nach Letzlingen zu begeben,

Weimar und die Fürstlich hohenzollernsche Familie.

wurde um 11¼ Uhr eröffnet.

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berathung über den Antrag Graf

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Das Herrenhaus wolle beschließen:

an isit itz “ SLrichtamchlech. Preußen. Berlin, 15. November. Se. Majestät der König wohnten gestern Vormittag 11 Uhr dem zur Er⸗ öffnung der Synode der Provinz Brandenburg im Dom statt⸗ findenden Gottesdienste bei, kehrten gegen halb 2 Uhr nach dem Palais zurück und ertheilten daselbst dem Ober⸗Bürgermeister Pehlemann aus Stargard i. P., darnach dem französischen Botschafter Grafen Benedetti, ferner dem preußischen Gesandten in Weimar, von Pirch, und dem Botschafter in London, Grafen Bernstorff, Audienzen.

Heute Vormittag 10 Uhr empfingen Se. Majestät der König den General der Cavallerie und General⸗Adjutanten Grafen von der Gröben und nahmen hierauf den Vortrag des Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Raths Wehrmann ent⸗ gegen, welcher um 11 Uhr auf kurze Zeit durch die im Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten von Berlin stattfindenden militärischen Meldungen unterbrochen wurde. Um 1 Uhr be⸗ gaben Seine Majestät Sich nach der Königlichen Kommandantur und wohnten von den Fenstern derselben aus mit den König⸗ lichen Prinzen und Prinzessinnen der Enthüllungsfeier des Schinkel⸗Denkmals bei. Um 3 Uhr verließen Se. Majestät per Extrazug Berlin, um der morgen in der Garbe bei dem Herrn von Jagow abzuhaltenden Fasanenjagd beizuwohnen. Das Nachtquartier nehmen Se. Majestät wie früher bei dem Kammer⸗ herrn Herrn von Jagow auf Krüden. In Sr. Majestät Be⸗ gleitung befinden sich die Flügel⸗Adjutanten Oberst Freiherr von Steinäcker und Oberst⸗Lieutenant von Lucadou Und der Geheime Rath Dr. von Lauer.

Am Donnerstag, 18. d. Mts, Nachmittags 1 Uhr, gedenken Se. Majestät Sich von hier über Magdeburg und Wolmirstädt an den beiden folgenden Tagen daselbst die Hof⸗Jagden abzuhalten und am Sonntag, 21. d.,

Vormittags, wieder hierher zurückzukehren.

— Ihre Majestät die Königin empfing in Coblenz in diesen Tagen den Besuch des Prinzen Herrmann von eghe u der

Trauung des Fürsten von Rumänien mit der Prinzessin von Wied, begiebt sich Ihre Majestät mit Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden und der

Baden persönlich nach NReuwied.

Prinzessin Wilhelm von

— Die heutige (4.) Plenar⸗Sitzung des Herrenhauses

Von den Ministern erschienen: der Minister für land⸗

der Handels⸗Minister Graf Itzenplitz, wirthschaftliche Angelegenheiten von Selchow, der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt, der Finanz⸗Minister Camphausen. Der Präsi⸗ dent Graf Eberhard Stolberg⸗Wernigerode machte Mittheilung von dem Tode der Herrenhausmitglieder Graf v. d. Asseburg und Graf Pückler. Das Haus ehrte das Andenken der Ver⸗

storbenen durch Erheben von den Sitzen.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Schluß⸗ zu Münster und Genossen: der Königlichen Staatsregie⸗

rung gegenüber auszusprechen, daß das Herrenhaus die von der König⸗ lichen Staatsregierung beabsichtigte Konzession einer Prämienanleihe

für vereinbar

u dem Betra e 100 Millionen als mit dem Staatswohle nicht

Wegen Abwesenheit des Referenten Herrn Hasselbach wurde dieser Gegenstand vertagt.

tions⸗Ordnung vom 15. März 1869,

Es folgte in der Tagesordnung mündlicher Bericht der ustiz⸗Kommission über die Petition des Appellationsgerichts⸗ raths a. D. Jüngling, in welcher beantragt wird: „den baldigen Erlaß einer Novelle zu dem § 22 der Subhasta⸗ wodurch bei der Subhastation

solcher Parzellen, die an schon genehmigten Straßen einer Stadt

liegen, oder sonst nach dem Ermessen des Subhastationsrichters fůür

Baustellen zu achten sind, bei Zwangsverkäufen angefangener oder solcher schon vollendeter Gebäude, die noch nicht zur Gebäudesteuer eingeschätzt sind, die Kaution des Bieters anderweitig eregelt und in dem Maße erhöht werde, daß dem Schwindel nicht Thür und Thor geöffnet werde, herbeizuführen.«

Der Berichterstatter Graf zur Lippe befürwortete den An⸗ trag der Kommission:

die Petition der Königlichen Staatsregierung zur geeigneten Berücksichtigung zu überweisen.

Das Haus trat diesem Antrage ohne Diskussion bei.

8 Der folgende Gegenstand der Tagesordnung betraf: Schluß⸗

berathung über den Gesetzentwurf, betreffend das Alter der Großjährigkeit. Der Referent Dr. Dernburg befürwortete seinen e den Entwurf unverändert anzunehmen. An der Debatte betheiligten sich noch die Herren Dr. von Goßler, Graf zur Lippe, Graf von Rittberg, Graf Brühl, Hasselbach, von Thaden und der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt. Der An⸗ trag des Grafen zur Lippe, den Gesetzentwurf an die Justiz⸗ kommission zu verweisen, wurde abgelehnt und darauf §. 1

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des Entwurfes angenommen; ebenso §. 2 mit dem Amende⸗ ment des Dr. von Goßler: 1“

Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Juli 1870 in Krast.

Darauf brachte der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt einen Gesetzentwurf ein, betreffend das Enteignungsverfahren im Be⸗ zirk des Appellationsgerichts in Frankfurt a. M. Das Haus stellte den Entwurf zur Schlußberathung.

Es folgte in der Tagesordnung: Schlußberathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung der besondern, bei ö8— der Frauen geltenden Vorschriften. Der Referent Herr von Bernuth empfahl die Annahme dieses Entwurfes, worauf das Haus demselben ohne Diskussion beitrat.

Die fünfte Nummer der Tagesordnung betraf: Bericht der VIII. Kommission über den Gesetzentwurf wegen der Schon⸗ zeiten des Wildes. Nachdem der Referent v. Rochow und der Minister für landwirthschaftliche Angelegenheiten v. Selchow das Wort genommen, wurde die Debatte eröffnet. Das Haus trat ohne erhebliche Diskussion dem Entwurfe in der Fassung der Kommission bei, §. 7 nach Verwerfung verschiedener Ver⸗ besserungsanträge. (Schluß des Blattes.)

— Im Verlaufe der Sitzung des Hauses der Abgeord⸗ neten am Sonnabend, den 13. d. Mts., wurde die Debatte über den Etat des Justiz⸗Ministeriums fortgesetzt. An der all⸗ gemeinen Besprechung betheiligten sich nur noch die Abgg. Lesse und Graf zu Eulenburg (Deutsch⸗Crone).

Zum Einnahme⸗Titel 1: »Gerichtskosten« hatten die Kom⸗ missarien des Hauses folgenden Antrag eingebracht:

„Das Haus der Abgeordneten wolle erkläͤren, daß die gegenwär⸗ tige Höhe der Gerichtskosten, insbesondere in Sachen der Civilrechts⸗ pflege, mit den wahren Zwecken der Rechtspflege unpereinbar ist, und deshalb die Staatsregierung aufzufordern, auf baldmöglichste Herab⸗ sihang dieser Kosten auf einfach entsprechendes Maß Bedacht zu nehmen.«

Außerdem hatte der Abg. von Behr das Amendement ge⸗ stellt: »Zunächst auf eine Herabsetzung der Stempelkosten beim Verkauf von Grundstücken Bedacht zu nehmen«.

Ferner beantragten die Abgg. Nücker, Frech und Windt⸗ horst (Lüdinghausen):

„Die Stagatsregierung aufzufordern: „den Etat der Einnahmen, Tit. 1, im nächsten Jahre für den Bezirk des Appellations⸗Gerichts⸗ hofes zu Cöln durch eine Aufstellung der Einnahmen an Stempeln zu Urtheilen, Vorbescheiden, Notariats⸗Akten und Gerichtsvollzieher⸗ Urkunden, Hypothekenauszügen und Eintragungen zu vervollständigen resp. in einer besondern Aufstellung nachzuweisen.«

An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. Dr. v. Rönne, v. Behr, Nücker, Graf Schwerin, Lasker. Tit. 1 der Einnah⸗ men, Gerichtskosten, einschließlich der von den Gerichten zu ver⸗ rechnenden Stempel und baaren Auslagen, wurde sodann in Höhe von 11,900,500 Thlr. (300,000 Thlr. mehr gegen das Vor⸗ jahr) genehmigt; der oben mitgetheilte Antrag der Kommissa⸗ rien des Hauses wurde abgelehnt, der der Abg. Nücker und Genossen dagegen vom Hause angenommen. Der Abg. v. Behr zog seinen Antrag wieder zurück. — Die Tit. 2 und 3 wurden ohne Debatte bewilligt. Zu Tit. 4, an verschiedenen Einnahmen, bestehend in Jurisdictionsbeiträgen ꝛc., lag ein Antrag der Kommissarien des Hauses in Beziehung auf die Ausübung der Gerichtsbarkeit im Herzogthum Aremberg⸗ Meppen vor. Abg. Dr. v. Rönne empfahl in längerer Rede den Antrag, der sodann ebenso wie Tit. 4 und 5 vom Hause angenommen wurde. Der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt und der Finanz⸗Minister Camphausen griffen zu wiederholten Malen in die Debatte ein. Die Diskussion wurde hierauf vertagt. Schluß der Sitzung 3 ¾ Uhr. “

Waldeck. Arolsen, 12. November. Der Fürst wird sich auf einige Tage nach Neuwied begeben, um der Ver⸗ mählung der Prinzessin Elisabeth von Wied mit dem Fürsten von Rumänien beizuwohnen.

— 13. November. Die heutige ordentliche Landtags⸗ sitzung wurde um 10 Uhr Vormittags in dem ständischen Saale von dem Vorsitzenden Gleisner exröffnet.

Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen des Vorsitzenden trat die Versammlung in die Tagesordnung ein und zwar zunächst in Berathung über die Ergänzung der für den wal⸗ deckschen Landtag bestehenden Geschäftsordnung, rücksichtlich deren der Abg. Gleisner, nachdem Vize⸗Präsident Waldeck den Vorsitz übernommen, für den Gesetzgebungs⸗Ausschuß Bericht erstattete. Die in dieser Beziehung gemachten Vorschläge des Ausschusses wurden auf Antrag des Referenten einstimmig und ohne Debatte angenommen.

Den zweiten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Entwurf eines Gesetzes über das Alter der Großjährigkeit, nach welchem dasselbe mit dem vollendeten einundzwanzigsten Lebensjahre beginnen, das Gesetz selbst aber am 1. April 1870 in⸗Kraft treten soll. Derselbe Berichterstatter empfahl Namens des Gesetzgebungs⸗Ausschusses Annahme des Gesetzentwurfs, jedoch — in Hinsicht darauf, daß wegen der engen Beziehungen

der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont zu Preußen es ge⸗ rechtfertigt erscheine, innerhalb ihrer Grenzen die gleichen Be⸗ stimmungen zu treffen, welche nach dem vorgelegten Entwurf in Preußen Gesetz werden sollen — nur unter der Voraus⸗ setzung, daß der Gesetzentwurf auch in Preußen zum Gesetz

werde erhoben werden.

Der Landes⸗Direktor schlug vor, den Gesetzentwurf pure anzunehmen, die Publikation des Gesetzes aber lediglich in die Hand der Regierung zu legen, welche nach Maßgabe des Ge⸗ schickes des fraglichen Entwurfs in dem preußischen Landtage verfahren werde. — Ein Antrag des Abg. Hagemann ging dahin, der Gesetzesvorlage pure die verfassungsmäßige Zustim⸗ mung zu ertheilen, zugleich jedoch den Landes⸗Direktor zu er⸗ suchen, die Publikation des Gesetzes auszusetzen bis zur An⸗ nahme desselben Gesetzentwurfs im preußischen Landtage. Der Antrag des Abg. Hagemann wurde angenommen.

Es folgte, nachdem Abg. Gleisner den Vorsitz wieder über⸗ nommen, ein Bericht desselben Ausschusses zu dem Gesetzentwurf, die Aufhebung der Denunziantenantheile betreffend, und trat die Ständekammer dem Antrage des Berichterstatters, Abg. Windel, auf Annahme des Gesetzentwurfs ohne Diskussion bei.

Sodann erstattete Namens des nämlichen Ausschusses Abg. Rhode mündlich Bericht zu dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Eichungsbehörden, und beantragte dessen Annahme. Abg. Canisius stellte den Antrag auf Annahme des Entwurfs en bloc. Der Canisiussche Antrag wurde angenommen.

Nachdem noch zu der Staatskasserechnung pro 1866 vom Referenten des Verwaltungsausschusses, Abg. Cuntze, mündlich berichtet und einzelne Punkte auf Antrag des Berichterstatters wieder zum Zweck der Berathung an den Ausschuß zurück⸗ verwiesen worden waren, erfolgte um 12 ⅜ Uhr Mittags Schluß der Sitzung.

Braunschweig, 13. November. In der heutigen Sitzung der Landesversammlung verlas der Vorsitzende, Abg. Caspari, ein höchstes Refkript, durch welches der Wahl des Abg. Schmid (Wolfenbüttel) zum Vize⸗Präsidenten die landes⸗ herrliche Bestätigung ertheilt wird, und machte sodann u. A. folgende von der Landesregierung der Landesversammlung zur Berathung und gesetzlichen Mitwirkung übergebenen Vorlagen bekannt: Vorlage des Gesetzentwurfes, die Einführung synodaler Einrichtungen für die evangelisch⸗lutherische Landeskirche betr.; Gesetzentwurf, die Regulirung des Versatzwesens bei Herzogl. Leihhause betr.; Gesetzentwurf, die Vereinigung der Offiziers⸗ und Unteroffiziers⸗Wittwen⸗ und Waisen⸗Versorgungsanstalt mit der Civilbeamten⸗Wittwen⸗ und Waisen⸗Versorgungsanstalt betr.; Uebersicht des Vermögenszustandes der Herzoglichen Leihhaus⸗Anstalt; Proposition wegen Verkaufs der Gebäude der Herzoglichen Münze in Braunschweig; Uebersendung des Etats der Herzoglichen Kammerkasse für die Finanzperiode von 1870 bis 1873; Uebersendung des ”- der Kloster⸗Verwaltungskasse für die gleiche Finanz⸗ periode. 1“ ““

Es wurden darauf die Wahlen der Mitglieder für die ver⸗ schiedenen Kommissionen vorgenommen.

Während der Wahlen war bei dem Präsidenten die Pro⸗ position der Herzoglichen Landesregierung wegen Verkaufs der Staatseisenbahnen eingegangen. Von dem Abg. Koch war ein selbständiger Antrag wegen Aenderung der Geschäftsordnung

eingebracht, welcher eine Beschleunigung der Berathungen im Pleno bezweckt. Der unterstützte Antrag wurde der Verfassungs⸗ Kommission zur Vorberathung und Berichterstattung über⸗ wiesen, wie auch die andern Vorlagen den betreffenden Kom⸗

missionen zur Berichterstattung übergeben wurden. — Die Ver⸗

sammlung trat darauf zu einer vertraulichen Sitzung zusam⸗ men. — Nach Wiedereröffnung der öffentlichen Sitzung verlas der Vorsitzende ein höchstes Reskript, durch welches die Landes⸗ versammlung bis zum Dienstag, den 23. November, vertagt

scweig. Tagebl.⸗ vernimmt, auf die an den Herzog zu erlassende resse.

Mecklenburg. Sternberg, 13. November. (W. T. B.) In der gestrigen Landtags⸗Versammlung suchte der Bürger⸗ meister Pohl⸗Schwerin auszuführen, daß der Bundesrath und der Reichstag des Norddeutschen Bundes durch den Beschluß der Errichtung eines obersten Bundeshandelsgerichts die Kompetenz des Bundes überschritten hätten und beantragte, die Stände möchten gegen die Ausführung des Beschlusses bei dem Landes⸗ herrn Protest erheben, sowie geeignete Schritte thun, daß die Errichtung eines obersten Bundesgerichtshofes angestrebt werde, welcher vorkommenden Falles über die Kompetenz des Bundes zu entscheiden habe. Der Landrath J. v. Plüskow⸗Kowalz bezeich⸗ nete die Errichtung eines obersten Handelsgerichts als eine Be⸗ schränkung der Kompetenz des Ober⸗Appellationsgerichts in Rostock und wies auf die Gefahr weiterer Beschränkung hin.

5 wurde der Pohlsche Antrag an die Justizkommission verwiesen.

Sachsen. Meiningen, 13. November. Das Regierungs⸗ blatt für das Herzogthum Meiningen veröffentlicht den »Ent⸗ wurf einer Kirchgemeinde⸗ und Synodalordnung« für die Ge⸗ meinden der evangelisch⸗lutherischen Kirche des Landes.

Altenburg, 12. November. Durch eine Bekanntmachung des Herzogl. Gesammt⸗Ministeriums vom 9. d. wird die Land⸗ schaft des Herzogthums für den 22. d. M. zu einer landschaft⸗ lichen Diät einberufen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 14. November. Die Erzherzogin Sophie hat sich am 11. d. M. von Salzburg nach Possenhofen begeben.

„— Die Prinzessin Leopoldine von Brasilien ist mit ihrem ältesten Sohne Pedro zum Besuche der Familie Koburg hier eingetroffen.

— Der Finanz⸗Minister Frhr. von Becke ist wieder hier eingetroffen.

— Der »Prag. Ztg.“ wird aus Wien, 13. November, telegraphirt: Ein telegraphischer Befehl des Kaisers ordnet das schonungsvollste Vorgehen gegen die Insurgenten in Dal⸗ matien an. Gleiche Weisungen sind bereits von Wien abge⸗ gangen. G. M. Graf Auersperg sistirte die Exekutionen und wird vor Beginn des Zuges gegen die Criwoscie die Pazisi⸗ kation im eec. versuchen.

„Ferner: Der Wiederbeginn der Operationen gegen die Auf⸗ ständischen ist (außerhalb der Zupa), falls bis dahin die fried⸗ liche Unterwerfung nicht erfolgt sein sollte, auf den 15. No⸗ vember festgesetzt. Bis dahin wird die türkische Grenzaufstellung vollständig durchgeführt sein.

Pesth, 13. November. Auf der Tagesordnung der heuti⸗ gen Sitzung des Unterhauses stand das Rekrutengesetz für das Jahr 1870. Die Majorität spricht sich für die unverän⸗ derte Annahme des Gesetzes aus. Die gemäßigte Linke will die Worte »ungarische Truppenkörper⸗« in „ungarische Armee⸗ umgewandelt wissen, widrigens sie Kegen das Gesetz stimmen würde. Die äußerste Linke will die Rekruten verweigern. Moöontag erfolgt die FSfttfacab 6 Lemberg, 12. November. Aus dem Kleingrundbesitze wurde vom Landtage Polanowski in den Reichsrath wieder⸗ gewählt; derselbe erklärte, nach dem Unterliegen der gemäßigten Partei wolle er sich der thätigen Theilnahme am Reichsrathe enthalten.

Der Verfassungsausschuß beantragt die Vermehrung der Lemberger und Krakauer Abgeordneten um fünf, durch aber⸗ malige massenhafte Entfernung der Bauern und das Fehlen mehrerer Adeligen und Ruthenen wurde die Berathung hie über vereitelt.

Der Gesetzentwurf über die Organisation der Realschulen wird en bloc genehmigt. 18

— 13. November. Heut überwies der Landtag die Re⸗ Kervngenefage über die Reorganisation der Volksschulen dem

andesschulrathe. In der Schlußrede betonte der Land⸗ marschall die Beschlüsse über das Schulwesen und fordert trotz der nicht erfolgten Sanktion einiger Gesetze auf, bei dem Bestreben zur weitesten Autonomie auszuharren. Das Schicksal der Resolution sei keine Niederlage, da der Uebergang zur Tagesordnung nicht gewagt wurde, weil die völlige Abweisung der natürlichen Bedürfnisse unmöglich sei. Die Einführung der polnischen Sprache sei eine wichtige Errungenschaft und sei, wenn auch nur administrativ, so doch gewissenhaft ausgeführt, vielleicht gewissenhafter, als gewünscht wurde. Eine erfreuliche Grundlage zur Versöhnung der lange hadernden Bruderstämme wurde gelegt. Schließlich brachte der Landtag ein dreimaliges Hoch auf den Kaiser aus. Statthaltereileiter Possinger versicherte gewissen⸗ hafte Gesetzesausführung und kündigte die volle Einführung

der polnischen Sprache bis zum neuen Jahre auch bei den

wird. — Die vertrauliche Sitzung bezog sich, wie das Braun. Finanzbehörden an, trotz der Schwierigkeiten und des drei⸗

jährigen Termins. 8 1

Cattaro, 12. November. (N. Fr. Pr.) Heute um Mitter⸗ nacht wurden unsere Vorpostenlinien nördlich von Risano von den Insurgenten angegriffen, worauf die dort postirten Batterien ihr Feuer eröffneten. — Die Operationen in der Crivoseie, welche man beiläufig am 20. d. Mts. eröffnen wollte, dürften demnach früher beginnen. — General Auersperg begab sich heute Morgens mit mehreren Generalstabs⸗Offiziren nach Risano. Das Hauptquartier verblieb jedoch vorläufig in Cattaro. — Ueber das Resultat der Unterhandlungen, welche der Bezirks⸗ hauptmann mit Deputationen einiger aufständischer Ortschaften um Castelnuovo angebabnt hat, ist noch nichts bekannt. — Die Pastrovicchianer haben versprochen, selbständig gegen die In⸗ surgenten in der Zupa zu operiren.

— Bei den um Castelnuovo und Ubli gelegenen

Gebirgsdörfern ist die Unterwerfung und freiwillige Ab