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Regierungsbezirk Oppeln. gen aussprechen; aber das werden Sie nicht von uns verlangen 171

P8s ““ n n eches ö 5 mlrchneisüje d ge durch Vorem⸗ beitraͤge bereitet werden. Ich rechne auf Ihre Mitw 8 6 8081 ECE““ 4½4 seler Kreisees— 8 0* nun gerade die Lvx. der⸗ ranntweinsteuer die biedeng neesn 8. 3 bnen zur Abwendung dieser 6e. ins cünne zu fanteenm Stkgem, ucc nemapneaäade oech „Emisßon. ittel in dem Maße gewährt, wie wir sie davon erwart . . bereits . 1 2 , Ihabe d ge eene,e fegen igegen dessen Rückgabe zu Hünee Höbe Nahe ag 18 * überhaupt bewilligen werdan 2 89 e vdieser “ früh⸗ 1 2nna. ns0e Wreh. he 18 F- err 13 das weiß ich nicht; für uns aber ist es eine Gewissenssache, uns rbeitet ist, so waren doch die Matrikularbeiträ 1 öF E“ dem naͤ Budget mit einem Desizit stehen, neben Verfolgung des Zweckes, dem Bunde und mittelbar de 1 rbeiträge. Man mag zu weit gehen, wenn die .te Serie Zinscoupons * die fünf Jahre 18.“ bis 18.. b wenn wir vor dem n .— x2 , ffa stehen, einzelnen Staaten eine höhere Einnahme zu verschassen 8 man die Matrikularbeitraͤge eine Kopfsteuer nennt; in Kreis⸗Kommunalkasse zu Cosel. u ess bmmh e gereh. wo mes roße nationalwirthschaftliche Reformen ins Auge zu em Verhältniß der einzelnen Staatsbürger sind sie das nicht, Cosel, den ten 18. nöhühfe hoffen konnten, und sie sind uns nicht geöffnet worden; beilweise in Erledigung von Resolutionen, wel chen da; fasten, sh .. 2 21* “ . 8 b

8 Provinz Schlesie r at

Die kreisständische Kommission für die Chausseebauten man soll uns nicht vorhalten können: hier oder dort hättet ihr 1 i EEEEEE 1X“ di V ament wie dieses Haus beschlossen hat, und es gelang deshalb vi iej Reichstags⸗Angelegenheiten. onnͤen wir nicht, da nearde⸗ Peekenn sae S Fülär Auch jetzt vermag ich von den Plänen der Finanzverwaltung mäsen, daß die e gescteha edenfans rücsh 2; vneffens 3 Sns Berlin, 27. April. In der gestrigen Sitzung des Reichs⸗ bringen, gerade aus der Abneigung, irgend eine Klasse, irgend nur unter dem ausdrücklichen Bemerken Mittheilung zu machen, Vertheilung vermitteln, als die Matrikularbeitrn 8 8 8 1 tages des Norddeutschen Bundes ergriff der Bundeskanzler Graf einen Erwerbszweig zu beeinträchtigen. Wenn uns alle die daß diese Vorlagen erst zum Theil der Berathung des Bundes⸗ daß die Voraussetzung wohl begründet ist, daß dichelben 2124 von Bismarck⸗Schönhausen in der Debatte über den Steuervorlagen, die wir bringen werden, in dem Umfange be. ehegne ger⸗ Theile jedoch in nächster Zeit dieser welche in unserm Budget ein Defizit herbeigefühet 4 Gesetzentwurf, die Besteuerung des Branntweins betreffend, willigt würden, wie wir sie fordern, so würden wir vielleicht g erden. in den andern Bundesstaaten wirksam sein würden, daß es sich

G 8 . 1 6 Meine Herren! Der Herr Präsident des Bundesk — b . Anach dem Ahe. nen 1“ mehr Geld haben, als wir für den Augenblick brauchen Amtes hat Ihnen bereits aegethelte den außer der Braan. Bse aent en sanhat adch doss diegeben Üieeex.

Es ist nicht meine Absicht, in das Technische dieser Sache, — nicht mehr, als wir nützlich immer noch im Interesse der für welches der Herr Vorredner mir das Verständniß bea des Ganzen verwenden könnten. Aber ich bin nicht der Mei⸗ vel ede 6 esterntecheer⸗ losn sich voter gannghmne⸗ 1 Endlich aber, meine Herren, sind es positivere, nach der in diesem Augenblicke einzugehen. Ich will mich nur geg nung, daß man diese zuletzt angedeutete Richtung übertreiben 7 eberzeugung der Bundes⸗Finanzverwaltung durchschlagende

. — 1 — Je z thung überwiesen werden wird. f

Art verwahren, wie der Herr Vorredner meine Verantwort⸗ foll, sondern ich bin im Großen und Ganzen der Meinung, ern 1 — b 1 b Gründe gewesen, welche zumal auf die Branntweinsteuer d lichkeit, meine verantwortliche Stellung zu einer hier einkom⸗ len, füe alle Vch inisse ,„ die nicht der staatlichen Güsamn Ein weiteres Projekt, wesentlich nationalwirthschaftlicher Augenmerk zu werfen veranlaßt haben. Vorbehntstic Fhve- menden Gesetzesvorlage aufgefaßt hat und wie er — vielleicht kräfte zu ihrer Pflege nothwendig bedürfen, das Geld immer Bedeutung, ist das die Reform der Zuckerbesteuerung betreffend, näheren Begründung möchte ich diese Gründe in dem einen weil es ihm mehr Ueberwindung kostet, mich persönlich anzu⸗ besser in der Tasche des Steuerpflichtigen bleibt; wenn die Re⸗ angebahnt durch eine Resolution des Zollparlamenks im vori⸗ Satze zusammenfassen: Getränkesteuern und speziell die Brannt⸗ vee en, vei den Herre Kommissar, der neben mir die Sache gierung irgend in der Lage ist, es da lassen zu können, so gen Jahre. 8 8 weinsteuer nehmen heute nicht mehr die Stellung ein, die von vertritt — mich aus dem Mittel zu bringen suchte. Für diese findet es dort die fruchtbarste Verwendung. Es giebt aber eine Auf den Antrag verschiedener Zuckersiedereibesitzer war zwar dem genialen Schöpfer des preußischen Systems, des Systems wohlwollende Absicht bin ich recht dankbar; ich hbin aber doch große Anzahl von Zweigen der öffentlichen Wohlfahrt, die sich außerdem ein Gesetz in Angriff genommen, betreffend die Be⸗ der indirekten Steuern, ihnen wirklich angewiesen ist, sie nehmen nicht bescheiden genug, sie zu acceptiren, namentlich wenn sie der Pflege durch den Einzelnen entziehen, wenigstens in ge⸗ steuerung des Kartoffelzuckers und des Kartoffelsyrups, jedoch nicht die Stellung ein, die demnaͤchst in den Verträgen und in der Herr Redner in der nicht ganz schmeichelhaften Weise mo⸗ wissem Maße und die nur viribus unitis gepflegt werden haben sehr gewichtige nationalwirthschaftliche und technische Be⸗ dem Bundesrecht selbst sanktionirt wurde.

tivirte, daß ich die formelle Verantwortung für Dinge trüge, können. Dazu find die Steuerbeträge nothwendig, und denken zu dem Entschlusse geführt, diese Vorlage zurückzulegen. „Meine Herren! Ich bin nicht berufen, mich auf das rein die ich nicht verstände. gewiß beklagt Niemand mehr als ich, daß wir durch Es steht sodann abermals eine auf Revision des Zolltarifs politische Gebiet zu begeben, aber insoweit hier die Brannt⸗

1 Ich wüßte nicht, wie ich grade über diesen Punkt ein Haar⸗ die Ausfälle an den Revenuen, durch die Steigerung gerichtete Vorlage in Verbindung mit Revision der Zol weinsteuer historisch in Betracht kommt, darf ich doch einen breit weniger unterrichtet sein sollte, als der Herr Vorredner, 88 sueftichen Bedürfnisse, vermöge der gesammten euro⸗ in Aussicht. In diesem wesentlich auf N“ Bee ae nag venne 298 ihm das Destzit eine

der doch, wie mir schien, mit großer Sicherheit die Berantwor⸗ päischen Situation, gezwungen sind, an den Sääckel des ten Projekt wird der Zoll auf Petroleum mit ½ Thaler für S. 1 veil ihm das

tung für die etwas übertriebenen Angaben trägt, die wir von Beelcguabien zu E Um Geld zu bitten hat für die den Centner wieder Plaß finden, daneben aber eine seh van ür Einzelstaates nichts angehe, ja er nicht fähig sei, die Existenz

der Tribüne von ihm gehört haben. Der Herr Vorredner hat meisten Leute etwas Unangenehmes, für mich in keiner Weise, Besteuerung des Leuchtgases in Vorschlag gebracht werden, wobei des zu konstatiren. 1

seine Kenntniß von der Sache aus seinen praktischen Erfahrun⸗ wenn ich zum Wohle des Landes darum bitie. Ihnen vorzu. in Betracht gezogen ist, daß das Leuchtgas wesentlich nur in v2. wie stand die Sache früher und wie hat sie

gen als Brennereibesitzer geschöpft. Ich möchte mir erlauben, schreiben, in welcher Weise, durch welche Mittel es beschafft Städten und wesentlich nur in den besser situirten Städten v eir 25 Fesen; Zwei Mal ist

darauf aufmerksam zu machen, daß mir diese Erfahrungen werden soll, welche Quellen Sie uns gerade eröffnen wollen — zum Verbrauch gelangt, im Großen und Ganzen auch mehr 28 8 schluß der Verträge von 1833, wodurch mit Sachsen vielleicht nicht in demselben Umfange, aber doch in hinreichen⸗ darüber maße ich mir ja kein entscheidendes Urtheil an. Kennen. von der wohlhabenden Klasse als von der minder bemittelten un hüringen eine Gemeinschaft der inneren Steuern be⸗

dem Umfange, um mir als kontribuabeler Steuerzahler ein Sie Quellen, die weniger drückend für die Wohlfahrt des verbraucht wird. 8 Fügda . e W“ — „881 18 n

ine vrhrertnsesa e fehnr Sutunde heieder Herr Bor. angerest in Urit enlng säiren ais Keedemchteunean llers ausee etensrang se iser ae des fufmeammicen an InvpreasggeurEiate ahahuns-aeoe acheht dues en N 1 29 „ „im Widerspruch mit der be⸗ 1 n über die steuerliche Wirkung der Sache der uns miteiniger F““ stehenden Gesetzgebung einzelner Staaten und namentlich Preußens nanntem Sinaten vehe befugt, Preußen zu sagerne Gerr venger mit finanziellen Autoritäten ins Vernehmen setzte, so glaube Sbnend erbeigebracht wird. Ich banm nur wünschen, defder Her suichnernnere an das Gesctz vom 30. April 1847 wegen Be. geht uns nichts an, wir voauchen kein (Gels Aen legen unser ich, setzte mich das nur in um so höherem Maße in den Stand, diese “ eir bashe 2 varfenn daß es für FPeienng der Sieh. . Kaufgeschäfte im taufmännischen Veto ein. Meine Herren, ein solches Veto wurde nicht einge⸗ die Verantwortlichkeit für eine Vorlage zu tragen. Es ist im⸗ Vorredner anschlug ich diese Art von Hurchisamtct zogen! thells darech Lesen wennt estenerung wirklich ent. legt. Unsere Verbündeten, der großen Vortheile sich bewußt,⸗ ens für eine Regierung unangenehm, Geld zu brauchen; denn uns und für mich 2 veae Furchisonden deg ge durch gr- e. Veränderung der Ver⸗ welche die Eröffnung des freien Verkehrs, die Erö nung eines diejenigen, von denen sie es fordert, geben es natuͤrlich lieber dem Gegner gegenüber nich t eeegeess beabe S erh 11. morn ieser Besteuerung befreit worden sind. großen Markts ihnen gewährte, nahmen vielmehr billige Rück⸗ nicht, und haben, wenn es sein kann, Verwendungen, die, wenn peinlich ist, wenn mir gesagt wird: wenn hr, nvne bernige,= Danchon allen diesen ja nur zum geringen Theil auf Mehr⸗ scht auf die Bedürfnise Preußens und konsentirten, wiewohl ee b’b sser, so 15 ch ihnen angeneh wher sind, als die des Steuer⸗ so wendet ihr euch an eure Freunde, weil ihr bei dene d. einnahmen gerichteten Vorlagen kaum zwei Millionen Thaler für sie ein finanzielles Bedürfniß nicht vorlag, in diese Erhöhung antt Schill . 2Nn u u schreien, als w . geß 1 er auf da . 1 b mir Fehels zu sagen: »Wächst mir ein Kornfeld auf der flachen nich ggerabe — aus FF dg ich ncht 8 Fanteshhs Bier 8 eeenn n.esen bö Cece enn⸗ “ 28 Lir mü ü ir mög⸗ brauche — zu einer unbehaglichen Aufgabe. t, eine Herren, es ist notorisch, daß diese Anträge zunächst das Defizit den Reichstag nichts angeht? Mein ich nhe Aheise üsfen flocfen, wag gdeanen nar ncge E“ 8 8. Herr Vorerla LE113“ eeena gage 8 p 5 8 vbit Sen d. Nlause daß 9 solcher Seanaicheate ist. Kerreß 2 ückli . nach sorgfalti icher Prü „Mithulfe ni eee eis von Ewe nicht geeigne enn Sie nun, meine Herren, einen Blick auf die Ge⸗ werde. Wir haben im vorigen Jahre damit unglückliche Ge⸗ nach sorgfältiger sachlicher Prüfung, unter Mithülfe nicht blos Besorgniß 24 eelgner, iun, „eine ick auf die Ge⸗ zu erwecken, so ist doch traditionelle Politik der sammtheit der Pläne werfen, so glaubt die R i 8 schäfte gemacht, indem uns im Zollparlament die Vorlagen, der preußischen, sondern auch anderer norddeutscher Finang preußischen Finanzverwaltung und wird auch gewiß die Polltitk: Benretens fen, so glaubt die Regierung sich des von denen wir Geld hofften, zum Theil durch die Vota derer, männer 8 Zustimmung dazu gegeben habe, — daß ich des Norddeutschen Bundes Füer- emn Peßt 160 lchs oliti estrebens bewußt gewesen zu sein, die vorgeschlagenen Steuern 8 weeh., mei t auf die verschiedenen Steuerquellen so gleichmäßig als mögli auf deren Beistand wir rechneten abgelehnt worden sind. vollst en Bewußtsein meiner Verantwortlichkeit, meiner offenbar ganz vorübergehender Naturn ist ng 5 Ke 1n 88 en St gl. äßig als möglich 8 Die Folge davon ist, daß in der gesammten staatlichen persönlichen Verantwortlichkeit darüber — auch meinen Freun⸗ mehtung der Uinmahehte t, ald durch Ver- zu vertheilen. Freilich ist es nach dem Finanzsystem des Nord⸗ Fi 1 1 . . quellen zu beseitigen. Gestatten Sie deutschen Bundes nicht zu verwundern, wenn, um in- ’ 1““ den gegenüber — gethan habe, und daß ich mir, meine Herren, an die Worte zu erinnern, die ein seiner nahme von 6—7 Millicnen zu verschaffen, eine Feihe von ₰ unbd Uebelstände eingetreten sind, die auf irgend eine Weise diese Verantwortlichkeit aufrecht zu erhalten und sie nich Zeit hochgeachteter Finanzmann, Herr Ludwig Kühne, bei einer jekten aufgestellt werden muß, daß Sie Ihre Verwunderung die Coulissen zurückzuziehen. gleichen Veranlassung sprach. Er sagte am 10. Mai 1853: nicht haben unterdrücken können.

beseitigt werden müssen. Denn wenn sie nicht beseitigt werden, 1 3 — 1 — ü othwendigerweise zu Reduktionen der Ausgaben — Der Bundeskommissar, Geheimer Ober⸗Finanz⸗Ra »wWir haben einen Etat für das Jahr 1853 vor uns Aber, meine Herren, ich bitte Sie, zu i y1““ 5 m Scheele leitete den Gesetzentwurf, die Besteuerung des Branne liegen, der ein Defizit von 3 ⅔ Millionen nachweist; da ist es unserem Smernfr perr Kelch ⸗ Vergleich SS falt

und in erster Linie der nützlichen Ausgaben, in zweiter Linie 5 der 19 Ansgabh- Denn mehr Geld, als uns die weins betreffend, durch nachstehenden Vortrag ein: Pflicht, dafür zu sorgen, daß die Ausgaben, welche der Staats⸗ aller großen Staaten. Wenn wir nur eine der sehr einträg⸗

Herren bewilligen, können und wollen wir nicht ausgeben; Meine Herren, gestatten Sie mir, die heutige Tagesordnung haushalts⸗Etat erfordert, durch die laufenden Einnahmen ge⸗ lichen Steuern hätten, wie sie in Frankreich, wie sie in 1b 255 wir es 8889 könnten wir es doch nicht. Ein System, einleitend, Fe ecr zu wiederholen, die sich in der Thronrede, deckt werden können. Denn ein solches Fortwirthschaften bestehen, so würde es nS-d.-Ngre. Fg. wieser Struene — welches fortwährend aus dem Kapital wirthschaftet, das gerade mit welcher diese Session eröffnet ist, vorfinden: 1b 7 mit einem laufenden Defizit, was dann w eder durch Dar⸗ einen mäßigen Zuschlag zu werfen. Die Getr aäntesteuerm würde ich ein solches nennen, welches die Henne tödtet, die golt. »Der Bundeshaushalts⸗Etat für 1870, welcher einen 6 lehn gedeckt werden müßte, kann der Staat nicht ertragen, bringen in Frankreich allein 216 Millionen Francs ein, der dene Eier legt, und dem kann ich meinen Namen auf fernere vorragenden Theil Ihrer Berathungen bilden wird, for d dazu ist unser Staat nicht reich genug. Er kann anderen Sprit in England 14 ½ Millionen Pfund Sterling. Daneben Dauer unter keinen Umständen leihen. dazu auf, eine Erhöhung der eigenen Einnahmen des Vihn r x Staaten nicht in diesem üblen Beispiel folgen, weil dies Uebel hat Frankreich vom Tabak im Jahre 1866 eine Netto⸗Einnahme Es sf nicht das Bedürfniß, Geld aufzuhäufen in den ins Auge zu fassen. Die Erleichterungen, welche der Ver 8 für den preußischen Staat noch viel üblere Folgen haben gehabt von 188 Millionen Francs, gegenüber wenigen Millionen Steaatskassen, wie es etwa die Finanzverwaltung früherer durch Aufhebung und Ermäßigung von Zöllen und Hern würde.« Thaler im ganzen Zollverein. Dabei hat Frankreich das Jahrhunderte an sich gehabt hat, sondern es ist das Bedürf⸗ setzung des Briesportos erfahren hat, haben Ausfälle an 1 Meine Herren! Bei der Frage, wie nun dies Defizit zu Enregistrement und eine Stempelsteuer, die im Jahre 1866 niß, nützliche und nothwendige Ausgaben noch ferner leisten zu. Einnahmen zur Folge gehabt, deren Ersatz nothwendig sche decken, ist gründlich erwogen, auf welche Steuern das Augen⸗ eingebracht haben 403 Millionen Francs, während im Budget können, welches unsere Forderungen veranlaßt. Darüber, ob wenn die Schwierigkeiten überwunden werden sollen, Hab merk zu richten sei. — Sie werden mir die Darlegung der Preußens nur etwas über 7 Millionen Thaler erscheinen. die bisherigen Ausgaben noch ferner als nützlich gelten sollen, dem Haushalt der einzelnen Bundesstaaten durch —. lar steuerlich technischen Gründe erlassen, die vorerst es bedenklich Das System unserer direkten inneren Steuern hat überall werden Sie Ihr entscheidendes Urtheil durch Ihre Bewilligun⸗! gleichmäßige Wirkung des Maßstabes für die Matrikr erscheinen lassen, auf einen zeitweisen Zuschlag zur Grundsteuer die Landwirthschaft zu berücksichtigen sich bestrebt, und lediglich “ 111111141A4A2A“ — zu rekurriren, dies um so mehr, als sehr wichtige Gründe dafür diese Rücksicht war leitend bei Bemessung der nur sehr maͤßigen

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