thun, — ich weiß nicht, ob die Herren Antragsteller dieser Frage „näher getreten sind; aus dem Tenor des An rages habe ich dies nicht ersehen können. Sie werden mir sagen, Sie wollen den Antrag dahin vielleicht gern vervollständigen, wenn die Minister damit einver⸗ standen sind, sich der Disziplin des Hauses, ausgeübt durch den Präsidenten, zu unterwerfen. Nun, meine 1 die Minister haben auch ihren Präsidenten, und dessen Aufgabe ist es, die Disziplin der Diskussion zu üben, und das wird wesentlich er⸗ leichtert werden, indem es mir kaum erinnerlich ist, daß ein Bedürfniß, von dieser Disziplin Gebrauch zu machen, durch Ueberschreitung des Maßes der Redefreiheit, welches den Mi⸗ nistern faktisch aber nicht rechtlich bewilligt worden ist, vorge⸗ legen hat. Aber alle diese Sachen sage ich nicht, und sekbst bitte ich Sie, wenn mir unwillkürlich eine gewisse Bitterkeit bei manchen Erinnerungen auf die Zunge kommt, das nicht so auszulegen, als wollte ich nicht ehrlich das Meine thun, um die Sache zu beseitigen, wie ich es denn bisher gethan habe. Aber ich halte mich wohl berechtigt im Bundesrathe, da, wo es sich um die nationalen Zwecke des Bundes handelt, unter Umständen das volle Gewicht der preußischen Stimme mit denjenigen, die wir damit vereinigen können, in die Wag⸗ chale zu werfen, und mich an die Bedeutung, an die Zahl der dissentirenden Regierungen nicht zu kehren, wo es sich um große, nationale Interessen handelt. Im Uebrigen habe ich mir in der Bundespolitik, so lange ich die Ehre habe, auf sie einen Einfluß zu üben, als unver⸗ brüchlichen Grundsatz denjenigen gestellt, und mich wohl dabei befunden, daß es nicht rathsam ist, die Autonomie der einzel⸗ nen Regierungen auch nur um eines Haares Breite weiter gu beschränken und zu bekämpfen, als es nothwendig ist zur Er⸗ füllung der großen nationalen Zwecke, welche dem Bunde ob⸗ egen. 8 Das Bedenken, welches mich abhält Ihrem heutigen vor⸗ aussichtlichen Votum von Seiten der Regierungsbank zuzu⸗ stimmen, liegt nicht einmal in der Gefahr einer Erdrückung der Thätigkeit eines verfassungsmäßig bestehenden Körpers in Preußen. Ich würde es auf mich nehmen, mit dem preußi⸗ schen Herrenhause es abzumachen, daß ich dasselbe der Verle⸗ genheit überhebe, sich weiter mit der Sache zu befassen, iner Verlegenheit, die ich als Minister habe überwinden kön⸗ en, die viele von den Herren aber nicht überwinden, die nämlich, mit ihrer früheren Ueberzeugung in Widerspruch zu treten. Das Herrenhaus dieser Verlegenheit zu überheben, würde ich nicht zurückschrecken und ich würde glauben, das der Mehrzahl meiner Kollegen in jenem Hause gegenüber vertreten zu können, nicht blos als Minister, sondern auch als Mitglied jenes Hau⸗ 8. Was mich davon abhält, ist die Rücksicht, welche ich kurz vorher charakterisirte, von welcher ich mich nur dann entbun⸗ den halten werde (dann aber auch gern bereit sein werde, auf hre Wünsche einzugehen), wenn aus dem Bundesrathe im Namen der betheiligten Regierungen eine Anregung dazu käme, welche unabhängig von dem Gewichte, welches Preußen durch die Zahl seiner Vertreter in die Wagschale werfen kann, ein erhebliches Gewicht innerhalb der Bundesgenossen darstellen würde. Aber darauf auch nur eine Pression zu üben, welche das Gefühl der Würde unserer verbündeten Regierungen inner⸗ lich auch nur tangiren könnte, dazu halte ich diesen Gegenstand in seiner jetzigen unschädlichen Lage nicht wichtig genug. — Dem Abg. v. Hennig antwortete der Bundeskanzler: Ich würde nicht nochmals das Wort ergreifen, wenn ich nicht den Eindruck hätte, als ob ich von dem Herrn Vorredner — mit dem mich dauernd in Einklang zu befinden und nicht bloß in einzelnen Momenten, mein aufrichtiger Wunsch ist — in meinem Hauptargument mißverstanden worden wäre, in meinem Hauptargument gegen die Sache oder vielmehr für die Stellung, die ich dazu nehme in der Rücksicht, die ich auf den Bundesrath nehme. Daß der Bundesrath der Sache beistim⸗ men kann, unterliegt gar keinem Zweifel; daß, wenn Preußen dafür stimmte „es sogar wahrscheinlich ist, daß wir eine Majorität dafür gewinnen, habe ich auch nicht bestritten. ch habe nur die Opportunität der Benutzung dieses Stimmen⸗ übergewichts in diesem Augenblick in Zweifel gestellt, ich habe angedeutet, daß es mit meiner Auffassung der Bundespolitik — und nur nach dieser kann ich und werde ich handeln — nicht übereinstimmt, von der Möglichkeit, in diesem Falle eine Majorität zu erringen, Gebrauch zu machen. Wenn wir die Bundespolitik so auffassen, daß wir im Bundesrath eben ein⸗ fach abstimmen, zusammenzählen und wo zweiundzwanzig Stimmen sind, sagen: der hat Recht, wo ein und zwanzig sind, der hat Unrecht (und Preußen würde zu seinen siebenzehn Stim⸗ men bald ein paar dazu gewinnen) — ja, meine Herren, dann wäre das Geschäaft für mich ein sehr einfaches und viel angenehmeres. Aber so behandeln wir die Sachen nicht. Nede Regierung hat das Gefühl, daß die Möglichkeit der Ab⸗ 2 Jö“ ““ — —
stimmung im Hintergrunde steht un Maß Widerstandes danach ein. Nun liegt aber zwischen souveränen, verbündeten Regierungen die Sache anders zwischen einzelnen Mitgliedern eines Abgeordnetenhauses; braucht die Waffe der Majorität mit mehr Schonung b — man thut im Interesse der Bundespolitik wo 1 Schonung anzuwenden. Wir suchen die Regier die mit uns nicht gleicher Meinung sind, zunächst überzeugen und suchen ihre Uebereinstimmung zu gewim namentlich so lange eine Anzahl wichtiger Regierungen wide spricht, verhandeln wir mit ihnen, machen Kompromisse 6 Konzessionen, so lange wir glauben sie machen zu können; 1 wenn wir glauben, das nicht mehr zu können, sagen wir 8 muß die Sache zur Abstimmung kommen und es kommt unt Umständen auch vor, daß recht starke Minoritäten überstim 1 werden und daß Preußen vollen Gebrauch von den sieben 8 Stimmen, die ihm unter den 43 Stimmen zu Gebote fahh macht, ohne sich an die entgegenstehenden Ansichten, die un überzeugen nicht möglich war, zu kehren, daß dies aber 8 allen Umständen geschieht, ohne eine Auswahl zwischen 5 Sachen, um die es sich handelt, halte ich für die Befestigun des Bundes nicht nützlich, ich halte es vielmehr für ein Prin 8 daß eine Erweiterung des Bundes absolut alimine ausschliet Ich bin überzeugt, der Herr Abgeordnete würde, wenn e mit diesen Dingen so nahe und so verantwortlich zu thun häͤt wie ich, gerade so verfahren, er würde nicht immer sie Geschäftsordnung aufschlagen und sagen: stimmen wit ab, Worte sind genug gewechselt, sondern lange müg⸗ same Verhandlungen gehen in den Ausschüssen vorher, selbst i Sachen, die so schwer wiegen, daß ich gar kein Bedenken trage die eigene Meinung durch eine Masoritätsabstimmung durg, zudrücken, weil ich überzeugt bin, daß die großen nationalen Zwecke des Bundes, auf die ich vorhin anspielte, die Sicherhet und Entwickelung Deutschlands, davon abhängen, und ers schließlich appelliren wir an die Stimmenzahl. Aber das in dieser Frage zu thun, zu entscheiden, ob dies gerade in den w⸗ sprünglich ins Auge gefaßten Aufgaben des Bundes läge, ob innerhalb einer richtigen Bundespolitik wäre, darüber können sehr verschiedene Meinungen sein. Ich wiederhole, ich bin fest entschlossen, nur nach meiner Ansicht zu handeln und nicht nah anderen, selbst nicht nach der Majorität, sobald ich das Gefühl habe daß dadurch die Festigkeit und die freudige Entwicklung, de der Norddeutsche Bund bisher genommen hat, gestört oder auch nur einigermaßen gehemmt werden würde, da werden Sie mich ich hoffe, immer höflich und ohne Bedürfniß des vorher von⸗ mir berührten Amendements, aber doch ganz unerschütterlich i meinen Ueberzeugungen finden, und ich wiederhole: so wie mit diese Sache aus dem Bundesrathe gebracht wird, sowie dee jenige Regierung, deren Autonomiie ich glaube in dieser Satte schonen zu müssen, selbst erklärt, wir wollen sie geschont wissen, sobald auch nur im Bundesrathe die Kompetenzfrage ganf zweifellos entschieden ist — ich glaube, daß die Kompetenz sic nachweisen läßt, aber ich werde mich sehr wohl hüten, solche Kompetenzstreitigkeiten in diesem Stadium im Schooße des Bundesraths anzuregen, wenn nicht ganz dringende Gründe dazu sind, die, wie ich wiederhole, hier nicht vorliegen, so dring⸗ lich ist die Gefahr nicht, die der Art. 84 über die preußischen Abgeordneten verhängt, daß ich darum den Bund in seiner tiefsten prinzipiellen Grund⸗ lage durch Anregung der Kompetenzfrage, durch die Frage⸗ kann mit einfacher Majorität hier entschieden werden oder ss dazu die größere Anzahl erforderlich, die eine Verfassungsände rung des Bundes bedingt? durch die Frage, kann die einfache Majorität darüber entscheiden, ob ein solcher Fall vorliegt, oh hier der Bund kompetent ist? eine Frage, an der der alte Bund zu Grunde gegangen ist, und an der jeden Tag die Moöglit, keit lag, ihn aufzulösen — diese Frage in diesem Augenbli über diesen Gegenstand im Bundesrath anzubringen, dazul werden Sie mich unter keinen Umständen bringen. — Dem Abg. Dr. Löwe antwortete der Bundeskanzler⸗ Nicht um den Herrn Vorredner prinzipiell zu bekämpfen, nehme ich das Wort, sondern nur deshalb, weil ich einige meiner Ge⸗ danken in der Art, wie er sie behufs seiner rhetorischen B⸗ nutzung darstellte, doch nicht ganz genau wiedererkennen konne als diejenigen, die ich hier ausgesprochen habe. Wenn ich nich irre, so sagte der Herr Vorredner, ich hätte die Bereitwilligkeh ausgesprochen, Preußen majorisiren zu lassen. So weit ging ich nicht, obschon das ja auch im Laufe der Diplomatie kom men kann, daß man die Rolle einmal vorübergehend acceptirt ich habe nur den Entschluß ausgesprochen, von dem Rechte iü majorisiren, souveränen Regierungen gegenüber einen sehr vor⸗ sichtigen und schonenden Gebrauch zu machen und in diese Form halte ich den Gedanken aufrecht. Wenn der Herr Vorredner in dem Bedürfniß eines rhelc⸗
rischen Eindrucks so weit gegangen ist, die Moͤglichkeit in Aus⸗
hl les
ausgesprochen bele,
nissen gelebt.
1121
it zu stellen, als ob eine momentane, zufällige Ueberein⸗ summung mit einem der geachtetsten Vertreter einer der Ent⸗ ickelung des Bundes in ihrer Gesammtheit widerstrebenden wictei so gedeutet werden könnte, als wollte ich nun, mit er Partei Arm in Arm, mein Jahrhundert in die Schranken urdern, so, glaube ich, ist es ihm da doch eben nur um den shetorischen Findfuee ht thun gewesen; er befürchtet diese Mög⸗ keit gewiß se nicht. lcheit g ach dem Abg. Twesten nahm der Bundeskanzler in folgender Weise das Wort: — Der Herr Vorredner hat gesagt, daß ich selbst die Beseiti⸗ ung dieses Gesetzes als ein dringendes Interesse anerkennte. dong l nicht in Frage stellen, ob ich gerade diese Worte ge⸗ sraucht habe, aber jedenfalls würde ich um ganz leichter Dinge willen mich nicht in den Widerspruch mit meinen eigenen und sarken früheren Aeußerungen setzen, den ich vorher Hier selbst angedeutet habe. Also lassen Sie es immerhin ein dringendes Interesse sein, so kann ich Sie versichern, daß es für mich als Bundeskanzler doch noch dringendere giebt, und unter diesen Interessen die Auswahl zu treffen, welches das zringendere ist und welches nicht, so lange ich Bundeskanzler bin, müssen Sie mir überlassen, in diesem Amte nach meiner Uleberzeugung zu handeln. Sie haben bisher vielfache Beweise davon gegeben, daß Sie selbst mit meiner Leitung der Geschäfte nach menschlichen Anforderungen zufrieden gewesen sind; so⸗ hald Sie mich aber durch Majoritätsabstimmungen dieses auses darüber binden wollen, wie ich mich im Saale des Bundes⸗Rathes zu benehmen habe, dann kommt es nur noch in Frage, ob Sie mit sich selbst zufrieden sind, aber nicht, ob Sie noch mit mir zufrieden sind, denn dann habe ich keinen freien Willen mehr. Es ist keine leichte Aufgabe gewesen, in diesen zwei ersten Jahren der Konsolidirung des Bundes die⸗ jenige Einigkeit der Bundesregierungen nicht nur zu erhalten, sondern auch die freudige Betheiligung der größeren, stärkeren und mehrfach der Versuchung zu einer andern Politik aus⸗ gesetzten Regierungen in dem Maße zu wecken und zu erhalten. Wenn Sie mir daran einiges Verdienst zuschreiben, wenn
Sie dieses als eine im großen nationalen Interesse nützliche Errungenschaft betrachten, dann, meine Herren, meistern Sie mich nicht in meiner Politik innerhalb des Bundesrathes. Sie werden mich darin in einer Weise eigensinnig finden, die nicht zu einem verträglichen Ende führen wird. Kann ich nicht mehr nach meiner Ueberzeugung handeln, wollen Sie mir hier, wie der Hof⸗Kriegsrath, Vorschriften geben, wie ich meine Stellung zu den Regierungen im Bundesrath auffassen muß, dann machen Sie meine Stellung zu einer unmöglichen, womit ich nicht sagen will, daß ich sie deshalb niederlegen würde, sondern eben Ihnen nur erklären will, daß ich in der Unmöglichkeit bin, Ihren Rath zu befolgen, weil er gegen meine eigene Ueberzeugung von der Richtigkeit der Politik, die ich mir vorgesetzt, die ich bisher be⸗ folgt habe, die Sie bisher gebilligt, sein würde. Es liegt nicht in Ihrem Interesse, mich durch Ihre Beschlüsse zu vinkuliren. Wozu nöthigen Sie mich, nachdem ich mich im vorigen Jahre Gründe hier nochmals wieder
dieselben vorzutragen? habe das kaum erwartet und bin
meines Theils nicht gesonnen, in dieser Weise die Politik den Bundesregierungen gegenüber zu betreiben, mit denen wir bis⸗ her — und ich glaube, Dank meinen Bemühungen und der von mir gewählten Politik — in Frieden und guten Verhält⸗
— Nach dem Abg. Grafen Kleist sagte der Bundeskanzler; Ich habe meinerseits über die Kompetenz des Bundesraths kein Urtheil ausgesprochen, ich würde mich nicht für berufen halten, darin der Beschlußnahme des Bundesraths vorzugreifen. Eine Stimme innerhalb des Bundesraths, die die Kompetenz 1““ ,habe ich bisher überhaupt noch nicht
Königliche Schauspiele.
Mittwoch, 17. März. Im Opernhause. (58. Vorst.) ra oder: Das Gasthaus zu Terracina. Oper in Abth. von Scribe. Musik von Auber, bearbeitet von C. Blum. Zerline: Fr. Lucca. Fra Diavolo: Hr. Niemann. Extra⸗Pr. Im Schauspielhause. 75. Ab.⸗Vorst.) Seeleute. Genre⸗ bild in 3 Akten von Paul Frohberg. Vorher: Die Ballschuhe. Lustspiel in 1 Akt von Sctave Gastineau, deutsch von 2
Winter. M.⸗Pr 1 Im Opernhause. (59. Vorst.) Ro⸗
bert 18 Abt ch dem Franzoösischen von . böth. na e bert der Teufel. Oper in h. no dem Fenl. 8 Mufit von
Im Schauspielhause. (76. Ab.⸗Vorst.) Die Erzählungen
der Königin von Navarra. Lustspiil in 5 Akten nach dem
Framzoftscten des Scribe, von Friegich M.⸗Pr. — onnerstag, 18. März. Im Saaltheater des Königlichen
Üüeeee 44. Vorst. der französi chen Schauspielergesell⸗
16
chaft: Don César de Bazan. 5
Telegraphische Witterungsberichte v. 16. März.
JBar. Abw Temp. (Abw 2 emeine
b..II. sv. M. Wid. Memel. 335,9 — 0,2 1,8†₰ 4,1 O0., stark. bedeckt. Königsberg 335, 110 8s 1,6, + 3 5, 0. schwach. bedeckt. Danzig 334,79— 1.5 1,7+£ 2,6 080., mässig. sbedeckt. Cösli 333,6,— 1,6 2,4† 3,2 S0.,, mässrig. sbedeckt. Stetti. 332,9 -3,2 1,9 + 2,0,0 , mässig bedecht. Puthus. 331,6 — 2,2 2,0 +l, S0, stark. bewölkt. 331,3 — 3,7 0,8 †0,sW., mässig. gganz bedeck Posen 330,9 —- 3,5 0,6/9+1, 6,080., sehwach edeckt. ⁴) Ratibor 325,1]— 3,7 10%2 3 N., schwach. bedeckt. Breslau 328,1 3,2 0,77+ 1.5,0., s. schwach. ttrübe, gest. Schn. Torgaun 329,5 — 3,8 y0,5 0,0 NNW., sechwach. bedeckt. ) Münster 331, 4 — 2,8 0,25 —0,6 NW., schwach. strübe. ³) Cöln 332,0 2,6 0,1 =2,1 0NO., schwach. bezogen. Trier 326 9 — 4,7 0,2, - 1,2 N., schwach. strübe. Flensburg 334,4 — 1,1 *— [NôO., lebhaft. bed., Sehnee. Brüssel 333 9 — 1,8 WNW., schwach. sehr bewölkt. ⁷) Haparanda. 340,2 —- — 13,1 80., schwach. sbeiter. Riga. 337,9 — 1.8 S0., mässig bedeckt. Stockholm [339,66 —- — 0,6 0N0., schwach. bedeckt. *
Skudesnäs . 336, 8 18 — [980., schwaeb. sbedeckt.*) Gröningen . 333,7 0,8 N., schwach. Nebel. 333 9 1 3 NN0., schwach. Hernösand. 341.2 — 11,4 Windstille. halb bedeckt. Christians. [337.,7 35 — 80., mässig. hheiter, gew.
¹) Gestern Sechnee und Regen. 2) Gestern Nachmittag Schnee, Nachts Regen und Sturm. ³) Gestern Sehnee. ¹⁴) Gestern Regen, Nachts Schnee. ⁵³) Gestern viel Schnec. ⁶) Gestern u. Nachts Schnee ) Sehnee ³) Gestern Abend Wind 0NO. schw., am 15. Max. +. 1,6, Min. — 11,0. ⁹) Ruhig, SS0. sehwach
„.. . . 12
Produkten- und Waaren-Börse.
Berlin, 16. März. (Markipr. nach Ermitt. des K. Polizei- Pras.) Von]¶ Bis UNMittel Von] Bis [Mittel thr 2g. pf. thr eg. Pf. Ithr s. Ef. ag. pf. 1 212 61 2 27 6† 220 — [Bohnen 2 1 11 / 2 6 3 2 4 1 Kartoffeln 122 6 2 7 6 2 — — Rindfleisch Pfd. 1 1 1
Weizen Sehbfl. Metze
Roggen
gr. erste
Hafer V 2ꝛu W.
Heu Centner Stroh Sehcek. Erbsen Metze — Linsen —
Berlin, 16. März.
1 5 1 14 5 1 10 1Schweine- 1 15 — 1/15—- — 28 —
fleisch
— — — — — — Kalbfleisch — 8——V75
9—— 8 5 Eier (Niehtamtlicher Getreidebericht.) Weizen loco 60 — 70 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, April-Mai
Pfd. Mandel]
ZButter
1 — 28 — Hammelfleisch- 4 — 5 8 5
und Mai-Juni 61 Thlr. bez., Juni-Juli 61 ¾ Thlr. Br.
Roggen loco 51 ¾ Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., pr. April- Mai 50 ¾ — 51 bis 50 ¾ Thlr. bez., Mai-Juni u. Juni-Juli 50 — ¼ — 50 Thlr. bez., Juli- August 49 ¼ Thlr. bez. 3
Gerste, grosse und kleine, à 43 — 55 Thlr. per 1750 Pfd.
Hafer loco 30 — 34 Thlr. pr. 1200 Pfd., poln. 32 — 32 i Thlr. ab Bahn bez., pommerscher 33 — ¼ Thlr. do., pr. März 30 Thlr., April- Mai 30 ⅓ Fnür. bez., Mai-Juni 31 Thlr. Br., Juni-Juli 31 °h IIn. S... Frbsen, Kochwaare 60 — 68 Thlr., Futterwaare 53 — 57 Thlr. Winterraps 84 — 86 Thlr. 1 “ Winterrübsen 82 — 85 Thlr. . Füböl loco 10 %2 Thlr., pr. März u. Mäirz-April 9 % Thlr., April- Mai 93 Thlr. bez., Mai - Juni 10 ½ Thlr. Br., September-Oktober 10 ⁄4 bis ½˖ Thlr. bez.
„petroleum loeco 7 5 Thlr. Br., pr. März 79⁄2ͥ Thlr. Br, März-April 7 ½ Thlr. Br., April- Mar 7 ½ Ib56
Leinöl loco 11 ¼ Thlr. Br. 1
Spiritus loco ohne Fass 15 ½ Thlr. bez., pr. März und März-April 15 8½, Thlr. bez., April-Mai 15 % — ½⅔ Thlr. bez. u. Br., Mai-Juni 15 .l Thlr. bez., Juni-Juli 16 ⁄12 — 16 — 12 Thlr. bez., Juli-August 16 ½ — X bis 51½ Thlr. bez., Au ust-September 16 ½ — ½ Thlr. bez.
Weinen loco Fleiner Handel, Termice ruhiger. Roggen-Termine er- öflneten unter dem Einfluss der niedrigeren auswärtigen Märkte mit billigeren Anerbietungen. Im Verlaufe zeigte sich zu den gedrückten Coursen wieder mehr Kauflust, besonders für nahe Lieferung, so dass fkast gestrige Schlussnotirungen eingeholt wurden. Disponible Waare wenig umgesetzt. Hafer loco gut zu lassen, Termine schwach behauptet. Rüböl war heute weniger dringend begehrt und musste besonders Herbstlieferung billiger abgegeben werden. Spiritus eröffnete im Ganzen matt und vereinzelt billiger, befestigte sich später und zeigen Schluss- preise gegen gestern wenig Veränderung.
Berlin, 15. Mäarz. (Amtliche Preisfeststellung von
Scribe und Delavigne, übertragen von
Meyerbeer. Ballet von Paul Taglioni. Gast: Fr. Roeske⸗ Lundh: Isabella. Alice: Frl. Grün. He⸗ Robert: Fr. Woworsky. Bertram: Hr. Fricke.
.9 Pr. u“
Helene: Frl. Girod. Anfang 6 Uhr.
Getreide, Mehl, 0el, Petroleum und Spiritus auf Grund des 8 15 der Börsenordnung, unter Zuziehung der vereideten Waaren- und 2
roduktenmäkler.)
Weinen pr. 2100 Pfd. loco 60 — 70 Thlr. nach Qual., gelber