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Anzeiger.
Koͤniglich Donnerstag den 18. Maͤrz
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Weechsel. 98 Fonds und Staats-Papiere. Eisenbahn-Stamm-Aktien.
— — — ,— 3 6 8 Reichstags⸗Angelegenheiten.
Tmerik. rückz. 18828 1/⁄5. u. 1/11. 88 ½bz G VZFenzb. v. FR. g. 34. — 3 S Reichs.
.250 Fl. Oesterr. Metalliques. 5 verschieden 50 5bz G -hob.n” 1/1. u. 7. 93 bꝛ Berlin, 18. März. In der gestrigen Fitzung des Felchs.
250 F!. do. National-Anl.. do. 57 bz B Böhm. Westb... do. 76:5 bz tags des Norddeutschen Bundes äußerte sich der Präsiden
300 Mk. do. 250 Fl. 1854.. 114. 77 bz sazal. (Carl-L.-B.) do. S9gbr 8 Bundeskanzler⸗Amts, Wirkliche Geheime Rath Delbrück,
300 Mk. do. Kredit. 100.1858,— pr. Stück 93 ⅜˖ B sLöbau-Zittau.. do. 56 bz g in der Diskussion über den Gesetzentwurf, Maßregeln gegen die
4q do. Lott.-Anl. 1860/5 1/5. u. 1/11. retain Ludwigsh.-Bexb -3 l54 eiwha Rinderpest betreffend, zu §. 3 »Für die auf Anordnung der Be⸗ r. 5 bz 0.
do. do. 1864 — pr. Stuck 8eb Mainz-Ldwgsh.. 19. a34t⸗ poͤrde getödteten oder nach erfolgter Anzeige gefallenen Thiere, ver⸗ 150 Fl.
Viehbesitzer zuverlässige Kunde von einem verdächtigen Krank
heitsfalle in seinem Rindviehstand erhalten hat. ch glaube, daß damit die Frage auf ein Gebiet kommt, was einer ob⸗ jektiven Beurtheilung gar nicht faͤhig ist. Wann ein Vieh- besitzer zuverlässige Kunde erhalten hat, daß bei diesem oder jenem Haupt Vieh ein verdächtiges Krankheitsshymptom auf⸗- etreten ist, das entzieht sich in der That einer jeden Erörterung vor dem Richter — und schließlich würden diese Fälle ja natürlich vor den Richter kommen, in⸗
S. —
Kurz. 2 Mt. Kurz. 2 Mt. 3 Mt. 2 Mi.
8 Tage.
PEEEFEnnE
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ma.nen .nne. 1. 8. n. 55 bz Fe.eae; 15/4. 8½ nichteten Sachen und enteigneten Plätze wird der durch un⸗ do. 82 Wühr. 150 Fl. Augsburg, südd. 100 Fl.
EZIZEII1“
2 Mt. 2 Mt. v100 Fl. 2 Mt. 100 Thlr 8Tage. 100 Thlr 2 Mt. 100 S. R. 3 Wch. 100 S. R. 3 Mt.
90 S.-R. 8 Tage. 100 T. G. 8 Tage.
90 bz
89 ⅛ bz 80 % bz IIIbz
Bremen
do. Rumän. Rumänier
Neapol. Pr.-A do.
do do
do.
do. do. do.
do. 6. do.
Fonds und Staats-Papiere.
do. do.
Freiwölge Inlcihe- I 7 u. 10 977 0
Staats-Anl. von 18595 1/1 u. 7 102 ⅛bz do. v. 1854, 55, 4 ½ 1/4 u. 10 93 ⁄2 bz do. von 1 do.
93 5bz von 1859 do. 93 1 bz von 1856 4 ½ 1/1 u. 7 do. von 1864 4 ½ 1/4 u. 10 do. von 1867 do. do. v. 1868 Lit. B. 4 ¼ do. do. v. 1850, 52/4 do. do. von 1853 d 0.
do. do.
do. Tabaks-Oblig. Tabaks-Act..
isenb...... Finn. 10 Rl.-L...
Russ.-Engl. Anleihe. de 1862
do. Engl. Anleihe.. Pr.-Anl. de 1864 de 1866 do. 5. Anl. Stiegl..
do. 9. Anl. Engl. St. Holl. - do. Bodenkredit ... [do. Niecolai- Obligat. Russ.-Poln. Schatz.. 3 do., kleine Poln. Pfandb. III. Em. 1 Liquid. do. Cert. A. à Fl. do. Part. Ob. à 500 Fl. Türk. Anleihe 1865.
1/1.
1/1.
CEPmaEreoeon,..
1/5. u. 1/4. 1/10. 91 ½ G
0. 155. u. 1411.
u. 1/7.
1/3. u. 1/9. 146 bz 1/4. 5 1/10.
15. u. 1/11.66 bz 1s. v. 140 6855 G
0.
22/6 u. 22/12 1/6. u. 1/¼12 56 % bz . 1/7
„ 11“
84 5bz B
31 ⅔ G
85 ½ bz G
9 ½ G
67 ⅞ B 91 ½ 8G8
7
Eisenbahn-Stamm-Aktien.
Oberhess. v. St. g. Oest. Franz. 8 Russ. Staatsb... Südöst. (Lomb.). Warsch.-Bromb.
Wsch. Ldz. v. St. g Warschau-Ter. do. Wien.
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en †
1/1. u. 7. do. 1/5 u 11.
1/1. u. 7. 1/10.
177⁴778, 85 bz 61n
125 ½ 26 bz v 75 G
84 G 58 5 b2
1/1.
1/1.
Se n 4 Industr
ie -Aktien.
—
Div. pro Berl. Br. (Tivoli) Berl. Kassen-V. do. Hand.-G.. do. Pferdeb.. Braunschweig.. Bremer. Coburg. Kredit.. Danz. Privat-B. Darmstädter. do. Zettel Dess. Kredit-B. do. Gas do. Landes-B.
Diskonto-Kom. .
Eisenbahnbed. 1
Genfer Kredit.ü V
G. B. Schust. u. c.
6
11
6
8 5 0
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5. 5 2 ½
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1867 18688 11
SSESEESSSr
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133 B
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-[101 5 109 7 bz G
97½ 8
Sbꝛz
182 G
118749 b,G
134 B
21 bz
93 bz
eiische Taxatoren festzustellende gemeine Werth aus der hürtische bergüt. vnd die zu diesem Paragraph gestellten
dements wie folgt: Lneeeme Herren, ne hier vorliegende Frage, welche Sie bei der zweiten Berathung des vorliegenden Entwurfs bereits be⸗ schäftigt hat, hat schon, bevor der Entwurf dem Hause vor⸗ gelegt wurde, eine eingehende Erörterung im Schooße des Bundesraths gefunden. Mit Rücksicht auf das Ergebniß dieser Erörterung habe ich Sie dringend zu bitten, das Amendement der Herren Abgeordneten Prosch und von Hennig anzu⸗ nehmen. Es widerspricht in der That allen Rechts⸗ grundsätzen, wenn man den Staat oder hier den Bund zu einem Entschädigungsverpflichteten macht für einen Schaden, der durch seine Handlung oder durch die Handlung seiner Organe in keiner Weise entstanden ist. Es ist, wie ich laube, dieses ein Satz, der einer weiteren Illustration nicht Faes Der Herr Abg. Graf v. Bethusy hat wohl diesen Ein⸗ wand als begründet gefühlt und deshalb seine Zuflucht genommen zu der Fiktion einer zwangsweisen Versiche⸗ rungsgesellschaft, welche aus sämmtlichen Steuerpflichtigen im bebamnen Bundesgebiete bestehen soll. Nicht der Bund vermöge der Handlung seiner Organe soll nach der Aus⸗ uüͤhrung des Herrn Grafen von Bethusy den Schaden ersetzen, 8., eine Versicherungsgesellschaft, welche hier durch diese beiläusige Bemerkung in dem vorliegenden Entwurf aus sämmt⸗ lichen Bundesangehörigen gebildet ist, und zwar eine Versiche⸗ rungsgesellschaft, welche ihre Beiträge, ihre Prämien aufbringt
dem der Viehbesitzer, wenn ihm wegen nicht rechtzeitig gemachter Anzeige die Entschädigung versagt ist, zu klagen hat. Der Be⸗ griff »rechtzeitig« ist ein unbestimmter und er hilft deshalb in der Sache gar nichts. “ b 1t Aus diesen Gründen meine Herren, die die überwiegende Mehrheit der Bundesregierungen bestimmt haben, den Entwurf, wie er Ihnen ursprünglich vorlag und wie er durch das jetzt . von dem Abg. Dr. Prosch gestellte Amendement ausgedrückt ist, Ihnen vorzulegen, habe ich Sie 5 zu bitten, das Amen⸗ dement des Abg. Dr. Prosch anzunehmen.
Zu dem Entwurfe der Gewerbe⸗Ordnung gab der Bundeskommissar, Geheime Regierungs⸗Rath Dr. Michaelis, nachstehende Erläuterungen: chsgihend Herren, es wird mir schwer, nachdem die Debatte einen Gang genommen hat, der auf die höchsten wissenschaft⸗ lichen und tiefstgehenden sozialen Fragen zurückgreift, mich meiner einfachen Aufgabe zu entledigen und in kurzen Worten die Stellung darzulegen, welche der gegenwärtige Entwurf gegenüber dem im vorigen Jahre erlassenen Gesetze einnimmt, und die Stellung, welche er einnehmen soll in der Entwickelung des Bundes und der Bundesgesetzgebung. 1 1 b Als im vorigen Jahre durch ein Gesetz in wenigen Para⸗ raphen die nächsten praktischen Konsequenzen des Grundsatzes er Gewerbefreiheit und der Freizügigkeit innerhalb des Bundes⸗ gebietes gezogen worden waren, konnte es zweifelhaft sein, ob nicht schon auf dem Boden dieses Gesetzes die Bundes⸗
EiIIISEIEI5
105 ½ G 90 G— IIletwbz
. [104 ½ 3 J100¾ 6
7. 91 B— 107 G 117 B
esetzzebung über das Gewerbewesen sich weiter entwickeln sösrsge oder ob es gerathen sei, dieses Gesetz als Das zu betrachten, als was es damals angenommen wurde, als ein interimistisches, und die Entwickelungs⸗Grundlage der 1 Bundesgesetzgebung über das Gewerbewesen weiter zu greifen, so weit zu greifen, wie es auch im vorigen Jahre beabsichtigt wurde. Es ist ganz gewiß richtig, leichter würde es sein, eine Vereinbarung zu treffen zwischen den gesetzgebenden Faktoren des Bundes über spezielle Gesetze, die jedes einen ganz bestimm⸗ ten Gegenstand erschöpfend erledigen, wo nur wenig Haupt⸗ . prinzipien zur Sprache kommen, die, wenn sie übereinstimmend entschieden sind, auch das gesammte gesetzgeberische Werk in sei⸗ nem Zustandekommen sichern. Es ist viel schwieriger, ein Gesetz zu vereinbaren von der umfassenden Bedeutung, wie . das Ihnen vorgelegte, — ein Gesetz, das eine große Anzahl von Fragen enthält, von denen die eine diesen, die andere jenen Elementen der gesetzgebenden Faktoren eine Prinzipienfrage ist, — ein solches Gesetz mit ne “ — 1 b 8: . bezahlt, des⸗ die Vereinbarung hindurchzubringen, weil zu lei . — aA aube in⸗ ha er gesetzgebenden Faktoren — 88 vefen 16“” 1“ . zu. Es Lesanare cgidung ün ““ sich - 3 avon au 3 an, durch welche von Aber der Bundesrath i e 1ne cteh hacge Feeeeperttege ges der Stinse e erch E“ 8. dit Sden. igsten Anzeige eines je Gewerb /, 1b dütere 2 2 118 veseee nas wird. gewerbegesetz geschaffen ist, keine geeignete Grehehlhae bülde⸗ 68 de natn Funt nun in der That zweifellos zu sein, daß das 25 ühr⸗ dic EC1“ 8 dann am lebhaftesten ist, i on der eine Um en , b 8 ne Bet reaen 1 er eine Entschädigung deutung, daß in Folge dieses Gesetzes, melches eheFincs he⸗ b vgn er dr 819 cen de 3 Anzeige und dem Fallen des Viehs schiedenartige theils ahgeeh esede, ge nich 4 9 Aalsende hinri hetten Zeit'liegen muß, die nothwendig ist, damit 8 e deaeieece e zznge eee n 5 ee 15 hinc härllir, ch darum heie; und das E“““ dRiien gich daß in Folge dieses Gesetzes, sage ich, se der gelamtsethat de⸗ Rennetge 58* er die SrselG, nachbh 111 Bunke geltenden 2 8 ¹ e 9 . 1— —54 nan EETEETT1 e ö Gewerberechtes erschwert ist. Es stehen daneben und dahinter bessert durch das Amendement des Abg. Dr. Friedenthal.
noch viele verschiedenartige 8eeee in den veescsdeneg
V 5 1 iti ie selbst zum Theile ungewiß gew 8
. 2 ah-8 88. 2 b en, daß die Anzeige rechtzeitig Bundesstaaten, die se 1 8
Zö I J.-. 8 Sotba Fiarbbeender er weggcen nnete Disse Ffgehtapa saünch die in den wenigen Paragraphen ausgesprochenen Grund-
136 retwbz Napoleonsd'or 5 12 53 bz Oest. Bankn. . 82,27, bz S orten. Der §. 4 spricht die . 8 ; a.
123 ‧etwbz Imperials- 78 18 ag. Bankn. Zls4slhe “ Biehbefiber aus, von 1sn r e n. 882 kemag aber ich Hah. Fetess . 22 , das 2*½
80etwbz bz . Rindviehstande ohne wo Bge M. 8
1“] nkheitsfalle in dem Rindvi 1 lter Zeit in oft großen Wirrsalen
1105 bz B Sülber in Barren u. Sont. b. Pfd. fein Bankpr.: 5 „ übersetze also diesen Ausdruck Verhältnisse, die aus sehr alter Ze⸗ 1 W icht
8 erzug Anzeige zu machen. Ich übersetz 89 t, theils manche Verhältnisse nicht 1077u⸗ 8 rrchtzeitige dahe daß die Anzeige zu machen ist sobald der herangewachsen sind, hineingreift, th iche etee hhr
Gothaer Zettel.. do. Grundkr.-Pf. Hannöversche .. Hoerd. Hütt.-V. Hyp. (Hübner). 0. Certifikate do. A. I. Preuss. do. Pfdb. unkd. — Königsb. Pr.-B. 6 ¼0 Leipziger Kredit V Luxemb. do. 7 ¼ 4 . [112 ½ bz Mgd. F.-Ver. G. 39 5 . 795 G0 Magdeb. Privat 4 89 B 1 Meininger Kred. 7 100 bz 93¾ G Minerva Bg.-A. — 52 ⅛b:z 119 5 bz Moldauer Hank. 24 ‧ret. b v. 66 100 G Neu-Schotiland. 94 B set.b 2n Norddeutsche.. 129 ⅔ B 88 bz 8 Oesterr. Kredit. 121 à 2 2à 229 SiB.mnübus.9. 75,92 5 Phönix Bergw.. 177 64 ½ bz B sporil.-F Jon. 8 — 852 bz Posener Prov... 101 bz 138 bz Preussische B.. 146 G
70 B RFenaissanee.... 190 1bz Rittersch. Priv.. 86 ½ 6 üPLosloeke.. 113 i B 88 ¶ 52z Sächsische . 1 19 ⁄bz bee. 117 ⅞ G6
SSetwbz G Sehles. B.-V 815
1 Schles. Bergb.-G. S6etwbz do. Staman- Pr. 85 2bz 78 bz 78 B
Thüringer 1/1 u. 7. Vereinsb. Hbg.. 1/1. [112 ⅞ B B. Wamerwols⸗ 14 Weimarische... 1/1 u. 7. S5etwbz
er Art, wie überhaupt das Einkommen des Bundes auf⸗ 1 Vete scheint 8 Fiktion einer solchen Versicherungs⸗ gesellschaft in der That nur das letzte Argument für eine Sache zu sein, für die man weitere Argumente nicht anführen kann. Ich will nun anerkennen, und komme insoweit vollkommen den von der anderen Seite angeführten Gründen entgegen, daß es Fälle geben kann, wo ein so überwiegendes öffentliches Inter⸗ esse vorliegt, daß trotz aller entgegenstehenden Rechtsbegriffe der Staat oder der Bund sich entschließen kann, einen Schaden zu erseten, den er nicht selbst veranlaßt hat. Auf diesem Gebiete läßt sich, wie ich glaube, über die vorliegende Frage argumentiren, und ich erkenne an, daß auf diesem Gebiete die einzigen Argu⸗ mente liegen, die fuͤr die Bejahung der vorliegenden Frage im Sinne des §. 3 angeführt werden können. Man deduzirt, daß, weil unstreitig — und darüber ist Alles einig — die ee pest zu einer großen Landeskalamität werden kann, jedes Mitte recht ist, um eine solche Kalamität zu verhindern, und daß man, weil eine solche Kalamität nicht zu verhindern ist, wenn man
4 do. von 1862 4 do. von 186874 1/1 u. 7 Staats-Schuldscheine 3 ½ do. Pr.-Anl. 1855 à 100 Th. 3 ½ 1/4 pr. Stck 1/5 u. 11
Hess. Pr.-Sch. à40 Thl —
Kur-u. Neum. Schldv. V 3½
Oder-Deiehb.-Obligat 4 ½ 1/1 u. 7 — V 1/4 u. 10
5 ¾ 4 10
Div. pro 1868 Aachen-Mastr... Altona-Kieler... Berg.-Märk... Berie⸗ Ankeis 8 Berlin-Görlitz .. do. Stamm-Pr. Berlin-Hambur.
Brl.-Pisd.-Mgdb. Berlin Stettiner. Brsl.-Schw.-Frb.
do. neue
— E AfSn
107 ½ bz 130 bz 183 ⅛bz 76 bz 93 bz G 159 G . 1184bz G 131 ⅞ bz 111 ⅛ bz 100 bz 40 % 100 % bz
1/1. do. do.
1/1. u 7.
— 222
⸗
00 œ ScSe
Brieg-Neisser... Cöln-Mindener.. do. Lit. B. Hall. Sor. Guben do. St.-Pr. Hann.-Altenb. .. do. St.-Pr. Märk. Posener.. do. Stamm-Pr. Magdb. Halberst. do. B. (St.-Pr.)
88 5b2 Magdeb.
100 bz B de. In. B.
Münst. Hamm... Niedschl. Märk., Ndschl. Zweigb. 1 Nordh Erfurter. do. Stamm-Pr. Oberschl. A. u. C. do. L. B. Ostpr. Südbahn. 0. St.-Pr... R. Oder-Ufer-B. do. St. Pr.... Rheinische... 1640. 8t. Fr... s(do. Lit. B. (gar.) sRhein Nahe sSStarg.-Posener . Thüringer
22 ☛
bz-
do. Pommersche..
do. 4 Posensche, veue. 4 V
Süchsische..
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18SIlIiII
do. 4 ½ do. II. Serie 5 24/6 u. 12 neue 4 do. 4 ½ do. Kur- u. Neumärk. 4 1/4 u. 10 Pommersche d do.
b do.
8 Rhein. u. Westph.] do. 5 Säechsische .. do. ——[Schlesische ... do.
E S 28 8.
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176 ½àzb 161 bz 34 bz B 903 5b2 “
95 bz n und Banknoten.
114 ½ bz FFriedrichsd'or 1 13 etwbzsImperlals p. Pf. 466 ¾ G.
—-ö — Gold-Kronen. 9 9 ½ 90 Fremd. Bankv. 99 ¾ bz I 81 53bz Louisd'or 112 ⅞ G do. einlösb. I 28 ⅞ bz
2— K ICE’e HEn
Badische Anl. de 1860 döo. Pr.-Anl. de 1867
do. 35 Fl.Oblig.. Bayer. St.-A. de 1859 do. Prämien-Anl., Braunsch. Anl. de1866
do. 20 Thlr.-Loose Dess. St.-Präm.-Ani.
Lübecker Präm.-Anl. 3¼
ꝛmnheimer Stadt-Anl. Sa echs. Anl. de 1866 Sel wed. 10 Rthl. Pr. A.
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4 ½ 1/1. u. 1/7.] 4 1/2. u. 1/8. pr. Stüeck 1/6. 8 1/12.
6. 1/1. u. 1/7. pr. Stück [18 ¼ B 1/4. 99 bz 1/3. 45 bz 1⁄4. p. Stek. 11. n. 1/1. 5 31/12 u. 306 pr. Stüc
104 G 101 ½ 6
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S A-
Zinsfuss der Preuss. Bank für Wechsel 4 PCt., für Lombard 5 pcCt.
Redaction und Rendantur: S chwieger.
lin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober⸗ (E. H S
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11.““
Beilage