1869 / 274 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Wechsel. Fonds und Staats-Papiere. Eisenbahn-Sta m-Aktien. 1 8 Koͤniglich Preußischen Staats Montag den 22. November ““

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Amerik. rückz. 188216 1/5. u. 1/11. r bz G dAlsenzb. v. St. g. 1/1. u. 7. do. APmst.-Rotterd. verschieden ßßöhm. Westb.. do. Gal. (Carl-L.-B.)

1/4. 2 Löbau-Zittau...

pr. Stück Ludwigsh.-Bexb 1/5. u. 1/11. 77 ½à8 bz G Mainz- dwgsh.. pr. Stück 65 ½a ε bz Mecklenburger.. 1/1. u. 1/7. 52 ½à 8 Oberhess. v. St. g. 66 Oest. Franz. St. do. Rleichenb.-Pard. do. FRkuss. Staatsb... 0o. f 8 Südöst. (Lomb.). pr. Stück Warsch.-Bromb. do Wsch. Ldz.v. St. g

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250 Fl. Kurz. do do. 1885 250 Fl. 2 Mt. Oesterr. Papier-Rente 300 Mk. Kurz. do. Silber-Rente... 300 Mk. 2 Mt. do. 250 Fl. 1854.. . 1 L. Strl. 3 Mt. do. Kredit. 100.1858 Paris 3600 Fr. 2 Mt. do. Lott.-Anl. 1860 Wien, österr. do. do. 1864 Währ. 150 Fl. 8 Tage. stalienische Rente... Wien, österr. do. Tabaks-Oblig. Währ. 150 Fl. 2 Mt. do. Tabaks-Akt.]ü Augsburg, südd. Rumän. Eisenb.. Ihr 100 1I. m. Rumänier..... u“ Frankfurt a. M., inn. L Leipzig, 14 Thlr. Russ. Egl. Anl. de 1822 uss 100 Thlr 8 Tage. do. 0. de 1862 Leipzig, 14 Thlr. do. Egl. Stücke 1864 uss 100 Thlr2 Mt. do. Holl. »- Petersburg 100 S.R. 3 Wch. do. Engl. Anleihe. do. 100 R.S Mb do. Pr.-Anl. de 1864 Warschau 90 S. R. 8 Tage. do. do. de 1866 Bremen 100 T. G. 8 Tage. do. 5. Anl. Stiegl.. do. 6. do. do. 9. Anl. Engl. St.

6.— d d Staats-Papiere. 1 do. do. Holl. 88 8 1“ 8 do. Bodenkredit...

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Iest Landtags⸗Angelegenheiten.

86 beispielsweise nur auf einen einzigen Vertrag hinzuweisen, der mi

5 Berlin, 22. November. In der Sitzung des Hauses der abgeschlossen aeg n ugcans ieengsschs. Snnh de gea. Saghec, egecantelichena en 29. 8 Eesse erhe . 1 , ee h. 2 allen Rechtsstreitigkeiten 25 8. 88 Vertrag 8 Ang he Se 1— H. orgelegt worden ist. trag der Kommissarien des Hauses, „die Frage, ob die Staats⸗ „W Kommissarius ferner wissen will, ob diese verträge mit der Fürstlich schwarzburg 2 sondershausenschen, der meine Antwort allein für mich, d. h. nach meiner persönlichen Auf⸗ Fürstlich schwarzburgerudolstädtischen und der Herzoglich fachsen. fassung, gegeben worden sei, so kann sch die Erklarung abgeben, daß

ae 1 es die Ansicht des gesammten Staats⸗Ministeriums ist, daß derartige meiningischen Regierung wegen Bearbeitung der useinander⸗ Verträge der Zustimmung dieses Hauses .— mn ; *. e2

1/3. u. 1⁄9. 1 Warschau-Ter. setzungssachen durch preußische Auseinandersetzungs⸗ und Spruch⸗ er endlich besorgt, daß der Ausdruck: das Haus habe niemals die 1/5. u. 1/11. S6 ⁄7etwbz G] do. Wien. behörden der Landesvertretung zur Genehmigung vorzulegen Vorlegung dieser Verträge verlangt, also stillschweigend das Verfahren 1⁄4. u. 1/¼10.91 G seien, der Kommission für den Staatshaushalts⸗Etat zur Be⸗ der Regierung genehmigt, daß dieser Ausdruck sage ich eine Ver⸗ d richterstattung zu überweisen«, nach dem Abg. Dr. Lutteroth: zichtleistung des Hauses involvire, so glaube ich, daß zu einer Auslegung Meine Herren! Der Regierung könnte es jedenfalls nur ganz dieser Art die Worte der diesseitigen Antwort keine Veranlassung geben. recht und angenehm sein, wenn die soeben von dem Herrn Kommis- Wenn das Haus glaubt, heute diese Ansprüche gegen die Regierung F. : sarius des Hauses gründlich beleuchtete Frage auch nach allen Rich⸗ erheben zu dürfen, welche dasselbe bisher niemals erhoben hat, so 5 tungen hin erwogen und festgestellt würde. Sie glaubt aber kaum, mag es sich daruͤber schlüssig machen; eine ausdrückliche Verzichtleistung 5 1/1 daß es dazu nöthig sein wird, diese Frage noch an eine Kommission des Hauses liegt nicht vor. 5 zu he. voüfrhaupt, defas d b; eens. 88 Föhmmiffion 1 Dem Abgeordneten Struckmann erwiderte der Minister 8 8 1 wiesen werden 9†,1o, scheint ihr die Budgetkommission, ganz ab⸗ in Betreff der Moorbrände in Ostfriesland und Westfalen: 8 Men 5 13/1. u. 13/7. 80½62 8 Ee,; V 1en gischen von allen 8v welche dieselbe bilden, eigentlich 1 Abgeordneten hab. 1 zunächst NS daß Freiwillige Anleihe. 14 u. 10 [95 bz do. 9 8055s . o. .. ng⸗ Fesemgige. zu sein, die sich. mi hiege Frage zu beschäftigen hat, ich in Betreff des Höhenrauchs heute noch denselben Standpunkt ein⸗ Staats-Anl. von 18595, 1⁄1 u. 7 101 1bbz do. Nicolai- 8 6 1 88 7. 8 do. do. 40 %% 8 8. hier san ehe Eeltfische. echtsfrage handelt. Es würde nehme, wie Uor zwei Jahren, und daß meine Reise in diejenigen do. v. 1854, 55 4 ½ 1⁄4 u. 10 93 bz sRuss.-Poln. Se /4. u. 1/10. 67 ½¼ Se. D Hiu 11 vielleicht angemessen sein, der Justizkommission oder einer adh hoc zu Gegenden, wo viel Moor gebrannt wird, meine Ansicht über das 4 4 5 4 5

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0. 1/5. u. 1/11. 1 8 8 ö“ 8 1⁄+1. u. 1/7. 1213 bz G 8 Bank- und Industrie Aktiern. bas 1/3. u. 1/9. 118 53à5bz

1/4. u. 1/10. 66 ½ bz G do Gör G Berl. Abfuhr..

do. Aquarium. 40 8 G do. Br. (Tivoli)

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von 1857 do. 93 bz do. do. kleine do. 66 ½ bz erwählenden Kommission diese Frage zu überweisen; ich glaube in⸗ r ines 1 von 1859 do. 93 bz foln. Pfandb. III. Em./ 4 22/6. u. 2/1268 ¾ G 1“ dessen kaum, daß dazu ein Bedürfnsß vorliegt. Ich möͤchte on⸗ 3 11““ 2e6 1nne, g von 185674 1/t u. 7 93 ½[brb2 do. Liguid. 4 1/6. u. 1/12.57bz Höbace rs.: nehmen, daß das Haus augenblicklich schon in der Lage ist, über diese, Kultur der Moorgegenden zu fördern. Beiläufig muß ich aber von 1864,4 ¾ 1/4 u. 10 93 2 do. Cert. A. à 300 Fl. 5 1/1. u. 1/7. 92 G wie mir scheint, einfache und durchsichtige Frage eine Entscheidung zu bemerken, ich habe niemals behauptet, daß es mir zweifelhaft sei, wo von 1867 do. 93 bz do. Part, Ob. à500 Fl. do. 96 ½ G BI. treffen. Die Frage ist die: der Hohenrauch herkäme; ich hahe hier nur gesagt, daß in verschiede⸗ do. v. 1868 Lit. B. do. 93 z Türk. Anleihe 1865. do. J4lXbz B 1 -. Ist die Regierung gensthigt, derartige Verträge mit fremden nen Werken und von verschiedenen Autoritäten die Frage als eine do. v. 1850, 52 do. sS4 ⁄b2 Ders. Froat. Regierungen, welche dem Lande keine Geldlasten oder Geldopfer kontroverse angesehen würde. Meine eigene Meinung darüber habe do. von 1853 do. HiseaUhUalStamm. tt.. . . auferlegen, den Häusern des Landtages vor der Abschließung zur ich bei der Gelegenheit gar nicht ausgesprochen; wohl aber habe ich do. von 1862 do. 1 1t 1.“ d5. Landes. B Genehmigung vorzulegen oder nicht? mich dahin geäußert, daß ich nicht glaube, das Moorbrennen do. von 18684] 1/1 u. 7 83 bz DIV. pro 1867 1868 Füx Disk 1 Kom. ds Die Frage kann meines Erachtens nur aus der Verfassung be⸗ ließe sich zwangsweise durch Polizeiverordnungen abstellen, Staats-Schuldscheine do. ““ 1 V 1⁄1. gerbe MHers. hh 3 antwortet werden. Der §. 48 der Verfassung bestimmt, daß nur die⸗ sondern man könn dad daß llmählich

1 . 34 ekt. Liz. Eichb. do. 1 3 8 1 1 nne nur dadurch, daß man allmähli

Pr.-Anl. 1855 à 100 Th. 1/4. 1 Altona-Kieler 5 6 do. 104 B Lisenbahabed ü6 jenigen Verträge vorgelegt wert en sollen, welche dem Lande Lasten eine bessere Kultur in dem betreffenden Landestheile anstrebe, diesen Hess. Pr.-Sch. à 40 Th. pr. Stüeck (Berg.-Märk.... 72 do. 131 3432 1bz] dn. d6 18. 1/7. auferlegen; es kommt hier also einzig und allein darauf an, wie der unangenehmen und lästigen Uebelstand beseitigen. Ob ich mich be⸗ Kur- u. Neum. Schldv. 3 verschieden 13 ¾ ad. 205 Ausdruck» Lasten« zu verstehen sei. Er hat eine weitere und ingere müht habe, eine bessere Kultur gerade in diesen Landestheilen herbei⸗ Oder-Deichb.-Oblig. 4 8 1/1 u. 7 Berin Gerittz. 4. 71. 67 bz sgaur k Rledg. fr. Lins 20 bz G Bedeutung. Ich glaube zunächst annehmen zu dürfen, daß bei den zuführen, darüber mag das Land und das Publikum urtheilen. Ge⸗ Berlin. Stadt Obligig, 1ℳ4 u. 10 11“ red. in Liq. 1f1n 03 8 Verhandlungen und Vorberathungen, welche Behufs Berathung der rade Ostfriesland, so wie die speziell bezeichnete Gegend Arenberg⸗ W. v -2. 8 Verfassung stattgefunden haben, wohl kaum Jemand daran gedacht Meppen hat in neuerer Zeit sehr viele Staatsmittel in Anspruch ge⸗

do. do. 1/1 u. 7 Berlin-Hamburg. 147 bz s. G. Schust. n. C do. [108 bz G 1 n . do. do. do BrI.-Ptsd.-Mgdb. Iggbz sGochaer Zetunj 8. 1 1. 952 hat, daß der Ausdruck „Lasten⸗ jemals in einem anderen Sinne inter⸗ nommen. Nach eingehender Berathung mit vielen hervorragen⸗

Sechldv. d. Berl. Kaufm. do. SerinStett e⸗ 129etwbz G . u.7. 93 bz pretirt werden könne, als in dem der Geldlasten. Ich gebe aber zu, den und mit den lokalen Verhältnissen der Gegend vertrauten Berlier 1n N as . EI EE“ r. Lnet 7 daß der Ausdruck, wie er nun einmal in der Verfassung steht, zu Autoritäten bin ich zu der Ueberzeugung gelangt, daß dort die Kur -u. Neumärk. 4 111““ J99 ½ 36 Henrichskdits. 1/1. 1016G Zweifeln Anlaß geben kann; man kann hier an Geldlasten denken, beste Kultur diejenige sei, die sich zunächst auf Entfernung des Torfs, do Brijeg-Neisser.. 91⁄bz Hoerd. Hütt--y 1/1 u.7. 103 b: aber auch beispielsweise an Arbeitslasten und ähnliche Dinge. auf gute Absatzwege für den Verkauf des Torfes und sodann auf eine Ostpreussische.. . 120 bz Hyp. (Hübner). 2 1. 105 76 Wenn ein derartiger Zweifel aber besteht, so glaube ich, sind gründliche Kultur des Bodens richte. In diesem Sinne habe ich kei⸗ v““ do. CEI11 99 7 b2z G dc. Verhi. 214u. 10— e. die legislativen Körper berufen, den Zweifel zu interpretiren, nen Anstand genommen, die Geldkräfte, die mir bei den sehr beschränk⸗ .“ . EalI. Süt. heh (61 bz dc.g und diese Interpretation hat meines Erachkens statigefunden, indem nen Fonds zur Disposition stehen, gerade nach jenen ohnedies bedräng⸗ Pommersche..—. do. St.-Pr. 87bz s(do. Pfdhb. unkd. 11 7ö.. in einer fast zwanzigjährigen Praxis der Grundsatz immer in dem ten Gegenden hinzulegen, um dort zunächst Kanalverbindungen zu eta⸗ do. EIav 62 ½ bz G Königsb. Pr. B. 1/1. [105 G Sinne zur Geltung gelangt ist, daß das Wort »Lasten« in seiner bliren. Es sind sachverständige Männer, die das Land kennen, damit Posensche, neue. J111“ 83 ½ 38 fILg 6 o lre ae . [113 z engeren Bedeutung ‚zu erfassen sei. Meine Herren, es ist das nicht betraut, einen allgemeinen Plan, ein Netz zu konstruiren, also ein Sächsische Mürk.-Donshsr. 60 7 bz Ln 185 28 [113 G meine Ansicht allein, sondern die Ansicht großer und bedeutender systematisches Projekt aufzustellen, wie allmälig mit der Ziehung der Sechlesische 8 o . 842 bz 88 8-. 1— Juristen. Ich erlaube mir daran zu erinnern, daß im vorigen Jahre, Kanäle vorzugehen sei. do. Lit. A... do. Magdb. Halberst. 145 7 bz Med. P.-Ver-d. 880 G als einige Petitionen aus Elbing bezüglich auf die mit Rußland ab⸗ Meine Herren! Es ist unmöglich, daß auf diesem Wege ein do. ne do. neue 12252 6 AM:. deb. Privat. 91 bz G geschlossene Kartelkonvention hier vorlagen, damals von der Kom⸗ Land, welches erst seit zwei bis drei Jahren der Krone Preußen ge⸗ Westpr., rittschftl. do. B. (St.-Pr.) 69 bz G Hefsinger Krad. 118 bz G mission diese Petitionen in Berathung gezogen, aber nicht zur Be. hört, heute schon in voller Blüthe dassehen kann; auf diesem Wege do. do. 1 Magdeb. Leipz., 202 ½ 38 (UMien5 Seesse 152 bz G schlußfassung dieses Hauses gebracht worden sind. Der Bericht der gebrauchen wir Zeit, wir werden aber allmählich das Ziel erreichen. do. do. B deo, T B 1“ 20 8 Kommission liegt unter Nr. 236 der vorjährigen Drucksachen Ihnen Daneben geht die zweite Frage des Herrn Abgeordneten, do. II. Serie . AürE. 1““ volle⸗ 63 G vor. In diesem Bericht schlägt die Kommission Ihnen vor, ob das Ministerium bereit sek, die Moorkultur durch billi⸗ do. neue% Niedschl. Märk. 86 6 Nen- Sekottlah 88 972 b2 über die Anträge der Petenten, soweit solche auf eine eventuelle gere Gewährung von Kalisalzen zu unterstützen. In neuerer do. do. 1 Ndschl. Zweigb.. 90 B I]; 133 6 Zustimmungserklärung des Hauses, oder eine Ablehnung, oder eine Zeit ist vielfach mit diesem Material experimentirt worden; man Kur- u. Neumärk. . 3 Nordh. Mer ter. 78 bz G Geser. ö 1327à135 Ungültigkeitserklärung der Kartelkonvention mit Rußland gerichtet hat davon zum Theil recht gute Erfolge in den Moorgegenden erzielt, Pommersche... 3 do. St.-Pr. 92 G p. St 8 160 Fl Phlr. br sind, zur Tagesordnung überzugehen.« man kann aber die Erfahrung noch nicht als reif und absolut abge⸗ Bosensche Oberschl. A. u. C. 184 b2z G [A.B. Ommibus-G. 62 ⁄etwbz Es hat diese Petition außerdem noch dem Herren Referenten Ver⸗ schlossen ansehen, so daß es sich rechtfertigen ließe, heute schon über Preussische 8 do. Lit. B.. 168 bz G Phönix Bergw. 1624 bz anlassung gegeben, ein besonderes Rechtsgutachten beizufügen über die Staatsmittel im Großen zu disponiren, lediglich um Kalisalze für Rhein. u. Westph. do. 1 Ostpr. Südbahn. 23 ¾˖ G d0 c25 B. 280 B Frage, wie der Ausdruck »Lasten« zu verstehen sei. Aus diesem Rechts⸗ alle Moorgegenden zu beschaffen. Ich kann aber dem Herrn Abgeord⸗ Sächsische 8 HC... 55760 Porfl.-F Jord. H. gutachten geht hervor, daß. seit Emanation der Verfassung bereits 171 neten die Zusage machen, daß, wenn weitere Versuche die Sache be⸗ Schlesische 8 R. Oder-Ufer-B. 90 ½ bz G Pozener Proxv... 10138 B Staatsverträge ohne Zustimmung der Kammern geschlossen waren, währen, die Regierung es niemals an den Mitteln fehlen lassen wird do. St.-Pr... 98 bz G Preussische B.. 3. wie auf Seite 29 des eben allegirten Berichts zu lesen ist. Die Re⸗ auch diese Bestrebung möͤglichst zu fördern und zu unterstützen. Badische Anl. de 1866/4 ½ 1/1. u. 1/702 ¾ 5 Rheinische.. 114 ½ bz Pr. Bodenkr.-B.

1/1 u. 7.1142⅛ bz B] gierung steht also mit ihrer Auffassung ni b g nicht vereinzelt da. Sie haben . do. Pr.-Anl. de 18674 1/2. u. 1/8. 103 ⁄bz do. 40 % 114 5bz G Renaisaance.. do. 100 bz eine Vorlegung dieser Verträge bisher niemals gefordert und die Re⸗ Auf den Wunsch des Abgeordneten v. Behr (Greifswald) do. 35 Fl.-Oblig.... pr. Stück 32 etwbz Bdo. St.-Pr... hitters h..

1 886 Fieneng 785 glauben, ihren Rechten etwas zu vergeben, wenn sie 89 zu reichlichere Mittel zuzuwenden, 5 E““ 1 8 nachträglich, nachdem dieser Vertrag Jahre lang bestanden hat, ihn zu er ärte der Minister von Selchow: b 91g 8* 88 1-e 1/6 18712 104 315 Sasr 4gn . 8 1-v;öe. 1/1 u. 7. 112 ½ G Ihrer Uecgagchden vorlegen 1eee.Jad 1 Pes Se Meine Herren, die landwirthschaftlichen Versuchsstationen, die 11“.X“ ve. sische. 116 G Auf die einzelnen an die Regierung gestellten Fragen des Herrn vom Staate unterstützt werden, verbreiten sich über das ganze Land, öö“ EE1““ Thrscbo 6 b 9 B.-V... 1/1. 118 G Abgeordneten habe ich Folgendes zu erwidern: Zuerst ist dem in der Regel derartig, daß in jeder Provinz mindestens Eine besteht. Dea.. St.-Prüm 2912, Je— 114. 96 ½5 89 1Se 88 8 3 dneh g. do. 89 52 Herrn Kommissarius in der Erwiderung der Regierung der Ausdruck Die Provinz Pommern hat eine solche in Regenwalde. Außerdem Hamb. Pr.-A. de 1866 1/⁄3. do. Lit. B. (gar 78 bz la. Steft Er. do. g17G zgleichartig ee aufgefallen. Darunter sind, wie ich hier zu interpre⸗ gehören die Versuchsstationen recht eigentlich an die landwirthschaft⸗ EEEEEE1““ 9e. Iie . Ear 668 8 üringer. 1/1 u. 7. 77½ tiren habe, zunäͤchst zu verstehen die ähnlichen Verträge, die z. B. mit lichen Akademien damit ihnen die wissenschaftlichen Kräfte, Shfetee ser ehir.e. b vtratzc. Fr 18 W“ 83 1/1. 113½ 6 den Regierungen von Anhalt⸗Bernburg, Schwarzburg⸗Sondershausen, die bei den Akademien vorhanden sind, zu Gute kommen. 1gi2, 16 C lag br, 1 1u“u“ 13 ½ G Schwarzburg »Rudolstadt in früheren Jahren abgeschlossen wor⸗ Wir unterstützen auf alle mögliche Weise diese Untersuchungen

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Schwed. 10 Rthl. Pr. A. Stück 1 . Ie den sind, und we en welcher niemals die Anforderung und Arbeiten dieser Stationen, es weist daher auch dieser Etat, wie chwe r. pr. Stüc do do. 1/1 u. 7.84 G 8 gestellt worden ist, die Genehmigung dieses Hauses ich dem Herrn Antragsteller zu erwiedern die Ehre habe, sub Pos. 8 8 einzuholen. Es können aber auch darunter begriffen sein sub c. nach, daß in Eldena bereits eine Versuchsstation mit jährlich Redaction und Renvantur: S chwieger. u“ Rhnlich 1bgeae Berträͤg, bie Ser un 1oh 5 vsescsass wird, 1. Lo“ 6 Sa

Smalij udern Ressorts abgeschlossen worden sind und den Ausdruck »gleich⸗ logischen Untersuchungen und das Versuchsfe ihre Kräfte verwen Berlin, Druck und Verlag 1 u“ Ober⸗Hofbuchdruckerei artige« für sich i Anspruch nehmen können. Ich erlaube mir hier unc bisher Anerkennenswerthes geleistet. Es wäre sehr wünschens⸗

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