“ 3 1 8 ..“ 1u1“] 8 5 digst geruht: Vom 1. Juni cr. ab wird eine der Greiffenberg⸗Friedeberger WEöö1“ “ 18 —.rknh aenn⸗ Ne enerehach 1he. 1 Penhnenpohensbis Flinsberg Bad ausgedehnt und wie folgt kür⸗ Dr. Harnier, Endemann, Laster betheiligten, unter Ablehnung ich mir bei der Sachlage, wie sie vorliegt, versagen. Es würde das H Defr Amasegawwald, demn Kreisgerichts⸗Rath Jagemann desüns en ** “ in Flea 82* um 88. Vorm., eines 718. vr. 1gg,e. Luck und Graf Saeceit, ecth 638 122 1 eeeh sein, weil eine Besprechung des Gegen⸗ 1ne ist, bi EEIEETE „in Dretfreneg.h Abde nendements unveraͤndert angenommen. Die K. 23 und 24 standes mit der Koöniglich sächstschen Regierung bis jett no 1nan dghesder Atltenkoncen Kregs⸗Zann bisher- Has Petkogengeld becrzgi 8 Sgr. pro Meile; an Ressegepat Le. ülven ohne Debatte n. ancele, der § s⸗ welcher stattfinden koͤnnen. glich sächsischen Regierung bis jetzt noch nicht hat ei der Militär⸗Medizinal⸗Abtheilung im Kriegs⸗Ministerium, 30 Pfund frei befördert. Beichaisen werden nur in Greiffenberg ge⸗ bestimmt, daß bis zum Erlasse eines gemeinsamen Strafgesetz⸗ Es folgt die dritte Berathung über die Uebereinkunft mit den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem stellt. Von demselben Termine ab wird bei den Posttransporten buches die Auslieferung nicht stattfinden darf, wenn 1) di talien wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Bürsermeisen, Kühnas zcen Enendazat, Fba esschen Greiffenberg Stadt und Bahnhof im Anschlusse an den Handlung ein politisches Verbrechen oder mittelst der Presse rzeugnissen und Werken der Kunst. Die Konvention wurde Klasse bei der hannoverschen Eisenbahn, Lorenz zu Nord⸗ I. Personenzug von Kohlfurt resp. Görlitz nach Altwasser und den verübt worden ist, oder 2) sie nicht mit Strafe hedrose ober sen hemege. e

temmen, den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem Ge⸗ 11. Personenzug von Altwasser nach Kohlfurt resp. Görlit, die Strafvollstreckung durch Verjährung ausgeschlossen ist, oder Der nächste Gegenstand betraf die erste und zweite Be⸗

8e. ₰ sowohl nach, als von dem Bahnhofe, Per onenbeförderung statt ’1 v el. eimen Finanz⸗Direktor von Seeb ach zu Hannover ns düafch, nüga ; Sac gasegn en Fabede Peunf “ 3) die Handlung nach den Gesetzen des Staates mit Todesstrafe rathung über 21n Antrag der Abgg. Graf zu Solms⸗

en Stern zum Königlichen Kronen⸗ Orden zweiter Klasse Reisegepäck wird — soweit der Raum des (Ositigen) Wagens die M. p8* 8 1 Laübach u. Genossen: 3 wühs it. oder körperlicher Züchtigung bedroht ist, während die Anwendun 18

em Baurat ä s Crüger zu Schneidemuͤhl 1 den nahme desselben gestattet — ohne Gewichtsbeschränkung frei befördert. dieser Strafen nach den Gesetzen des Staates, welchem baß Der Reichstag wolle beschließen: auf den Fall, daß das Gesetz Königlichen ronen⸗ Orden dritter Klasse; dem Kauf⸗ Zwischen Reibnitz und Warmbrunn resp. Schreiberhau (und Neu⸗ ersuchte Gericht angehört, nicht zulässig ist, mit nachstehendem „Besteuerung des Braumalzes⸗« im Norddeutschen Bunde Annahme mann und Rittergutsbesitzer Wiggert zu Greiffenberg welt) kursiren gegenwärtig und während der Dauer der Badesaison Amendement des Abg. v. Luck angenommen: nicht finden frt⸗ folgendeni Gesetzentwurf seine Zustimmung zu er⸗ im Kreise Löwenberg, dem Kaufmann und Fabrikanten Faren⸗ nachstehend bezeichnete Personenposten: aus Reibnitz um 6/1; früh, In Nr. 2 hinter den Worten „nicht mit Strafe bedroht« folgende theilen: Wir W lhelm ꝛc, verordnen im Namen des Norddeutschen

oltz zu Goslar und dem Mandatar Biedermann zu 1780 Nachm. und 4,20 Nachm., in Warmbrunn um 7 5 früh, 2,40 Worke: „— ist, falls sie von einem Angehöoͤrigen des Staats e Bundes, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Reichs⸗ Hagen im Kreise Lehe den Königlichen⸗ Kronen⸗Orden Nachm. und 5,10 Nachm., aus Warmbrunn um 8/30 Vorm., in das ersuchte Gericht angehört, begangen wäre, —.⸗ Snb tages, was folgt: §. l. Das Gesetz wegen Besteuerung des Braumalzes in vierter Klasse; sowie den Unterförstern a D. Emmel zu Schreiberhau um 10,55 Vormittags, aus Schreiberhau um Zu §. 27, welcher lautet: 88 verschiedenen, zum norddeutschen Bund gehörigen Staaten und Gebiets⸗ 4 b S Kreise Eschw Kra zu Arnsbach 11,3o0 Vormittags, in Neuwelt um 1,1 Nachmittags, Wenn i G sheit der Besti 1 582 theilen vom 4. Juli 1868 (Seite 375 des Bundes⸗Gesetzblattes des Frankenhain im reise Eschwege, Kranz zu 1 aus Neuwelt um 3 Nachm., in Schreiberhau um 5 Nachm., aus „Wenn in Gemä heit der zestimmungen e. §. 25 Nr. 1 und 3 Norddeutschen Bundes) wird vom 1. Oktober d. Js. ab in den zum im Kreise Homberg und Winter zu Allendorf im Kreise Schreiberhau um 6 Abds., in Warmbrunn um 7/80 Abds.) aus eine Auslieferung nicht stattfindet, so ist der Angeschuldigte in dem Norddeutschen Bunde gehörigen Großberzoglich hessischen Gebietsthei⸗

Zi ioni izei⸗S te, in dessen Gebiet er sich befindet und zwar, falls nach den len i f ,2 b Ausfüͤ ieses Ziegenhain, ferner dem pensionirten Polizei⸗Sergeanten Adam Warmbrunn um 9,30 Vorm., 1,40 Nachm. und 9/18 Abds, in Reib⸗ Staate, in 8 7 1 en in Kraft gesetzt. §. 2. Die zur Ausführung dieses Gesetzes erfor⸗ H 1. bei n⸗Anstalt Gesetzen dieses Staates ein anderer Gerichtsstand nicht begründet ist, derlichen Anordnungen werden vo 28 Zeite dem Aufseher Hoffmann bei der Landarme sta nitz um 10,25 Vorm., 898 Nachm. und 10,10 Abds. Das von dem Gerichte, in dessen Bezirke er sich aufhält, wegen der ihm Leean festgestellt. - rden vom Bundesrathe des Norddeutschen

münde und dem Zimmerhäuer Labus auf der Stein⸗ Personengeld leinschließlich für 30 Pfund Reisegepäck) beträgt v 11 56 18 .L 5 eich, g

Beuthen das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. hau 6 Sgr., zwischen Schreiberhau und Neuwelt dagegen 4 Sgr. erü S — Beuth 8 g hrenzeichen z hen “ 5 Person zat Meile. Beichaisen werden in Reibnitz unbedingt . e “ wordeng oder nach den Strafgesetzen des Bun⸗ lich hessischer Geh. Legations⸗Rath Hofmann, Abg. Frhr. zur 1

1b ; b G Sit. das Untersuchungsgericht angehoͤrt, je nachdem Fe 4

“ Neeeall Egevon eefonz nac Warmbrunn aund dibeh tiin ragfe de lg . c a agennns kennag der zustan Der Antnag, wudhe ace dhanrg des At raf de de Pchalen.

zniali b i8 8 rtb. rli „ni attfindet, so ist« einzuschalten: »auf Antrag der zustän⸗ 8-; Abg. 8 Se. Königliche Hoheit der Prinz vahesh Gepäckexpedition bis Warmbrunn statt: 1) von Berlin, 88 les Staates! sh dessen 2, 88 heslern burg⸗Beetzendorf und Genossen: Der Reichstag wolle beschließen:

abgereist. 2 8 Frankfurt a. O., Guben, Sorau und Hansdorf beim Cou- digen Behö 1 LT 7 1 ““ 1 beim Eil Blime 1. und Ill Wersy 8 verübt worden,« und b) den Absatz 2 folgendermaßen assen; den Herrn Bundeskanzler aufzufordern, dafür Sorge tragen zu rierzuge, beim Eilzuge und beim I. un Personenzuge von Berlin ’ id b) satz 2 folg ßen zu fassern wollen, daß der Reichstag 1870 späͤtestens am l. Februar ge⸗

2 —— nach Breslau; 2) von Breslau, Liegnitz und Bunzlau beim „‚Bei der Untersuchung und der Aburtheilung ist die Handlung Norddeutscher Bund. Courierzuge, beim Eilzuge und beim I. und III. Personenzuge von so anzusehen, als ob sie in dem Gebiete des Bundesstaates, welchem dachten Jahres einberufen werde. 1 Breslau nach Berlin; 3) von Kohlfurt, Görlitz und Lauban das untersuchende Gericht angehört, verübt worden. Sollte jedoch die Auf Antrag des Abg. Graf v. Schwerin wurde über den

8 Dem Emil Hoechster ist Namens des Norddeutschen beim 1. Personenzuge von Kohlfurt resp. Görlitz nach Altwasser, beim Handlung in den Gesetzen des Staates, in dessen Gebiete sie verübt vorstehenden Antrag nach einigen Bemerkungen der Abgg. Graf Bundes das Exequatur als Konsul der Vereinigten Staaten Lokal⸗Personenzuge von Kohlfurt resp. Görlitz nach Hirschberg, und worden, mit einer geringeren Strafe bedroht sein, so sind bei der Ab: Schwerin und Graf Schulenburg⸗Beetzendorf zur einfachen von Amerika in Barmen ertheilt worden. beim II. Personenzuge von Kohlfurt resp. III. Personenzuge von Gör. urtheilung diese Gesetze zur Anwendung zu bringen.« Tagesordnung übergegangen. litz nach Altwasser. Liegnitz, den 27. Mai 1869. — Der Antrag wurde nach einer Erklärung des Bundes⸗ Der nächste Gegenstand betraf die erste und zweite Be⸗ Fe v1I111 Der Ober⸗Post⸗Direktor. Kommissarius Dr. Pape angenommen. Die §§. 28—34 wur⸗ über den V dem N Zustiz⸗Ministeri 1 d Sas. 3 rathung über den Vertrag Feiches em Norddeutschen Bunde “ z⸗Ministerium. 88 8 1 ohne heh6 §. 35 nach dem Antrage des Abg. Dr. Meyer und dem Großherzogthum Baden vom 25. Mai d. J., betref⸗ Der frühere Polizei⸗Kommissär Dr. jur. Maercker in (Thorn) in folgender Fassung genehmigt: fend Einführung der gegenseitigen militärischen Freizügigkeit

1 d 1 „Ist gegen eine Person von den Gerichten eines Bundesstaates Srige S 8 d 9 Frankfurt a. M. ist zum Advokaten im Bezirk des dortigen wegen einer in diesem Staate begangenen strafbaren Handlung die n “ eF; vennfcneetidc 2 1.

Appellationsgerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes daselbst, Preußen. Berlin, 3. Juni. Se. Majestät der Untersuchung eingeleitet, so findet gegen diese Person in einem andern weeoden Ueren Gegensranv ver Laügevordnüng vübere

heeü edoehhegens Kettsbes. Les ⸗ König nabmen aestern auf Schloßs Babelsbherag di Ibre eeeeeeeaeeeee so Besti r⸗ 8 8 Banera MKajors à- la suike Grafen von er Bdi Kang gg falt, sofern die Verpflichtung der Auslieferung durch die Bestim⸗ Bericht der P etitionskommission. Letztere beantragte über die

Finanz⸗Ministerium. hi — Sewens . 8 ivil⸗Kabinets, sowie die Meldn §. 24— 26 nicht ausgeschlossen ist.⸗ jts Städte Go und Großenhain, das Kanalpro⸗ Der Kataster⸗Sekretär Bayer zu Aachen ist zum Kataster⸗ Kriegsschule in Cassel ernannten vrgrs Saüumuse “ Bmungie osgenden Paragraphen wurden ohne Debatte an⸗ vUetideg in Benref dener näheren Verbin⸗ Inspektor ernannt und demselben die Kataster⸗Inspektorstelle asßer genommen, mit Ausnahme des §. 40, welcher von der Ver. e 1 wischen Berlin und Dresden zu befürworten und zu bei der Königlichen Regierung in Aachen verliehen worden. Ing der Festrigen (4.) Sitzung des Bundesraths des pflichtung handelt, auf Anordnung des Gerichts als Zeuge vor n süüͤtzen zur Tagesordnung überzugehen. 1 — Reetace Gebetssi Renth Terlekeg, auf warcssenhen gntg⸗ Gercht zu krsceimen, unde zutgnelchen b⸗ Abg. Lasker bean. unteRtach elner laͤngeren Debatte, zu welcher sch die e99.

1 a ath Delbrück, auf Grund einer Sub⸗ agte, folgende Sätze einzuschalten:; . 8 8 Fij örlitz) als Referent, Günther (Sachsen), 2 “ Preußische Bank. 8 stitution des Bundeskanzlers den Lgrffe⸗ Die Vorlagen bes 8 bee hens Denjenigen, welcher dieser Pflicht zu Leherpor 10 Tha — Graf Schwerin⸗Putzar betheiligten,

Wochen⸗Uebersicht Präsidiums betreffend a) die Tarifirung von gefärbten ꝛc. gert ist das Gericht befugt, Zwangsbuͤen bicae Kehengsgaft dis zu, wurde der Antrag der Kommission angenommen. — Schluß 8

der Preußischen Bank⸗vom 31. Mai 1869. Glassteinen u. s. w., b) die anderweite Tarifirung von Spange kern oder auch, je nach der Schdere Richter über die streitige S. — Nächste Sitzung: Sonnabend Vor⸗ 1 8 ; . ¹ 2 3 der Sitzung 12 Uhr. ach;

Aktivwva. 8 echten, c) die Gewährung einer Aus ü sechs Wochen guͤfzuerlegen, Hat der Richter 6. über welchen .

Geprägtes Geld und Barren . .. . ... Thlr. 89,909,000 8 g fuhrvergütung für d in der Entscheidung den Beweisgegenstand, über we mittag 10 Uhr.

onbons, d) die Aenderung der Fassung der Nr. 22 Abthei⸗ eneschi den ad thig für erheblich und unerwiesen erklaͤrt, Kassenanweisungen, Privatbanknoten lung I. des Vereins⸗Zolltarifs, e) die Anschaffung eines Lchif. 8 1.eepeitt wer eicrung rde. Meetpgen bis zu sechs Wochen Ge-- Corlin, 1. Juni. (St. Z.) Heute Mittag um 12 Uhr und Darlehnskassenschine.. 22 2,207,000 boots u. s. w. für das Nebenzollamt in Travemünde, wurden ängniß oder Geldbuße bis zu 200 Thaler bestraft⸗ Bseh; af S Köni I. Hoheit der Kr. onprinz mittelst Extra- Wechselbestande .er sere,ereeeneen, 69,799,000 den betreffenden Ausschüssen üüberwiesen. Es folgte eine Mit⸗ fangnch fer Antrag wurde angenommen und schließlich auf An. traf Se eö deg e dozhedimna, de ün. er Sug ielt veeeeee*“*“ 15,923,000 theilung Bayerns über den Malzaufschlag und sodann Aus⸗ trag des Abg. v. Hagke noch folgende Resolution: 3 zuges, otrecke mach Colberg neben dem großen Exerzierplatze Staatspapiere, verschiedene Forderungen 8 schußberichte über die Präsidialvorlagen, betreffend 1) den 19 8 n Bundeskanzler zu ersuchen, die geeigneten Schritte auf der Stre 2. q ¹Hoheit nebst Gefolge bestieg die dort und Aktiraua. Z ö22 14,738,000 Handels⸗ und Zollvertrag mit der Schweiz 2) den Besct⸗ ur Herbeiführung des Abschlusses von Jurisdiktionsverträgen mit den an und ve Pferde 9 vefichtigee die hier garnisonirende Passiva. entwurf über die Besteuerung des Zuckers 3) den Handels⸗ ꝛc füddeutschen Staaten zu thun.« “ bereitstehender 8 pommerschen Dragoner⸗Regimenis Nr. 11 und Banknoten im Umlauf .. . .... .. s. Thlr. 141,913,000 Wertrag mit Japan, 4) den ollanschluß der hamburgischen —Schluß der Sitzung 3 ½ Uhr. 11“ Uhr mit demselben Zuge nach Colberg weiter, 8 Eeeeeöe.n] 20,882,000 Voigtei Moorwärder u. s. 87,18 die Verstärkung des Feücen⸗ 16 Die heutige (52.) Sitzung des Reichstages des fuhr Hannover 2. Juni. (N. Hann. Ztg.) Se. Königliche Guthaben der Staatskassen, Institute 1 personals bei den vereinsländischen Hauptämtern zu Lübeck vdeut⸗ Bundes wurde um 10 ¾ Uhr durch den der Prinz August von Württemberg, General mit Einschluß ddddes elenseen Hmäurg lifch füreer über 6) das Verfahren bet Norddeten e Simson eröffnet. Ve deee een nigehlnbes⸗ Hehanvallerie und Commandeur des “ reiste gestern 1 1““ rweisung von Begleitscheingütern durch das be w — es 2. 8 ü 5 Coblenz ab. — 1 Berlin, den 31. Mai 1869. wemnan ein anderes Eere aunösantt, 7) die Lnwenemf eg ge Rüis nc vaixklicher vöelczer R b Ministerial⸗ ce8gge bes — 8e Iber⸗ Präsident der Rheinprovinz, Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. des Zollvereinsgesetzes vom vorigen Jahre auf die kanzler⸗Amtes, Wir imer Reg Puttkamer, 3 zat sich gestern nach London begeben. von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth. ’ (§. der Zollordnung), 8) die Vorlage des rästs vee⸗ 2 F He. Menlig, ch Hofmann. 8 Pomene ge en, 31. Pe (G. A. Heute Vormittag 111 Uhr E1111I11“““ ann. .“ treffend die Zollcreditfrist, 9) die weitere Ausbildun der M erse Gegenstand der Tagesordnung betraf die Be⸗ traf Ihine Königliche Hoheit der Großherzog, eeee *

““ 8 v((Sttatistik des Zollvereins, 10) die Anschreib 1 G itgetheilten) Interpellation der Friedb erweilt, in Begleitung Abgereist: Se. Excell d irkli ; welche unter Abfertigung auf lanfaeelhre n, vene chatzre torgücrne (esten prres 888 b mehshc Lagen, eiimetnens Freiherrn von der Capellen und und Praͤsident des evan a be o. n tice geimg, Rath transitiren, 11) die Erhöhung der Pferde⸗Unterhaltungsgelder Adogh e 8 per Abg. Schulze dieselbe begründet, erklärte der berzog osherzoglichen Flügel⸗Adjutanten Major von Küchler, in nach Bad Ems. r. Mathis für die Ober⸗Zollinspektoren u. s. w. Mehrere an den Bundes⸗ Präsident des Bundeskanzler⸗Amts, Delbrück. bisher keinen An⸗ hiesiger Stadt ein. Allerhöchstderselbe verfügte sich sofort nach

G rath geri e 8 ie b ifmarschirt 60C vv9 Soʒmmandeur des Kadetten⸗ ech esüch tete Eingaben wurden den betreffenden Ausschüssen e sreehe. Has Hundestäaeanien harvickelte rage zum dem vraee b fedr e biestge deoserne er. 1 na ulm. laß geha ie d 1 1 ie vorlie⸗ war, inspizir b 6†

g m Gegenand der Erwägung und Erörterung zu Nsche ege * bnn. 8. 2 . becae Aufenthalt mittelst Extrazugs um halb 1 Uhr

— Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Reichs. wie sich das von selb . tages d28 Nb g. de eichs- gende Interpellation wird — wie ün Erwägung und Er⸗ ieder nach Friedberg zurück. V 8 3 2 Sa endn, eag ofers be.e DPühdestang rterung 88 Frage goneinschaftlich 8 baee- Karksruhe, 2. Juni. (W. T. B.) Der Karls

Berlin, 3. Juni. Se. Majestät der Köni Alllergnädigst geruht: dem Herzoge von Aadgfbeen Sarc anh chnit 4 85 III. des Gesetzentwurfs, betreffend die örterung und zun dieser Er⸗ zufolge hat der Großherzog beschlossen, der

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8 8 2 8 11“ 8 nial Regierung geben. aß aus ruher Zeitung⸗« . b emn weelfhemen gangchen des Geoßinen F dem Papste genemmen. . Die 88. 20.222 wurden unveraͤndert mit der Königlich 89 gHerrn Interpellanten hervor⸗ in der Nlbvressen der ultramontanen Partei gestellten Bitte um

58 verliehenen Insignien des Großkreuzes des Pius⸗Ordens zu welcher sich der wurde nach einer längeren Debatte Karh 1. 11“ Nich ralben wird, däron xzwesc c⸗ e-8 Auflösung der Ständeversammlung und eeeerh eines theilen “ 1 . 1 8 8 ’ 3 e 8 4 — 4 8 35 ᷣι 3 8 — 8 ewiß, vornherein nicht einen Augenblic. Auf gerpelanter einzugehen, muß außerordentlichen Landtages keine Folge zu g.

auf die Rechtsausführungen de 284“

Bundes⸗Kommissarius, Geh. Ober⸗Justiz⸗ 3 Dr. Pape und die Abgg. Bloemer v. Lach “

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