1869 / 279 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Albrecht, den dessauischen Geheimen Finanz⸗Rath Baron von Cohn und eine Deputation aus dem Wendlande unter Füh⸗ rung des Amtshauptmanns von Uslar⸗Gleichen.

Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde die Vorberathung über den Etat des Ministeriums des Innern beendet.

Bei den Tit. 27 (sächliche Ausgaben der Straf⸗ ꝛc. Anstal⸗ ten), 36 (Regierungs⸗Amtsblätter), Tit. 1 der außerordentlichen Ausgaben (zur Anschaffung der Tabellen für die statistischen Aufnahmen bei Gelegenheit der Volkszählung) und Nr. 4 Strafanstalts⸗Verwaltung) fanden kurze Debatten statt, an wel⸗ chen sich die Abgg. Duncker, von Czarlinski, Parisius, Dr. Becker, Dr. Eberty, Dr. Francke, Freiherr von Hoverbeck und Graf Renard, so wie die Regierungs⸗Kommissare Geheimer Ober⸗ Regierungs⸗Rath Wulfshan und Geheimer Regierungs⸗Rath Steinmann betheiligten.

Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg griff gleich⸗ falls in die Debatte ein.

Schließlich nahm das Haus zum Spezial⸗Etat des Mi⸗ nisteriums des Innern noch folgenden Antrag des Abgeordn. Dr. Virchow an:

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, mit dem nächsten Etatsentwurfe dem Hause zugleich eine Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben sämmtlicher Provinzial⸗, Kommunal⸗ und Kreisverbände, Stadt⸗ und Landgemeinden, einschließlich der Kirchen⸗, Pfarr⸗, Schul⸗ und Armenverbände, unter Scheidung der Einnahmen in solche aus Steuern und solche aus Grundeigenthum, Stiftungen und dergleichen, vorlegen zu lassen.

Die Sitzung wurde hierauf vertagt. Schluß Uhr.

Die heutige (29.) Plenarsitzung⸗des Hauses der Ab⸗

eordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um ki⸗ Uhr eröffnet. 86

Am Ministertische befanden sich der Minister der geist⸗ lichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten Dr. von Mühler, der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen⸗ heiten von Selchow, der Finanz⸗Minister Camphausen und die Regierungs⸗Komissare Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Knerk und Geheimer Regierungs⸗Rath de la Croix.

Den alleinigen Gegenstand der Tagesordnung bildete die Vorberathung des Staatshaushalts⸗Etats für das Jahr 1870.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten. .

Einnahme: 120,471 Thlr.; dauernde Ausgaben 6,267,309 Thlr. 4 Sgr. 5 Pf.; Einmalige Ausgaben 476,520 Thlr. Eine General⸗Debatte fand nicht statt. 8

An der Spezial⸗Diskussion über die Einnahmen betheiligten sich die Abgeordneten Richter (Sangerhausen), Dr. Eberty. Zu Tit. 1 der Ausgabe hatten die Abgg. Heise und Ge⸗

nossen beantragt: 1 Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: als Gehaltssatz

a) für den Unterstaats⸗ Sekretär, b) für den Direktor der Abtheilung fuͤr die katholischen Kirchenangelegenheiten, anstatt der im Etat aus⸗ geworfenen 4000 Thlr., je 4500 Thlr. zu bewilligen.

Es sprachen hierüber die Abgg. Heise, Dr. Wehrenpfennig, Graf Bethusy⸗Huc, Richter (Sangerhausen), Dr. Techow.

Nachdem der Minister der geisilichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Mühler erklärt hatte, diese Gehaltserhöhungen gleich⸗ zeitig mit der Erhöhung des Gehaltes des Präsidenten des Evangelischen Ober⸗Kirchenraths im nächsten Jahre auf den Etat bringen zu wollen, wurde der Antrag des Abg. Heise und Genossen abgelehnt. 1 b

Ueber die Etats⸗Position »Evangelischer Ober⸗Kirchenrath⸗ entspann sich eine längere Debatte, an welcher sich betheiligten die Abg. Freiherr von Hoverbeck, Bieck, Richter (Sangerhausen), Dr. Virchow, von Hennig, Strosser, Dr. Wehrenpfennig, von Saucken (Tarputschen), von Kardorf, Klotz.

Die Etats⸗Positionen Titel 1—8 der Ausgaben wurden

hiernächst bewilligt. (Schluß des Blattes.)

Celle, 26. November. (W. T. B.) Zur weiteren Ver⸗ handlung des Prozesses über die Celler Denkmal⸗Angelegenheit ist ein Termin auf den 16. Dezember festgestellt. Das Gericht schlug einen Vergleich auf unentgeltliche Ueberweisung eines anderen Platzes für das Denkmal vor.

Sachsen. Dresden, 26. Novbr. Die Abgeordneten⸗ kammer hat die Regierungsvorlage, betreffend die Ausgabe des Restes der fünfprozentigen Anleihe von 1 im Betrage von 6 Millionen Thaler genehmigt und in der Schlußberathung über den Antrag Wigard auf Einberufung des Landtags nach dem Wahlgesetze von 1848 die in der Vorberathung beschlossene Ablehnung mit 40 gegen 36 Stimmen festgehalten.

Anhalt. Desfan, 24. November. Der Erbprinz hat

sich heute, einer Einladung des Großherzogs zu Sachsen folgend, zu den weimarischen Hofjagden nach Allstedt begeben.

Reuß. Gera, 25. November. Heut Nachmittag reisten der Fürst für einige Tage von hier Fürstin nach Leipzig

Kaiser hat gestern einen Ausflug nach den Pyramiden von

Baden. Karlsruhe, 25. November. Die Abgeord⸗ netenkammer berieth heute einige von ihren Beschlüssen ab.⸗ weichende Beschlüsse der Ersten Kammer über den Gesetzentwurf, einige Aenderungen der See; betreffend. Unter Anderem will die erste Kammer den Grundherren aktives und passives Wahlrecht zur Abgeordnetenkammer verleihen, was von dieser abgelehnt ward. Dagegen wurde ein von der Ersten Kammer angenommener Zusat zu Art. VII., lautend:

»Im §. 75 der Verfassung“ wird der erste Absatz dahin abgeändert:

„»Die beiden Kammern können nicht zusammentreten; sie beschränken sich in ihrem Verhältniß zu einander auf die gegenseitige Mittheilung ihrer Beschlüsse«, angenommen.

Mannheim, 25. November. Heute Vormittag ist die Fischerei⸗Uebereinkunft vereinbart worden. Die Unter⸗ zeichnung erfolgt nächsten Sonnabend.

Württemberg. Stuttgart, 24. November. (St. A. f. W.) Nach aus Rom eingelaufenen Nachrichten besichtigte die Königin mit der Großfürstin Vera und in Begleitung ihres Gefolges, geführt von dem Kunsthistoriker, Professor Dr. Lübke, mit lebhaftem Interesse die Denkmale und Kunst⸗ schätze Roms. 1b

Ihre Majestät erhielt einen Besuch Sr. Heiligkeit des Papstes. 1

26. November. Der »⸗Staatsanzeiger für Württem⸗ berg« schreibt in Betreff der bereits dementirten Nachricht von der Anwesenheit des württembergischen Kriegs⸗Ministers von Wagner in München, die irrthümliche Nachricht könne nur aus einer Verwechselung mit dem Bruder des früheren würt⸗ tembergischen Kriegs⸗Ministers, Julius von Hardegg, entstanden sein, welcher, aus Italien kommend, unlängst in München ein⸗ getroffen sei.

Bayern. München, 25. November. (N. K.) Das Militär⸗ Obergericht wird errichtet in München; Militär⸗Bezirksgerichte in München, Augsburg, Nürnberg, Würzburg, Landau; Mi⸗ litäruntergerichte bei jedem Regiment, jedem Jägerbataillon und jeder Kommandantschaft. Das Militär⸗Justizpersonal ist festgeseßt auf einen General⸗Auditor, 10 Ober⸗Auditoren, 5 Ober⸗ Stabs⸗Auditoren, 7 Stabs⸗Auditoren, 36 Regiments⸗Auditoren und 24 Bataillons⸗Auditoren.

Die Kommission zur Berathung der Reformen im humanistischen Gymnasial⸗Schulwesen hat einstimmig die Auf⸗ bebung der konfessionellen Trennung des Geschichtsunterrichts

eschlossen.

Der neu ernannte Königlich bayerische Gesandte am päpstlichen Hofe, Graf Tauffkirchen, ist gestern auf seinen Posten abgereist.

26. November. (W. T. B.) Wie die »Bayer. Landesztg.« vernimmt, hat das Ministerium in Folge des Ausfalls der Wahlen Anlaß genommen, dem Könige die Portefeuilles zur

Verfügung zu stellen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 26. November. Der Sakkara, Gizeh und Cheops gemacht. Letztere Pyramide wurde von Sr. Majestät mit größter Leichtigkeit erstiegen. Abends fand eine prachtvolle Beleuchtung der Pyramiden statt.

Der Kaiser hat heute Kairo verlassen und die Rück⸗ reise nach Triest angetreten.

Die Kaiserin wird am 29. d. die Reise nach Triest antreten und der Ministerpräsident Graf Taaffe sich bis zum 30. in Triest einfinden. .

Der Reichskanzler Graf Beust begiebt sich, der »Prag. Ztg.« zufolge, über Brindisi nach Florenz. Wie verlautet, ist Graf Beust beauftragt, im Namen des Kaisers dem Könige von Italien die Glückwünsche Sr. Majestät zur raschen Gene⸗ sung von der letzten Krankheit und zu dem jüngsten freudigen Familienereignisse der Geburt des Prinzen von Neapel zu überbringen. Eine gleiche Mission hat Graf Beust bei dem Kronprinzen von Italien zu erfüllen.

Der Reichs⸗Finanz⸗Minister Freiherr von Becke hatte, wie die »Wien. Z⸗ meldet, vorgestern wiederum eine schlechte Nacht und lassen die Erscheinungen, mit welchen die ernste Krankheit auftritt, einen länger dauernden Verlauf derselben befürchten.

Der Fürst⸗Erzbischof von Olmütz, Landgraf Fürsten⸗ berg ist am 22. d. von Olmütz zum Konzil nach Rom ab⸗ gereist.

Pesth, 25. November. Im Unterhause interpellirten Ferdinand Zichy den Minister⸗Präsidenten, ob die Interessen der Monarchie in Dalmatien gewahrt werden, Vukoviecs wegen Verwendung der ungarischen Truppen in Dalmatien, Miletics wegen Ausschreitungen der Militärbehörden in Dalmatien und den Kultus⸗Minister wegen Auflösung des serbischen Kongresses.

Die Minister Rajner und Horvath beantworten Romans In⸗ terpellation in Betreff der tofalver Kontraktalisten

die Tofal⸗

ver seien durch fremdes Geld aufgehetzt worden; eine Unter⸗ sich Das Haus spricht hierüber seine Be⸗ V

suchung sei im Gange. friedigung aus.

ieben Sektionen haben das Gewerbegesetz durchbe⸗

rathen; sämmtliche Modifikationen fielen im liberalen Sinne muegt⸗ Centralkommission wird hierüber in der nächsten Woche berathen.

Triest, 25. November. Nach den aus Cattaro hier ein⸗ gehenden Nachrichten ist trotz der außerordentlichen Bravour der Truppen die Niederwerfung des Aufstandes im Norden der Crivoscie bisher nicht vollkommen gelungen, da die Insur⸗ genten sich in die unzugänglichen Gebirgstheile zurückzogen und somit die weitere Verfolgung derselben vermöge der Terrain⸗ verhältnisse nicht möglich war. Die bekanntlich namhafte Verluste aufweisenden Gefechte bei Kuezlac und Zagvozdak am 17. und 18. November hatten die Passage zwischen Risano, Dragalj und Cerkvice in die Hände der operirenden Truppen ebracht. Die bleibende Besetzung und Behauptung dieser Höhen, gesonders des Plateau von Dragalj, war bei den obwaltenden Terrain⸗ und Witterungsverhältnissen nicht leicht möglich, weil das freie Bivouakiren bei der Kälte und absolutem Wasser⸗ mangel für die Dauer unthunlich war. Dem Vernehmen nach wurden daher die Truppen in die festen Hafenplätze zurückge⸗ zogen und das Hauptquartier erneuert nach Cattaro verlegt. Die Wiederaufnahme der Operationen ist für die nächste Zeit kaum wahrscheinlich, weil dieselbe nutzlos wäre. An mehreren

Handels⸗Minister vorgeschlagenen

h gegen die Ansicht aus, daß die Kammer aufgelöst werden würde. Die Versammlung beschloß mit 27 gegen 21 Stimmen, sich bis Sonntag zu vertagen.

Die Handelskammern von Rouen und Roubaigx haben beschlossen, einen Protest gegen die usammensetzung des vom d 1 ber⸗Handelsraths einzu⸗ reichen, und weigern sich, Deputirte zu demselben zu senden.

Rouen, 26. November. Das »Comité industriel« hielt heute eine Sitzung und hat ebenso wie die hiesige Handels⸗ kammer beschlossen, gegen die Enquéete durch den Ober⸗Han⸗ delsrath zu protestiren und mit demselben in keine Beziehung zu treten. Das Comité hat auf nächsten Freitag eine Ver sammlung sämmtlicher Gewerbetreibenden einberufen.

Italien. Florenz, 25. November. Ein Königliches Dekret vom 14. d. M. bestimmt, daß die italienische Quote der päpstlichen konsolidirten Schuld in italienische Rente kon⸗ vertirt werden soll.

In der als Komite konstituirten Deputirtenkammer wurde ein Antrag Sineo’s, eines Mitgliedes der Linken, an genommen, daß der richterlichen Behörde nicht die Befugniß zugestanden werde, das gegen den Deputirten Lobbia gefällte

Urtheil zu vollstrecken, bis die Kammer das Verfahren geprüft

wichtigen Punkten der eingenommenen Höhen wurden mehrere

neue Blockhäuser, angeblich vier, aufgestellt.

Die »N. Fr. Pr.« enthält folgendes Telegramm aus Triest, 25. November: Ueber die jüngsten Ereignisse in Dal⸗ matien verlautet Folgendes: Die Hauptoperation gegen Cri⸗ voscie ist wegen unzureichender Truppen und übermäßiger Verluste vorläufig sistirt. Die Höhen von Ledenice, Cerek⸗ wice und Dragali sind derzeit noch besetzt. den daselbst vier schwache Blockhäuser errichtet, Verproviantirung jedesmal neue Opfer erheischen Das Hauptquartier sammt Generalstab, von nur Gendarmen eskortirt, wurde am 18. Abends im Defilé von Han von den Insurgenten überfallen. Gegen vierzig Trag⸗ thiere mit Gepäck und Proviant wurden von den Insurgenten weggenommen. Das Hauptquartier erreichte fluͤchtend mit Noth Dragali. Seit dem 20. befindet sich das Hauptquartier wieder in Cattaro.

deren wird.

Die Expedition des Obersten Schönfeld gegen Braic, Pobori V Schiffe, welche auf Grund gerathen waren, sind rasch wieder

und Maina war nicht glücklicher. Am 19. kehrten von einer Compagnie des Regiments Wimpffen nur 22 Mann zurück. Vor Frühjahr und mit dem gegenwärtigen Truppenstande ist an eine energische Fortführung des Kampfes nicht zu denken.

Schweiz. Bern, 24. November. Die K. K. österreichische Regierung hat den Bundesrath um Sistirung der Rhein⸗Korrek⸗ tionsarbeiten in der Flußkrümmung bei Hoheneck bis nach Erledi⸗ gung der dortigen Durchstichsfrage ersucht. Der Bundesrath

Es wur⸗ Oesterreich und der Khedive haben sich nach Alexandrien 8 begeben, um dem von der österreichischen Kolonie zu Ehren aat

habe. Der Gerichtshof solle angewiesen werden, der Kammer einen Bericht über den Prozeß nebst allen Beweisstücken ein⸗ zusenden, deren Prüfung einem Spezialausschuß übertragen werden soll. Die Mitglieder der Rechten protestirten gegen diesen Beschluß, indem sie erklärten, daß der Kammer nicht das Recht zustehe, das Verfahren der richterlichen Behörden ihrem Urtheil zu unterwerfen. Die Kammer ernannte darauf ein Komite, welches beauftragt wurde, die Verfassung genau zu prüfen und sich dann darüber zu erklären, ob gegen Lobbia ee der Kammer gerichtlich eingeschritten wer⸗ en durfte.

Aegypten. Kairo, 24. November. Der Kaiser von

des Kaisers veranstalteten Ball beizuwohnen. Der Prinz und die Prinzessin der Niederlande

sind nach Ober⸗Aegypten abgereist.

Port Said, 24. November. Die Kaiserin Eugenie hat heute Abend auf der Nacht »’'Aigle« die Rückkehr nach Europa angetreten.

Die Fahrt auf dem Kanal geht gut von Statten, einige

flott gemacht worden.

hat das Gesuch der Regierung des Cantons St. Gallen zur

Vernehmlassung mitgetheilt. Belgien. Brüssel, 26. November. Der König seine Rückreise aus England auf den 29. d. M. festgesetzt.

hat

Die Repräsentantenkammer setzte gestern die Dis⸗ V

kussion über das Milizgesetz fort. Am Schluß der Sitzung kündigte der Justiz⸗Minister die Vorlage eines Gesetzes über das Hilfsdomizil an.“*

Im Buckingham⸗Palast wurden heute Mittag die beiden Adressen an den König der Bllgier überreicht.

Hinsichtlich der bevorstehenden Uebernahme der Tele⸗ graphen durch den Staat nehmen die Vorbereitungen eifrigen Fortgang. Es gilt, wenn irgend möglich, bis zum 1. Januar den Betrieb zu uͤbernehmen.

Ein Telegramm aus New⸗York vom gestrigen Tage

berichtet, daß die Aufständischen im Winnipeg⸗Gebiete sich

einiger der Hudsonsbai⸗Gesellschaft gehörender Vorrathshäuser Fömächtigt haben. Eine Anzahl Irländer hat sich ihnen ange⸗ ossen.

Frankreich. Paris, 26. November. Das »Journal officiel« enthält ein Communiqué, das nach dem Vorgange aus dem Jahre 1863 die Entscheidung des Ministers Achtzertigt, welche den für den obersten Handelsrath ernannten Spezial⸗ Kommissarien nicht ein nur konsultatives, sondern ein delibera⸗ tives Votum verliehen hat.

Die europäische Donaukommission hat, wie das

»Journal officiel« meldet, die Arbeiten ihrer Herbstsitzung be⸗ 88 1 ner Zeitung« veröffentlicht in ihrem amtlichen Theile einen arien unterzeichnet worden und

endet. Das Arrangement wegen Amortisation der kürkischen Schuld ist von allen Kommiss soll der Genehmigung des Sultans unterbreitet werden.

(W. T. B.) Heute fand eine Versammlung von 60 Mitgliedern des linken Centrums statt. Ollivier sprach

Ein Telegramm des Hrn. v. Lesseps aus Ismailia lautet: Den Gerüchten, welche das Fallen der Suezkanal⸗ Aktien bewirkt haben, kann ich die Thatsache gegenüberstellen, daß innerhalb zehn Tagen 50 Schiffe mit 35,000 Tonnen Gehalt von Port Said aus die ganze Kanalstrecke hin und zurück befahren haben. Die Dämme sind an keiner Stelle be⸗

Rußland und Polen. St. Petersburg, 25. No⸗ vember. Die Kaiserin empfing am 23. den französischen Gesandten General Fleury und dessen Gemahlin.

In Tula ist, nach einem Telegramm der »Russ. Tel. Ag.«, am 23. die Cholera ausgebrochen.

Am 23. war der Hafen von Kronstadt ganz eisfrei.

Amerika. New⸗York, 25. November. (EFranzösisch⸗

schädigt.

atlantisches Kabel.) Das gerichtliche Verfahren in Betreff der

Großbritannien und Irland. London, 25. November. mit Beschlag belegten spanischen Kanonenboote ist auf den

14. Dezember festgesetzt. 8 Der obere Gerichtshof hat angeordnet, daß die Herren

V Fisk und Gould, sowie die sechs andern Direktoren der Erie⸗

Eisenbahn wegen offenen Mißbrauchs von ihren respektiven Aemtern zu suspendiren seien; ferner soll ein Schiedsmann ernannt werden, welcher die Verhältnisse der Gesellschaft im

Interesse der Aktionäre zu prüfen hat.

In Guadeloupe, Martinique, Santjago de Cuba ist das gelbe Fieber ausgebrochen.

Aus Ecuador wird berichtet, daß die Konvention der Republik das Dekret des Präsidenten, nach welchem die Land⸗ besitzer die ihnen zur Zahlung der Dividenden angewiesenen 25 pCt. der Zolleinnahmen verlieren sollen, bestätigt habe.

Gleichzeitig hat die Versammlung den Präsidenten ermächtigt, die Wirkung dieses Schrittes auf die Bonds zu benutzen und

b

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so viele er unter dem Preise von 10 ankaufen könne, für

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau. Wien, Sonnabend, 27. November, Morgens. Die »Wie

Bericht des General⸗Majors Grafen Auersperg vom 2lsten d.

Derselbe bestätigt die bereits bekannten Thatsachen und hält die Einstellung der Kriegsoperationen bis zu einer günstigeren

Jahreszeit für nothwendig. Gegenwärtig würde der Kampf