Tage. [83 bz 83 bz do. 9. Anl. Engl. St. 5 do. do. neue Bremen. 100 T. G. 8 Tage. — — 1103 bz do. do. Holl. 5 do. 1 do. Lit. B. do. Bodenkredit 5 13/1. u 13/7. 807 Mlünst. Hamm... do. Nicolai- Obligat. 4 1/5. u. 1/11.67 5 bz Niedschl. Märk. Fonds und Staats-Papiere. Rkuss.-Poln. Schatz. 4 1/4. u. 1/10. 66 5 bz FNdschl. Zweigb.. FreiwUnge Anseihe - 17 172 4 1 4 5 4 5
Meine Herren! Der Herr Abgeordnete für Cassel hat als
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Landtags⸗Angelegenheiten.
Berlin, 25. Januar. In der Sitzung des Hauses der Bedenken geltend gemacht gegen den Gesetzentwurf, daß es ihm Abgeordneten am 23. d. M. äußerte sich der Justiz⸗Minister an dem Ausbau der Prinzipien fehle. Er hat bemerklich ge⸗ Dr. Leonhardt in der Vorberathung über den Entwurf eines macht, man könne nicht sagen, die Praxis würde im Stande sein, Gesetzes, betreffend den Eigenthumserwerb und die dingliche Be⸗ diese Entwickelung vorzunehmen, dieselbe würde vielmehr dem Zu⸗ lastung der Grundstücke, Bergwerke und selbstständigen Ge⸗ fall überlassen sein; die Praxis sei nicht in der Lage, die großen
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4 8 NMrcechtigkeiten, wie folgt: Prinzipien eines Gesetzes zu ergänzen. Meine Herren, da hät⸗ 4
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Meine “ Es ist ein Antrag gestellt worden, den ten wir denn eine Kasusstik höherer Potenz, die Kasuistik der r
Gesetzentwurf zur kommissarischen Berathung zu verweisen. Ich Rechtsprinzipien; dieser Kasuistik würde ich die Kasuistik des
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kann mich nach Lage der Sache gegen diesen Antrag nicht er⸗ Lan drechts bei weitem vorziehen, denn die Kasuistik des Land⸗ klären; das Gegentheil würde mir auch gar nichts helfen. rechts giebt bestimmte greifbare Sätze, die angewendet werden Meinerseits muß ich anerkennen, daß bei so wichtigen und tief können; aber die Kasuistik der Prinzipien giebt diese nicht. „eingreifenden Gesetzen es sehr wünschenswerth ist, daß die Grund- Die Kasuistik des Landrechts steht der Wissenschaft nur äußer⸗ 3 0: 8 11u sätze diskutirt werden und durch Diskussion zur Reife kommen lich hindernd entgegen, weil sie eben nicht anregt zu wissen⸗ 4 11 122 Iu der gesetzgebenden Versammlung. Daß Letzteres bislang der schaftlichen Forschungen, aber die Kasuistik der Prinzipien int⸗ 3
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hält recht eigentlich den inneren Keim des Todes für die Wissen⸗ schaft. Die Praxis! Was wird darunter verstanden? Ich
Fall sei, kann ich nicht annehmen. Es haben jetzt vier Herren gesprochen über den Gesetzentwurf, alle vier dem Grunde nach
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4; — und wesentlich gegen den Entwurf. Ich tröste mich in dieser verstehe unter Praxis eine wissenschaftliche Praxis. Eine 4 1/1. †. Beziehung damit, daß die vier Herren Redner eigentliche Juristen solche ist wohl im Stande, sie soll im Stande sein, die 1 88 M sind, und es gewiß außerordentlich schwer hält, daß, wer mit Prinzipien folgerichtig zu entwickeln. Ich meine, das 1 1
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juristischem Sinne an den Entwurf geht, in diesem nicht seine ganze römische Rechk, die ganze Rechtsentwickelung in
großen Bedenken findet. Ich kann mich vielleicht der Hoffnung E“ T1113“ S heh 7 2 .*
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hingeben, daß auch für die Königliche Regierung der Satz Pla besetzent — 1m P ⸗ 99. gresst düobus certantibus Meine Peg als würdig ist, wissenschaftlich behandelt zu werden. Eine solche 3 do. 1621 kann nur wünschen, daß der Eindruck nicht zur Verwirklichung wissenschaftliche Behandlung erfordert er, aber auf Grund der⸗ 11“ 8 komme, den ich bei dem Diskutiren gehabt habe, daß das Bessere selben wird eine wissenschaftliche Praxis vollkommen in der 5 4 4 4
V 1 10 [97 G Poln. Pfandb. III. Em. 4 22/6 u. 22/12 66 bz 1 do. Stamm-Pr.
Staats-Anl. von 18595 1 7 [102 1 bz do. Liquid. 4 1/6. u. 1/12 [56 ½ bz sgcH berschl. A. u. C.
. v. 1854, 554 ½ 1/4 u. 10 94 G sdo. Cert. A. à 300 Fl. 1/1. u. 1/7, 92 ½ 3
. von 1857 4 ½ do. 93 ½bz 1do. Part. 0b. à 500 Fl. 4 do. 97 g s(ostpr. Südbahn
von 1859 4 ½ do. 93 ½ b2zs ürk. Anleihe 1865. do. 38 3 bz o. St.-Pr....
von 1850,4 ¼ 1/1 u. 7 94 b2z3 r; R. Oder-Ufer-B.
:. von 1864 . 10 93 b2z .“ do. St. “
2. E.e.gh, e, heh ꝑeennö ag1e49- en. Iraen vesehsören
4o. v. 1850, 52 . H82bh Jdrn—Seces do. Lit. B. (gar.)
do. von 1853 Ebe 1/1. 156 ¾ 6 Rhein Nahe
do. von 1862 ““ 11., 1588 Starg. Posener
do. von 1868 IT döarne. 8 18 Uti⸗ 22 1“ frhütingexeren.ü Staats-Schuldschein- 4o. Hebr. [10. zeonag. 0 — 1/1. 106 G do. 40 9%
Pr.-Anl 1855 à100 Th. 14 neeor. r., b. — t. e. 14616G Lit. B.
pr. Stück (Coburg. Kredit. 4 — do. S3etwbz G
Hess. Pr. Sch. à 40 Thl Kur-u. Neum. Schldv. 1/5 u. 11 An hag. Fvat-B. 3. — do. 105 ½ B Wlhb. (Cos. Odb.)
1/1 u. 7 S D. xrer⸗ 6 5 1/1 u. 7. 106 bz do. St. Pr... 14 u. 10 1“ do. Zette! 5* 1/1. [97 bz B dgn. gg. “
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Ses der Feind des Guten ist. Lage sein, die Rechtsprinzipien richtig anzuwenden. 8 897à89 bz B Gestatten Sie mir jedoch, meine Herren, zu bemerken, daß Der Herr Abgeordnete für Cassel hat ferner gesagt, der 95z7b2z2 der Königlichen Regierung die Verweisung an eine Kommission Entwurf verfolgt die Tendenz, die Extreme zu beschreiten, es I nicht erwünscht sein kann. Wenn dieser Gesetzentwurf jetzt an sei aber das Leben nicht der Prinzipien wegen da, sondern die 817 die Kommisston verwiesen wird, so ist es ganz selbstverstaͤndlich, Prinzipien des Lebens wegen. Ja, dieser Satz ist gewiß sehr 1 2834 1bz G daß in dieser Diät aus der Gesetzesvorlage Nichts wird. Ob schön und gewiß sehr richtig, die Gründe für den Satz, der 4 ½1/1.u.7. 945b2 B in der nächsten Dictt die Gesetzesvorlage alle Berathungen Gesetzentwurf habe die Len enh. die Eptreme zu beschreiten, hab 4 .[135 G fhbpoassirt und zum einstimmigen Beschluß beider Häuser gelangen ich jedoch nicht vernommen; dieselben werden wohl später vorkom. 4
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[[1q“ wird, steht dahin. Die Sache wird jedenfalls sehr verzögert men. Sollte aber damit gemeint sein, daß der Entwwurf die voll. SObz werden. Auch kommt für die Staatsregierung noch in Be⸗ Prinzipien konsequent durchführt, so würde ich schon jetzt de 40 % 80 b2z tracht, daß, bevor zu einer festen und sicheren Regelung der Vorwurf zurückweisen müssen. Halbheit in den Prinzipien ist 8r49. 1151 11†15 Gerichtsverfassung geschritten werden kann, noch andere wichtige, immer eine höchst bedenkliche Sache. 2 51 49. 8 bB umfassende Gesetzentwürfe die Berathung des Landtages passiren Meine Herren! Wir stehen vor großen Reformen in der 1/1 u. 7 88 E 88 müssen. Wann soll denn die Zeit kommen, in welcher diese Justizgesetzgebung; zu großen Reformen gehhrt auch Muth, do. . . — 9 gK. 8 — 8 Predit- .. 9 V 19 * b Gesetzentwürfe zum Beschluß gelangen? Wie gesagt, erwünscht der entsprechende Muth; ich habe diesen Muth, meine Herren. Sehldv. d. Berl. Kaufm. 5] y0Fdo. hha.. IAesdach. 3. 1. 16etwbz IISF. F. — Iitt diese Verweisung sicher nicht; aber ich kann mich gegen den Ich bitte nur, lassen Sie sich nicht durch bange Sorgen be⸗ Berliner 31 ¹†⁸ do. ,93¼ — Hskonto Nam 25 d8. 1184 bz uex .eeaeee 28, bbzb. Antrag nicht erklären. schleichen. In der Gesetzgebung ist der Uebel größtes jedenfalls Kur- 1“ 8* SSsb⸗ 1“ do. [143bz2 Böhm. Westb.. 77 75bz „Bei dieser Sachlage, meine Herren, will ich mich auf das die Angst! 3 Ostpreussische 3 ½ 246 1 12 76 etwbz Genfer Kredit.. 1/10. 17 ½ bz 8 Gal. (Carl-L.-B.) 93 1à 2 ½à3à Einzelne nicht einlassen. Gestatten Sie mir nur einige ganz — Der Regierungs⸗Kommissar, Geheimer Justiz⸗Rath Dr. Förster: öI“ dc.. 83 etchbr 6 1/1 u. 7.93 G Löbau-Zittau... 52 bz B [2 ¾ b allgemeine Bemerkungen. gab zu dem oben erwähnten Gesetzentwurf nachstehende Erläuterung, I“ 4 o. 892 b2 do. [104 ¾ G Ludwigsh.-Bexb 153 bz Seitdem ich den Gesetzentwurf eingebracht habe, hat man Meine Herren, daß bei einer Gesetzesvorlage, die so tief und breit EEE“ V 7456 ([Gothaer Zettel. 1/1. 90 ½ G Mainz- dwgsh.. 133 ½ à34 ½ bz demselben zwei allgemein gehaltene Vorwürfe gemacht: einer⸗ in das bestehende Recht eingreift, wesentlich neue Grundsätze und egee . 837 bz sdo. Grundhkx.-Pf. 1/1 u. 7.98 B Mecklenburger.. 73 ½ bz seits soll der Gesetzentwurf revolutionär sein und andererseits Rechtsinstitute in dasselbe einführen will, vielfach Widerspruch, vielfach — V 3 4 HHannbversche .. do. 86 ½ འbz Oberhess. v. St. g. /74. volle 70 G * 1 . 8 54 5 11“ zäher Widerstand hervorgerufen wird, ist naturgemäß zu erwarten. Posensche, neue. 4 .7 84bz G Hoerdh Hütt-V. S L Ft eege be . reaktionär. Die Gegensätze lassen nichts zu wünschen übrig. en Gesetz 8 89. b 8 Sächsische -. 835 B HHHoerd. Hütt.-V. o. [108 bz sHOest. Franz. St. 178 ⅞à 8A bz Meine Herren, der erste Vorwurf könnte bei ganz ober⸗ Die Angriffe gegen den esetzentwurf und gegen die Richtung, die er V 8 8 kHHyp. (Hübner). 2/1. [105bz FRuss. Staatsb... do. 83 bz 8 1 grer et Berns verfolgt, werden voraussichtlich von zwei entgegengesetzten Seiten (do. Certifikate 24u 10. 100 zetw bG[Südöst. (Lomb. 128à26 ⅓ bz sc Betrachtung der Sache etwas für sich zu haben kommen und nach entgegengesetzten Richtungen hin zu wirken suchen. — — 59 ½ bz cheinen; der letzte Vorwurf wird aber darauf gerichtet, daß Die an das bisherige System des Rechts gewöhnten Juristen werden
h. do. A. I. Preuss. 2 Warsch.-Bromb. 1 ke b do. Pfdb. unkd. b ll. — — 1 sich Niemand zu der T des reaktionären rothen Fadens die Behauptung aufstellen, daß er viel zu weit gehe und die bewährten
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Oder-Deichb-O bligat Berlin. Stadt-Obligat.
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Königsb. Pr.-B. . [110 ½ G Wsch. Ldz. v. St. g bekennen will, vielmehr eine Partei der anderen die neue Er⸗ Grundsätze unseres Rechtes über das Bedürfniß hinaus alterire. Es [Leipziger Kredit . [109 ½ bz G Warschau-Ter.- findung zugeschoben hat. werden in diesem Kreise auch gewisse partikularistische Strömungen V 27 emh. d8. 104 ½ G do. Wien. 86 Meine Herren, dem Gesetzentwurf liegt zu Grunde das für das eigene Recht mitwirken. Auf der andern Seite werden Die⸗ 1 fulgd. F.-Ver. G. J144“ “ konservative Prinzip. Unter diesem konservativen Prinzip ver⸗ lenigen, denen die juristische Seite der Frage weniger Interesse bietet U 5* 24/6 u 12 8 “ Magdeb. Privat 8 bI119““ stehe ich aber nichts Anderes als das Erlangen und Erhalten und die mehr auf die Bedürfnisse des Kredits und auf die volks. Hur- u. Neumörk. 4 14 u. 10 90. Fleininger Kred. 7 “ b 111“ 2 - — g wirthschaftliche Seite sehen, wohl der Meinung sein, der Entwurf . 52 8 Minerva Bg.-A. . — einer festen und sicheren Grundlage in der Rechtsentwickelung. gehe noch lange nicht weit genug und man müsse den Bedürfnissen 8 8” ank. G14- ber12 9 sSDSDas konservative Prinzip gestattet es nicht, mit Rücksicht auf des Kredits noch viel mehr Rechnung tragen. Vielleicht ist es eine 850. . volle 59 G sSeitströmungen und augenblickliche Erregung eine Rechtsent⸗ Gewähr für den Entwurf, daß diese Ansichten von so verschiedenen Neu-Schottland. . 84 ½ B FRTrIRTr I5 —sah wickelung eintreten zu lassen. Wenn dagegen reale, praktische Seiten kommen und so Verschiedenes erstreben, eine Gewähr dafür, Norddeutsche.. 8 . [124 G richad or 118 mperials p. P. 467 G Bedürfnisse eine Rechtsentwicklung fordern, so steht es dem daß er doch wohl den richtigen Weg eingeschlagen hat, das
do. 4 Oesterr. Kredit 1102à92 Gold-Kronen. 9 8 G Fremd. Bank 4 1 8 b s rei 1 1 . 1 à9 bz ie 4 emd. Bankn. 99 ¼ B † d heißt einen durchführbaren We u einem erreichbaren Ziele do. A. B. Omnibus-G. 1 68 8 ILouisd'or 112 5 bz do. einlösb. 26 konservativen Prinzipe nicht entgegen, wird vielmehr durch das b2 er auf nehhe Seite 88 Refordihe wirklich bringt 8c
b 889 b h konservative Prinzip efordert, daß diese Rechtsentwickelung auf — “ 1 . Eet sasetgecas Phönix Bergw.. 4 1 Leipziger. 999 bz g / g - Se Phr . FqEsehe al 4s 1856,03 1,1. u. 1/7. Portl. F. Jel. 1888 1 Sovereigus. 6 23 ¾ G Fremde leine n. . der vorhandenen esten und sicheren Grundlage sich frei, durch⸗ 8 dirseandenn Feite 1““ b Fesabäen Sie 4o. Pr.-Anl. de 18674 1/2. u. 18. Posener Prov... 5 % 100 B FNapoleonsd'or5 I1 et. bz] Oest. Bankn.. aus frei entfalte. Ja, diese Rechtsentwickelung muß unter Um⸗ mir, meine Herren, zur Erläuterung und zur Vertheidigung der Vor⸗ 1 SeEIIDde. pr. Stück 31 892 Preussische B. 8 147 ⅛ bz Eeeecaal⸗ 5 18 bz Russ. Bankn. 83 7627 ständen eine außerordentlich freie sein, weil es eben dem konser⸗ lage, ohne auf das Detail einzelner Fragen jetzt einzugehen, die uns . b 4* 1/*6. 4p 1/12. 95 ¾ Renaissance.. ““ M 1 1183bz IgKAnE“ vativen Prinzip entspricht, daß, wenn eine Rechtsentwickelung doch nur zu technisch⸗juristischen Erörterungen führen würden, über den Hrsünee e⸗ 8663 171 09 89 Sn Priv.. 48 “ 8 8 ö durch das Bedürfniß des Lebens und Verkehrs gegeben ist, die allgemeinen Gesichtspunkt, der bei Ausarbeitung desselben maßgebend 1.) u. 171. ostocker 114 3 bz Suber in ö Gesetzgebung dieser Entwickelung auch nicht nachfolge, sondern sie gewesen ist, und über die allgemeinen Grundsätze, die ihm untergelegt
Dess. St.-Präm.-Anl. 3 ½ 10¼4. 42 9 8 1-. E“ 1i 2 63* 117 2 bz G “ begleit 2 i sind, einige Bemerkungen vorzutragen. 8 Hamb. Pr.-A. de 1866 116 ¾ G 29 Thlr. 2 . dg Feite oder ihr vorausgehe, daß die Gesetzgebung regelnd sei Zunaͤchst bedarf es wohl kaum der Versicherung, daß die König⸗
Lübecker Präm.-Anl. 3 ⅔ 4. p. Stek./ 47 ¾ 3 8 1 2 8 und einen festen Boden für die weitere Entwickelung schaffe. 1b 8 1ʒ Manheimer Stadt. Anl. 1½ 1/1. u. 1/7. e veren. eh. Fib8 Linsfuss der Preuss. Bank für Wechsel 41 p6 In dieser Weise wird eine sehr freie und, wenn Sie wollen, Fae Fecenesecasereöcn “ als chokun sern “ 8 Anl, de 18665 31/12 u.306 B. Wasserwerke 13 ⅔ G für Lombard 5 ppt. fine sehr liberale Entwickelung auf den festen, sicheren Grund⸗ immer noch der Besserung zugänglich bleiben. Die Königliche Staats⸗ ehe9,19 Müht.Pt. A. — pr. Ster Weimarische... 85 zetwbz “ lagen stattfinden können und müssen. Liberale Ideen, meine regierung wird daher jede Aenderung, die ihr entgegengebracht wird, 8 ö11“ 1 F ist ein Begriss der von dem Begriffe »liberale Nei⸗ der unbefangensten Prüfung unterwerfen und jede wirkliche Belerung
S . en« gan rschi ö .“ itwi h ibt freilich zu wünschen, daß die
8 1 2 Redackion und Rendantar⸗ g ganz wesentlich ve I ist. annehmen Fenic 8 ischen, -
u““ Verlag der Koͤniglichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckere
5 [Pommersche 4 do. 8 2 Posensche 1 “ — Preussische 4
58 V
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Rhein. u. Westph. 4 Sächsische 4 (Sechlesische ...... 4