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8. 8 3 6 N + ZR+R NTZ+Z+RZZ ““ “ “ b 11“ 1 2* 4 . lrei in ernannt worden, welche sich auf fol⸗ ger ihres neuen Heimathlandes anerkennen sollen, und daß auf Schweden und Norwegen. Stockholm, 6. Februar. 1) daß, nachdem die ehemals freie Stadt Frankfurt im Kriege “ .. Argentinische Renchs ⸗ Bolivien, ve iters solcher Naturalisirten bei ihrer Rückkehr dieselben wie. Der Bewilligungsausschuß hat ein empfehlendes Gutachten er⸗ erobert und demnächst durch das Gesetz vom 20. September 1866 mit Prafilien die britischen Besitzungen, Central⸗Amerika, Chile, der in ihren früheren Verband aufgenommen werden können, stattet über eine in der zweiten Reichstagskammer gestellte Pro⸗ der preußischen Monarchie vereinigt worden, die allgemeinen Rechts⸗ China, Frankreich und die französischen Besitzungen, Griechen⸗ was dann ebenfalls von dem andern Staate als zu Recht be⸗ pobsition, in welcher Schritte bei der Regierung beantragt wer⸗ normen für die Trennung des Vermögens der jebigen Stadt Frank⸗

1— 1 — — 1b ₰ 8 ; 4 ½4, ; urt von dem Staatsvermögen in der estimmung des Patents vom

land, Hayti, Havaische Inseln, Italien, Kirchenstaat, niederlän⸗ stehend anerkannt wird. Auf die erforderliche Bestätigung des den, um volle Reziprozität in der Zollgesetzgebung zwischen „Oktober 1866 1 . Fung n 1— dische Leainaen E Portugal und die portu- Entwurfs durch Beschluß der Legislatur nimmt eine besondere Schweden und denjenigen Staaten herbeizufuͤhren, zu denen Landeshoheit 1eeeheenee. vaen cenvelichen Habesebee . giesischen Besitzungen, Rußland, Schiffer⸗, Tonga⸗ und Fidschi⸗ Klausel Rücksicht. Schweden in Handelsbeziehungen steht. Eben so hat der Gesetz. Ansprücken in Besitz genommen haben; 8 Inseln, Schweden, Spanien und die spanischen Besitzungen, e 8 — f in Züsdhe 1 ,98s . semeeggies. r. EE 821 888 Efans Z 5 Maßregeln zur Ab⸗ vers ces,sch demgemä das Gutagt⸗ 8n 4 Kr erspndee er boruer ini ten v ordamerika inisters für Indien an den Vizekönig mit, in welchem die wehrung der Emigrationssu r attet. welche Objekte des Vermögens der früheren freien

Uruguay, Venczuela, die Vereinigten Staaten von Nordameri bn semg C eian 6. Februar. Der Verfassungsausschuß des Stadt Frankfurt zu den Zubchörden und Anftenchen de⸗ Landeshoheit

ibar. Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Stiftung einer Medaille für sämmtliche Truppen angezeigt 1 f rt zu . Bur de sübc SHandenn undbpse dec2 hat eehe 8 cche an der abyssinischen Expedition Theil genommen. norwegischen Storthings hat mit der Erörterung des Grund⸗ und 8ee zu 1 3 8 unter dem 1. Dezember v. J. bei dem Bundesrathe beantragt: Frankreich. Paris, 10. Februar. Am 8. Februar gesetzvorschlags, betreffend die Einführung jährlicher rthings⸗ der en hen 8 8 . de S “ Hsoncfugts 18 derselbe wollt Bh.en, dos bnsch bie seit Nae as e we die bereizs gemeldet, im gesetzgebenden Körper der Be⸗ A“ 1.“ fanSn n b 5 287egr bais der Ftadt, sondern auch den Rechts⸗ in der 8 velgung 6 8 beirisfenden richt vorgelesen, betreffend das Gesetz uͤber die Genehmigung der Dänemark. Kopenhagen, 8. Februar. Die zweite lelne habe, i⸗ führimn 2. 8 25 tbarferschaft 1.n Pexen n gng eaed. Beche tenfulge, uhnh Bundesstaaten Verträge zwischen der Stadt Paris und der Gesellschaft des d hag genc des lügrlichen Finanzgesezes hat im Lands⸗ eohlniande, serüer Herelenrenbe erantgart seit und Leistungs. Plätzen die “ G 81 1. 88 8 chen, Anord⸗ »Crédit foncier«. Nach einer kurzen, lebhaften Debatte wurde thing begonnen. Der Minister des Innern, Estrup, erklärte fahigkeit zurückgegangen sei, und bezeichnen als innere Ursache diervon gesichert sei, un d kige 8% nbegrgasulane diesen Plätzen beschlossen, den Zeitpunkt der Berathung des Gesetzes bei Ge⸗ auf eine Anfrage des Etatsraths Krieger, daß über die Anlage den Verlust der Selbstständigkeit, in welcher Frankfurts frühere sünsace ol . aß die fhören sobald die Bundeskonsulate legenheit einer spätern Tagesordnung feestzusetzen. Mehrere eines großen Nordseehafens bei Esbjerg an der jütländischen Blüthe gewurzelt habe; sie heben sogar hervor, daß die Einverleibung sowei esse 88 echen, und daß von den ersteren die Redner hoben die Nothwendigkeit hervor, die sehr zahl⸗ und Westküste bereits mit einem Entrepreneur ein Vertrag abge⸗ Frankfurts in den preußischen Staat nicht nach Befragung der stimm⸗ in Wir 1. ge 8 “ st an die letzteren abgeliefert umfangreichen Abmachungen zwischen jener Gesellschaft und der schlossen worden sei, und zwar habe der Betreffende die Aus⸗ berechtigten Bürger erfolgt sei und behaupten in der sweiten, dem laufenden Akten der Archive baldig Stadt Paris genau zu übersehen und vollständig zu kennen. führung der Arbeiten gegen die Summe von 530,000 Neichs⸗ Dr. Zöpfl vorgelegten Frage, daß ein Rechtstitel der Einverleibung

werden. Der Bundesrath ist am 19. Dezbr. v. J. diesem Antrage 122 5 der damals sreien Stadt nicht zum Grunde gelegen habe. Indem beigetreten. cch Hee Gesichtspunkt wurde unter andern auch von Thiers thalern übernommen. hiernach die Besitznahme der Stadt als ein unmokivirter en

; b “ — sschuß des Folkethings hat von dem — Da es in dem gemeinsamen Interesse des Norddeut 18 — Der Finanzaus 1 Gewaltakt hingestellt wird, soll dadurch der Anspruch auf Aus⸗ Bundes liegt, daß der Bündesrath die Ausrüstung und Leistungs⸗ „Spanien. Madrid, 7. Februar. Der Unterrichts⸗ EC“ aechentangen 158 gleichungen und auf Gewährung der Mittel zur Führung eines solchen fähigkeit der innerhalb des Bundesgebiets belegenen Eisenbahnen Minister Zorrilla hat ein Dekret erlassen, in welchem es heißt, noth er vifsenn Mafn ; erhalten. Es eht daAne her⸗ ne auskommlichen Gemeindelebens, wie Frankfurt vor für militärische Zwecke zu übersehen vermag, so hat der Bundes⸗ alle Liberalen Spaniens haͤtten zu allen Zeiten die enge Ver. vor daß das Kopenhagener Hülfskomite im Stande ewesen werden. Pace Deduttenen konnte fageff 1 Felbelnis E kanzler im Namen des Präsidiums bei dem Bundesrathe des bindung und Freundschaft Spaniens und Portugals erstrebt. ist 1600 Tonnen Getrgibr nach Island zu schicken Mit der leibungsgesetze vom 20. September 1866 widersprachen, ein⸗ rechtlicg: Norddeutschen Bundes beantragt: Der Bundesrath wolle be⸗ Beide Völker wären in der Vergangenheit vereinigt durch die⸗ letzten isländischen Post hat das Ministeriüm Berichte erhalten, Bedeutung nicht beigemessen werden. “ 1 schließen, daß Uebersichten über die Ausrüstung und Leistungs⸗ selbe Reihefolge von Wechselfällen und Ruhm, verbrüdert in naͤch denen in dem isländischen Süderamt die vom Ministe⸗ Die Stadtgemeinde zu Frankfurt a. M. hat sich ferner auf die

1 fähigkeit der Eisenbahnen für militärische Zwecke nach dem zu Ursprung und Interessen, ohne Grenzen wie Gebirge oder — 1 Schni „ Proklamation Sr. Majestät des Königs vom 3. Oktober 1866 be⸗ diesem Behufe aufgestellten Formular und zwar für neu er⸗ Küsten, die Mittel, deren die Natur sich bedient, um Nationen E111“”“ “ 8 rufen, in welcher lediglich die politische Nothwendigkeit als Grund baute Eisenbahnen gleich nach Iee “ 8 18 faüen und z9. g ; so 88 sich “ eini⸗ S g g 8 ö 111“ E1“ ö vorhandenen dagegen pon zwei zu zwei Jahren, zunächst zu An⸗ gen, um die Bestre ungen der Civilisation zu verwirklichen, in . ßli — ti EVEöF fang des Jahres 1870, aufgestellt und dem Bundeskanzler⸗Amte ihrer Lebensweise und den verschiedenen Auffassungen des öffent⸗ treffend 9. 5 Rinarj. 28 Sb8S1“ e. dür euge re neheischen Swect tforderlich erscheine; keines 5 mitgetheilt werden. In der Sitzung vom 15. Dezember v. J. lichen Lebens die innigste Harmonie herzustellen. Die politi⸗ des Verhaltens der Lengt gener auf Alsen im Jahre 1864 mit liche Existenz der Stadt Frankfurt aufzuheben, eine „Befugniß der hat der Bundesrath beschlossen, diesem Antrage zuzustimmen. schen Erfolge Spaniens in der letzten Zeit hätten viel dazu bei⸗ Bezug auf die Verabschiedung des Obersten Myhre, erklärte Königlichen Regierung abgeleitet werden, die Stadt des Besitzes ihres

b „ getragen, die Freundschaftsbande zwischen beiden Völkern enger 5 ils⸗Praj ssi Vermögens auch nur zum Theil zu enttleiden. Diesen Auffassungen Lauenburg. Ratzeburg, 10. Februar. Einer amt 4 sich der Conseils⸗Präsident gegen eine Kommission und machte mußte entgegengehalten werden, daß si ch allein auf den Fhassa er

8.

lichen Bekanntmachung guͤfolge wird sich die Ritter⸗ und Land⸗ zu knüpfen, und jetzt sei es an der Zeit, eine herzliche und auf auch aus einer Tagesordnung, welche sie blos empfahl, eine Allerhöchsteigenen Proklamation vont 59 Oktober 1866 stützen, die

schaft des Herzogthums Lauenburg am Sonnabend, den 27. Fe⸗ Freundschaft zum Wohle beider Nationen zu begünstigen. Kabinetsfrage. Der Prästdent Bregendahl brach darauf die icezetn “ 8 „Deshalb ordnet der Minister an, daß die Schulzeugnisse aus vorangangenen gleichzeitigen Momente aber ignoriren. J., zu einem außerordentlichen Landtage ver Portugal in Spanien Aüta. has Universitaten beider Län⸗ Verhandlung ab, um dieselbe morgen fortzusetzen. 8 Za Nie ce Sfan Frankfurt a. M. Sachsen. Weimar, 9. Februar. Dem Landtage ist der einander gleichgestellt werden sollen. „Amerika. Washington, 10. Februar. Der Senat preußlschen Staat mit der ein Ministerialdekret, die Errichtung einer Landes⸗Kreditkasse füur.. — Eine Kommission über die im Besitze des Klerus be⸗ genehmigte mit 40 gegen 16 Stimmen das vom Repräsen⸗ die Verfassung vom 1. Oktober 1867 ab in Frankfurt in Kraft das Großherzogthum betreffend, zugegangen. — In der fortgesetzten findlichen Kunstgegenstände und anderweitige werthvolle Sachen tantenhause angenommene Verfassungsamendement, betreffend gesetzt worden, so darf vielmehr die Stadt Frankfurt nur verlangen Berathung des Ablösungsgesetzes erledigte der Landtag in seiner ist niedergesetzt worden, an deren Spitze der Historiker Fermin die Gleichberechtigung der Farbigen bei den Wahlen. und gewärtig sein, als Theil der preußischen Monarchie nach Ver as⸗ heutigen Sitzung die §§. 21 bis 152 des Entwurfs. Die Mehr⸗ Cabeallero steht; fünf Gelehrte sind demselben beigesellt. sung und Gesetz behandelt zu werden. Sie kann ihre frühere selbst⸗ ahl boer Paragraphen wurde in der Fassung der Regierungs⸗ — 10. Februar. (W. T. B.) Ueber die Besetzung des Asien. Hongkong, 31. Dezember. Aus China meldet ständige Existenz nicht mehr als Norm und Maßstab des ferneren Be⸗ 8 b von Märcare h wür. spanischen Thrones haben Besprechungen der Majorität der Cor⸗ 1, “ Uöaüe für 8 neng pricischen LT“ Kcecgeachenn Jnde wogd dage ET Seasen, daß die tes stattgefunden. erthanen zugefügten Beleidigungen keine Genugthuung zu er⸗ S e ung sich die e dieses neuen Landestheiles, wie sie Füur eingegangener Meldung sind von den wegen der hasen 5 8 vehng; h e Taeghe as 8eSe 11““ ebenso angelegen sein lassen 6 1 Ermordung des Gouverneurs von Burgos Angeklagten einer zember bombardirt und samm einem alten . b ungen vorgenommen. gten e b Wenn daher das am 3. Oktober vollzogene Patent die Besitznahme “ Februar. Der gemeinschaftliche Land⸗ zum zu. dgenclengasches, hee wapziglahriger, Ze “ — nit alhm Rechten de bandesheben 1n bhecertisen gwi ain „ und zwei zu z lähriger Zwangsarbeit verurtheilt. an — 1 2 8gg ämmtlichen Zubehörden un nsprüchen der Stadt nebst ihrem Ge⸗ ist nach Erledigung seiner Vorlagen heute versagt wor e Todesstrafe cläßlich der Corteseröffnung von bis 18⸗Pf.), 11,000 St. Waffen und eine große Menge Schieß⸗ biete ohne jegliche Modifikation vollzogen hat, so kann der gleichzeiti⸗

den. Der Gesetzentwuͤrf wegen des Verfahrens bei Ehrenkräàn⸗ glaubt, daß die To r ört, ei in di 1 G 6 . der Regierung in eine Freiheitsstr — pulver wurde ihnen zerstört, ein Theil des Forts in die Luft gen Proklamation nach ihrer Bestimmung, Form und Fassung, so⸗ kungen wurde regierungsseitig zurückgezogen. San Cgbe sin 5 8öe 2eFarlihen, wbna . gesprengt und eine Marineabtheilung zurückgelassen, um den gar nach dem einfachen Wortsinn, eine die Best nahme und das vor.

eich⸗Ungarn. ien, 10. ische üb Wiederaufbau desselben zu verhindern. Seitdem sind die von angegangene zunbedingte Gesetz modifizirende Wirkung nicht beigelegt Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 10. Februar bereitungen trafen, die spanische Grenze zu überschreiten, sind den Englaͤndern ssetbin. 8 Bedingungen angenommen und die werden, da die Aeußerung Sr. Mafestaͤt nur dahin gegangen ist, daß

VIII. Stück des Reichsgesetzblattes enthält u. A. das Gesetz vom in Bayonne internirt worden. 1 8 WJII igkei — 2 Ügli 6. Februar 1869, betreffend die Rechte und das Verfahren bei Griechenland. Aus Athen, 6. Februar, veröffentlicht chinesischen Lokalbehörden von dem Vizekönig in Futschau sus⸗ biertendenfWer selaing nmn hwrnage ö escehegensbehag Eelder der grundbücherlichen Zertheilung einer Liegenschaft und eine die »Agence Havas⸗ folgende amtliche Hepesche Das 1 pendirt worden. 8 1 erhaltung und der Fürsorge für die nationalen Interessen geboten, er⸗ Kundmachung des Ackerbau⸗Ministeriums vom 24. Januar Kabine ist fol ö“ usammengesetzt: Zaimis Prae W 6 feennen würden. Das Einverleibungsgesetz und das Besitznahmepatent 1869, betreffend den Uebergang der K. K. Staatsgestuͤte und sidium und Ingeres Veneral e Krie Ap⸗ Pr Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau. sind auch ohne Beschränkung belassen. 1 1 Hengstendepots aus dem Wirkungskreise des Neichstriegs⸗in Finanzen, Petzali Justiz, Sarabat Kultugy, Trinketta Butkarest, Mittwoch, 10. Februar, Abends Nach Mit⸗ v de seien emiat hat sn der satheh Nermögenegegenstäͤnden der senenres A1“ en Verhandlung wurden Marine, Theodor Delyannis auswärtige Angelegenheiten. beilung des Auflösungsdekrets acceptirte die Deputirtekammer vonma und Oberherrlchkeit als Hubehötde auf den preußischen Staa: das vom serbischen Gerichte über den Fürsten Kara ievie — Das konstituirte Kabinet Zaimis, dessen Vereidi⸗ den von der Regierung ausgegangenen Vorschlag, vor Ausein⸗ übergegangen sind, nach den Grundsätzen des deutschen Staats⸗ 8 g g gung heute erfolgt ist, hat die Deklaration der Konferenz in andergehen noch die Budgetberathung zu beendigen. Das rechts über das Verhältniß der Staatssuccession zur Privatverlassen⸗

gefällte Urtheil, ferner die Angaben des Fürsten über seine Re⸗ formellster Weise angenommen. Es wird die Erklärung uüber Budget wurde hierauf en bloc nach den Anträgen der in, sowie nach den völkerre

terung und seine Abdikation, endlich dessen Verhör über seine 3 6“ b 1 s ird zum „ über intri s neuen Souveräns in die Beziehungen zu Radovanovic authentisirt „ wobei der Fürst Rerce ln. d es Konferenzbeschlusses mit einem Cirkular be 1 “ Kammer wird zun geset eines aufgelösten Staats folgende Gegenstände gerechnet: jedes Einverständniß mit Radovanovic in Abrede stellte. 11“ 3 1) alle ausschließlich zu Staatszwecken und öffentlichen Bedarf Belgten. Brufsel, 10. Februar. Der König präft. dem der ünüen, Bukarest, 10. Februar. (W. T. B) Nach. JJJJJ“ Lel, 10. Februar. 2. 1b .dem der Fürst die Demission des Ministeriums nicht ange⸗ 8 alles ausdrücklich dem Staate beigelegte G‚ut. dirte gestern im hiesigen Palais einen Ministerconseil und be⸗ nommen bat, siend beide heute fürstliches Le⸗ X“ Landtags⸗Angelegenbeiten. ““ Die einzelnen Reklamationen der frankfurter Stadtbehörde sind suchte dann den erkrankten Kriegs⸗Minister, General⸗Lieutenant kret aufgelöst worden. 3 Berlin, 11. Februar. Se. Majestät der König haben geruht, hiernach in dem Gutachten des Kronsyndikats folgendermaßen ent⸗ Renard. 1 db gr bei der vermögensrechtlichen Auseinandersetzung schieden worden: 1 1“ 8 — In Ostende ist der ehemalige Kaiserl. mexikanische MNußland und Polen. 86' Petersburg, 9. Februar. zwischen dem Staate und der Stadtgemeinde Frankfurt Die Stadt Frankfurt ist nicht berechtigt, für die bis zur Besitz⸗- Die Gesetzsammlung veröffentlicht das am 15. Dezember Aller⸗ am Main zur Sprache kommenden Rechtsfragen, besonders nahme 1866 zu Staats⸗Verwaltungszwecken bestimmten Gebäude,

Minister Murphy gestorben. - ; . . G . st 1 phy g st höchst bestätigte Gutachten des Reichsraths über die Aufhebung über die in einer Vorstellung der städtischen Behörden vom 29. Juni Grundstücke und deren Einrichtungen, namentlich für die Gerichts⸗

8 Großbritannien vn Frland. London, 9. Februar. des neurussischen Kos akenheeres. Die Angehörigen des⸗ 8.Ie beh in kigene “ Profesors 8 Zöpf zu F1“ “ zusge, öö“ er jetzt im Wortlaut vorliegende Entwurf des Natu isa⸗ 6 eidelberg vom Mai v. J. erörterten, da utachten des Kron⸗ ackhofsniederlags⸗Gebäude, für die Münze, für ie zu Militärzwecken jet 92 — raltfa⸗ selben erhalten Landentschädigung in Bessarabien. Dasselbe s Dasselbe ist bereits erstattet und mit dem ausschließlich bestimmt gewesenen Lokalitäten und Einrichtungen einen

b ür. zi 1 4 yndikats zu erfordern. — N8a ECC11“ Leend 88 8 11614“ Allerhöchsten Befehl vom 7. Januar, Gesetzentwurf, welcher jüngst Behufs Regelung der vermögensrecht⸗ Werthsersatz zu verlangen; sie ist aber nicht verbunden, aus ihren Imt Te anler 5 88 rde, durch welchen den Nichtrussen nichtchristlicher Glaubensbekennt⸗ lichen Verhältnisse von Frankfurt dem Abgeordnetenhause vorgelegt Mitteln andere Grundstücke und Lokalitäten zu derartigen enthält die Bestimmungen, daß jeder von beiden Staaten die nisse in den Gouvernements des europäischen Rußlands der worden ist, zur Kenntniß des Hauses gebracht worden. Zwecken unentgeltlich herzugeben oder neu einzurichten. — Die aus seinem Unterthanenverbande aus⸗ und in das Unterthanen⸗ Eintritt in die erste Klasse der Gymnasien (wie in Sibirien) Das Kronsyndikat hat in diesem Gutachten seine rechtliche Ueber⸗ vorhanden gewesenen Wufsfen und Militär⸗Ausrüstungsgegen⸗ verhältniß d 8 nd ates eingetretenen Personen als Bür⸗ bis zum 15. Lebensjahre gestattet wird. zeugung dahin ausgesprochen: stände für das Frankfurter Linienmilitär, desgleichen für die Gen⸗ 8 “ 77½ * “ 77 ½

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