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r. 14, in das Bureau des Generalarztes V. Armee⸗Corps] tungsbezirks der höheren Verwaltungsbehörde entsprechenden Anzahl w 8

N versetzt. Dr. Kossak, Assistenzarzt vom Litthauischen Ulanen⸗Regi⸗ von Personen Gewerbescheine ertheilt sind. — 1 — Nr. 12, ausgeschieden 5 zu den Aerzten des Beurlaubten⸗ Umherziehenden Schauspielergesellschaften wird der Gewerbeschein Die Kommission beantragte an Stelle des letzten Satzes 6 standes des 1. Bats. (Bartenstein) 5. Ostpr. Landw. Regts Nr. 41, nur dann ertheilt, wenn der Unternehmer die im §. 32 vorgeschriebene die folgende Fassung: n Satze 9 8 5 8 Dr. Meyerwisch, Assistenzarzt vom Brandenb. Feld⸗Artill. Regt. Erlaubniß besitzt. 8 Diese Genehmigung darf nur unter den Voraussetzu der Ortsstatuten werden, na Nr. 3 (Gen. Feldzeugmstr.), ausgeschieden und 1 den Aerzten des Die Kommission beantragte, an Stelle dieser Paragraphen Formen versagt werden, welche §. 55 für die Versagun d . und der oder Innungen, auf G Beurlaubtenstandes des 2. Bats. (Naumburg) 4. Thür. Landw. Regts. den folgenden §. 57: mationsscheins gegenüber dem Unternehmer vorschreibt Sees Sie bedürfen der Genehmigung der ö9 Nr. 72, Dr. Hopff, Assistenzarzt vom Holst. Inf. Regt. Nr. 85, aus⸗ Wer auf den Straßen oder sonst im Umherziehen oder an einem unter vierzehn Jahren wird diese Genehmigung nicht ertheilt. Kinder Die Centralbehörde ist befugt, Ortsstatuten, wel 1 d geschieden und zu den Aerzten des Beurlaubtenstandes des 2. Bats. Orte vorübergehend und ohne Begründung eines stehenden Gewerbes Das Haus nahm den Antrag der Kommission mit d setzen in Widerspruch stehen, außer Kraft zu 894 welche mit den Ge⸗ (Attendorn) 2. Hess. Landw. Regts. Nr. 82 übergetret n. Dr. Pin⸗ öffentlich Musik aufführen, Schaustellungen bei denen ein höheres Interesse folgenden Amendement des Abg. Becker (Dortmund) a . Es sprach blos der Ab Meyer (Thorn) Das cus, Stabs⸗ u. Bats. Arzt des 2. Bats. des Hess. Füs. Regts. Nr. 80, der Kunst oder Wissenschaft nicht obwaltet, theatralische Vorstellungen In Alinea 2 hinter den Worten: welche den Schein an: den Paragraphen mit den senee Antreiche as Haus nahm . mit Pens., Wolf, Assistenzarzt vom Magdeb. Feld⸗Art. Regt. Nr. 4, mit oder sonstige Lustbarkeiten öffentlich darbieten will, bedarf außer den zu sagen; oder in deren Bezirk sich der Nachsuchende befin hat, Lasker und Genossen an: rägen der Abgeordneten ens., Lange, Assistenzarzt vom Westpr. Kür. Regt. Nr. 5, mit Pens. übrigen Erfordernissen der vorhergehenden Erlaubniß durch die Behörde § 64 der Vorlage lautet: f8 1) die Worte: oder Innungen, zu streichen: . aminski, Assistenzarzt von dems. Regt., mit Pens. nebst Aussicht des Ortes, an welchem die Leistung beab sichtigt wird. Der Gesetzgebung jedes Bundesstaates bleibt vorb halten, fü 2) im Anfange des ersten Alinch v1 “ auf Anstellung im Civildienst, Heyse, Ässistenzarzt von der Provin⸗ Die Ertheilung von Legitimationsscheinen für diese Gewerbe wird Gebiet des letzteren den Verkauf oder Aufkauf im vina en, für das Ortsstatuten können die ihnen durch das 6 dagen: “ zial⸗Invalid. Comp. für Schlesien Nr. 5, mit Pens., Kühne, Assistenz⸗ versagt, sobald der den Verhältnissen des Verwaltungsbezirks der höhe⸗ näher zu bezeichnenden Gegenständen des gemeinen miberzieben von Gegenstände mit verbindlicher Kraft ordneseb überwiesenen gewerblichen arzt vom Hannov. Hus. Regt. Nr. 15, mit Pension, der Abschied be⸗ ren Verwaltungsbehörde entsprechenden Anzahl von Personen Legiti⸗ den Vorschriften dieses Titels auszunehmen erbrauchs von 1 9 en. Dieselben werden u. s. w. willigt. Dr. Loewe, Assistenzarzt vom 1. Bat. (Conitz) 4. Pomm. mationsscheine ertheilt sind. Die Kommission beantragte die folg 1“ 8— b (Schluß des Blattes.) Landw. Regts. Nr. 21, beim 1. Bat. (Schievelbein) 2. Pomm. andw. Umherziehenden Schauspielergesellschaften wird der Legitimations⸗ von den beschränkenden Vorschriften dieses ne. chlußworte: „Di iel, 29. April. (Kiel. Ztg.) Die russische Fregatte Regts. Nr. 9, Dr. Lüderwald, Assistenzarzt, früher im 6. Westf. schein nur dann ertheilt, wenn der Unternehmer die im §. 30 vor⸗ Das Haus trat diesem Antrage oh Wettels dͤussunchmnen. A iiifth, Son kol; (Uebungsschiff für Kadetten) i 8 Inf. Regt. Nr. 55, beim 1. Bat. Sreeve. 1. Pomm. Landw. Regts. geschriebene Erlaubniß besitzt. klärte die zu Titel III. eingegan g ne Debatte bei und er⸗ bend, von Rio kommend, hier eingelaufen. H 1 9g gestern Nr. 2, Dr. Schwart, Assistenzarzt vom 2. Bat. (Prenzlau) 8. Bran⸗ Nachdem hierzu die Abgg. Friedenthal, Runge, v. Hennig, Schluß der Sitzung 42 Li genen Petitionen für erledigt. gab sie den üblichen Salut. Heute Vormittag denb. Landw. Regts. Nr. 64, beim 1. Bat. (Ruppin) dess. Regts. Freiherr v. Hoverbeck, so wie der Präsident des Bundeskanzler⸗ ‚tzung 43 Ühr. 1 Das Kanonenboot »Cyclop« ist von Sonderb einrangirt. II. In der Marine. Amtes, Delbrück, gesprochen, trat das Haus dem Antrage der des N 1 heutige (32.) Plenarsitzung des Reichstages e v Marine⸗Aerzte. Den 20. April. Dr. Steinberg, Gen. Kommission bei und verwarf die übrigen Anträge. es RNorddeutschen Bundes wurde um 11 ¾ Uhr durch den vor 9 Uhr traf de Jieemuer r 89, Heute Morgen kurz

Arzt der Marine, der Rang als Oberst verliehen. Dr. Friedel, .61 der Vorlage lautet: Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten des Geh. Justiz⸗Raths nhardt in Begleitung

er Gewerbeschein enthält das Signalement des Inhabers und zum Bundesrathe waren anwesend: der Bundeskanzler Graf nach dem Kreisgericht 8 “ lüere ”e „ en Beamten desselben und

Stabs⸗ und Marine⸗Arzt 2. Kl., zum Ober⸗Stabs⸗ und Marine⸗Arzt. 1b x. 1. Kl., Dr. “ Marin? Assistenzarzt, zum Stabs⸗ und Ma⸗ die nähere Bezeichnung des demselben gestatteten Gewerbebetriebes. Er von Bismarck⸗Schönhausen, der Präsident des Bundeskanzler⸗ d rine⸗Arzt 2. Kl., vorläufig ohne Patent, befördert. ist nur für das Kalenderjahr gültig. Seine Erneuerung darf nicht Amtes Wirkl. Geh. Rath Delbrück sowie der K. Per. vdem Vorstand des Amtsgerichts empfangen wurd versagt werden, so lange die im §. 58 bezeichneten Erfordernisse vor⸗ des Bundesrathes Geh. Reg.⸗Rath Michaelis D 3e die Lokalitäten der einzelnen Abtheilungen in An FariSerhaen Die mit der Post⸗Expedition zu Oberhof kombinirte Telegra⸗ handen sinn. ein für den Betrleb der 56 unter 3 bezei des Präsidenten, den die Freilassung des Ab Mend vege ließ sich durch die Räume des Amtsgerichts bigenschet und phen⸗Station wird vom 1. Mai c. ab bis auf Weiteres dem öffent⸗ neten Gewerb h 8 ie sur di A rffuh r 1 855 9 er 3 bezeich⸗ den Antrag der Geschäftsordnungs⸗Kommi g. Mende betreffen⸗ wobei er sich in eingehender Weise über di Ein ,vö lichen Verkehr, mit 2718 wieder eroͤffnet werden. 8 V7 mindestens dies Personen rung, nee nih mer auf die Tagesordnung zu sehen, ““ “ Neuhanauer Quartierbücher unterrichtete nt geehrerr beh ale Halle a. S., den 11.“ wird, gewährt die Befugniß zum Gewerbebetriebe in einem anderen, che Der Antrag der Geschäftsordnungs⸗Kommission nißs Feasesh Civilsachen mit anhörte. Auch die Gefäng⸗ — 88e EE1ö“ Je11“ “ Töö auszusezen und den Bun⸗ sucht. Kurz nach 1gedicht Abtheilung II. wurden von ihm be⸗ 8 1 8 3 W“ G e en Bezirk von der 1 ordern ite rj b W 2 Uhr fu wi I1I1“ Nicht amtliches. v“ “ Verwaltungsbehorde des 8 ausgedehnt ist. Diese Aus⸗ zutheilen. 8 1.“““ Reichstage mit- furt Eebe I Preußen. Berlin, 1. Mai. Ihre Majestät die dehnung werd necsig 8 1 - shecdih EET1111“ Hera 86 n der Tagesordnung betraf: Zweite C1131“.“ 8 v Heute Vormittag traf der Justiz⸗ Königin wird die Prinzessin Victoria von Baden, welche oder ausgedehnt sind. S Lineß 8 en Entwurf einer Gewerbe⸗Ordnung, zünaͤchst Plenarsitzung des n ti hier ein und wohnte alsbald einer vom Scharlachfieber genesen ist, nach Karlsruhe zurückbringen. Die Kommission beantragte an Stelle dieses Paragraphen 146 lautet Gewerbliche Hülfskassen. Sachsen 1“ onsgerichts bei. 1 “ iveg see Fömhcüche Majestäten auf den folgenden §. 58: je beh Petzsatut “ “ Journal⸗« veröffentlicht be 8 Sen. 8ne. einer Soirée beim Herzog von Sagan⸗Valencay. Der Legitimationsschein enthält das Signalement des Inhaͤbers begründete Verpflichtun mordnung der Verwaltungsbehörde Inner ie fü 9 misterimums des — 8 g der selbständigen Gew ib n, wonach die für die zweite K gen Gewerbetreibenden einer mit neuen Wahlen in allen Wahltreisen 6-

vollendete große Aquarium. Er ist nur für das Kalenderjahr gültig. Seine Erneuerung darf nicht Hülfs⸗ oder Sterbek sse fü ständi folgen soll versagt werden, so lange die im §. 55 bezeichneten Erfordernisse vor⸗ wird aufge asse für selbständige Gewerbetreibende beizutreten gen sollen. — Der Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen handen ““ b . ““ Fafsen dugch hegenwa nga gechen mass in den Verhältnissen dieser 1 Darmstadt, 30. April. Die Sitzungen der Zollvereins für Zoll⸗ und Steuerwesen trat heute zu einer 8 8b Cesithitgtzoantsschein für den Betrieb der im §. 57 bezeichneen ¼ꝙ Neue Kassen der dutiges Hheseß gichts geändert . weiten dmasr ge SEhsne pishes ven eerher ier er Bundesrath des Norddeutschen Bundes 1“ hat, (88 er auf den anderen Bezirk von der dieser Ktennte Kerhte nnee fees reanien, 882 weit es zur Erlangung die in der ersten — 1 b11ö11“ Dieser Paragraph wurde ohne ET 8 aaefche 68 1acc 20 erathungsgegenstäͤnde 1 2 nommen sein. 8

hielt heute eine Plenarsitzung ab. hielt heute eine P sitzung dehnung wird versagt, sobald für die, den Verhältnissen des Bezirkes und darauf üb — Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Reichstags entsprechende Anzahl von Personen Legitimationsscheine bereits aus⸗ gefaßt if über die §§. 147 und 148 die Debatte zusammen⸗ O 3 v es Norddeutschen Bundes wurde §. 55 in der Fassung b- E“ mit dem Amendement des Frhru 8. 147 lantet: berzog Esbeg h; ö 8 Wien, 30. April. Erz g ement des Frhrn. ee hacta⸗ “ abgereist. cirung seiner ungarischen Güter

er Kommission angenommen, zugleich mit den Anträgen der 8 16 “ B“ bgg. Runge und Lasker unter b, c, d, f (vergl. die gestrige v. Patow angenommen; statt der Worte: gestatteten Gewerbe⸗ und Fabritarbeiter p r Sterbekassen für Gesellen, Gehülfen 888 Nummer des ZEE1. Die “ des “ betrhebese zu. seenr deceg en Gewerbebetriebes. 1 1358 werden, daß E1’1“ Beener⸗ die Vermehrung ger Penegeg. 8 ithe⸗ “ — 1 re, zu setzen: ahre, erfolgte in namentlicher G ssses böö“ 3 ehülfen und Fabri elben bei . ronetenhause un .59 der Vorlage lautet: “ beireiben will, bei der Ortspoltzeibebörd 1 des Ge eren Bildung angeordnet und allen im Gemeindebezirk beschäftigten im Staatsgrundgese 6 atwurf vorzulegen, wodurch die 8 “ vör 153) e . 1) für d 1 bei Spolizeibehörde unter Vorlegung des Gesellen, Gehülfen und Fabrikarbeit Zeitri g gr. dgesetze angeführte Mitglieder ahl des Ab . Verkauf E11“ 8 des werbeschone rid 88 “ besondere Aufforderung betreten. I Henncha nrer 3 v 81. sürrCinfglich blrnech Wrhltt⸗ veönchh w frdereltzs Feenssg 9 JE“ be Wearen elche ha 9 6 8 Iüihasen 8 Gewerbescheinen zum Aufsuchen von Waaren Durch Ortsstatut §. 156) kann bestimmt werden, daß All der Regierung zur Würdigung 15 xb nach Landesgebrauch hergebrachte Anbieten gewerblicher Leistungen et ceeea gaemashitn ben üßste elr Le ee bean Gememndebeätr ein Gewerbe selbständig betreiben, zu den Begüraache schiedener Majorität angenommen. “ 5 der Gewerbtreibende seinen Wohnsitz hat, zuständig ist, für alle Die Abgg. Runge und Lasker beantragten: aus eigenen Mitteln, und zwar 62 zaufe gch 18 6 ven⸗ Zuschüsse bei. — Im velench essenen Aenderungen im Landwehrgeseze anderen Artén eeee;b-äeh im Umherziehen durch die höhere se 88 von ö 11“ heece Sesellen, GKheeg oder Fabritarbeiteen üc Bel. der anzels⸗Minister min, dich E“ G“ hegs erwaltungsbehörde. b 1 8 eten. b egitin es i slics en, auch die Beiträge ihrer 1 . . uß am 15. Mai Die Kommission beantragt in ihrem an Stelle des §. 59 ket⸗ deesan Aheced gfr gehansdchnchen Anscung dg ee 5ZA“ der Anrechnung dveh. eea zagenns. er Fannde Heininen 1ö1” CCP“ zog der 5 — - 18g.n ta ehoö zuzeige . V b orlage 1 gesezien deehe eh 1. von dem Nachsuchenden 8 wese bs 9. Stande ist, auf Geheiß der Behötd 6 Das Wort nahmen die Ab g. Duncker, Stumm, Lasker afetl a e he ecee zurück. Ver Ausschuß vler dabeSrülgf⸗ vor⸗ Ercheilung 8 Lagtim g98 engschene den versonlig b . achweis den 5 . S ee 8 ce 111“ sich w Schulze, v. Hinnig, Hgf Prästtent des Bundeskanzler⸗Amtes g 2, shigeisenbahn Eö“ an. 1 in Beziehung auf die gesetzlichen Hinderungsgründe zu erfordern. 8 g. 8 griff nach dem Abg. Lasker, der Kommissarius des Gödöllö nach L. ; er Kaiser kam heute früh von In den Fällen, für welche die Gesetze die Ausstellung eines Ge⸗ Abgg. von Unruh, Freiherr von Hagke, von Hennig, FreiherBundesrathes Michaeli 8 äö döllö nach Ofen, wo Bischof Soi e nochrendig machen, kann dieser auch zugleich den Legiti⸗ Peeihs ““ gs sun Nabenau, so wis 1 aññ * Sac chaͤelis nach dem Abg. v. Hennig in die Dis⸗ 108, ablegte. Se. Vlche b eng. ö nationsschein ersetzen. mmissariu e undesrathe eheimer RNegierungs⸗ Das Haus nahm den fol e na ien. 9. 3 Ffi Dr. Mi ff — ih — olgenden Antrag des Abg. Lasker an: 8f Fem miftonggntrag “ angenommen. dem Antrage der Abgg. Rung Bis 1 5gr K. “ folgenden Paragraph 18 setzn: §. 147. eine venbee aten wee. beschloß heut auf Antrag Vay's, 1 §. 56. Der Gewerbeschein zum Feilbieten gewerblicher oder Der §. 63 der Vorlage lautet: gesetze über die T11132. der Landes⸗ hauses, an den König 8 n der Adresse des Unter⸗ künstlerischer Leistungen oder Schaustellungen im Umherziehen (§. 533, Der Gewerbebetrieb im Umherziehen darf nicht durch Stellve nd Fabrikarbeiter in Kraft 2) der Reichst ll 86 eg, Gehalfen tung derselben eine 8 ten, und wurde behufs Ausarbei⸗ Nr. 4) wird ertheilt: 1) für gewerbliche Leistungen aller Art; 2) für treter ausgeübt werden. Ausgenommen hiervon sind der Verkauf dsden Bundeskanzler aufzufordern, dem 1ece rrer aeschh mission gewählt aus dreißig Mitgliedern bestehende Kom⸗ die Aufführung von Musik; 3) für die Darstellung körperlicher Fertig⸗ im §. 59 unter 1 bezeichneten Gegenstände, sofern er innerhalb d Sesston den Entwurf eines Gesetzes vorzulegen Lwelches Fonachügen — Aus Pola ird 8 8 2g elbst unter 2 bezeichnete Gewerbebetrier aagh en, Gehülfen und Fabrikarbeiter, die Beitrags⸗ und Beitri tun r Di ür die Marineverwal⸗ stellungen. — Die Mitführung von Begleitern, sei es zur Beförderung pflicht der unselbstä 8 g, welcher Dienstzweig nunmehr drei — issa §. 60. Die Ertheilung von LEET für die im §. 56 unter Waaren, zur Wartung des Gespanns oder zu .a a. Ge; er trbenisnelsen ccüölcen Arbeitsnehmer, so wie die Beitragspflicht drei Ober⸗Kommissäre Aüer sosßmesare erßer 3 bezeichneten Gewerbe, sowie für die Aufführung von Musik, sofern darf der in dem Gewerbeschein auszudrückenden Genehmigung de hü Das zweite Alinea des §. 145, über welches die Berat 89 131 Adjunkten der fünf Gehaltsklassen von 948, 840, 744 olche nicht von mindestens vier Personen gemeinschaftlich vorgenom⸗ jenigen Behörde, welche den Schein ertheilt hat. Für Kinder unbis nach Eeiecerne des Titeis VIII S erathung 624 und 528 Fl., im Ganzen daher 143 B umfassen men wird, wird versagt, sobald der, den Verhältnissen des Verwal⸗ vierzehn Jahren wird diese Genehmigung nicht erthel. aause angeno a war, mr Derselbe hat den ganze ini S ö 6“ mmen und der dazu gestellte Antrag des Abg. nungsdi hat ganzen administrativen und Verrech⸗ FXXX“ “ ““ gsdienst, sowie die Registratur bei den verschiedenen Marine⸗

8 86 “ 8 1 1X“ “ 5 8 ““ abgelehn t. 11116“ 8 8 229,itern, Schiffen, Truppen und Anstalten zu versehen. Das

Heute besichtigte Ihre Majestät die Königin das noch und die nähere Bezeichnung des demselben gestatteten Gewerbebetriebez. 2 einer Innung verbundenen oder außerhalb derselben bestehenden K bestehenden Kranken⸗,

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