n der heutigen (9.) Plenarsitzung des Hauses der Ak. 8 welche um 11 Uhr von dem Präsidenten

von Forckenbeck eröffnet wurde, machte derselbe zunächst einige

eschäftliche Mittheilungen. e Peüntekfiig befanden sich der Kriegs⸗ und Marine⸗ Minister von Roon, der Minister für die geistlichen, Unterrichts⸗

und Medizinal⸗Angelegenheiten von Mühler, der Minister für

Handel und Gewerbe Graf von Izenplitz, der Minister des gischen Angelegenheiten für den Grafen von Bismarck⸗Schönhausen

Innern Graf zu Eulenburg, der Minister für die landwirth⸗ schaftlichen Angelegenheiten von Selchow, und der Regierungs⸗ Kommissarius Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath Meinecke.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete folgende Interpellation des Abg. Miquéel und Genossen:

An die Königliche Staatsregiecrung richten wir die Anfrage: 1) Ist es wahr, daß ein von verschiedenen Einwohnern der Stadt Celle den bei Langensalza gefallenen hannoverschen Soldaten auf dem sogenannten Kreise errichtetes Denkmal von der Militärbehörde einseitig entfernt worden, obwohl vorher das Königliche Amtsgericht zu Celle mittelst provisorischer Verfügung ein inhibitorium erlassen hatte? 2) Was ge⸗ denkt eventuell die Königliche Staatsregierung zur Abhülfe zu thun?

Der Kriegs⸗ und Marine⸗Minister v. Roon beantwortete

die Interpellation und versprach genaue Untersuchung des Vor⸗ falls und demnächstige gerechte Entscheidung.

Auf Antrag von mehr als 50 Abgeordneten wurde hiernächst in die Besprechung der Interpellation eingetreten. Es ergriffen das Wort die Abgg. v. Windthorst (Meppen), Dr. Ellissen Schulze(Berlin), Reichensperger und Graf Schwerin.

Der Kriegs⸗ und Marine⸗Minister von Roon griff noch zu “ Malen in die Besprechung ein.

Es folgte: 1

2) Schlußberathung über den Antrag des Grafen v. Schwerin⸗Putzar: 8

dem §. 30 der Geschäftsordnung des Hauses nachstehenden Satz hinzuzufügen: In der Regel findet in jeder Woche, an einem ein für alle Mal vorherbestimmten Tage, eine Sitzung statt, in welcher an erster Stelle die zur Erörterung im Plenum gelangenden Petitionen 98 die von Mitgliedern des Hauses gestellten Anträge erledigt werden.

Auf die Tagesordnung dieser Sitzung werden die Petitionen und die vorliegenden Anträge in der Reihenfolge gebracht, in welcher sie ur Behandlung im Plenum vorbereitet, beziehentlich eingegangen ind. Eine Abweichung von der Regel, so wie eine Aenderung der Reihenfolge in Bezug auf die einzelnen Nummern der Tagesordnung kann nur beschlossen werden, wenn nicht bei Petitionen von minde⸗ stens 30 Mitgliedern, bei Anträgen von dem Antragsteller wider⸗ sprochen wird. 3

Die Referenten: Abgeordnete v. Puttkamer und Freiherr v. Elmendorff befürworteten die Annahme dieses Antrags. Das Haus trat diesem Antrage bei.

Die Mittwoch wurde für die Berathung von Anträgen

etitionen bestimmt.

Abgeordneten

und

iernächst folgte 3) Schlußberathung über den Antrag der

Abgeordneten v. Brauchitsch (Elbing), Dr. Loewe, v. Denzin, v. Benda und v. Kardorff:

der Königlichen Staatsregierung gegenüber auszusprechen: daß das Haus der Abgeordneten die von der Königlichen Staatsregierung be⸗ absichtigte Konzession einer Prämien⸗Anleihe zu dem Betrage von 100 Millionen Thalern mit dem Staatswohle für nicht vereinbar hält.

Der Referent Abg. Stengel befürwortete die unveränderte Annahme dieses Antrages.

Vor Eröffnung der Debatte über diesen Antrag wurde % sogleich in die nächste Nummer der Tagesordnung einge⸗ treten.

4) Schlußberathung über den Antrag der Abgg. Dr. Braun (Wiesbaden) und v. Behr:

die Königliche Staats⸗Regierung aufzufordern: 1) dahin zu wir⸗ ken, daß die Frage der Statthaftigkeit von Prämien⸗Anleihen auf dem Wege der Bundesgesetzgebung geregelt, und daß womöglich die hier⸗ durch festgestellten Normen demnächst auf dem Wege des Vertrags auch auf die süddeutschen Staaten ausgedehnt 2) bis zum Zustandekommen dieses Bundesgesetzes nicht zu konzessioniren und die verbündeten Regierungen zu einem gleichen Verhalten zu veranlassen.

Der Referent, Abg. Stengel, befürwortete allch hierbei die

unveränderte Annahme des Antrags. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

Graf von Itzenplitz, gab hierauf eingehende Erklärungen ab.

Bei der hierauf eröffneten Debatte nahm zuerst der Abg.

Sybel das Wort. (Schluß des Blattes.)

— Der Königliche Wirkliche Geheime Rath, Ober⸗Jäger⸗ meister und Chef des Hof⸗Jagd⸗Amtes, erbliches Mitglied des Herrenhauses, Ludwig August Graf von der Asseburg⸗ Falkenstein, ist am Sonntag, den 24. d. M., früh, auf dem Schlosse Meisdorf bei Ermsleben, Mansfelder Gebirgskreis,

verstorben.

1] Cassel, 24. Oktober. Die Mitglieder des Kommunal⸗ andtags für den Regierungsbezirk Cassel sind auf Don⸗

hat heute Vormittag um

werden, Prämienanleihen

Kreditive hiesigen Königlichen Hofe ernannten Don Cipriano dal Mazoy Gherardi entgegengenommen.

wieder einberufen worden. Auf d

nerstag, den 28. Oktaber 8 Tagesordnung G Gesetzentwurf, die Landes⸗Kreditkasse in Cassel betreffend.

Lauenburg. Ratzeburg, 25. Oktober. Den Sitzungen von Ritter⸗ und Landschaft des Herzogthums Lauenbur am 22. und 23. Oktober wohnte der Geh. Regierungs⸗Nat Frhr. von Landsberg, als stellvertretender Leiter der lauenbur⸗

2.

so wie der Regierungs⸗Rath Falcke bei. Als erster Gegenstand

der Tagesordnung wurde das Gesetz über die neue Justiz⸗Ver.

fassung durchberathen und demnächst angenommen. Die dar⸗ auf Bezug habenden einzelnen Gesetze: a) über Trennung der Rechtspflege von der Verwaltung, b) über eine neue Civil, Prozeßordnung, c) Einführung des preußischen Strafgeset buches, d) Dienstvergehen der Justizbeamten, e) über Gerichtz. kosten, t) Gebühren der Rechtsanwälte, g) Gebühren der No⸗ tare, wurden im Ganzen angenommen. Das Gesetz über die Polizeiverwaltung im Herzogthum Lauenburg ward durchbera⸗ then und angenommen, eben so ward das Gesetz wegen Zu⸗ schußes zu den Kosten des im Herzogthum stehenden Militan mit 2333 Thlr. 10 Sgr. jährlich, so wie das Gesetz wegen An⸗

nahme der Domanial⸗Pfandbriefe und Bundesschuldverschrer und Deposital⸗Sicherheit ange

bungen als pupillarische nommen. Auf Bericht des Landschafts⸗Sekretärs Hornbostel, betreffs eines Ueberschusses bei der landschaftlichen Kasse, ward beschlossen, den Ueberschuß zu belegen und die Chausseesteuer mit dem 1. Januar k. J. aufzuheben. In Folge des Antrageh wegen Aufhebung des Jagdregals ward die früher niedergeseze Kommission um Berichterstattung ersucht. Die Behandlung des Gesuches wegen der Apotheker⸗Privilegien ward ausgeseg weil der Kommissionsbericht nicht eingereicht war. In Folg⸗

der Regierungsvorlage wegen Organisation eines Gendarmeri⸗

Corps ward eine Kommission zur Berichterstattung erwählt Ueber die nochmalige Vorlage des schon früher beantragten, von der Regierung aber wieder zurückgezogenen Gesetzes, be⸗ treffend die Aufhebung gewerblicher ausschließlicher Berechtigun⸗ gen ward die Abstimmung auf den nächsten Landtag aus

gesetzt. Schließlich wiederholte der Abgeordnete Meyer⸗Ratzeburn

den schon früher eingebrachten Antrag wegen Erlassung einer

neuen Städte⸗Ordnung, deren Nothwendigkeit sich bei der neuen

Justizverfassung herausgestellt habe. genommen.

Mecklenburg. Neustrelitz, 25. Oktober. Der für die Hansestädte und die beiden Mecklenburg neu ernannte Königlich preußische Gesandte, von Magnus, hat heute, wie das »W. T. B.“« meldet, dem Großherzoge seine Akkreditive überreicht.

Lübeck, 22. Oktober. (L. A.) Der zum Königlich preu⸗

Der Antrag wurde an⸗

pischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Mini⸗

ster bei hiesiger Stadt ernannte Legations⸗Rath von Magnus hat dem Senate das Schreiben Sr. Majestät des Königs von Preußen übergeben, durch welches er in jener Eigenschaft be⸗ glaubigt wird. Schwarzburg. Rudolstadt, 23. Oktober. Nachdem der seit dem x20. September hier tagende Landtag des Fürstenthums in seiner heutigen Sitzung die von der Regie⸗ rung proponirte Erhöhung der Klassen⸗ und Einkommensteuer um 50 pCt. mit 10 gegen 6 Stimmen und einen 50 proz. Zu⸗

schlag zu den Gerichtskosten mit 8 gegen 8 Stimmen abgelehn hatte, erklärte der Staats⸗Minister Geh. Rath von Bertral unter Verlesung des darauf bezüglichen Fürstlichen Patente⸗ denselben für aufgelöst, Sitzung erfolgte.

worauf dann der sofortige Schluß der

Darmstadt, 24. Oktober. Der Großherzog 112 Uhr den von dem König der Belgier zum Minister⸗Residenten an dem Großherzoglichen Hos ernannten Baron Greindl, behufs Uebergabe seines Kredi⸗ tivs, in besonderer Audienz empfangen. Bayern. München, 21. Oktober. inister de Aeußern, Fürst Hohenlohe, hat im. Auftrage des Königs die des zum Gesandten des Regenten von Spanien an

Hessen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 25. Oktober. Der Kaisen hat heute seine Orientreise angetreten, nachdem noch vorher die wegen der Vorgänge in Dalmatien zu ergreifenden Maßregel

in einem Ministerrathe festgestellt waren.

— Die »Oesterr. Korresp.« theilt mit, daß die Regierung einen Gesetzentwurf vorbereite, durch welchen die Zwangs⸗ genossenschaften aufgehoben werden sollen. — Nach dei »Prag. Ztg.« wird auch ein Gesetzentwurf, das Koalitions recht der Arbeiter betreffend, vorbereitet,

— Ueber den Aufstand in Dalmatien wird dem »Pragh Abendbl.“ aus Wien, 24. Oktober, geschrieben: Nach de neuesten soeben eingetroffenen Nachrichten ist es den K. 8

steht der Vortrag des Hauptausschusses über dn

Der Minister de

Truppen gelungen, ein von den Insurgenten hart bedrängtes Fort se entsetzen und soll der Verlust der Kaiferlichen Truppen nur 1 Todten und etwa 13 Verwundete betragen. Die In⸗ surrektion hat, soviel sich nach den bisher vorliegenden authen⸗ tischen Nachrichten urtheilen läßt, sich von dem ursprünglich okkupirten Gebiet um Risano weiter weg nach dem Süden gegen die türkisch⸗albanische Grenze gezogen, um vielleicht dort die von der Herzegowina vergeblich erwarteten Verstärkungen zu gewinnen. Indeffen hat die tuürkische Regierung alle Maß⸗ regeln getroffen, um den Insurgenten jeden Zuzug abzuschnei⸗ den und dieselben bei eventuellem Uebertritte auf türkisches Ge⸗

“

biet sogleich zu entwaffnen. ““

Frankreich. Paris, 25. Oktober. (W. T. B.) Der

Kaiser ist Vormittags von heütgn. hier eingetroffen und

hat heute Abend der Vorstellung im pernhause beigewohnt. — Das in voriger Woche veröffentlichte Manifest der Ab⸗ geordneten der Oppofition sindet, gutem Vernehmen nach, in den weitesten Kreisen der Bevölkerung mehr und mehr Bei⸗ stimmung, und lassen alle Anzeichen darauf schließen, daß der morgende Tag ohne irgend welche Kundgebung verlaufen wird. — Die Stadt ist heute vollkommen ruhig geblieben und zeigte das gewohnte Aussehen. Die Bekanntmachung der Polizei⸗ Präfektur hat die Börse in keiner Weise erregt oder beunruhigt und die allgemeine Ansicht stimmt darin überein, daß der mor⸗ gende Tag ohne ernstere Störung der Ordnung vorübergehen wird. Die Thatsache, daß das Gesetz vom Jahre 1848, be⸗ treffend die Volksversammlungen, welches von der Polizei⸗ Präfektur in Erinnerung gebracht worden ist, seiner Zeit von »Arago, Garnier⸗Pagés, Marie, Lamartine und Ledru Rollin⸗ unterzeichnet wurde, beseitigt die Besorgnisse vor neuen Aus⸗

nahmsmaßregeln. — Der » Constitutionnel« widerspricht den Nachrichten,

wonach der Termin für die Kammereinberufung ein früherer als der 29. November sein soll.

— »La France« meldet: Die Behörden werden sich für den morgenden Tag der Anwendung aller außerordentlicher Vor⸗ sichtsmaßregeln enthalten.

— Spanien. Madrid, 25. Oktober. (W. T. B.) In der Stadt zirkuliren Gerüchte „ wonach Serrano entschlossen wäre, für den Fall, daß ein Bruch zwischen den Unionisten und Progressisten erfolgen sollte, die Re eentschaft niederzulegen. — Ein weiteres seit einigen Tagen umlaufendes Gerücht, wonach in der Umgebung der Hauptstadt Truppen zusammengezogen werden sollen, wird von kompetenter Seite für völlig unbe⸗ gründet erklärt.

„Italien. Florenz, 25. Oktober. (W. T. B.) Die Königin von Württemb erg wird heute Abend hier eintreffen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 24. Oktbr. Die Großfürstin Helene ist gestern hier wieder eingetroffen.

— Das Budget von St. Petersburg für 1870 ist in der Sitzung der allgemeinen Duma vom 24. September in folgen⸗ der Weise festgestellt worden: 1) Einnahmen: gewöhnliche 3,279,911 Rubel, außerordentliche 137,077 R., zur Bestreitung der Ausgaben für die Provinzial⸗Institution 57,690 R., im Ganzen 3,474,679 R. 2) Ausgaben: gewöhnliche 3,279,911 R., außerordentliche 137,077 R., für die Provinzial⸗Institution 57,690 R., im Ganzen 3,474,679 Rubel. Die Einnahme⸗Rück⸗ stände betrugen zum 1. Juli 1869 1,074,852 R. Davon wer⸗ den 973,748 R. eingehen, bleiben also 101,104 Rubel als hoff⸗ nungslos zurück.

Dänemark. Kopenhagen, 25. Oktober. (W. T. B.) Der König von Schweden traf heute Morgen in Helfingör ein, wo derselbe von der Königlichen Familie empfangen wurde. Die Herrschaften begaben sich alsbald nach Fredensborg, wo der König von Schweden sich bis Anfang November aufhalten und der Feier des Geburtstages seiner Tochter „ der Kronprin⸗ zessin von Dänemark, beiwohnen wird.

.— Die chinestsche Gesandtschaft geht heute Nachmittag von

— In Folge eines von der Königlich sächstschen Gesellschaft der Wissenschaften ausgegangenen Antrages, betreffend die A usrüstung astronomischer Expeditionen zur Beobachtung des im Jahre 1874 stattfindenden Vorüberganges der Venus vor der Sonnenscheibe, hatte der Bundesrath des Norddeutschen Bundes in seiner Sitzung vom 25. Juni 1869 beschlossen, die Bundes⸗ regierungen zu ersuchen, nach etwaniger vorgängiger Vernehmung der dazu berufenen wissenschaftlichen Organe, dem Bundeskanzler⸗Amt Gelehrte zu bezeichnen, welche mit gemeinschaftlicher Bearbeitung eines Programms und Kostenanschlages für die ev. Beobachtung des Venus⸗ durchganges von 1874 zu beauftragen sein würden. G

In Gemäßheit dieses Beschlusses sind von den einzelnen Bundes⸗ regierungen folgende Gelehrte bezeichnet werden: Der Direktor der

4127 v

(Ausg. Kap. 45). sind bis auf 30,000 Thlr. Aversionalentschädigung auf den Nord⸗ deutschen sandtschaften und die beiden Mecklenburg), Weimar mit

gabe von Bundesetat übernommen

46—58, Einmal. Ausg. gaben: 1) Central⸗Finanzverwaltung ac. 331,750 Thlr. ([— 300 Thlr.). 2) Wittwen⸗ erpflegungsanstalten 19ge (s— 127 Thlr.) 3) Apanagen 430,418 Thlr. (— 46 Thlr.). 4) Passiva der General⸗Staatskasse Minderausgaben in diesem Kapitel sind hauptsächlich dadurch herbei⸗ geführt, daß im Etat pro 18 Swi der Entschädigung Dänemarks für die übernommene Mehrza lung an Pensionszahlungen mit dem Reste (419,311 Thlr.) in Ansatz gebracht war und daß 580,100 Thlr. Schulden der vormals freien Stadt Frank⸗ furt jetzt auf den Etat der Staatsschulden⸗Verwaltung übertragen sind.

(— 756,012 Thlr.). 1869 um 24,760 Thlr. Aversa geschlossenen Gebietstheile des Norddeutschen Bundes, aber um 780,772 Thlr. Matrikularbeiträge. vom 5. Juni 1869, betreffend die Portofreiheiten im Gebiete des Nord⸗ deutschen Bundes, beiträge zunächst um (ca. 1,800,000 Thlr.) ca. 1,650,000 Thlr. durch das Gesetz, die Besteuerung des Zuckers wird, berechnet sich 500,500 Thlr. = 77 pCt. für den Nordd 81 vCt.) 405,405 Thlr., Ganzen um 2,055,405 Thlr. ermäßigen, daher statt der im E Norddeutschen Bundes auf nur Etat pro Mehrausgabe an 6) Pensionen und

rungen 2,483,780 Thlr (+ 227,305 Thlr.). ist hauptsächlich durch die Beamten soch. nicht in etatsmäßigen Stellen untergebracht werden konnten, ent

anden 229,905 Thlr. als künftig wegfallend bezeichnet.

hier sind die Mehrausgaben, wie vorstehend motivirt. kommissionen 15,000 Thlr. (— 59,800 Thlr.) Die Rechnungskommissionen

3 “

Herzogl. Sternwarte zu Gotha Geheimer Regierungs⸗Rath Hansen „ der Direktor der Königl. Sternwarte zu Bonn Geheimer Regierungs⸗ Rath Argelander, der Geheime Kanzlei⸗Nath Paschen zu Schwe⸗ rin, der Direktor der Königl. Sternwarte zu Leipzig Professor Bruns, der Astronom der Königlichen Akademie der Wissenschaften zu Berlin rofessor Auwers, der Astronom Dr. Winnecke zu Karlsruhe, der Direktor der Sternwarte zu Hamburg G. Rümtker, der Direktor der Königlichen Sternwarte zu Betlin Professor Foerster. Die Genannten haben sich nun, nachdem dem letztgenannten Astronomen Seitens des Bundeskanzler⸗Amtes der Auftrag zur Ein⸗ leitung der ersten Zusammenkunft ertheilt worden war, am 25. Okto⸗ ber in der hiesigen Königlichen Sternwarte versammelt (nur der Direktor der Hamburger Sternwarte, G. Rümker war verhindert zu erscheinen) und zum Vorsitzenden der Kommission den Geheimen Re⸗ ierungs⸗Rath Hansen in Gotha, zu Schriftführern die Herren Pro⸗ essor Auwers in Berlin und Dr. Winnecke in Karlsruhe erwählt.

6 Zum Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1870. 11“ Iv. 19

8) Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten

Die dauernden Ausgaben des Ministeriums Bund übergegangen. Von

den Besoldungen der Ge⸗ sind die für Dresden, p

Hamburg (Lübeck, Bremen nl Oldenburg (Braunschweig) und 37,200 Thaler auf dem preußischen Etat 2 wogegen 516,870 Thaler für die Besoldungen er

übrigen Gesandtschaften auf den Etat des Norddeutschen Bundes über⸗- eeam fe ssene atsbeamten sind die für Hamburg mit 1500 Thlr., welche der Nord- deutsche Bund abgelehnt hat, auf dem preußi 8 4 gegen die übrigen 20,600 Thlr. auf den Bundesetat ü demselben Grunde sind die Amtsbedürfnisse der G 1000 Thlr. (s— 37,000 Thlr.), 300 Thlr. (— 10,700 Thlr.) und die vermischten Ausgaben auf 6000 Thir. (s— 32,000 Thlr.) beschränkt worden. Der Etat schließt mit 77,500 Thtlr.

Etat geblieben, da⸗ .

die Reisekosten ꝛc. die Kosten der Unterhaltung der Amtslofalt ꝛc. auf

oder 837,130 Thlr. weniger als der pro 1869.

Die außerordentliche Aus⸗

für geheime Zwecke ist ebenfalls auf den 8 v11“ 1 EE11“

1 1“ “ 9) Der Etat des Finanz⸗Ministeriums (Ausg. Kap. Kap. 5) enthält asherge dauernde Fab. Waisen⸗V

und 910 Thlr.

926 Thlr. (— 983,271 Thlr.). Die

eins an

Beiträge zu den Ausgaben des Norddeutschen Bundes 18,851,463 Thlr. Diese esshen erhöhen sich gegen den Etat von ür Zölle ꝛc. der vom Zollgebiete aus⸗ ermäßigen sich In Folge des Gesetzes vermindern sich nämlich Preußens Matrikular⸗ pECt. der reinen Mehreinnahme von Die Ermäßigung, welche Preußen u 2neng zu Theil auf (ca. 650,000 Tölr. für den ollverein, also Bund, also auf Preußen sich die Seg-.; im at des 1 pro 1870 angenommenen 20,765,458 Thlr. 18,710,053 Thlr. oder 780,772 Thlr. geringer als im 1869 stellen. Dieser Ermäßigung tritt aber eine Porto von 1,650,000 Thlr. gegenüber. — sit Kompetenzen 4,343,657 Thlr. ( 66,439 Thlr.) Der Civilbeamten⸗Pensionsfonds ist in Folge des Hinzutretens der neuen Landestheile und der Gehalts⸗Verbesserungen um 150,000 Thlr. (auf 3,400,000 Thlr.), der Pensionsaussterbefonds um 60,000 Thlr. höher normirt worden als pro 1869. 7) Ober⸗Präsidien und Regi Das Mehr gegen 1869 der neuen Landestheile, welch

so daß

Deshalb sind von den Ausgaben dieses Kapitels auch ftig 8) Finanz⸗Direktion un

Bezirks⸗Hauptkassen in Hannover 157,850 Thlr. (*+ 50,050 Thlr.) Auch 9) Rechnungs⸗

u Hannover, Cassel und Wiesbaden werden ihre Geschäfte voraus chtlich bis Ende 1869 beenden und nur die zu Schleswig wird noch

bis 1. Juli 1870 in Thätigkeit bleiben, daher die Ersparniß in diesem Fepiget gegen, 0 8 “ e 11) Deposttenkasse für den Bezirk des Appell. ser. zu Cöln 1200 Thlr. 12) Haupt⸗Depositenkasse zu Cassel 3600 Thlr. (— 70 Thlr.). gemeine Fonds 1,852,445 Besoldungsverbesserung für Subalternbeamte welche im J. 1869 auf

10) Rentenbanken 137,635 Zhlr. (— 1520 Thlr.)

13) All⸗

Thlr. (s— 627,328 Thlr.). 216,452 Thlr.

8 1 “