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G ziellen Mittel
qp“ 38 zugehen, welche Kundgebungen de
Es wird Ihnen eine Vorlage n, we eine Abänderung der gesetzlichen Vorschriften über die Veranlagung der klassifizirten Einkommensteuer bezweckt, um die gleichmäßige Ausführung dieses Ge⸗ setzes mehr als bisher zu sichern.
In dem Entwurfe einer neuen Kreis⸗Ordnung, zunächst für die sechs östlichen Provinzen, wird Ihnen eine Vorlage von umfassender Bedeutung für die ge⸗ sammte Staatsverwaltung gemacht werden.
Bestimmungen der jetzt bestehenden Kreis⸗Ordnungen, welche
Dieselbe beschränkt sich nicht auf eine Abänderung derjenigen
b
vielfach als verbesserungsbedürftig bezeichnet
und von Meiner Regierung als solche anerkannt
worden sind. Mit der Umgestaltung der bisherigen Kreis⸗Versammlungen schlägt sie Ihnen zugleich die Bildung von Organen der Kreis⸗Kommunal⸗Ver⸗ waltung vor, welche nicht nur geeignet sein werden, die Theilnahme der Kreis⸗Angehörigen an dieser Verwaltung ern aus berufen werden sollen, einen Theil solcher Geschäfte der allgemeinen Landes⸗Verwaltung zu übernehmen, welche bisher von staatlichen Behörden versehen wurden. lichen Provinzen, als den Mittelpunkten des dortigen kommunalen Lebens, der Gedanke der Selbstverwal⸗ tung in durchgreifender Weise zur Verwirklichung, so wird sich eine Ausdehnung derselben auf die übrigen Landestheile und ihre weitere Entwickelung nach oben hin naturgemäß anschließen. Meine Regierung wird Ihnen, entsprechend den bei früheren Berathungen geäußerten Wünschen den Entwurf eines vollständigen, alle Stufen des Unter⸗ richts umfassenden Gesetzes über das Unterrichtswesen b““ Die in der vorigen Session begonnenen wichtigen
8 *
1“]
. Berathungen zur Reform der Gesetzgebung über das
*
wieder aufgenommen werden. Meine Regierung ist fort und fort darauf be⸗ allgemeinen Verkehrs Kunst⸗ finan⸗ zu vermehren; zu ihrem Bedauern hat durch die Unzulänglichkeit der Staats⸗ einnahmen genöthigt gesehen, auch auf diesem Ge⸗ biete Einschränkungen eintreten zu lassen. Aunuf die Förderung der Landwirthschaft ist die Sorge Meiner Regierung unausgesetzt gerichtet. Die
Grundeigenthum und die dinglichen Rechte werden
dacht, im Interesse des straßen und Eisenbahnen nach Maßgabe der
sie sich jedoch
wirthschaftliche Zusammenlegung der Grundstücke
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worden ist,
macht auch in denjenigen Landestheilen, in welchen sie erst neuerdings gesetzlich ermöglicht oder erleichtert erfreuliche Fortschritte. bea Die sorgsamen Bestrebungen Meiner Regierung, den Frieden zu erhalten und zu befestigen, sowie die Beziehungen zu den auswärtigen Mächten vor jeder Trübung zu bewahren, sind mit Gottes Hülfe er⸗ folgreich gewesen. Ich hege die Zuversicht, daß auch für die Folge die von Mir in demselben Sinne ge⸗ leitete auswärtige Politik zu denselben erfreulichen Ergebnissen führen werde: Förderung friedlicher und freundschaftlicher Beziehungen zu allen auswärtigen Staaten, Entwickelung des Verkehrs, Wahrung des Ansehens und der Unabhängigkeit Deutschlands.
Meine Herren! In jüngster Zeit war es Mir
vergönnt, in mehreren Provinzen Meiner Monarchie
Gelangt zunächst in den Kreisen der öst⸗
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Wissen zu fördern,
Treue und des Vertrauens ent⸗ gegenzunehmen, welche Mich hoch erfreut haben. In dem Geiste, aus dem dieselben hervorgegangen sind, darf Ich eine neue Bürgschaft für die stetig hoffnungsvolle Entwickelung des Vaterlandes finden. Diese Entwickelung in allen Richtungen nach bestem darauf ist Mein unablässiges Bestreben gerichtet. Das Gelingen hängt zum großen
Theile von Ihrem bereitwilligen Zusammenwirken mit Meiner Regierung ab, und
U gern spreche Ich die Zuversicht aus, daß es an diesem Zusammenwirken zum Segen des Landes auch in dieser Sessi fehlen werde. “
Sobald die Verlesung der Rede beendet war, trat der stell⸗ vertretende Vorsitzende des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗ und Finanz⸗Minmn ster Freiherr von der Heydt, wiederum vor und erklärte auf Allerhöchsten Spezialbefehl den Landtag der preußi⸗ schen Monarchie für eröffnet.
Se. Majestät der König verließen nunmehr unter drei⸗
8 maligem Hoch der Versammlung, welches der zeitige Präsident zu beleben und zu sichern, sondern auch d
es Hauses der Abgeordneten von Forckenbeck ausbrachte, in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen, huldvoll nach allen Seiten grüßend, den Weißen Saal. Ihre Königlichen Hoheiten die Kronprinzessin und die Prin⸗ zessin Carl wohnten der Eröffnungsfeierlichkeit in der nach der Kapelle zu belegenen Loge bei. 2 8
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem Ingénieur civil, agent administratif du matérie] du chemin de fer du nord Français, Gustave Loustau zu Paris, den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse; dem Königlich belgischen Hauptmann Tackels zu Brüssel den Rothen Adler⸗ Orden vierter Klasse und dem ehemaligen Spielwagren⸗Fabri⸗ kanten und Hoflieferanten, jetzigen Rentier Gerhard Philipp Soehlke zu Berlin, den Königlichen Kronen⸗Hrden vierter Klasse zu verleihen; sowie
Den Stadtältesten, Gerbermeister Engel zu Leobschütz, der von der dortigen Stadtverordneten⸗Versammlung getroffenen
Wiederwahl gemäß, als unbesoldeten Beigeordneten der genann⸗ 8
ten Stadt auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.
Norddeutscher Bund.
Stück des Bundes⸗Gesetzblattes des Norddeutschen Bundes, welches heute ausgegeben wird, enthält unter Nr. 343 den Allerhöchsten Erlaß vom 22. September 1869, betreffend die Aufhebung der Ober⸗Postdirektion in Bromberg und die Vereinigung des Geschäͤftskreises derselben mit dem⸗ jenigen der Ober⸗Postdirektion in Posen, unter Nr. 344 die Bekanntmachung, betreffend die Seeschiffer und Seesteuerleute auf deutschen Kauffahrtei⸗ schiffen. Vom 25. September 1869, unter Nr. 345 auf Grund der Bestimmung im Artikel 20 des Vertrages zwischen dem Norddeutschen Bunde, Bayern, Würt⸗ temberg, Baden und Hessen, die Fortdauer des Zoll⸗ und Handelsvereins betreffend, vom 8. Juli 1867 (Bundes⸗Gesetzbl. S. 81) sind von dem Präsidium des Deutschen Zoll⸗ und Handelsvereins, nach Vernehmung des Ausschusses des Bundes⸗ rathes für Zoll⸗ und Steuerwesen, folgenden Hauptämtern die nachbenannten Beamten als Vereins⸗Controleure beigeordnet worden, und zwar: A. im Königreich Preußen: 1) den Haupt⸗ ämtern zu Magdeburg und Wittenberge an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich sächsischen Zoll⸗Inspek⸗ tors Schmid der Königlich sächsische Ober⸗Steuer⸗Controleur von Wachsmann, mit dem Wohnsitz in Magdeburg, 2) den Hauptämtern zu Biebrich und Oberlahnstein der den Haupt⸗ ämtern zu Frankfurt a. M. und Hanau als Vereins⸗Conkroleur beigeordnete Königlich bayerische Zoll⸗Inspektor Ziebland, unter Beibehaltung seines Wohnsitzes in Frankfurt a. M., B. im Großherzogthum Baden: 1) den Hauptämtern zu Stühlingen und Thiengen der den Hauptämtern zu Ueberlingen und Randegg mit dem Wohnsitze in Singen, als Vereins⸗ Controleur bei⸗ geordnete Koͤniglich preußische Ober⸗Steuer⸗Controleur Freytag, unter Entbindung von der Kontrolle des Hauptamtes zu Ueber⸗ lingen und unter Anweisung seines Wohnsitzes in Waldshut 2) dem Hauptamte zu Ueberlingen der den Hauptämtern zu Friedrichshafen und Constanz als Vereins⸗Controleur beigeord⸗ nete Königlich preußische Steuer⸗Inspektor Villaret, unter Bei⸗ behaltung seines Wohnsitzes in Constanz, im Großherzog⸗ thum Hessen: den Hauptämtern zu Darmstadt und Offenbach an Stelle des er Kontrolle dieser Hauptämter entbunde⸗
Prüfung der
deutschen Bundes für zu Onega
Jonathan deutschen Bundes daselbst; unter
Spence zu Lerwick zum Vize⸗Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter
Maal
sular⸗Agenten des Norddeutschen Bundes, unter
lienischer General⸗ Konsul für H deutschen Bundes,
scher General⸗Konsul, Namens des Norddeutschen Bundes, an den Kaufmann und Herrmann Mumm in
der Vereinigten Staaten von Nordamerika, Namens des Nord⸗ deutschen Bundes, an furt a. M., und Unter
nen Vereins⸗Controleurs, K niglich bayerischen Zoll⸗Inspektors ebland zu Frankfurt g. M., der Königlich preußische Steuer⸗ jnspektor Klostermann, unter leichzeitiger Uebertragung der Kontrolle des Hauptamtes zu Gießen und unter Anweisung seines Wohnsitzes in Darmstadt, unter Nr. 346 die Beglaubigung des Herrn Juan Antonio Rascon als spanischer außerordentlicher Gesandker und bevoll⸗ mächtigter Minister beim Norddeutschen Bunde; unter Nr. 347 die Ernennung des Geheimen Legations Naths v. Alten zum Konsul des Norddeutschen Bundes zu Jerusalem unter gleichzeitiger Beilegung des Charakters als General. Konsul, unter Nr. 348 die Ernennung des Kaufmanns und des preußischen Konsulats G. L. W hamburgischen, lübeckischen und b Krohn zu Ciudad Bolivar, zu Maracaibo und des Kaufmanns A. W. Gruner zu Puerto Cabello zu Konsuln des Nordeutschen Bundes, unter Nr. 349 die Ernennung des Kaufmanns und Verwesers des preußischen Konsulats Carl Friedrich Wilhelm Hüttlinger Porto Plata (Dominikanische Republik) zum Konsul des Norddeutschen Bundes,
Verwesers
unter 350 die Ernennung des bisherigen preußischen Konsuls Richard Julius v. Carlowi (zu Canton (China) zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unt
Nr. 351 die Ernennung des Kaufmanns Korsör und des Kaufmanns C. W. Löhr Konsuln des Norddeutschen Bundes, unter
Nr. 352 die Ernennung des Kaufmanns A. Eimbcke zu Honkong zum Konsul des Norddeutschen Bundes unter 8 8 Sesbie Exrennung des Pechefigen preußischen Konsuls
. Williams zu Nassau (New⸗ rovidence) zum Konsul des
Norddeutschen Bundes daselbst; unter 17
Nr. 354 die Ernennung des Kaufmanns Carl Johann Conrad Wilkens zu Papeete (Tahiti) zum Konsul des Nord⸗ deutschen Bundes daselbst, unter
Nr. 355 die Ernennung des Kaufmanns Theodor Kraemer zu Colombo (Ceylon) zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 356 die Ernennung des bisherigen preußischen Konsuls R. D. Picciotto zu Aleppo, des bisherigen preußischen Konsuls Dr. Kalisch zu Rustschuck und des bisherigen preußischen Vize⸗ Konsuls E. Reiser zu Varna zu Konsuln des Norddeutschen Bundes, sowie des bisherigen preußischen Vize⸗Konsuls Bar⸗ thelémi Badetti zu Adrianopel, des bisherigen hanseatischen Vize⸗Konsuls E. Whitacker zu Gallipoli und den Kaufmanns Carl Schwaab zu Brussa zu Vize⸗Konsuln des Norddeutschen Bundes, unter
Nr. 357 die Ernennung des bisherigen preußischen Vize⸗ Konsuls Herrmann Francke zu Puerto⸗Montt (Chili) zum Vize⸗ Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 358 die Ernennung des bisherigen preußischen Vize⸗ Konsuls John Lowe zu Perth zum Vize⸗Konsul des Nord⸗ Perth und Newbury, unter Nr. 359 die Ernennung des Kaufmanns Alexander Schmalz zum Vize⸗Konsul des Norddeutschen undes; unter Nr. 360 die Ernennung des bisherigen Konsular⸗A enten Wagner zu Honfleur zum Vize⸗Konsul des Nord⸗
James Noß
P. Jörgensen zu zu Friderieia zu
Nr. 361 die Ernennung des Kaufmanns
Nr. 362 die Ernennung des Kaufmanns Wilhelm P. zum Vize⸗Konsul des
Norddeutschen Bundes zu Colon Kolumbien), unter
Nr. 363 die Ernennung des bisherigen preußischen Kon⸗ Leopold Krug zu Mayaguez zum Vize⸗Konsul
Nr. 364 die Ertheilung des Exequatur als Königlich ita⸗ amburg, Namens des Nord⸗
3839
„Gewerbe und öffentliche
Arbeiten. E e
Das dem Rittergutsbesitzer A. Nöhring, früher zu Kuraene,
jetzt in Breslau, unter dem 6. Dezember 804 auf die Dauer
von fünf Jahren für den ganzen Umfang des preußischen
Staates ertheilte Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen, in seiner Zusammensetzung als neu und eigenthümlich er⸗ kannten Entfuselungsapparat, ohne Jemand in der Anwen⸗ dung bekannter Theile zu beschränken,
ist auf weitere drei Jahre, also bis zum 6. ember 1872 ver⸗ längert worden. 85 Fehn 56,99
1“ 88 8
Angekommen: Se. Durchlan t der Fürst Blücher von Waghlstatt, aus Schlesien. 8 22 Se. Excellenz der Ober⸗Hof⸗ und Haus⸗Marschall, Ober⸗
Stallmeister und General⸗Lieutenant Graf Pückler, von Baden⸗Baden.
Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rat und Appellations⸗ gerichts⸗ChefePräͤfident Graf Ritiberg. h und App
Der Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Wehr⸗ mann von Baden. —
Se. Majestät der König haben
Anlegung außerordentlichen
8 be Königlich italieni⸗
schen Hofe, Wirklichen Geheimen Rath Grafen von Brassier de Saint Simon, von des Sultans Majestät verliehenen Osmanié⸗Ordens erster Klasse; des dem Polizei⸗Präsidenten von Wurmb zu Berlin von des Kaisers von Oesterreich Majestät verliehenen Ordens der Eisernen Krone zweiter Klasse, und der der 1 2 Auerbacher zu Frankfurt a. M. Königlich schwedischen großen goldenen Verdienst⸗M Kunst und Wissenschaft Aller⸗ höchstihre Genehmigung zu ertheilen.
pjqpqpersonal -Veränd erungen
189G I. In der Armee. 8 Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Beförderungen und Versetzungen.
Rauch, Pr. Lt. von der 3 Artill. Brig., unter Stellung à la suite des Brandenb. Feld⸗Art. Regts. Nr. 3 (Gen. Feldzeugmstr.), in die etatsm. Stelle des zweiten Militärlehrers an der Marineschule zu Kiel kommandirt. Den 27. September. Zaabel, Sec. Lt. vomn
A. Ernennungen, Den 23. September.
an den Chevalier Verdinois, unter Nr. 365 die Ertheilung des Exequatur als Königlich däni⸗
bisherigen Königlich dänischen Konsul Frankfurt a. M., unter Nr. 366 die Ertheilung des Exequatur als General⸗Konsul
den William P. Webster in Frank⸗
Nr. 367 die Ertheilung des Exequatur
7
als Konsul der Ver⸗ V
einigten Staaten von Amerika für Aachen, Namens des Nord⸗ V deutschen Bundes, an den Herrn
James Park aus Indiana. Berlin, den 6. Oktober 1869. “ Zeitungs⸗Comtoir.
“
6. Ostpreuß. Inf. Regt. Nr. 43, zur Dienstl. bei einer Militär⸗Inten⸗ dantur kommandirt. Den 1. Oktober. feld, Hauptm. und Comp. Chef vom 1. Beförderung zum d Stellung à la Commdr. der Unteroff. in Weißenfels ernannt. v. Sec. Lt. vom Magdeb. Füs. Regt. Nr. 36, in das 7. Thüring. Inf. Regt. Nr. 96 versetzt. v. Tyszka, Sec. Lt. vom 2. Brandenb. Gren. Regt. Nr. 12 (Prinz Karl von Preußen), unter Befoͤrderung zum Premier⸗Lieutenant, Schenk v. Neindorff, Seconde⸗Lieut. vom 7. Thüringischen Infanterie⸗Regt. Nr. 96, in das See⸗Bat. versetzt. B. Abschiedsbewilligun en ꝛc. Den 27. Se tember. Frhr. v. d. Bussch e-Haddenhaufen, Rittmeister und Eremt. Chef vom 2. Hannov. Ulanen⸗Regt. Nr. 14, mit Pension der Abschied bewilligt. Bei der Landwehr. Den 27. September. v. König, Haupt⸗ mann von der Inf. und Comp. Führer vom 2. Bat. (Gumbinnen) 2. Ostpreuß. Landw. Regts. 3, mit der Landw. Armee⸗Unif. der Abschied bewilligt. Beamte der Militär⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 24. September. Prem, Zahlmeister beim 1. Bat. 7 Rhein. Inf. Regts. Nr. 69, zum 2. Bat. 8. Rhein. Inf. Regts. Nr. 70, Doenh ardt, Zahlm. des 2. Bats. 8. Rhein. Inf. Regts. Nr. 70, zum 1. Bat. 7. Rhein. Inf. Regts. Nr. 69 versetzt. Den 25. September. Krüger Intendantur⸗ Assessor vom I. Armee⸗Corps, behufs Uebertritts in die Marine⸗Ver⸗ waltung, die Entlassung aus dem Militär⸗Intendanturdienst bewilligt. 8 II. In der Marine.
Offiziere ꝛc. A. Ernennungen, Beförderungen ac. Den 27. September. Przewisinski, Korveiten⸗Kapitän, unter Entbindung von der Stellung als Kommandant Sr. M. S. »Preuß. Adler«, zum Kommand. S M. Korvette »Elisabeth« ernannt. Den 1. Oktober. Frhr. v. Meerscheidt⸗Hüllessem, Pr. Lt. vom See⸗Bat., zum Hauptm. und Comp. Chef, Harms, Sec. Lt. vom See⸗Bat., zum Pr. Lt. befördert.
“ ‚Bekanntmachung. Der seit dem 1. d. Mts. hierorts außerordentlich versammelt wesene (XXI.) Provinzial⸗Landtag des Herzogthums Schlesien, der Grafschaft Glatz und des Markgrafthums Ober⸗Lausitz, ist heut Nach⸗ mittag 5 Uhr, nachdem derselbe seine Arbeiten vollendet, in herkoͤmm⸗ lich feierlicher Weise geschlossen Wotben. hsemm
Breslau, den 5. Oktober 1869. 1u1u“*“] 8e8 Der Koͤnigliche Landtags Kommissarius, Wirkliche Geheime Rath und Ober⸗Präsident, Graf zu Stolberg.
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