Koöͤniglichen

11. Pie

“ 1“ “ u“ 8 Angekommen: Der Hofmarschall Sr. Majestät des Königs, Oberst Graf Perponcher, von Letzlingen.

Berlin, 22. November. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Dekorationen zu ertheilen, und zwar: des Ehren⸗Komthur⸗ kreuzes des Großherzoglich oldenburgischen Haus⸗ und Verdienst⸗Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Geheimen Regierungs⸗Rath Hendel, Vorsitzen⸗ den der Eisenbahn⸗Direktion zu Wiesbaden; des Ritter⸗ kreuzes des Ifopheroglich mecklenburgischen Or⸗ dens der wendischen Krone: dem Kommerzien⸗Rath und mecklenburgischen Konsuxl Chr. Oehlmann zu Königsberg in Preußen; des Offizierkreuzes des Königlich dänischen Danebrog⸗Ordens: dem preußischen Unterthan, Kommer⸗ zien⸗Rath und Konsul Friedrich August Lühdorf zu Ham⸗ burg; der Großoffizier⸗Insignien des persischen Löwen⸗ und Sonnen⸗Ordens zweiter Klasse mit dem Stern: dem Dr. Werner Siemens zu Berlin; des Kom⸗ thurkreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen⸗ ernestinischen Hausordens: dem Dr. Strousberg zu Berlin; sowie des Ritterkreuzes des Königlich schwe⸗ dischen Wasa⸗Ordens: dem Kaufmann und spanischen Konsul Heinrich Israel zu Stralsund.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 22. November. Se. Majestät der König wohnten gestern früh in Letzlingen dem Gottes⸗ dienste bei und traten alsdann die Rückreise nach Berlin an, woselbst Allerhöchstdieselben mittelst Extrazuges um 3 Uhr ein⸗ trafen. . 1 Heute Vormittag 9 Uhr empfingen Se. Majestät der König den Ober⸗Jägermeister Grafen Eberhard Stolberg⸗ Wernigerode und demnächst Se. Königliche Hoheit den Prinzen August von Württemberg, kommandirenden General des Garde⸗Corps. Um 10 ½¾ Uhr nahmen Allerhöchstdieselben den Vortrag des Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Raths Wehrmann entgegen, unterbrachen denselben um 11 Uhr, um in Gegenwart des Gouverneurs und des Kommandanten von Berlin militärische Meldungen entgegenzunehmen, und ließen den Vortrag demnächst bis nach 12 Uhr fortsetzen. Nach

12 Uhr empfingen Se. Majestät den Kriegs⸗Minister und um 12 ½ Uhr den Wirklichen Geheimen Rath von Thile.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hat, wie aus Suez telegraphisch berichtet wird, am 19. d. Mts. den Kanal bis zu den bitteren Seen befahren und ist am 20. in weiterer Fahrt bis an das rothe Meer gelangt. Der Kanal zeigte nirgends Schwierigkeiten für die Passage. Se. König⸗ liche Hoheit beabsichtigte, Sich am Abend des 20. auf dem Nil nach Ober⸗Aegypten zu begeben.

— Die Ausschüsse des Bundesraths des Nord⸗ deutschen Bundes für Handel und Verkehr und für Justizwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.

— Im Verlaufe der Sitzung des Hauses der Abgeord⸗ neten, am Sonnabend, den 20. d. M., wurden bei der Spezial⸗

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Diskussion über den Etat des Ministeriums für die landwirthschaft⸗

lichen Angelegenheiten die Ausgabe⸗Titel 1—17 zunächst geneh⸗ migt. Zu Tit. 18. Ausgaben für die Landes⸗Meliorationen und Deichbauten, lag ein Antrag der Abgg. Schulze (Berlin) und Parisius vor, welcher sich auf eine Petition des Magi⸗ strats und der Stadtverordneten von Lippstadt wegen Aus⸗ cheidung aus der Meliorations⸗Sozietät der Bocker Haide be⸗ und folgendermaßen lautet: »I. die Petition von h Bürgern, Petreffend die Bocker Haide, der Staatsregierung zur Abhülfe zu überweisen. Königliche Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage in der nächsten Session einen Gesetzentwurf vorzu⸗ egen, wodurch die Vorschriften, betreffend die Ent⸗ und Be⸗ wässerungs⸗Zwangsgenossenschaften dahin abgeändert werden, daß 1. Genossenschaften, welche die Erhöhung des wirthschaft⸗ lichen Ertrages der einbezirkten Grundstücke zum Zwecke haben, nur dann gegründet werden dürfen, wenn die Mehrzahl der Interessenten — nach der Fläche des betheiligten Besitzers berechnet — es beantragen; daß 2. Grundbesitzer zum Beitritt zu einer solchen Genossenschaft nicht gezwungen, vielmehr nur bei vor⸗ wiegenden Gründen des öffentlichen Wohls dem Expropriations⸗ Verfahren unterworfen werden dürfen; daß 3. über alle Streit⸗ fragen der Rechtsweg gestattet wird.« 8 An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Ohm, v. d. Knese⸗ beck (Teltow) und Schulze (Berlin). Der Minister für landwirthschaftliche Angelegenheiten von Selchow ergriff gleichfalls das Wort.

Die Diskussion wurde hierauf geschlossen. Ein Antrag des Abg. v. d. Knesebeck auf Uebergang zur Tagesordnung wurde abgelehnt und Nr. 1 des Antrages Schulze, welcher mit dem Antrage der Kommission identisch ist, die Petition der König⸗ lichen Staatsregierung zur Abhülfe zu überweisen, angenom⸗ men. — Nr. 2 des Schulze'schen Antrages wurde sodann der Justizkommission zur Vorberathung überwiesen. Ueber eine Petition des Anton Grering aus Westenholz bei Lippstadt, das Haus der Abgeordneten wolle das König⸗ liche Staats⸗Ministerium und die Meliorations⸗Sozietät veranlassen, daß er sein Eigenthum unverletzt und kostenlos sein Gut wieder erlange, wurde nach dem Antrage der Kom⸗ mission zur Tagesordnung übergegangen. — Zu Tit. 18 des Ordinariums stellte hierauf der Abg. Virchow noch den Antrag, denselben, sowie Tit. 1 des Extraordinariums der Budget⸗ kommission zur Prüfung und Berichterstattung zu überweisen. Nach kurzer Debatte wurde der Antrag angenommen und so⸗ dann die Vertagung beschlossen. Schluß 3 ½⅜ Uhr.

— Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine eingegan⸗ genen Nachrichten hat Se. Königliche Hoheit der Kronprinz mit S. M. Yacht »Grille« den Suezkanal passirt und ist am 20. huj. in Suez angekommen.

— Der seitherige Spezial⸗Kommissarius, Regierungs⸗Rath Schulze zu Cassel, ist vom 1. Dezember d. J. ab in das Kollegium der dortigen Königlichen General⸗Kommission be⸗ rufen und tritt von diesem Zeitpunkte ab an dessen Stelle als Spezial⸗Kommissarius der Gerichts⸗Assessor Schulz daselbst.

IWaldeck. Arolsen, 21. November. Der Fürst ist von Neuwied wieder hierher zurückgekehrt.

— Die gestrige ordentliche Sitzung der Abgeordneten des Landtags der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont wurde von dem Vorsitzenden Gleisner um 10 Uhr Vormittags in Gegenwart des Landes⸗Direktors von Flottwell eröffnet.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Be⸗ richt des Abg. Rhode als Referenten für den Gesetzgebungs⸗ Ausschuß zu dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ab⸗ änderung der Artikel 28 — 32 der Forstordnung vom 21. No⸗

vember 1853. Der vorliegende Entwurf bezweckt eine Abänderung

der Bestimmungen der Forstordnung, zufolge deren die mit einem Gute verbundene Brenn⸗ und Bauholz-⸗Berechtigung im Falle einer Parzellirung wegfalle, sobald nicht ein Stamm verbleibe, welcher eine selbständige bäuerliche Nahrung gewesen. — Der Gesetzesvorlage wurde mit einigen Modifikationen die verfassungsmäßige Zustimmung der Ständeversammlung ertheilt.

Hierauf wurde an die Stelle des bisher Seitens des Land⸗ tages bei der Staatsschulden⸗Verwaltung fungirenden Mitgliedes, des vormaligen Kreis⸗Raths Schumann, mit der Wahl eines andern landständischen Mitgliedes verfahren. Der Abg. Rhode wurde mit 10 gegen 4 Stimmen gewählt.

In der Tagesordnung fortschreitend, referirte für den Gesetz⸗ Ausschuß mündlich Abg. Schöffer zu dem Antrage des Abg. Canisius:

Ständeversammlung wolle bei hohem Landes⸗Direktorium beantragen, die bisherige Umschreibungsbestimmung im Kataster und die Lastenberechnung bei den Besitzänderungs⸗Verträgen über bäuerliche Grundstücke aufzuheben, eventuell die obligatarischen Lasten⸗ berechnungen ganz in Wegfall zu bringen,

und stellte den Antrag:

Den letzten Passus im Antrage des Abg. Canisius, nämlich von den Worten »eventuell die obligatorischen« bis »Wegfall zu bringen« einschließlich, zu streichen, und statt dessen zu sagen und den Vertrag als Hauptakt hinsichtlich veräußerter Grundstücke vorangehen, hiernach die Ab⸗ und Zuschreibung im Kataster und, wo 1 G auf dem Grundstücke haften, deren Berechnung fol⸗ gen zu lassen. b

An der hierüber eröffneten Diskussion betheiligten sich die Abgg. Cuntze, Waldeck, Canisius und Rhode, und wurde, da es sich herausstellte, daß diese Sache dem Landes⸗Direktor zur Kenntnißnahme noch nicht zugegangen sei, die Berathung über den Canisiusschen Antrag, im Einverständniß mit der Ver⸗ sammlung, vom Vorsitzenden von der heutigen Tagesordnung gestrichen und auf die nächste gesetzt.

Einen weiteren Gegenstand der Tagesordnung bildete der mündliche Bericht des Abg. Hagemann, Namen gebungsausschusses zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Eisenbahnunternehmungen in den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont. Die Gesetzesvorlage erhielt in den einzelnen Para⸗ graphen und im Ganzen die verfassungsmäßige Zustimmung der Ständekammer.

Abg. Hagemann erhielt zu dem in der ordentlichen Land⸗ tagssitzung vom 13. November bereits berathenen Gesetzentwurf über das Alter der Großjährigkeit das Wort und stellte, mit Berücksichtigung des Umstandes, daß der fragliche Gesetzentwurf auch im preußischen Landtage angenommen sei, hinsichtlich des

Termins aber, mit welchem das Gesetz in Preußen in Kraft

des Gesetz⸗

trete, eine Divergenz zwischen Abgeordnetenhaus und Herrenz haus bestehe, den Antrag:

z;u beschließen, es in die Hand des Landes⸗Direktors zu legen, nach Maßgabe des in Preußen festgesetzt werdenden betr. Termines auch für die Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont den Termin, mit

weelchem das fragliche Gesetz in Kraft trete, zu bestimmen. Dieser Antrag wurde zum ständischen Beschlusse erhoben.

Nachdem Abg. Cuntze für den Verwaltungsausschuß noch zu der Staatskasserechnung pro 1866 — Landesetat — Bericht erstattet hatte, erfolgte um 12 ⅞ Uhr Mittags Schluß der Sitzung.

Mecklenburg. Sternberg, 21. November. (W. T. B.) In der gestrigen Landtagssitzung wurde der vom Hofbau⸗ Rath Demmler eingebrachte Antrag, betreffend eine anderwei⸗ tige Preßgesetzgebung, verlesen und darauf beschlossen, densel⸗ ben dem Antragsteller mit der Erklärung zurückzugeben, daß der Antrag wegen anstößigen Inhalts der Anlagen nicht geeig⸗ net befunden sei, zu den Akten genommen zu werden.

Sachsen. Coburg, 19. November. Se. Hoheit der Herzog hat sich vor einigen Tagen auf der Jagd den Fuß vertreten, woraus ein längeres, ernstes Fußleiden zu werden droht.

Baden. Karlsruhe, 20. November. Die Erste Kam⸗ mer genehmigte in heutiger Sitzung nach den Anträgen der Kommission den am 6. Juli d. J. zwischen dem Norddeutschen Bunde, Baden, Württemberg und Hessen abgeschlossenen Ver⸗ trag, betreffend das gemeinschaftliche Eigenthum der vormali⸗ gen Bundesfestungen.

Württemberg. Stuttgart, 20. November. Der König hat heute die Territorialkommissare, welche den Schlußberathun⸗ gen der Inspizirungskommission in Ulm beigewohnt hatten, in

dienz empfangen und zur Tafel gezogen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 21. November. Die Kaiserin begiebt sich, wie gemeldet, zum Empfang des Kaisers nach Triest. Von dort wird Ihre Majestät inkognito nach Rom reisen.

— Die Erzherzogin Sophie ist am 17. d. von München nach Salzburg zurückgekehrt.

— Der Fürst und die Fürstin von Rumänien sind vorgestern hier eingetroffen und empfingen alsbald den Besuch der Erzherzöge Karl Ludwig und Albert, den dieselben heute erwiederten. Der Fürst und die Fürstin sind heute nach Pesth weitergereist.

— Der Reichs⸗Finanz⸗Minister Becke ist noch krank, die »Wien. Ztg.« erklärt indessen die von anderen Blättern ver⸗ breitete Nachricht, sein Zustand sei hoffnungslos, für un⸗ begründet.

— Fürst⸗Erzbischof Maximilian v. Tarnoczy hat am 18. d. seine Reise von Salzburg zum Konzil nach Rom angetreten.

Pesth, 20. November. Im Unterhause legte der Finanz⸗ Minister die zwei letzten Hefte des Budgets für das Jahr 1870 vor, nämlich das Budget des Ministeriums des Innern und des kroatischen Ministeriums. Deak erschien nach seinem Un⸗ wohlsein heute zum ersten Male wieder in der Sitzung und wurde mit Eljenrufen empfangen. Auf der Tagesordnung steht das Gesetz über die Verantwortlichkeit der Richter.

— 21. November. (W. T. B.) Der Fürst und die Fürstin von Rumänien haben heute Morgen den Besuch der Minister und anderer ungarischen Würdenträger empfan⸗ gen. Am Nachmittage machte das Fürstliche Paar der Kaiserin von Oesterreich in Buda einen Besuch und besichtigte dann mehrere öffentliche Institute, u. A. auch die Akademie, wo der Minister Baron ECötvös dasselbe herumführte. Heute Abend reist das Fürstliche Paar über Basiasch nach Giurgewo.

Cerkvice, 19. November, Vormittags. Um die Aufmerk⸗ samkeit der Insurgenten von den Kolonnen Fischer und Kaiffel abzulenken, die sich gestern in Ledenice vereinigten und das äußerst beschwerliche Defilee von Levoglava zu passiren hatten, so wie um sich in den Besitz des Defilee von Han zu setzen, wurden gestern und vorgestern demonstrative Angriffe unter⸗ nommen. Hierbei stieß nur der linke Flügel auf den hartnäckigsten Widerstand. Die Kolonne dieses Flügels unter Oberst Vetter, vom Infanterie⸗Regimente Erzherzog Albrecht, welche gestern mit außerordentlicher Bravour, allen Hindernissen Trotz bietend, nahe daran war, die entscheidende Höhe zu gewinnen, wurde von dem mörderischen Feuer und den Steinwürfen einiger hundert In⸗ surgenten empfangen und mußte nach sechsstündigem Gefechte der einbrechenden Dunkelheit wegen den Versuch aufgeben, die außerordentlich feste Position bei Verlust von Velka Zagvozdak zu forciren. Die Verluste im gestrigen Gefechte sind bedeutend, wenngleich der Angriff von zwei Gebirgsbatterien und einer halben Raketenbatterie auf das wirksamste unterstürzt wurde. Vom 44. Infanterieregiment sind todt: 4, verwundet 5 Offiziere. Von der Mannschaft sind 7 Mann todt, 30 Mann verwundet und einige Mann vermißt. Das 8. Jägerbataillon verlor im vorgestrigen Gefechte an Todten 4 Mann und an Verwundeten

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8 97 außerdem wurde ein Vormeister der Raketenbatterie getödtet.⸗

Die mit Verlust verbundenen Gefechte hatten den erwar⸗ teten Erfolg, daß die Kolonnen Fischer und Kaiffel ohne Wider⸗ stand auf der Ebene von Dragalj debouchiren können, was im Laufe des heutigen Morgens begann. Soeben marschiren von derselben Kolonne Abtheilungen gegen das Defilee von Han, welchem General⸗Major Graf Auersperg entgegenrückt, um die Verbindung vollkommen herzustellen.

Oberst von Schönfeld ist vorgestern in Braic angelangt, verfolgte die Insurgenten, welche bedeutende Verluste erlitten, bis an die Grenze und geht unter Zurücklassung eines Ba⸗ taillons Infanterie nach Budua zurück.

Cattaro, 19. November. Die amtlichen Berichte über die vorgestrigen und gestrigen Gefechte zur Forcirung der zum Plateau von Dragali führenden Defileen ergeben, daß ein De⸗ fils forcirt worden, zur Passirung der anderen aber ein noch⸗ maliger Angriff nothwendig ist. Die Verluste der Truppen betrugen einige 30 Mann an Todten und Verwundeten, unter letzteren mehrere Stabs⸗ und Ober⸗Offtziere.

Ragusa, 19. November. Savfet Pascha reist heute nach Trebigne ab, wo er bis zur Beendigung der Revolution bleibt. Insurgenten, welche mit ihren Familien die Grenze bei Zubzi überschritten, wurden entwaffnet. ö1““

Belgien. Brüssel, 21. November. Der Graf und die Gräfin von Flandern sind aus Düsseldorf hier wieder eingetroffen.

— Die Repräsentantenkammer beschäftigte sich vor⸗ gestern mit Petitionen und beschloß dann nach lebhafter Dis⸗ kussion mit 39 gegen 25 Stimmen, daß das Gesetz über das Einkommen der Kirche auf die Tagesordnung gesetzt werden soll. Gestern war die Kammer nicht beschlußfähig.

Großbritannien und Irland. London, 20. November. Auf Schloß Windsor ist zu Ehren des Königs der Belgier und seiner Tochter jeden Tag großes Diner und Concert. Wie verlautet, gedenkt König Leopold am Montag über acht Tage nach Brüssel zurückzukehren, sich aber vorher mehrere Tage lang in London aufzuhalten. Zu diesem Zweck hatte die Königin Victoria ihm den Buckinghampalast zur Ver⸗ fügung gestellt; er gedenkt aber von diesem Anerbieten nur behufs Ueberreichung der beiden Adressen seitens der friedens⸗ richterlichen Behörden und seitens der freiwilligen Schützen Ge⸗ brauch zu machen.

— Die Herzogin von Aumale ist gefährlich erkrankt.

Frankreich. Paris, 21. November. (W. T. B.) Der Kaiser und der Kaiserliche Prinz, welche heute Morgen Compiegne verlassen haben, sind im besten Wohlbefinden hier angekommen. 9

Das heutige »Journal officiel« veröffentlicht einen Be⸗ richt des Handels⸗Ministers Leroux an den Kaiser vom 18. d., welcher die Resultate der volkswirthschaftlichen Reform konsta⸗ tirt. Der Bericht theilt die in den Handelsverträgen festgesetz⸗ ten Tarife in zwei Gruppen. Die erste Gruppe umfaßt die⸗ jenigen Tarife, welche zu keiner ernsten Kritik Anlaß gegeben haben. Dieselben sind in Gesetzentwürfe ge⸗ racht, welche dem gesetzgebenden Körper gleich nach Eröffnung vorgelegt werden sollen. Die zweite Gruppe umfaßt diejenigen Tarife, welche der Gegenstand ernster Kri⸗ tiken gewesen sind. Diese Gruppe wird den Inhalt eines zweiten Tengee, kAüsgues bilden, jedoch erst nach einer Enquste, welche auf Befehl des Kaisers in Betreff der klageführenden Industrien angestellt werden soll. Die Enqguste werde die industriellen und kommerziellen Resultate des Vertrages von 1860 feststellen, sich hauptsächlich auf die Lage der metallurgischen und der mit diesem verwandten Gewerbe, auf die Industrie der Baumwollen⸗,

Leinen⸗, Wollen⸗und sonstigen Gewebe, auf die chemischen Produkte

und andere Nebenzweige und schließlich auf das System der zeitweiligen steuerfreien Zulassungen erstrecken, letzteres nament⸗ lich in Bezug auf Baumwollengewebe, welche in Frankreich gefärbt oder bedruckt und dann exportirt werden. Der Bericht schlägt vor, einen Ober⸗Handelsrath einzusetzen, bestehend aus drei Senatoren, drei Deputirten, drei Staatsräthen und neun hervorragenden Persönlichkeiten aus den Gebieten des Ack baues, des Handels und der Industrie.

Auf den Bericht folgen zwei Kaiserliche Dekrete, welche die Zusammensetzung des Ober⸗Handelsrathes den Vorschlägen des Ministers gemäß regeln. 1

Ein anderes Dekret, datirt vom 19. d., ernennt Lesseps zum Großkreuz der Ehrenlegion, in Anbetracht seiner Verdienste um die Durchstechung der Landenge von Suez.

Eine Depesche aus Suez von gestern morgens meldet die Ankunft der Kaiserin daselbst. Die Kaiserin hat den ganzen Kanal von einem Ende zum andern ohne Hinderniß befahren und der »Aigle« im Rothen Meere Anker geworfen. Das amt⸗