Die Littern, Nummern und Beträge der gezogenen Schuld⸗] ohne Entschädigung fast alle für die Ausfertigung neuer Verleihunn W — vürerebhnce Faene. durch Zeitungen und Amts⸗ 1u““ “ “ sg 8 8 er bekannt gemacht werden. “ EE“ 8 8 8 V 8. 8 Beriin, n 26. Februar 1869. ö“ „K. 11. Es sind drei Besitzveränderungsfälle in jeder Hand „ in folgender Fassung anzunehmen: Nach Erlaß der im Art. 105 der regierung noch immer geneigt ist, dem Zustandekommen eines solchen Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden feein Jahrhundert zu rechnen. -- — fassungsurkunde vorgesehenen besonderen Gesetze über die Vertre- Unternehmens ihre Theilnahme und Fürsorge zuzuwenden? pon Wedeiit 11 2) das Herrenhaus wolle beschließen: den §. 18 des aus daF Eh 8 d Verwaltung der Provinzen bleibt vorbehalten, die Bestände Nachdem der Abg. von Svbel diese Interpellation näher . TD . . . 8 E“ nberbbergelangten Gesetzentwurfs in folgen der Hülfskassen 528 neun provinziellen Verbänden im Wege der Gesetz⸗ begründet hatte, antwortete der Handels⸗Minister Graf von Fassung anzunehmen: 2 ͤberweisen.« — 1 bung zu i veisen.« 8 11“ * „„ Itzenplitz. 2 h. a. at in al.Li 1 §. 18. Bei der Auseinandersetzung nach den Bestimmungen zi. I99 r Diskussion über diese Anträge betheiligten sich die 2 8 Comn Ehech 719 Sibeüeneenh * Fagteu und Geseßes findet weder eine Ermäßigung der Aösindasin wegen dh 4 18 e „Plessow, von Klützow, von Senfft⸗ A Es folgte: mündlicher Berscht der Kommission für die aßr 8 n, Graf zu Stolberg⸗Werni⸗ pflichtigen Grundstücken auferlegten oder aufzuerlegenden Grundsten Herren und von Kröcher. Agrarverhältnisse über die Petitionen 1) des Gutsgevollmäch⸗ um Pilsach u tigten Jürgs in Hettinnen, 2) des Gutsgevollmächtigten Vietheer

gerode; von Neisse. noch auch eine Umschreibung der von den berechtigten C 8 Refe sei

für die abgelösten Reallasten zu entrichtenden enen Gremöfütn Dann wurde, nachdem 8 vhn wnds vahe- 8 g zu zu Haseldorf, 3) des Gutsgevollmächtigten J. Behrens zu Hohen⸗ veränd ppfichteten Grundstücke statt, uf die we Gunsten des Antrages vr. e1““ horst, 4) der Gevollmächtigten der Engelbrechtschen Wildniß bei

ersonab-Deränderungen. Dagegen haben im Gebiete des vormaligen Herzogthums Nasin n der e ““ F- Schlsberathung s eSe Gesetz⸗ Glückstadt, J. Oehlers und Genossen, 5) der Bevollmächtigten

gc:.: . 1 8 die Realberechtigten die nach Vorschrift des §. 16 u. 1 V G8. ne 4 8 1b 3 ildniß bei Glückst Talc z 1“ LE 8 E , “ von 1, 4 . folg Irn nasn Atvrh betreffend die Ses thah “ e Pen Nacgdens bei Ca. eg,de.Hah, .he. v. Buggenhagen, Sec. Lt. vom 2. Brandenb. Ulan. Regt. Nr. 11, verpflichteten Gutes für die Reallasten mit Vorbehalt des Rückhrise im Gebiete des Appellationsgerichts in Frantfur betreffend die Ablösung der Reallasten und die Regulirung der 5 98 Fehnunin. Igen Ze r. 8 vgisct N. Schalh 1 Fäͤhnr⸗ EE“ E“ noosän Eealgt hin hon üi 9 8 E11“ hens eschs Ssge geehechen Verhältnisse auch cnf die Pro⸗

“ . stfäl. UNlanen⸗Regt. Nr. 5, im stehenden Heere, der Neroöͤrd † em Fa⸗ vbg ge inz eswig⸗Holstein.

8 r/ Feldw. 990 ca . . 8 ten in Gemã heit des Ge 98 6 1 8 . un 84 . b 8 8 3 er ommi sion: Nr. 35, als Sec. Lieut. im Invalidenhause zu Berlin angestellt. S. 253) die dheherige dö. a Bame Den Schluß der Tagesordnung bildete der Bericht der Das Fer⸗ der Abgeordneten wolle beschließen: die vorbezeichneten 8 ch G““ u 8 8 2 4 G g als von den Realberechtigungen in Aegfall kommt. n Grund vaehe W“ venr balthen Becchs öö1 G der Königlichen Staatsregierung zu überweisen, mit dem t a. D., zu Bats. an Pomm. Regmt. 4 heilic vn 8 F es Oberschlesij 2 — ntrage, dem Landtage den Entwurf zu einem Gesetze über die Ab⸗ Nr. 61, mit seiner Pension zur Disp. gestellt. Freihr. v. d. Horst, n der Debatte betheiligten sich die Herren Wilckens Re uf demselben haftenden Garantiepflicht auf die l — — ie Reaull †9. Hauptm. aggr. dem 3. Pos. Inf. Regt. Nr. 58, als Major mit Pens. ferent), v. Kleist⸗Retow, v. Senfft⸗Pilsach, der Re. Pebaeeht 25 “ die Deckung 18. Jahre Mestlaften. 1ndehee neicucgrung. 82 “ und Den des Regte⸗ 3 11“ Scgen geuf b 1* dern e. 8nn 86 berr einäster nfüser n1e ia tshesgschertlchee. elreif un dlgne forderlichen Ausgaben zur weiteren Vervollständigung Nachdem der Regierungs⸗Kommissar, Gebeimer Ober⸗Regie Fe Naß „Sec. Lieut. von der Kav. de 6 — — ichen Angelegenheite - 8 0 ib, e -S 2. Bats. (Bromberg) 7. Pomm. Landw. Regts. Nr. 54, mit Pension v. Selchow. Dann wurde der erste Antrag der Korgänffit und besseren “ S ö. 222 Foatr⸗ S. Schumann, die Vereitwilligkeit der Königlichen und der Landw. Armee⸗AUnif. der Abschied bewilligt. Den 20. Fe⸗ abgelehnt, der zweite und mit ihm die Regierungsvorl ”agh betheiligten sich Herr v. ershausen 1 eferen Frhr. Staatsregierung, diesem Antrage zu entsprechen, erklärt und der bruar. Eberhardt, Sec. Licut, von der Inf. des 1. Bats. (Müͤn⸗- angenommen. — —corlase ae, Senfft v. Pilsach, sowie der Regierungskommissar Geh. Ober⸗ Abg. Dr. Hänel die Annahme desselben gleichfalls empfohlen sterberg) 4. Niederschles. Landw. Regts. Nr. 51, mit Pension der Ab⸗ Es folgte sodann der mündliche Bericht der vIII Baurath Koch und der Handels⸗Minister Graf von Itzenplitz. hatte, erfolgte dieselbe mit sehr großer Maorität. schied bewilligt. mission über den Gesetzentwurf, betreffend die Gemeinheitan Dann wurde der Kommissionsantrag auf Genehmigung der 8 S. Gegenstand der Tagesordnung bildete der dritte h“ 8 8 5 lungs⸗Ordnung für den Regierun ie verer Vorlage angenommen. .. Bericht der Kommission für das Unterrichtswesen über Peti⸗ vUe ichtamt liches. nalha des Kreghe⸗ Biedenkopf Benchegce eec en, dt e 8 Präsident verlas demnächst ein Schreiben des Mini⸗ tionen. “ Preußen. Berlin, 27. Februar. Se. Majestät der Die Kommission beantragte: e sters des Innern behufs Ueberlassung ds Sihwncs galss für Hierzu lagen folgende Anträge vor: 86 b Borträge entgegen von dem Militär⸗ und tenh 88 8 12 “ 1 Feiger ens Hem eüwlll nn⸗ 8 v des 18.h2.1Ir Be⸗ ö“ 18 11 n dSang 11“ wolle beschließen: 1) Ueber die Peti Tivilkabine — terst 8 jniste, netenhause herübergekommen, die beide Alineas em no — . aus bließen. eber die Peti⸗ abinet, so wie von dem Unterstaatssekretär im Ministe I““ „die heiden letzten Alineas zu streicen nachatgte Amendement des Frhrn. v. Landsberg abgestimmt tion des Magistrates und der Stadtverordneten⸗Versammlung zu

rium der auswärtigen Angelegenheiten von Thile und empfin⸗ und an Stelle derselben folgendes Alinea zu setzen: 9 8 H8 T »Dagegen haben im Gebi ; ö1“] n wuͤͤrde, schloß der Präsident die Breslau, die Königliche Staatsregierung aufzufordern, unter Aufhe⸗ gegen h Gebiete des vormäaligen Herzogthums Nassan und dasselbe angenommen wurde, schloß Präs bung der bisherigen Entscheidungen, der Kommune Breslau die Ge⸗

gen in besonderer Audienz den Ober⸗Jägermeister Grafen von v 11 sop 6 — ie Servitutberechtigten die nach Vorschr 8 §. Sitzun 35 Min ; Küri⸗ b 8 in28 g *

— 2. Dir 1 il v⸗ 8 s 1 t 8 5 5 ; ; arkeits — . Sihzung e. 2 5 1 5 98 8 ertheilen, o e diese enehmigung avon abhängig zu machen, da

— Bei dem gestrigen größeren Diner im Königlichen Palais desnectene fabezabnest Geruisenten den hee eceesänenens 4 — Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Hauses d br den gedachten Anstalten ein besonderer bonfessioneller Lharakter gegeben waren Se. Durchlaucht der Erbprinz und Ihre Königliche Zoheit wie bisher bis zu dem Zeitpunkte zu erstatten, wo in Folge e Abgeordneten wurde nach kurzer Spezialdebatte der Gesetz werde, zur Tagesordnung überzugehen. ” 1 die Erbprinzessin von Hohenzollern, Infantin von Porkugal, §. 3 der Verordnung vom 11. Mai 1867 (Gesetz⸗Sammlung S. 59 entwurf über die Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Dagegen: anwesend. — Ihre Majestät die Königin beehrte das Asyl andenvesten Veranlagung der Grundsteuer von da 1 Ausgaben der Jahre 1866 und 1867 mit sehr großer Majori⸗ 4 8 berr. ig.v 8g “ öö 8—, “ ür 1 8 8 Liegenschaften in emäßh eit des Gesetzes 8 6 1 7 1 nommen. 1 . veni zu reslau und Geno en, etreffend die Errichtung einer für Obdachlose, so wie die entstehende Mägdeherberge in der Li 1 e Gesetzes vom 21. Mai 1861 (Ges taͤt dege⸗ solgte als dritter Gegenstand der Tagesordnung: katholischen Realschule erster Ordnung in Breslau und die Ablehnung

Teltowerstraße mit Allerhöchstihrem Besuch. — Abends erschien Sammlung S. 253) die bisherige nassauische Grundsteuer sowohl var 5 si erzi den Grundstücken als von den Dienstbarkeitsrechten in Weg ündli⸗ ; isst ür das Unterrichtswesen der Anträge auf Errichtung konfessionsloser Unterrichts⸗ und Erzie⸗ stbarkeitsrechten in Wegfall komme Mündlicher Bericht der Kommission für das U. ch hungsanstalten, der Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung

1“

re Majestä it Sr. Majestät dem Köni Soiré . *. 11“ ZrasehCharles dt 2g “ ehler 82 Glfaenadise kiehtch E11“ mehreres Dms, über die Petition des Magistrats zu Bromberg, worin bean. zu überweisen

. / 9— 8 0 3 2 5 7 9 lisch 2 8 N. 1

dugu mmenelcher derselbe ven 2 nagt wird, das, als Ersatz für das aufgehobene katholische 2) Der Abgg. Dr. Roepell und Dr. Wehrenpfennig:

— Se. Königliche Hoheit der Kr onprinz empfing im Abgeordnetenhause angeno ist stimm 2 ; . Laufe des gestrigen Tages den Major à la suite den Nh rin nesr x. “ vsrbag egrworte und der Gymnasium zu Trzemeszno, zu errichtende neue katholische Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) Die Petitionen stabes von Kretschmann und den Prediger Dr. Schiffmann Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten uen Ghmnasium in Bromberg zu errichten.. rtete den Antrag des Magistrats und der Stadtverordneten zu Breslau vom 19. e⸗ aus Stettin. “ 1 Selchow, demselben beigestimmt hatte, wurde er vom Haus 8 8 Memeht v“ ö ““

Abends beehrten die Höchsten Herrschaften die Soiree bei angenommen. — Es folgte der Bericht der Fenanzkomm ia der Kommisstonn . beschließen: in Erwägung, daß AAAX“ dem Grafen Charles Pourtalès mit Höchstihrer Gegenwart. über die Petition der Kreisstände des Kreises Ratibor vom die EE1“ lbgeerdncgen mcase iion fär die Errichtung des 8 nZ-,Jes ugg. Laßwitz: 8 — Der Ausschuß des Bundesrathes des Norodeut⸗ 3. September 1868, betreffend die Aufbringung von Kreis⸗ katholischen Gymnastums in der Stadt Bromberg für unzureichend Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Petition d schen Bundes für Rechnun swesen hi Hveute eine Sh t⸗ steuern. Die Kommisston beantragte den Uebergang zur Tages⸗ erachtet werden muß, über dieselbe zur Tagesordnung überzugehen. Magistrats und der Stadtverordneten zu Breslau vom 19. November

8 Kommission Farb te ü eeine Sitzung ab. ordnung und das Haus trat dem Antrage nach kurzer Debatte, Nachdem der Abg. Kantak diesen Antrag unterstützt und 1868, betreffend die Gründung einer Realschule und eines Gymnasiums Civilp “ zur deß Entwurfs einer an der sich die Herren von Rabe, Graf Rittberg, von Waldam auch der Regierungskommissar, Geh. Regierungs⸗Rath de la ohne besonderen konfessionellen Charakter, der Königlichen Staatsre⸗

ivilprozeßordnung für das Gebiet des Norddeutschen (Steinhövel) und Graf Borries betheiligten, bei. Croix, sich fuͤr denselben erklärt hatte, wurde derselbe mit großer gierung zur Berücksichtigung zu uͤberweisen.

Bundes hat im Februar d. J. 1 Erledi en⸗ er vierte G V 18„,1 8 . h Februar d. J. nach Erledigung des Urkunden Der vierte Gegenstand der Tagesordnung war die Majorität angenommen. (Schluß der Sitzung 4 Uhr.) äx wolle beschließen: 1. Die Petttion

beweises sich zu der Lehre vom Eide gewandt. Außerdem i S 56b übe * 3 FI“ in einer Reihe außerordentlicher Sitzungen die in Civil⸗ 189 “ eee 1gb aeiehhee e 88 1 ed 8s 4.2—5 88 ble glgaca ag. penseenten von 1“” Strafsachen innerhalb des Bundesgebiets zu gewährende Rechts⸗ bungen. Der Referent G 1 8 aatsschuld⸗Verschra For he wurde um 1132 ebefanden sich der Han⸗ der Königlichen Staatsregierung mit der Aufforderung zu überweisen, ülfe Gegenstand von Berathungen gewesen, welche zur Aus⸗ den Gesetentwurf i 8; von kaltzan beantragte: Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische befg Reierungskom⸗ unter Aufbebung der bisherigen Entscheidungen der Kommune Bres⸗ rbeitung eines bezüglichen Gesetzentwurfs eführt hab · 1 1 irf in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen dels⸗Minister Graf von Itzenplitz und mehrere Regierungskon lau die Genehmigung zur Gründung einer Realschule und eines d 1 zaeng “ Antrage ohne Debatte bei Mittheil des Präsidenten I“ 5 “ bc . deegn eeen — Si e e bei. iftlichen Mittheilungen ’1 u machen, daß den gedachten Anstalten ein besonderer kö elle der Minstee rche ngen 8Siheng des Herrenbau ses, welcher Der fünfte Gegenstand der Tagesordnung war die Schluß⸗ trat Lach 1“““ ein. Den ersten Gegen⸗ Tharakter gegeben werde; II. über die Petitionen des Kommissions⸗ ö. aftlichen Angelegenheiten v. Sel- berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Uebereignung stand derselben bi ie folgende Interpellation des Abg. berichts Nr. 1—30 zur Tagesordnung überzugehen. chom der Jastiz⸗Minister De Leonhardt und später auch der Handels⸗ des Dotationsfonds der Hülfskassen an die Provinzial⸗ und L 1141“*“ An der Debatte betheiligten sich die Abgg. v. Mallinckrodt, merasg bele eh nnd Fenplige befte Mehchr. Larger Ferocg. “ Verbände der acht älteren Provinzen der Die Regicrungen Preußens und anderer dem dber a Seerlschen “ Laß ger ß des Blattes.) . ie Rerata e. 8 narchie. angehörigen ben i einschaft mit der schweizerischen Schlu 1 ordnung: ich VIII K t — 1 — 8 . ngehörigen Staaten haben in Gemeinschaf b betreffe 88 “ (8 1 aege en 8 .. est Mesrent Herr v. Rochow⸗Plessow hatte folgenden Antrag bügenossenschaft bei Gelegenheit 111“ I Healn chft Königsberg i. Pr., 26. Februar. (. †. P) Auch zins⸗, Erbpacht „Verhältnisses in Eigenthum und die Ablösung 9 Das Herrenhaus wolle beschließen: 1) den §. 3 des Gesetzentwurss: die hohe Eö enc bie mintgere Schweiz zu führenden heute Voenütkags sich zahlreiche Arbeiter vor dem 9b herrührenden Leistungen im Gebiete des Regierungs⸗ Nach der im Art. 105 der Verfassungs⸗Urkunde vorgesehenen neuen direkien Eisenbahnverbindung zwischen Italien und Deutschland aner⸗ Magistratsgebäude. Der Regierungspräsident v. Ernsthausen, ezirks Wiesbaden und in den zum Regierungsbezirk Cassel ge⸗ Organisation der Provinzen und ihrer Vertretungen werden denselben kannt und diesem Anerkenniniß Ausdruck verlichen. zst der Polizeipräsident v. Pilgrim und der Ober⸗Bürgermeister hörigen, vormals Großherzoglich hessischen Gebietstheilen. die Bestände der Hülfskassen im Wege der Gesetzgebung überwiesen, „ Die inzwischen erfolgte Herstellung der Brennerbahn auf öster. Kieschke traten zu einer Konferenz zusammen und empfingen eine Die Kommission stellte folgende Anträge: in der nachfolgenden Fassung anzunehmen: Nach Erlaß der im Art. 105 Kechischem Gebiete und die bevorstehende Verbindung Peoscs Aras Deputation der Arbeiter, welche alsbald ruhig auseinandergingen. ¹) Das Herrenhaus wolle beschließen: die §§.9— 1] des aus dem Ab⸗ der Verfassungs⸗Urkunde vorgesehenen besonderen Gesetze über die jösischen mit dem sardinischen Eisenbahnnetze durch den Mecklenburg. Schwerin, 26. Februar. (M. A)

geordnetenhause herübergelangten Gesetzentwurss; 8 Vertretung und Verwaltung der Provin önnen die Bestände der und wahrscheinlich auch außerdem über den Simplon lassen die Noth⸗ 1 I8 1— anzunehmen: 8 k'elgenher Fessung Hülfskassen den neuen Verban kennen 888 1S. Geset⸗ wendigkeit jener direkten Verbindung, sei es über den St. Gotthard Gestern Abend 52 Uhr traf der regierende Fürst von Schwarz⸗

§. 9. Das Recht, Besitzveränderungs⸗Abgaben bei denieni gebung überwiesen werden. I1) im Uebrigen dem Gesetzentwurf in der — oder einen andern Alpenpaß der mittleren Schweiz im Interesse burg⸗Rudolstadt auf dem hiesigen Bahnhofe ein, wo derselbe

Veränderungsfällen zu fordern, welche auf irgend eine Wesse eühert. vom Abgeordnetenhause beschlossenen Füsfunde Sesebfuwngbmääsige der kommerziellen Beziehungen Deutschlands zu Italien und der Be- von dem Großherzoge und dem Prinzen Adolph von Schwarz⸗ schender Hand eintreten, wird, insoweit dasselbe dem Fiskus oder an. Zustimmung zu ertheilen. 3 veiligung Deutschlands an dem direkten Verkehre über Jtalien zum burg⸗Rudolstadt empfangen wurde.

deren juristischen Personen zugestanden hat, ohne Entschädigung des Hierzu beantragte Frhr. v. Landsberg: riente und weiter mehr und mehr hervortreten. Baden. Karlsruhe, 26. Februar. Ueber das Befinden

Berechtigten aufgehoben. — Dagegen fallen unter allen Umständen „den von den Referenten vorgeschlagenen C. 3 des Gesetzentwurf 8 59s S 1e e hee E1“” des Großherzogs veröffentlicht die »Karlsr. Ztg.⸗« F

1“ 1 “ ..““ 1b en Eingangs erwähnten internation d 18 8 —“ der Rekonvalescenz Sr. Königl.

die Herstellung einer direkten Eisenbahnverbindung mit Italien Fort. Bulletin: Da der Fortgang der Rekonve z S. reS

gang gegeben done ist⸗ he 9 eventuell: ob die Königliche Staats. Hoheit des Großherzogs ein in erfreulichster Weise gleichmäßiger

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