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unterbreitet. 4) Ein Kaiserliches Dekret befiehlt die Vor ird. Das Handschreiben hebt besonders den Eifer und Er⸗ des Gesetzentwurfs vor den gesetgebenden Körper dag 888 . hervor, mit welchem der Bischof dafür wirkt, des Senatus⸗Konsultes vor den enat, und bezeichnet daß die kirchliche Lehre mit Milde und Mäßigung auftrete. die Staatsräthe oder Regierungs⸗Kommissarien, denen die Auf⸗ Haag, Montag, 15. November, Vormittags. Die chine⸗ gabe zufällt, die Vertretung des Entwurfs im Verein mit den sische Gesandtschaft wird sich von hier nach Berlin und dann Ministern, mit dem Vize⸗Präsidenten und mit den Abtheilungs. nach St. Petersburg begeben. Präsidenten des Staatsrathes zu übernehmen. 5) Dieses De⸗ London, Montag, 15. November, Vormittags. Wie es kret wird gegengezeichnet durch den Vorsitzenden des Staatz. heißt, hat Louis Blanc die ihm angebotene pariser Kandidatur rathes und demjenigen Minister, in dessen Geschäftskreis der abgelehnt. Feee⸗ vübschrift 1”5 ee. wird durch Paris, aEöb Gestern hat . n.Aü di neb em Entwurf zum Gese i Jules Favre eine Konferenz von itgliedern der Linken .Se keaae- .““ Truppen gemeinsame Sache gegen zum Senatus⸗Konsult dem gesetzgebenden Körper 92 8 1 Zu einem Beschlusse kam esnicht, heute wird Belclen 8 rüͤfsen ri tee is 8 18 Senat überreicht. 6) Bei jeder Berathung des Senats oder die Konferenz fortgesetzt. In der gestern abgehaltenen öffent⸗ die 8 nüln. schfr sch ““ 2 v er König und 28bI Körpers wird die Staatsregierung vertreten durch lichen Versammlung im Saale der »Folies Belleville« trat “ ö ’ 2 alais auf dem Staats⸗ die Minister, durch den Vize⸗Präsidenten und die Abtheilun 8. wiederum Rochefort als Redner auf. Derselbe erklärte auf roie Nepea sentan Fe⸗ 8 22 Präsidenten des Staatsrathes, oder durch solche Staatsraͤh Interpellation, daß er in keinen Beziehungen zu den Orlea⸗ 1“ mm 8 nahm am 12ten und Kommissarien, welche durch besondere Dekrete beauftragt nisten stehe. Seine gestrigen Worte über Ledru Rollin habe Sseen weer ean und vertagte sich dann sind. 7) Die Gesetzentwürfe, welche der gesetzgebende Körper ange⸗ man falsch gedeutet. Er habe nur sagen wollen, daß Ledru 1 ; 8 1 1t nommen, werden mitden Dekreten, welche die Staatsräthe und die Rollin sich von der gegenwärtigen Stimmung in Frankreich 8 . und Irland. London, 12. Novem⸗ Regierungs⸗Kommissarien zur Vertretung bezeichnen, dem Se⸗ kein richtiges Bild mache und sich über die wahre Lage täusche. 8 Bei der Sitzung des geheimen Rathes, welche Ihre nats⸗Präsidenten durch denjenigen Minister übermittelt, in Paris, Montag 15. November, Morgens. Gestern fand Käajestät die Königin heute auf Schloß Windsor abhielt, dessen Geschäftskreis der Entwurf fällt. 8) Das Ergebniß der Ministerkonseil in Compiègne statt. Nach Beendigung desselben waren der Conseilspräsident Earl de Grey and Ripon, der Berathung des Senats wird durch den Senats⸗Präsidenten stieg der Kaiser zu Pferde und hielt in dem Park eine Revue Premier⸗Minister, der Minister des Auswärtigen, der Oberst⸗ dem Minister übermittelt, in dessen Geschäftskreis das Gesetz über mehrere Regimenter ab. Kammerherr Viscount Sydney und der Minister des fällt. 9) Die Entwürfe zu Senatus⸗Konsulten, welche die 1 Innern, Bruce, zugegen, welche sämmtlich bei der Königin Staatsregierung vorschlägt, werden vor den Senat gebracht durch Landtags⸗Angelegenheiten. Ieb tasn hatten. Layard traf im Laufe des denjenigen Minister, welchen der Kaiser dafür bezeichnet. 10) Die Berlin, 15. November. Bei der am 13. im Hause der Fanes auf dem Schlosse f8 und hatte gelegentlich seiner Entwürfe zu Senatus⸗Konsulten, welche aus der Initiative von Abgeordneten eröffneten Generaldiskussion über den Etat des zum spanischen esandten eine Audienz. Nach der Senatoren hervorgehen, ebenso wie die Abänderungsvorschläge Justiz⸗Ministeriums erklärte der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt: itzung des geheimen Rathes wurde der neue Bischof von zur Verfassung, welche in Uebereinstimmung mit dem Art. 31 der Meine Herren! Ich wünsche in der Generaldebatte nur einen Salisbury durch den Oberst⸗Kammerherrn der Königin vor⸗ Verfassung gemacht sind, werden unmittelbar, nach dem sie nieder⸗ einzigen Punkt zur Sprache zu bringen, der jedoch für die Justizz..

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48 lieferung der Waffen seitens der Insurgenten mehr als wahrscheinlich und sind mit den bezüglichen Brehalinshn Ver⸗ handlungen im Zuge. In der Crivoscie ist weniger Aussicht hier⸗ für vorhanden und dürfte dieser Theil doch mit Waffengewalt hheggecea.. Ve.öee 5 — 13. November. Der Gouverneur von Bosnien, Safvet Pascha, trifft heute auf der Reise nach Trebinje in Spalrvet ein, woselbst ihm 8* Fahrt nach Ragusa ein Kaiserlicher Kriegsdampfer zur Verfügung gestellt wird. Es finden fortwährend kleine Patrouillengefechte statt. Die treugebliebenen Bewohner von Pastrovichio haben die Bitte ge⸗

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8 88 v11“ 11“ für mich die sehr angenehme Folgerung zieche, da als Justiz⸗Minister gerade auf der richtigen Peha-. stehe — so ist doch bislang von keiner Seite behauptet worden, daß ich die Justizverwaltung nicht nach rein objektiven Erwägungen führe, ich habe vielmehr Ahngarcs Jahre gehört, daß aus derjenigen Partei, die es regelmäßig an der nöthigen Opposition gegen mich nicht fehlen läßt, hervorgehoben wurde, man müsse mir nachrühmen, daß ich nach sachlichen Gründen verfahre. Unter diesen Umständen, meine Herren, und indem ich wünsche, allen Streitstoff zu beseitigen erkläre ich hiermit gegenüber dem Antrage, daß ich aus der . im Etat Tit. 8 Nr. 1 keine weiteren Remunerationen ertheilen will“ Damit scheint mir nun der Antrag beseitigt zu sein, wenn man nämlich nicht das Prinzip in Frage stellen will. Ich gebe diese Er⸗ klärung mit leichtem Herzen, denn nachdem dieser Punkt einmal hier in diesem Saal zur Sprache gebracht ist, glaub ich ganz im Sinne der betreffenden Herren zu verfahren, wenn ich annehmen muß, daß dieselben nunmehr eine solche Remuneration ab⸗ lehnen würden, wie ich denn auch ferner der Meinung bin, daß, wenn die betreffenden Herren auch nur eine Ahnung davon hätten haben können, daß diese Remuneration Bedenken erregen möchte, Sie um Zurücknahme der Remuneration gebeten haben würden. Nun⸗ mehr aber, meine Herren, nachdem die Herrn Kommissare des Hauses in ihrer Majorität eine einzelne Remunerationsbewilligung, die mi und meinen sämmtlichen Räthen als eine ganz unanfechtbare schien ihrer Prüfung unterzogen haben, und ich befürchten muß, daß di von mir bewilligten Remunerationen der Prüfung des Hauses unter worfen werden, — was ich nur erklären kann aus einem Mangel a Vertrauen zur Justizverwaltung, — werde ich nach den strengste Grundsätzen jede Remunerationsbewilligung prüfen, und mich leide außer Stande sehen, Billigkeit und sachliches Wohlwollen bei Ge währung von Remuneration zu berücksichtigen.

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gestellt und leistete seinen Huldigungseid. — 13. November.

Derby und kehrte darauf per Extrazug — Der Prinz und die Pri

Sultans von Fingann, welcher einen Brief und einige Er⸗ zeugnisse seiner heimischen Industrie als Geschenk vom Sultan überbrachte. 1

— Die letzte Nummer der offiziellen »London Gazette⸗ enthält eine Königliche Proklamation, derzufolge das Parla⸗ ment vom 23. Dezember bis zum 10. Januar weiter ver⸗ tagt wird. — Die durch den Tod Lord Derby's erledigte Ehrenstelle eines Kanzlers der Universität Oxford ist durch den Marquis of Salisbury wieder besetzt worden.

Frankreich. Paris, 13. November. Das »Journal oefficiel« meldet, daß die Kaiserin gestern Mittag aus Ober Aegypten in Cairo eingetroffen ist und heute nach Alexandrien’ abreisen wird. — 14. November. (W. T. B.) In einer gestern in der

Rue Levis stattgehabten öffentlichen Versammlung sprach sich Rochefort über die Weigerung Ledru⸗Rollins, ein Mandat an⸗ zunehmen, aus und erklärte, daß derselbe nicht auf der Höhe seiner Mission stehe. 4 — Das Journal »Réveil« veröffentlicht einen Brief Le⸗ dru⸗Rollins, in welchem derselbe erklärt, daß er ungeachtet der an ihn gerichteten dringenden Aufforderungen während der Wahlen nicht nach Paris kommen werde, um nicht Vorwand zu einem Konflikt zu geben. Das von ihm verfolgte Ziel sei die Emanzipirung des allgemeinen Stimmrechts. 8 — 15. November. Das gestrige »Journal officiel« bringt folgendes Kaiserliche Dekret, betr. die Beziehung zwischen der Kaiserlichen Regierung, dem Senat, dem gesetzgebenden Körper und dem Staatsrath. 1) Entwürfe zu Gesetzen und Senatus⸗Konsulten, so wie die Reglements der öffent⸗ lichen Verwaltung, welche durch die verschiedenen Ministe⸗ rial⸗Departements vorbereitet sind, werden dem Kaiser unterbreitet, welcher sie unmittelbar oder durch denjenigen Minister, in dessen Geschäftskreis der Entwurf fällt, dem Vor⸗ sitzenden des Staatsrathes übersendet. 2) Die Tagesordnungen für die Sitzungen des Staatsrathes werden zuvor an die ver⸗ schiedenen Minister gesendet, und der Vorsitzende des Staats⸗ rathes sorgt dafür, daß die Minister stets bei Zeiten unterrichtet sind von Allem, was die Prüfung oder Erörterung solchen Gesetz⸗Entwürfen, Senatus⸗Konsulten und Reglements der öffentlichen Verwaltung betrifft, welche dem Staatsrath zur Ausarbeitung überwiesen sind. 3) Die Entwürfe zu Gesetzen und Senatus⸗Konsulten, welche, ent⸗ sprechend dem Art. 50 der Verfassung, im Staatsrath aus⸗ gearbeitet sind, werden durch den Vorsitzenden des Staatsraths, welcher die Namen der Kommissarien hinzufügt, die er in Vor⸗ schlag bringt, um die Vertretung der Entwürfe vor dem gesetz⸗ gebenden Körper und dem Senat übernehmen, d 1

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Ihre Majestät die Königin kam heute nach der Hauptstadt, besuchte die verwittwete Gräfin nach Windsor zurück. Prinzessin von Wales empfin⸗ gen den Prinzen Tunkoo Mahomed Ariffin, Gesandten des

gelegt sind, durch den Senats⸗Präsidenten dem Justiz⸗Ministter üher⸗ mittelt. Das Ergebniß der Berathung Pücis Ernuser⸗ g Senatus⸗Konsulten und über die Abänderungsvorschläge zur Ver⸗ lassung wird durch den Senatspräsidenten vor den Kaiser ge⸗ acht. innerhalb der Grenzen des Art. 30 der Verfassung, d Kaiser einen Bericht vorzulegen, welcher dir “ eines Gesetzentwurfs bezeichnet, wird durch den Senatspräsidenten dem zuständigen Minister übermittelt. Der Entwurf des Kommissionsberichtes und später der Bericht, welcher die Ge⸗

Präsidenten dem zuständigen Minister übersendet. 1 (Schluß folgt. Spanien. Madrid, 13. November. Der he Minister Figuerola hat erklärt, den größeren Theil des vom früheren Finanz⸗Minister Ardanaz aufgestellten Budgets an⸗ nehmen zu wollen, sich aber geweigert, bezüglich der Aufrecht⸗ erhaltung oder Aufhebung der 20prozentigen Reduktion der Rente sich auszusprechen. — Die Meinunzgsverschiedenheit über die Kandidatur des Herzogs von Genua dauert fort. Italien. Florenz, 13. November. Aus San Ros⸗ sore wird gemeldet: Die Besserung im Befinden des Königs schreitet fort; gestern hat derselbe bereits kurze Zeit das Bett Frbe e. eapel, 14. November. Die Taufe des Prinzen von Neapel hat heute stattgefunden, derselbe erhielt N. Fenarn

stelle vertrat, wurde durch ihren Bürgermeister repräsentirt. Aegypten. Cairo, 13. Noveicicer seeren 86 Der internationale Handelskongreß wird heute geschlossen. Nußland und Polen. St. Petersburg, 13. November. Die Kaiserin ist am 12. von Odessa nach Kiew abgereist. Amerika. New⸗York, 12. November. Officiell wird

Kaiser!

mitgetheilt, daß die Staatseinnahmen der Vereinigten Staaten für das letzte Quartal 110,000,000 Doll. beneaen.

— Aus New⸗York vom 13. November bezeichnet ein Kabeltelegramm die Nachricht von der beabsichtigten Besitz⸗ ergreifung der Samana⸗Bucht seitens der nordamerikanischen Recger vece grhanden.

— Na erichten aus Hayti fiel Miragoane in die Hände 111 Z““

— Aus Rio de Janeiro vom 23. Oktober melden Berichte daß die brasilianische Armee ihre Operationen gegen Lopez, der sich immer noch in Estanilas befindet, am 8. Oktober wieder begonnen habe. Die Alliirten beherrschen fast das ganze para⸗ guitische Gebiet. Die feindliche Armee ist demoralisirt.

Aus dem Wolff’schen Telegraphen⸗Bureau.

München, 15. November, Vorm. Sicherem Vernehmen nach hat der König dieser Tage ein eigenhändiges huldvolles Schreiben an den Bischof von Passau gerichtet, worin dem⸗ selben Dank und Anerkennung für seine Bemühungen um Er⸗ es Friedens zwischen Kirche und Staat ausgesprochen

12) Jeder Vorschlag eines Senators mit dem Zweck,

nehmigung erlangt hat, werden gleichfalls durch den Senats⸗

Viktor Emanuel Ferdinand. Die Stadt Neapel, welche Pathen⸗

verwaltung von einem nicht untergeordneten Interesse ist. Bei der Budgetdebatte im vorigen Jahre entbrannte ein heftiger Streit über die Zuziehung von Hülfsarbeitern beim Ober⸗Tribunal. Die Majori⸗ tät des Hauses nahm an, diese Zuziehung sei unzulässig, eine große Minorität mit der Regierung war der Meinung, daß die Zulassung nicht unstatthaft sei; sämmtliche Parteien waren aber darüber einver⸗ standen, daß es sich empfehle, von dieser Zuziehung von Hülfs⸗ arbeitern abzusehen. Demgemäß haben wir kompromittirt. Auf die Vorleistung von drei neuen Rathsstellen erfolgte die Gegenleistung in der Erklärung, daß nunmehr eine Zuziehung von Hülfsarbeitern nicht erfolgen solle, folglich der Streit faktisch erledigt sei. Die Sache hat sich gut gemacht, wenigsten wie ich meine. m Meine Herren, es wird für Sie nicht ohne Interesse gewesen sein, aus dem vorliegenden Budget zu ersehen, daß 300 Thlr. für Hülfs⸗ arbeiter bei dem Ober⸗Appellationsgericht gestrichen sind. Wenn näm⸗ lich der Gedanke richtig war, daß es aus allgemeinen legislativen Gründen sich nicht empfehle, Hülfsarbeiter beim obersten Gerichtshofe zuzulassen, so greift dieser Gedanke eben so gut für das Ober⸗Appel⸗ lationsgericht, wie für das Ober⸗Tribunal Platz. Demgemäß sind denn auch die dreihundert Thaler gEeiicher worden; die Regierung beharrt auf ihrem Standpunkt, und Sie, meine Herren, bewilligen

dreihundert Thaler jährlich weniger.

Was ich Ihnen soeben zu bemerken die Ehre gehabt habe, soll nicht etwa ein historisch⸗theoretischer Rückblick sein, bildet vielmehr den Uebergang zu einer andern Betrachtung. Es besteht nämlich ein Streitstoff in Betreff der Frage der Remunerirung von Richtern. Dieser Punkt hat eine außerordentliche Aehnlichkeit mit dem über die Zuziehung von Hülfsarbeitern beim obersten Gerichts⸗ hof. Es kann diese Frage in Betreff der rechtlichen Zulässigkeit streitig sein; man kann ferner sagen, wie man auch über die rechtliche Zulässigkeit denken möge, so sei es doch legis⸗ lativ nicht zu empfehlen, Richtern Remunerationen zu gewähren. Man kann ebenfalls hier erwägen, ob die Frage jetzt aufgenommen werden, oder bis zu einer Reorganisation der Justiz verschoben wer⸗ den solle? Der Standpunkt über die Remunerirung der Rich⸗ ter ist bislang nur leise berührt. Ich habe mich bei frü⸗ herer Gelegenheit bereits dahin ausgesprochen, daß ich es vom legislativen Standpunkte aus nicht billigen könne, wenn Rich⸗ tern Remunerationen bewilligt werden, daß aber erhebliche praktische Bedenken der Bewilligung derartiger Remunerationen nicht entgegen⸗ stehen, daß es jedenfalls zu einer Zeit, wo allseitig die Ansicht besteht, daß die Besoldung der meisten Richter sehr kärglich zugemessen sei, sich nicht empfehle, von Remunerationen vollständig Abstand zu nehmen. Jetzt wird nun der Streitpunkt von mehreren der Herren Kommissare dieses Hauses aufgenommen, nicht von allen; ich finde nämlich zu meiner großen Freude, daß einige der Herren Kommissare bei diesem Antrage sich nicht betheiligt haben. Während nun die größte Aehnlichkeit zwischen diesem Fall und dem Fall der Zuziehung von Hülfsarbeitern herrscht, ist doch eine ganz we⸗ sentliche Verschiedenheit vorhanden. Während nämlich die Be⸗ seitigung der Hülfsrichter beim Ober⸗Tribunal die günstigsten Chancen hatte, sind Chancen für diesen Antrag, und seine ganze Ten⸗ denz, glaube ich, nicht vorhanden. In dieser Beziehung kommt näm⸗ lich, wie ich bereits hervorgehoben habe, die sehr kärglich bemessene Besoldung der Richter in Betracht. Diesem Umstande gegenüber würde, glaube ich, die Landesvertretung nur dann Ursache haben, diesen Streitpunkt aufzunehmen, wenn sie einem Fustis äirnüshn gegenüber⸗ stände, von dem sie zu besorgen hätte, daß er willkürlich verwalte. Wie nun aber auch die verschiedenen politischen Parteien über meine

Dienstthätigkeit denken mögen — sie scheinen mit derselben 8 ganz M.- Pr

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2 9 2 8 2 „ ) zufrieden, aber auch nicht ganz unzufrieden zu sein,

Berlin, 13. November. Heute Mittag um 1 Uhr fand die feierliche Enthüllung des Schinckeldenkmals statt. Das Mo⸗ nument war bei Beginn der Feier noch verhüllt. Der Platz vo demselben war mit einer E1“ anderen rechten, nach dem Wasser zu belegenen Seite die Studirenden der Bau⸗Akademie, an deren Kenaes gelegenen Seite die Studirenden der Gewerbe⸗Aka⸗ demie Aufstellung genommen hatten. Der Zwischenraum war für das Komite und die geladenen Gäste, für Letztere auch die in der Bel⸗Etage des an dem Platz belegenen Hotel d'Angleterre befindlichen Zimmer reservirt. Se. Majestät der König und Ihre König⸗ lichen Hoheiten die Prinzen Karl, Friedrich Karl, Albrecht, Adalbert, Georg und Alexander von Preußen, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Karl und Friedrich Karl und Ihre Hoheiten der Prinz Friedrich von Hessen und der Herzog Wilhelm von Mecklenburg wohn⸗ ten der Feier von dem nach dem Platz zu belegenen Eckfenster des Kommandanturgebäudes bei. Unter den auf dem Platz Anwesenden befanden sich der Handels⸗Minister und der Minister für geistliche ꝛc. Angelegenheiten, viele Räthe aus den Königlichen Ministerien, Pro⸗ fessoren der hiesigen Universität, die Präsidenten und viele Mitglieder des Abgeordnetenhauses ꝛc. Sobald Se. Majestät mit den übrigen Mitgliedern des Hofes erschienen, wurde die Feier mit dem Beethovenschen Hymnus »Die Himmel rühmen des Ewigen Ehre« intonirt, wo⸗ auf der Vorsitzende des Denkmalkomites, Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath und Ministerial⸗Direktor Mac⸗Lean, die Festrede hielt. Derselbe gedachte zunächst der bewegten Zeit, welche seit dem Tode Schinckel' über unser Vaterland dahingegangen. Trotz derselben aber habe man dennoch der Thätigkeit der Männer des Friedens, welche sich um das Vaterland verdient gemacht, nicht vergessen, wie der heutige Tag es beweise. Der Platz, welchen man zur Aufstellung des Denkmals ge⸗ wählt, sei recht eigentlich dafür geschaffen, denn von allen Seiten um⸗ geben ihn die Werke des Gefeierten: die Schloßbrücke, die Säulenhalle des neuen Museums, der Dom, die Bauakademie. Letztere sei ein so recht eigenes Werk Schinckel's, von ihm als Pflanzstätte für die jungen Bauakademiker begründet. Möge er, dessen Denkmal heut enthüllt werde und dessen Namen dieser Platz ferner führen solle, ihnen ein leuchtendes Vorbild in jeder Beziehung sein. — Unter dem begeisterten Zuruf der Anwesenden und während die Musik und ein Sängerchor eine von Geibel gedichtete, von Stahl komponirte Ode: »Lasset heut in unsern Weisen hochgerühmt den Meister sein« auf Schinckel ausführten, fiel sodann die Hülle. Hier⸗ mit war die Feier beendet und unter Musik, mit ihren Fahnen an der Spitze, zogen die Gewerbschüler und Bau⸗Akademiker, nachdem sie 2* Sr. Majestät dem Könige vorbei defilirt, nach dem Zeughause

“ Königliche Schauspiele.

Dienstag, 16. November. Im Opernhause. (218. Vorst.) Auf Begehren: Flick und Flock. Komisches Zauber⸗Ballet i 3 Akten und 6 Bildern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Topase: Frl. Girod. Eine Nereide: Frl. David. Fiich. Hr. C. Müller. Flock: Hr. Ehrich. Anfang 7 Uhr. M.⸗Pr.

Im Schauspielhause. (223. Abonn.⸗Vorst.) Die Harfen⸗ schule. Schauspiel in 3 Akten von A. E. Brachvogel, nach einer Episode des Romans »Beaumarchais« desselben Verfassers.