776 iche Kriegsschäden vergütet, sondern auch ein Fonds von Ihre Maje ät sei geneigt, das Parlament am 6000 Thlr. für diesen Kreis gebildet werden konnte. — Endlich den Mnaias mit * Abtesse h. aisah aehe gencne⸗ nahm der Landtag einen Nachtrag zum Polizei⸗Strafgesetzbuche empfangen. (Inzwischen ist telegraphisch die Nachricht 8 an, welcher das enensee der Polizeibehörden laufen, daß wegen plötzlicher Erkrankung des Prinzen nach Gattung und Höhe der Strafen begrenzt. 4 Leopold die Königin Osborne vorerst nicht verlassen und
Altenburg, 20. Februar. Der Erbprinzvon Schwarz⸗ demnach die Adresse des Parlaments auf die Thronrede nicht burg⸗Sondershausen wird heute Mittag hier eintreffen. persönlich entgegennehmen könne.)
Baden. Karlsruhe, 21. Februar. Ueber den Zustand Aus der Unterhaussitzung erwähnen wir von vielen ein. des Großherzogs veröffentlicht die »Karlsruher Zeitung« ein leitenden Ankündigungen und Anfragen die von Winterhotham ferneres Bulletin, nach welchem eine unverkennbare Besserung Derselbe wünschte zu wissen, ob es seine Richtigkeit habe, daß eingetreten ist und die Schmerzhaftigkeit der leidenden Theile, ein englischer Unterthan aus Portugal verbannt worden sei sowie das Fieber sich erheblich vermindert haben. weil er Mißachtung der katholischen Religion an den Tag gelegt
Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 21. Februar. Der habe. Otway, Unter⸗Staatssekretär im auswärtigen Amte,
ee Der erklärte in seiner Erwiderung, der betreffende Engländer, Ja . 8 Montenegro hat seine Rückreise nach Cettinje Cagnells, sei allerdings von den portugiesischen Gerch 8⸗ g-
Im Liss ee besczan honen voch⸗ Ieer gfich dieses Urtheil te nicht auf bloße Mißachtung der katholischen Religion, so ;; 888 dee grncheenese⸗ öö dee Süfgeaeh auf die Abhaltung von protestantischem Gottesdienst leea mmgen Landes⸗ und Bezirkss Fart. . 9 kerue⸗ ätze Hause und auf Proselytenmacherei. Einstweilen schwebe die Sache des Antrages des Grafen Spie Feeeees Perich wie e in der Appellinstanz und das auswärtige Ministerium könne daher wirthschaftlichen Leh lt 8 di tti . Reiche einer land⸗ vorderbhand noch nichts thun. Es habe indessen die portugiesisch
en vrülten ersean Fescesgse en Regierung ersucht, den Rechtsvorgang zu beschleunigen und g4 Lesung der Regierungsvorlage, betreffend den Gesetzentwurf Rechtsbeistand beauftragt, die Sache zu überwachen — Sowler
über den Abschluß von Vergleichen mit den Landesvertretungen wandte sich an den Vertreter des Kolonial⸗Ministeriums und
von Böhmen, Schlesien, Ober⸗Oesterreich, Steiermark und Krain ersuchte um Auskunft darüber, ob es wahr sei, daß die Boers vo Betreg der denselben bisher gezahlten Subventionen und die am Kap zahlreiche elternlose Kaffernkinder zu Sklaven machen.
italisirung der den Ländern Tirol, Salzburg und Kärnten Monset räumte das Faktum ein, bemerkte aber, die Re⸗ bührenden Dotationsbeträge. Her Gase wusf wurdein gierung thue hier wie am Kap ihr Möglichstes, dem Unwesen
ddritter Lesung en blocangenommen. chließlich meldete ein Ende zu machen. Nach einer längeren Erörterung über
bg. Dr. Toman eine Interpellation an den Unterrichts⸗Minister Bauten auf dem neuen Themsequai brachte Faweett aber⸗
fori ls seine im vorigen Jahre verworfene Bill ei wegen der provisorischen, die Schulaufficht betreffenden Ver⸗ c g rworfene Bill ein, welche die ordnung vom 10. d. M an, welche 11. 8 des Inter⸗ Wahlausgaben den Wahlkreisen an Stelle der Kandidaten
pellanten mit dem Reichsgesetz vom 25. Mai 1868 und mit der auferkegt. 1 “ E ri iftstü “ x 8 cre be vr ; 86 9 bem N ecehlüen 4—ge Sützung befcesegenkwurf in Betreff der de Fertense inisters, sandten Anson Burlingame, sowie der diesseitigen Regierun .,. h⸗ E“ 2 Attien ö und ihren Vertretern in China gewechselt wurden, bringt Aus werbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften zutomnraenden Begünftl dsehe Con ng Fhen eeacheh enaoe v“ des Stempel⸗ und Gebührengesetzes vor⸗ Le. ühgonäneöde Unterstüͤtzung ber bezifcen Vertrete 8 erhielten und Genugthuung mit W
ee X“ w Staatsgrundgesetze und nahm den 1“ he nigte, ah nge Zefuben 8ng; CEebass 22 gen 22 T. an, 8. Gegen gon⸗ dem bestehenden, durch fordert werden soll und daß nur dann nd Henasgosn ge. r zu verstaärkenden Subkomite zur Vorberathung fehl der Negierung mit den Waffen eingeschritten ms ent oll wenn Leben und Eigenthum englischer Unterthanen in Gefahr
eeea afedaeheen in .e Z“ an die diesseitigen
t ie Mahnung an die Missionäre, vo
sein, füllen den Rest der Depesche aus. 1 b — Die neue preußische Panzerfregatte⸗König Wilhelm⸗ ist nunmehr völlig fertig gestellt, und hat ihre Probefahrt be⸗ reits zurückgelegt; dieselbe ergab etwa 14 ½1 Knoten pro Stunde. Der⸗»König Wilhelm« hat eine umfassendere und schwerere Pan⸗ zerung als irgend ein anderes Schiff, mit Ausnahme des eng⸗ lischen „Hercules«, und selbst dieser ist nur an der Wasserlinie dicker gepanzert, während jener mehr achtzöllige Panzerplatten an den Seiten hat, so daß der »Herkules« den »König Wil⸗ 9 Srns 188 ES. an und unter der Wasserlinie ü iesem aber wieder an Stärke t über dem Wasser übertroffen wird. TI
Frankreich. Paris, 21. Februar. Zwischen Frankrei und Spanien haben lange ge. S. saee gne nnch die Berichtigung der spanisch⸗französischen Grenze auf dem Ge⸗ biet der Pyrendͤen. Diese Verhandlungen sind durch eine am 11. Juli 1868 unterzeichnete Schlußakte beendet worden, deren Bestätigungsurkunden am 11. Januar d. J. ausgewech⸗ selt wurden. Das gestrige »Journal officiel« bringt nunmehr das Kaiserliche Dekret, durch welches jene Akte für Frankreich in Kraft tritt. Das sehr ausführliche Aö⸗ tomahen regelt die Grenze bis in die genauesten geographischen 8 und setzt für die etwa zweifelhaften oder sonst der Ordnung bedürftigen Folgen der Grenzziehung internationale Reglements und Kommissionen ein. So für den gemeinsamen Gebrauch gewisser Gewässer und für die gemeinsame Verwal⸗ tung einiger Kanäle. Außerdem werden einige Zusätze zu dem öö 8-eendse 1856, die gleichzeitig mit Fans gehgt orden, durch ein zweites Dekret in
n der gestrigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers wurde der Supplementarbericht üb Paris mit dem Crédit eede as Vertrag der Stadt
Spanien. Madrid, 18. Februar. In d ftri 1 3 3 r gestrigen Sitzung der Cortes ist es zum ersten Kandcf Lnnspen 1
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Abgeordnetenhause fand am 19. die erste
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Grag. Ztg.) Hier eingetroffenen Privatna richten zu⸗ . Vregante veers 23 uch 4 Iͤnsel e 1 uft geflogen. ie Bemannun w inli größtentzeis 8 gegangen. b“ „Pesth, 19. Februar. as Amtsblatt veröffentlicht ein Königliches Schreiben, welches den Landtag für 88 85 April
t. Das Amtsblatt veröffentlicht ferner die Ernennun Moriz Conrads zum Comes der Sachsen. 1 Tdrriest, 19. Februar. Wie die »Tr. Ztg.« meldet, werden die Kriegsdampfer »Elisabeth« und »Greif« zum Empfange des Kaisers vorbereitet und sollen binnen 8 Tagen in Ausrüstung treten. — Sr. Majestät Nacht »Phantafie« ist angekommen und wird den Fürsten von Montenegro, der heute Abends hier eintrifft, nach den Bocche di Cattaro bringen. Später wird sich Vize⸗Admiral von Tegetthoff an Bord derselben nach Pola und Fiume begeben. — Panzerfre atte »Drache« und Kanonen⸗ boot »Reka« sollen nächstens in Ausrüstung treten. 8
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Belgien. Brüssel, 21. Februar. Der Senat hat in seiner gestrigen Sitzung das Gesetz über die Cessionen SveSh— se⸗ bahnen angenommen. Von den 43 anwesenden Mitgliedern haben 36 für das Gesetz gestimmt, 7 haben sich der Abstim⸗ mung enthalten. Die Opposition hat in dieser Angelegenheit sich ganz einverstanden mit der Regierung erklärt, und selbst die Gegner des Gesetzes wollten nicht gegen dasselbe stimmen, um b. den Schein zu haben, dem Drucke fremder Journale naceegs Len xe Pirmez bemerkte, der seine Amendements
— Da bgeordnetenhaus setzte die ü
das Budget des Ninisteriums 8 . 868 Tsegüag lhs —= Zu dem Handelsvertrage mit Amerika vom 17. Juli 1858 ist am 20. Dezember v. J. ein Zusatzartikel, betreffend den gegenseitigen Markenschutz, abgeschlossen. Die Regierung sucht zu diesem Nachtrag die Genehmigung der Kammern nach.
Großbritannien und Irland. London, 20. Fe⸗ brugr. Im Oberhause machte Lord Sydney gestern 5 Lord⸗Kämmerer im Auftrage der Königin die Mittheilung,
8
*
äarg e gierung vorwarf, daß
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nd den Föderativrepublikanern gekommen. Der welcher der provisori⸗
sie die studirende Jugend sgeschlossen und den Telegraphen zur Be⸗
t hat. Viele Deputirte traten gegen die
daß die Gouverneure der Wahl von Re⸗ entgegengearbeitet 1 Der Minister des
in, Sagasta, machte zunächst f aufmerksam, daß
90 Abgeordnete ohne Einrede zugelassen wären und daß liche Thatsache gegen die Regierung habe vorgebracht
*ꝙ Die Gouverneure hatten sich alle in Madrid funden, um die Freiheit der Wahlen nicht zu stören; die he jerung habe absichtlich alle Stellenveränderungen vor län⸗ b Zeit eintreten lassen und keine Stellen weiter angeboten, vgegen die Gegner Grundbesitz versprochen hätten; es sei an nielen Stellen die Theilung der Güter zugesagt worden, die 3 iale Frage sei mißbraucht worden. (SDiese „Aeußerungen siten sehr lebhafte Opposition hervor und der Präsident Rivero sate Mühe, die Ordnung wiederherzustellen.) Theilung des Fesitzes, Abschaffung der Steuern sei von republikanischer Seite angeboten worden. Der Marquis v. Albaida (Orense) gehe in zieser Sache mit den Anhängern von Isabella von Bourbon. sei weit angerathener, wenn Alle nach der großen und radikalen Revolution sich die Hand reichten und die unfrucht⸗ baren Gehässigkeiten der fruͤheren Parteien vers jießen. Figueras entgegnete, es werde sich in wenigen Mona⸗ ten zeigen, daß der Kampf gegen die Republikaner kein richtiger „sei. Castelar wunderte sich über die Heftigkeit des
s, gest daß die Republikaner die Abschaf⸗ aller direkten Steuern versprochen hätten, um alle durch den Zolltarif zu ersetzen. Der Minister des Innern stellte noch die Mittheilung auf, daß es Personen gegeben habe, von denen die Theilung des Eigenthums zugesichert worden sei. In Zeitun⸗ gen und in einzelnen Theilen des Landes, in Andalusien ganz besonders, sei diese Zusicherung ertheilt worden. (Viele Depu⸗ tirten rufen dazwischen: zu Bailen, Montilla, Alcaudete und andern Orten! Große Unterbrechung.) Die republikanischen Abgeordneten Castelar und Rubio protestirten gegen diese Be⸗ hauptungen und die Sitzung ging ungestört zu Ende.
— Der Gouverneur von Corunna hat ein Rundschreiben erlassen, welches auseinandersetzt, daß jedem Bürger das Pe⸗ iitionsrecht zusteht. Viele Leute wären gottesfürchtig und em⸗ pfählen die Glaubensfreiheit, andere die althergebracht lische Einheit. Diese Alle könnten ungestört Cortes einreichen. Es gäbe aber Geistliche, falsch auffaßten, da sie die Bevöͤlkerung durch Strafandrohun⸗ gen in dieser und jener Welt einschüchterten und so die Unter⸗ schriften erzwängen, sowie andere, welche die Bittschriften ohne weitere Anfrage selbst mit Unterschriften versähen. Die Bür⸗ germeister werden aufgefordert, solche Bittschriften nicht zu dul⸗ den und das Treiben dieser Geistlichen den Gerichtshöfen zu
überweisen. 8 bee Rivero ist definitiv zum Präsidenten
3 U 1 zegieruns von Albaida war es,
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tes erwählt.
der Cortes erwäh Nachrichten zufolge haben Waffen gestreckt.
— Aus Cuba eingetroffenen viele Insurgentenhaufen daselbst die
Italien. Florenz, 19. Februar. In der heutigen Sizung der Deputirtenkammer wurde die Debatte über das Budget des Kriegs⸗Ministeriums für 1869 eröffnet. Die Regierung acceptirte den Bericht des Ausschusses, welcher das Budget auf 145,690,970 Lire feststellt und dadurch den Anschlag der Regierung um 1,814,895 Lire überschreitet. 8 1
Der Kriegs⸗Minister legte der Kammer in gedrängter Kürze einen Entwurf zur Reorganisation der Armee vor.
Griechenland. Athen, 21. Februar. (W. T. B.) Ein Königliches Dekret, flöst, ist heute unter⸗
welches die Kammer auf b zeicnet worden. Die Neuwahlen sind für den Anfang Mai
anberaumt worden.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 20. Februar. Nach dem »Kronst. Boten⸗ werden 6 neue Panzerschiffe, welche zur Zeit in Kronstadt ausgerüstet werden, während der bevorstehenden Schiffahrtsperiode vollendet werden, und zwar
werden das Kasemattschiff „Knlaz⸗Posarath⸗ und die zweithürmi⸗
sah Monitors »Russalka⸗ und⸗ scharodiejka« schon im Früh⸗ jahr fertig. 1 8 Nach einer Bekanntmachung vom 19. d. M. war die telegraphische Verbindung nur erst zwischen Warschau und Odessa hergestellt; auf den anderen Linien von Warschau war sie noch unterbrochen; nach Preußen war die Leitung erst
von Insterburg aus benutzbar. — F ichtet, daß der russische Konsul in Her „Feeg. Bofe-evanber 5 Meldung gemacht, die
bad und Masanderan erschienen war, habe vollständig auf⸗
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Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. Februar. Heute Mittag fand die erste Versammlung der Ritterschaft statt, in welcher Graf Henning Hamilton mit 152 Stim⸗ men zum Präsidenten erwäͤhlt wurde. Alsdann wurde das Schreiben des Königs mit Beziehung auf den vom Reichstag efaßten Beschluß, betreffend die Aufhebung des dem Adel zu⸗ ändigen forum privflegiatum, verlesen. Das Königliche Schrei⸗ ben wurde an den Ritterhaus⸗Ausschuß verwiesen. Die Wahlen zu diesem Ausschusse werden in der naͤchsten Sitzung der Adel versammlung vollzogen werden, welche morgen stattfinden und in welcher zugleich ein mit der Ordnung verschiedener Fragen u betrauender Sonderausschuß zu wählen sein wird. ie erhandlungen der Adelsversammlung werden nach heutigem Beschlusse ößfentlich geführt werden. — In dem heutigen Plenum des Reichstages wurden in beiden Kammern die Staatsrevisoren gewählt. — Der Staatsausschuß hat über die Einnahmen des Budgets für das nächste Finanzjahr ein Gutachten erstattet worin dem Reichstage die Gutheißung des Negierungsvorschlages in unveränderter Form empfohlen wird. Die ordentlichen Ein⸗ nahmen würden darnach die Totalsumme von 15,616,300
Reichsthalern schwed. betragen. 1 18. Februar.
Dänemark. Kopenhagen, Die dritte Behandlung des ulagebewilligungsgesetzes wurde in der gestri⸗ en Sitzung des olkethings geschlossen. Die wichtigste vor⸗ iegende Frage betraf die Ablösung der vermeintlichen Verpflich⸗ tungen der Staatsregierung in Betreff der Kronborger Ge⸗ wehrfabrik, in welcher Beziehung der Finanz⸗ inister und der Kriegs⸗Minister ihre bei der zweiten Behand⸗ lung verworfenen Vorschläge erneuert hatten. Der Finanz⸗ Minister sprach zu verschiedenen Malen. Er bezeichnete eine Verwerfung als eine Demüthigung der Regierung und erklärte, daß das Ministerium seinen Standpunkt auf allen Stadien bis zum Aeußersten aufrecht erhalten würde. Nach dieser Er⸗ klärung wurden darauf die Regierungsvorschläge angenommen.
— 19, Februar. Beide Reichstagskammern haben jetzt de⸗ finitiv das jährliche Finanzgesetz erledigt. Dasselbe geht nun⸗ mehr an den Minister⸗Präsidenten behufs Einholung der König⸗ lichen Unterschrift.
Amerika. Februar, wi atlant. Kabel gemeldet: epräsentantenhaus hat den Senatsbeschluß, betreffend das unbeschränkte Wahlrecht der Farbigen, mit 140 gegen 33 Stimmen genehmigt. 1
— In Mexiko sind an verschiedenen Orten Aufstände
ausgebrochen. egrete hat Puebla überrumpelt.
— Die Nr. 1 des „Ministerial⸗Blattes für die gesammte innere Verwaltung in den Königlich preußischen Staaten⸗ enthält u. A. Verfügung an die Königlichen Regierungen und Landdrosteien und au das Königliche Poltzei⸗ Präsidium hierselbst, die mit “ getroffene Vereinbarung wegen der gegenseitig zu übernehmenden Irren, Waisen und verlassenen Kinder betreffend, „Dezember 1868. Er⸗ kenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur En der Kompe⸗ tenzkonflikte, daß Klagen der Staatsbeamten über vermögensrechtliche Ansprüche aus ihrem Dienstverhältnisse zur Entscheidung im Rechts⸗ wege nur alsdann geeignet sind, wenn der administrative Instanzenzug vorher erschöpft und die Entscheidung des ec zten Verwaltungs⸗ chefs eingeholt worden ist, vom 10. Oktober 1868. — Beschluß des Koͤniglichen Staats⸗ Ministeriums, die Zahlungen aus Staats⸗ kassen mittelst Postanweisung betreffend, vom 8. Januar 1869. Bescheid an das Königl. rovinzial⸗Schulkollegium zu N., die Ein⸗ führung der Direktoren ädtischer höherer Unterrichtsanstalten betr., vom X. Oktober 1868. — Bescheid an das Königl. Provintiats echnl-
kollegium zu N., die Vergütung für Dienstwohnungen bei den nichtkönig⸗ lichen Uncerrichtsanstalten betr., vom 29. Oktober 1868. — Erlaß an die Königl. Regierung zu N., die Stellung der städtischen Schuldepu⸗ tationen zu Staat und Gemeinde betr., vom 19. Oktober 1868.
Verfügung an die Königl. Konsistorien in der Provinz Hannover die Vüelaa 8 Edemn ntarkehrer in der Provinz Hannover und das Ver
—
—
e” in Disziplinaruntersuchungen betr., vom 23. November 1868. —
die Königl. Regierung zu N., die Verwendung der den Stadtgemeinden überwiesenen Fennsskeuer Enticegthungen etreffend, vom 8. Dezember 1868. Verfügung an die Königliche Re⸗ gierung zu N. das Verfahren be unfreiwilliger hensionirung eines vor Eintritt der gesetzlichen Pensionsberechtigung dienf ewordenen Beamten betreffend, vom 14. Dezember — Pescheid an die Königliche Regierung zu N., die Fassung der kreis⸗ ständischen Bes über Chausseebauten betreffend, vom 30. No⸗ vember 1868. 1b den Gewerbebetrieb der Oekonomen der Kasino⸗ ꝛc. Gesellschaften betreffend , vom 30. Dezember 1868. — Be⸗ scheid an den Herrn N. zu N., betreffend das Recht der Privat⸗Forst⸗ schutzbeamten zum Waffengebrauch im Dienste, vom 8. Januar 1 — Cirkularverfügung an die Königlichen Provinzial⸗Steuerdirektoren ac./ die fubsidiarische Haftung für die durch die Branntweinsteuer⸗ und Brau⸗
escheid an
——
Asterabad unterm 27. Dezember 1 Cholera, welche im Oktober v. J. in den Provinzen Astera⸗
malzsteuer⸗Gesetzgebung verhängten Geldstrafen betr., vom 10. Oktbr. 1868.
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