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Justiz⸗Ministerium 88
Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗Rath Leviseur zu Pleschen, ist in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Posen mit Anweisung seines Wohnsitzes ebendaselbst, und der Kreis⸗ richter Meyer in Kempen zum Rechtsanwalt bei dem Kreis⸗ gericht in Wreschen und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Posen, mit Anweisung seines Wohn⸗ sitzes in Wreschen, ernannt worden. 1
Der Rechtsanwalt und Notar Bernhard zu Gostyn ist in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Grätz mit An⸗ weisung seines Wohnsitzes ebendaselbst versetzt worden. ck,
Angekommen: Der General⸗Auditeur der Armee, Fle
Michtamtliches.
Preußen. Berlin, 25. Mai. Se. Majestät der
König nahmen gestern auf Schloß Babelsberg den Vortrag
des Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Raths Wehrmann
entgegen und empfingen den Oberst⸗Kämmerer Grafen von Redern, sowie den Professor Drake.
— In der gestrigen (21.) Sitzung des Bundesraths des Norddeutschen Bundes, in welcher der Bundeskanzler den Vorsitz führte, erfolgte die Vorlegung des Berichts der Bundesschuldenkommission über die Verwaltung des Bundes⸗ Schuldenwesens im Jahre 1868, sowie der Mittheilungen des Präsidenten des Reichstags über a) die Zustimmung des Reichs⸗ dem Gesetzentwurfe, betreffend den außerordent⸗
lichen Geldbedarf zum Zwecke der Erweiterung der Bundes⸗ Kriegsmarine u. s. w.; b) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Portofreiheiten; c) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Beschlag⸗ nahme des Arbeits⸗ oder Dienstlohns; d) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Einführung der Allgemeinen Deutschen Wechselordnung u. s. w. als Bundes⸗ gefetze; e) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten; ) die Beschlüsse es Reichstags zu dem Wahlgesetz für den Reichstag; g) die Beschlüsse des Reichstages zu dem Gesetzentwurfe, be⸗ treffend die Errichtung eines obersten Gerichtshofes für Handels⸗ sachen; h) den vom Reichstage beschlossenen Gesetzentwuürf, be⸗ treffend die Abänderung des Artikel 4 Nr. 9 der Bundesver⸗ fassung; i) die Zustimmung des Reichstags zu dem Postver⸗ trage mit dem Kirchenstaate; k) den Beschluß des Reichstags, betreffend die Vorlegung eines Gesetzentwurfs über Erwerb und Verlust des Staatsbürgerrechts, h den Beschluß des Reichs⸗ tags, betreffend die Gleichstellung der Haftpflicht der Eisen⸗ bahnen mit der Haftpflicht der anderen Frachtführer, m) den Beschluß des Reichstags über Petitionen, betreffend die mecklenburg⸗schwerinsche Verfassungsangelegenheit; n) den Beschluß des Reichstags über eine Petition, betreffend die Haftpflicht der Bahnverwaltungen ihren Beamten ꝛc. gegen⸗ über, c) den Beschluß des Reichstags über eine Petition, be⸗ treffend die öffentliche Sittenlosigkeit.
Die Vorlagen des Präsidiums, betreffend a) den Gesetz⸗ entwurf über die Stempelsteuer von Quittungen, b) die am 12. Mai d. J. unterzeichnete Literar⸗Konvention mit Italien, c) den Ankauf eines Grundstücks für das Konsulat in Belgrad wurden den betreffenden Ausschüssen überwiesen. Es folgte demnächst die Berathung uͤber die Beschlüsse des Reichstages bei der 2. Lesung der Gewerbe⸗Ordnung und mündliche Bericht⸗ Erstattung der betreffenden Ausschüsse über a) den Beschluß des Reichstags, betreffend die Aufhehung der akademischen Gerichts⸗ barkeit; b) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Einführung des Allgemeinen Deutschen Handels⸗ Gesetzbuchs und der Wechselordnung als Bundesgesetze; c) die Beschwerde des Straube in Gräfenrode wegen Justizverweige⸗ rung; d) die Beschwerde des Advokaten Reincke in Schwaan wegen Justizverweigerung.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des für Handel und Verkehr traten bheute einer Sitzung zu⸗ 5 h heute zu einer Sitzung zu
Norddeutschen Bundes für Soll⸗ und Steuerwesen, sowie
— Die heutige (45.) Plenarsitzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 11½ Uhr durch den
deutschen Bunde und der Schweiz, ae Eeh der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst. Ohne Debatte trat das Haus der Uebereinkunft bei.
Es folgte in der Tagesordnung: dritte Berathung über den
Entwurf einer Gewerbe⸗Ordnung auf Grund der Zusammen⸗ stellung der in der zweiten Berathung über denselben gefaßten Beschlüsse des Reichstages. Zu S§. 6 wurden nach dem Antrage des Abg. Grumbrecht in der in der zweiten Berathung angenommenen Resolution die Worte gestrichen: unter Absehen von jedem Nachweis des “ und der Lebensfähigkeit; so daß die Resolution jetzt autet:
Den Bundeskanzler aufzufordern: dem Reichstage einen Gesetz⸗ entwurf vorzulegen, durch welchen der Betrieb des Apothekergewerbes und der Verkauf von Arzneimitteln für das ganze Bundesgebiet ein⸗ heitlich geregelt werde
Die 8§. 7, 8, 9 bder
Regierungsvorlage wurden nach einer längeren Debatte, an
der sich auch der Präsident des
gleich mit den folgenden Amendements: 11u“ 1) des Abg. Friedenthal, 98
a) in dem §. 7 statt »vom 1. Januar 1875 ab« zu setzen »vom 1. Januar 1873 ab«; b) hinter Nr. 5 einzuschalten: 6) vorbehaltlich der an den Staat und die Gemeinde zu entrichtenden Gewerbesteuern, alle Abgaben, welche für den Betrieb eines Gewerbes entrichtet werden, sowie die Berechtigung, dergleichen Abgaben aufzuerlegen.
c) hinter §. 8 folgenden §. 8a einzuschalten:
K. Za. Streitigkeiten darüber, ob eine Berechtigung zu den durch die §§. 7 und 8 aufgehobenen oder für ablösbar erklärten gehört, sind im Rechtswege zu entscheiden. 1“
Jedoch bleibt den Landesgesetzen vorbehalten, zu bestimmen, von welchen Behörden und in welchem Verfahren die Frage zu entscheiden ist, ob oder wie weit eine auf einem Grundstück haftende Abgabe eine Grundabgabe ist, oder für den Betrieb eines Gewerbes entrichtet werden muß. .2) Des Abg. Frhr. v. Dörnberg: Die Nummer 1 des §. 7 also zu fassen:
Die noch bestehenden ausschließlichen Gewerbeberechtigungen, d. h. die mit dem Gewerbebetriebe verbundenen Berechtigungen, Anderen den Betrieb eines Gewerbes, sei es im Allgemeinen oder hinsichtlich der Benutzung eines gewissen Betriebsmaterials zu untersagen, oder sie darin zu beschränken.
3) des Abg. Stephani: iin §. 9 die Alineas 2 und 3 zu streichen 4) des Abg. Stumm:
1 Nr. 2 des §. 7 zu sagen: die mit den ausschließlichen Ge⸗ werbeberechtigungen, mit Ausnahme der Abdeckerei, verbundenen Zwangs⸗ und Bannrechte.
Die zu §. 10 gestellten Anträge wurden nach längerer Debatte abgelehnt, darauf der Antrag, die Regierungsvorlage wiederherzustellen, verworfen, und die in der zweiten Berathung angenommene Fassung mit dem Antrage der Abgg. Runge und Genossen: statt: Bürgereinkaufsgeld, zu sagen: Bürgerrechts⸗ geld, genehmigt. 1
Das erste Alinea des §. 11 wurde mit Anträgen der Ab⸗ geordneten v. Luck und Runge angenommen, die §§. 12 und 13 mit Anträgen des Abg. Runge.
In 8. 14 trat das Haus dem Antrage des Abg. v. Dörn⸗ berg bei, statt der Worte: Einwendungen, welche nicht auf be⸗ sonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, zu setzen: Einwen⸗ dungen, welche nicht auf privatrechtlichen Titeln beruhen.
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Stettin, 24. Mai. (Osts. Z.) Seine Königliche Hoheit der Kronprinz traf heute Vormittag mit dem berliner Courierzuge hier ein. Mittags 1½ Uhr gab Höchstderselbe den Spitzen der Behörden und den Mitgliedern der General⸗Land⸗ schaftsdirektion ein Diner. Morgen nach beendigter Inspektion findet ein Diner für das Offiziercorps der Garnison statt und darauf erfolgt um 4 Uhr Nachmittags die Abreise nach Swine⸗ münde.
— Die Sitzungen des General⸗Landschaftstages sind heute geschlossen. Unter den 20 Vorlagen, vecge tee eh en den, sind folgende von allgemeinerem Interesse: 1) sind die vom Ministerium gegen den Statut⸗Entwurf eines Creditver⸗ bandes für den ekleineren Grundbesitz« erhobenen Monita einer Berathung resp. Beantwortung unterzogen; 2) ist eine Emanirung neuer Grundtaxen für die RNittergüter auf Grund der Einschätzungen zur Grundsteuer; und 3) die Bildung einer Hülfskasse zur Ausgleichung der Differenz zwischen dem nominellen und wirklichen Werthe der Güter be⸗ züglich ihrer Beleihung beschlossen; 4) sollen fortan die fälligen
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wegen gegenseitigen Schutzes
Bundeskanzler⸗Amtes Delbrück betheiligte, wiederhergestellt, zu⸗
leichgestellt werden, als sie fortan keine Beiträge zur Pensions⸗ gasse mehr zu zahlen brauchen.
Anclam, 21. Mai. (St. Z.) In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten kam die Errichtung des Kriegsschul⸗ Gebäudes zur näheren Berathung. Die ursprünglich auf 80,000 Thlr. angegebenen Baukosten haben sich auf 111,300 Thlr. erhöht. Die Arbeiten des Rohbaues werden nun in Angriff senammes werden und hofft man am 1. Oktober 1870 oder
.April 1871 das Gebäude fertig hergestellt und bezogen zu
sehen. Sodann zahlt der Militärfiskus einen Miethszins von jährlich 5160 Thlr. 1 Buk, 22. Mai. (Pos. Z.) Vor Kurzem bereiste der regierende Fürst Reuß⸗Schleiz, Heinrich XIV., seine im hiesigen Polizeidistrikte belegenen Güter. Hessen. Darmstadt, 24. Mai. Die »Darmstädter Zeitung« schreibt: Der Großherzog von Mecklenburg⸗ Schwerin ist mit seiner Tochter, der Prinzessin Marie, auf der Reise zu seinem in Freiburg weilenden jüngsten Sohne hier eingetroffen. Die Prinzessin Marie wird sich von hier zum Gebrauch der Kur nach Schwalbach begeben. DOesterreich⸗Ungarn. Wien, 25. Mai. (W. T. B.) Die »Wien. Ztg.« publizirt in ihrem amtlichen Theile die vom Kaiser sanktionirten Gesetze, betreffend die Landwehr, die Volks⸗ zählungen und die Veräußerungen unbeweglichen Eigenthums. Prag, 24. Mai. Erzherzog Franz Karl und die Erz⸗ herzogin Sophie sind heut nach Wien zurückgereist. Schweiz. Zürich, 24. Mai. (W. T. B.) Bei den gestern stattgehabten Wahlen zu dem Regierungs⸗ und Stände⸗ rath für den 88 nton Zürich siegte die demokratische Partei.
Paris, Dienstag, 25. Mai, Morgens. Die offiziellen Zählungen der bei den hiesigen Wahlen abgegebenen Stimmen haben bisher folgendes Resultat ergeben: Erster Wahlkreis: Gambetta 21,734, Carnot 9142 Stimmen. Fünfter Wahlkreis: Raspail 14,639, Garnier⸗Pagès 14,133 Stimmen. Sechster Wahlkreis: Ferry 12,916, Cochin 12,470, Gutroult 4851 Stim⸗ men. Siebenter Wahlkreis: Jules Favre 12,028, Rochefort 10,033, Cantagrel 7437, Savart 4583 Stimmen. Achter Wahl⸗ kreis: Jules Simon 30,305, Lachaud 8742 Stimmen. Neun⸗ ter Wahlkreis: Pelletan 23,410, Bouley 9816 Stimmen.
Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Zeilage.
5 “ C“ . “ “ E1 8 18 tasca: Frl. Girod. Eine Wassernymphe: Frl. David. Serosch: Frl. Selling. Romero: Hr. C. Müller. Floramour: Hr. Guille⸗ min. vx Hr. Ehrich. Meschaschef: Hr. Ebel. Anfang 7 Uhr. ⸗Pr.
Im Schauspielhause. (131. Ab. Vorst.) Die Erzählungen der Königin von Navarra. Lustspiel in 5 Akten, nach dem Fran⸗ zösischen des Scribe, von Friedrich. M.⸗Pr.
Telegraphische Mitterungsberichte v. 24. Mai. FR. [Bar. DwTemp. T ——— (Dgememe Mg Ort. P. L. v. M.] R. v. M. W nd. V Himmelsansicht. 7 Paris 100 — N0., schwach. bedeckt.
„ Constantin. 338.2 16,) — No0., schwach. schön. »„ (Cherbourg. 337,4
2
„
12,8 — 0., schwach. bedeckt. Harteo 335,6e — 80 — No., schwach. skegen. 327,5 — 8,9 — W., mässig. bewölht. 726. IMn . 6,2 — 2,2 N0., still. heiter. 1 —1,9/S0. s. schwach “
7,9 —0,s8 NNO. s. schwach. bedeckt. ¹)
8,7 — 1 4 N., s. schwach. heiter.
9,2 — 0.1 0, schwach. wolk., gest. Reg.
9,7 0, 0., sehwach. bewölkt.
9,9 + 0,4 0., schwach. bewölnkt. 10,5 +0,s 0, zehwach trübe. 88 10,0 + 1,2 S., s. schwach. heiter, Nebel. 10,2 +,7 S0., mässig. überwölkt.
9,7 +0, 2 W., massig bedeckt, Regen.
8,4 — 0,4 W., schwaeh zieml. heiter.
11,0 +†0, à W., schwach. sheiter-
9,4 +₰02 N0O., sehwach. hheiter.
7,7 — S, s. schwach. zieml. heiter. 10,/2 — 0No0., still. wenig bewölkt. 1.4 — S., schwaeb. bedeckt.
6,4 — d“ schwaeh. bewölkt.
9,1 — 80., schwach. bewölkt.
5 4 80., schwach. bedeckt, Nebel. ⸗²) 6,1 WNW., schw. [bedeckt.
91 NO., still. sehön.
9.6 0NO., schwach. schön.
5.,1 NW., schwach. halb bedeckt. 4,2 NNO., z. stark. bewölkt. Mandal. 336 3 7.8 — W., laber trübe. Constantin. 338, 2 16,0 N0., still. chön.
¹) Gestern Regen und Hagel. ²) Gestern Regen.
3 Memel 338,0 +ℳ 1, 2 7 [Königsberg 338 ° +¼ 1,4 6 Danzig. 338,2 + 1, 4 7 Cöslin 337,1 +₰ 1, 2 6 Stettin 337, 0 +0, 4 „ Putbus 333,9 - 0,27 „ Berlin.
„ Posen 334,9 +0, 8 „ Ratibor 329,0 +0, 1 „ Breslau 332,0 + 0, 3 „ Torgau 333,3 — 0,2 „ Münster 3324,5 +0, 1 „ Cöln 334,7 +0 1 7 Flensburg. 337,4 — „ Brüssel 335.5 — „ Haparanda. 336 3 — » Petersburg. 3371 — 8b Riga 4 37,5 — „ Stockholm. 337 3 — „ Skudesnis 336 38 „ Gröningen . 3.
„» Helder . „ tlörnesand. v6 5 » Christans. 336, 9 „ 2
—
Kunst und Wissenschaft.
— [Aus den Sitzungen der historischen Vereine wäh⸗ rend des Monats April lI. J.] Gründungskomite der Zeitschrift für preuß. Geschichte und Landeskunde: Kand. Schwebel über den brandenburgisch⸗preußischen Staat in seinen geschichtlichen Beziehungen zu Deutschland. — Verein für die Geschichte der Mark Brandenburg: Direktor Frhr. von Ledebur über das Vaterland des Landmeisters Hermann Balk; Dr. Hassel über das Leben des preuß. Gesandten von Schladen und über die Mittheilungen aus den nachgelassenen Papieren dieses Diplomaten; Oberlehrer Götze über die altmärkische oppidum Bombissen. — Verein für die Geschichte Berlins: Hofrath Fr. Adami über »die Kosaken in Berlin«; Dr. Fornet über Berlin im Kampfe mit dem Kurfürsten Friedrich II.; Lehrer W. Petsch über Anna Luise Karschin. — Verein für die Geschichte Potsdams: Geh. Hofrath Schneider über die Wirksamkeit des Geh. Ober⸗Hofbauraths Hesse für Potsdam; Lehrer Petsch über den Schulmeister Linsenbarth und seine Audienz bei König Friedrich II. im potsdamer Lustgarten.
Breslau, 24. Mai. Der Stadtgerichts⸗Direktor und Universitäts⸗ richter Geh. Justiz⸗Rath Dr. Behrens ist heute Nacht im Alter von
76 Jahren verstorben. “ Verkehrs⸗Anstalten. 8 — Der Bericht des Kapitäns Tyler an das Londoner Handels⸗ amt über die Vorzüge des Brennerpasses und der Route via Brindisi für den Verkehr mit dem Orient ist in Form eines Blaubuchs veröffentlicht worden. Der Verfasser sieht Nichts, was der Organisation eines Expreßdienstes über den Brenner im Wege stände. Auf diesem Wege würde dann die Reise von London nach Alexandrien in 150 Stunden zurückzulegen sein, via Mont Cenis in 150 ¾ oder nach Vollendung des Tunnels in 147 ½¼ Stunden. Die Zeitersparniß gegen⸗ über der Reiselinie via Marseille beträgt volle 30 Stunden. Diese souten dürften indessen, der Ansicht Tylers nach, nur provisorisch sein, bis zur Vervollständigung des Eisenbahnnetzes im südöstlichen Europa und westlichen Asien.
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8 2„ 33 ½ [½☚ 8 1 %
Mittwoch, 26. Mai. Im S auspielhause. (130. Ab Vorst.)
Prodeskten- und Waaren-Börse. EBerllzn, 25. Mai. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei- Präas.) 8 Vop Bis ] Mittel Von tbr rg. pf. thr sg. pf. sthr sz. pf. ag. ps. sz 10 — 1 227 6] 2 18 9Bohnen Metze 2 1 11 2 6 3 2 4 1 Kartoffeln 120 — 2 5 — 1 227 6 [Rindfieisch Pfd. 1 3 2] 1/14 5 1 8 10[Schweine- zu L. — ——-—-— — — — feisch Centner — 24 — 1 4 — — 29 — Hammelsleisch 11 22 6/13 — — [12 11 3 Kalbfeisch
— 7 —— 6 — [Butter Pfd. 4⁴ 8 —— 8 — [Eier Mande!¹ 4 Berlin, 25 Mai. (Nicehtamtlicher Getreideberieht.) Weizen loco 58 — 68 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, pr. Mai und Mai-Juni 61 — 60 ½ Thlr. bez., Juni-Juli 61 ½ — 61 Thlr. bez., Juli-August 62 ½ — 62 Thlr. bez.
Roggen loco 50 ½ — 51 ¼ Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., pr. Mai und Mai- Juni 50 ½ — ½ — ½¼ — ¼ Thlr. bez., Juni-Ini 50 ¾ — ¼ — ½ Thlr. bez., Juli- Feaeg 49 ¾ — ½ — † Thlr. bez., September-Oktober 49 ¼ — ½ — ½ — ¼ Thlr. bezahlt.
Gerste, grosse und kleine, à 40 — 50 Thlr. per 1750 Pfd.
Hafer loco 28 — 34 Thlr. pr. 2100 Pfd., galizischer 28 ½ — 20 Thlr. ab Bahn bez., pr. Mzi und Mai-Juni 30 ½¼ — 29 ¾ Thlr. bez., Juni-Juli 30 — 29 ¾ Thlr. bez., Juli-August 28 ¾ — ½ Thlr. bez., September-Oktober 27 ¾ Thlr. 8
Erbsen, Kochwaare 56 — 62 Thle., Futterwaare 50 — 52 Thlr.
Winterraps 86 — 90 Thlr. Winterrübsen 85— 89 Thle. 1
Rüböl loeco 11 ½ Thlr. Br., pr. Mai u. Mai-Juni 11 ½ — ½ Thlr. bez.,
Weizen Sechfl. Roggen gr. Gerste
V afer] 2u I. Heu Stroh Schck. Erbsen Metze —- 5 — Linsen — 8— —
Oktober-November 11 ⁄% — ½¼ Thlr. berx. Petroleum loco 7 ⁄¶ hlr. Br., pr. Ma¹ September-Oktober 75⁄2à2 Thlr. bez. Spiritus loco ohne Fass 17 ⁄¾ Thlr. bez., pr. Mai 17 % — 41.. * Thlr. bez., Sai- Juni und Juni-Juli 17 ½ — 1) — ½ Phlr. bez., Juli-August 17 ½ bis . — ½8 Thlr. bez., August-September 17 ½ — 2.— ¾ Thlr. bez.
u. Mai-Juni 7 ¼ Thlr. Br.,
88
Juni-Juli 11 ¼ — ¼ Thlr. bez., September-Oktober 11 ½ — ⁄24 — ½% Thir. bez.,
Präsidenten Dr. Simson cröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren anwesend: der Präsident des Bundes⸗ kanzler⸗Amtes, Wirkliche Geheime Rath Delbrück, der Königlich sächsische Ministerial⸗Direktor im Ministerium des Innern Weinlig, so wie der Geheime Regierungs⸗Rath Dr. Michaelis. „Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Erste und weite Berathung über die Uebereinkunft zwischen dem Nord⸗
Weizen loco still und ohne Geschäft, Termine durch Angebote ge- drückt und niedriger gehandelt. Gek. 3000 Ctr. Roggen, für Termine war die Stimmung im Gegensatz zu gestern sehr matt, die eingegangene grössere Kanalliste, so wie die fortwährend grosgen Kündigungen, die auf die Engagements nachgerade wirken, veranlassten mehrfach Ange- bote; auch febhlte die in den letzten Tagen für Sommertermine bemerkte Frage und drückten sich Preise ½¼ Thlr. pr. Wispel. Gek. 30,000 Ctr.
Das Liebes⸗Protokoll. Lustspiel in 3 Akten von Bauernfeld. Vorher: Die drei Curiatier. Schwank in 1 Akt von P. Thys und M. St. Germain, deutsch von P. Helm. M.⸗Pr.
Im Opernhause. Keine Vorstellung. EE“
Donnerstag, 27. Mai. Im Opernhause. (114. Vorst.) Fan⸗ tasca. Großes Zauber⸗Ballet in 4 Akten nebst einem Vorspiel (12 Bilder) von Paul Taglioni Musik von Hertel. Fan⸗
Coupons der Pfandbriefe statt bisher in bestimmten beschränkten Terminen, fortwährend bei der hiesigen General⸗Landschaftskasse eingelöst werden; ein Gleiches soll hinsichtlich der Einlösung solcher Coupons in Berlin angestrebt werden; 5) soll die Bil⸗ 8beEbb1“ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit,
ir Mobilie d Immobilien, angebahnt werden und endlich 6) sollen die landstäͤndischen Beamten den Königlichen insofern