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Beerlin, den 6. April 1869. 88

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in den allmählich erlassenen verschiedenen Kommunalgesetzen ihren Ausdruck gefunden haben, das kann, wie mir scheint, an dem Charakter der Bestimmung, als einer militärischen, an sich nichts ändern. Dies sind die allgemeinen Gesichtspunkte, von welchen der Erlaß der Verordnung ausgegangen ist.

Es ist nun ferner in den Motiven des Antrages beiläufig bemerkt und von einem der Herren Vorredner auch hervor⸗ gehoben worden, daß, wenn man auf diesen Standpunkt ein⸗ gehen wollte, es sich doch nur würde rechtfertigen lassen, für das Militär diejenigen Exemtionen in Anspruch zu nehmen, die bei dem Erlaß der Bundesverfassung bestanden, und daß diejenige Verordnung, welche in der hier vorliegenden Präsidial⸗ verordnung in Bezug genommen ist, ergangen sei nach Erlaß

der Bundesverfassung. Das Letztere ist vollkommen richtig, diese Verordnung ist indessen — und es hat das im Text der Präsidialverordnung auch ausgedrückt werden sollen — nur deshalb in Bezug genommen, weil sie die einfachste, verständ⸗ lichste und übersichtlichste Kodifikation dessen ist, waz sonst in verschiedenen einzelnen Gesetzen zerstreut liegt, Bei Erlaß der Verordnung vom Jahre 1867 für die neuen Provinzen ist die Absicht dahin gegangen, eine solche Kodifikation zu treffen, und weil sie eine einfache Kodifikation enthielt, ist sie an Stelle einer großen Menge einzelner anderer Gesetze in der Präsidialverordnung in Bezug Feeufaseenh Das ist dasjenige, was ich speziell mit Rücksicht auf die

bisher gemachten Bemerkungen zu sagen hateet.

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Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

8 tFIiIEgtl;disn. Königliche Kreisgerichts⸗De⸗ putation. Forst, den 2. April 1869. Der unterm 12. August v. J. in Nr. 190 hinter den Tuchmachergesellen Karl Friedrich Wilde aus Cottbus erlassene Steckbrief ist erledigt.

Strafvollstreckungs⸗Bekanntmachung. Durch unser rechts⸗ kräftiges Erkenntniß vom 14. Dezember 1868 sind a) Johann Carl Ludwig Dietrich Bremer, b) Ehrioph Andreas Ortloff, c) Heinrich Carl Ahrend, d) Carl Friedrich Christian Voigt, e) Wilhelm Friedrich Blume, f) Herrmann David Horenburg, und g) Ludwig Herrmann leben, wegen unerlaubten Verlassens der . 8 Lande, um sich dadurch dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres zu ent⸗ ziehen, ein jeder zu einer Geldbuße von 50 Thlr., an deren Stelle im Unvermögensfalle einmonatiges Gefängniß tritt, verurtheilt worden. Der jetzige Aufenthalt derselben ist unbekannt, weshalb wir alle Civil⸗ und Militärbehörden hierdurch dienstergebenst ersuchen, auf dieselben zu vigiliren sie im Betretungsfalle, ee sie nicht die Fhdaaa der princ. erkannten Geldbuße an unsere Sportelkasse nachweisen, zu arre⸗ tiren und der nächsten Gerichtsbehörde zuführen zu lassen, welche letz⸗ tere wir um Vollstreckung der einmonatigen Gefängnißstrafe, Benach⸗ richtigung von dem Strafantritt, sowie demnächst von der Strafvoll⸗ streckung unter Mittheilung der entstandenen Haftkostenberechnung ebenmäßig ersuchen. Aschersleben, am 25. März 1869. ““ Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. 1

Tausend Thaler Belohnung

dem, welcher den Frevler entdeckt und zur gerichtlichen Bestrafung nachweist, der unserem Breslauer

—Schnellzuge I. heute Nacht vom 5,76. April bei Bude 29 zwischen Erkner und Hangelsberg ein solches Hinderniß auf den Schienen bereitete, daß er mit Maschine und 3 Wagen entgleiste und wir — zwar keinerlei Beschädigung von Passagieren — aber den Tod unseres Maschinisten und erhebliche Verletzungen unseres Zug⸗ führers zu beklagen haben. 3

Ksönigliche Direktion der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn. gez. von Duering.

Handels⸗Register. Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter

Der Kaufmann (Getreide⸗- und Produkten⸗Kommissionsge⸗ zu Berlin,

sschäft) Hermann Jacob DOrt der Niederlassung: Berlin qjetziges Geschäftslokol Neue

Friedrichsstraße Nr. 49,) Firma: Hermann Jocoby, 1“ zufolge heutiger Verfügung eingetragen. Die unter Nr. 4065 unseres Firmenregisters Handlung, Firmea: 3 gist Wilh. Tegge

nhaberin, Kauffrau Wittwe Tegge, Johanne Emilie Friederike vectane geborne Röhl, ist erloschen Und zufolge heutiger Wessderike im Register gelöscht.

Die unter Nr. 1045 unseres Firmenregisters eingetragene Hand⸗ “ Wühlisch

Inhaber, Kaufmann August David Wühlisch ist

heutiger Verfügung im Register gelöscht.

Unter Nr. 540 unseres Gesellschaftsregisters Handlung: - “

und als deren Inhaber 8

1) der Kaufmann Simon Salinger,

2) die Kauffrau Wittwe Feig, Johanne, geborne Salinger vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Virfüügußg eingetragen:

eingetragene

““

erloschen und zufolge

woselbst die hiesige

Der Kaufmann Simon Salinger ist aus der Handelsgesell⸗ schaft ausgeschieden. Der Kaufmann Leopold Feig und 8

Kaufmann Philipp Feig, beide zu Berlin, sind am 1. April 1869 als Gesellschafter eingetreten. 8

Unter Nr. 2394 unseres Gesellschaftsregisters Aktiengesellschaft, Firma: . lllgemeine Berliner Omnibus⸗Aktiengesellschaft eingetragen steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: 8 Zu Wiedlesderi des Verwaltungsraths an Stelle der bisherigen erwählt: ů JZustizrath Julius Ahlemann, Vorsitzender, General⸗Major a. D. Robert v. Hartmann, Stellvertreter des Vorsitzenden, E““ Alexander Duncker, anquier Joseph Pinkuß, 1 Banquier Wilhelm August Securius, Kaufmann Franz Reschke, 8 Geh. Kanzleirath Dr. Georg Kurs, Kaufmann Bernhard Friedheim, Kaufmann Gustav Knoblauch ““ 8 alle zu Berlin. 1 “ Unter Nr. 1863 unseres Gesellschaftsregisters elbst die hiesige Kommanditgesellschaft auf Aktien Firma: sees htefe „The Berlin Sewaye Company limited, Berliner Abfuhrgesellschaft, Kommanditgesellschaft auf Aktien, H. Lehmann⸗« engettagin steht, ist zufolge heutiger Verfügung ingerFäen: se Kontmandügesnscan auf Aktien ist aufgelöst; Liquida⸗ 1) der Kaufmann Hermann Lehmann, 2) der Kaufmann Ernst Paul Hiltl, 3) der Hofstaats⸗Sekretär Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Carl von Preußen, Carl Julius Eduard Kraatz, 14) der Kaufmann Casper Cohn, 1 5) der Kaufmann Jean Marie v. Kleczewski, laalle zu Berlin. ““ 8

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Der Kaufmann Hermann Baschwitz hat für seine hierselbst der RNiomagu 1“ ö4*“” bestehende, unter Nr. 4801 des Firmenregisters eingetragene Handlung, dem Carl August Hesse zu Berlin

Prokura ertheilt.

Dies ist zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1383 des Pro⸗ kurenregisters eingetragen.

Die sub Nr. 1259 eingetragene, den Carl August Hesse und Her⸗ mann Jacoby ertheilte Kollektivprokura ist zurückgenommen und heute im Prokurenregister gelöscht worden.

Die dem Jacob Katz zu Heez sas die hiesige Handlung, Firma: a

ertheilte Prokura ist zurückgenommen und unter Nr. 1369 im Pro⸗ kurenregister gelöscht. Berlin, den 5. April 1869. S . Königliches Stadtgericht „Abtheilung für Civilsachen

ist unter Nr. 107 Folgendes eingetragen:

88 nung des Firma⸗Inhabers: Kaufmann Heinrich Peltzer/

DOrt der Niederlassung: Gramzow; Bezeichnung der Firma: Heingch Pegter. folge Verf

8 ingetragen zufolge Verfügung vom 31. März 1869

1. April 1869. henc 1 „ 8 ermünde, den 31. März 1869. 1““

Königliches Kreisgericht. I. Abtheillung.

getncgr unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 2 Col. 4 Folgendes ein⸗ en: Die unter der Firma »Gebrüder Peltzer⸗ zu Gramzow be⸗ standene Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Ge⸗ sellschafter aufgelöst. 1

Eingetragen zufolge Verfügung vom 31. März am Ilsten

4 Angermünde, den 31. März 1869. Königliches Kreisgericht.

am

1. Abtheilung.

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vermerkt ist

woselbst die hiesige V

n unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2, woselbst mit dem eingetragene Genossenschaft,

Sitze in Guben dacs der Vorschußverein zu Guben, ei folgende Eintragung bewirkt worden: An Stelle des mit dem 31. März 1869 ausgeschiedenen Kaufmanns Eduard Schulz zu Guben ist der Kaufmann Julius Schulze daselbst als Vorstandsmitglied getreten. Eingetragen zufolge Verfügung vom 1. April 1869 am 11* Guben, den 2. April 1869909. 1““ 11““ Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. efrau des Kaufmanns Theodor Berger von hier, Therese, eb T sn hat, nachdem über das Vermögen desselben am 30sten Hezember 1868 der Konkurs eröffnet worden, von dem Rechte Ge⸗ brauch gemacht, für die Folge von der zwischen ihnen bestandenen Gütergemeinschaft abzugehen und durch Vertrag vom 10. März 1869 für die Ehe mit demselben die Gemeinschaft der Güter und des Er⸗ werbes ausgeschlossen. Alles Beanespen. welches dieselbe künftighin durch Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst auf irgend eine Art erwerben wird, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens

haben 1 1

s ist zufolge Verfügung vom 24. am 27. März d. J. unter

Nr. Se in bas “ zur Eintragung der Ausschließung oder Auf⸗ hebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.

Königsberg, den 1. April 1869. 1

Koönigliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium..

lge Verfügung vom 2. sind am 3. April 1869 8 Zafosg Gesellschaftsregister bei Nr. 71 die am 23. März dd. J. erfolgte Auflösung der unter den Geschwistern

Anna Margaretha, geb. Lindenberg, verehelichten Kaufmann Braunschweig, 8 8 Herrmann George Lindenberg, Felix Oscar Lindenberg, “ 8 unter der F E. A. See 8 denen Handelsgesellschaft eingetragen; — 2) — em Gustap Candrian ertheilte Prokura (Prokurenregister Nr. 153) gelöscht und ferner eingetragen rden: wec; die Liquidation der Gesellschaft durch die

Wittwe Blanca Alwine Ida Lindenberg, geb.

b erfolgt.

den 3. Apri . 1

1— Fntgliches nes und Admiralitäts⸗Kollegium.

Am 1. April d. J. ist das bisher von dem Kaufmann Eduard Adolf Kleefeld zu Danzig 58 de e betriebene Handelsgeschäft von dessen Sohn, dem Kaufmann Emil Alwin Klecheld u8 anagig⸗ mit Aktivis und Passivis übernommen worden, welcher dasselbe unter der Firma “

E. A. Kleefeld jr.

fortsetzt. Hiernach ist zufolge Verfügung vom 2. am 3.

ish “ E. sifsam irmenregister 135) gelöscht, und die Fimpäa (Firmenregist ) g 6 be Mleefelt iIr. in das .“ .s e. 783 eingetragen w Danzig, den 3. Apri 89. “ 1 8 Aaigliches Kommerz⸗ und Admiralitäts. Kollegium.

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1 1869

6 v. Groddeck.

ufolge Verfügung vom 1. d. M. ist heute die in Elbing am 8 ASodf 993. Lefüigung vndelbitiederlassung des Kaufmanns Florian

i ebendaselbst unter der Firma Witoszynski ebendaselbst ier der irche

in das diesseitige Handels⸗ (Firmen⸗) Register (unter Nr. 428) ein⸗

getragen. 8 ““ Elbing, den 4. April 1869. 11““

b E 24. Rönigliches Kreisgericht. I. Abtheilung. “ Die sub Nr. 64 in unser Handelsregister eing ne Handels⸗ “ 1

8 Witoszynski & Kuhrts, Inhaber: b

Ferig Wztoszynski und arl Kuhr . ist mit dem 1, d.en feaschen und im Register gelöscht. Elbing, den 4. Apri 8 6 b Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. n das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. ns der Makler Carl August Emil Küͤhl zu Stettin,

8

Ort der Niederlassung: Stettin, 6 Firma: C. Kühl jr., dhgng. jufolge “

888 Königliches See⸗ und Handelsgericlthtt.

Der Kaufmann und Pächter Carl Johann Busch zu Lanken bei Putbus ist vnenagen 85 shh die Firma Carl Johann Busch er⸗ loschen. Dies ist zufolge Verfügung vom 1. April 1869 sub Nr. 116

des Firmenregisters vermerkt. B Das Uresistenan che Geschäft ist durch Erbgang auf die Wittwe

5. April 1869 an demselben Tage.

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In unser Prokurenregister ist 28III11“

1 v 111“ 1“ väterlichen Nachlasses fortsetzt, übergegangen. Die Wittwe Busch treibt das Geschäft unter der Fenha C. Busch für gemein⸗ schaftliche Rechnung der vorangeführten Busch'schen Erben. Dies ist sufolge Verfügung vom 1. April 1869 am 2. April 1869 sub Nr. 146 es Firmenregisters beim unterzeichneten Gerichte eingetragen.

Bergen, den 2. April 1869. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

4 In unser Firmenregister ist bei Nr. 860 das Erlöschen der Firma:

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Nathan Schlesinger hier heute eingetragen worden.

Breslau, den 1. April 1869.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

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Gusinp Ochweiter — hier als Prokurist des Kaufmanns Louis Wilhelm Schweitzer hier für dessen hier bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 1319 ein⸗

getragene Firma: L. W. et G. Schweitzer, heute eingetragen worden. 11““ Breslau, den 2. April 1860. 1 KFönigliches Stadtgericht. Abtheilung

In unserem Firmenregister ist unter Nr. 177 die Firma C. Bal luch zu Brieg und als deren Inhaber der Kleiderhändler Carl Bal⸗ I. veserhsa 9 bei Fen die Füülchüng der Firma August cholz zu Brieg heut eingetragen worden. “ Brkeg, den 27. März 1889. 1 ““ i —“ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. In unser Prokurenregister ist Nr. 7 Eduard Lauffer hier als Pro⸗ kurist des Kaufmanns Isidor Lauffer hier für dessen hier bestehende, in unserm Firmenregister sub Nr. 36 eingetragene Firma »J. Lauffer⸗ heute eingetragen worden. i Münsterberg, den 27. März 1869. 1 “ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Die Firma »Ludwig Gewert in Stendal« ist durch käuf⸗ liche Ueberlassung auf den Kaufmann Ludwig Gustav Joseph Dietz in Magdeburg übergegangen, deshalb unter Nr. 38 unseres Firmen⸗ registers gelöscht und unter Nr. 117 desselben für den genannten jetzi⸗ gen Inhaber eingetragen zufolge Verfügung vom gestrigen Tage. Stendal, den 1. April 1869. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. 8

Im hiesigen Handelsregister ist heute zur Firma: 8 8 8 Gebrüder Lögters zu Gildehauss, 5 auf Fol. 9

ragen: b 1869, April 1., gelöscht, nachdem durch Tod des Stephan 8 Bernh. böa ere der Gehlschaftskontratt aufgelöset ist. C Königlich Preußisches Amtsgericht.

N. H6

2 J. M. Mansfeld Wwe. .4. Die Kollektivprokura 1 des Zutins Herzfeld in Dannenberg und Adolph Berliner daselbst b ist erloschen.

berg, den 24. März 18d90. Heßmgereen Königliches Amtsgericht. I.

iesigen Handelsregister ist auf Folium 52 die Firma:

Jar Feestgen . randes, Nachfolger, als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Timmermann, und als Ort der Niederlassung: Stadt Wunstorf heute eingetragen. .

Zufolge Gesellschaftsvertrages vom 22. Oktober 1868 betreiben dieser W. Timmermann in Wunstorf und A. C. F. Timmermann mit H. Krone in Artlenburg dieses Geschäft in Wunstorf und anderes in Artlenburg auf gemeinschaftliche Rechnung. 1 —Neustadt a. R., den 3. April 1869. Iö. Königliches Amtsgericht. Abtheilung .

Nach Anzeige vom 13. d. M. ist die in Nr. 1 des Handels⸗ regisedc fgr ereysa eingetragene Firma Gebrüder Heyn durch Aus⸗ tritt des Mitinhabers Ferdinand Heyn erloschen und wird das Ge⸗ schäft von dem Mitinhaber Lederhändler Heinrich Heyn zu Treysa unter der Firma H. Heyn 2r. fortgeführt. Eintrag in Nr. 49 des Handelsregisters. 2 I 98 arburg, am 19. März 1869. rggnigliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. 1Iu “ h 3

In das Handelsregister bes dem Königt. Handelsgerichte dahier

h auf Anmeldung eingetragen worden: ist geuts 1.2 Gefelschaftsregisters und Nr. 1914 des Firmenregisters: Die Auflösung der — chen dem Kaufmann Gustav Halbach in Wald und dem Kaufmann Eduard Halbach zu Dünwald bei Mülheim am Rhein bestandenen Handelsgesellschaft unter der Firma Gebrüder Halbach in Wald, in Folge des am 6. September 1868 stattgehabten Ablebens des Theilhabers Eduard Halbach; das unter besagter Firma geführte Fasdels⸗ eschäft ist gemäß Vereinbarung mit Aktiven und Passiven, owie mit . Berechtigung zur Fortführung der Firma an Halbach übergegangen, we cher solches

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den Theilhaber Gustav 1 :2- unter beahn Firma für sich fortbetreibt. Elberfeld, den 3. April 1869.

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Busch, Friederike, geb. Peters, und ihre minorennen Kinder Anna und Raett Busc, nch escen si die Gäsegemenschast hischäich de

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