8 “ “ Iö”“ nern Quartal⸗Uebersichten zu fer⸗] derselben Dotation vorgesehen, welche durch das jetzt vorliegende
auf die 289 AväIre Sish beide sch 1 Srascn e 9s-ench gen den Präsidenten und die Vi tigen; 8 hat ferner am Jahresschlusse eine definitive Ein⸗ Gesetz verlangt wird. Es konnte indessen nicht wohl einem
b 1 si l, im Namen — ichstages. ellen; an diese Arbeiten schließen Zweifel unterliegen, daß es sich nicht empfahl, im Bör ZI11I1“ 1 1888. — Ihre Majestät die Königin besichtigte heute; nähme⸗Ucbersicht aufan, gehört dahin die Berechnung Preußens einen Agenten in einem Lande zu beglaubigen, wo
Nr. 9. 70. 164. 287. 552. 633. 641. 849. 1035. Begleitung des Herzogs von Ratibor die Ausstellung valse 8 rsen für die außerhalb der Zolllinie belegenen Gebiets⸗ der Schwerpunkt der eigentlich materiellen vmersssen na090 9e.
Nr. 1124 1256. 1464. 1766. 1707. 1880. 1987. 2020. Zeichnenschule im Deutschen Gewerbe⸗Museum. — Heute Albd die allerdings mit einer bestimmten jifisch preußisch ist, sondern in hohem Maße ander Nr. 2130. 2159. 2502. 2560. 2792. 2798. 2968. d mustkalische Soiree im Königlichen Palais. Heute lieeg des Bundech sgaushalt⸗Sta stehen, die aber je nach dem staaten, vorzugsweise den Hansestädten, angehört. Es erschien Nr. 3139. 3215. 3247. 3263. 3331. 3408. 3427. 3478. — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing; i8. 1C krage der Abgaben, deren Aequivalent sie bilden, deshalb nothwendig, der neuen Einrichtung von vornherein den 3492 3655. 3661. 3891. 3949. 4067. Laufe des gestrigen Tages den mit der Führung des 2. 2 virklichen. 8 nach der Wir lichkeit zu berechnen sind. Es knüpft Charakter einer Bundeseinrichtung zu geben, und deshalb er⸗
üEr. 222 . 1 sischen Nr. 8 beauftragten Major py vierteljähr 6* r. das Abrechnungsgeschäft zwischen dem Nord⸗ scheint sie hier. ) Zur 1. z 8 aigus den 1 Dali 1869. Winterfeld, den Grafen Burghauß, Se. Durchlaucht den Pn V daran de und den füddeutschen Staaten für die dem Zoll⸗ Waszweitens das Generalkonsulat in London betrifft, so werde Nn 879 hrs Le e Be r, 717. 2. 7 ...Sel.ghncr ana, ee,8 Saucken⸗Jan veutschen Bun chaftlichen Einnahmen, ferner das Abrechnungs. ichbeider Berathung des Bundeshaushalts⸗Etats für 1870 die Ehre 1055. 1058. ee. ö“ NS. Ihre Majestäten der -” und ii vertift gnit Luxemburg wegen der Uebergangsabgaben, und mit haben, nachzuweisen, daß die Bundeskonsulats⸗Linrichtung überall Nr. 1176. 1199. 1424. 1601. 1633. 1783. 2008. önigin i 1 ronprinzlichen Palais, worauf die Höchsten Hen 9- nicht zum Bunde gehgrenden Theile des Großherzogthums entweder bereits ausgeführt oder in der Ausführung begriffen Nr. 2122. 2136. 2308. 2311. 2351. 2409. 2567. 2699. schaften die Vorstellung im Opernhause besuchten. Se. Könie vem wegen der Branntweinsteuer, der Uebergangsabgaben und ist, mit Ausnahme von England. Daß sie in diesem für die sücng auch der Biersteuer. Alle diese Arbeiten zeigten sich als Schiffahrt und dem Handel Norddeutschlands so eminent wich⸗
ie
2730. 2857. 2937. liche Hoheit war Abends zum Thee bei Ihren Majestäten. zweckmäßig nicht im Bundeskanzler⸗Amte vorzunehmen tigen Lande noch nicht ausgeführt ist, beruht darauf, daß es
1“ “ — Da die Errichtung eines Generalkonsulats aard. von Beamten des preußischen Finanz⸗Ministe⸗ einer eingehenden Erwägung bedurfte, um sich darüber klar zu an a maren, ie wesentlicste Aufgabe uncer den eben von mir be⸗ werden, in welcher Weise eine Organisation des Konsulats⸗
100 Fl. Nr. 4107. 4225. 4499. 4611. 4740. 4754. n ist die Aufstellung der vierteljährlichen und wesens in dem Vereinigten Königreiche am zweckmäßigsten ein⸗
G 4107. deutschen Bundes in Mexiko zum Schutze der dort ansäͤ 3) Zur Rns ahlung “ 88 “ 188 Bundesangehörigen und des deutschen Pandes daselbsish eee Arbeite 1 isati als dringendes d säcet en Abrechnungen. Preußen, welches eine erhebliche An⸗ zurichten sei. Die Organisation des preußischen Konsulatwesens
8 g 1000 1. Nr. 189. 1579 179922”0. 400. 412 702. 794. 888. 906. düreniseheliende I1““ sährlich efur sich diese Auf⸗ hatte eine lange Reihe von Jahren auf einer Basis ve⸗ ürfniß geltend gemacht worden ist, so hat der Bund Direktivbezirken hat, muß für sich diese Auf⸗ hatte eine ange Reihe -. — 1 500 Fl. Nr. Sx 1235. 1240. 1423. 1482. 1747. 1768. söen Macsafs auf den Aftele des Vundentargienf eit voen einzachen, und es wic 88 sehr nans SeexCnun dünhden 8 28 sich venj g 1 „* St den —2 . 22. v. M. beschlossen: sich vorbehaltlich der Genehmi Arbei wenn diese Aufstellungen zugleich für die übri⸗ männischer Genera onsul in 1 8 300 Fl. Nr. 2202. 2277. 2373. 2491. 2495. 2636. 2670. 2861. Reichstages damit einverstanden zu erklären, daß 89 Mern 3 lebest ersoszeneaen mit cseedafgtscn üed; können. Die Be⸗ sul für das ganze Vereinigte Königreich war, indem er
2862. 2954. 3033. 3038. b g — 1 ti ieses i i des inigten Königreichs die Vize⸗ 180 Sü. Rn . 3301. .“ esoldetes Generalkonsulat des Norddeutschen Bundes erriche d Disposition stehen, kennen dieses in den einzelnen Häfen des vereinigten König Fl. Nr 3208. 3301. 3410. 3511. 3563. 3565. 3659. werde und daß die zu dessen Dotirung erierderlichen dmncaft, be 8 drängte sich die Ueberzeugung auf, daß konsuln anstellte, die als seine Beauftragten, wenn vnch ig
100 Fl. Nr. 4105. 4216. 4262. 4270. 4435. 4446. kereits für das Jahr 1869 flüssig gemacht werden. in j eziehung wirthschaftlich zweckmäßig sei, offizieller Eigenschaft, fungirten. Diese Einrichtung, welche si 4) Zur Ruͤckzahlung auf den 1. Januar 1870 — Der Ausschuß des Bu nd esrathes des Nor ddeut 8 im Fhee se der Heche 88 diese Arbeiten nicht beim lange Zeit indurch bewährt hatte, schien doch den Anforderun⸗ Die Obligationen Lit. A. schen Bundes für Justizwesen trat heute zu einer Situn⸗ 8b ndeskanzler⸗Amte aufstellen zu lassen, sondern, wie das gen, welche der bedeutend erweiterte Verkehr stellt, nicht zu ent⸗ à 1000 Fl. Nr. 176. 222. 355. 431. 606. 702. 721. 722. 754. 828. zusammen. rsuchsweise bisher schon geschehen ist, dauernd beim preußi⸗ sprechen. Es lag der Gedanke nahe, daß es nöthig sein würde, 2 500 Fl. R r8 “ w — Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeu scen Finanz⸗Ministerium. Die Erfahrungen, die nothwendig diese Organisation durch eine andere zu ersetzen, und an die 2 ¹ 300 g1. Nr. 2559. 2745. 2818. 2897. 1879. 1988 nbe.2o. schen Bundes für Rechnungswesen hielt heuße tine Sisg aren, um Fege, Uens Paß h, der Pminb „ ncl 8 K.* füten 18 üfneansschen Scgerat wn indeßfen deo iche Wichtigkei à 150 ZI. Nr. 3183. 3202 3220. 3307. 3567. 3594. 3607. 3666. 1“ 8 nümahlich gebildet, und dies ist der Grund, weshalb die 3eh ul treten za tan s dere özumächst noch eine Erörterung an Ort 3691. 3916 3948 3993. 8 Die heutige 6.) Plenarstitzung des Reichstageu vorliegende Position nicht in dem Bundeshaushalts Etat für 1869 daß es gerathen es üachst nocErorterung hat 1. Laufe
à 100 Fl. Nr. 1 B des Nordd un 2 träglich von Ihnen und Stelle eintreten ung hat Fl. Nr. 4110. 4157. 4163. 4172. 4234. 4380. 4511. 4630. rddeutschen Bundes wurde um 11 ½ Uhr durch eal ihre Aufnahme fand, sondern jett erst nachträglich Jh des vorigen Jahres stattgefunden, aber zu einer Zeit, wo die
4712. 4799. 4804. Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den ichtt ird. Die Inhaber dieser Obligationen werden hiervon mit dem zum Bundesrathe waren der Bne. edeneehe rerlange mhe. Position des Etats ist die Normal⸗Eichungs⸗ Etatsberathung bereits beendigt war. 8231 b-
Bemerken benachrichtigt, daß sie die Kapitalbeträge, deren Verzinsung Bismarck⸗Schönhausen, der Köni ichsi s.Mini ssi örde beruht auf der Maß⸗ und Gewichts⸗ zeugung geführt, daß es im Interesse nur bis zu den bet a Einle hwrh nh „ der Königl. sächsische Staats⸗Minis kommission. Diese Behörde eruh V.n 6⸗ en-2 Koldetes General⸗ is zu den betreffenden Einlösungsterminen stattfindet, bei der Frhr. von Friesen, der Präsident des Bundeskanzler⸗Am ordnung für den Norddeutschen Bund vom 17. August v. chiffahrt Deutschlands nothwendig dehen g. die Mittel für
Königlichen Regierungs⸗Hauptkasse in Wiesbaden und bei der König⸗ irkli G „4 “ . lichen Kreis⸗Steuerkasse in Frankfurt a. M. gegen Rückgabe der Söb- vhetgicons h ““ der Ministerial⸗Direktor vo Dieses Gefetz schreibt vor, daß alsbald nach seinem Erlasse die konsulat in London zu errichten
1 — in Wirk it⸗ dem Etat für 1869 und nicht ationen nebst den d örigen, ni⸗ 8 al⸗Eichungskommission he Bundes in Wirksamkeit treten dieses Generalkonsulat schon in
da ben “ nicht verfallenen Coupons und Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Erste X Sürund Unemn ces nöthig war, sie in Wirksamkeit treten zu lassen, erst in dem Etat für 1870 begehrt — Ee
Wiesbaden, den 5. März 1869. 8 cathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung ena führte man nicht nur dies positive Vorschrift des Gesetzes aus, Grund darin, daß, wie gewiß ee. verem Far Jem an⸗
Koönigliche Regierung. Nachtrags zum Haushalts⸗Etak des Norddeutschen Bundes siah sondern man that zugleich etwas, was durch das Bedürfniß absolut sonderes Interesse dafür spricht, gerade in Hand für das Ver⸗
8 1““ sdas 1““ (S. Nr. 55. d. Bl.) gefordert war. Dem Hausewirderinnerlich sein daß es nach 9. F vnd de Sü atr. 88 See . fan 8 üe -
8 1““ ie Debatte wurde durch die folgende Erörte dnung gestattet ist, vom ersten Januar ner einigte Köntheee Jahre
3 % Anlehen der vormals Freien Stadt Frankfurta. M. setzentwurfs Seitens des Pachtente es Berchenerun dn n gerc 85* Se Sogaße und Gewichte fakultativ in An⸗ lich zum Abschluß zu bringen, also schon im laufenden Jahr⸗
von 2,000,000 Fl. vom 2. Januar 1844. b — b Bei der stattgehabten 905 eviovfung es Anlehens der vormals Wirkl. Geh. Rath Delbrück, eröffnet: wendung zu bringen. Soll das geschehen, soll diese Bestimmung und nicht bis zum nächsten Jahre damit zu warten
Freien Stadt Frankfurt a. M. von 2,000,000 Fl., vom 2. Janu Meine Herren! Wenn ich mir erlaube, den vorliegende Üührt werden, so durfte keinen Augenblick gezögert werden, Ein drittes Konsulat ist das in Pesth. Dem Hause witd 1844, wurden nachverzeichnete Pen, 2hcloot onen. im 1“ Gesetzentwurf mit einigen Worten einzuleiten, so sehe 19 da desgceguns desjetaes Behörde vorzugehen, welche die Be⸗ es erinnerlich sein, afs es in seiner Sitzung vom 9. Juni vori⸗ betrage von 41,000 Fl., zur Rückzahlung auf den 1. Dezember in der ersten Berathung des Gegenstandes meine Aufgabe e stimmungen über die äußere Einrichtung der neuen Maß⸗ und gen Jahres eine Resolution beschlossen hat, wodurch ausgespro⸗ 1869 gezogen, nämlich:; G deahin begrenzt an, daß ich nicht auf die Einzelheiten de Gewichtsordnung zutreffen hat. Die Einsetzung dieser Behörde war chen wurde, daß die Errichtung eines Bundeskonfulats in Pesth 111A4“ Positionen einzugehen habe, sondern daß es meine urs, dringlich und konnte in dem Bundeshausbalts⸗Etat für 1869 ein dringendes Bedürfniß sei, und durch welche der Bundes⸗ —660. 673. 723. 795.8 .275 295. 344. 410. 5 gabe ist, nachzuweisen erstens, weshalb die Summa nicht vorgesehen sein, weil die Maß⸗ und Gewichtsordnung da⸗ kanzler aufgefordert wurde, die deshalb nöthigen Einleitungen
7à 223. 795. 902 welche die verbündeten Regierungen durch die gegenwärtset, mals noch nicht vereinbart war. zu treffen. Eine eingehende Erwägung der Saͤche hat auch den
19 Obligation à 500 1 ö11“ 8 3 r1; b ü 1 1 1“ Töss den 8 9,⁸ ö“ Gesetzesvorlage von Ihnen bewilligt zu sehen wünschen Drittens ist eine Ausgabeposition nöthig geworden füs die Zundesrath überzeugt, daß Maßregeln in den Bedürfnissen und
1712. 1766. 1863. 1880. 1906. 1928. 1944. 1953. 1966. nicht schon im Bundeshaushalts⸗Etat für 1869 ihre Stelle . Verwaltung der Bundesschulden. Durch Gesetz vom 19. Juni Interessen des Verkehrs begründet seien, und die Folge davon ist
29 Obligationen à 300 Fl.: funden hatten, und zweitens, vesgatb diese ] und 8 v. Past dg Verwaltun 4 der Bundesanleihe, die auf Grund vn Fe. des Bundeskonsulats in Pesth in den vorliegen⸗ 89 2910. 58 2070. 2080. 2085. 2122. 2142. 2153. 2194. Bedürfnisse, für die sie bestimmt sind, nicht bis zum Ham des Gesetzes vom Jahre 1867 aufzunehmen ist, der preußischen den Etat.
159 — — 2 2658. 2663. 2670. 2688. 2709. haltsetat für 1870 warten können: mit andern Worten, nal Hauptverwaltung der Staatsschulden übertragen. Die Für. Die letzte Position des Etats betrifft den Rechnungshof
ENd. 2en. 1.80, 8 4. 2904. 2908. 2965. 2996. zuweisen das Bedürfniß eines Nachtrages für den Bunde waltung dieser Anleihe erfordert, wie sich von selbst versteht, es Norddeutschen Bundes. Durch das Bundesgesetz vom
U igationen à 100 Fl.: haushalts⸗Etat für 1869. einen gewissen Aufwand an persönlichen und sachlichen Aus⸗ 4. Juli vorigen Jahres ist die Kontrole des Bundeshaus⸗
Nr. 3019. 3042. 3055. 3095. 3102. 3115. 3119. 3278. 3424. 3438 5 b 81 3443 3526 3985 3701 3706 3738. 3867 3908. 3915. . Die Gründe, welche dahin geführt haben, dieses Bedürfm gaben. “ il 1 alls für die Jahre 1867 bis 1869 der preußischen 3968. 3994. 4053. 4071. 4172. 4184. 4188. 1098 1208. 1232 anzuerkennen, sind verschiedenartig. Einmal sind die vorliegc Es war nothwendig, diesen Aufwand ee; hel ie Fber Farchnungskammer als Rechnunggo—en denn, dne
4284. 4292. 4354. 4394. 4424. 4488. 4523. ’ den Ausgaben dazu bestimmt, Gesetze auszuführen, welche der That schon, und zwar bereits im vorigen Jahre, d 8 übertragen worden. Die Au hrung dieses 148555. 4601. 4625. 4704. 4730. 4857. 4988 4895*b 4526. 4552. Ihrer letzten Session zu Stande bb nachdem ie Peb ten del gaeußischen Hauptverwaltung der Sraatsschuülden vncahs, vahe schon 8 dem Anfange des laufenden 8 Die Inhaber dieser Obligationen werden hiervon mit dem Be⸗ Bundeshaushalts⸗Etat für 1869 bereits aufgestellt, ul für die Bundesanleihe in Anspruch genommen sind. In dem beginnen mußte, macht, wie sich von selbst versteht, persönliche merken benachrichtigt, daß sie die Kapitalbeträge, deren Verzinsung zum Theil, nachdem er bereits berathen war; andern vorjährigen Etat konnte die Position noch nicht mit aufge⸗ und sachliche Ausgaben nothwendig, welche eben, weil sie schon
8Lrn nan en al dgeaimhn eemes⸗ bei der Königlichen Re⸗ seits betreffen sie Einrichtungen, deren Bedürfniß erst s nommen werden, weil bei seiner Aufstellung, die — im laufenden Jahre nothwendig sind, in den Nachtragsetat 8 esbaden und bei der Königlichen Kreis. Aufstellung, des Etats für 1869 aus andern Rücksich über die Einrichtung der Kontrole über die Bundesschu aufgenommen werden mußten. 8
teuerkasse im Frankfurt a. M. gegen Rück 2 1— 8 nebst den dazu gehörigen, nicht 1ne enen “ hervorgetreten ist, oder für deren Gestaltung erst seitdem en noch nicht getroffen war. glaube hiermit im Allgemeinen motivirt zu haben,
erheben können. bestimmte Form gewonnen worden ist. Ich darf hiernach al ird die Bewilligung der Fonds für drei Kon⸗ ch glaub r vorliegenden Positionen nachträglich für das
Wiesbaden, den 5. März. 1869. die einzelnen Positionen des Etats näher eingehen. E1. Für ein 8Generalkonsulat in Mexiko, vesalt decgfehrt 8v — habe nur noch eine Bemer⸗
Aöaloliche Regierung ₰ Die erste betrifft das Zoll⸗ und Steuer⸗Rechnungsburgn für ein Generalkonsulat in London und für ein Konsulat in sung hinzuzufügen. Diese Poösitionen umfassen eine Anzahl
für den Norddeutschen Bund. Diese Position beruht auf g Pesth. Daß es im dringenden Interesse des Norddeutschen von Behörden und bei diesen Behörden eine Anzahl von Stellen.
Bestimmung der Verfallung im Artikel 8, nach welcher Handels liegt, ihm eine konsularische Vertretung in Mexiko Ich bemerke nüsdrücklich, daß auch bei denjenigen Behörden,
Nichtamtliches Ausschüssen des Bundesraths die für seine Arbeiten nöthge zu sichern, ist, wie ich glaube, so allgenrein ereen daß üch welche der Natur der Sache nach bereits haben in Fuünktion
. Beamten zur Disposition gestellt werden sollen. Diese Beal es nicht nöthig habe, das Bebürfniß näher nachzuweisen. Der Keien muüssen, keine einzige definittve Anstellung erfolgt ist, so
“ eußen. b - “ sten werden zur Disposition gestellt und können zur Disposttic Mon für die Einrichtung dieser Vertretung war zu der 2† 1 1 ezug auf alle Einzelbeiten des ts
Preuß Berlin, 11. März. Se. Majestät d 1b 8 bo Jg; nent für die Einrichtung ““ de, daß also das Haus in Bezug auf nze
1 heute die militärischen Meldungen des Vicc. eben Se. E Sen⸗ a86 der Bundeshaushaltelan nesrk en egs haune vollkommen freie Hand hat. Hoverbeck, Prosch Admira achmann und des Generals von Berger, und nahme des Ausschusses für das 2 2 noch nicht gekommen; er ist seitde ine Wer Nachdem die Abgg. Hoverbeck, Pro
iera ze Wortrch 8. Mini 5 88 1 ses für das Rechnungswesen. nun Bedürfniß auch auf eine andere ise er Präsident des
von Münchhausen, und den Ober⸗Präsidenten von Posen, Uebersichten über die gemeinschaftlichen Einlahmen des Bunde 1869 ist eine diplömatische Vertretung v “ “
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