veranlassen wir die Königliche in etwa vorkom⸗

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angehörigkeit erwirbt, sowie,

daß 8 *9 8f zeateh Kinder die gleiche Eigenschaft durch die Geburt erlangen un mit ihrer Mutter, falls diese Wittwe wird, nach Belgien über⸗ nommen werden müssen.

8 Mit Rücksicht auf diesen Stand der belgischen Gesetzgebung unterliegt es keinem Bedenken, die Vornahme von Trauungen belgischer Staatsangehöriger innerhalb Preußens auch ohne Beibringung des im §. 1 des Gesetzes vom 13. März 1854 für Ausländer vorgeschriebenen Trauerlaubnißscheines der Heimaths⸗ behörde zu gestatten. 1 “

„ r demzufolge in Gemäßheit des §. 2 des Gesetzes vom 13. März 1854 bezüglich der belgischen Staatsangehörigen eine generelle Dispensation von Beibringung des im §. 1 1. c. bezeichneten Attestes der Heimathsobrigkeit über das Nichtvor⸗ handensein eines polizeilichen Ehehindernisses hierdurch ertheilen,

menden Fällen von Beibringung dieses Attestes Seitens belgi⸗ scher Staatsangehöriger Abstand zu nehmen und diese Dispen⸗ sation mittelst Veröffentlichung derselben zur Kenntniß der Geist⸗ lichen und resp. des Publikums zu bringen. Berlin, den 27. April 18599. Der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ Der Minister des und Medizinal⸗Angelegenheiten. Innern. von Mühler. Graf zu Eulenburg. 18 Der Justiz⸗Minister. h“ In dessen Vertretung: de Rêge.

An sämmtliche Königliche Regierungen und Landdrosteien der

Monarchie und an das Königliche Polizei⸗Präsidium hier.

Tagesor dnung.

Rieichstages des Norddeutschen Bundes am Donnerstag, den 20. Mai 1869, Vormittags 12 Uhr.

8 1) Dritte Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten. 2) Dritte Berathung über den Antrag der Abgeordneten Grumbrecht und Genossen wegen eines Zusatzes zu Nr. 9 des Art. 4 der Verfassung des Nord⸗ deutschen Bundes. 3) Antrag der Abgeordneten v. Puttkamer (Fraustadt), Dr. Stephani und Genossen wegen Vorlage eines Gesetzentwurfs über den Erwerb und Verlust des Staatsbürger⸗ rechts in den einzelnen Bundesstaaten. 4) Vierter und sechster Bericht der Petitions⸗Kommission. 5) Antrag der Abgeordne⸗ ten Harkort, Dr. Becker und Genossen in Betreff der Haftpflicht

der Eisenbahnen.

Abgereist: Der Ministerial⸗Direktor und Ober⸗Land⸗ Forstmeister von Hagen nach Bad Wildungen.

Nichtamtliches

Preußen. Berlin, 19. Mai. Se. Majest König brachten den vorgestrigen Tag auf Schloß Babelsberg zu. Zum Diner begaben Seine Majestät Allerhöchstsich nach dem Neuen Palais zu den Kronprinzlichen Herrschaften, machten auf dem Rückwege Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Karl einen Besuch, und nahmen den Thee später im Neuen Palais. Gestern empfingen Se. Majestät der König den Vortrag 8 Militär⸗Kabinets auf Schloß Babelsberg. — Der Bundesrath des Deutschen Zollvereins trat heute zu einer Plenarsitzung zusammen.

Pposen, 18. Mai. (Pos. Ztg.) Se. Königliche Hoheitder Kronprinz traf heute frid b⸗ Uhr mit dem Berliner Zuge auf dem hiesigen Bahnhofe in Begleitung mehrerer höheren Offiziere und des Ober⸗Präsidenten Grafen Königsmarck, wel⸗ cher ihm bereits gestern bis Kreuz entgegen gefahren war, ein. Nachdem Se. Königliche Hoheit auf dem Bahnhofe ein Früh⸗ stück eingenommen, fuhr derselbe um 6 ¾ Uhr mit Extrapost durch die Stadt zum Warschauer Thore hinaus nach Gnesen, um die dortigen Truppen zu inspiziren, und von da seine .“ über das II. Armee⸗Corps nach Bromberg aus⸗ ehnen.

Sachsen. Gotha, 15. Mai. Der Sonderlandtag hat in seiner heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf angenom⸗ men, durch welchen die Aufhebung von drei Justizämtern an⸗ geordnet wird, eine Maßregel, die den Zweck verfolgt, sowohl den Aufwand für die Behörden als auch die Zahl der Beamten zu vermindern. Von Seiten der Minorität war ein Antrag gestellt, welcher diesen Zweck dadurch gründlicher erreichen sollte, daß er die Beseitigung von weiteren drei Justizbehörden ver⸗ langte, so daß die Zahl der einzelrichterlichen Behörden dann

nur 6 betragen haben würde. Vom Ministertische wurde aber dieser Antrag bekämpft und er siel bei der Abstimmung gegen eine beträchtliche Majorität.

Anhalt. Dessau, 15. Mai. Der Erbprinzliche Hof hat sich am 11. d. auf einige Wochen nach dem Schlosse zu Wörlitz begeben. 8

— Der seit dem 19. März vertagte Landtag tritt zum 24. d. M. wieder zusammen, um die Domanial⸗Vorlage zur Erle⸗ digung zu bringen.

Echwarz urg. Rudolstadt, 16. Mai. Gestern Abend trafen der Großherzog und die Großherzogin von Mecklenburg⸗Schwerin hier ein. .

Oesterreich⸗Ungaru. Prag, 18. Mai. Erzherzog Franz Karl und die Erzherzogin Sophie sind heute hier angelangt. — In Karlsbad ist der Marchese Pepoli zur K. eingetroffen. 1 8

Niederlande. Luxemburg, 14. Mai. (L. W.) Vor⸗ gestern ist die stärkste Bastion der südlichen Neuthorfronte und mit ihm auch die letzte dieser Fronte durch Minenanlegung gesprengt worden. Es war dies die Bastion Camus, welche 1556 unter österreichisch⸗spanischer Herrschaft erbaut, aber erst unter Ludwigs XIV. Regierung im Jahre 1697 vollendet wurde.

Belgien. Brüssel, 18. Mai. Der König hat am 15. mit seiner Familie den Sommeraufenthalt auf Schloß Laeken genommen. 1 1

— Am 31. wird die Sit. Genois⸗Angelegenheit in der ““ vor dem höchsten Gerichtshofe verhandelt werden.

— (W. T. B.) Gutem Vernehmen nach wird die franzö⸗ sische Kommission im Laufe dieser Woche ihre erste Sitzung in Paris halten. 8—

Großbritannien und Irland. London, 15. Mai. Ihre Majestät die Königin hat nebst Gefolge die Reise nach Balmoral angetreten. Der Prinz und die Prinzessin Christian von Schleswig⸗Holstein, welche die Königin nach Schottland begleiten sollten, wurden durch Unwohlsein der Prinzessin in Frogmore zurückgehalten. Von den Ministern hat der Herzog von Argyll den Hof begleitet.

Der Aufenthalt in Balmoral wird, so weit bis jetzt feststeht, einen Monat dauern, und ist nach Rückkehr des Hofes aus den schottischen Hochlanden für den 17. nächsten Monats ein Kostümball im Buckingham⸗Palast in Aussicht genommen.

„— Die offizielleLondon Gazette« meldet, daß bei Gelegen⸗ heit der letzten Geheimrathssitzung vor Abreise der Königin Don Gabriel Garcia Tassara Ihrer Majestät durch den Earl of Clarendon vorgestellt wurde und seine Beglaubigungs⸗ schreiben als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der jetzigen spanischen Regierung überreichte.

— Gladstone hat, nachdem er in seiner Amtswohnung noch einem Kabinetsconseil, dem außer dem Herzog von Argyll alle Mitglieder des Kabinets beiwohnten, präsidi kurze Ferienreise angetreten. v

Frankreich. Paris, 17. Mai. Alle Abendblätter kon⸗ statiren, daß während des gestrigen Feiertages auf keinem Punkte von Paris die Ruhe gestört worden ist.

Auf heute, als den letzten Tag, an welchem Wählerversamm⸗ lungen erlaubt sind, stehen deren in Paris 28 an.

— 18. Mai. (W. T. B.) Die gestrigen (letzten) Wahl— versammlungen sind in Ruhe verlaufen.

ESpanien. Madrid, 16. Mai. Die Minister des Kriegs und der Finanzen haben in den Cortes die Erklärung abge⸗ geben, daß alle Gerüchte über bevorstehende Unruhen in Bar⸗ celona, Saragossa und anderswo durchaus unbegründet sind. Der General⸗Kapitän von Catalonien gebe die volle Versiche⸗ rung, daß nichts zu befürchten sei, in Saragossa sei eine flie⸗ gende Kolonne gebildet, zum in Navarra, Catalonien, Castilien, Biscaya einrücken zu können. Es herrsche jedoch die vollstän⸗ digste Ruhe in ganz Spanien, und man habe weit rößere Schwierigkeiten überwunden, als noch bevorstehen könnten. Der Kriegs⸗Minister wies überdies einen Abgeordneten zurecht, welcher sich dahin äußerte, das Volk werde gegen die Monarchie auftreten, und erklärte, das Volk werde nichts weiter thun, als die Beschlüsse der Cortes ehren, worauf der Abgeordnete Paul y Angulo seine Worte zurücknaͤhmn Ebenso erklärte der Kriegs⸗Mi⸗ nister für unwahr, daß im Heere Symptome bourbonistischer Restaurationslust sich zeigten. Garrido's Antrag, daß das Ober⸗ “ des Staats in Spanien geboren sein und von Spaniern ab⸗ se h. d Fhit 124 gegen 88 Stimmen verworfen

wer war gestellt, um die Wahl des Her pensier zu ver hindern. ““ 8 * k Fesh

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18. Mai. (W. T. B.) Die amtliche »Gaceta« veröffent⸗ licht das Ausgabebudget. Dasselbe beträgt 2,987,084,910 Realen, und ergiebt ein Defizit von 846 Millionen Realen. Die schwe⸗ bende Schuld, welche sich am 30. September v. J. auf 1725 Misttonen Realen belief, ist gegenwärtig auf 386 Millionen reduzirt.

VPportugal. Lissabon, 18. Mai. (W. T. B.) Die vom Finanz⸗Minister vorgeschlagenen Maßregeln zur Herstel⸗ lung des Gleichgewichtes im Budget bestehen zum größten Theile in einer Erhöhung der Steuern.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 12. Mai. Die erkrankte Königin⸗Wittwe befindet sich jetzt außer jeglicher Gefahr und auf dem besten Wege der Genesung.

— Die erste Reichstagskammer hat den Vorschlag des Konstitutions⸗Ausschusses, daß die Drucker von Zeitschriften, Zeitungen u. s. w. künftig für den Inhalt der aus ihren Offi⸗ zinen hervorgehenden Druckarbeiten verantwortlich gemacht werden sollen, angenommen, und zugleich auf den Antrag desselben Ausschusses beschlossen, daß eine weitere durchgreifende Abänderung des Preßgesetzes dem nächsten ordentlichen Reichs⸗ tage vorbehalten bleiben soll.

Die zweite Reichstagskammer hat in ihrer gestrigen Abendsitzung nach lebhafter Debatte mit 74 Stimmen gegen 44 den Antrag des Konstitutions⸗Ausschusses auf Verantwort⸗ lichkeit der Drucker verworfen. Rücksichtlich weiterer vier An⸗ träge des Konstitutions⸗Ausschusses auf Abänderung des Preß⸗ gesetzes beschloß die zweite Kammer, daß dieselben erst auf dem nächsten ordentlichen Reichstage geprüft werden sollten.

— In seinem gestern 1 Memorial hat der Staatsausschuß das nach den Reichstagsbeschlüssen geordnete Budget Schwedens im Jahre 1870 folgendermaßen berechnet: Staatseinnahmen, ordentliche 15,616,300, außerordentliche (Zölle, Posten, Stempelpapier u. Branntweinsteuer) 27,350,000, Summa 42,966,300 Rth. Ausgaben, ordentliche 38,792,350 Rth. (nach den 9 Haupttiteln vertheilt: 1) Königliches Haus 1,417,000, 2) Justiz 2,495,700, 3) Auswärtiges 607,000, 4) Krieg 9,568,400, 5) Marine 4,223,800, 6) Inneres 7,716,400, 7) Fi⸗ nanzen 6,631,500, 8) Cultus u. öffentlicher Unterricht 4,741,500, 9) Pensionen u. a. 1,391,050); außerordentliche 5,808,650 Rth. (vertheilt auf die Haupttitel: 2) 70,000, 4) 1,149,400 5) 128,000, 6) 3,705,100, 7) 128,000, 8) 215,650, 9) 412,500; außerdem sind angewiesen 368,250, Summa 44,969,250 Rth.; es ist mithin ein Defizit vorhanden von 2,002,950 Rth., welches das Reichsschuldenkontor erlegen muß. Die Ausgaben dieses Contors sind berechnet 1869 zu 8,841,456 und 1870 zu 11,380,060, Summa 20,221,516, während die Einkünfte für diese Jahre nur 14,253,097 Rth. betragen werden, also ein Defizit von 5,978,419 Rth. vorhanden ist. Von diesen sind 3,400,000 zur Fortsetzung der Eisenbahnen angewiesen, welche durch eine Staatsanleihe zu decken sind und das übrige, in gerader Zahl zu 2,600,000 Rth. angenommene Defizit durch allgemeine Be⸗ willigung zusammengebracht werden muß.

Amerika. Aus Washington vom 18. Mai wird pr. atlant. Kabel gemeldet: Präsident Grant hat den General Sickles zum Gesandten in Madrid ernannt.

— Der General Lee ist der Einladung Grants zufolge in Washington eingetroffen und hat mit diesem bereits die erste Unterredung gehabt.

— Der Präsident der Republik Ecuador zeigt an, daß er sich durch die koftspieligen Streitigkeiten im Innern genöthigt sehe, den auswärtigen Landbesitzern auch die geringen Zahlun⸗ gen, welche ihnen bisher aus den Zöllen garantirt waren, vor⸗ zuenthalten. Die Zölle werden in Ecuador von der Regierung erhoben und die Staatsgläubiger beanspruchen 25 pCt. von den auf diese Weise erzielten Einnahmen.

— Vom Kriegsschauplatze in Paraguay berichtet der Telegraph über Lissabon aus Rio, 15. Mai, daß der Graf d'’'Eu, der neue Oberbefehlshaber, am 8. eingetroffen sei. Die nach dem Innern bestimmte Armee hat ihren Marsch an⸗ getreten. Eine Expedition von 2000 Brasilianern landete bei Rosario, nördlich von Ascuncion und überfiel die Garnison, die theils gefangen, theils niedergehauen wurde. Die Stärke dieser Besatzung wird nicht angegeben. Ueber New⸗York wird mitgetheilt, daß 3000 Mann der Alliirten auf Villa⸗Rica mar⸗ schirt seien. Paranhas befand sich bei dieser Abtheilung. Andererseits heißt es, daß Lopez an der Spitze von 10,000 Mann im Begriff sei, die Initiative zu ergreifen.

„Afrika. Alexandrien, 17. Mai. (T. D.) Der Vize⸗ König ist heute, Morgens 6 Uhr, von hier nach Venedig ab⸗ gereist. Am 22. Juni gedenkt er in London einzutreffen, um

ch von dort nach Brüssel und Eaux Bonnes zu begeben, wo er eine Badekur durchzumachen beabsichtigt. Anfangs August wird er in Konstantinopel eintreffen und Anfangs September

“

den für 1867 nachgewiesenen Bi

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zum Empfange der Kaiserin Eugenie hierher zurückkehren. Für die Dauer seiner Abwesenheit hat er seinen Sohn Mehmed Tefwik Pascha, unter Assistenz des Präsidenten des Staatsrath

Scherif Pascha, zum Regenten ernannt. 2 (Telegraphische Depesche des Staats⸗Anzeigers.)

Kiel, 19. Mai, Vormittags. Das Postdampfschiff »Jylland⸗ traf heute erst 5 Uhr 15 Minuten früh aus 5 ein. Die Passagiere und die Briefpost haben noch mit dem Eilzuge nach Altona Beförderung erhalten. Die Fahrpost ist mit dem Zuge 7 Uhr 5 Minuten weitergesandt worden. 1

Statistische Nachrichten. Der »Russ. Inv.⸗ 2n; sehr ausführliche Angaben über ldungsgrad der Unteroffiziere

und Soldaten in den einzelnen Truppentheilen des St. petersburger Militärbezirks, in welchem sich übrigens

Truppen der Garde und der Armee befinden. Wir entnehmen diesen

Angaben Folgendes: . Bei den Unteroffizieren schwankt die Zahl der des Lesens und Schreibens Kundigen —2 69,5 pCt. (Regiment der Garde zu Pferde) und 100 pCt. Kombin.⸗Sappeur⸗Brigade, Chevaliers⸗Garde⸗ Regiment, Garde⸗Dragoner⸗Regiment und reitende Garde⸗Artillerie), bei den Gefreiten und Gemeinen (mit Ausschluß des Lehr⸗Bataillons) zwischen 16 pCt. (24. Infanterie⸗Division) und 49,7 pCt. (22. Artil⸗ lerie · “ bei ersteren ergeben sich also durchschnittlich 91 pCt., bei letzteren 28 pCt. des Lesens und Schreibens Kundiger. Das Lehr⸗Bataillon zählt deren 81 pCt. In Betreff der Spezialtruppen sind von den Gefreiten und Gemeinen bei den Sappeuren nur 37,6 pCt.

des Lesens und Schreibens kundig.

Aus den Nachweisen, welche über die Armee vorhanden sind, ergiebt sich, daß unter den 680,266 Mann zählenden aktiven Feld⸗ truppen im Jahre 1867 329,271 Mann waren, welche mindestens lesen konnten; es ergiebt dies 48 pCt., während die des Lesens und Schreibens Kundigen nur 25,4 pPCt. ausmachten. Man ersieht daraus, daß die Truppen des St. petersburger Lehrbezirks einen Bildungs⸗ grad haben, der höher steht, als der durchschnittliche der Armee

überhaupt. 8 Kunst und Wissenschaft.

Beerlin, 19. Mai. Gegenwärtig tagt hier die »18. Allgemeine Deutsche Lehrerversammlung.« Dieselbe wurde gestern Vor⸗ mittag in Gegenwart des Kultus⸗Ministers Dr. v. Mühler eröffnet. Se. Majestät der König hat eine Vorstellung im Opern⸗ und eine andere im Schauspielhause für die Versammlung zu gewähren ge⸗ ruht. Ebenso sind Institute und Privatpersonen in entgegenkommen⸗ der Weise bemüht, den Mitgliedern der Versammlung die bemerkens⸗ werthesten Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt zugänglich zu machen.

Cöln, 12. Mai. Beim Ausschachten für die Wasserleitung ist man, der »Köln. V.⸗Z.“« zufolge, auf Apostelnkloster in einer Tiefe von vier bis fünf Fuß auf einen Mosaikboden gestoßen, dessen Ornament auf römischen Ursprung deutet. Leider merkten die Erdarbeiter das Vorhandensein dieses Bodens erst, als sie schon einen großen Theil durch⸗ hauen und zerstört hatten. Der Boden zieht sich noch weiter zu bei⸗ den Seiten des Röhrengrabens unter dem Klosterplatze her. Die Stelle, auf welcher der fragliche Boden sich befindet, lag in der Rö⸗ merzeit extra muros und zwar unmittelbar hinter dem vor der Mauer liegenden Stadtgraben.

London, 15. Mai. Samuel Baker, weccher beabsichtigt hatte, seine Reise nach Afrika erst Ende dieses Monats anzutreten, ist in Folge eines Telegramms von dem Vicekönig von Egypten schon

jetzt abgereist.

— Berliner Rennhahn zu Hoppegarten 1869. Zweites Frühjahrs⸗Meeting. Zweiter Tag. Dienstag, 18. Mai. Den Anfang für den heutigen Tag bildete um 4 Uhr:

I. Rennen um das silberne Pferd, von Sr. Majestät dem König Friedrich Wilhelm IV. als Kronprinz verliehen, und Vereins⸗ preis von 800 Thlr. Handicap. Pferde aller Länder. 100 Thlr. Einsatz, 50 Thlr. Reugeld, jedoch nur 10 Thlr. Reugeld, wenn solches bis 1. Mai erklärt wird. Distance 1000 Ruthen. Der Sieger erhält auf ein Jahr den Besitz des silbernen Pferdes, die Prämie von 800 Thlrn. und die Hälfte der Einsätze, das zweite Pferd erhält die andere Hälfte nach Abzug eines einfachen Einsatzes, diesen erhält das dritte Pferd, wenn eines placirt wird, andernfalls das erste. Die Summe, welche das zweite Pferd erhält, darf 500 Thlr. nicht übersteigen, und fällt ein etwaiger Ueberschuß von der Hälfte der Einsätze ebenfalls dem ersten Pferde zu. Der Sieger muß das silberne Pferd im nächsten Jahre vertheidigen oder 50 Thlr. Reugeld zahlen. Der Sieger zahlt 50 Thlr. zu den Unkosten außer den 4 pCt. für die Bahn. Der Vertheidiger aus dem Jahre 1868, Hr. v. d. Lühe⸗Reddersdorf hatte nicht genannt. Am Pfosten erschienen: Grf. H. Henckel v. Don⸗ nersmarck sen. 4jähr. br. H. Vieux Garcon 108 Pfd. (Little). Hrn. H. L. Noblée's a. br. St. Arriéère⸗Garde 126 Pf. (Sayers). Prem.⸗ Lieut. v. Bülow's (1. Mecklenb. Drag.⸗Regt. Nr. 17) 4jähr. F. H. Golddust 103 Pfd. (Fisk). Kammerherrn v. Prillwitz's F. H. Glenal⸗ mond 105 Pfd. (Cook). Baron W. v. Biels 4jähr. br. H. Gorgo 112 Pfd. (W. Long). Vieux Garcon siegte leicht mit mehreren Längen. Zeit: 4 Minuten 10 Sekunden. Werth des Rennens: 1165 Thlr. und der Ehrenpreis für Vieux Gargon, 265 Thlr. für Arrière⸗Garde und 100 Thlr. für Golddust. — Es folgte diesem Rennen um 42½ Uhr.

II. Herren⸗Handicap⸗Sweepstakes für Zjährige und ältere Pferde aller Länder. 50 Thlr. Einsatz, 25 Thlr. Reugeld und 10 Thlr.,