1869 / 271 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

zum Eintritt der Dunkelheit dauerten. An Ausbeute wurden zur Strecke gebracht: 264 Fasanen, 90 Hasen, 3 Füchse, 7 Reb⸗ hi ner, 3 Raubvögel, 3 wilde Perlhühner, 1 Kaninchen und

ichkätzchen, wovon Se. Majestät 58 Fasanen, 1 Hasen und 1 wildes Perlhuhn erlegt hatten.

Die Rückkehr erfolgte über das festlich erleuchtete Dorf Pollitz. Nach dem in Crüden eingenommenen Diner begaben Sich Se. Majestät der König mit den Königlichen Prinzen und dem Kriegsminister von Roon um 8 ¾ Uhr über Vielbaum zur Haltestelle zurück und setzten nach kurzem Aufenthalt unter dem Jubel des daselbst zahlreich versammelten Publikums mittelst Extrazuges die Reise nach Berlin fort.

Ihre Majestät die Königin empfing gestern den Ab⸗ schiedsbesuch des Fürsten und der Fürstin von Rumänien in Begleitung der Fürstlich Hohenzollernschen Familie. Den Kammerherrndienst bei Ihrer Majestät hat der Landrath Freiherr v. Frentz übernommen.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hat, wie aus Port⸗Said telegraphisch berichtet wird, mit Ihren Majestäten dem Kaiser von Oesterreich und der Kaiserin der Franzosen, sowie dem Prinzen der Niederlande der gestern er⸗ folgten Einsegnung des Suez⸗Kanales, welche nach katho⸗ lischem Ritus erfolgte, beigewohnt. Die fremden Fürstlichkeiten

89 der Vizekönig wurden von dem zahlreichen Publikum auf

Lebhafteste begrüßt. 88.

Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Herren hauses folgte der Bericht über den Gesetzentwurf, betreffend die Aus⸗ dehnung der Gemeinheitstheilungs⸗Ordnung vom 7. Juni 1821 auf die Zusammenlegung von Grundstücken, welche einer ge⸗ meinschaftlichen Benutzung nicht unterliegen. Derselbe wurde ohne Debatte nach den Vorschlägen der Kommission genehmigt.

Der Handels⸗Minister brachte einen Gesetzentwurf ein, be⸗ treffend die durch die Aufhebung der Rheinzölle nothwendig gewordenen Abänderungen der Rheinschiffahrts⸗Akte und der Justiz⸗Minister im Konnex hiermit einen Entwurf über Rheinschiffahrts⸗Gerichte. Beide Entwürfe wurden der Justiz⸗Kommission überwiefen. Desgleichen ein vom Justiz⸗Minister eingebrachter Entwurf, betreffend die Aufhebung der in der Provinz Hannover bestehenden Bestim⸗ mungen über Vorkaufsrechte ꝛc. Ein Entwurf wegen Aufhe⸗ bung der die freie Verfügung über das Grundeigenthum be⸗ schränkenden Bestimmungen im Regierungsbezirk Cassel wurde an die Hypotheken⸗Kommission gewiesen.

Nachdem eine Reihe Petitionen erledigt, berichtete Herr von Below Namens der Finanz⸗Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Aichungsbehörden. Die Vorlage wurde nach dem Antrage des Referenten in der vom Abgeordnetenhause be⸗ schlossenen Fassung genehmigt.

Nach dem Vorschlage der Matrikelkommission wurden die Legitimationen der 10 neu eingetretenen Mitglieder für gültig befunden. Nach der Wahl zweier Schriftführer schloß die Sitzung 4 Uhr.

Nachdem im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten noch die Anträge der Kom⸗ mission für Handel und Gewerbe in Betreff einiger Petitionen worden, wurde die Sitzung vertagt. Schluß

r. Die heutige (22.) Plenarsitzung des Hauses der Ab⸗ Feeee. wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen 0 Uhr eröffnet.

Am Ministertische befanden sich der Minister für die land⸗ wirthschaftlichen Angelegenheiten v. Selchow, der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, und der Regierungs⸗Kommissar, Geh. Regierungs⸗Rath Persius.

Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten

von Forckenbeck trat das Haus in die Tagesordnung ein und erfolgte zunächst die feierliche Vereidigung von mehreren Mit⸗ gliedern des Hauses, welche den verfassungsmäßigen Eid noch nicht geleistet hatten. Den zweiten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Vorberathung des Entwurfs der Kreis⸗Ordnung für die Pro⸗ vinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen im ganzen Hause.

Die Diskussion begann mit demt §. 14 des Entwurfs (Rekla⸗ mationen gegen die Veranlagung der Kreisabgaben). An der⸗ selben betheiligten sich die Abgg. Graf zu Eulenburg (Deutsch⸗ Crone), von Hennig, von Saltzwedell, von Diest, Scharnweber, von Kardorff, Lasker, Dr. Gneist, von Hoverbeck, von Bockum⸗ Dolffs, Miquél. Bei der Abstimmung wurde folgendes Amende⸗

ment der Abgg. von Hennig, Lasker, Miqueéel angenommen: »Beschwerden der Gemeinden und einzelner Kreisangehörigen

wegen Ueberbürdung sind zunächst beim Kreisau schuß zur nochmaligen

Prüfung anzubringen, sodann von der Bezirks⸗Regierung in letzter

Instanz zu entscheiden. Beschwerden, welche darauf gerichtet tt

daß der Kreistag nücßt

befugt sei, die betreffende Abgabe aufzuerlegen, oder den Beschwerde. führer zum Beitrage heranzuziehen, unterliegen dem ordentlichen ns. halten jedoch die einstweilige Einziehung der Abgaben nicht auf.

Zu §. 15 (Befreiung von den Kreisabgaben) sprachen die Abgg. Solger, v. Hennig, Miquél. Das folgende Amendement der letzteren wurde angenommen:

den §. 15 zu fassen: »Befreit von den Kreislasten sind: 1) die dem Staate, der Provinz, dem Kommunalverbande, dem betreffenden Kreise oder einer innerhalb des Kreises gelegenen Gemeinde oder Schul⸗ Sozietät angehörigen Grundstücke und Gebäude, soweit diesel⸗ ben zum öffentlichen Dienst oder Gebrauch bestimmt sind; 2) Kirchen, Kapellen und andere dem öͤffentlichen Gottesdienstt gewidmete Gebäude; 3) die Königlichen Schlösser; 4) Brücken, Kunst⸗ straßen, Schienenwege der Eisenbahnen und schiffbare Kanäle, welche mit Genehmigung des Staates von Privatpersonen oder Gesellschaften zum öffentlichen Gebrauch angelegt sind. Die Bestimmung zu einer Dienstwohnung ist unter der Bestimmung zum öffentlichen Dienst oder Gebrauch nicht einbegriffen.

Ueber §. 16 (Persönliche Befreiungen von den Kreislasten) fand gleichfalls eine längere Debatte statt, an welcher sich be⸗ theiligten: die Abgg. Dr. Glafer, von Hennig, Frhr. von Ho⸗ verbeck, von Behr, Grumbrecht, von Brauchitsch (Elbing).

Bei der Abstimmung wurde das folgende Amendement der Abgg. von Hennig und Genossen:

den §. 16 zu fassen: »Das Einkommen der unmittelbaren und mittelbaren Saatsbeamten, sowie der Geistlichen und Kirchendiener unterliegt der Zuziehung zu den Kreislasten ebenso, wie das Ein⸗ kommen der anderen Kreisangehörigen.⸗ angenommen.

Die Diskussion begann beim Schlusse des Blattes über den »Dritten Abschnitt«. Von dem Kreisstatut: §. 17.

genen Nachrichten ist S. M. Fregatte »Niobe« vom 30. Ok⸗ tober er. von Madeira auf der Rhede von Santa⸗Cruz Teneriffa angekommen und beabsichtigte, am 1. November die Reise nach den Kap Verdischen Inseln fortzusetzen. S. M. Schiffe Herthas und »Elisabeth⸗ sind am 17. hjs. in Port⸗Said angekommen, woselbst S. M. Yacht »Grille⸗ und Dampfkanonenboot »Delphin« bereits vor Anker lagen. S. M. Brigg »Rover« ist am 17. hjs. von Vigo in See gegangen.

Der Gerichts⸗Assessor Dr. jur. Carl Friedrich Wilhelm Osius aus Hanau ist mit Genehmigung der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten und der Justiz der König⸗ v General⸗Kommission in Cassel zur Beschäftigung über⸗ wiesen.

Lauenburg. Ratzeburg, 15. November. Wie die »Lauenb. Ztg.« hört, hat die s. Z. von Ritter⸗ und Landschaft niedergesetzte Kommission zur Begutachtung der Frage wegen Einverleibung des Herzogthums Lauenburg in den preußischen Staat ihre Arbeiten beendigt.

Mecklenburg. Schwerin, 17. November. Der Groß⸗ herzog wird sich morgen Abend in Folge einer Einladung Sr. Majestät des Königs von Preußen zu einer zwei⸗ tägigen Jagd nach Letzlingen begebe.

Sternberg, 17. November. (W. T. B.) Ständever⸗ sammlung. Der Bürgermeister Pohle hat im Auftrage des der Stadt Schwerin seinen in der Sitzung vom 13. d. gestellten Antrag auf Erhebung eines Protestes gegen das Bundes⸗Oberhandelsgericht wieder zurückgezogen. Der Än⸗ trag Manecke⸗Duggenkoppel, betreffend die Berufung einer Landes⸗ synode, wurde abgelehnt.

Bayern. München, 17. November. Bei den Wah⸗ len im hiesigen Wahlbezirk hat nach langem Kampfe die Fort⸗

schrittspartei mit bedeutender Mehrheit gesiegt.

Desterreich⸗Ungarn. Wien, 17. November. Die Kaiserin gedenkt dem Vernehmen nach die Ankunft des Kaisers in Triest zu erwarten.

Pesth, 16. November. Im Unterhause zog Tisza den Beschlußantrag, das Ministerium möge aufgefordert werden, einen Gesetzentwurf zur Beseitigung der letzten Reste des Urba⸗ rialverhältnisses vorzulegen, zurück, da der Justiz⸗Minister Horvath erklärt, einen solchen Gesetzentwurf noch vor Schluß der Session vorzulegen. Desgleichen zog Nyary seinen Beschluß⸗ antrag auf Vorlage eines Gesetzentwurfs über die Gerichts⸗ Organisation zurück. Bobory’s Antrag auf Schaffung eines Inkompatibilitätsgesetzes wird in Verhandlung genommen.

Der Klub der Linken beschloß, das Gewerbegesetz nicht als Gegenstand der Generaldebatte anzunehmen. Die »Pesther

Korrespondenz« dementirt die Gerüchte über Auflösung der

Deak⸗Partei und Zersetzung und Fusionirung der Parteien. Ragusa, 15. November. Safvet Pascha ist hier ein⸗

getroffen. In der Herzegowina herrscht vollständige Ruhe. Rifano, 16. November. 2 ch ei an die Crivoscianer

Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine eingegan⸗

3 4 8 1 ergangenen, jedoch erfolglos gebliebenen letzten Aufforderung, wurde heute 7 Uhr früh der Angriff auf Crivoscie in vier Kolonnen begonnen und zwar von Major Urschitz über Ubli, Oberst Simic gegen Cerkvice, Oberst Oberst Kaiffel von Orahovac aus. General⸗Major Dor⸗ mus steht mit zwei Bataillons und einer Batterie als Re⸗ serve in Risano. Oberst Simie erreichte die dominirenden Hö⸗

haltendes Feuer aus drei Batterien, erreichte nach einem müh⸗ seligen, sehr gut geführten Marsche die Höhen von San Nicolo, welche von den Insurgenten namentlich mit Steinbatterien hart⸗ näckig vertheidigt wurden. Bisher sind keine Verwundeten ein⸗ gelangt. General⸗Major Graf Auersperg mit dem Stabe bleibt heute in Knezlac. Gleichzeitig macht Oberst Schönfeld vor Budua und San Stefano einen Angriff auf die versprengten Insurgenten bei Braic.

Cattaro, 14. November. Der Kriegsdampfer »Juno⸗ ist heute mit Ergänzungstruppen angekommen. Morgen geht das Hauptquartier nach Risano ab. Gestern Nachts haben siebzig Insurgenten die Ortschaft Giuric überfallen, vier Häuser ausgeplündert und einen Einwohner verwundet. Von sechs Ortschaften um Kastelnuovo, mit denen un⸗ terhandelt wurde, halten es Mokrane, Moides, Radisi⸗ vaza und Stefano mit den aufständischen Crivoskianern; Rameno und Sliebi sind zweifelhaft. Während der Unterhand⸗ lungen mit den Oberältesten dieser Ortschaften in Igalo wurde der Ort Trebejin überfallen. Das militärische Vorgehen gegen die Crivoscie ist eine beschlossene Sache, und beginnen die Ope⸗ rationen vielleicht schon übermorgen. Die ÜUhbcianer haben neuerdings Unterwerfung und Truppenunterstützung gelobt. Die Türken haben in der Sutorina, gegenüber Magazza, den Wachtposten auf 45 Mann verstärkt.

Belgien. Brüssel, 17. November. tantenkammer begann gestern die Berathung des Einnahme⸗ Budgets. Ein vom Kriegs⸗Minister vorgelegter Gesetzentwurf normirt das Kontingent der Armee für 1870 auf 100,000 Mann, die Milizaushebung auf 12,000 Mann, vohn welchen 11,000 M. aktiv sein, 1000 Mann als Reserve dienen sollen.

Großbritannien und Irland. London, 16. November. Auf dem belgischen Postdampfer »Belgique« langte der König der Belgier nebst seiner Tochter, der Prinzessin Louise

Marie in in Dover an, und wurde am Landungsplate

von dem belgischen Gesandten, Baron Beaulieu, dem Lord Granville, als dem Lord Warden der fünf Häfen, und dem Lord Torington, als dem Sekretär der Königin von England, erwartet. Eine Ehrengarde war aufgestellt worden, und als die hohen Herrschaften landeten, spielte das Musikcorps die Bra⸗ banconne, während auf dem Schlosse Salutschüsse abgefeuert wurden. Der Mavor überreichte im Lord Wardenhotel eine vorher vom Stadtschreiber verlesene Adresse, auf welche der König in einigen herzlichen Worten antwortete und sich dann mit den anwesenden Offizieren zum Gabelfrühstück niederließ. Unmittelbar darauf führte ein Extrazug die hohen Gäste nebst Viscount Torington und dem belgischen Gesandten nach Windsor, auf dessen Bahnhofe sich der Prinz Leopold und der Prinz Christian von Schleswig⸗Holstein zum Empfange ein⸗ gefunden hatten und denselben in den bereit stehenden Hofwagen das Geleit zum Schlosse gaben. Am Eingange des letzteren wurden die Gäste durch Ihre Majestät die Königin und die Prinzessinnen Louise, Christian und Beatrice und den ganzen Hofstaat empfangen. Die Königin der Belgier, welche ihren Gemahl auf der Reise begleiten sollte, wurde, wie bereits gestern in d. Bl. gemeldet, im letzten Augenblicke durch Unpäß⸗ ichkeit in Brüssel zurückgehalten.

Wohl selten ist das Oberhaus nach den Ferien mit einer so stark veränderten Physiognomie zusammengetreten, wie dies im kommenden Februar der Fall sein wird. Nicht nur werden die zehn neuen Peers ihren Sitz einnehmen, son⸗ dern auch die Bischofsbank hat durch Abdankung und Tod geist⸗ licher Würdenträger eine große Veränderung erlitten. Bei Eröffnung der letzten Session wurden vier neue Prälaten ver⸗ eidet: der Erzbischof von Canterbury und die Bischöͤfe von London, Hereford und Peterborough, aber diesmal beträgt die Zahl der neuen geistlichen Peers fünf, nämlich die Bischöfe von Lincoln, Salisbury, Exeter, Carlisle, Winchester und Bath und Wells. Der disignirte Bischof von Oxford wird vorerst keinen Sitz im Oberhause haben.

Frankreich. Paris, 17. November. (W. T. B.) Einer Mittheilung der »France« zufolge wird der Kaiser wahrschein⸗ lich nächsten Freitag nach Paris kommen und bis Dienstag daselbst bleiben. Nach Berichten aus Kairo vom heutigen Tage ist die Kais erin der Franzosen gestern in Port⸗Said gelandet und vom 8 88

Fischer gegen Ledenice,

Die Repräsen⸗

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ragut ist von seiner Krankheit wieder genesen.

Vizekönig empfangen worden. Heute sind der »Aigle« und andere Schiffe nach Ismailia abgegangen.

Emile Ollivier wird heute, der Fürst und die Fürstin

Metternich werden morgen hier erwartet.

theilte Gambon Briefe von Louis Blanc und Barbeès mit, in

d welchen beide erkläre ie ni . hen ohne Widerstand. Oberst Fischer, protegirt durch ein vnis ch aren, daß sie nicht nach Paris kommen wer

den, Louis Blanc, um nicht Uneinigkeit zu verursachen, Barbés as. Cücunßelt rech stütem Beide empfehlen, jeden Konflickt zu vermeiden.

Spanien. Madrid, 17. November. »Imparcial« erklärt das Gerücht, leihe vorbereite, für unbegründet.

In der heutigen Cortessitzung verlas der Minister der Kolonien eine Depesche aus Havanna, welche anzeigt, daß in dem östlichen Theile der Insel die Insurgenten geschlagen wurden und 250 Todte verloren. Der Aufstand, schließt die Depesche, nimmt ab, das Vertrauen kehrt wieder.

Den Zeitungen zufolge hat sich der Ministerrath beute

(W. T. B.) Der daß Figuerola eine neue An⸗

In einer gestern stattgefundenen Privatversammlung

mit der auf die bayersche Note, betreffend das Konzil, zu ertheilen⸗

den Antwort beschäftigt. 8

Rußland und Polen. St. Petersburg, 16. Novem⸗ ber. Die Kaiserin hat mit ihrer Begleitung am 14. Kiew auf der Kiew⸗Kursker Bahn verlassen. Allerhöchstdieselbe wird am 18. hier erwartet.

Der »Reg. Anz.« veröffentlicht das Budget des Groß⸗ fürstenthums Finnland für 1869. Dasselbe schließt mit

15,072,127 Mark Staats⸗Einnahmen und Ausgaben und

405,500 Mark Einnahmen und Ausgaben aus den Fonds der Wohlthätigkeits⸗ und Arbeits⸗Etablissements.

Der Kurator des Dorpater Lehrbezirks Graf Keyser⸗ ling hat sich am 11. d. M. von den Lehrern und Studirenden der Universität Dorpat verabschiedet. ork, 3. November. Admiral Fa⸗

Jefferson Davis ist bei seiner Landung in New⸗ Orleans mit großen Ehrenbezeugungen empfangen worden.

Amerika. New⸗Y

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Breslau, Donnerstag, 18. November. In vergangener Nacht ist der ganze südliche Theil der Notunde des Liebich’schen Belvedere eingestürzt. Der Thurm des monumentalen Bau⸗ werkes dürfte kaum zu retten sein. Es ist Niemand bei dem Einsturz verletzt worden.

Dresden, 18. November, Mittags. Die Kommission des Abgeordnetenhauses für das Preßgesetz hat sich gegen die Liefe⸗ rung von Pflichtexemplaren, gegen administrative Verbote aus⸗ ländischer Zeitschriften, ferner gegen die polizeiliche Genehmi⸗ gung von Plakaten und für die Einführung von Schwurge⸗ richten in Preßsachen ausgesprochen.

Paris, Donnerstag, 18. November, Morgens. Das »Journal officiel« veröffentlicht folgende Depesche aus Is⸗ mailia vom 17. d.: Die Kaiserliche Nacht »Aigle«, gefolgt von etwa 40 anderen Schiffen, hat die erste Streck zurückgelegt und Ismailia passirt. 5

Die »Annalen der Landwirthschaft in den König⸗ lich preußischen Staaten⸗ Nr. 46 enthalten: Zur Frage der landwirthschaftlichen Interessenvertretung. (Cirkular des Haupt⸗Direk⸗ toriums des Provinzialvereins für die Mark Brandenburg und die Niederlausitz) Das landwirthschaftliche Museum in Berlin. Von Dr. Wittmack. (Mit 2 lithogr. Tafeln). Die Ackerbauschule in Kappeln. Von G. Liedke. Berichte und Korrespondenzen: Aus der Provinz Preußen, 23. Oktober. Aus den Regierungsbezirken Pots⸗ dam, Magdeburg und Schleswig. Literatur: Pflege der Eintracht in Fabriken und Ortschaften und die Sicherung des Wohlstandes, der Sittlichkeit und Intelligenz in den Arbeiterkreisen. Von Alfred Le⸗ Roux. (Schluß.) Vereinsversammlungen: Vom 19. bis inkl. 30. November. Notizen: Neues Ventil für Petersen'sche Wiesenanlagen. Von Manskopf. Ein neues Mittel gegen den Kesselstein. Vortrag des Prof. Dr. Müller über Kanalisation und Abfuhr. Die Ackerbau⸗ schule zu Kleve. Ausfuhr von konservirtem australischen Fleisch. Ge⸗ theertes Band zum Binden der Garben. Verbot gegen Einführung von Hornvieh aus dem Norddeutschen Bunde nach Dänemark aufge⸗ hoben. Wolldünger. Personalien. Berichti M Bibgerveheisehe Vebhrteiee

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dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau.

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