1869 / 134 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Bekanntmachun Weaähren iesjährigen Badesaison in Hel . Hamburg und Helgoland und zwar zunächst während der Zeit vom 17. bis 28. Juni oigende Postverbindung durch das Dampfschiff »Cuxhafen« Unterhalten werden: aus Hamburg: am Montag und Donnerstage um 8 Uhr Morgens, aus wam Dienstage und Freitage Morgens. 1 Mit dem Dampfschiffe nach Helgoland erhalten sämmtliche für Hülare bestimmte Beförderung, welche spätestens am Abend vor dem Abgange desselben über Harburg und Altona resp. von Lübeck und ger Morgen des Ahgangstages mit dem Courierzuge

elgolan

8 Berlin in Hamburg eintreffen. Hamburg, den 8. Juni 1869. v“ Ober⸗Postamt. 8

Nichtamtliches. 8

Preußen. Berlin, 11. Juni. Sitzung des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes führte der Königlich sächsische Bevollmächtigte, Staats⸗Minister Freiherr von Friesen, auf Grund einer Substitution des Bun⸗ deskanzlers den Vorsitz. Es erfolgten zunächst Mittheilungen über die Beschlüsse des Reichstags, betreffend, a) den Entwurf einer Gewerbeordnung, b) den Gesetzentwurf wegen Feststellung des Haushaltsetats für 1870, c) den Gesetzentwurf wegen Be⸗ richtigung des Haushaltsetats für 1868, d) den Gesetzentwurf wegen Beschlagnahme des Arbeits⸗ und Dienstlohnes, e) den 8 Gesehennvwurf wegen Gewährung der Rechtshülfe, f) den Gesetzentwurf wegen Besteuerung des Branntweins, g) den Gesetzentwurf wegen der Wechsel⸗Stempelsteuer, h) den Vertrag mit Baden wegen Einführung der militärischen Freizügigkeit, i) den Gesetzentwurf wegen Einführung der Braumalzsteuer in den zum Norddeutschen Bunde gehörigen Großherzoglich hessischen Gebietstheilen, k) den Gesetzentwurf wegen Gleichberechtigung der Konfessionen in bürgerlicher Beziehung, !) eine Petition bezüglich des Hafenbaues bei Röm und Anlage eines Nord⸗ Ostsee⸗Kanals, m) eine Petition wegen der Bestrafung der Verbreitung gefälschter Fabrikgte. Die Vorlagen des Präsidiums, betreffend 1) die den

Straßenbau⸗Verwaltungen im Interesse der Bundes⸗Telegra⸗ Pphen⸗Verwaltung aufzuerlegenden Verpflichtungen, 2) eine Ver⸗

ordnung über die Kautionen der Post⸗ und Telegraphenbeam⸗ ten, wurden den betreffenden Ausschüssen überwiesen. Es folg⸗ ten Ausschußberichte über a) die Vorlage des Präsidiums, betreffend den Gesetzentwurf wegen Erhebung einer Stempelsteuer von Quittungen, b) die Anträge des Reichstags wegen Aufhebung der aus dem religiösen Bekenntniß entspringenden Beschränkungen der bürgerlichen MNechte, c) den Beschluß des Reichstages wegen des Verbots der Zeitung „»Freischütze in Mecklenburg, d) die Beschlüsse des Neichstages FeFn Erweiterung der Kompetenz der Bundes⸗ gesetgebung in Ansehung des bürgerlichen Rechtes und 9 des Erlasses eines Gesetzes über die Großjährigkeit, e) eine Be⸗ schwerde aus Altenburg wegen Justizverweigerung.

Die heutige (5.) Plenar⸗Sitzung des Deutschen Zoll⸗ parlaments wunde um 11 ¾˖ Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Mitgliedern des Zoll⸗Bundesrathes waren anwesend: der Präsident des Bundeskanzler⸗Amts Wirkl. Geheime Rath Delbrück, der außerordentliche Gesandte und be⸗ vollmächtigte Königlich bayersche Minister Freiherr Pergler von

Perglas, der Königlich sächsische Staats⸗Minister Freiherr von Friesen, der Königlich württembergische außerordentliche Ge⸗ sandte und bevollmäaͤchtigte Minister Geheimer Legations⸗Rath Freiherr von Spitzemberg, der Geheime Rath und Ministerial⸗ Direktor im Königlich sächsischen Ministerium des Innern Weinlig, der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Großherzoglich badische Minister Freiherr von Türckheim, der Herzoglich braunschweigische Geheime Rath und Minister⸗Resi⸗ dent von Liebe, der Königlich bayersche Ministerial⸗Rath Berr, der hessische außerordentliche Gesandte und be⸗ vollmächtigte Minister Geheime Legations⸗Rath Hofmann. „Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildeten Wahl⸗ prüfungen. Die nächste Nummer, betreffend Schlußberathung über den Entwurf eines Gesetzes wegen Sicherung der Zoll⸗ vereinsgrenze in hamburgischen Gebietstheilen u. s. w., wurde auf-Antrag des Referenten von der Tagesordnung abgesetzt und soll erst nach der folgenden Nummer zur Berathung kommen. 1t Es folgte: Vorberathung im Plenum über den Entwurf eines Vereins⸗Zollgesetzes. Die Debatte wurde durch den König⸗ lich preußischen Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath Hasselhach ein⸗ geleitet. An der Generaldebatte betheiligte sich nur der Abg. Müller (Stettin). §. 1 ,gab zu keiner Diskussion Anlaß. Zu den §§. 2, 7, 8, 16, 17 beantwortet der Kommissarius des Zoll⸗Bundesrathes Hasselbach Anfragen verschiedener Ab⸗

In der gestrigen (25.)

88b

geordneter. Zu §. 21 befürwortete der Abg. Dr. Mohl die von ihm gestellten Anträge, worauf der Kommissarius Hasselbac wieder das Wort nahm. Nachdem noch der Abg. Enga (Schleiden) und der Antragsteller gesprochen, wurde der §. A. in der Fassung der Vorlage angenommen. Die folgenden §§. gaben nur zu einzelnen Bemerkungen Anlaß. Die Vorlage wurde überall in der ursprünglichen Fassung angenommen, §. 102 mit einem Antrage des ecFn.

neten Fabricius. (Schluß des Blattes

Kiel, 9. Juni. (K. Z.) Das Artillerie⸗Schiff »Thetis⸗ liegt seit voriger Woche in der Wieckerbucht zur Abhaltung der Schießübungen behufs Ausbildung der einjährigen Freiwilligen zu Geschützführern.

FAöe 10. Juni. Der Senat zeigt der Bürgerschaft an, daß die Besprechungskommission wegen der streitigen Senatorswahl kein Ergebniß hatte; er wiederholt seinen Antrag auf Anerkennung des Dr. Schroeder, event. wünscht er, dee Bürgerschaft möge 6 Kommissarien zur Besprechung absenden. Die Bürgerschaft wird in nächster Sitzung darüber berathen.

Anhalt. Dessau, 9. Juni. (Anh. Ztg.) In der Landtagssitzung wurde ein Antrag von Lezius und Ce⸗ nossen, Reorganisgtion der innern Verfgssung der Gerichtz⸗ behörden betreffend, zwar abgelehnt, dagegen der Staatz⸗ regierung empfohlen, Maßnahmen zu treffen, durch welche namentlich die Expedition prozeßleitender Dekrete vereinfacht und so das Prozeßverfahren abgekürzt wird. Angenommen wurde ein Antrag, die Stagatsregierung um die Vor⸗ lage einer Notariatsordnung behufs Wiedereinführung resp. Ausdehnung des Notariats zu ersuchen; ferner der An⸗ trag Medicus und Gen. auf Erlaß eines Gesetzes, durch welches den evangelischen Gemeinden eine Vertretung für ihre Vermögensrechte gewährt wird, ebenso der Antrgg Oelze und Gen. wegen orl;gung einer Verordnung, die Ausdehnung des Ge⸗ setzes Nr. 103 vom 30. April 1866 auf die Einziehung von Ge⸗ richtskosten, Geldstrafen und festgestellten Anwaltsgebühren he⸗ treffend. Rücksichtlich einer Petition wegen Aufhebung der he⸗ stehenden Formen des Judeneides wurde ein Antrag auf Aus⸗ dehnung des für geringfügige Sachen vorgeschriebenen Eües der Israͤeliten und Erlaß einer bez. Verordnung angenommen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 10. Juni. Der Kaiser empfing am 1. den von dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister ernannten Herrn John Jay in be⸗ sonderer Audienz und nahm dessen Beglaubigungsschreiben entgegen.

Das Befinden der Erzherzogin Marie Valerie bheat, wie die »Oe. C.« vernimmt, bis jetzt noch nicht verstattet, be⸗

üglich der Abreise nach Ischl auch nur eine vorläufige Fest⸗

stellung zu treffen.

Der Oberstkämmerer FZM. Graf Crenneville ist vorgestern Nachmittags nach Gmunden abgereist.

Prag, 10. Juni. In Großborowicz bei Neupaka hat ein Ueberfall der von Zwicin heimkehrenden Meetingstheilneh⸗ mer aus Neupaka stattgefunden, wobei fünf derslben leicht verletzt und einer der Angreifer verwundet worden. Der »Prag. Z.“« zufolge hat der Vorfall keine nationale Bedeutung.

Linz, 9. Juni. Die Staatspolizei löste heut die Katholiken⸗ versammlung wegen Statutenüberschreitung durch Einladung Auswärtiger zu politisch⸗religiösen Besprechungen auf. Ein Katholikenmeeting ist am Freinberge für kommende Woche

anberaumt. Triest, 9. Juni. (N. Fr. Pr.) Heute hat die Escadre Pola verlassen. Dieselbe begiebt sich nach der Levante. b

In der gestrigen Stadtrathssitzung wurde konstatirt, daß mehrere Halfische sich im Hafen aufhalten. Es wurde be⸗ schlossen, von der Regierung die Ausschreibung von Prämien

für die Tödtung der Haifische zu begehren.

Belgien. Brüssel, 10 Juni. Im Senat erstattete 8 die Deputation Bericht über ihren Empfang bei dem önige. Der Senat bewilligte dann mehrere Kredite. Die Repräsentantenkammer nahm gestern die Berathung des Art. 23 b. des Milizgesetzes wieder auf.

Großbritannien und Irland. London, 9. Juni. Im Oberhause kündigte am 8. der Earl of Harrowby an, daß er zu dem auf kommenden Montag angesetzten auf zweite Lesung der irischen Kirchenbill einen Zusatzantrag, au Verwerfung lautend, stellen werde. Vorher bfschäftigte das Haus sich mit der Russellschen Vorlage über die Kreirung von Peer auf Lebenszeit. Der Entwurf wurde für die dritte Lesung fertig gestellt.

Das Unterhaus setzte in seiner Nachmittagssitzung die Komiteberathung der Bill über das Bankerottyerfähren fort und erledigte eine Reihe von Abschnitten derselben, ohne

liegenden Pflichten mit Energie nachkommen würden,; gleich⸗

beschäftigten sich mit einer Beschwerde über den [von Lerida, welcher einen

dein Entwurf eine nennenswerthe Veränderung durch⸗ aße gnworden wäre. In den Abendstuͤnden beanktragte Ie. dlish Einsetzung eines Sonderausschusses zur Untersuchung d die starke Differenz zwischen den wirklichen Kriegskosten für den abessinischen Feldzug (8,773,000 Pfd. St.) und den ur⸗ sbrünglichen Voranschlägen (5,/000,000 Pfd. St.). Sir Stafford Rortheote, der als Minister für Indien die ganze Expedition unter seiner Obsorge hatte, sprach selbst zu Gunsten der haupt⸗ sächlich gegen ihn gerichteten Untersuchung. Im AUebrigen er⸗ llärte er, das Ergebniß derselben werde sein, daß die vorige Regierung für die besagte Differenz keinen Tadel verdiene. Der Antrag wurde genehmigt. 1 11. Jum. Aus Merthyr⸗Tydvil, Wales, wird eine neue Grubenexplosion gemeldet. Fünfzig Menschen sind in der Zeche Ferndale, in der Nähe dieser Stadt, umgekommen.

Frankreich. Paris, 9. Juni. Das Resultat der Wahlen von 1869 liegt nun vollständig vor. Fünf Kandidaten haben se zwei Mandate erlangt, nämlich Bancel, Gambetta, Jules Simon, Picard und Matthieu, das bekannte Mitglied der Kechten. Die ersteren vier werden höchst wahrscheinlich für die Provinz optiren und in Paris 4 Nachwahlen nothwendig

erden.

10. Juni. (W. T. B.) Heute Vormittag 11 Uhr er⸗ folgte auf dem Stadthause die Proklamirung der pariser Nach⸗ wahlen ohne irgend welchen Zwischenfall.

In heutiger Nacht wiederholten sich an einzelnen zunkten der Hauptstadt Bewegungen, welche jedoch in keiner Pelse einen beunruhigenden Charakter hatten. Die auf dem Boulevard Montmartre angesammelte Menge zerstreute sich gegen halb 2 Uhr Morgens, nachdem die gesetzlichen Auffor⸗ derungen ergangen waren. Die Truppen und Sicherheits⸗ Agenten verfuhren mit großer Mäßigung. Verwundungen er⸗ heblicher Art sind nicht vorgekommen. In der Vorstadt Belle⸗ ville zerstreuten sich die Ruhestörer schnell, als Truppen anrückten. Zur der Waffen kam es nicht. Todte sind nicht vorhanden.

88 Nantes wird vom heutigen Tage gemeldet, daß in Folge der eingetroffenen Truppenverstärkungen und der sonstigen getroffenen Vorsichtsmaßregeln eine Wiederholung der Ruhe⸗ störungen nicht stattgefunden hat. Es wurde von den Truppen nur eine Bande zerstreut, welche vor das Landhaus des er⸗ wählten Deputirten Gaudin gezogen war, in der Absicht, dasselbe anzuzünden. Auf die Truppen wurden Dienstag Abends zwei Flintenschüsse abgefeuert, ohne daß dieser Angriff erwiedert wurde.

Auch in Bordeaux fanden Dienstag Abend noch Zusam⸗ menrottungen statt, die sich vor den Truppen, ohne daß von den Waffen Gebrauch gemacht wurde, auflösten. Es wurde sedoch vielfacher Straßenunfug verübt, namentlich Straßen⸗ laternen zerbrochen, geplünderte Waaren in die Garonne ge⸗ worfen und Briefkasten von den Straßenmauern herabgerissen, so daß zahlreiche Verhaftungen vorgenommen werden mußten.

Eine Proklamation des Poltzeipräfekten erklärt unter Hin⸗ weis auf die am Dienstag und Mittwoch stattgehabten Ruͤhe⸗ störungen, daß die Behörden den ihnen in solchen Fällen ob⸗

zeitig werden alle guten Buürger aufgefordert, Zusammen⸗ rottungen zu vermeiden und so die Handhabung der Gesetze behuss Wahrung der öffentlichen Ruhe zu erleichtern.

11. Juni. Die Ruhestörungen erneuerten sich gestern Abend auf dem Boulevard Montmartre, vor dem Hotel de ville, auf dem Bastillenplatz und auf dem Boulevard de la Villete Den Boulevard Montmartre machten von 8 Uhr Abends ab Banden unsicher, welche lärmten, pfiffen und an⸗ dern Unfug verübten. Gegen 10 Uhr erschien, die Marseillaise singend, eine neue größere Bande, bei deren Anzug alle Läden und Cafés schlossen. Gegen diese gingen 200 Stadtsergeanten vor und warfen sie, nach ergangener Aufforderung, in die Nachbarstraßen zurück. Eine Stunde später stellte sich eine weite ähnliche Bande ein, etwa 150 Köpfe stark, rissen vor dem Café des Variétés die Gaslaternen, Zeitungskiosken und Straßenbänke um, und versuchten mit diesen Gegenständen die zuf den Boulevard mündende Straße zu sperren, um die Ka⸗ vallerie zurückzuhalten. Hier fanden zahlreiche Verhaftungen statt. Auf den übrigen Punkten begnügten sich die Ruhestörer mit Lärmen und Singen und wichen ohne Widerstand der öffentlichen Gewalt. Bald nach Mitternacht war die Ruhe überall hergestellt.

Spanien. Die gestrigen Cortes ouverneur die republikanischen sowie über den

Madrid, 8. Juni.

Erlaß gegen Umtriebe daselbst bekannt gemacht hatte,

Ninister des Innern, welcher demselben beigetreten war.

Lastelar erzählte die Geschichte des Föderativ⸗ Republika⸗ nismus. 28 Kongreß der romanischen Föderativ⸗Repu⸗

1 ““ 11“ . 11““ ““ Se blikaner sei 1848 in Paris gestattet worden; Spanien habe einen Redacteur des veco del comercio« dazu geschickt; er selbst habe sich in Zeitschriften und auf der Tribüne dafür ausgesprochen. Im vorigen Jahre habe er im Voraus die jetzigen Ereignisse verkündet und es werde auch ferner nach seinen Prophezeihungen kommen. Er verkündete, sobald seine Partei die Majorität in den Cortes erringe, werde sie den Artikel 33 der Verfassung in einer konstituirenden Versamm⸗ lung aufheben lassen. Bis dahin werde sie vom Könige gar nichts annehmen. Der Minister des Innern, Sagasta, erwi⸗ derte in Vertheidigung des Gouverneurs von Lerida und mit dem Nachweise, daß das Föoöderativsystem ein monarchisches sein könne, wie denn auch Castelar früher den König Ferdinan von Portuüugal zum Könige empfohlen habe. .

Die Witterung ist gestern so schön gewesen, daß die Illu⸗ mination der Stadt zu Ehren der Verfassung glänzend von Statten ging. Besonders zeichnete sich der Palast der Cortes aus. Auf dem Fortschrittsplatze wurde die Bildsäule von Mendizabal aufgestellt. Im Madrider Park war Feuerwerk. Die ganze Verfassungsfestlichkeit ist ohne Störung vorüber⸗

Italien. Florenz, 10. Juni. (W. T. B.) Der ⸗Corre⸗ spondance italienne« zufolge werden sich im Auftrage des Papstes Kardinal Fürst Hohenlohe nach Wien und Berlin, Kardinal Bonaparte nach Paris begebbbeeen.

1ega 1A14“ Türkei. Alexandrien, 8. Juni. Der Sultan hat da⸗ durch sein Interesse an der Expedition Sir Samuel Baker’s be⸗ kundet) daß er demselben den Titel Pascha verlieh.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 9. Juni. Der Kaiser hat dem neugebornen Großfürsten Alexander das Prädikat Kaiserliche Hoheit beigelegt, denselben zum Ch des Nowotscherkasstischen Infanterie⸗Regiments Nr. 145 er⸗ nannt, welches in Zukunft »Nowotscherkasski'sches Infanterie⸗ Regiment Nr. 145 S. K. H. des Großfürsten Alexander Alexan⸗ drowitsch« zu heißen hat. Außerdem ist der Großfürst folgenden Truppentheilen der Garde zugezählt: dem Preobrashenski'schen und dem Pawlow'schen Regiment, dem Ulanen⸗Regiment Sr. Majestät des Kaisers, dem finnischen Schützen⸗Batkaillon und dem Schützen⸗Bataillon der Kaiserlichen Familie. Der »Reg⸗Anz.⸗ macht bekannt, daß der Widerstand, welchen Bischof Lubiensky von Sienno der Vereinigung der Verwaltung der römisch⸗katholischen Kirche im Reiche und im Königreich S entgegengestellt hat, dessen Entfernung von seiner Diözese nothwendig gemacht hat und daß der Bischof in Perm internirt sei.

Amerika. Washington, 8. Juni. (Kabeltelegramm). Bei den Munizipalwahlen, welche gestern hier stattfanden, tru⸗ gen die Republikaner den Sieg davon. Der Registrar und 7 Mitglieder des Gemeinderathes sind Neger. Zwischen den radikalen Negern und der Polizei, die einen demokratischen Neger gegen die Angriffe derselben in Schutz nahm, entstand ein Streit, bei welchem die bewaffnete Macht von ihren Revol⸗ vern Gebrauch machen mußte. Ein Neger wurde getödtet und viele verwundet. Auf das Ansuchen der Republikaner von Georgien hat der Präsident sich veranlaßt gesehen, den Post⸗ meister von Macon, einen Neger, der bei der gesammten wei⸗ ßen Bevölkerung mißliebig gewesen sein soll, aus dem Amt zu entfernen.

88 10. Juni. Chili hat die kubanischen Insurgenten als

kriegführende Partei anerkannt.

Der spanische Minister hat die Freiwilligen auf Cuba telegraphisch vor ferneren Revolten gewarnt.

New⸗York, 9. Juni. Das in Ottawa tagende Unterhaus der kanadischen Konföderation hat die Zulassung Neufundlands zur Konföderation genehmigt.

Asten. Bombay, 8. Juni. Aus dem Norden wird ge⸗ meldet, daß Azim Khan und Abdul Rahman weiter in das Innere Persiens gegangen und in Teheran ein etroffen sind, nachdem sie wie es heißt alle Hoffnung eine günstige Wendung ihres Schicksals aufgegeben haben. Die Reformen, welche Schir Ali in Afghanistan einzuführen gedenkt, sind sehr bedeutend, und haben vorzugsweise die Umgestaltung der Armee und Einsetzung einer regulären Polizei im Auge. Den Bürgern wird fernerhin verboten sein, Waffen zu tragen.

Afrika. Die Kap⸗Post vom 4. v. M. ist eingetrossen; dieselbe überbringt zwei Pakete Diamanten, darunter den mehr⸗ erwähnten von 83 Karat, welcher für 30,000 Pfd. St. versichert war. Aus den durch die Post überbrachten Zeitungen ist nur Folgendes hervorzuheben: Die Kaffern⸗Häuptlinge Macomo, Seyolo und Xoxo, sowie die auf der Robbeninsel in Haft ge⸗ haltenen politischen Gefangenen sind in Freiheit gesetzt und nach dem Kaffernlande geschickt worden, wo ihnen eeewvenüees