1846
gräflich hessischen Staa sanlehen sind durch das Loos ü
den 1. August I. 8 88 Rückzahlun
1) von dem bei dem
schild & Söh
500,000 Fl. d. d. 1. Lit. A. Nr. 44. 91.
Lit. B. Nr. Lit. C. Nr. 221.
Abgerezst: Se. Excellenz der General der Infanterie und ——— General des 8. Armee⸗Corps Herwarth von
Bittenfeld I. nach Coblenz; Se. Excellenz der General der von Königsberg Herwarth von berg i. Pr., Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Commandeur der 11. Division von Gordon nach Breslau.
Infanterie und Gouverneur Bittenfeld III. nach Königs⸗
Berlin, 3. Mai. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung der dem Ministerial⸗ Rath a. D. Dr. Wilhelm Jordan zu Frankfurt a. M. ver⸗ liehenen Auszeichnungen, und zwar: der Sehfhe 0 mecklen⸗ burgischen Verdienst⸗Medaille in Gold und des Ritterkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich sachsen⸗ernestinischen Hausordens, fahwie zur Anlegung des dem Regierungs⸗ und Medizinal⸗Rath
G lff zu Breslau von des Kaisers von Oesterreich Majestät verliehenen Ritterkreuzes des Franz⸗Joseph⸗Ordens, — Allerhöchst⸗ ihre Genehmigung zu ertheilen.
Bekanntmachung. Während der diesjährigen Badesaison werden zwischen Anna⸗ berg in Sachsen und Carlsbad, sowie zwischen Schwarzen⸗ berg in Sachsen und Carls bad je zwei tägliche Eilposten unter⸗ halten, welche vom 1. und resp. vom 16. Mai c. ab eingerichtet und nach Maßgabe des gegenwärtigen fahrplanmäßigen Ganges der be⸗ treffenden Eisenbahnzüge wie folgt abgefertigt werden. 3 n Annaberg in Sachsen und
abgehenden Zuges, (Abgang aus Berlin 10230 Vor⸗ mittags über Riesa, aus Dresden 6320 Uhr Abends über löha), aus Carlsbad (über Weipert) 730 Uhr früh 8 Anschluß an den Zug 345 Uhr Nachmittags nach Chemnitz, (Ankunft in Dres⸗ den 830 Uhr Abends); 2) vom 16. Mai c. an aus Annaberg⸗ Bahnhof (über Oberwiesenthal) 1230 Uhr Nachmittags nach Ankunft des um 958 Uhr Vorm. von Chemnitz abgehenden Zuges, (Abgang aus Berlin 7 sj iesa, aus Dresden
früh über Flöha o Uhr Abends zum Anschlu Zug 355 Uhr früh nach Chemnitz. (Ankunft in Dresden 830 Uhr früh, in Berlin 445 Uhr Nachmittags).
B. Zwischen Schwarzenberg in Sachsen und Carlsbad. 1) Vom 1. Mai ec. an aus Schwarzenberg 1015 Uhr Vor⸗ mittags im Anschlusse an den um 710 früh von Werdau abgehen⸗ den Zug (Abgang aus Berlin 745 Uhr Abends über Leipzig, aus Magdeburg 680 Uhr Abends, aus Leipzig 440 Uhr früh), aus Carlsbad 730 Uhr Abends zum Anschluß an den ug 338 früh nach Werdau (Ankunft in Leipzig 745 Uhr 350 Nachmittags, in Berlin 1228 Met he
r Na
— hluß Uhr Nachmittags nach erdau, (Ankunft in Leipzig 9320 Uhr Abends, in Ma deburg 140 früh, in Berlin 745 früh über Leipzig und Halle a. ). Außerdem werden vom 1. Mai c. ab in Schwarzenberg Nachmittags gegen 3 Uhr nach Ankunft des um 12 Uhr Mittags von Werdau abgehenden Zuges, (Abgan aus B n 1030 Uhr Magdeburg 528 früh, aus Lekpzi parate Eilwagen nach Carls sofern zu einer solchen Fahrt vier, acht oder je vie gelöst werden. Die Beförderung erfolgt zwischen Annaberg und Carlsbad in circa 8 Stunden, zwischen Cichvarzenberg und Carlsbad in 7 ½⅞ Stunden. on von Annaberg nach Carlsbad
An Personengeld sind für jede Per (über Weipert) 3 Thlr. 8 Ngr., von Annaberg nach Carlsbad (über Oberwiesenthal) Ngr. 6 Pf., von Schwarzenberg nach Carlsbad 2 T f. zu entrichten; Freigepäck 30 Pfund. o n mit den vorerwähnten Eilposten i in Annaberg chwarzenberg durch die unbeschränkte St von Beiwagen gesichert. 8 1 eipzig, 30. April 1869. Der Ober⸗Postdirektor 9 I Letz. C 111.“ 8 15. * a. cr. ab oden, Langenschwalbach und diesjäͤhrigen B 9 den Festtagen
werden die Telegraphenstationen zu Schlangenbad während der Dauer der adesatson an Wochentagen und den auf dieselben fallen—⸗ on
dem Verkehre geoͤffnet bleiben. ö“ E112— 8 8 bei pr Telegraphenstation zu Ems enselben Zeitraum der volle Tagesdienst ein eführt werden. Frankfurt a. M., den 30. April 1869. f. nefn
8 Telegraphen⸗Direktion. *
I111 nntmachung. der unterm 19. d. Mts. stattgefundenen Ziehung der im lau⸗ fenden Jahre einzuloͤsenden Partialobligationen der vormals Land⸗
auf
5
bst Talon Wiesb
2) von dem bei demselben Bankhause 8675,000 Fl. d. d. 1. Februar 1829. FELitt. A. Nr. 50. 85. 101.
3 Lit. B. Nr. 8. Lit. C. Nr.
von dem bei negoziirten Anlehen von 150,000
Die Inhaber dieser Bemerken benachrichtigt, daß sie die Kapitalbeträge, nur bis zum Rückzahlungstermine stattfindet, sowohl bei den den Bankhäͤusern, als auch in Wiesbaden, der Königlichen
bligationen und der dazu
aden, den 24. April 1890. 9
8
J. bestimmt worden:
Bankhause der Herren M. A. v ne in Frankfurt a. 8
M. negoziirten An Februar 1829. Ulehen ven
109. 129. 133. 173. 178. 213. 249. 258. 302 und 315. 228. 20 15, 46, 35. 56. 127. 128. 141. 142. 173. 174 8
176. 177 und 178. 222. 223. 224. 225. 226. 227. 223. 29 negoziirten Anlehen von
und 230,
107. 221. 279. 297. 299. 14. 317. 355. 416. 420. 432 und 450. n. 80 .86. 105. 106. 107. 108. 147. 148. 161. 167 188 170. 179. 180. 193. 194. 211. 212. N
und 276. 151. 152. 153. 154. 155. 156. 157. 158. 159 168. 169.
160. 161. 162. 163. 164. 165. 166. 167. 8 Voech se A. R em Bankhause A. Reinach in Frankfurt a. M I. d. d. 1. August 1859 * Nr. 94 und 178 000 5 Partialobligationen werden hiervon
oth⸗
mit de deren Verzinsumn bei der Königlichen Regierungs Höerrefen ch 1 erungs⸗Haupt der Königlichen Kreiskasse zu Frankfun a. - 8l Steuerkasse “ begen der Partial⸗ ehörigen, nicht verfallenen Zins
erheben e inen. 1 1 i FI e Der Koͤnigliche Regierungs⸗Prässdent.
9 v. Dresler.
19 Preu Königin
Majestät d und ke
Am in Berlin
dem des L Am 2.
parade des Male der
Allerhöchst
Garde⸗ die Fürstin 1 In Sitzung des sidenten des
ßen.
Allerhöchstwelche Abends Baden abreiste. Schimmelmann, Graf Matuschka
— Aus
unterm heutigen Tage fol ende Mittheilu Am 29. April g bennngen
prinz nach Berlin, Truppenbesichtigung beizuwohnen.
in der Garnisonkirche zu Potsdam
de⸗Regiments auf sind der Ferne⸗ und die H
der Behörden aus Potsdam
der Bundeskanzler den Vor
Nichtamtliches.
Berlin, 3. Mai. Ihre Majestät die besichtigte gestern die große Slumenaugftelfat des dem Gottesdienste bei olgenden militärischen Berlin verabschiedeten
8 naget nücles
arlsruhe u
Die Ho brun
sowie d
die Königin Palais bei Potsd zugegangen: begab sich Se. Königliche ee um der auf dem Kreuzberge stattfindenden „Nach einem Besuche bei Sr. Höchstderselbe 2 Stunden in der
dem Neuen
em Könige verweilte
Sitzung des Reichstages, nahm den Militärvortra entgegen nns serAvenag nachdem Höchstderselbe bei Ihren Maestalen 7 1
30. beehrte Höchstder elbe das 1. Garde⸗Regiments
1. Mai wohnte Se. Königliche Hoheit der Kronprin der Besichtigung der beiden Gekveeg 2 menter durch nach dem Neuen Palais zurück, der Prinz Wilh
ehr⸗Bataillons
nach Potsdam zurück.
Diner der
Offiziere des enwart.
mit Sr. G
der renadier⸗Regi⸗
König bei und kehrte Mittags 182 8. featcschee, ürttemberg un aziere
mit Einladu n Seal
besuchten die Höchsten Herrschaften den Gottesdienst und wohnten dann der Kirchen⸗ egiments zu Fuß, in welcher zum ersten
Se. Majestaͤt den
1. Garde⸗R.
Prinz Friedrich Wilhelm stand, so wie dem darauf fol⸗ genden Dejeuner im
Stadtschlosse bei. öchsten - igli
der Rückfahrt der ch Berlin verabschie⸗ Hol Kronprinz und die jestät der Königin.
Heute wohnten Höchstdieselben die Besichtigung des lsten
dem Bornstädter Felde bei. Zum Diner
atibor, der Fürst und Putbus und die
8 1u“
der am Sonnabend, 1. Mai, statt habten 1een Bundesrathes des Norddeutschen Pöhacke führte sitz. Die Mittheilung des Praäͤ⸗ betreffend den B chluß des Reich
Herzogin von von Pleß, der Fürst von geladen.
Rei
1““ b 8 8
Eö“ “ äsidiums, betreffend a) den Gesetzentwurf wegen fara de Ehcgelhehee b) die Einstellung der Erhebung der dechergangsabgaben von Tabak, c) den Abschluß einer Literar⸗ 2 vention mit Italien, d) die Gewährung von Geldbeihülfen 2 Fortsetzung des Grimmschen deutschen Wörterbuchs, sowie v verschiedene Petitionen. Verschiedene an den Bundesrath
3 ichtete Eingaben gingen an die betreffenden Ausschüsse. r. Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Zoll⸗ und Steuerwesen so wie
ür Justizwesen versammelten sich heute zu einer Sitzung.
— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut⸗ chen Bundes für Rechnungswesen trat heute zu einer Sitzung en Per. Alugshat bdas, Hundehrathes des me⸗. deutschen Bundes für Eisenbahnen, Post und Telegraphen hielt heute eine Sitzung ab.
— Im Verlaufe der Sitzung Norddeutschen Bundes am. 1. d. Gewerbe⸗Ordnung berathen. ““
Dieser Paragraph lautett: “
Die Entziehung der Befugniß zum selbständigen Betriebe eines Gewerbes als Strafe kann nur vom Richter ausgesprochen werden. Sie kann stattfinden für immer oder auf eine bestimmte Zeit, diese arf nicht unter drei Monaten und nicht über fünf Jahre betragen.
So weit sie eine Folge von Zuwiderhandlungen gegen die Steuer⸗ esetze ist, verbleibt es bei den bestehenden Vorschriften.
Ebenso bewendet es bei den Vorschriften der Landesgesetze, welche die Entziehung der Befugniß zum selbständigen Betriebe eines Gewerbes ls Strafe im Falle einer durch die Presse begangenen Zuwiderhand⸗ zung vorschreiben oder zulassen.
An der Debatte betheiligten sich die Abgeordneten Wigard, Schwarze, Lasker, Fries, Wiggers (Berlin), Löwe, v. Blancken⸗ urg. Der Präsident des Bundeskanzler⸗Amtes „Wirkliche Ge⸗ eime Rath Delbrück, griff nach den Abgg. Schwarze und asker in die Diskussion ein. Das Näus nahm darauf statt es §. 157 den folgenden Antrag des Abg. Wigard an: 1
Der Reichstag wolle beschließen: die §§. 14, 157, 158 und 159 zu reichen und an deren Stelle zu setzen: §. 157. Die Berechtigung um Gewerbebetriebe kann, abgesehen von Konzessionsentziehungen, eder durch richterliche noch administrative Entscheidung entzogen erden. Ausnahmen von diesem Grundsatze, welche durch die auf ereinbarung beruhenden Steuergesetze begründet sind, bleiben so lange ifrecht erhalten, als diese Steuergesetze in Kraft bleiben.
Dem Vorschlage des Präsidenten, als letzte Nummer den e Freilassung des Abg. Mende betreffenden Antrag der Ge⸗ häftsordnungs⸗Kommission auf die Tagesordnung zu setzen, idersprach der Abg. Graf Stolberg. Schluß der Sitzung
Uhr
— Die heutige (33.) Plenarsitzung des Reichstages 28 Rordd üg⸗ Bundes wurde um 11 ½ Uhr durch den räsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten i Bundesrathe waren anwesend: Der Präsident des Bun⸗ Eö Wirkl Geheimer Rath Delbrück, so wie der
des Reichstages des M. wurde §. 157 der
undes⸗Kommissarius Geheimer Regierungs⸗Rath Dr. Michaelis. Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Münd⸗
her Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung über
n Antrag der Abgeordneten Schweitzer und Genossen. 9 Der Berichterstatter Abg. von Puttkamer (Fraustadt) befür⸗
ortete den folgenden Antrag der Kommission: Der dencorg wolle beschließen: In Erwägung, daß zur Zeit Erklärung der zuständigen Gerichtsbehörde es werde durch sofor⸗ Freilassung des Abgeordneten Mende eine Verdunkelung des chverhalts und eine Verzögerung des Untersuchungsverfahrens zum achtheile der übrigen 22 verhafteten Mitangeklagten herbeigeführt wer⸗ der Annahme des Antrages der Abgg. Schweitzer und Genossen igegenstehen würde; daß jedoch zu erwarten ist, es werden bei energischer cher Führung der Untersuchung in kürzester Frist die nöthigen Fest⸗ lungen des objektiven und subjektiven Thatbestandes, in so weit bei der Abgeordnete Mende betheiligt erscheint, erfolgt sein, 9 über Antrag der Abgeordneten Schweitzer und Genossen auf sofortige eilassung des Abgeordneten Mende zur Zeit noch keinen Beschluß fassen, 2) den Herrn Bundeskanzler aufzufordern, zu veran⸗ sen, daß a) der Königliche Ober⸗Prokurator und der Unter⸗ hungsrichter zu Düsseldorf am 5. Mai d. J. Bericht darüber er⸗ tten, ob bei der Gerichtsbehörde die Besorgniß noch fortdauere, daß ch die Freilassung des Abgeordneten Mende die Feststellung des jektiven und subjektiven Thatbestandes benachtheiligt und die Lage übrigen Angeschuldigten erschwert, namentlich deren Haft verlän⸗ t werde, und b) die vorbezeichneten Berichte unver glich dem ichstage mitzutheilen; 3) demnaͤchst aber durch die Geschäftsord⸗ 98⸗Kommission sofort anderweiten schleunigen Bericht über den trag der Abgeordneten Schweitzer und Genossen erstatten zu lassen.
Nach einer längeren Debatte, an welcher sich die Abgg. ersterling, von Bennigsen, von Kardorff, Becker 89ν, , hhwarze, Meyer Khorn) Graf Schulenburg⸗Beetzendorf be⸗ iligten, trat das Haus dem folgenden Antrage des Abg. Bennigsen in namentlicher Abstimmung mit 107 gegen
Stimmen bei: Der Reichstag wolle beschließen: 1) Auf Grund des Artikels 31
e⸗Die Befugniß zum Betriebe der in
4 9lϑ
der Bundesverfassun verlangt der Reichstag die Aufhebung der wi⸗ der den Reichstags⸗Abgeordnelen Mende verhängten Untersuchungshaft für die Dauer der Sitzungsperiode; 2) den Bundeskanzler von dem gefaßten Beschlusse in Kenntniß zu setzen. 1
Es folgte in der Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten
Berathung über den Entwurf einer Gewerbe⸗Ordnung, §. 160 ff.
. 160 lautet: 8 den §§. 29, 30, 32, 33 und 34 unter 1 und 2 bezeichneten, so wie aller derjenigen Gewerbe und Ge⸗ schäfte, zu deren Betreibung der Gewerbetreibende von der Obrigkeit besonders verpflichtet worden ist, erlischt, wenn dem Gewerbetreibenden die Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte nach den Landesgesetzen für immer oder auf Zeit entzogen worden ist, und zwar mit dem Tage der Rechtskraft des Straferkenntnisses. ierzu sprachen die Abgg. Löwe, Meyer (Thorn), v. lautet: 8 1u““ 1“ v. Inwiefern Vergehen der Gew rbetreibenden egen ihre Berufs⸗ pflichten außer den in diesem Gesetz erwähnten Feäülen einer Strafe urcfeliegen, ist nach den darüber bestehenden Verordnungen zu be urtheilen. Das Haus trat diesem Paragraphen mit den folgenden vom Abg. Lasker beantragten Abänderungen bei: 3) Zum §. 161: a) nach den Worten »In wiefern« ein uschalten;: »abgesehen von den Vorschriften über die Entziehung des ewerbebetriebes (§. 157)⸗ in der ersten Zeile statt »Ver ehen« zu setzen: Zuwiderhand⸗ lungen; c) in der dritten Zeile gant »Verordnungen« zu setzen: Ge⸗ setze; d) als zweiten Absatz hinzuzufügen: Jedoch werden aufgehoben die für Medizinalpersonen bestehenden besondern Henaeh welche ihnen unter Androhung von Strafen einen Zwang zu aͤrztlicher Praxis auferlegen. (Schluß des Blattes.)
— Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine eingegan“ genen Nachrichten ist S. M. Brigg »Rover« am 29. April er⸗ bei den Scilly⸗Islands zu Anker gegangen.
Wiesbaden, 1. Mai. Der Justiz⸗Minister Dr. Leon⸗ hardt hat heute das hiesige Kreisgericht und die Amtsgerichte besichtigt. Derselbe reist Montag von hier wieder ab.
Braunschweig, 3. Mai. Die Gesetz⸗ und Verordnungs⸗ Sammlung veröffentlicht eine Verordnung vom 16. April, be⸗ treffend die Berufung einer Vorsynode. Dieselbe hat den
weck, über die weitere Ausbildung der bestehenden Kirchenver⸗ assung in dem durch das Kirchenvorstandsgesetz vom 30. No⸗ vember 1851 angebahnten Wege und insbesondere über Auf⸗ nahme synodaler Einrichtungen in die evangelisch⸗lutherische Kirche auf Grund der dieser Versammlung (Vorsynode) von der Kirchenregierung zu machenden Vorlage zu berathen. — Gleichzeitig wird das Wahlausschreiben zu der Vorsynode
publizirt. b b 1u“
Sachsen. Weimar, 1. Mai. Wie die »Weim. Ztg.« von Schloß Wartburg erfahren, hat der Großherzog sich am 26. d. von dort nach Ilmenau begeben. Nach Besichtigung des Grenzhammers wurde die Fahrt uͤber Saalfeld durch das Saal⸗ thal nach Jena fortgesetzt. Dort geruhte Se. Königliche Hoheit am Dienstag, 27., mit dem Offiziercorps des in Jena garniso⸗ nirenden 3. Bataillons des 94. Infanterieregiments (Großherzog von Sachsen) zu speisen. Am Abend wohnte der Großherzog mit dem inzwischen “ Herzog von Sachsen⸗Alten⸗ burg dem akademischen Konzert bei. Nach Ertheilung verschie⸗ dener Audienzen begab sich Se. Königliche Hoheit am 28. nach Weimar, und kehrte, nachdem Höchstderselbe einer Sitzung des Gesammtministeriums beigewohnt, am Abend nach Schloß
Wartburg zurück. Ha . Speziallandtage liegt e
Gotha, 30. e 1n Sese n ein Vertrag vor, der zwischen den ierungen von Mein „ 1 Fchlossen ist und sich auf
Rudolstadt und Coburg⸗Gotha abge 1 die Unterbringung der Irren aus den beiden letztgenannten Staaten in der Heilanstalt zu Hildburghausen bezieht. 1 Altenburg, 1. Mai. Gestern Abend ist die Herzogin Agnes mit der Prinzessin Ma rie von Eisenberg wieder hie eingetroffen. Der Herzog hat sich heute von Eisenberg auf 8 einige Tage zum Besuch des Großherzogs von Weimar nach
der Wartburg begeben. 9 Das Gesetz vom 20. April cr.,
Reuß. Gera, 30. April. die Beitreibung von Steuern, Abgaben und Gefaͤllen betrefsend, erium publizirt worden.
ern vom Fürstlichen Mini 1 g er v. In der Nr. 14 des Re⸗
essen. Darmstadt, 1. Mai. — Riershe sülhes erfolgte die Publikation des zwischen dem Groß⸗
herzogthum Hessen, dem Norddeutschen Bunde und dem Groß⸗ herzogthum Baden am 31. März 1869 zu Berlin mit Zustim⸗ 8 mung der Stände des Großherzogthums abgeschlossenen taats- vertrages wegen nerweusr egelung der Verhältnisse des Main⸗Neckar⸗Staatstelegraphen. 1 8 aden. Karlsrühe „30. April. Das gestern erschienene Gesetzes: und Verordnungsblatt Nr. 8 enthält u. A. Verord⸗ nungen 1) des Ministeriums des Großherzogl. Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten: die Organisation der Großherzogl.