Ministerium des Innern.
Bekanntm Verfolg meiner Bekan Mitglieder der davon in Kenntniß M. einberufenen Weißen Saal zuvor Gottesdie evangelischen, atholischen Mi Oktober 1869.
Der Minister des 8 In Vertretung:
Bitter.
1— achung.
ntmachung vom Häuser des L daß die Eröffnung em Tage chen Schlosses Uhr in der
werden die Herren bierdurch ergebenst des auf den 6. d. Vormittags 1 Uhr im erfolgen, und daß Schloßkapelle für die wigs⸗Kirche für die ko Berlln,
andtages an dies e des Königli nst um 11
um 11 ¾ Uhr in der St. Hed⸗ tglieder stattfinden wird.
und Minister
Se. Excellenz der Staats ⸗Angelegenheiten
Angekommen: und Medizinal
der geistlichen, Unterri‚ Dr. von Mühler, aus Putz
Berlin, 5. Oktober. fingen heute in Baden S und dinirten mit d dem Gro einem L gliche Hoheit der Kron ern Vormittag um 11 1 f dem Bahnhofe v dem Prinzen u Königliche Se. Großher Venedig mit zusammentreffen, um ient und zue Eröffnun
— Das Staats⸗Min Finanz⸗Ministe itzung zusammern
Hannover, 4 hannover
Beide Köni e. Hoheit den en Großherzlich badi⸗ von Sachsen bei dem
Fürsten
chaften und Grafen Chreptowitsch a — Se. Köni
chen Herrs
z traf auf seiner nstadt ein und Großherzoglich König⸗ azessin Ludwi
2.s. on Ihren nd der Priꝛ
r Weiterreis heit Prinz
g empfan⸗ e bis Bens⸗ Ludwig von chen Hoheit dem Kron⸗ lben auf der Rei
lichen Hoh gen, welche Se. heim begleiteten. Hessen wird in prinzen dem Or
Hoheit auf de zogliche Ho Sr. Königli Höchstdense
ig des Suezkanals zu begleiten.
heute unter Vorsitz
isterium trat
rs Freiherrn von der Heyd
gestrigen
dtags wurden die ausgeloost. Es zwar zunächst die el auf den Schatz⸗ Wahl eines zweiten if den Obergerichts⸗
es Finanzetats für 1870 wur⸗ erathung im Wesent
. In der vor vinzial⸗Lan cheidenden Mitglied chatz⸗Raths und hs; dieselbe fi ann folgenden en Stimmen ar
schen Pro Landtage s Wahl eines l eines ersten Schatz⸗ erg. Bei der d fielen die meist
folgte die
Schatz⸗Rathes Rath Müller. Bei der zweiten Berat den sämmtliche Be wiederholt.
Bresla »Schles. Zt am 1. Oktober, am 29. Septem Kronprinzess wartet.
Kiel, 4. Oktober. Meteor« Station in den we Korvette » Arcona«
Nach Beendi Winter über
hung d chlüsse der erste
au wird de
elm zu Wied ist alckenstein bereits Kronprinz und werden heut er⸗
u, 4. Oktober. g.« gemeldet:
der General V ber wieder ab
Von Schloß Musk Fürst Wilh ogel von F gereist. — De in von Dänemar
(K. Corr.) verläßt heute den stindischen Gewaäͤj morgen die Fahrt ier in Suez wir
ationirt werden. passirte der Graf von am von Brüssel und uge rheinaufwärts.
S. M. Kanonenboot erster sigen Hafen, um nehmen. nach Suez antreten.
Korvette den
ssern zu S. M. gung der in Westindien 4. Oktober. ere Stadt. gigen 5 Uhr⸗ resden, 8
dern uns Derselbe k
mit dem nachm
Pillnitz Amalie das hi Prinz und di weiz gereist. höchsten Dekrets vom
zunächst der t auf die Jahre 18 e, deren erster sub B. ein außerordentliches ats zum ordentlichen zum Budget und de Erträgnisse der ordentliche B uf jedes der beid Thlr. veranschlagt, - „höher als der Vo
stein, die schloß bezogen. — D heute früh nach der Sch mittelst den Ständen zugegangene Staatsb in fünf Hauptth zweite unter C. die S
27. Sep⸗ tember d. J Kammer z 1871 zerfäll ordentliche, de der dritte unter der vierte sub D. Er Nachweisungen nthalten.
nd zwar
A. das Budget, Budget, r fünfte Staatseisen⸗ udget anlangt, so en Etatsjahre 1870 und zwar ist diese ranschlag der Jahre
pezialet läuterun über die
unter E. bahnen e sind die Staatseinkün und 1871 auf Summe um 1,330,674 Thlr
12,574,394
1868/69. Hiervon kommen 8,207,594 Thlr. auf die Nutzungen des Stgatsvermögens, als 1,884,196 Thlr. von den Domänen und andern Besitzungen, 4,184,370 Thlr. von den Regalien und den damit verbundenen Verkehrs⸗, Fabrikations⸗ und Debitsanstalten inkl. der Staatseisenbahnen, und 2,139,028 Thlr. sind Kapitals⸗ nutzungen und Administrationseinkünfte. Die Mehrveran⸗ schlagung beträgt hier 1,153,154 Thlr. Die Steuern und Ab⸗ gaben sind mit 4,366,800 Thlr. veranschlagt (gegen den Vor⸗ anschlag der Jahre 1868/69 mehr: 177,520 Thlr.), und zwar: 1) Grundsteuer nach 9 Pfennigen von der Einheit 1,628 200 Thaler, Iaußerordentlicher Zuschlag zu derselben nach 1 Pf. auf jede Steuereinheit 187,000 Thlr.; 3) Gewerbe⸗ und Per⸗ sonalsteuer 1,106,000 Thlr., 4) außerordentlicher Zuschlag zu derselben nach Höhe von ¾ eines Jahresbetrages 452,000 Thaler; 5 Zölle und Verbrauchssteuern 567,600 hlr., Stempelsteuer 426,000 Thaler. — Die saufwandes beträgt ebenfalls 12,574,394 Thlr., und zwar 12,444,937 Thlr. normalmäßig und Thlr. transitorisch, 796,663 Thlr. weniger als in flossenen Finanzperiode 1868 und 1869. Dieser theilt sich folgendermaßen: es kommen 1) 6,118, 8 malmäßig und 1400 Thlr. transitorisch auf allgemeine Staats⸗ bedürfnisse, als z. B. Unterhaltung des königl. Hauses, Verzin sung und Abzahlung der Staatsschulden, Landtagskosten u s. v.; 2) 29,490 Thlr. normalmäßig und 2400 Thlr. transitorisch auf das Gesammt⸗Ministerium; 3) 651,547 Thlr. normalmäßig und 5891 Thlr. trans. auf das Departement der Justiz, 4) 1,127,083 Thaler normalmäßig und 21,250 Thlr. trans. auf das des In⸗ nern; 5) 529,009 Thlr. normalmäßig und 8648 Thlr. trans. auf das der Finanzen; 6) 548,728 Thlr. normalmäßig und 52,101 Thlr. trans. auf das des Kultus und öffentlichen Unter⸗ richts; 7) 54,540 Thlr. normalmäßig und 11,467 Thlr. trans. auf das der auswärtigen Angelegenheiten, 8) 1,905,000 Thlr. normalmäßig auf die Aus aben in Bezug auf den Norddeut⸗ schen Bund, 9) 404,616 Thlr. normalmäßig und 8500 Thlr. transitorisch auf den Pensionsetat; 10) 976,350 Thlr. normal⸗ mäßig und 17,800 Thlr. auf den Bau⸗Etat, und 11) 100,000 Thaler auf den Reservefond. — Im außerordentlichen Budget unter B. sind 6,595,100 Thlr. zu besonderen Ausgaben postulirt, welche aus den verfügbaren Beständen des mo⸗ bilen Staatsvermögens gedeckt werden sollen. — Aus den Erläuterungen zum Budget erhellt, daß diese Theilung in ein ordentliches und ein außerordentliches Budget wiederum ein⸗ eführt worden ist, nachdem dieselbe bei den Budgets der letzten inanzperiode in We b worden war, um durch die⸗ selbe vor Allem d ung der überaus wichtigen Frage zu erleichtern „»welche von den Ausgaben des Staats aus den laufenden Einnahmen der Verwaltung bezahlt und daher der 1 Generation alleit gedeckt und daher der Nachwelt gewälzt werden soll sie auch dieser einen bleibenden Vortheil gewähren«. Dies erscheine gegenwärtig um so wünschenswerther, als es auch diesmal noch nicht möglich ge⸗ wesen sei, die von dem letzten Landtage genehmigten Zuschlage zu den Grundsteuern, so wie zu den Gewerbe⸗ und Personal⸗ steuern in Wegfall zu bringen. In das außerordent⸗ liche Budget sind demgemäß nur solche Ausgaben auf⸗ genommen 1 durch deren Verwendung tielle he für das Staatsvermögen gewonnen werden, welche entweder geradezu als wer⸗ bende Kapitalanlagen anzusehen sind, oder wenigstens dem Staate in anderer Weise auf eine längere Zeit hinaus Nutzen und Vortheil versprechen, so daß das Staatsvermögen durch diese Verwendungen nicht eine Verminderung, sondern nur eine Veränderung in seinen Bestandtheilen erleidet. Bezüglich der wichtigen Frage, welche Bestände des mobilen Staats⸗ vermögens zur Beschaffung der erforderlichen Geldmittel zu verwenden sein würden, wird darauf hingewiesen, daß zu den neuen Staatseisenbahn⸗Bauten die auf dem Gesetze vom 26. Juni 1868 beruhende 4 prozentige Anleihe von 20 Millionen „Thalern bestimmt sei, und daß auch zu übrigen Bedürfnisses von den ögen gehörigen Effekten glei chulden⸗Kassenscheine früherer der Cours dieser. Staatspapi sunken, daß es nur mit unverhältnißmäßigem Ve Staatskasse möglich sein werde, den Bedarf des lichen Budgets durch deren Verkauf zu beschaffen, so würde sih dadurch erwachsende Coursverlust Provisionen und Spesen im außerorden i dessen definitiver Feststellung unter dem A mit zu berücksichtigen, und demzufolge die Sumn in der Einnahme wesentlich zu erhöhen sein. Die Regierung hat es ch jedoch vorbehalten, über diese wichtige Frage den Kammern noch eine besondere eingehende Mittheilung zugehen zu lassen.
11“
nußte, welcher r in ihre Rechte Gebiets zurückgab ete, stehen unseren neuesten Verträge rücklich von einer schluß Oester⸗ dens mit dem
den Züricher Vertrag, oskana und Parma 1 apst einen T nter seinem Vorsit erricht ge entgegen, vielmehr die
welche ausd mit Aus igung des Sü ussicht nehmen Hinderni her geste
sten Datums, e von Moden r. Heil. dem und einen Staatenbund u Bestrebungen keine Vertrã
etzt die Einnahm trag neue fest, und bestimm t, dentlichen Staats⸗ gen budgetmäßig 1870 und 1871 eben seien: a) teuereinheit; b) ein
nach 1 Pfennig von N. rsonalsteuer; d) ein nach Höhe von % tsteuer, ingleichen
0 und 1871
emerkten Summen Aufwandes für den or Staatskassen im Ueb „auf jedes der Jahre ften gemäß zu
gen von jeder chlag zur Grundsteuer 1 c) die Gewerbe⸗ Zuschlag zu derse sbetrages; e) angssteuer
eß auf die Jahre 187
Das Finanzges ; auf die oben b
und Ausgaben daß zur Deckung des haushalt außer den de zugewiesenen Einnahme den gesetzlichen Vorschri Grundsteuer nach außerordentlicher Z jeder Steuereinheit; außerordentlicher eines ganzen Jahre
Verbrauchsa und f) die Stempelsteuer. g die Erwartung aus, eren Termin als sonst erfo ch sein werde, das definiti neuen Finanzperiode mit zur Publikation zeitiger Vorlegun selbe zeither übli Cobur
einsetzte, S eil seines
9 Pfenni drücklich in A Italien ist troß Unser Ziel ist und nach diesem zu überwinden. in der Thronrede in entscheidender der nationale
und Pe sse zum Einheitsstaat ckt, wir wollen einen
Ziele haben wir weit
chgedrungen. weit nä deutschen Bundes
86,b weniger
vereinslän vereinsausländis en Motiven daß es in Folge d lgten Eröffnung de
gesagt, daß in der Frage der nationalen Cchrit geschehen. Gedanke n gemeinschaftliche ritte gemacht. rede giebt An er Vorlagen auf einen
Fleischwerke, V pricht die Reg
s Landtags mög⸗ ch vor Beginn der chieden und von gleich⸗
nach Schloß
Der Erbprinz und wieder von hier nach einen Stägigen Auf⸗
Einigung ke ba- hat cht nur in der Idee, in der Wirklich n Einrichtungen, Gesetzen erhebliche Fo Schon die Thron entlich verschieden Adresse hat sich empfindlicher zeigt m Entgegenkommen Staaten zu neuen
sten ältesten, ejenige eines
Verträgen,
ve Finanzgesetz no
deutungen hierüber den Ständen 1*½
hiervon die Mißstand auf nicht nur uns, bereit sind, sonde Verständigungen
und es wird n zu verabs in.
selbe hat daher Finanzges abgesehen. Herzog ist lt abgereist.
Rede se ksam gemacht, der, die wir ja stets zu in auch die andern mit dem Norden
zu bringen. eines provisoris gewesen, dieses Mal g, 3. Oktober. ß zu einem längeren
wenn er weitergehende süddeutschen
nöthigen wir
vangh . 8 einheitlichen esetzgebu Die Forderung w Tage zufaͤllig auf das Datu Hause vom Freiherrn von orderung kehrte selbst der Bund
Aufentha ssau, 3. Oktober. sind gestern Abend
hrt, um daselbst noch
adt, 3. Oktober. dtage in Betreff des .· Die Ver⸗ 1 zu unserm
dringendsten gemeinschaf Deutschland. rstmals vor 50 J am 2. Juni im gestellt. in den 30er und estag Hand anleger athungen, deren Ergebniß noch me
begründet
Forderungen des s ist di
tlichen Rechts, einer
ieß dieser m hohen
Hinterri 8 Anhalt. Erbprinzessin stedt zurückgeke
u nehmen. zburg. Rudolst g hat dem vers Its⸗Etats folge schen Einnahm ein sehr erh „pro 1
ng für ganz
ahren — ich enthalt 1819 in die Schwar
liche Regierun Staatshausha gleichung zwi lebhaften Bed
65,783 Fl. die Mittei
40er Jahren so dringend d vermittelst schwer⸗ wieder von der Zu⸗ hr Kammern abhing,
ammelten Lan — ff wieder, da
Kommissionsber stimmung von 35 einige gemeinschaftli Das Gesetzgebun geberischen
e und Aus
abe ergiebt ebliches Defizit,
welches sich pro 432 Fl., pro 1872 auf Fl. beziffert.⸗« rt die Regierung ssifizirte Ein⸗ chtssporteln. ummer der petenzverhältnisse ng zur Gewerbe⸗ Hiernach entscheidet die hnten Angelegen⸗ ath als Vorsitzen⸗ nannten Beisitzern, ind ein Angehöri⸗ finden soll, zusam⸗ 3 die Landesregie⸗ erungsverordnung u. A. bestimmt, mungen der Ge⸗ beschäftigten schul⸗ 870 eintreten soll. mst. Z.) Auf Grund om 8. Juli 1867 ist im Großherzoglichen Mi⸗ mittelst Allerhöch⸗ s. zum dritten Gro Bundesrathe des außerordentlichen glich preußische wie neben dem
Regierungen und e Gesetze schaffen
871 au gswerk s
Jahre auf 224, 1 beschaffen, proponi lassen⸗ und kla und auf die Ger Die neueste N die Kom
55,656 Fl. ‚also für zur Deckung zu Zuschläge von 50 pCt. auf kmghie istecs,
euß. hiesigen Ges regelnde landesherrli Ordnung des Nordd in §§. 16 — 25 ꝛc. der heiten in erster den und 4 vom unter denen mit ger des Handels⸗ mengesetzte Kommis In der gleichzei g, der Gewerb ndige Durchführun — etreff der in Fabrike st mit dem 1. Oktober 1 4. Oktober. (Dar Zollvereinsvertrags v erster Kla
neu geschaffenen,
chreitet in den s rascher un
ddeutschen Bunde
d energischer n haben die W
ahl, entweder
deutschen n zur Zu⸗ hrung der r Ueber-
Organen des Nor
auf die Grundsteuer Greiz, 3. Oktober. g enthält eine, che Ausführungsverordnu eutschen Bundes. Ias Gewerbe⸗ nstanz eine a
herrn auf 3 Jahre ern ein Rechtskundiger 1 werbestandes sich be in zweiter Instan erlassenen Regi “ e
Bundesrath und Parlam stimmung vorzulegen. Souveränetät und man w g kommen, daß es ung ist, dies ihre Intere
scheinbare Wa oder lang zu de souveränen Staaten terten Bunde Ansichten rech Norddeutschland eigenen Geset⸗
as ist eine sehr ird wohl über kurz eine angemessenere e Gesetze im erwei ssen und e, so wie sie ahrung des
etzsammlun
würdigere Stell srath und
arlament tend machen beschlossen
gebungsrecht
Ordnung
u berathen us dem Landr 1
zu können, statt⸗ diese hat, mit nur scheinb s, hinzunehmen.
err Graf v. Berli schen Bunde
Landes und Ge Verbindung mit ehr uns mit den um einen Südbund u sagen, mit Hohenlohe, embergische d mit sehr diesen füͤr
daß wir einer zusteuern, und nicht vielm hmen setzen, errn Grafen, nachdem wie der K
chingen tadelt, dem Norddeut
rung. — n ins Bene
zur Ausfü die vollstä Ordnung in B en Kinder er Darmstadt, §. 2 des
sowohl F öniglich württ hren Ständen un dbund ausgesprochen,
Benehmen treten
nister in Bayer: Frhr. v. Varnbüler sich gegen den Sü rklärt haben.
Hr. Graf Berlichin lhafte Idee eines
es Statu
F Staatsminister
pflichtig guter Begründu Hess eine Unmöglichkeit e
es Artikels 8,
Ministerial⸗Sekretär
er Finanzen Ottmar
chließung vom 28. v. Mt
n, statt sich nur im All üdbundes zu halten würde er auch s
Der §. 1 ist »Ihre Majestäten niglichen Hoheiten für seine Lande südlich
Gegenstand dieses Bun Man wird auftreiben, rzeichneten, eich finden, ulargesetzgebu emeinsamkeit d Anord rjenigen St Kains liegen. iten, der eden, das
gemeinen an „einmal an Aus⸗ ogleich auf die Unaus⸗ nde zu brin⸗ Könige von Bayern
die noch nebe arbeitung ein führbarkeit des Projek würde lauten: und Württemberg und Baden und He bilden einen süddeut
ts ginge,
G nisterium d ts stoßan.
ster Ents lichen B — neben dem
und bevollmaͤcht Geheimen
Fberzog⸗ 8-aen
Zollvereins Gesandten
evollmächtigten in dem gen und
Großher igten Min Legations⸗Rath
eheimen Ob
Karlsru en Kammer
oglichen . ster am Köni Hofmann, so er⸗Steuer⸗Rath Ewald
der öffentlichen in der Adreß⸗ n Erwiderun Vertreter der prochenen Ansichten eine genden Wortlaut hatte: Throne, von schlüsse beider sicherung zu wieder⸗ die nationale Eini zu verwirklichen.
8 Tagen gesehen, V als die, welche sstaat. Italien spruͤnglich iel erreicht, der Natio⸗
ger Kraft des Vol⸗ talien 1000 Jahre rück⸗ staat war,
chen Bund.⸗« d man aber in Art. 2 den beginnt die S
des fest⸗ schwerlich andere als die in Art. 3 Betrach⸗
chwierigkeit hätigkeit des Bundes Norddeutschen Bundesakte ve Gegenstände wird entweder nur zu wo ein Bedürfniß der G
stellen will, Gegenstände und 4 der tung dieser stände sich g Staates, ode allgemeinen
— ernannt
und bei daß diese ng des einzelnen vorliegt, zu einer nicht zu einer n Deutschland
Frage nach der Vor⸗ mit einem Fuße im
Baden. Sitzung der Er debatte der Mini
he, 3. Oktober. am 1. d. M. hielt ent von Freydorf ir
man sogl r Partik
on ausges der »Karlsr. Z Kundgeb
zufällig füdlich des eren Schwierigke Hessens nicht r
ch Niemand ein i Ausnahme d erwiederte: Sei einige Kronen.
Berlichingen will seinen esterreich und dem Nor che nach Herstellun
en, erkannten vor
chen Dualismus zu en scheiden Oesterreichs aus
cht die Hand bieten
eignen, welche ill von and dem Verhältniss utschen Bunde ste Es hat auch no eliefert, mit nterpellirt, oste nur
Rede, welche, nach ngesichts wiederholter inister und früherer tages wohl überflü ortan bestrebt sein dem Norden Deut s erreichen. straffere Einigu nen Einheits⸗, nicht eicht, unter
ungen vom fast einstimmiger Be ssig, die Ver werden, schlands aben in unsern ng fertig gebracht hat, icht nur einen Bunde Führung eines Königs, ner herrschte; es hat dies Z ungen nur auf das Recht
der Bank der M Häuser des Land holen, daß wir f des Südens mit Wir werden' ß Italien eine reben, ei
ekt eines achters«, fach und
nd zu einem Binde⸗ unde machen. chen mächtigen rfniß, den ist 1866 durch m Heile beider
inführung auf dem Pro⸗ sche Frage durch ein übrigen deutschen
rgend greifbares es »Stuttgarter
Südbundes n Rezept sei sehr ein
der hierüber i wohlfeil, es k Hr. Graf v.
wischen O
Deutschlands strebt renden und schädli dcgeg ns e geschehen.
Wnb werden ni Dualismus in Deut amm aller der usscheiden Oest
wir anst
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Deutschland steht an Ma Deutschland zu
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Gers uch eine Geschichte Reich, dann ein seiner Ein
en zurück. in Einheits⸗ tschland auf ein deutsches
Italien, um zu
zur Wiedere Dagegen stand seit 1848 n, welche die deut durch Einigung der
nur ein Bundes von 1000 Jah en Bundesstaat zu gelangen, einen Ve
ren berufen, Deu 1 ljenigen Patriote eichs un