sofern nicht noch andere für den Begriff des Rheders und des vom Herrer nun über 1 8 „ DSegern. vom Herrenhause im Plenum darüb 8 Di jti “ “ Erfordernisse hinzutreten, so kann die 6) Bericht der e Fnst Fan e Ider enn chegn Veschlüsla ü 9 Pnte nn ma Antrage, der beabflchtigten Cin⸗ Die Abgeordnete i intragung der Namen der Schiffseigenthümer in das Schiffs⸗ behörden zu Grabow bei Stettin um Befretn n der Stadt führung konfessionsloser Schulen die Zustimmung zu versagen Dem See Hänel und Lutteroth beantragten: s dee. “ kommt, daß größten Theil der Grabower Stadtbewohner dus enete ür den “ Staats⸗Regierung zur Berucksichtigung der örtlichen Vetserdeentn Ka⸗ 4 ung 89 5 „Die Kosten 1 Firma in das Handelsregister öffentlich tigen Begrenzung des Stettiner Mahl⸗ ter unric. jsi von der St V W bekannt gemacht werden muß (Art. 13 des Hand⸗Ges.⸗B grenzung tettiner Mahl⸗ und Schlachtsteuer⸗Beuir Der Präsident schloß um 3 ¾ U “ in der Staatsregierung im Falle der Ausübun biner 2. g. n. G l- Hand.⸗Ges.⸗B.), was erwa ezirk . hr die Sitzung i „des Ministers des ig obiger Befugniß mit den Eintragungen in das Schiffsregitter 8 2 1 bewecheecnesrbasnuasß doppelten Sei 7) Zeni raumte die nächste auf Montag ormittag 11 Uhr ” be Se “ Innern angeflalten besonderen Beamten von den und daß die Handelsregister in Hannover von anderen Be⸗ “ — Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Hauses der „⸗.Der Abg. Miquel beantragte im Ali hörden geführt werden, als die Schiffsregister, es daher ein 8 “ Abgeordneten sprachen in der Spezialdiskussion zu §. 32 die tes: »Ortspolizei⸗Verwaltun 1 g Alinea 3 statt des Wor⸗ unverkennbares Bedürfniß ist, aus dem Handelsregister auch Angekommen: Der General⸗Major und Comma Abgg. Ziegler, v. Niebelschütz, Graf Schwerin, worauf der Para⸗ insbesondere die Verfolgung S. zn sagen 2 »Die Sicherheitspolizei die das Rhedergewerbe betreibenden kaufmännischen Firmen der 17. Infanterie⸗Brigade, Baron Schuler⸗ von S nden grabh angenommen wurde.é Dem §. 33 trat das Haus, nach⸗ und am Schluß des Alinea 3 hi. ei n,ei ersehen zu können. von Glogau. 11“ enden, dem die Abgeordneten Graf Schwerin und v. Diest o »In diesem Falle voxmin 8 inzuzufügen;: Von besonderem Gewicht ist endlich der Umstand, daß die — ““ wie der Regierungs⸗Kommissarius Geheimer Ober’⸗Re⸗ nehmigendes Regulativ die Grenzen 5 e;, Eintragung der Firma eines Kaufmanns in das Handels⸗ F gierungs⸗Rath Ribbeck, und der Minister des Innern Polizeiverwaltung⸗. Feapeifns der loteen. register die Voraussetzung für die von ihm etwa zu beantra- Personal-Deränderungen. Graf zu Eulenburg das Wort ergriffen hatten, in namentlicher Das Haus trat der Regierungsvorlage mit den durch die genden sonstigen Eintragungen, insbesondere die Eintragung I. In der Armee. öö Abstimmung mit 166 gegen 158 Stimmen in der Fassung der vorliegenden Antraäge bezweckten Abanderungen bei Saisrrat besonderer ehelicher Güterrechtsverhältnisse, einer Prokura oder Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. A. Er Kommission bei, welche die Begründung der Nichkbestätigung Mi Zu §. 90 sprachen die Abgeordneten Forchhamm 1 einer Handlungsvollmacht, bildet, und diese Eintragungen wegen Befoͤrderungen und Versetzungen c. 1 Ernennungen, der Magistratsglieder verlangt. Die §§. 33 bis 37 wurden 1 Kiquel, sowie der Regierungs⸗Kommissarius Gel⸗ Ob er und der durch das Gesetz daran geknüpften Rechtsfolgen (zu vergl. v. Haugwitz, Major aggr. 98 30. Januar ohne Diskussion angenommen. Zu §. 38 beantragte der Ab mi rungs⸗Rath Ribbeck. 9. Ober⸗Regie⸗ Art. 45, 46 des Hand.⸗Ges⸗W., §§. 4, 13 des Hannbv. Eirgh. helm IV. (1. Pomm.) Nr. 2 und “ Tg. Fulcdr. Kle Wölfel: Für Rechtsanwälte und Notarien ist zur Annahnse „Die zu diesem Paragraphen gestellten Anträge der Ab Ges.) zu einem unabweisbaren Bedürfnisse werden können, also Abth. für die persönl. Angelegenheiten im Kricgs.Ministerium in der Wahl als Stadtverordneter die Genehmigung der vorgeset⸗ Miauel und Forchhammer wurden abgelehnt. Zu e auch aus diesem Grunde bei einem das Rhedergewerbe betrei⸗ “ Belasfüng in diesem Kommando, à la suite des ten Dienstbehörde nicht erforderlich. gesetz⸗ sprachen die Abgg. Miquel, Graf Schwerin Virchow 8 8 benden Kaufmann die Eintragung seines Eigenthumsrechts an 4 Seeh w R. Barton gen. v. Stedman 1. Sec. Li ban An der Debatte betheiligten sich die Abg. Miquel, Dr. der Regierungs⸗Kommissarius Geheimer Ober⸗Re dn Hahtlisre 19 Eö“ die Firma⸗Eintragung in Unteroff. Schuie 1inndeemnmagbir 1n g senstl. be⸗ da ö11“” E“ 29 O ber⸗Negie⸗ .“ u““ beantragte: dem 8 92 bünzuzu⸗ as Handelsregister nicht zu ersetzen vermag Schule in Juülich versetzt. u. Ko eich erhältniß zur Unteroft IUh gsrath Nibbeck. er Antrag Wölfel wurde an 1 b 1t 8 h öö“ “ : 1 pv. Ke L sc V 92 enommen Sofern die städtt 1— b Die hier beregte Frage erhält ein besonders praktisches In⸗ Regt. und b 18 Bienmt bei ber Aenedes 8 Garde;süt ebenso der. §. 38 nach der Kommissionsvorlage ng den P osi⸗ Au dis Füdeifchen Kollegien auf eine mit Gründen versehene teresse dadurch, daß nach dem gegenwärtig dem Landtage der in gleichem Verhältniß zur Unteroff. Schule in Bi ule in Jülich, tionen 1, 2, 3. Ueber Position 4, nach welcher die richterliche Aeb ng en betreffenden Beschluß nicht selbst zurücknehmen Monarchie zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vorliegen⸗ b. Mitzlaff, Port. Fähnr. vom Brandenb. veatn.Bat Ac verstst Beamten vom Stadtverordnetenkollegium ausgeschlossen Fs hehe Kompetenn. su 6 oder Zweckmäßigkeit der innerhalb ihrer den Eüseemwwurfe üh 1* Handelskammern die Berechtigung Tef. I Fes Nr. 10 51” B. Abs chiedsbewilligungen” e 1“ dieselbe mit 152 gegen 152 Stim⸗ im Uebrigen der ninfch obrh bor daltumg geiroffenen Maßregeln steht eilnahme an der Wahl der Mitglieder einer He 4 1 30. Januar. v. Schmidt, Pr. Lt. vom 4. Garde⸗Gren Nei⸗ abgelehnt. ie Positionen 5 und 6 1 iese rag S5 E1ö1“ aetter und 19. Verpfictung zum Kostenamfbande hehlhes Eö1ö““ 86 Cath lat, vpon §. 38 wurden angenommen. Seglu der Jehrder 88g degen 106 Snalen ardenen ae lung 5 “ a 19 beizutragen, abweichend von den Bestimmungen der §H§. 4 und „Inf. Regt. Nr. 51, der Char. als Ob. Lt. verliehen — Die heutige (45 mit diesem Ant 8e öö bEe144“ 8§. II. In der Marine. 88 ge (45.) Plenarsitzung des Hauses der Ab (Schluß des Blattes eat gg, vom 7. April 1866 (Hannov. Marine⸗Beamte. zerfü 8 ¹ 8 geordneten wurde um 10 ¼ cside Ges.Samml. 1. S. 99), auf diejenigen Kaufleute 6 (8 Gesell: Kriegs⸗ und eaa. anRlhe⸗ Mefttgthns 8 Excellen des Herrn Forckenbeck eröffnet. x Uhr durch den Praͤsidenten von — Nach den beim Ober⸗Kommando der Mari aften beschränkt ist, welche als Inhaber einer Firma in d bisheriger Registratur⸗Applikar 9., Fanuar. Rosenow Am Ministertische be ; 8 1b genen Nachrichten ist S karine eingegan⸗ b in dem 1 pplikant, zum Registratur⸗Assistente rtische befanden sich der Finanz⸗M b .M. Korvette »Medusa⸗ esler der Handelskammer geführten Handelsregister Marine⸗Intendantur ernannt. istenten dar herr v. d. Heydt, der Minister des Innern Grer ster⸗ Fbei. 8 c. von Rio de Janeiro in See gegangen 8 E32 üh. burg, und mehrere Regierungsk G Lulen⸗ nach den ostasiatischen Gewässe .“ el; Hiernach erwartet der Justiz⸗Mini 1“ G Megierungs ommissare. »Rover« i , rn fortzusetzen. — S. M. Brigg ges sie 98 eäükeüsür. deencnsgic he ö MNichtamtliches. ddg g s Pre Tag 1“ die h S. M. Aufto v. Urderedehe Hö“ 6 wera men in das Handelsregister grundsätzlich ausgeschloss v “ “ für das Gemeindewesen über tär Kommission hithe angekommen “ aven bei Green haben sollten, diese Frage in erneuete Erwägu „‚Preußen. Berlin, 6. Februar. Se. Majestäl der Verfassun esen über den Gesetzentwurf, betreffend die “ vorstehenden Bemerkungen nicht ußtr Ache lassn Eelit 9 na ent g hen 8eg 8Se d8 tlair un des Prosace Cleswig⸗Lokftrtan Den 111“ 8 8 t eeee Februar. Das Staats⸗Ministerium bringt 8 v jsei ein militärische Meldungen Diskussion angenommen. 8 mwohne unterm 3. Februar zur öffentlichen Kunde, d 1t Berlin, den 26. Januar 1869 “ Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten Zu §. 44 † 1 an Stelle des verst hen Kunde, daß der Großherzog 4 1869. “ 8 Kom anten. b prachen die Abgeordneten D „des verstorbenen General⸗Konsuls von Schmit Der Justiz⸗Minister. Ih E“ Königlichen Majestäten dinirten gestem Schwerin, Dr. Hänel 2 neten Dr. Waldeck, Graf den Kaufmann Christian Augus Schmidt⸗Pauli 8 1 ; „gester . H v. Hoverbeck, v. Henni der 9 b ian August Wilhelm Schön zu sei Konhardt re Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinze . “ „ v. Hennig und der Re⸗ General⸗Konsul zu seinem An s2 b “ owi “ zessin gierungskommissarius 1 8 1 ul in Hamburg ernannt Seitens des An sämmtliche Amtsgerichte in der Provinz Hannover. ds Enbprich 1 sienepen, gn Hohenzolten — Das Haus 8b darauf 8— 50 b4r hiääi; 1 e en⸗ bc ftelen und Hansestadt e “ 8 em zweiten Opern— 52 ohne erhebliche Diskussi An d 3123’ö eilt worden ist. Ferner daß 1 SS Ministerium der geistlichen, Unterrichts hausballe. 78 bliche Diskussion. An der Debatte über den F d 1 kerne nach eingetretener Erledigun 1s und 18 Snigli betheiligten sich die Abgeord 8 en §. 53 des Großherzoglichen Konsulats zu Stock mgung Medizinal⸗Angelegenheiten Se. Königliche Hoheit der Kronpri Fser r. geordneten v. Niebelschütz, Graf Schwerin, eines Bundesk zu Stockton bis zur Errichtung . Vormittag militärische Meld rinz nahm gesten Wicke, Miquel, Dr. Waldeck, der Berichterstatte 1 Sundeskonsulats die konsularische Vertretung diesseiti Der Privatdozent Dr. Richard Schöne i 1] 1 he Meldungen entgegen und begab Eich und der Regie sfar erstatter Dr. Francke Interessen von dem Königli g diesseitiger Dr. Ri. in Berlin ist zum um 12 Uhr zu dem mit militäri Ehr. 8 egierungskommissarius. Das Haus trat dem An⸗ glich preußischen Konsulate daselbst außerordentlichen Professor in der philosophis kulta kirchhof stattfind militärischen Ehren auf dem Garnisone trage der Kommission bei, den v. at dem An⸗ wahrgenommen wird. Halle ernannt worden 8 so⸗ hischen Fakultät zu von P attfindenden Leichenbegängniß des Obersten z. D »Ist bei solchen Angelegenhei Paragraphen so zu fassen Bayern. München, 4. Feb 8 . 8 18 aczenski⸗Tenczyn, zuletzt Commandeur des ¹ 3. D. i solchen Angelegenheiten der städtischen Verwaltun lche etete „4. Februar. Der Finanz⸗Minister “ 1 8 — eb ndeur des Altmärkischen einer gemeinschaftlichen Beschlußfassun chen Verwaltung, welche antwortete heute in der Abgeordnet 8788 Finanz⸗Ministerium. 1“ See Leeeetelicheh Hoheiten der 81u “ “ L 113“ Boppelbammrrd, d8 Vorlag⸗ des neuen a ei in dinirten bei Ihren Beschlußfassung gestellten Anträge auf sich beruhe önne erst beim Landtage für das nä 1.““ Bekanntmachu Majestäten und erschienen Abend de 8. 8 Armnund den Re gi beruhen«, E“ ö ge für das nächste Budget statt⸗ In Gemäßheit des §. 8 des öch ges “ 1“ der sefr nds auf dem balh Die Nf 111“”“ daen. es nurde an 1“] angenommen auf Untegfta tan, Anägsberneand Gr 1 8 in den Regierungsbezirken wurde als dritter Gegenstandenden ange desRen enn auge rigser der Kommission angenommen, § fsnn 1s 1 ve Beiträge der Vericcerungsgeselschaften., venet üeerenn umbinnen herrschenden Nothstand 8 mündlichen B ; d 3 52 18 nung über dem ri terstatter vorgeschlagenen A d 8 8 . w — 3 .“ 8 Samml. Seite 1929), wird hierd 1 standes (Gesetz⸗ 8 ericht der Justiz⸗Kommission über den Eesetent⸗ statt: „bei dem Magt enderung, im zweiten Alinea Oesterreich⸗ b 929), ierdurch zur öffentlichen Kenntni wurf, betreffend die A sic er den esetzen statt: »bei dem Magistrate«, zu sagen: »bei d 5 “ esterreich⸗Ungarn. Wien, 5. Februe FTreir 8 gebracht, daß am 31. Januar d. J. 2,228,000 nih T „Aufhebung der §§. 30 bis 33, Ti. §. 73 mit den beiden folgenden Arenden nde n⸗Bürgermeister’, von Ottenfels und der G in ge kassenscheine im Umlauf sich befunden habe Thlr. Darlehns⸗ Theil II. des Allgemeinen Landrechts und der damit zusammen⸗ 1) hi iden folgenden Amendements des Abg. Miquél: leith esandte in Lissabon, von Sonn⸗ bei 5 den haben hängenden Bestimn 1gnn; r damit zusamme ) hinter den Worten: die Vertheilr g. Me leithner, befinden sich beurlaubt in W Berlin, den 3. Februar 1869 G nungen verhandelt. Berichterstatter war der eschieht, ei irn: die Bertheilung von Gemeindediensten in diesen Ta i In Wien. Der Erste geht ¹r1869. 8 raf zur Lippe. Der Antr b terstatter war deir geschieht, einzuschalten: »in der Regel«, 2) zum Schl “ igen auf seinen neuen Posten als Gesandt Der Finanz⸗Mini rag der Kommission ging dahin. »sofern d idti 6“ Schluß zu sagen: Bern ab. Die Ab S „ esandter nach Nachdem der Berichterstatter Z“ Bcaer hrhh und der Regierungs⸗Kommissarius Geh. 11“ Kchc Die neue Organisation der Infanterie wird, wie die wurke derselbe ohne Debatte angenommen 11ö1ee4“ Antrage des Aoch dem seSvereen heich,emnüchst ins Wert gesett werden, nach⸗ 1“ b es folgte demnä 65; 11 arburg un Ei. bei. 8 -. reits alle Stadien 1 13. Plenarsitzung des Herren vI Perttio üecchc die Berathung über Petitionen, u. A. Dendg 77 des Ko 86“ durchgemacht hat. Mit di 8 Vorbereitung und Berathung am Montag, den 8. Febeuar 1809 ö 88 . Antrage: on der Eingesessenen der Insel Hiddensee mit den 6 „Der, Normaletat “ Fassung zu geben: stellung der Reserve G u“ nämlich der Auf⸗ Mündlicher Bericht der XI. Kommission über den Gesetz⸗ zu bewirken, daß zur schleunigen Schlie Stästeordnz (§. 100) durch Gemeindebeschluß festgesetzt h gase der Reserve⸗Bataillone bei den Jägern adis Infantert⸗ und vEEbö die Theilnahme der Staatsdiener in Neu- der Imsel Hiddensee die geeigneten Maßreheln ngesgee 8 1 brue ncder grfchgeten bereits Angestellten. Hinsichtlich der Vürgermeister der Detailbestimmungen uͤber die periodischen Uebu “ n und Rügen an den Kommunallasten und dem NnSöläüecr. Ferr. von Bernuth 1 ezipfah den Pesoldungen eekhc an eglieber un ertiegt die Fefezung der vG erst die Durchführung des neuen Wehrzesezes de⸗ ion, die Petition der Königlichen Staabs ind jedesmal vor der neuen Wahl 114““ Wie di 8G g48. gleicher Weise festzustellrn.“ Wahl zu der betreffenden Stelle in — Wie die »Presse⸗ meldet, hat Minister Giskr dem Subkomite den Antr iemi bee ag Ziemialkowski's betreffs der
Gemeindeverbande. 2) Schlußberat ü kinen. 8G 1“ “ Koften betkun Figierung zu überweisen. Das Haus trat ohne Debatte den in Schlesien, ausschließlich der Ober⸗ ntrage bei. 2. - Di 1 3) Schlußberathung übe 1— er⸗Lausitz. Be-e ie §§. 78 bis 88 wurden ohne erhebliche Diskussi . 8 8* der Geasnpegthucns in C1“ Henerung Je cüe “ Hannover eingegangenen gg “ 8 heaat 8. 88 gestellten Uhrtrache “ 9 soll d.Se . e s⸗ 85 8 g8. mitgetheilt. Das zu bewirken, daß die Volksschulen im Hannöverschen unter de Alinea die Worte zu 1 b1““ 9 d vfauftragen, öö“ Attenstüches za derichen V Diejenigen von der Gemeinde anzustellenden Polizeibeamten, 8 “ 1“ .“ 3 ““ Beigien. Brüssel, 5. Februar. Die Repräsentan⸗
berathung über den Gesetzentwurf, b arf, betreffend die Verw des Restbestandes des Oberschlesischen Typhus⸗Waisenfondaung G 8 Konsisorien verbleiben, erichterstatter Herr von Sydow Namens de lche Nee eechan scheitz Meenßlelstungen verwendet werden, be⸗ atigung der Regierung nicht. tenkammer be — AE6.
er begann gestern die Spe für das Ministerium des Innern. pezialdiskussion des Budgets
des dazu gehörigen Landgutes Altdorf i 3 m Kreise Pleß. 5 8 17* sammenstellung der Beschlüsse des Ab 5) Zu⸗ Kommission: die Petitione eor sion: die Petitionen S t Hüfezentezurf, betreffend 8 EEEE111““ zur Berücksichtigung zu “ Ferner hinter das zweite Alinea: H en an die Provinzial⸗ und ko ½ 8 ebatte betheiligten si z⸗erenten Allgemeine Verord en der Ortspolizei 3 “ Verbände der acht ält di mmunalständischen Graf York iligten sich außer dem Referente rlaß niit den erordnungen der Ortspolizei⸗Behörde sind vor ihremn — Der französis eren Provinzen der 4 und Herr von Kleist⸗Re⸗ W““ rlaß mit den städtischen Behörden ebe “ französische Gesandte, Vicomte d . 3 Monarchie mit den trag der Kommission 1“ Dann wurlde der A niß nicht zu erreichen, so gebü e.n nhfhechen., I. deebhg üödr Ftese nach Paris begeben, an der ö.