886 .“ rung mit Rücksicht auf den in der Sitzung vom 8. Oktober v. . g Brüssel, Februar. Der König empfing n 2,—8 vier Jahren inme hre üschen , verhchge eg haehs Kalaice “ 85 Grundstücke in dem Bezirke des 89 18 18 w Zene eittlsmalorttct gefaßten Beschlüß Plhern k4 v Augsenh. “ eeexnahen CCC Z Z “ üstiz⸗Senats zu Ehrenbreitstein. kechender Vermehrung der Zahl von Reichsrathsabgeord⸗ HeeF e; 2 „ 4 in Kraft. Denjenigen Juristen, welche an jenem Tage auf Grund ¹ b entsprechender e chsre geord⸗ schreiben dem Könige am 24. Januar durch den Minister der Prufung 8 vlget sanen1cem Fagh, e Abg. Hkesser efao. 8 Annahme der nen diesbezüglichen Gesetzentwurf noch in dieser Session auswärtigen Angelegenheiten zugestellt worden waren. sind, soll die zurückgelegte Zeit der Beschäftigung in demselben auf von der Kommission in Vorschlag gebrachten Aen erungen des Hohen Hause vorzulegen gedenke. — Die Rerra enkante hat am 26. die Sub⸗ die vorgeschriebene vierjährige Vorbereitungszeit — §. 6 — angerechnet Gesetzentwurfs. 8 . Vh Der Justiz⸗Minister legte hierauf einen Gesetzentwurf, be⸗ sidie für die Bollandisten behufs Herausgabe der acta sancto- werden. Es bleibt der Bestimmung des Regulativs — §. 14.— über⸗ An der hierüber eröffneten Debatte betheiligten sich der treffend einige enderungen in den Rangverhältnissen, Gehalten, rum mit 57 gegen 42 Stim 9 g 8 di Lefszn, die “ Vorbereitungszeit im Sinne der Bestimmung des 1 öö“ E Selchon, Adluten und Zehngen der Gerichtshofbeamten und Diener auf Berathung des Budgets für das Wemeffenun 80 Sne be. 3 gin der Generaldebatte betheiligten sich neben dem Refe⸗ und der Regierungskommissarius, Geheimer Regierungs⸗an 88 S “ der Tagesordnung war die erste Lesung von gn6s vendge 18 v“ Form im Betrage renten Herrn Blömer die Herren Graf Rittberg, v. Schlieck. Greiff. Das ganze Gesetz wurde hiernächst mit großer Ma. des Antrages der Abgg. Mertlitsch und Genossen, betreffkend ise — . SI gegen 8 Stimmen bewilligt. mann, Graf zur Lippe, Dr. Dernburg, v. Bernuth, der Re⸗ joritaͤt angenommen. Aufhebung des Lehenbandes in Kärnten. Der Antrag wurdee Großbritannien und Irland. Lond 26 gierungskommissarius Geh. Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Friedberg und Den folgenden Gegenstand der Tagesordnung bildete der dem Lehensausschuß zugewiesen. bruar. Die Prinzessin Christian von Schles vig⸗. . der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt; an der Spezialdiskussion die mündliche Bericht der verstärkten Kommission für das Ge⸗ Den nächsten Gegenstand bildete die zweite Lesung des Ge⸗ stein ist heute Morgen von einem Prinzen entb Herren Blömer, Graf Rittberg, Graf zur Lippe, Graf zu Eulen⸗ meindewesen über den Gesetzentwurf, betreffend die Verfassung zentwurfes, betreffend die Haftung der Eisenbahnunternehmun⸗ Mutter und Kind befinden sich wohl. I“ burg und v. Bernuth, dann wurde der Gesetzentwurf in der und Verwaltung der Staͤdte und Flecken in der Provinz sen für die durch Ereignungen auf Eisenbahnen herbeigeführten — Der Prinz Leopold ist wieder so weit h 1 von der Kommission beantragten Fassung angenommen. Se 8 körperlichen Verletzungen oder Tödtungen von Menschen, sodann daß er im Laufe des heutigen Tages mit dem Hofe 89 Es folgte als zweiter Gegenstand der Tagesordnung der Der Berichterstatter Abg. Dr. Francke befürwortete die — der Bericht des zur Verfassung eines Gesetzentwurfes, betrefr borne nach Windsor überzus

iedeln vermag.

Bericht der VIII. Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend Annahme der von dem Herrenhause gemachten Abänderunge ie Bemessung, Vorschreibung und Einhebung der Erwerb⸗ — In der gestrigen Si 1 s ie die Abänderung des §. 20 Litt. d. der vorläufigen Verordnung An der Generaldebatte betheiligten sich die Abgeordnenn 8 die Feghsgüüslle⸗ 1 E entage unsetee ehnen 88s Lönkaliche ö deAdre 1. b oe wegen des Judenwesens im Großherzogthum Posen, vom Twesten, Graf Schwerin, Frhr. v. Hoverbeck und der Regie. 3 esetzten Ausschusses. Oberst⸗Kämmerer verlesen. Dieselbe lautet folgendermaßen: 1. Juni 1833, und der Allerhöchsten Ordre vom 24. Juni 1844. rungskommissar Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath Ribbeck. 9 Beide Gesetze wurden sofort in zweiter und dritter Lesung »Ich danke Ihnen aufrichtig für Ihre loyale und ergebene Adress b Derselbe wurde ohne jede Diskussion genehmigt. 8 Der Gesetzentwurf wurde hierauf mit den von dem Herren⸗ angenommen. Zu einer Zeit, wo die Erweiterung des Wählerkreises unter meinem Der dritte Gegenstand der Tagesordnun war der münd⸗ hause beschlossenen Abänderungen angenommen. — Wie die »W. Z.« meldet, hat der Kaiser mit Allerhöch⸗ Volke den Berathungen der Legislatur ein vermehrtes Gewicht ver⸗ liche Bericht der Finanzkommission über die Petition des Kauf⸗ Der Abg. Solger erstattete hierauf mündlichen Bericht als ster Entschlißung vom 21, Februar d. J. die Uebernahme des leiht, stütze ich mich mit hoffnungsreichem Vertrauen auf den Rath manns Kette hier und Genossen mit dem Antrage: Referent der verstärkten Gemeinde⸗Kommission über den Geset. iommandirenden Generals in Wien, Feldzeugmeisters Ernst und ea des Oberhauses.⸗ 8 ddie Beseitigung der Mahlsteuer für Stärkefabrikate bei ihrem Ein⸗ entwurf, betreffend die Abänderung der §§. 6, 10 und 13 des rtung, auf seine Bitte in den definitiven Ruhestand ange⸗ 8. 8e80 von Argyll, Minister für Indien, legte ö9498. T“ zu “ Steinhöfel, bean Gemeindesesezes des vormaligen Herzogthums Nassau vom Haren wee ehcsh zu gea neuen Unterrichts⸗ er Berichterstatter, Herr von Waldaw⸗Steinhöfel, bean⸗ 26. Juli 1854. — FML. Graf Erwin Neipperg zeiagt in einem Tages. .8 and vor, welchen er in längerer eingehender tragte Namens der Kommission: Die Abgg. Winter und Born sprachen allein bei der Gene 88 Nhebena 38 8. G vng „ Nehe erlähtsterte. ; b — . bedie Petition der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu raldebatte. Ler Gesetzentwurf wurde darauf mit sehr grofer Truppen an “ dn hnterhuse zeigte der Marine⸗Minister 1868 Haus stimmte ohne Debatte bei Majorität angenommen. Es folgte: 5) Schlußberathun 88 Z.« theilt aus dem »B. P. Közl.« mit, daß 8 82 4. 228* die Voranschläge für seinen Etat vorlegen werde; 1u 1 ndli den Gesetzentwurf, betreffend die Schließung der vormals erzog. der Kaiser und König auf den Vortrag des ungarischen Mini⸗ der Krlegs⸗Minister theilte mit, er “ Vierter Gegenstand der Tagesordnung war der mündliche 9 Unteroserier⸗Aüit — 9. Mͤder Kaiser 1 g g ingarischen Weini⸗ Gleiches thun. Der erstere der beiden Minister erwiderte dar Bericht der Justizkommission über den “ betreffend 8. nassauischen Unteroffizier⸗Wittwen⸗ un Waisenkasse, deren i teriums die von den aufgelösten Infanterie⸗ und Husaren⸗ auf eine Reihe von Anfragen, welche James Elphinst das Civilprozeß⸗Verfahren im Geltungsbereiche der Verordnung erncger hüsferen. bisg eeseche W. h hlenaecte, 8 Ügftens eehin 8 “ 1 11. 8 kcaest ten und ihn richtete und wies nach, daß die von ihm im Perisinat der b vom 24. Juni 1867. Berichterstatter war Graf von Rittberg. EE16 1 unter Verwaltung des Aerars stehenden beweglichen und un- Admiralitä 1 en ei ging dahin: 8 8 8 Der Gesetzentwurf wurde ohne Debatte angenommen. 1 entlichen Smhecten anlen Wohlthaͤtigkeitsbed hgs gsh de machen, ohne daß dadurch der Dienst leide oder die 4. den Gesetzentwurf in unveränderter Fassung anzunehme. Eiter und Häromßoker Stuhls aus Gnade zurückerstattet hat. bet Beamt t Hä — ädigt wü 1 (Schluß des Blattes) Linz, 27. Februar. (N. Fr. Pr. Der oberösterreichische etroffenen Beamten mit Härte behandelt oder geschädigt würden. Linz, 27. Fr. Pr. 9. Der Kontrolleur der Hofhaltes Lord Otho Fitzgerald verlas

trat diesem EE“ Se batte bei v“ 1“ olgte sodann der mündliche Bericht der Budgetkommis. — Im ersten Coblenzer Wahlbezirk (Altenki Kandesausschuß hat in der heutigen außerordentlichen Sitzung iese 9 Sitatnr 8 8 st ülbezirk (Altenkirchen, Wetzlar⸗ auf Kremer's Antrag die Mitwirkung an den Berathungen . La nnsfhandersezungen Me Antw 1“

sion über den Gesetzentwurf, betreffend die Ordnung der Rechts⸗ Rodheim) ist der Kreisgerichts⸗Direktor Steltzer in Wetzlar verhältnisse der mittelbar gewordenen deutschen Reichsfürsten mit bedeutender Majorität zum Mitgliede des Reichstags ge. ndes Landesschulrathes abgelehnt. . ch habe mit Befriedi hre loyale und ers er⸗ g chstags g Laibach, 26. Februar. Minister Dr. Giskra ist heute hier halten⸗ Gern 1s 1XX voß die Meitattehe 8 8e. 1

und Grafen. Der Berichterstatter Herr v. Rabe beantragte wählt worden. Gegenkandidaten waren der Ober⸗Tribunals⸗ d Graf Hatzfeld. angekommen. Heute Nachts erfolgt die Weiterreise nach Graz. deutend erweiterten Wahlkreise mit mir zusammenwirken und versuchen

Namens der Kommission: Rath Frech in Berlin un den Gesetzentwurf in unveränderter Fassung anzunehmen. h 9 18 1166““ Agram, F. Februar. (W. Z.) Das Programm anläß⸗ werden, die Wohlfahrt und Eintracht meines Volkes zu fördern. 3 An der Debatte betheiligten sich außer dem Referenten noch Lauenburg. Natzeburg, 27 Febru D ich der Reise des Kaisers wurde in folgender Weise fest esetzt: Bezüglich der Alabamafrage erklärte im weiteren Ver⸗ Graf zur Lippe und der Regierungskommissar, Geheimer Ober⸗ ordentliche Landtag ist 9¼ 27, Februar. Der außer, n 8. März Abends Ankunft in Agram. Am 10. März Revue. lauf der Sitzung der Unter⸗Staatssekretär im auswärtigen Finanz⸗Rath Wollny, dann wurde das Gesetz nach den An⸗ andtag ist heute in üblicher Weise eröffnet aln 1I. März Ausflug nach Bellovar, am 12. Ausflug über Amte Otway, auf eine ihm gestellte Anfrage, die Regierung trägen der Kommission genehmigt. (Schluß des Blattes.) Waldeck. Ar olsen. Die Nr. 9 des Reg. Bl. enthält iset nach Petrinia, am 13. Besuch Karlstadts, täglich Rück⸗ habe noch keine authentische Mittheilung über eine Verwerfung . „9 des Reg. Bl. enthä unft nach IÜgram. Am 14. Abreise nach Fiume über Sankt der kürzlich abgeschlossenen Konvention durch den Senat erhalten.

. — Nachdem im Verlaufe der Sitzung des Hauses der die Anlagen zu dem Gesetz vom I. Januar 1869, betreffend die Peter, von do ü 8 1 übrige Thei Ler 2 v. rt aus Ausflüge nach Portoré, Buccari und Der übrige Theil der Verhandlungen wurde du e1“ 18S Nnrast des Beggorbneten T11” tdie gchenen hügeememen d engcesches mvon zengg. Am 16. Abreise “ am 19. März An⸗ e Neagenameh Geschen nee enthümẽ unft in Triest. Vorlage zur Amendirung der Lokalbesteuerun “ Betreff der Errichtung höherer Schulen ohne be⸗ 1 . levbarg. 6 “ Februgr. Der Geburts⸗ sain ge 86 Februar. (Tr. Z.) Der Bau der Panzer⸗ welche sich bekanntlich, nach der Reformakte, üe Wablbgrechtt .u. bei e zur 8 esordnung überzu⸗ feski ch begangen zogs wurde heute am Großherzoglichen Hofe negatten »Custozza« und »Erzherzog Albrecht« soll sofort in gung gründet, in Anspruch genommen. Russel Gurney ge den, licher 161 gegen 137 Stim⸗ Sachsen. Altenburg, 27. Feb Ungrif genommen werden. Gleichzeitig soll eine Holzschrauben⸗ kündigte dann eine Bill zur Reform der bestehenden Gesetze 880 ü. zbagegen “ mitgetheilte Antrag des 1““ ch ei . 8. ruar. Der Herzog hat eigatte von 500 Pferdekraft als Ersatz für die verunglückte über das Eigenthumsrecht verheiratheter Frauen, und Cham⸗ Abg. mi gegen 120 Stimmen angenommen worden, g eipzig begeben, der in der dorti⸗ Nadetzty« gebaut werden und denselben Namen erhalten. bers eine andere Vorlage an, die einer Heirath zwischen einem

wurde die Sitzung nach 4 ½ Uhr geschlossen. en Thomaskirche veranstalteten Aufführung des Händelschen ittw S ine g hr geschloss 8 hrung H sch Schweiz. Bern, 24. Februar. Die von dem schweizerischen Wittwer und der Schwester seiner verstorbenen Gattin gesetzliche

— Die heutige (60.) Plenarsitzung des Hauses der Ab⸗ ratoriums »Israel in Aegypten⸗ beigewohnt und ist Abends Hültiakeit gieh tzung H wieder hier eingetroffen. st Puristenverein behufs Centralisirung gewisser Materien der ö“ achtrag zu dem Budget für das Ende

geordneten wurde von dem Praͤsidenten von For 0 Uhr eröffnet. 11 Meiningen, 27. Februgr. Die Sammlung der landesh. Pesetgebung beantragte Revision der Bundesverfassung wurde März ablaufende Verwaltungsjahr zufolge betrugen die Druck⸗ Am Ministertische befanden sich der Finanz⸗Minister Frei⸗ Perordnungen im Herzogth. S.⸗M. veröffentlicht ein Gesetz von hem Bundesrath zur Berichterstattung und Antragstellung in kosten, Papier und Buchbinderarbeiten für beibe öa herr von der Heydt, der Minister für die landwirthschaftlichen 13. Februar 1869, betreffend die Grundsteuer. h1g nächsten Sommersession überwiesen. Dem heute vom Parlaments 18,000 Pfd. St. Für die Untersuchungen bean⸗ von Selchow, der Minister des Innern Graf Hessen. Darmstadt, 27. Februar. Der Finanzaus⸗ dete a66 finstimmig gefaßten Beschluß zufolge wird derselbe standeter Parlamentswahlen sind 10,000 Pfd. St. angesetzt und zu Eulenburg und mehrere Regierungskommissare. schuß der zweiten Kammer hat einen ausführlichen Bericht a dieser Session keine einläßliche Vorlage hierüber machen, weitere 10,000 Pfd. St. für den Unterhalt jugendlicher Uebel⸗ Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten über das Militärbudget erstattet. Die Majorität (Präsident saäne einfach »Nichteintreten auf die Revision« beantragen, thäter ausgeworfen. Die Expedition zur Aufsuchung Living⸗ trat das Haus in die Tagesordnung ein. 1“ Berichterstatter, Frhr. Loew und die Mitglieder Gold⸗ 8 Antrag er mit folgenden Erwägungen motivirt: »1) daß stones kostete 1906 Pfd. St. und 9000 Pfd. St. wurden 2 8 Der erste Gegenstand derselben war der mündliche Bericht der man unsinger und Kraft) trägt im Allgemeinen auf Be⸗⸗ bahes gegenwärtig eine Reihe eidgenössischer Stände mit der Entschädigungen der abyssinischen Gefangenen: Rassam, Dr Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts über den Gesetz, willigung der im Norddeutschen Bunde geltenden Bezuüge, qer sion der kantonalen Verfassungen beschäftigt ist, und daher Blanc und Uieutenant Prideaux, verausgabt. entwurf, betreffend die Auseinandersetzung zwischen Staat und Gagen ꝛc., an, während die Minorität (Dumont und Finb) vch jetige Moment wenig geeignet sein möchte, auch — 27. Februar. Ihre Majestät die Königin kehrte gestern Staht in Frankfurt a. M. nebst den demselben beigefügten eine wesentlich abweichende Stellung einnimmt. Es 8 in. ene Revision der Bundesverfassung in größerem oder mit dem Hofe nach Windsor zurück und begah sich sofort nach RNezesse 1 Vollzugsprotokolle vom 26. Februar c. 8 gleichwohl Ersparnisse von beinahe 200,000 Gulden an 1 Umfang in Anregung zu bringen; 2) daß es ihrer Ankunft zu der Prinzessin Christian von Schleswig⸗ v““ Abg. Schröder, befürwortete den Antrag der ““ von dem Ausschusse vorgesehen und be⸗ jn Scsed ans Resleneriüde etmaüf ben 11““ Felstein, welche sich mitsammt dem neugeborenen Prinzen wohl Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem vorgelegten Der Finanzausschuß der ersten Kammer i mit den An⸗ lirh im nächsten Herbst neugewählt), und daß es vielmehr 8 e S der ’ r Kerss ashah Rezesse und Volizugsprotokolle mmit Fägen der Majorität des Ausschusses der Kammer im vcentsprechender sein dürfte, die Angelegenheit einer künftigen ö v1A4“X“ 8e5 des Gefezentwarksen uge hae Fefrmmung ns 8 Weäsentlichen einverstanden. G vorzubehalten; 3) daß endlich die hasg — Die zeitweilige Aufhebung der Habeas Corpus — b z 2 5 . e 87 8 „ f 5 7 3 8 b 1 8—8 8 8 28- 8— ““ der bei der Prüfung Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 28. Februar. Im Ab⸗ oooo“ te in Irland tritt am 25. März außer Kraft. DDeer Gesetzent ö“ kordnetenhause würde gestern eine Zuschrift des Finanzz ir Bestellun eidgenössischer Kommissionen Berücksichtgung Frankreich. Paris, 28. Feb er Gesetzentwurf wurde hierauf mit dem von der Kom⸗ inisters verl t fund “ s 1 ; ebniß sserliche gebendr. Joneat ission vorgeschlagenen Zusatze ohne Debatte mit roßer M 3 erlesen, womit eine Nachtragskreditforderung von unden haben, und daß es passend ist, zunächst das Ergebniß officiel⸗ bringt ein Kaiserliches Dekret vom 20. Februar. Das⸗ jsorität angenommen. großer Ma⸗ BSe1een Te. gane a.e earcg der 8 den Wassereinbruch in fedtesfäligen Verhandlungen, beziehungsweise die Anträge selbe setzt eine Deklaration in Kraft, welche am 7. Januar Aarace folgte ,. 2), Bericht der verstärkten Kommission für die Abg. Irhr. b. Pratobedner enen Genei berirsgecracht wcgneer Komtmissionen,, n zwischen Frantreich und Belgien unterzeichnet worden und Agrarverhältnisse über den Gesetzentwurf, betreffend die wirth⸗- pellation an das Gesammt⸗Ministerium des Inhalts, ob die Regie .

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