8 2 8 1 8 8 8 “ 8 8 1 8 “”“ u Stanley (Falklands⸗Inseln) zum Konsul des Norddeutschen

8 Die Ratifikationsurkunden des vorst zu Berlin ausgewechselt worden.

Schluß⸗Protokoll. v“X“ Verhandelt Berlin, den 25. Mai 1869. Die Unterzeichneten vereinigten sich heute, um den in Voll⸗ macht ihrer Hohen Kommittenten vereinbarten Vertrag, be⸗ treffend die Einführung der gegenseitigen militärischen Freizügig⸗ 8. nach nochmaliger gemeinschaftlicher Durchlesung zu unter⸗ zeichnen.

Bei dieser Gelegenheit wurde die Verabredung in gegen⸗ wärtiges Schlußprotokoll niedergelegt, daß, wenn wider Er⸗ warten der Vertrag für die südlich des Main gelegenen Theile des Großherzogthums Hessen nicht zur Gültigkeit gelangen sollte, derselbe alsdann nichtsdestoweniger zwischen dem Nord⸗ ern. Bunde und dem Großherzogthum Baden in Wirksam⸗

Geichehen wie obdbe— v. Karczewski. v. Puttkamer.

sind

8 8 ““ 1 v. Türckheim. Seyb.

11“ 8 ““ 1 8 “ “ Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines nächtigten zum Bundesrathe des deutschen Zollvereins. Vom 25. Oktober 1869.

In Verfolg der Bekanntmachung vom 8. Mai d. J. (Bundes⸗Gesetzbl. S. 133) wird hiermit zur öffentlichen Kennt⸗ niß gebracht, daß auf Grund des Artikels 8. S 1 und 2 des Vertrages zwischen dem Norddeutschen Bunde, Bayern, Würt⸗ temberg, Baden und Hessen vom 8. Juli 1867

von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von

Hessen und bei Rhein: der Ober⸗Steuer⸗Rath Göring zum Bevollmächtigten zum Bundesrathe des deutschen Zollvereins ernannt worden ist.

Berlin, den 25. Oktober 1869. Der Vorsitzende des Bundesrathes des deutschen Zollvereins.

8

5 8 8

Das 36. Stück des Bundes⸗Gesetzblattes des Norddeutschen Bundes, welches heute ausgegeben wird, enthält unter

Nr. 368 den Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Großherzogthum Baden, betreffend vö der gegenseitigen militärischen Freizügigkeit. Vom 25. Mai 1869; unter

Nr. 369 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Zoll⸗ vereins. Vom 25. Oktober 1869;, unter

Nr. 370 die Ernennung des bisherigen oldenburgischen und bremischen Konsuls Christian Kühling zu Hull zum Konsul des Norddeutschen Bundes, sowie des bisherigen preußischen Vize⸗ konsuls Edward Millar zu Montrose, des bisherigen preußischen Vizekonsuls G. F. Wanhill zu Poole, des bisherigen preußischen Vizekonsuls A. B. Gowan zu Berwick, des bisherigen preußi⸗ schen und hamburgischen Vizekonsuls Alex Robertson zu Peter⸗ head, des bisherigen preußischen Vizekonsuls Normann Me. Jver zu Stornaway und des bisherigen preußischen Vizekonsuls D. Coghill zu Wick zu Vizekonsuln des Norddeutschen Bundes, endlich des bisherigen preußischen Vizekonsuls Th. H. Bentham zu Sheerneß zum Vizekonsul des Norddeutschen Bundes; unter

Nr. 371 die Ernennung des bisherigen bremischen Konsuls J. Cladera zu Campeche, des bisherigen preußischen Konsuls

Adolph Oetling zu Colima, des bisherigen preußischen Konsuls

Th. Kunhardt zu Guadalajara, des bisherigen preußischen Kon⸗

suls J. Eversmann zu Matamoros, des bisherigen L“

Konsuls Otto Bartning zu Mazatlan, des bisherigen preußischen

Vizekonsuls Georg Berkenbusch zu Puebla, des bisherigen ham⸗

5 dj

des bisherigen preußischen und oldenburgischen Konsuls Ed. A. Clausen zu Tampiko, des bisherigen preußischen Konsuls Heinrich d'Oleire zu Vera Cruz zu Konsuln des Norddeutschen Bundes; sowie des bisherigen preußischen Konsular⸗Agenten H. Finck zu Cordova, des bisherigen preußischen Vizekonsuls M. Damm zu Durango, des bisherigen preußischen Konsular⸗Agenten F. 8 Söhle zu Guanajuato und des bisherigen preußischen Konsular⸗Agenten August Haase zu Huatusko zu Vizekonsuln des Norddeutschen Bundes; unter Nr. 372 die Ernennung des Kommerzien⸗Raths Richard Kind, an Stelle des auf seinen Antrag aus dem Amte ge⸗ schiedenen Bundeskonsuls Otto Günther zu Antwerpen, zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter 3 Nr. 373 die Ernennung des bisherigen hamburgischen Kon⸗ suls Baron de Partonneau zu Mentone zum Konsul des Nord⸗ deutschen Bundes daselbst; unter Nr. 374 die Ernennung des Vertreters der Falkland Is⸗

Bundes; und unter

scher Konsul Namens des Norddeutschen Bundes an d mann Leo Molinari in Breslau. 88 Berlin, den 30. Oktober 1869. Zeitungs⸗Comtoir.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche “ Arbeiten. 3

Der Königliche Ober⸗ Bau⸗Inspektor Zeidler zu Düssel. dorf ist nach Berlin versetzt und demselben die Stelle des Na nischen Mitgliedes und Mitdirigenten der hiesigen Königlichen Ministerial⸗Bau⸗Kommission übertragen worden.

Der bisherige Königliche Wasser⸗Bau⸗Inspektor Cuno zu Torgau ist zum Königlichen Ober⸗Bau⸗Inspektor ernannt und als solcher der Königlichen Regierung zu Düsseldorf zugetheilt

worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. Den ordentlichen Lehrern Dr. Auth I. und Ernst am Gymnasium zu Cassel ist der Oberlehrer⸗Titel verliehen worden Der Elementarlehrer Victor Holtz in Aachen ist als ordentlicher Lehrer am katholischen Schullehrer⸗Seminar zu Boppard angestellt worden. Der seitherige Kreis⸗Wundarzt Dr. Terstesse zu Bürtn ist zum Kreis⸗Phystkus des Kreises Büren ernannt worden.

—* ets-ater Häabidcoberge Tagesordnung.

11. Plenar⸗Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, den 2. November 1869, Vormittags 11 Uhr.

Vorberathung des Entwurfs der Kreisordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen, im ganzen Hause. “

und Chef des Generalstabes der Armee, Freiherr von Moltke, aus Schlesien.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Infanterie und kommandirende General des 4. Armee⸗Corps, von Alvens⸗ leben, nach Magdeburg.

Berlin, 30. Oktober. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Major Freiherrn von Stein vom 1. Posenschen Infanterie⸗Regiment Nr. 18 und dem Major von Kutschenbach vom 4. Magdeburgischen Infanterie⸗Regiment Nr. 67 von des Fürsten von Reuß j. L. Durchlaucht verliehenen Ehrenkreuzes zweiter Klasse, sowie zur Anlegung des dem Seconde⸗Lieutenant von Borwitz und Harttenstein vom 1. Posenschen Infanterie⸗Regiment Nr. 18 von des regierenden Bey von Tunis Hoheit verliehenen Nichan⸗ Iftikhar⸗Ordens zweiter Klasse Allerhöchstihre Genehmigung zu

8

TDTekanniachung

Die chirurgische Klinik in dem Königlichen Klinikum, Ziegelstraße Nr. 6, wird am Schluß dieses Monats für das begonnene Winter⸗ semester eröffnet werden. Kranke, zu deren Heilung chirurgische Hülft nothwendig ist, können sich daselbst täglich Mittags von 1 bis 3 Uhr melden. Bedürftige Kranke erhalten außer freier Behandlung auch frcl⸗ Arzenei. Die Anmeldung zur Aufnahme dringender Krankheits⸗ älle wird von den in der Anstalt wohnenden Assistenzärzten zu jeder

Räumlichkeit es gestattet.

Zeit entgegengenommen. Diejenigen Kranken, welche eine unentgelr⸗ liche Aufnahme nachsuchen wollen, haben sich zuvor bei dem Urager

se

668

der reglementsmäßigen Kurkosten ar werden, sow

Berlin, den 15. Oktober 1869. “ Dr. B. von Langenbeck, Geheimer Ober⸗Medizinal⸗Rath und Professor, Direktor des Königlichen Klinikums, Sommerstraße Nr. 4.

8 Nichtamtliches.

„Preußen. Berlin, 30. Oktober. Die vexeinigten Aus⸗ schüsse des Bundesrathes des Zollvereins für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr treten am Mittwoch, den 10. November cr., zu einer Sitzung zusammen.

— Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs Civilprozeß⸗Ordnung für den Norddeutschen Bund hat

Nr. 375 die Ertheilung des Exequatur als Königlich italieni⸗ den Kauf.

Angekommen: Se. Excellenz der General der Infanterie

—

hheaeeenenen eenehe,n. . üee h; 2 n

4 8

der Berufung und der Be⸗

rathungen über die Rechtsmittel — Gegenwärtig beschäftigt sich

schwerde beendigt worden sind.

die Kommission mit der Lehre von der Nichtigkeitsbeschwerde. V In der gestrigen

Cassel, 29. Oktober. (N. M. Z.) Sitzung des Kommunal⸗Landtages wurde die Berathung über den a Rreditangelegenheit ausgesetzt. Der Berichterstatter Abg. Weigel hob bei der Verlesung des Berichts hervor, daß die Staats⸗ regierung in gleicher Weise wie die Stände entgegengekommen

sei, damit die Angelegenheit endlich zum Abschlusse gelgnge V ach-

Unzweifelhaft werde eine Einigung zu Stande kommen. - dem darauf noch der Antrag, die Staatsregierung um Errich⸗ tung einer Haltestelle der Main⸗Weser⸗Bahn zwischen Neustadt und Kirchhain in der Nähe von Allendorf, und um Errichtung einer Güterstation zwischen Kirchhain und Marburg zu er⸗

suchen, angenommen, endlich der Ausschußantrag die verlangten Kosten der Wahlen zum Kommunal⸗Landtage, jedoch ohne die Rechtsverbindlichkeit dazu anzuerkennen, genehmigt worden,

wurde die Sitzung geschlossen. — Gestern gaben die Mitglieder des Kommunal⸗Landtages dem Ober⸗Präfidenten von Möller ein Diner.

Braunschweig, 28. Oktober. 27. d. M. den 13. ordentlichen Landtag zum

troffen werden.

Sachsen. Dresden, 29. Oktober. (W. T. B.) Polizei an die Stadt⸗ und Landgemeinden, nachdem die Regie⸗ rung ihr Einverständniß ausgesprochen hatte, einstimmig be⸗ schlossen. Sie nahm ferner mit 69 gegen eine Stimme den Antrag auf

an, nachdem mehrere Rittergutsbesitzer ausdrücklich stimmung dazu erklärt hatten.

kammer lehnte in heutiger Sitzung mit großer Majorität den

Antrag auf Einführung direkter Abgordnetenwahlen ab. Es sollen sonach in einer allgemeinen geheimen Wahl Wahlmänner die den Abgeordneten wählen. In der Ab⸗

gewählt werden, ählen. stimmung waren nur etwa 12 Stimmen für die direkte Wahl.

Württemberg. Ulm, 28. Oktober. Die süddeutsche Festungskommission ist gestern Abend von Rastatt hier eingetroffen, um, wie dort, die hiesige Festung zu inspiziren.

Bayern. München, 29. Oktober. h T. B.) Erlaß des Ministeriums des Innern an die Präsidien und

Kreisregierungen, in welchem die Motive der Abänderung der Wahlbezirke dargelegt und auf die Agitationen der Ultramon⸗ Die Staatsregierung erachte es des Landeswohls als ihre Schuldigkeit, solchen Extremen mit allen gesetzlichen Mitteln entgegenzutreten. Stehe sie auch nicht mit allen Forderungen der Liberalen im

tanen hingewiesen wird, sagt: in Berücksichtigung

Einklange, werde sie insbesondere den Standpunkt der Wahrung der Selbständigkeit Bayerns auch künftig einnehmen und durch⸗

führen, so müsse sie es doch als dringendste und nächstliegendste Aufgabe erachten, vereint mit den liberalen Parteien den ultra⸗ kirchlich⸗demagogischen Tendenzen und Extremen vorzubeugen. deutender wegen ihrer Lage in unmittelbarer Nähe Amerikas,

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 29. Oktober. Die Erz⸗ herzogin Sop hie hat die beabsichtigte Besuchsreise nach Possen⸗ hofen wegen der ungünstigen Witterung aufgeschoben.

— Das vom Kaiser am 24. Oktober vollzogene große

Militäravancement ist jetzt veröffentlicht. Unter Anderen

sind zu Feldmarschall⸗Lieutenants befördert die General⸗Majore: Ludwig Edler von Fromm, zugetheilt beim General⸗Kommando zu Agram, in seiner Anstellung; Ludwig⸗Freiherr Piret de Bihain, Kommandant der 13. Truppen⸗Division; Wilhelm Herzog zu Württemberg, Kommandant der 9. Truppen⸗Divi⸗ sion; Hieronymus v. Ziemiecki, Kommandant der 4. Truppen⸗ Division, und Joseph Freiherr von Ringelsheim, Kommandant der 1. Truppen⸗Division — alle Vier auf ihren dermaligen Dienstesposten.

Pesth, 28. Oktober.

Gesetz über die richterliche Gewalt bis 30 angenommen.

Bei §. 19 wurde das Amendement Györey's und Ghiczy's an⸗ genommen, wonach der Staat für den durch Unterschleife er⸗

nannter Richter verursachten Schaden, insofern derselbe nicht durch das Vermögen der Letzteren gedeckt werden kann, baftbar gemacht wird. §. 30 wurde gestrichen; es dürfen daher des Amtes entsetzte Richter unter keiner Bedingung mehr zu einem Staatsamte zugelassen werden. Agram, 28. Seeo ber 8 Sr Segeess gh eln de Erzherzog Joseph ist heute früh hier an⸗ e; Feecstgeht Um 10 Uhr fand eine Truppen⸗ Revue statt. Abends reiste der Erzherzog nach Preßburg ab. Linz, 28. Oktober. Der Gesetzentwurf,

v— —

Bericht des Hauptausschusses bezüglich der Landes⸗

die Einreihung der Rittergüter in die Gemeinden ihre Zu⸗ . Union gebietet über ungefähr 60 bis 70 Stimmen; die radikale Baden. Karlsruhe, 29. Oktober. Die Abgeordneten⸗ g gefaͤh -

Ein

begeben habe.

Von dem Unterhause wurde das

betreffend Errich⸗

.“

tung, Besuch und Erhaltung der öffentlichen Volksschulen wurde vom Landtage angenommen. 3 .

Salzburg, 28. Oktober. Der Landtag genehmigte das Volksschulgesetz in zweiter Lesung. 3

Görz, 28. Oktober. Das vom Landesausschusse einge⸗ brachte Gesetz über die Einführung der Grundbücher wurde vom Landtage trotz Einsprache des Regierungs⸗Kommissars angenommen.

Bregenz, 28. Oktober. Das Gesetz bezüglich der Rechts⸗ verhältnisse der Lehrer wurde vom Landtage in zweiter Lesung angenommen.

Prag, 28. Oktober. Der Landtag nahm den Antrag auf Abänderung der Landtagswahlordnung mit unwesentlichen Aenderungen an, desgleichen den Kommissionsantrag, wonach die Deklaranten ihres Mandats verlustig erklärt werden.

Zara, 28. Oktober. (N. Fr. Pr.) Durch Gefangenneh⸗ mungen ist nunmehr amtlich konstatirt, daß sowohl Montene⸗ griner, als auch Herzegeowiner an der Cattareser Insurrektidn aktiven Antheil nehmen. .“

Großbritannien und Irland. London, 27. Oktober.

Die Ernennung Layards zum Gesandten in Madrid und Der Herzog hat unterm 1 1. NRovember d. J. einberufen, um das Legitimationsverfahren zu beginnen.

Wegen Eröffnung des Landtags soll weitere Verfügung ge⸗ Kabinetsrathe, dem sämmtliche Mitglieder des Kabinets bei⸗

wohnten, wurde beschlossen, eine zweite Sitzung für kommenden Kammer hat heute die Uebertragung der Orts⸗ und Sicherheits⸗-

Ayrtons zum Minister der öffentlichen Bauten wird durch die letzte Nummer der »Gazette« offiziell angekündigt. Bei dem in der Amtswohnung des Premiers abgehaltenen

Sonnabend zu veranstalten. 8

Spanien. Madrid, 28. Oktober. (W. T. B.) Die

Wahl des Herzogs von Genua zum König von Spanien gewinnt immer mehr an Aussccht.

Man beabsichtigt den Herzog für großjährig zu erklären und die Regentschaft dem⸗ nach aufzuheben. Das Stimmenverhältniß der Parteien in den Cortes ist ungefähr Folgendes. Die Partei der liberalen

Partei, nämlich Progressisten und Demokraten, zählt 130 bis 140 Mitglieder. Die Königswahl in den Cortes wird wahr⸗ scheinlich ohne weitere Diskussion erfolgen.

— 29. Oktober. In einer heute abgehaltenen Versammlung von Progressisten und Demokraten stimmten nach einer längeren Debatte, an welcher sich auch Prim betheiligte, 102 Deputirte für die Wahl des Herzogs von Genua, zwei für den Herzog von Mont⸗ pensier. Der »Imparcial« glaubt, daß der Herzog von Genua 166 Stimmen von 209 Monarchisten erhalten wird. — Man versichert, daß die republikanischen Abgeordneten nicht eher wieder in die Cortes eintreten werden, bis ihnen die verfassungsmäßigen — Privilegien garantirt sind. 1

— In Folge der Verhandlungen über die Thronkandida- tur ist eine neue Ministerkrisis eingetreten; der Minister des Auswärtigen, Silvela, und der Finanz⸗Minister Ardanaz haben ihre Entlassung eingereicht. b 1

— In Havannahist, wie telegraphisch schon gemeldet, am 26. d. Mts. ein Dekret veröffentlicht, welches ungehinderte Re. ligionsfreiheit für Cuba und Porto Rico ankündigt. Das Dokument erklärt, Spanien könne sich von der allgemeinen Bewegung Europas und der Welt nicht isoliren, und die Er⸗ wägung dieses Umstandes sei für die Antillen noch um so be⸗

wo die religiöse Freiheit von Rechtswegen anerkannt sei. Nie⸗- mand soll fernerhin aus religiösen Gründen von einem Amte

ausgeschlossen sein.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 28. Oktober Fürst Gortschakoff ist gestern Abend hier wieder einge⸗ 1“X“ “

Asien. Aus Bombay wird unter dem 26.

telegraphirt, daß der Tod Azim Khans sich bestätige und sein Neffe, dem Vernehmen nach, sich wieder an den Hof von Teheran

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau. Wien, Sonnabend, 30. Oktober, Morgens. Die »Neue freie Presse« will auf telegraphischem Wege aus Konstan⸗ tinopel erfahren haben, daß die Pforte den österreichischen Truppen den Durchzug durch türkisches Territorium und dessen Benutzung für militärische Operationen gestattet habe. Hierbei soll noch spezielr konstatirt sein, daß in Folge des Souzeränitäts⸗ verhältnisses das montenegrinische Gebiet dem türkischen Gebiete gleichzustellen sei. 1

Brüssel, Sonnabend, 30. Oktober, Vormittags. Dem hiesigen Vertreter Italiens ist ein Rundschreiben der italienischen Regierung an die diplomatischen Agenten derselben im Auslande vom 5. d. Mts. zugegangen, in welchem die Haltung erörtert wird, die Italien dem Konzile gegenüber einzunehmen gedenkt.

lands Kompany und Lloyd⸗Agenten Frederick E. Cobb zu Port Ser 8 1 1

im Oktober 17 Plenarfitzungen abgehalten, in welchen die Be⸗

8