Lasker und Meyer (Thorn), den folgenden §§. 161 und 162 einzuschalten: Für das mindeste Maß der Strafen, das Verhältniß der Geld⸗ strafen zu den Gefängnißstrafen, sowie für die Verjährung des im §. 169 verzeichneten Vergehens sind die Bestimmungen der Landesge⸗ setze maßgebend. Die übrigen in diesem Titel vorgeschriebenen Stra⸗ fen verjähren binnen drei Monaten vom Tage der Verübung an gerechnet. 1 Das Haus trat diesem Antrage bei. Die folgenden Para⸗ 88 erlitten mehrfache redaktionelle Aenderungen. . 165 lautet: Mit Geldbuße bis zu 10 Thalern oder Gefängniß bis zu acht Tagen wird bestraft: 1) wer gewerbliche Verrichtungen, zu welchen er nach Vorschrift der §§. 40 und 42 einer Erlaubniß oder Legitimation bedarf, vornimmt, ohne dieselbe zu besitzen, beziehungsweise mit sich zu führen; 2) wer bei dem Gewerbebetrieb im Umherziehen den ihm ertheilten Gewerbeschein nicht mit sich führt, oder einem Anderen über· läßt; 3) wer ein Gewerbe im Umherziehen, für welches ihm ein auf einen bestimmten Bezirk lautender Gewerbeschein (§. 61) ertheilt ist, unbefugt in einem anderen Bezirk betreibt; 4) wer den Vorschriften im §. 62 zuwiderhandelt; 5) wer bei dem Gewerbebetrieb im Umher⸗ ziehen unbefugt Begleiter mitführt und wer einem Gewerbetreibenden im Umherziehen unbefugt als Begleiter dient; 6) wer den polizeilichen Anordnungen wegen des Marktverkehrs zuwiderhandelt; 7) wer es unterläßt, die in den §§. 136 und 139 vorgeschriebenen Anzeigen zu machen oder Listen zu führen. Dieselbe Strafe findet gegen Gesellen, Gehülfen und Fabrikarbeiter Anwendung, welche ohne gesetzliche Gründe eigenmächtig die Arbeit verlassen, oder ihren Verrichtungen sich entziehen oder sich groben Un⸗ gehorsams oder beharrlicher Widerspenstigkeit schuldig machen. „Auruf den Antrag der Abg. Schulze u. Gen. wurde das letzte Alinea gestrichen. Von den Abgg. Lasker u. Gen. wurde des 8 168 beantragt: lle Verbote und Strafbestimmungen gegen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer wegen Verabredungen und Vereinigungen zum Behufe der Erlangung günstiger Lohn⸗ und Arbeitsbedingungen, insbesondere mittelst Einstellung der Arbeit oder Entlassung der Arbeiter, werden aufgehoben. Jedem Theilnehmer steht der Rücktritt von solchen Ver⸗ einigungen und Verabredungen frei und es findet aus letzteren weder Klage noch Einrede statt. Dazu lag der folgende Unterantrag der Abgg. Friedenthal und Kleist vor: Für den Gesindedienst und den Dienst derjenigen Per⸗ sonen, welche von dem Besitzer eines Landgutes oder einer anderen Acker⸗ oder Forstwirthschaft in den ihm gehörigen oder auf dem Gute befindlichen Gebäͤuden und gegen einen im Voraus bestimmten Lohn behufs der Bewirthschaftung für den Zeitraum von mindestens einem Jahre oder gegen mindestens dreimonatliche Kündigung vertragsmäßig angenommen sind, hehält es sein Bewenden bei den bezüglichen Be⸗ stimmungen der Landesgesetze. 88 8 Haus nahm diese Anträge an, ebensp die §§. 169 28 det zweite Berathung der Gewerbe⸗Ordnung war hiernach Schluß der Sitzung 4 ⅞ Uhr.

— Die heutt( Plenarsitzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 11 ¾⅞ Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren anwesend: der Präsident des Bundes⸗ kanzler⸗Amtes Wirkl. Geh. Rath Delbruͤck, der General⸗Post⸗ Direktor v. Philipsborn, sowie der General⸗Direktor des Nord⸗ deutschen Telegraphenwesens Oberst v. Chauvin. Vor der Tages⸗ ordnung begründete der Abg. Wiggers (Berlin) die folgende Interpellation:

Mit Bezugnahme auf die Beantwortung meiner in der Sitzung des Reichstages am 13. März d. J. an den Herrn Bundeskanzler ge⸗ richteten Interpellation, betreffend die Paritaͤt der Konfessionen hin⸗ sichtlich der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte seitens des Herrn Präsidenten des Bundeskanzleramts, richte ich an den Herrn Bundes⸗ 1gn 8 2 ssicht gestellte Bericht des

ere er in Aussi estellte Beri es Justizausschusses des

Bundesraths über diese 1“ dem 11

und zur Beschlußnahme im Bundesrathe gelangt ist, und ob das Bundespräsidium nicht noch vor Ablauf dieser Session diese Ange⸗ legenheit dem Reichstage zur Beschlußnahme vorlegen wird? ““ Präsident des Bundeskanzler⸗Amtes Delbrück be⸗ antwortete diese Interpellation in folgender Weise:

Mieeine Herren! In der sechsten Sitzung dieser Session habe ich mitgetheilt, daß die Angelegenheit, auf welche die Inter⸗ pellation Bezug hat, dem zuständigen Ausschuß des Buͤndes⸗ raths vorgelegt und daß binnen Kurzem ein ausführlicher Bericht des Ausschusses zu erwarten sei. Dieser Bericht ist seitdem erstattet und liegt dem Bundesrathe vor. Ich darf voraussetzen, daß in einer der nächsten Sitzungen des Bundes⸗ raths die Sache zur Beschlußnahme kommen wird, und ich werde alsdann in der Lage sein, weitere Mittheilungen über die Sache zu machen.

Der Abg. Grumbrecht motivirte die folgende Interpellation:

In der Reichstagssitzung vom 22 v. M. hat der Herr General⸗ Postdirektor v. Philipsborn auf eine Anfrage des Unterzeichneten: ob der Abschluß eines Postvertrages mit England bald zu erwarten

Antrag zwischen

die folgende Fassung

*

sei, erwidert, daß die im vorigen Winter mit England di

pflogenen Verhandlungen rurch die Umstände, welche der Agfebolh ge Eebö n Fg Eisenbahnverwaltungen gefunden, a. rochen seien, jedo offentlich in ni eh it wi wetde bönnen, 3 88 sehr ferner Zest wieher aufge

e at nun der eneral⸗Postmeister artin ton i Unterhause am 26. v. Mts. nach Neiteheister 8. der Fffentlmn en füb auf eine desfallsige Anfrage erklärt, daß die Verhandlungen we G ngschsesseg 18 EC“ Uant ben, Bunde 5

rochen (suspendirt) seien, weil der Bund für si in Laspfug sememmen babe,, 1 säg sich en bo6e Portast

iese Erklärung veranlaßt mi en Herrn Bundes Auskunft über die Lage der An eiechnbig 44 ersuchen. deskanzler um

Der General⸗Postdirektor von Philipsborn beantwortet diese Interpellation.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Zweite Berathung über den Gesetzentwurf wegen Anfertigung von Telegraphen⸗Freimarken. Ohne Debatte genehmigte das Hauß den Entwurf auch in zweiter Berathung.

Die zweite Nummer der Tagesordnung betraf: Zweite Berathung über den Gesetzentwurf wegen Errichtung eines obersten Gerichtshofes für Handelssachen. Es sprachen zu g.! die Abgg. Reichensperger, Waldeck, Endemann, Windthorf, Bähr. Das Haus trat darauf dem §. 1 mit großer Ma⸗ .“ 89 .“

u §. 2 (betreffend den Sitz des Gerichts lin Leipzig] und dessen Zusammensetzung) sprach der Abg. von Bernaig. dem der Bevollmächtigte zum Bundesrathe, Geh. Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Pape, antwortete. Das Haus nahm §. 2 an, eben so die §§. 3, 4 und 5.

Zu §. 6 befürwortete der Abg. Lesse den Antrag: statt. »Universität eines Bundesstaates⸗ zu setzen: Deutschen Univer⸗ sität. Nachdem der Bevollmächtigte zum Bundesrathe, Geh,

Ober⸗Justizrath Dr. Pape, den Antrag besprochen hatte, nahmen noch die Abgg. Waldeck, Freiherr zur Rabenau, Weigel, Windthorst das Wort. dem Antrage des Abg. Lesse an. 18 7 gab zu keiner Diskussion e 10;g

Meyer (Thorn, Das Haus nahm §. 6 mit

Anlaß. Zu §. 8 sprachen di g. Lasker und Waldeck, so wie Rath Dr. Pape. Das Haus nahm den Paragraphen mit dem folgenden Antrag des Abg. Lasker an:

statt des Alinea 2 zu setzen: die Zusammensetzung der Senate erfolgt durch den Präsidenten mindestens auf die Dauer eines Gerichtsjahres Für dieselbe Dauer hat der Präsident die Mitglieder zu bezeichnen, welchen für Behinderungsfälle die Vertretung obliegt. 8 (Schluß des Blattes.)

Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine eingegan⸗ genen Nachrichten ist S. M. Dampf⸗Kanonenboot »Delphin⸗ am 3. d. Mts. nach der Sulina in See gegangen.

1 8 Mai. (Westpr. Z.) Sr. Maj. Dampfkanonen⸗

wird in diesen Tagen in Stralsund in Dienst

sofort nach hier übergeführt werden. Der »Pfeil⸗

wird als Tender dem Werftdirektor zur Disposition gestellt.

Das Kanonenboot erhält seine Besatzung aus dem hiesigen Marine⸗Detachement.

Coblenz, 3. Mai. (C. Z.) Ihre Majestät die Königin traf heute Mittag gegen 31 Uhr mittelst Extra uges hier ein. Allerhöchstdieselbe begab sich von der Rampe 8 Eisenbahn⸗ Brücke aus nach dem Königlichen Schlosse. Zum Empfang Ihrer Majestät hatten sich auf der Brücke die Spitzen der Be⸗

Merhah v i iesbaden, 3. Mai. (W. T. B.) Der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt ist gesern Abends nach dig hrng d. vühn zur Inspizirung der dortigen Gerichte abgereist. Die Rückreise erfolgt über Dillenburg, Marburg und Cassel.

Sachsen. Coburg, 3. Mai. Zur Erledigung mehrerer Vorlagen ist auf heute der Ausschuß des hiesigen Landtags zu einer kurzen Diät einberufen worden. —

DOesterreich⸗Ungarn. Wien,: i. r gest in herkömmlicher Weise stattgefundenen Praterfahrt bet eiligte sich der ganze Kaiserliche Hof. Der Kaiser erschien zu Pferde. — Ueber den parlamentarischen Turnus schreibt man der „Prag. Z.⸗ aus Wien: Der offizielle Schluß der laufenden Session des Reichsrathes erfolgt am 15. Mai und zwar mittelst einer Kaiserlichen Thronrede. Der Reichsrath hat mithin noch 14 Tage Zeit, um die Mehrzahl des noch vorlie⸗ genden Materials aufarbeiten zu können. Lebhafte Debatten sind kaum mehr zu heFeäretisgen, eine Ausnahme hiervon dürfte höchstens die Diskussion der galizischen Resolutionsfrage bilden, jedoch ist auch in dieser ein normaler Verlauf mit Sicherheit anzunehmen. Von den Eisenbahnvorlagen dürften sämmtliche noch vorliegende wohl der Erledigung in dieser Session zugeführt werden. Mit dem Abschlusse der Session dürfte auch in den parlamen⸗ tarischen Turnus in Oesterreich eine Art System und eine be⸗ stimmte Ordnung gebracht sein. Der eben vorgelegte Gesetz

Gemahlin gestern hier eingetroffen. Der Fürst

der Geh. Ober⸗Justiz.

1863

entwurf, betreffend die Rekrutenbewilligung für 1869, ordnet die Rekrutirung für das laufende Jahr, wie denn auch das Budget für das laufende Verwaltungsjahr erst im ersten Quartal 1869 festgestellt wurde. Die im Juli zusammen⸗ tretenden Delegationen hingegen werden das Reichsbudget für 1870 fixiren und es dem Reichsrath in der für den Spatherbst in Aussicht genommenen Session möglich machen, das Budget für 1870 und gleichzeitig mit diesem das Rekrutenkontingent für 1870 festzustellen. Hieraus, so wie aus den voraussichtlich kürzeren Reichsrathssessionen dürfte sich dann der parlamen⸗ tarische Turnus von selbst ergeben. Prag, 3. Mai. Erzherzog Karl Ludwig ist mit seiner

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burg⸗Lippe hat sich nach Wien begeben.

Belgien. Brüssel, 3. Mai. Die Königin ist von Tervueren, wohin sie die Kaiserin Charlotte begleitet hatte, hier⸗ her zurückgekehrt und wird in diesen Tagen mit dem König und ihren Kindern in Schloß Laeken ihren Sommeraufenthalt nehmen.

Großbritannien und Irland. London, 3. Mai. W. T. B.) In der heutigen Oberhaussitzung erwiederte Clarendon auf eine Interpellation Stratfords, daß die Verhandlungen mit Rußland bezüglich der türkisch⸗ persischen Grenzlinie frühestens im Juli beginnen koͤnnen, da die betreffenden Kartenaufnahmen noch mehrfach differirten.

— Im Unterhause sprach Gladstone die Hoffnung aus, daß die Komiteberathung der irischen Kirchenbill am Freitag beendigt sein würde.

— Wie aus Cork gemeldet wird, haben ‚daselbst am Sonntag Demonstrationen zu Ehren des Bürgermeisters O'Sullivan stattgefunden, welche jedoch ohne Ruhestörungen verlaufen sind.“

Frankreich. Paris, 2. Mai. Das »Journal officiel⸗ bringt ein Kaiserliches Dekret, welches die Convention zwischen Frankreich und Bayern vom 22. Februar 1869 in Kraft setzt, betreffend die Bestrafung von Vergehen und Uebertretungen gegen die Forst⸗, Feld⸗, Fischfang⸗ und Jagdpolizei.

Spanien. Madrid, 1. Mai. Die Stelle eines Ver⸗ waltungs⸗Direktors der Nationaldruckerei ist, um Ersparnisse herbeizuführen, abgeschafft worden.

— Es ist eine Kommission niedergesetzt worden, welche fest⸗ stellen soll, welcher der erste Meridian von Spanien zur An⸗ gabe der geographischen Länge sein müsse, da bis jetzt zwei, der von Madrid und der von San Fernando „ gebraucht

worden. — In den Cortes wurden am 29. und 30. v. M. die

Debatten über die zwei die Religionsfreiheit betreffenden Para⸗ graphen des Verfassungsentwurfs fortgesetzt. Sämmtliche Amendements wurden verworfen, darunter dasjenige der Ab⸗ geordneten Garrido, Orense, Figueras, daß eine Kirchensteuer erhoben werden solle, mit 133 gegen 60 Stimmen.

— 3. Mai. (W. T. B.) Bei der Diskussion der Art. 20 und 21 der Verfassung, betreffend die Erhaltung des katholischen Kultus und Klerus aus Staatsmitteln, so wie die freie Aus⸗ übung anderer Kulte beantragte Figueras in der heutigen Cortessitzung die Trennung der Kirche vom Staate. Mata, Mitglied der Verfassungskommission, sprach sich zu Gunsten der betreffenden Artikel aus. 1 8

— Das Gerücht, Olozaga und seine politischen Freunde würden die Einsetzung eines Direktoriums beantragen, tritt wiederholt auf.

1 Italien. Florenz, 3. Mai. (W. T. B.) In der Deputirtenkammer fand heute die Berathung des Ein⸗ nahme⸗Budgets statt. Ferraris erklärte, er und seine Freunde glauben, das Landesinteresse wäre, eine liberale stärkere Majorität zu bilden, die auf nationale Bestrebungen sich stützend, wahrhaft radikale Finanzreformen einführe. Man duͤrfe nicht an die Staatsschuld rühren, nicht an Konvertirung denken. Redner billigte sodann das letzte Finanzexposé.

Im weitern Verlauf der Diskussion über das Budget, er⸗ klärte der Finanz⸗Minister, daß er den von Ferrari abgegebenen Erklärungen vollständig beitrete. Ferrari beantragte darauf folgende agesordnung: »Die Kammer wird mit allen Kräften auf die Herstellung der Finanzen vermittelst größter Sparsamkeit und einer möglichst guten Organisirung der Steuern hinarbeiten und ist überzeugt, daß hierdurch die natürliche Entwickelung der durch die Verfassung begründeten Freiheiten gesichert werden tann. Im Hinblick auf die Erklärungen des Ministeriums und im Vertrauen, daß dasselbe im Sinne derselben handeln werde, geht die Kammer zur Berathung der einzelnen Titel des Budgets über.“ Crispi und seine politischen Freunde er⸗ klärten ihre unbedingte Zustimmung zu den beiden ersten Theilen der beantragten Tagesordnung.

Nachdem darauf V

seitens des Ministeriums noch einige von Lanza verlangte Er⸗ läuterungen ge geben worden waren, wurden die beiden ersten Theile der Tagesordnung fast einstimmig und der dritte mit 168 gegen 22 Stimmen angenommen. 70 Abgeordnete ent⸗ hielten sich der Abstimmung. 4

— Das Journal »Nazione« meldet: In einer Versamm⸗ lung von Deputirten der Rechten, an welcher die Minister Theil nahmen, haben Menabrea und Cambray⸗Digny die Er⸗ klärung abgegeben, daß die Permanente (Piemontesen) die Initia⸗ tive ergriffen habe, um eine Vereinigung mit der Rechten auf Grund des alten Programmes der letzteren herbeizuführen. Das Ministerium habe die Nothwendigkeit anerkannt, der Majorität zu einer entsprechenden Vertretung im Kabinet zu verhelfen. Das Ministerium werde, sobald eine Einigung erzielt sei, seine De⸗ mission geben, und die Krone ein der Majorität entsprechendes Kabinet berufen. 8

— Das Mittelmeergeschwader, unter Befehl des Herzogs von Aosta, ist in südlicher Richtung in See gegangen. Der Bestimmungsort ist noch unbekannt.

Bologna, 2. Mai. Der Prinz von Wales sind hierselbst eingetroffen.

8 “

Numänien. Bukarest, 3. Mai. 8 D.) Der Fürst Karl ist heute mit dem Erbprinzen Leopold von Hohenzollern vaen Jassy abgereist; beide werden am Sonnabend hier ein⸗

Rußland und Polen. St. Petersburg, 2. Mai. Ein Kaiserlicher Erlaß vom 29. März hebt die zweite Abthei⸗ lung des 6. Departements des dirigirenden Senats (Moskau, Kriminalsachen) auf und läßt nur die erste Abtheilung bestehen, welche die Bezeichnung »6. Departement⸗ annimmt. Das 7. und 8. Departement (Moskau, Civilsachen) sind nach einem andern Erlaß vom 22. April zu einem Plenum vereinigt worden.

— Ueber den Besuch des Prinzen und der Prin⸗ zessin von Wales in Sewastopol am 12. April berichtet der »Telegraph von Neurußland«, daß Ihre Königlichen Hoheiten am 12. in Begleitung des General⸗Gouverneurs von Kotzebue und des Gouverneurs, General⸗Lieutenants von Jukowsky das Schlachtfeld an der Alma besuchten, von wo aus sie erst Abends an Bord der Fregatte »Orcade⸗ zurückkehrten. Am anderen Tage besichtigten der Prinz und die Prinzessin die Stadt, die Trümmer der Festungswerke und Wälle. Am 14. begaben sich Ihre Königlichen Hoheiten zu Lande nach dem St. Georgskloster nach Balaclava und nach dem Schlosse Livadia.

— Schamil hat, dem »Kauk.« zufolge, seine Pilgerfahr nach Mekka verschoben.

— Der »Indep. belge« wird aus St. Petersburg, 2. Mal telegraphirt: General Melnikoff, Minister der öffentlichen Arbeiten, hat seine Entlassung erhalten, sein Adjunkt Gra Bobrinsky ist sein Nachfolger geworden. Der russische Gesandte in Washington von Stoeckl ist verabschiedet worden. Admi⸗ ral Fürst Menschikoff ist gestorben.

Amerika. Von dem Kriegsschauplatze in Paraguay ist folgendes Schiffstelegramm über Lissabon, 28. April, ein⸗ getroffen. Graf v. Eu, der Höchstkommandirende der alliirten Armee, ist von Rio nach Paraguay abgereist. Seine Er⸗ nennung zu diesem Posten wurde von den verbündeten Regie⸗ rungen freudig begrüßt. Lopez hielt sich in Ascurra im Ge⸗ birge auf und war im Bereiche der Alliirten, welche einen An⸗ griß auf ihn im Anfang April beabsichtigten. Schiffahrt und Verkehr auf den Flüssen Paraguay und Parana sind vollstän⸗ dig frei. Die Nachricht von einem Sieg der Paraguiten über die Brasilianer bei der Luque⸗Eisenbahn ist durchaus falsch.

und die Prinzes

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau.

Hamburg, Dienstag, 4. Mai, Morgens. Der frühere Bürgermeister, Senator Dr. Friedrich Sieveking, hat seine Entlassung aus dem Senat erbeten und erhalten. Am Montag, den 10. d., findet die Wahl eines neuen Senators statt.

Stuttgart, Dienstag, 4. Mai, Vormittags. Der Bischof von Rottenburg ist im Laufe der Nacht verstorben. Der »Staatsanzeiger« meldet den Todesfall in einer Extrabeilage.

— Das »Amtsblatt der norddeutschen Postverwaltung⸗ Nr. 26 enthält Generalverfügungen vom 23. April: die eisenbahnzahlungspflich⸗ tigen Postgüter auf der Frankfurt a. Main⸗Homburger Eisenbahn be⸗ treffend; vom 27. April: die Postverbindung mit Konstantinopel be⸗ treffend; vom 30. April: betreffend die Beförderung telegraphischer Depeschen durch die Post.

— Die Nr. 18 des »Justiz⸗Ministerialblattes⸗ publizirt u. A. ein Erkenntniß des Königlichen Ober⸗Tribunals vom 2. April 1869, nach welchem ein Unternehmen der Heilung einer Krankheit nur da vorliegt, wo eine physische Einwirkung auf den Körper des Kranken stattgefunden hat. “ 8