1869 / 146 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ür erledigt erachtet 20, durch Uebergang zur Tagesordnung 4, 814211u c1 pleno für nicht geeignet erachtet 13, wegen zu 18

d b I 3. Ueber 5 Er⸗ lms⸗Laub 1

rordentlicher äten Einganges nicht mehr zur Berathung gelangt r u Solms⸗Laubach u. Gen., wegen Annahme des vorgeschlagen d

auße ; des Staats. b beanstandete Wahl, so wie über die Ersep gühg der in B sebentwurfs, betr. die Beskeutrung 10% bra 9e ha⸗ d weil ne 4 Es ist Mein Wille, daß zur Förderung der Neugestaltung der saß vorigen Session zur Sprache gebrachten Unregelmäßigkeiten im hessischen Gebietstheilen.

evangelischen Kirchenverfassung noch im laufenden Jahre in den sechs 25. bayerischen Wahlbezirk ist in pleno berichtet worden. Es haben u. Gen., wegen Annahme des vorgeschlagenen Gesetzentwurfs, betr. Reichstag mit 8 Interpellationen und deren Beantwortung, so wie

. kovinzial⸗ den 7 Kommissionssitzungen, 16 Abtheilungssitzungen die privatrechtliche Stellung von Verei . ’1 ärti 8 v rovinzen des Staats außerordentliche Provinzial Syno 12 Plenarsitzungen, 8 88 G g von Vereinen. 13) Antrag der Abgg. mit 24 Wahlprüfungen beschäftigt gewesen. Sämmtliche 26 Ersatzwahlen —8. werden, denen die Revision der bisher ergangenen Fee. stattgefunden. 1“ Grf. v. Schwerin u. Gen, auf Zusatz zu §. 32 der Geschäfts⸗ sind bis auf die zwei jüngsten n⸗ 1. posener und im 5. Reerichen Waöb⸗ nungen über die Gemeinde⸗ und Kreis⸗Synodalverfassung, 8n b““ b Ordnung. 14) Antrag der Abgg. Dr. Becker⸗Dortmund kreis), welche noch nicht geprüft werden konnten, als gültig anerkannt. zu treffenden Anordnungen über die Einrichtung von Provir Ik 8 1 u. Ge wegen Abänderung des §. 1 der Geschäfts⸗Ordnung. Zur Erläuterung der Vorlagen sind endlich dem Reichstage zur Kennt⸗ Synoden zur Begutachtung vorzulegen sind. Die Zusammensetz dns Uebersicht der legislatorischen Thätigkeit des herchstages 15) Antrag der Abgg. Schulze⸗Delitzs und Gen., wegen Aufhebung nißnahme mitgetheilt worden nachstehende Uebersichten, Denkschriften der außerordentlichen Provinzial⸗Synoden hat nach der hierbei zurü⸗ des Norddeutschen Bundes in der Sitzungsperiode 1869 des gegen den Dr. Löwe bei dem Königl. pr. Stadtgericht zu und Berichte: 1) 3,2 der Postverwaltung des Norddeutschen folgenden (a.) Verordnung, welcher Ich Meine Genehmigung . 38 d. vom 22. Februar berufenen, am Berlin anhängigen Strafverfahrens für die Dauer der Sitzungsperiode. Bundes für das Jahr 1868. 2) Erläuterungen zum Etat der Marine⸗ eschehen; für die Gestaltung ihrer Verhandlungen sind die Grundsätze Dem durch Allerh. Veror dant 16) Antrag der Abgg. Runge u. Gen., wegen Aufhebung des gegen verwaltung. 3) Uebersicht über die Ausdehnung des Pfennigtarifs 8. Kirchen⸗Ordnung für Westfalen und die dee osez ge die 4 März zusammengetretenen 188 88 sind vm Fi aat der Aller⸗ den Abg. Duncker bei dem Königl. preuß. Stadtgericht zu Berlin auf den Bahnen im Bundesgebiete. 4) Uebersicht der im Jahre 1867 Provinzial⸗Synode, soweit es die außerordentliche Natur dieser vs Reichstage des. Norddeutschen 8 Forle en zur verfassungsmäßigen anhängigen Strafverfahrens für die Dauer der Sitzungsperiode. vorhandenen Zahl der Branntweinbrennereien. 5) Mittheilung über sammlungen zuläßt, analogisch zur Anwendung zu bringen. Ich it höchsten Präsidiums im ar 20 Gesttzentwür e, 5 Post⸗, 3 17) Antrag der Abgg. Dr. Schweitzer, Fritzsche und Hasenclever, wegen die Vertheilung desjenigen Theiles der Postüberschuͤsse, welcher durch auftrage den Evangelischen Ober⸗Kirchenrath, in Gemeinschaft auc Beschlußnahme zugegangen, un Konsularkonvention. Von diesen Freilassung des am 25. April zu Gladbach verhafteten Abg. Mende. den Wegfall der aufzuhebenden Portobefreiungen gebildet werden dem Minister der geistlichen Angelegenheiten, die zur Ausfüh⸗ Zandels⸗ und andere Verträge un 18) Antrag der Abgg. Heubner, Eysoldt, Riedel u. Gen., den Bundes⸗ wird. 6) Denkschrift über die Nothwendigkeit einer Erhöhung der

Ihnen, treffen 29 2 sind in dreimaliger Berathung erledigt und in der be. le fordern, die . r. Er

ieses Erlasses erforderlichen Anordnungen zu treffen. 29 Vorlagen sin V Arse; itt 1 kanzler aufzufordern, die nöthigen Schritte zur sofortigen Proklamation Einnahmen des Norddeutschen Bundes. 7) Denkschrift über die aus ving ieden Eeeasla Erlaß ist durch die Geset⸗Sammlung zur -99ene X“ wieder übermittelt nach des 8 Fersc als erwäylten Deputirten des 23. Wahlbezirks des König⸗ der Aufhebung der Portobefreiungen zu 21 Mehreinnahmen. M. e 8 bringen n⸗ 1869 vWA““ äxö Abänderung des Gesetzes vom 9. November 1867, 8- b) 88 weemis eche einiger derselben wurde beschlossen, und 9 Elnflergtene für. ““ 8nds. güiei. 1 6 Wilhelm. 1 betr. den außerordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum zwar: 20) in Veranlassung des Antrags der Abgeordneten Hagen und Der Reichstag ist im Ganzen in 56 enrhee versammelt

8 von Mühl SgWwoeecke der Erweiterung der Bundes⸗Kriegsmarine und der Herstellung Gen., in Betr. der Verordnung des Bundes⸗Präsidiums vom 22. De⸗ gewesen; die Abtheilungen haben 22, die Kommissionen 81 Sitzungen

5 15 ichtigung des Haus⸗ 85 e Einfü 8683 f - sder Küstenvertheidigung. 2) Gesetz, wegen Berichtigung zember 1868 über die Einführung der in Preußen geltenden Vor⸗ gehalten und letztere 19 schriftliche und 6 mündliche Berichte erstaltet An den Minister der geistlichen ““ khhaltsetats des Nor Eig E 8 hesch 1 schriften über die Heranziehung der Militärpersonen zu Kommunal- Von den 56 Plenarsitzungen kamen 19 fast Kusschtteßlich auf 1 Be⸗

den Evangelischen Ober⸗Kirchenrathh. bbetr. die Feststellung e- Zahr 1899. 4) Gesetz, betr. die Feststellun auflagen im ganzen Bundesgebiete, zu erklären, 1) daß, abgesehen von rathung über die Gewerbe⸗Ordnung. 2 Seües dentsgen Züszesn 88 ododeutschen Bundes für das Jahr 1870 1 1 8 der Verfassung sich nur auf Zur Zeit sind 5 Mandate erledigt: 2 das für den 4. merseburger Verordnung, betreffend die Berufung E - Pbsen 8 * ehörige Etat. 5) Gesetz, betr. die Feststellung eines Nach⸗ Militärgesetgebung besn 5 v ee v gewesene Preußische Wahlkreis in Folge Ablebens des Abg. Stavenhagen ⸗Halle; Synoden für Preußen, Brandenburg, Pommern, Sch esien, 1 der dazu g. Haushaltsctat des Norddeutschen Bundes für das Jahr ußische Mlücun g 19 eziehen kann, nicht aber auf solche 2) das für den 7. düsseldorfer Wahlkreis in Folge Mandatsnieder⸗ 888 Fachleng tovinzen des Staats wird lam Zene. beir. die Beschlagnahme des Arbeits⸗ oder preußif ilitärgesetze oder Verordnungen, die erst nach Publikation legung seitens des Abg. von Vincke⸗Moers; 3) das für den I1ten §. 1. Für jede der se⸗ stlichen b

der Verfassung erlassen worden sind oder erlassen werden, und 2) daß düsseldorfer Wahlkreis in Folge Mandatsniederlegung seitens des Abg.

Behufs weikerer Entwickelung der evangelischen Kirchenverfassung eine Dienstlohnes. 7) Gesetz, essgecehas 96920 3eod eeäthh S das Verhältniß des Militärs zu den Kommunalsteuern einer gesetz. Kanngießer; 4) das füͤr den Wahltreis Hohenzollern in Folge

1 fend. 8) Die Gewerbe⸗ w lichen Regelung im Sinne der Einheit des Bundes 8 bedarf; 21) i datsniederl 1 ; ü tliche Provinzial⸗Synode berufen, welche aus der Wahl treffend. b - Bundes. 10) Gese 1 t es Bundesheeres bedarf; 21) in Mandatsniederle ung seitens des Abg. Evelt; 5) das für den 4ten vs hervorgeht. Die Zahl ihrer Wütaliee. 5.-— laes E11“ 11“ 2 Zeseh ennüagsang des Natzags 88 v1 exe. u. Gen. »vauf An⸗ breslauer Wahlkreis in Folge Ablebens des Ah. v cke⸗ Anzahl der zur Provinz gehörigen Kreis⸗Synoden mindestens g Wechselnovellen und des allg. deutschen Handelsgesetzbuchs als Keschränkun - e- v. 8 8 ie Hecec gacps für die Olbendorf. 84 1 . . Zu diesem Zweck werden die Kreis⸗Synoden, Bundesgesee LE“ cKautign eshofes sat Handein Bestimmungen⸗ unter eeen 2 weecches ehen Gyen⸗ 4 2 2 4 j U . ie rri 1 ι, 2 2 9 8 8 . . . 2 rforderlichen Anordnungen, insbesondere die Abgrenzung d 1 betr. die Gewährung der Rechtshilfe. 16) Gesetz schr⸗ . Fe. Belungs ar chriften eintreten. Gelegenheit der XXVII. Wanderversammlung deutscher Land⸗ und vneden deacpnade Mihisduch icnungarahigen Beschluß chslilvetegwee E132352 Paß dn Beschte Saheag 15 3 vsvohasg rhnens Entschäbigung, Wuͤnder Fersercge 5 I“ & xnr ier Abgeordnete pertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde v. wen. auf alle derartigen seit dem 1. April 1869 neu eingetretenen Beschrän- Produkten und Fabrikaten. Von Dr. Carl Filly. reibang ach Maßgabe der geltenden Kreis⸗Synodalordnung vier Mog . dem Norddeutschen Bunde, Bayern, Württem⸗ . HI11— vr . der Fleischextrakt⸗Fabriken der Liebig's Extract of Meat Company,. ichen Provinzial⸗Synode, nämlich einen Superintenden⸗ Postvertrag zwischen dem schen 888 .2 hungen zurückbezogen wird; c) für die endgültige Feststellung der Höhe ee 2 itthei G . der anßers ben c e cbst Menieh Mitglieder. berg und Baden einerseits und Italien andererseits. 19) Post der Entschädigung der Rechtsweg zugelassen wird; 22) in edani ung Mit Abd.) Vorläufige Mittheilung über die landwirthschaftliche

8 i 1869, betreffend die Berufung Allerhöchster Erlaß vom 5. Jun östlichen Provinzen 1 Provinzial⸗Synoden in den sechs öͤstlichen Provik angenen Petitionen: 153, wovon 137 gegenstandslos waren,

ch auf den nicht zur Vorlage gekommenen Gesetzentwurf 12) Antrag der Abgg. Schulze⸗Delitzsch betreffend die 141 des Leuchtgases, we -v ist der

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b 3 R de und den Niederlanden. 3 Ausstellung zu Königsberg in Preußen vom 11. bis 19. Juni d. J. körper berufenen Kreis⸗Synoden erwählen vertrag zwischen dem Norddeutschen Bun des Antrags der Abgeordneten Harkort und Gen.: »daß gemäß der Ausstellk is i. 1“ enen,negene denen als drittes 20) Uebereinkunft zwischen der Postverwaltung des Norddeutschen Art. 41 bis 46 der Verfassung das Eisenbahnwesen den Büdürsnisen Berichte und Korrespondenzen: aus Paris, Anfangs Juni; aus

Mialfe 8. 8 senhe 111““ EE11“ EEEE“ EEö1 dis Basammmcalensns ier hegieraesesehen Eefen e I j i 21) 9 trag zwischen dem Norddeutschen Bunde einer⸗ 8 8 7 b ““ 8 dustrie von Berlin im Jahre 1868. Weiteres zur Hamburger Garien⸗ chienenen; bei Stimmengleichheit entscheidet das vooogo,. Eebieten. 21) Postvertrag zwischen 1 inkunft zwischen = der Verfassung des Norddeutschen Bundes enthaltenen Bestimmungen b ge en d 2gr wan dea 8 5. Wählbar sind als Deputirte geistlichen öe 11“ ““ ö1“ lhe durch Erlaß der erforderlichen reglementarischen Festsetzungen und allge⸗ 8 21S 1ic berechtigten geistlichen Mitglieder der den Fheffecen 8 Lchltörpers atr. an literarischen Erzeugnissen und Werken der meinen administrativen Anordnungen ins Leben treten zu lassen. Kongresses in Mainz. Landwirthschaftlicer Kongreß in Nancy vom elsscher Pfarrgemeinden, einschließlich der Eximirten, welche ihrer der G CF““ nalzes durch Ablehnung in allen Fheilen bei der zweiten Berathung; Fe. 1 d⸗ un Eease Alsgr Ee gedachten können durch landesherrliche lührun 4 den gegenseitigen militärischen Freitcgigtete W“ hdcn Fevurf Feeff u“ 8 1övee des E en einige geistliche und weltliche Mitglieder zur Provinzial⸗ sular⸗Konvention zwischen dem Norddeutschen Bunde und Italien. + ßranntweins durch Zurückziehung des Entwurfs in der dritten Seeen. 88 .. en; die Zahl derselben soll den sechsten Theil der Von den 30, von Mitgliedern des Reichstags gestellten Antra. Berathung; b) von den Anträgen der Mitglieder des Reichstages: Tel aphische Witterungsberichte 24. Juni Gesamant⸗Spnode nicht übersteigen. lende Kreis⸗Synode hat für gen 8 de- der esvaftsorde encgernstat. egessneztn sa nftas 88 Abgeordneten Grafen Renard, wegen der Portofreiheit der Exässesahes ünakaas Feewetäse sa⸗ d irks⸗ 8 äblende Kreis⸗Sr. r Annahme ge . 2 11 itgliede eichs . 8 di 8 88 e Barearderslichen ar angtal Synode entsendeten De⸗ den Bundeskanzler zu ersuchen: für den Bereich des E1 Peres ehe ür. n. P. L. v. M. R. v. M. Himmelzsansieht. ee. 8 tstehenden Kosten der Reise und des Unterhalts selbst zu, Bundesgebiets auf dem Wege der Bundesgesetzgebung eine einheitliche Aufhebung, beziehungsweise Regelung der im Gebiete des Nord. 7 betersburg. 333,, 11,5 S0., schwach beschaffen Die allgemeinen Kosten der Versammlungen, sowie die Kosten Bestimmung über den Lerüis vö“ deutschen Bundes bestehenden Befreiungen von Post. und ZI. Helsingforr 332,8 58 827 18 Wwiu⸗ v Ses nebiig für die landesherrlich ET.“ deeene Fereageoudies, veir die Nichtverfolgbarkeit der Mitgliede eebeae Sehatgunc . d aeg. ber v. Kg;⸗ Hö“ Zeit des Zusammentritts der außerordent⸗ der Landtage und Kammern. 3) Antrag de ecge chn. ban ge end die Portofreiheiten * Norbveutschen Bunde; 9) 1 vef. 8 335, 14 10,9*0, T“ ichen Provinzial⸗Synoden, sowie über die Konstituirung der Versamm⸗ wegen Vorlegung eines Sefeeetttaccsse, wo nech r at. Grundeigen⸗ Abgeordneten Harkort, Duncker und Dr. v. Bunsen, wegen Königsberg 335,6 —0,7 10,2 1,5 W., schwach. bezogen. 8 lungen werden die erforderlichen Anordnungen durch das Provinzial⸗ Entschädigung für diejenigen Beschränkungen de Danrig 336,0 —07 10,2 1,8 Windstille. bed., fein. Reg.

8 G Anlage eines Fluthhafens auf der Insel Norderney durch Ab lehnung; Konsistorium erlassen. thums festgestellt werden, welche in den Festungsrayon⸗Bestimmungen 7 Antrag der Abgg. Dr. Waldeck u. Gen. auf Annahme des vor⸗ Cöslin 335,6 —0,2 11,0 1,1 W., schwach. bedeckt. 1“ Stettin 336,4 0,1 9,6 1,8 WNW., mässig. bedeckt.

b 3 ihren Grund haben. 4) Antrag der Abgeordn. Grumbrecht u. G, „Meschlagenen Gesetzentw., betr. die Abänderung des Art. 32 der Ver⸗ V Vorstehende Verordnung wird auf Grund des Allerhöchsten Er⸗ wegen anderweiter Fassung beziehungsweise E der Zehhs 8 des Norddeutschen Bundes durch Ablehnung; 5) Antrag *Putbus. 334,4 —,0, 10,8 —1;0 NW. Rektig. robi lasses vom 5. d. Mts. hiemit publizirt. 1 mung in Nr. 9 des Art. 4 der Verfassung des Nor eutsche 6. Berlin 335,9 0,4 8,8 —27 W.) „chwach. ganz bedeckt. ) 8 Posen 333,9 0, 3 9,6 2,0 W., mässig. bedeckt. ²)

r V. dr Abg. Heubner u. Gen. auf Annahme des vorgeschlagenen Gesetz⸗ Berlin, den 16. Juni 1869. 5) Antrag der Abgeordn. Miqusèl, Lasker u. Gen., wegen anderwel ntwurfs / 4; hueabunuf der Lotterieen, durch e. ehnu . Ratibor 328,6 1,0 10,0 - 1,4 S0., sehwach. bedeckt. Breslau 331,3 —0,5 9,2 2,5W., schwach. bedeeckt, re. Ner.

Ort. Far. [Tow Temp. Tbw Wind. Algememe

S.8

Angelegenheiten. 1 Art. 4 der Verfassung des Norddeutschen Bundes. 6) Antrag segen den Abg. Hasenclever anhängigen Strafverfahrens, durch Zu⸗ 4““ 8 Füsege c eere er elnhegecgerten He lhg. 9 Fempeum ö der R-veF;g vag v Ena de ei Ar. v 8 t Zollparlament sind in der Sitzungs⸗ Verwaltung durch verantwortliche Bundes⸗Ministerien, namentlich 8 8870 sphaehans , Febr⸗ 8 edach ehasen Aö.A rg pveriobe AS von erledigt worden: 2 Verträge, auswärtige Angelegenheiten, Pimanzen, Se sg Marene Lenean 8 bbergang zur Ta ges Fd g; 8) Antrag der Abgg. v. Blancken⸗ mit der Schweiz und Japan; 4 Gesetze (Vereinszollgesetz, Sicherung der kehrswesen, 85 8. 28 wegeen Vorlage eines burg u. Gen. wegen Vorlage eines Gesetzentw., durch welchen das Fee Fath in den vom Zollgebiet ausgeschlossenen hamburgi⸗ v. Puttkamer⸗Fraustadt, Dr. Stepha 4 chts Fsammte Verkehrs⸗Stempelsteuerwesen des Norddeutschen Bundes in

der Minister der geistlichen ꝛc. Der Evangeli schen- ter Fassung beziehungsweise Erweiterung der Bestimmung in Nr. 13 des Antrag der Abgg. Frihsche u. Schweiber wegen Aufhebung des Torgau 334,4 + 0,7 7,4 3,8 NW., mässig. bew., gest.

Münster 336,4 + 1,4 7,8 3,3 W., sehwach. rregnerisch. Cöln 337,1 +£2 4 9,5 3,2 WNW., schwach. bezogen. Trier 331,6 —0,6 9,0 2,8 NO., schwach. heiter. Flensburg. 337,4 7,7 NW., schwach. sbedeckt. Wiesbaden 334,0 9,6 NNW., s. schw. heiter. Brüssel 338,4 11,2 WNW., still. s. bezogen. Haparanda. 335.6 N., schwaecb. halb bedeckt. Helsingfors 334, 8 8 Windstille. 11““ Petersburg. 334,9 XW., schwach. bewölkt. Riga 333.9 NW., schwach. sbedeckt. Stockholm .335,8 N., mässig. bed., gest. Reg. Skudesnäs 337. 8 NNW., frisch. heiter. Gröningen 338, 6 Winastille. bedeckt. Helder. 338,9 8 WNW., schwach. Hernösand. 336,2 N., schwach. fast heiter

ü Verlust des Staatsbürgerre b „4⁸½ ½4ν½α½ ;

bietstheil esteuerung des Zuckers und Abänderung des Gesetzentwurfs über den Erwerb und T . treff des beweglichen und unbeweglichen Vermögens nach gleich⸗ Feramnszoltarn zer Sceben dee 5 Fabricius, seine Ernennung in den einzelnen Bundesstaaten. 299 mencrag, Fg. bgegrd. Hacite näßigen Grundsätzen und Steuersätzen anderweit regulirt wird durch zum Vereinsbevollmächtigten betreffend; die Frage: ob die Prüfung Dr. Becker ˖ Dortmund u. Gen., den und 2 anß 9. e daß die Haft⸗ ebergang zur Tagesordnung, 9) Antrag der Abgg. Rost, von der im Reichstage beanstandeten Wahl des Abg. Buff von dem Reichs⸗ Revision des Handelsgesetzbuchs darauf Be ich zu 2 estellt werde Unruh u. Gen. wegen baldiger Aufhebung der Elbzölle, durch Be⸗ age oder dem Zollparlamente zu Ende zu füͤhren sei; 2,.Anträge pflicht der Eisenbahnen der der brigen Frachifübre. gecnstsgen⸗ bald- Auathung und Ueberweisung einer denselben Gegenstand betreffenden Dr. Metz, Verhinderung des gleichzeitigen Tagens von Einzelnkammern 9 Antrag der Abgg. He; u. Köc⸗ 3. Ausführung des petition an den Bundeskanzler. c) Von den 1307 eingegangenen

neben dem versammelten Zollparlamente; Freiherr von ve thunlichst einen Gesetzentwurf vorzu beage. cher Staatskassenscheine petitionen: 11 54, und zwar 85 durch Ueberweisung an den Bundes⸗ die Versendung der Vorlagen an die Mitglieder vor Zusammen- Art. 4 der Bundesverfassung die led -1 Antrag der Abgs. lnzler, 1069 theils durch Berathung und Beschlußfassung auf Grund tritt des Zollparlaments); eine Interpellation des ;. Hin⸗ der Norddeutschen Bundesstaaten deJn 1 in 19 lagenen Ge eer von der Petitions⸗Kommission erstatteten Berichte, theils durch Be⸗ ichsen, betr. Einleitung von Verhaͤndlungen mit Mexiko bezüglich Wiggers⸗Berlin u. Gen., auf Konfesssonen de bürger⸗ athung und Beschlußfassung uüͤber die bezüglichen vorgelegten Gesetz⸗

ines Handelsvertrages; endlich 43 Petitionen; davon dem Bundes⸗ setzentwurfs, betr. die Fleschhereche gung 8⸗ Kanfesstonen n 50gn mtwürfe. (Uristzann. 338,2 Wafndle. IvSe

athe überwiesen 3, durch Beschlüsse über die vorgelegten Gesetzent⸗ licher und staatsbürgerlicher Beziehung. ) g gg. Unerledigt geblieben sind wegen eingetretenen Schlusses des Mandal. 3377 SSW., schwach. 8 1

v14““ ““ b 8 ““ geichstages: en den Vorlagen des Bundes⸗Präsidiums: Gesetz⸗ twurf betreffend di chtsverhältnisse der Bundesbeamten, b) von ¹) Gestern Nachm.

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