1869 / 143 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ich auf Allerhöchsten P üüibt 8 8 3 Reascen elcerans 1 feaegeen das Parlament des Erweiterung der Bundes⸗Einrichtungen, welch ö“ 2391 ver Königlich bayerische ür 6 2. welche ei * W 4 8 88 8

vollmächtigte Drmmister ö 1 b9 be⸗ nenceerst dafür gewährt, daß der Norddeutf Das einmüthige Zusammenwirken der verbün-⸗ Justiz⸗Ministerium. 65 Hoch auf Se. Majjest bt den göͦng Erfül 88 gemeinsamen Institutionen, deren er 8sh deten Regierungen und der Volksvertretung in der Der Rechtsanwalt und Notar Baum in

4. E s [— e Aufgaben bedarf, 1 hnen obliegenden gemeinsamen Arbeit an Deutschlands vwwe v . Seee, e.

r König die Thron⸗ zubilden wohl befähigt ist Fohlfahrt wird mit Gottes Hülfe auch fe ie lionsgerichts zu Glogau als Rechtsanwalt an das Krtisgericht

wenn das oh fah rner, wie in Freistadt mit Anweisung seines Wohnsitzes daselbst versetzt

Schönau ist

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rede für den Reichstag des Norddeutschen B 8 88 Bundestan bers, Crafe üfce Mun⸗ 2 S Iesemmeamefeden der Regierungen unte bisher/ die eversicht stärken, mit welcher Deutsch⸗ worden. - d folgt, zu verlesen: Haupt mit dem Helme be. Vertrauen getragen wird rtretung von gegenseitigen land dasehiauger hedens . veeeh ütaaias ee -rgns 8s Geehrte Herr Der au de. ö wie . 1b E. ebizinal⸗Angelegenhetten. Fepren vom Reichstage des Gesetzentwurf Ihrer Initiative hervorgegangen In dieser Zuversicht, meine Herren, spreche Ich Am Friedrichs⸗Werderschen Gymnasium in Berlin ist die 883 schen Bundes! öbö onfession „betreffend die Gleichberechtigung de die Hoffnung aus, Sie im nächsten Jahre, und zwar Beförderung des ordentlichen Lehrers Dr. Bernhard Lang Sie stehen am Schlusse einer Sessio I1 Ven en in bürgerlicher und staatsbürgerli bald nach dem Beginn desselben, an dieser Stelle kavel zum Oberlehrer genehmigt worden. angestrengter Thätigkeit, deren Ergebnisse vd 8 eziehung, begegnete den übereinstimmenden Wicte wieder zu begrüßen. 26 7 5 ün S0n 8 n —236327 Fortbildung der Bundesverhältnisse und für vie E 1 88 Bundesraths und hat dessen Zustimmung 9 Nach Beendigung dieser Rede trat der Graf von Bismarck⸗ Düseldorf, ist das Präbitat Vröfesior bes 28 r, wickelung der Wohlfahrt Norddeutschlands nt⸗ fun en. . h Schönhausen wiederum vor und sprach: „Im Namen der ver⸗ Dem Tonkünstler und Komponisten Fufius Tausch zu reich sein werden Resans ands segens⸗ 8 Die Umwandlung der in einzelnen Bundesstaaten 8 —— 1h9e Usten Fegühsein . Döüsteldorf t das Pribstt deesentsee eehe ch das Wahlgesetz für den Reichstag ist die estehenden Stempelabgabe für Wechsel in eine Bundes eLe Malestcht vereßen bieraaf, unter dem zreimallgen ehns.avashg⸗ g ist die steuer, vollendet durch Beseitigung der mehr 1 5och der Versammlung, ausgebracht von dem König⸗ Angekommen: Der außerordentliche Gesandte und be⸗ g des Norddeutschen Besteuerung der im B ehrfachen sich sächsischen Geheimen Rath und Ministerial⸗Direktor Dr. Minister am Königlich schwedischen Hofe, Frei⸗ Ver . 4 1 undesgebiete umla inlig i leit Königli t sherr von Richthofen, von Marienbad. erfassung endgültig Wechsel die Einheitli ufenden Weinlig in Begleitung Ihrer niglichen Hoheiten des Kron 8. ½ 8 8 1 inheitlichkeit des Verkehrs⸗Gebietz prinzen und der übrigen Prinzen des Königlichen Hauses, huld⸗ Abgereist: Se. Excellenz der Minister der geistlichen, V voll nach allen Seiten grüßend, den Weißen Saal. Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten Dr. von Mühler nach Düsseldorf. N ““ 8 1

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Entwurf einer Gewerbe⸗ 1 und sichert ebenso wie das Gesetz über die 8

velche der Wichtigeit und Meeselügkeitseibes Jahates Eemmabmeng Bee esehenbedingen aber eine de zaduselcf desla gerecean, Perstnen dcbena verelhen,. Nich itemang der Bundeseinnahmen gleichkommende und zwar: den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse 1— Preußen. Berlin, 22. Juni. Se. Majestät der den Fürsten Boguslaw Radziwill, den

entsprach. Nachdem der Bundesratk rath Ihren ü ½ Ihren Beschlüssen Beschränkung der den Landesfinanzen zu Gebote! mit der Schleises den Professoren Joseph Keller, Ernst König empfingen udolf Jordan, Wilhelm Camphausen und Prinzen August von Württemberg und den General der In⸗ und nahmen militärische Mel⸗

beine Zustimmung ertheilt hat, ist iti ntgegenkommen in 2 8 ä durch allseitiges stehenden Mittel und führen deshalb nicht Heter, NRudor⸗ welche zu Mei zahlreichen Einzelnheiten, wirksamen Ermäßigung der Matri nicht zu einer Scheuren, sowie dem Maler Ludwig Knaus, den Rothen fanterie Vogel von Falckenstein, b 08 einungsverschiedenheiten Veranlassung Ueber anderweit gung der Matrikular⸗Beiträge. Adler⸗Orden vierter Klasses, den Professoren August dungen, sowie die Vorträge des General⸗Adjutanten v. Tresckow geben konnten, ein Werk zu Stande gebracht welches zur V berweite, von den verbündeten Regierungen. Wittig und Ernst Giese, den Malern Benjamin Vau⸗ und des Polizei⸗Präsidenten v. Wurmb entgegen. Um 3 Uhr g rge⸗ thekar der Landesbibliothek, Dr. Harleß; den Königlichen und das Zollparlament, und haben zu 4 ½ Uhr ein größeres

der freien Bewe gung gewerblicher Thätigkeit ne ue l 1 1 sch ene Maßregeln ist zu Meinem Bedauern eine Kronen⸗Orden zweiter Klasse: dem Direktor a. D. Diner im Palais befohlen. Bei dem Festmahle, welches die Stadt Osnabrück am

gemeinsame Bahnen eröffnet 3 Bie hlr nächst den Landesvertretungen die A im Norddeutschen er. 82 Seserichtungen die Ausfälle, welche cch Ermäßtguaahe befahes den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse: dem Bürgermeister Miquel das Hoch auf Se. Majestät durch eine An⸗ welcher durch Her ines Vertrages gestattet, schränkung der Staatsausgab 4 urch Ein⸗ Sec. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: un demselben Saale weile, in welchem vor 200 Jahren der Herstellung der militärischen Freizü⸗ willigung solcher Ab üben 5 dec der dreh .lh. at .. selles. 3 Eer has fanf dgehe dehecdechen 6s. Ce bgten s . heeschatscaatranf watce gecc übg zu decken, welche der Ge⸗ des Appellationsgerichtshofes in Cöln dem Ersten Präsidenten ücce Mierbabe alnhgen⸗ die in diesem Raume und gerade 8

gigkeit zahlreichen Angehörigen d es Bundes sowie setz tzgebung der Einzelstaaten unterli di Heri ses, Dr. Broich d dem General⸗Proku⸗ 1 liegen. ieses Gerichtshofes, 1616 1 irkli in diesem Augenblicke wieder von neuer und besonderer Be- rator Dr. Nicolovius daselbst den Charakter als Wirklicher henshn find. Zwischen dem Damals und Zeht liegt eine

des Großherzogthums w esentliche Erleichter 1— der Erfüllung ihrer W erchterungen in Durch die Genehmi 8 ehrpflicht darbie 8 tehmigung des Bundeshaushalts⸗ „Justiz⸗ 1 ind Die von Ihnen n Postberträge mit 1ee ge Ferwrtterngg der Marine alhihe bahs Keöftenes 81 88* Nat mge voane Nen Je der Rathen fots banhe 8 S.-een nrfater Ferehnc, g22 Fhr⸗ unde die zur Erfüllung seiner Aufgabe gerichtshofe, Justi Fach Fis har Esser, den Charakter als Macht der Verhältnisse gedrungen, weiter gegangen, als sie ar9 1 berechnet werden konnten und aufs Reue hat sich die ——

Schweden, den Ni ; den Niederlanden, Italien, dem Ki 3 staat und Numänien bilden eit „dem Kirchen⸗ im nächsten Jahre nöthi Geheimer Justiz⸗ eine werthvo z 1 igen Mittel gesichert b 2 Re⸗ der Verbesserungen des Seeeebrche n stögan zung zugleich der Durchführung des Planes 7” g5 en. decbeh e lerungs atz Zunggin mn ncteduamen, und, haftigkeit der Heilsworte, welche wir heute von der Kanzel welche ich an die Irnn 1 ehrs, wickelung der Bundesmarine die finanzi lle Gewähr Den Kreisgerichts⸗Rath Knapp in Hechingen zum Direktor gebört: »Gottes Wege sind nicht unsere Wegel« an ““ serer Porto⸗Taxe an⸗ leistung für di zielle Gewähr⸗ vaAS⸗ men; ferner uns deutlich gezeigt. Durch gegenseitiges Vertrauen, hoffe Ich, g für die Zukunft gegeben. des Kreisgerichts in Habelschwerdt zu 86 an z 8. Schüller gehen wir einer zufriedenstellenden Zukunft entgegen, wenn Hie Hesherigen Stadthettrduften bn. adt⸗ wir auch nie vergessen wollen, daß alle Uebergangszeiten den Sie Mir hier in

geschlo W“ Vor wenigen T r wenigen Tagen war V ge. Ich Zeuge der nahezu und Rentner Igeger zu Barmen, der von der 1. ah hh⸗ schwierig sind, obgleich der Empfang, de ck bereitet, es Mich beinahe hätte vergessen lassen.

Ebenso sind den mi it Italien und der abgeschlossenen Handels⸗Verträgen die ün Paeh erreichten Vollendung des ersten Deutschen Kriegs⸗ verordneten⸗Versammlung getroffenen Wahl gemäß, a Hanab genehmigten Literar⸗ und Kon 1— hafens, eines Denkmals welches 5. ooldete Beigeordnete der Stadt Barmen für die gesetzliche sechs⸗ 1 b 1d onsular⸗Konventionen Thatkraft insi vor Europa die jäbrige Amtsd bestäti Er hat in der That den erfreulichsten Eindruck auf Mich ge⸗ raft und Einsicht bekundet, mit welcher Deutscher sährige Anftsdauer zu hesteieigen. macht. Ich fordere daher die Anwesenden auf, mit Mir auf 1s S Stc der Gesch Sammung, wesches heute aus. das Wohl der Stadt und des Landes Osnab ück ein Glas

ergänzend hinzugetreten Das Gesetz über die B Fleiß in dreizehnjährigem K.

has G. eschlagnahme der tts⸗ 1 izehnjährigem Kampfe den Elementen die ird, enthẽä 72

und Dienstlöhne hat in der von beschtaß eits⸗- Erfüllung einer großen nationalen Aufgabe abge⸗ gegehen wird, enthalt unges . Erlaß vom 26 April 1860 bc. * vr 1““;

Fassung die Zustimmung der verbündeten Regi⸗ ssenen rungen hat. In der lebendigen und werkthäti 8 treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den BBu Der Bundesrath des Deutschen Zollvereins erhalten. egierungen Theilnahme, mit welcher die Bevölkerung der Deutschen 1nb J 5 819s vhemnse v“ e 33

hülfe bezeichnet einen entscheidenden Schritt ts⸗ Nichtung unserer maritimen Interessen begleitet und Kumilsko nach Bialla; unter gferti Dentschen, Seereens Zus Uungödes

rlmg einer verfassungsmäßigen Aufgabe des Bnn 183 8— habe Ich mit freudiger Genugthuung den J Nr. 7432 das Privilegium wegen 2Neerntgasbe vnf nen dencnegeere dietentwuefes nütodendin 8 eeneaigangeeer.

deren vollständige Lösu di Bundes, Ausdruck des nationalen Bewußtsei nhaber lautender Kreisobligationen des sohannifsionge Vom dber gefaßten Beschlüssen. Vor dem Eintritt in die Spezial.

g sung durch die Arbeiten zur mit wachsender Kraft alle Lhtstins raant, zwelches 8 Ad 298 40,000 Thalern, III. Emission. Bom ssuson äußerte sich der Präsident des Bundeskanzler⸗Amtes

es gemeinsamen „Wr Iee. egen Ausfertigung auf den Wirkl. Geh. Rath Delbrück. Zum §. 1 beantragte der Abg.

v. Hennig, die Steuer vom inländischen Rübenzucker von 8 wiede

8 Herstellung der gemeinsamen Civil⸗ und Ordnung und des und Strafprozeß⸗ Vaterlandes durchdri wilech 6 gemeinsamen Strafgesetzbuches rchdringt und die Keime, welche wi r. 7433 das Privilegium w. ises im B er⸗ in der Bundesverfassun r kmr Inhaber lautender Obligationen des saganer Kreises im

emeinscha unt auf 7 ¼ Sgr. pro Centner herabzusetzen und dem entsprechend 999 g8. schaftlich gelegt haben, trage von 55,000 Thalern. Vom 3. M 136 Gun 1869 „be⸗ auch die üͤbrigen Sätze für Zoll⸗ und Exportbonifikation zu modifiziren. Nach einer laäͤngeren Debatte, an welcher

strebt wird. ¹ ur

zur Entwickelung bring Nr. 7434 den Allerhöchste vo malegsig polsteinschen

efahren de bgeordneten v. Hennig, Lasker, Dr. Braun

Ddie Erhebung der er Deutschen Wechsel⸗O b und des el⸗Ordnung Gern EIöea Uerhöc 82*

Deutschen Handelsgesetzbuches zu Bundes⸗ daß die ver Ich Mich daher der Zuversicht hin, Eesend die Aogabe für das Sefahten eb enägburgs unter stchrane ündeten Regierungen in ihrem Streben N. 743 d8 Alle 6 n Erlaß vom 9. Juni 1869, be⸗ Wiesbaden), Dr. Bamberger und der Präsident des Bundes⸗ 2 8ee neses Glückstadt, im kanzler⸗Amts Delbrück betheiligten, wurde der Antrag des Abg. 2 wurde mit einer vom Abg.

esetzen, und die Errichtung ei 3 ines obersten Gerichts na G ch ch Befestigung und Vervoll ommnung der gemein- treffend die Erhebung der Hafenabgaben. ü See kacgen tanta Flasnt. den bezirks Schleswigs und Uerhöchste Frhrn. v. Patow beantragten unerheblichen redaktionellen Aen. des Abg. Lasker ein⸗

ofes für Handelssachen sichern die einheitli ern die einheitliche . Sas heitliche Fort⸗ samen Einrichtungen auch ferner die Ermuthigung e Ie⸗ 8 ch betreffend die A V r. 7436 die Bekanntmachung, je 1 „derung angenommen. Der auf Antra sür den Aktienverein des zoo g. ang g brigen Paragraphen der Vorberathung hervorgegangenen Fassung an⸗

entwickelung des, den B * undes⸗Angehöri ü schon thatsächlich gemeinsa gen früher finden werden, welche i

men Handelsrechtes en, welche ihnen bisher die entgegen⸗

dem Ober⸗Handels⸗Geri es. In kommende Förd 1 5 gegen Genehmigung des neuen Statuts 1 ag 1 ⸗Gerichte b örderung ihrer Bemü⸗ 1 r 1869. geschobene §. 5 wurde abgelehnt und die

1 h 1 1“ 1 S; 6⸗Debits⸗Comtoir ö ““

Gesetz⸗Sammlungs