“ 111X“ 8* 8 ereist: Der Kammerherr und General⸗Intendant er Königlichen Schauspiele, von Hülsen, nach Carlsbad.

w Berlin, 12. Juni. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem außerordentlichen Ge⸗ sandten und bevollmächtigten Minister am Königlich nieder⸗ ländischen Hofe, Grafen von Perponcher, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Könige der Niederlande,

. T.ob

Großherzoge von Luxemburg, ihm verliehenen Großkreuzes des

Ordens der luxemburgischen Eichenkrone zu ertheilen. 8

MNichtamtliches. 1 Preußen. Berlin, 12. Juni. Se. Majestät der König besichtigten vorgestern das Lehr⸗Bataillon beim Neuen Palais bei Potsdam, fuhren mit dem 2⸗Uhr⸗Zuge nach Berlin und nahmen daselbst den Vortrag des Ministers von Schleinitz entgegen. Um 5 Uhr war im Palais Gala⸗Diner für den Vize⸗ König von Aegypten, welcher sich bei Sr. Majestät dem Könige nach der Balletvorstellung im Opernhause verabschiedete. Um 10 Uhr kehrten Se. Majestät der König per Extrazug nach Babelsberg zurück. Gestern besichtigten Se. Majestät der König das Regiment Garde du Corps und das 3. Garde⸗Ulanen⸗Regiment auf dem Bornstädter Felde bei Potsdam und nahmen die Vorträge des Militär⸗Kabinets und des Kriegs⸗Ministeriums entgegen. Um 4 Uhr war militärisches Diner, zu dem auch die Stabs⸗Offi⸗ iere der gestern vorgestellten Regimenter geladen waren. — — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hat Sich heute früh von Potsdam auf zwei Tage nach Altenburg begeben, um den Vermählungsfeierlichkeiten am dortigen Fofe beizu⸗ wohnen. Auf der Rückreise wird Se. Königliche Hoheit die Industrie⸗Ausstellung in Wittenberg besuchemnm. — Der Ausschuß des Bundesrathes des Nord⸗ deutschen Bundes für Justizwesen hielt heute eine Sitzung ab.

— Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des deutschen ollparlaments wurde die Vorberathung über den Ent⸗ wurf eines Vereins⸗Zollgesetzes fortgesetzt und beendet. — Die K. 103—106 wurden ohne Debatte vom Hause genehmigt. §. 107 wurde nach kurzen Bemerkungen der Abgg. Müller

8 SSran und v. Meixner ebhenfalls angenommen; ebenso in

unveränderter Fassung die §§. 108—-161. Antrag des Abg. Fabricius hinter §. 156 gestellt. §. 163 wurde unverändert und 164 auf Antrag des Ab⸗ geordneten Harnier in folgender Fassung angenommen: »Die Vergehen der Kontrebande (Defraudation §§. 134 und 135) verjähren in drei Jahren; Ordnungswidrigkeiten (§. 151. 152) in einem Jahre, von dem Tage ab gerechnet, an welchem sie begangen sind. Ansprüche auf Nachzahlung defraudirter Ge⸗ fälle verjähren in 5 Jahren.⸗ — Die §§. 165 bis zum Schluß wurden ohne Debatte vom Hause genehmigt. — Damit war die Tagesordnung erledigt. Schluß der Sitzung 3 UIUhr.

§. 162 wurde auf

Gumbinnen, II. Juni. (W. T. B.) Der amtliche Nach⸗ weis über den Stand der Typhusepidemie im hiesigen Regierungsbezirk zeigt eine fortschreitende Besserung. In der ersten Hälfte Mai wurden 263, in der letzten 218 neue Erkrankungs⸗ fälle angemeldet; noch in der Behandlung begriffen sind 216 Personen. Die Zahl der bisher am Typhus Erkrankten beträgt 3700, davon sind 342 gestorben, 3142 genesen. Der Kranken⸗ bestand ist im Zeitraum eines Monats von 22 auf 5 Prozent zutückgegangen, die Zahl der Genesungen von 68 auf 85 Prozent gestiegen.

Danzig, den 11. Juni. (Westpr. Ztg.) Von den hier zur Reparatur erwarteten Uebungsschiffen ist Sr. Majestät Korvette »Niobe« eingetroffen.

Stettin, I1. Juni. Der Oberpräsident bringt durch das Amtsblatt nachstehenden Erlaß Sr. Königl. Hoheit des Kronprinzen zur öffentlichen Kenntniß: »Nachdem Ich Meine iesjährigen Be chtigungsreisen beendigt und dabei viele Orte der Provinz berührt habe, kann Ich nicht unterlassen, dem Königl. Ober⸗Präsidium Meine Freude auszudrücken über die viel⸗ fachen Kundgebungen patriotischer Treue und Anhänglichkeit, die überall in Stadt und Land zu Tage traten. So oft Ich die Provinz betreten, sind immer erneut Mir wohlthuende Beweise hiervon 8* ngetragen und Ich ersuche deshalb auch in diesem Jahre das Königliche Ober⸗Praäsidium, allen Betheiligten Meine Anerkennung und Meinen Dank auszusprechen. Potsdam, Neues Palais, den 7. Juni 1869. gez.: Friedrich Wilhelm, Kronprinz. General der Infanterie und kommandirender General, Statthalter von Pommern. — An das Königliche Ober⸗Präsidium der Provinz Pommern zu Stettin,⸗«

Braunschmeig, I11. Juni. Der Großberzog von

ddie Beseitigung des Vorbehalts besserer Rechte Dritter bei Grund

Harzzuges hier ein. Se. Königl. Hoheit begab sich in 6 Fer hchen Equipage nach dem Schlosse, woselbst die ffi 6 des Herzoglichen Infanterie⸗Regiments und der hiesigen Artlhes Abtheilung versammelt waren. Gestern Nachmittag inspijj der Großherzog die hier liegenden drei Schwadronen des Heras lichen Husaren⸗Regiments Nr. 17; nach der Inspektion sc im Offizier⸗Club großes Diner statt.

Sachsen. Weimar, 11. Juni. Die Schlußbogen ve Nr. II des »Regierungsblattes für das Grozherg thum Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach« enthalten: Gesetz über A loͤsung grundherrlicher und sonstiger Rechte nebst Anlaga Gesetz über die Zusammenlegung von Grundstücken; Geseh

stücksübereignungen betreffend.

Hessen. Darmstadt, 10. Juni. In der gestrig Sitzung Zweiter Kammer trat die Kammer in die Berathun des Antrages des Abgeordneten Wadsack, »die Eisenbahn vof Gießen nach Fulda über Schlitz zu führen« und des Gesuchet des Vorstandes letzterer Stadt in gleichem Betreff, eventuell u Erbauung einer Zweigbahn von Salzschlirf nach Schlitz. Die Mehrheit des Ausschusses beantragte Abweisung des Antrage und Gesuchs: die Gießen⸗Fuldaer Bahn über Schlitz zu führen sowie von einer Ausdehnung der übernommenen Zinsengaranti Zwecks Errichtung einer Zweigbahn vorerst abzusehen. Nach dem Antrag der Majorität des Ausschusses wurde die Leitung der Bahnlinie über Schlitz und die Erbauung einer Zweigbahn nach Schlitz verworfen. In der Berathung des Budgets fort fahrend, gelangte die Kammer zu Hauptabtheilung Nl. iin Geschäftszweigen des Ministeriums der Finanzen). Die Ma⸗ jorität des Ausschusses beantragte, die Regierung dringend zu ersuchen, eine im Sinne möglichster Vereinfachung der Ver waltung und dadurch zu erzielender Ersparnisse vorzunehmend Revision der dermaligen Personal⸗ und Besoldungs⸗Etats der Verwaltungsbehörden überhaupt oder doch der Finanzbehörden insbesondere der Kammer noch auf dem gegenwärtigen Land⸗ tage vorzulegen. Der Ausschußantrag wurde gegen 15 Stim⸗ men angens mnmnn.01114“““

4 v ““

Hesterreich⸗Ungarn. Wien, 10. Juni. Das Reicht⸗ gesetzblatt publizirt das Gesetz vom 30. Mai 1869, betreffend die der Reichsgesetzgebung vorbehaltenen Bestimmungen daß Wasserrechts.

— Die »Wiener Ztg.“« veröffentlicht die Ernennungen der Mitglieder des Reichsgerichts.

— 11. Juni- (W. T. B.) Die »Oesterr. Korrespondenz« schreibt: Ein Erlaß des Unterrichts⸗Ministers an die Länder⸗ Chefs untersagt den politischen Behörden die Mithülfe bei der Vollstreckung der bischöflichen Erkenntnisse, welche auf Ein⸗ schließung von Priestern in geistliche Korrektionshäuser lauten; der Erlaß erklärt solche bischöflichen Erkenntnisse nur insofern und insolange wirksam, als der betreffende Priester sich frei⸗

Pesth, 10. Juni. Die Kongregation des Pesecher Co⸗ mitats beschloß die in der Civilprozeß⸗Ordnung vorgeschriebene Trennung der Verwaltung von der Justiz nicht durchzuführen,

heische und das von der Regierung herabgesetzte Komitats⸗ Budget keine weiteren Auslagen gestatte.

— Sämmtliche neun Abtheilungen des Unterhauses beschlossen, in die Spezialberathung der drei Horvath'schen Gesetz⸗ entwürfe einzutreten. In der dritten Section sprachen Ghiczy und Nyary gegen, Deak aber für die Berathung. Deak will den Komitaten die administrativen und politischen Rechte un⸗ geschmälert lassen, will für Kriminalverbrechen Schwurgerichte, aber für politische Verbrechen ein Ausnahmsgericht. In der achten Section bekämpfen einander lebhaft Andrassy und Ghiczy. — Der ersten Section des Unterhauses theilte heute bei der Berathung der Justizvorlagen der Justiz⸗Minister Horvath be⸗ treffs der künftigen Komitatsorganisation mit, daß den Komi⸗ taten die Wahl der Funktionäre, die Ausführung der Regierungs⸗ Verordnungen, das Petitionsrecht, das Recht, Cirkuläre an Munizipien zu erlassen, das Recht der Feststellung des Komi⸗ tatsbudgets unter der Aufsicht der Regierung und die freie Diskussion über Staatsangelegenheiten verbleiben soll. Die Section nahm vier Paragraphe des Gesetzes über Ausübung der Richtergewalt an.

Brünn, 10. Juni. Heute ist eine Kundmachung des Bürgermeisters an den Straßenecken angeschlagen, worin die Arbeiter vor Ausschreitungen gewarnt werden. Ansamm⸗ lungen von Individuen auf den Straßen und Plätzen sollen nöthigenfalls mit militairischer Gewalt verhindert werden.

Schweiz. Bern, 11. Juni. (W. T. B.) Dem Ver⸗ nehmen nach hat die italienische Regierung ihre Zustimmung

Mecklen burg⸗Schwerin traf gestern Mittag 12 ½ Uhr mittelst

6

zu dem Vorschlage einer Konferenz in Angelegenheiten der pro⸗

jektirten Gotthardtbahn hierselbst bekannt gegeben, und ist der

weil die Durchführung die Errichtung neuer Hilfsämter er⸗p

“ .“ . 8

inberufung der Konferenz gewärtig. Die vereinigten ee Verlangen von der „Bundesregierung die onzession für eine Bahn über den Splügen.

1 ande. Haag, 11. Juni. (W. T. B.) Von hereiereh zur zweiten Kammer sind 25 auf die liberale, 88 Wedie konservative und klerikale Partei gefallen. In fünf

Bagugearten ist engere Wahl erforderlich.

ien. Brüssel, 11. Juni. Der Fürst von Hohen⸗ vorgestern nach Düsseldorf zurückgekehrt, wird — ur Taufe seines Enkels hier wieder erwartet. aber 8 Der Senat nahm gestern zehn Gesetzentwürfe an. Die Repräsentantenkam mer setzte die Diskussion über Art. 23 b des Milizgesetzes fort. 18 8 (Säb8ä1e heutigen Sitzung des Senats langte das Gesetz über die Aufhebung der Schuldhaft zur 8 athung. Mehrere Mitglieder der liberalen Partei stell⸗ en den Antrag, den Entwurf in der bereits früher vom Se⸗ ₰ genehmigten Fassung anzunehmen, jedoch mit der Be⸗ bemmung⸗ daß die Schuldhaft auch bei Klagen auf Schaden⸗ füag vom 1. Januar 1871 an abzuschaffen sei, wenn sie nicht eugdrücklich erneuert werde. Die Regierung erklärte sich mit dem Antrage einverstanden. Der Antrag wurde an die Justiz⸗ Kommission verwiesen, welche morgen darüber Bericht er⸗ atten mird. Repräsentantenkammer hat mit 49 gegen Stimmen den Gesetzentwurf angenommen, betreffend die Befreiung von der Militärpflicht für solche dürftige Studirende ur Theologie, welche auf von dem Staate anerkannten An⸗ stalten gebildet werden und für solche Studirende der Philo⸗ sophie, welche sich für die kirchliche Laufbahn vorbereiten. Die weilergehenden Amendements wurden abgelehnt.

roßbritannien und Irland. London, 10. Juni. Der Gshese Theil der gestrigen Sitzung des Unterhauses wurde durch irische Angelegenheiten in Anspruch genommen. kine zur Komiteberathung stehende Bill über den Verkauf von geistigen Getränken an Sonntagen in Irland wurde mit einigem Widerstreben von Mr. O⸗Reilly zurückgezogen. Die Vorlage über die irische Seefischerei wurde darauf zum zweiten Mal verlesen. Die von Mr. Hughes eingebrachte Bill über die Sonntagsfeier gelangte alsdann in die Komiteberathung, wurde

üaber nicht erledigt. 8

Frankreich. Paris, 11. Juni. (W. T. B.) Die An⸗ zahl der gestern auf dem

Boulevard .“ ve aftechr trägt etwa 300. Die Zusammenrottungen auf dem Bastille⸗ “ ohne Anwendung der Waffen zerstreut.

Das Faubourg Antoine selbst blieb ruhig, nur in den Seitenstraßen wurde Unfug verübt.

— Der Kaiser und die Kaiserin fuhren heute Nachmittag egen 4 29. 8 offenen Wagen und ohne Eskorte durch 8 da de Rivoli über die Boulevards Sebastopol, St. Denis, Poissonniéère, Montmartre, des Italiens und Rue de la Pair. die Menge in diesen Straßen war sehr groß, die Zurdle 88 haft und zahlreich. Mehrmals mußte der 5 *ℳ Flg. des Gedränges wegen halten, und man rief: »Es lebe er Kai⸗ ser, es lebe die Kaiserin, wir wollen Ordnung und Ruhe!⸗« .

— Die Anzahl der gestern Abend vorgenommenen Verhaf⸗ tungen beträgt mehr als 500. Sämmtliche Zeitungen sprecha sich mißbilligend über die stattgehabten Ruhestörungen aus un fordern die Bevölkerung auf, eine ruhige Haltung zu bewahren.

— 12. Juni. Gestern, Abends gegen 10 Uhr, rotteten sich wiederum auf den Boulevards des Italiens, Ftenhsanas re, Bonne⸗Nouvelle und den angrenzenden Straßen zahlreiche Ban⸗ den zusammen. Die öffentliche Gewalt ging 89-Senes Kavalleriecorps machten auf dem Boulevard Montmar 2 8 der Rue Montmartre, der Rue du Faubourg re, ” der Rue Vivienne und auf der Place de la Bourse Ire und säuberten alle diese Straßen. Um halb “ überall die Ordnung soweit hergestellt, daß 1 8; 2 wieder freigegeben wurde. Um ein Uhr verließen 11 basturn⸗ den Platz und kehrten in die Kasernen zurück. Die K sha⸗ gen betrugen etwa 200. Die Bevölkerung jener 89 688 eigte eine vortreffliche Haltung und unterstützte ü— 685 wats 8 eceeen ggels bece Perf nüges allern. vielfach mit Zu⸗ skadrons, theilweise aus Verse - lfa 1 rufen und Beifgcngbezengungen empfangen. Kavaller dee zurchzogen auch die äußeren Boulevards, sowie dies eee Belleville, Villette und Menilmontant, ohne irgend . - 2 u finden. Die Quartiere der Bastille und g Faubourg d

mple waren vollständig ruhig geblieben. 8 8

S en. Madrid, 9. Juni. Die amtliche Zeitung vingt enne sehr umfangreichen Erlaß des nern über die Verfassung. Die Provinzial⸗Gouverne

Haldigen weizer

“

Zeitung

den darauf aufmerksam gemacht, daß von den höchsten Staats⸗ 8 gewalten bis zum einfachen Bürger herab die halnice Voll⸗ ziehung derselben erwartet werde. Keine moderne Konstitution habe beraler⸗ Grundlagen als die von den konstituirenden Cortes geschaffene, und sie bahne den Weg zu ferneren Refor⸗ men. ÄAnfänglich würden über manche Punkte Zweifel ent⸗ stehen und zwar mehr als früher, weil die organischen Gesetze noch fehlten, welche einzelne der konstitutionellen Vorschriften weiter entwickeln sollten. Dann sollten die Provinzial⸗Gou⸗ verneure Buchstaben und Sinn scharf prüfen und überall so entscheiden, wie es der individuellen oder kollektiven Freiheit und der Vollständigkeit der Ausübung politischer Rechte am günstigsten laute. Das Prinzip der Autorität und die Auf⸗ rechterhaltung der Ordnung dürften freilich nicht darunter leiden. Erbliche Monarchie, Glaubensfreiheit und andere Freiheiten wären nunmehr Staatsgesetz und jetzt nicht mehr einer Erörterung unter⸗ worfen. Wahl⸗ und Volksversammlungen dürften nicht gehemmt werden, so lange friedliche Pts sge. , Kh träte ein an⸗ greifender Charakter gegen die gesetzliche Regierung hervor, widerstreite mündliche oder schriftliche Mittheilung Strafgesetzen, dann müßten die Gerichtshöfe die durch die Presse oder durch Versammlungen begangenen Ver⸗ brechen bestrafen. Das sei rechtliche Folge der eeAe tagese ein Angriff auf die Grundsätze des Grundgesetzes erheische geset lichen Widerstand. Das erste Interesse des Staates sei die loyale Durchführung der veröffentlichten Verfassung, und deren Vertheidigung gegen jede Art hinterlistiger oder öffentlicher An⸗ griffe. — Dieser Erlaß scheint mehr gegen die Republikaner als gegen die Anhänger Jsabellens gerichtet zu sein,

Die den Cortes am 8. vorgelegte Proposition, welche von Olozaga und noch 6 Mitgliedern eingebracht ist, lautet wie folgt: »Die konstituirenden Cortes ernennen zum Reichsregenten mit dem Titel Hoheit den Präsidenten der vollstreckenden Ge⸗ walt Don Francisco Serrano y Dominguez mit allen Befugnissen, welche die Verfassung der Regentschaft einräumt, ausgenommen der Zustimmung zu Gesetzen und der Vertagung oder Auflösung der Tortes, so lange diese die Eigenschaft der konstituirenden bewahren.“ Die Berathung dieses Vorschlags wurde nach einer Rede von Olozaga beschlossen. Dieser wies darauf hin, daß es nothwendig sei, die Monarchie in der augenblicklich allein mög⸗ lichen Form wieder bemerklich zu machen. An die Wahl eines Monarchen sei jetzt nicht zu denken, also müsse eine Regent⸗ schaft eingesetzt werden. Viele bedauerten es, daß nicht gleich jetzt eine Wahl stattfinden könne, es sei aber besser, daß die Nation in voller Freiheit eine solche treffe. Hierauf sprach Castelar abermals sehr lange über die Föderativ⸗Pläne und deren Geschichte in der spanischen Presse, wurde aber vom Minister Sagasta in der schärfsten Weise zurecht ewiesen. Des Letzteren Vortrag ist für die Geschichte der neuesten Zeit sehr bedeutsam und zeigt, daß die verschiedensten Parteien schon seit langer Zeit an König Ferdinand von Portugal gedacht hatten. dangen suchte seinen Freund zu vertheidigen und erhielt dar⸗ auf noch eine Antwort des Ministers. Aus einer Erklärung des Generals Prim erhellt, daß die spanische Armee 59,373 Mann Infanterie, 8993 Mann Kavallerie, 8850 Mann Artil⸗ lerie, 2532 Mann Pioniere und ; Mann Seesoldaten zählt, 1b im Ganzen 80,000 Mann. 2 17

riechenland. Athen, 5. Juni. Der König wird vnb ea ch mit der Königin auf der neuen “

den

4 Eröffnung des Suez⸗Kanals abgehen. In Korfu wa de chencene desean erwartet, um Pathe des öniglichen Kindes zu sein. 8 W“ 8 zweiten Kegiger wurden n die Kammer gewählt. Die Führer der Opposition wurden gleichfalls alle gewählt. In Korinth fand noch keine Wahl statt, weil beide Parteien bewaffnet waren und Niemanden san Wahl zuließen. Die Regierung hat Militär dahin abge chickt. Auch in Egina sind Ruhe⸗ störungen vorgekommen. 1 Türkei. Konstantinopel, 5. Juni. Der Präsident des Kriegsrathes Savfet Pascha wurde an Stelle Osman ascha’'s zum General⸗Gouverneur von Bosnien ernannt. Die Gouverneure von Kreta und Syrien sollen ihre Stel⸗ len tauschen 8 Jemang ee, 5 öu“ von Smyrna durch Suraga Pascha ersetzt werden. ree nn Juni. (W. T. B.) Die Wahlen zur großen Skuptschina sind beendigt. Die 8 Deputirten der Haup stadt gehören sämmtlich der gemäßigt⸗liberalen Partei — Unter den Gewählten befindet sich Karabiberovich, Präsiden der vorigen Skuptschina. Auf dem Lande sind die Wahlen in größter Ordnung vollzogen worden. ö“ Nußland. St. Petersburg, 10. Juni. Die Gesch⸗ öö 8 Ser Aee Kaiserlichen Erlaß vom 9.,721. Fe⸗ bruar, durch welchen die Organisation von Lokalmilize 8. Militärbezirk von Turkestan angeordet wird. 88 G

299 ½