2111 1 4) bei sämmtlichen Stationskassen der Rhein⸗ 8 22.;
b der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegii vom 2. Juni soweit deren Geldbestände 1 3 2 22 8 9 zunaber vnceen 25,2,
1866 bewirkten zweiten Ausloosung der ersten Serie Lycker Kreis⸗ und ferner 16 avponnement beträgt 8 Thlr. 11- 1 li ch P reu 7 1 E obligationen sind folgende Nummern gezogen: 77555) bei unserer Hauptkasse hierselbst erhoben werden. 88. für das Viertelzahr. 8 H E “ — 9— a, e—
Littr. C. Nr. 17. 21. 31. 63 und 73 über je 100 Thlr, Die Coupons müssen den respektiven Zahlstellen mit nu ionspreis sür den aum einee 16 .
Littr. D. Nr. 4. 16. 41. 44 und 52 über je 50 Thlr. geordneten, nach den Emissionen getrennten und von de men Sv.
und Littr. E. Nr. 4 und 11 über je 25 Thlr., mmern unterschriebenen Verzeichnissen übergeben werden.
zusammen über 800 Thlr. Saarbrücken, den 12. Juni 1869. 8
Diese Obligationen werden den Inhabern hiermit gekündigt mit
Königliche Eisenbahn⸗Di 8 der Aufforderung, den Betrag gegen Rückgabe der Schuldverschrei⸗ “ nebst Zenegupone f e- 2 F 988 der hiesigen —
Kreis⸗Kommunalkasse in Empfang zu nehmen, da die Zinsenzahlun . mit diesem Tage aufhört und die nicht zurückgelieferten be Verschiedene Bekanntmachungen. der Jeens, des —-g — Kerence werden. [2137] 1 Die Einsendung der bei der ersten Ausloosung gezogenen Kreis⸗ Außeror li obligation Littr. C. Nr. 39 über 100 Thlr. ist bis jetzt noch nicht ge 6 8 Lenunge, 8 A ktionin erfolgt und wird solche hiermit in Erinnerung gebrac„ht. In Folge eines uns Seitens des Königlichen Ministeriums hyck, den 5. 1.95— EI1“ Handel ꝛc. zugekommenen Erlasses vom 30. Mai d. J. ist die Verui ie kreisständische Finanzkommission. 8 Söeschlufesung. 89, süuch Generalversammlung in Betresfn 8 eabsichtigten Statuten⸗Aenderungen, vor deren Vorlage 1 Cöln⸗Müsener Bergwerks⸗Aktien⸗Verein. 28 ge zur lanze 16““ 8 herrlichen Genehmigung, erforderlich.
— Ir de S. 139. Donnerstag den 17. Juni 2 Die am 1. Juli 1869 fälligen Zinsen unserer Foesfoteschtigen “ xn Aktionäre zu einer außerorden 9 1 8 Berlin, g Obligationen können von dem genannten Tage an gegen Auslieferung Mittwoch, den 7. Juli d. J., Vormittags 10 Uhr
ö“ Zins⸗Coupons Nr. 4, mit »Zehn Thalern⸗« pro im Saale der Loge Karl, große Gallusgasse 5, hierdurch ein.
WW1“ G 87 f 3 — 1 . schtiakeit begründenden Wechselerklärung, oder wenn be unserer Gesuscaftstasse i Lohe ben Dahlbruc, 8.34 der Siatmen nunselem Gecwallalekale cchroße Heürbeefen JN.2. san gogtente atgegehen i, von dem erfen inläadiscen In⸗ A. Sch ausen'schen Bankverein 1 3 un 8 — änden gegeben wird. 1 d b in Cöln, in den Vormittagsstunden von 9—12 Uhr, längstens bis zum 3. Ju0.. 8 G schen Bunde. haber aus den Hän ne Auslieferung eines X“X“ ,111““ Cöln, den 15. Juni 1869. 8 “ Abstimmun EI11““ “ 1 E. g über die in voriger Generalversam 1 Wi 3 von Gottes Gnaden König vorn Der Verwaltungsrath. . schlossenen E.Aukin abexehaen. ““ s in.. Wir Wilhelm⸗ ch
1 ist di desselben zu bewirken, JS ꝛc. lung protestirt werden, so ist die Versteuerung . gter Zu⸗ i Zahlung oder Protestaufnahme stattfindet. Namen des Norddeutschen Bundes, nach er olg ehe die Zahlung 1) Zusatz zu §. 2 der Statuten: verordnen im
“ . es, w ahlung oder Boohandenseins eines versteuerten Wechseldupli⸗ 2) ö Wortes europaͤische⸗ im ersten Satz des . Worschrift bieses Gesetzes zu erhebenden, zur Bundeskasse hersra ote Seho laag geere unpersent dem jenigen eeee; — 3) Zusatz zu §. 8 der Statuten: * “ clabgabe befreit bleiben: 1) die vom ö wegen unterlassener Versteuerung eines Wechselexemplars in Anspruch 8 fälligen Zinsen der Prio ritäts⸗ 11 Cesenschaftehnt, 8 veigat peeacs Oügsahe auf 82 Feaseans 88 gegeda⸗ Ausland “ Auslande “ EEö“ im §. 9 finden gleichmäßig auf Wech⸗ Obligationen werden in der Zeit vom 25. unt bis fugniß ist auf den Bätrag des rheika fen. Dere d. 9 1“ auf detestens innerhalb zehn Tagen 18 S. selabschriften Anwendung, welche mit ninem Hrzgna vedecsen snd⸗ 1 0. J uli er. 8 1 ö sündee eselschaschancersa g. Feaaf ihra Lage der 1 EE “ 8 Süc cheans Lebe mit anft, anderen anüntchtlich der Besteuerung einem Duplikate voon der Berliner Handels⸗Gesellschaft in Berlin, . SZurd v Werthvavi 8 Iletg. 3 Die Stempelabgabe wird 2 Felgengen zmn mahcancsnechns desselben v“ 6 bis 10 vorgeschriebene Versteuerung 88b pen del⸗ .S 43, 11146“] 8 Seb oggeschene beneh. en. de. Here⸗ehekce b “ 9 “ Wechfe⸗ lautet, abgestuften Steuer⸗ 68 üs oiae 68 8 Wecseiduolteas, — Fnes . 8 nigsberg, “ 1848 genommene , sätzen erhoben, nämlich: 88 er weniger 1 unterlassen, so ist d⸗ Jte, nie dische Inhaber verpflichtet, den dans en Snhen ecte, nn, ““ ce “ gehörigen .. ) 1u. 8 Thlr. 0hes Tdlr 8 . Fa e h. auach jeder, Lern ee -2uae
1 der Vorder⸗ oder Rückseite . Wechsel zu versteuern, ehe er denselben auf 1b er- ogerx 84 darf sie keine Waaren oder Grundeigenthum isa 2 “ — 8 h Ee“ 8 “ rnieazacc veräußert, verpfändet, zur Zahlung präsentirt, Zahlung Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen 8 insofern lehtn
8 se Mangels “ 200 „ 3 300 » 4 8 S inagt oder leistet, eine Quittung darauf setzt, Mang
1 Rüchtr d-. IE“ Anstalt bestimmt ist) erwerben und so fort von jedem ferneren 5 Thtr. der 32 — 18 1. . 2 eine Qusttung vaus pen Händen ebt. 8 eder unmittelbar noch mittelbar bei industriellen Unwe bbe daß jedes angesangene Hundert 5 Suͤdbahn⸗Gesellschaft. Tc.enee e eacnes en ““ ,3 mehr, dergestalt, daß 1
“ 1 G
2 8 1 — eche der Wilhelmsstraße. n Eigenge pruckzeile 2½ Sgr. 1 8 ½ 2 8
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Auf die von den Vordermännern verwirkten Strafen hat die Ent
— in ätere haber keinen Einfluß. ““ 88 ligm hnet wird. zuneh⸗ richtung der Abgabe durch einen späteren Inb 28 aauch keine Banknoten ausgeben. Berhe Mrt rechnet wird, um Zweck der Berechnung der Abgabe voarzus h
rer eines zum Accepte versandten unversteuer⸗ s § “ en als der Thalerwährung (§. 2) §. 12. Der Vermahter denen ss gen Vorlegung eines nicht Magdeburg⸗Halberstaͤdter Eisenbahn ““ 1818 Pireten. “ mende Uineecheghg dien ersolte, v der Bundesrath nicht für ge⸗ ten Wechselexemplars wird, wenn er dasselbe gehe 8
; 8 5 1 ausgedrückten .
Zinsenzahlung. u““ Dr. Fester. LIU
Die am 1. Juli 1869 fällig werdenden
8 Ksteuerten Kopie) desselben ise Währungen allgemein zum Grunde zu legende Mittelwerthe fest⸗ versteuerten Exemplars (oder einer nicht versteue p 1 wisse Währun — a) Zinscoupons Nr. 9 der 4 % Magdeburg⸗Halberstädter Prioritäts⸗ 2132], 1 Löbau⸗ a zu der
3 s iefe für die Stempelabgabe verhaftet und verfällt, 3 . b 8 des laufenden Courses. Wechsels ausliefert, 2. ird, in die i 15 bestimmte Strafe. tt 1b 8 belannt wacgt, naa, Mazaa üigabe find der A“ wenn A füchs eichte wide nenieicmudg der Eempelabgabe . 1 Fi 8 . 21 8 8 . 0 1 8 2 2 obligationen II. Emission, am 23. 5Zneis. hierfelcß 1han ünden General⸗Pa⸗ san adliche Personen, welche an dem hect e 1e, e8 wird erfüllt 1) durch Ausstellung des SI“ ZZ““ b) n een⸗ne ne. 8, 4 ½ % Magdeburg⸗Wittenberge’schen se machftehende Anträge bihrselbst bei uns angemeldet wordem desgebiete 888 C11“”“ Heagaft eines Wechsels wird erforderlichen E Prss zegftempelmarle auf dem Wechsel, ione o werden dieselben hiermit nachträgli b .5. Als Theilnehmer an; — ssteller, jeder dung der e . 8 werden vom gedachten Tage ab in den Vormittagsstunden von 1) Antrag der Sünoche gdech, auf eie 2 Soenmha g. binfichilich der Steuerpflichtiäkeit ange schen, “ Indossa⸗ gerbei die von dem Bundesraihe erlassenens une buing vedb. 9 bis 12 Uhr nicht nur bei unserer Hauptkasse hier, Fürstenwall⸗ nossen, a) auf Abänderung §H. 1, 4, 13, 14, 15, 16, 23, 33 und dh Unterzeichner oder Mitunterzeichner eines b eder, der fuͤr machten Vorschriften über die Art und Weise straße Nr. 16, sondern guch in der Zeit vom 1. bis 15. Juli 1869 der revidirten Statuten; b) auf Umwandlung der schwebenden Schul ments oder einer anderen Wechselerklarve terwirbt; veräußert, ver⸗ achtet worden sind. icht in der vorgeschriebenen Weise in Berlin bei der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, in eine feste Anleihe. 2) Antrag des Herrn Moritz During hia eigene oder fremde Rechnung den zur Jahl räsentirt, Zahlung § 14. Stempelmarken, welche nicht in der vorgeschriebel „ » Herrn S. Bleichröder, 88 wegen Ernennung einer Kommission zur Prüfung der Frachtanthell pfändet oder als Sicherheit annimmt, zur Zahlung p Protest erheben § 14. Vrbem sind, werden als nicht verwendet angesehen. Dessau ⸗ „ J. H. Cohn, 8 für alle Güter ab Zittau oder Reichenberg nach Berlin bens darühe darauf empfängt oder leistet, oder Hiangels Sgplang auf den Wechsel v Die Nichterfüllung der Herpfnne ETEA“ Leipzig 8 der Allgemeinen, Iescheh Kredit⸗Anstalt, -““ ““ 8 8 läßt, ohne Unterschied, ob der Name ode 1 . 6 Stumͤpelobgabe wird vn aner Gelsbuße reah we infzig Frankfurt a. M. bei Herrn M. A. v. Rothschild & Soͤhne, Sä 18672,3 Direktorium 1. 8 Die Entrichtung der Stempelabgabe muf Kfäsaen⸗ hechfel fachen Bettage derish besonders und ganz zu entrichten nohs Hamburg „ , Johs. Berenberg, Gosler & Co. der Löbau⸗Zittauer und Zittau⸗Reichenberger Eisenbahn⸗Gesellschat! inländischer Wechsel von dem Aussteller, ein aus den Händen ge⸗ welcher der nach den §§. 4— 12 ihm obliegenden EETEö.“ b059 jedoch 98 nur die ad b. erwähnten Coupons. 1 Exner. Helfft. Opitz von dem ersten inländischen Inhaber §. 5) . Entrichtung der Stempelabgabe e 2 en zu realisire ist ei is ü ück⸗ 2 wird “ 16 de “ S - nd Unte welch zahl und 28 Füsin Seh enr degag chen ehsee at der vie vac . Werra⸗Ei b 1 8 ge vrd Dem Aussteller eines inläͤndischen Wechsels nnne “ b ven inländischa rcvandel haben. ₰ der Ver⸗ des Präsentanten versehen sein muß. Vom 25. d. M d b“ inländischen Inhaber eines ausländischen Wechse schenen Wechsel vor . Die Verwandlung einer Geldbuße, zu deren Zahlung F. agdeburg, den 12. Juni 1869. 1 6 6 I Betriebrechnung 82 das Jahr 1865 und meinem inländischen vSeswe üdchanirhm Bnwed der Annahme pflichtete unvermögend ist, in 1.. e, 2 8 8 3 7 . Ifte 8 e - ) 4 . 8 4 4 8 2 [Pb ße Z “ Direktorium. 292. die Rechnung über den Reservefond pro 1805 Entrichtung der öö zu präsentiren. Der Acceptant emnes Auch darf zur Beftreibung H“ ist, kein Grundstück sub⸗ 8 ssechs Wochen lang in unserem Bureau zur Einsicht für zu versendern und zur Annahme ideivor der Rückgabe oder jeder Verurtheilten, insofern diese Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn. näre aufliegen ür unversteuerten Wechsels ist verpflichtet, die Versteuerung desselben hastirt werden. 1 1 1 xe. Refnfggr den 10. Juni 180c0c.. anderweiten Aushändigung des Wechsels die B “ e 16. Der Acceptant eines gezogenen und der 2 Ph g. Der Verwaltungsrath der Werra⸗Eisenbahngesellschaft. zu vaa ein nicht zm Umlauf im Bundesgebiet bestimmtes trockenen Wechsels koͤnnen daraus daß der Wechsel zur Ze⸗
1A1A1AA““ 8 8is sweise der Aushändigung mangelhaft Ermäßigter Tarif für Erzsend 5 Exemplar eines in mehreren Exemplaren ausgefertigten KG“ Ver. Annahme⸗Erklärung, beziehungsweis mäßigter Tari r Erzsendungen
15
ibt der Acceptant b zewes keinen Einwand gegen die gesetzlichen Folgen 1 zwischen Ee s0 des Aefepies ven erg s. de Nacheite 18 8gen v desselben ne. ichungen (§. 15) verjähren in fünf 8 . : ö“ 8 8 1 “ p ichtung zur erste 8 8111 durchkreuzt wir da B 8 17 Wechselstempe Hin erzie ungen (SK§. 5) erje
Die am 2. Juli d. J. fälligen jähri Zinsen d Nn, 0 Breslau und Hamburg. Exemplars vor der Rückgabe dergestalt die ausgeschlossen wird. won dem Tage der Ausstellung des Wechsets an gerechnet.
on können vom gedachten Tage ab bis zum 31. Juli c Vor⸗ 2. stehenden direkt jfe für di 1 — §. 8. Wird derselbe 4 Exemplaren ausgefertigt, so i den Angeschuldigten gerichtete amtliche Han 8 . mittags in den Geschäftsstunden: e eee“ Tarife für die Beförderung von Sekunda, Tertia u. s. w. bezeichneten Exemam Umlaufe bestimmt ist. gegen de⸗ etreff der Feststellung, Untersuchung und Entscheidung
1) bei der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft in Berlin, ELLE1“ 130geg adungen zwischen Breslau und Hamburg normirte unter diesen dasjenige zu versteuern, welches ⁄ ung jedes Exemplar, auf .18. In Betreff der 89 8 vee. der Vollstreckung der S
bei dem A. Schaffhausen“ . B. Satz von 13, Sgr. bei Auflieferung von mindestens 200 Centnern 8-”c zerdem unterliegt der Versteuer 1698 ceptes und der; echselstempel⸗Hinterziehung Vogmlasses der Strafe in
d) be der üne heg lhant sür Fander dinn Zeigusnn 9 Frank. —f Berligece P 1g gune ssgüß at. welche⸗ Uame Mechsetetcun —. mis Aucnabmin dach Vorschrit die. döwie in Beceg de. Sgnsgaüdeganenan neenading nach welchen „M. u & 22231 nn 3 ressen — gesetzt ist, 4 ie Versteuerung — Gne⸗ 8 . „*N ie Zollgesetze in den
furt a. M., und fortla b Königliche Direktion der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn. 98 gecges erieversen 87 eeh zler ven 123 888 ller der sich das Verfahren wegen Vergehen gegen die Zollgeset Ses
88 muß erfolgen, ehe das beir 8