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4- bis 500,000 Thlr. bereits im Jahre 1867 festgestellt war. Und diese Pläne durchzuführen, ist das Bestreben der Staatsregierung. Daß sie in den Jahren 1868 und 1869 noch nicht in der Lage gewesen ist und auch für das Jahr 1870 noch nicht in der Lage ist, diesen Plan durch⸗ zuführen, das liegt nicht an ihrer Unkenntniß der Verhältnisse und am Mangel des Willens, sondern an dem Mangel der finanziellen Mittel. Ich erkenne vollkommen an, daß es eine Kalamität ist, wenn man in diesen Dingen nicht vorwärts kann; aber wenn die Staats⸗ verwaltung überhaupt zwei Jahre hindurch mit einem Deftzit von 5 Millionen arbeiten muß, so ist das eine Kalamität, die nicht eine einzelne Provinz trifft, sondern das Ganze und woran jede Provinz und jeder Zweig des öffentlichen Dienstes an seinem Theile mit⸗ leiden muß.

— Ueber den Antrag des Dr. Weber (Erfurt),

»Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, mit dem Etat für das Jahr 1870 (zu den Titeln 27 — 31) vollständige Spezial⸗Etats für die Akademie der Künste, das Kunstmuseum, die Akademie der Wissenschaften und die Königliche Bibliothek zu Berlin vorzulegen⸗ äußerte sich der Minister wie folgt:

Was zunächst den Wunsch des Herrn Abgeordneten anlangt, über die Verwendungen für die großen Institute Nachweisungen zu erhalten, so bin ich gern bereit, diese im nächsten Jahre vorzulegen. Ich habe Nichts, was nicht zur Kenntniß des Hauses ebenso gut gelangen könnte, als es bei den übrigen betreffenden Stellen geschieht.

. Ueber die Einrichtungen, die dabei getroffen sind, ist bereits zum großen Theil hier im Hause verhandelt worden. So weit es noch nicht geschehen ist, wird es geschehen.

Die Reorganisation der Kunst⸗ und Gewerbeschule ist hier ver⸗ handelt worden. Es sind mir hier die Mittel bewilligt worden zur Durchführung der Sache. Ich habe mir im vorigen Jahre ausdruͤck⸗ lich von dem Hause die Vollmacht erbeten und sie erhalten, auf den Gesammtfond von 3600 Thlr. Neuanstellungen nach Bedürfniß vor⸗ nehmen zu können. Sie ist mir ertheilt worden, und auf Grund dieser Vollmacht ist gehandelt worden.

Was die Mustkschule anlangt, so ist dieselbe noch nicht in dem Stadium, daß darüber hier im Hause verhandelt werden kann. Die Mittel, die dazu verwendet worden sind, sind nur vorübergehende und sind Mittel, die nicht in den Staatshaushalts⸗Etat gehören. Es wird aber der Zeitpunkt eintreten, wo auf Grund thatsächlicher Leistungen man auch an die Landesvertretung den Antrag richten kann, zur Foͤörderung dieses neuen Instituts aus öffentlichen Fonds hinzutreten.

Wegen der Anstellung eines Beamten in Cassel ist hier im Hause verhandelt worden; die Position ist bewilligt von der Landesvertretung — ich glaube nicht, daß es nothig ist, nachträglich im folgenden Jahre von Neuem die einmal anerkannte Nothwendigkeit der Stelle zu motiviren.

Die Funktionen des Konservators der Alterthümer sind zu be⸗ urtheilen nach dem, was wirklich zur Konservirung von Alterthümern geschehen ist, nicht nach dem, was dabei versäumt worden. Die übele Erscheinung, welche die Gerichtslaube gegenwärti darbietet, ist aber nicht Folge der Konservation, sondern der Versäumnif. Ueber die 25,000 Thlr. zu Kunstzwecken wird alljährlich im Centralblatt der Unterrichtsverwaltung eine Nachweisung geliefert. Es wird jede einzelne Anschaffung, die geschehen ist, der Oeffentlichkeit kundgegeben. Auch sind die Bilder, die davon angeschafft worden sind, dazu benutzt, um auch die Kunstausstellungen in den Provinzen zweckmäßig zu unterstützen, und es ist viel Dank dafür geerntet worden. Sie sind dazu verwendet worden, um die vaterländische Kunst auch auf auswärtigen größeren Aus⸗ stellungen, wie in Wien, München, in würdiger Weise zu repräsen⸗ tiren, und auch das hat Anerkennung gefunden. Uebrigens bemerke ich, daß unter den Gesichtspunkten, welche die Kommission über die

erwendung der 25,000 Thlr. aufgestellt hat und welche die Billigung meiner Verwaltung gefunden haben, in erster Linie die Verwendung zu Hebung der monumentalen Kunst sich befindet, und daß es uns nur erwünscht sein kann, recht viel Gelegenheit dazu zu finden. Verwendungen grade in diesem Sinne sind: die Ausschmückung der Aula in der Universität zu Königsberg, die Ausschmückung des Schwurgerichtssaals in Elberfeld und andere Dinge, die ins Leben getreten sind. Wie ge⸗ sagt, wir wünschen, daß uns recht viel Gelegenheit gegeben werde, für

—

die monumentale Kunst, so wenig die Mittel im Ganzen genommen

dazu ausreichen, thätig zu wirken. 5 Daß ist das, was ich im Einzelnen zu erwidern hatte.

— Auf die Frage des Abgeordneten Dr. Ellissen, wie die

Königliche Staatsregierung sich gegenüber der Gesellschaft für ältere deutsche Geschichte in Frankfurt a. M. verhalten werde und ob das Unternehmen für die Zukunft gesichert sei, ant⸗ wortete der Minister:

„Die Sache steht in der That so, daß die Leistungen zur Durch⸗ führung des Unternehmens auf den Etat des Norddeutschen Bundes gebracht werden sollen, und die weiteren Verhandlungen werden dort in einer Weise geführt, die allen Wünschen des Herrn Abgeordneten entsprechen wird.

— Nach dem Abgeordneten Dr. Roepell, welcher auf das archäologische Institut in Rom aufmerksam macht, für welches 5820 Thlr. aufgesetzt sind, und zwar unter der Rubrik „künftig wegfallend«, bemerkte der Minister:

Die Bezeichnung »künftig wegfallend« schreibt sich aus den früheren Etatsverhältnissen her, in denen diese Summe immer nur auf eine Reihe von Jahren bewilligt wurde, wie es auch nicht anders möglich war, weil das Institut als freie Gesellschaft bestand, die nur eine Subvention von Seiten des Staates empfing. Ich kann aber dem Herrn Abgeordneten die Versicherung geben, baß die Königliche Staats⸗ regierung weit entfernt davon ist, diesen Zuschuß zu irgend einer Zeit zurückziehen zu wollen, daß es ihr vielmehr zur großen Genugthuung

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gereichen wird, wenn sie die Möglichkeit findet, diesen Zuschuß in ein festen und dauernden zu verwandeln, und wenn ihr das Haus g legenheit giebt, diesen Zuschuß noch zu erweitern. 1 — Ueber den Antrag des Abgeordneten Parrisius: 500 Thlr

als Zuschuß für die Missions⸗Gesellschaft zu Berlin zu streichen erklärte der Minister: Ich beabsichtige nur einige wenige Worte und zwar vom polite schen Gesichtspunkt aus zu dieser Sache zu sprechen. Ich halte 6 nicht für wohlgethan und eines großen Staates nicht für würdi wenn man Dinge, die zu einer Zeit in ernster und gewissenhafte Weise von den Faktoren der Gesetzgebung durchberathen und festgeske sind, zu irgend einer andern Zeit ohne eine wesentliche Veränderun in der Lage der Sache wieder in Frage stellt und umzustürzen sunt Die Frage, um die es sich handelt, ist im Jahre 1853 von der Kom. mission und von dem Plenum des Hauses in rechtlicher Hinsicht und in Hinsicht des praktischen Bedürsnisses berathen worden; man sich mit einer großen Majorität 16 gegen 8 in der Kommission die Majorität im Hause ist nicht festgestellt — entschieden, die Summe auf das Staatsbudget zu übernehmen; die andern Faktoren haben s damit einverstanden erklärt. Es sind seitdem beinahe zwanzig Jahre vergangen, wo immer wieder in der Budgetkommission und, seit sie aufgehört hat, bei der Berathung des Hauses dieselbe Position durch. gegangen und in den Etat aufgenommen ist. Will man etwas der rt ändern, so müssen meiner Ueberzeugung nach sehr wesentliche Veränderungen sich zugetragen haben, welche den Stand der Dinge heute als einen andern erkennen lassen, als damals, wo die Position zum ersten Male angenommen und nach gründlicher Ueberlegung fest⸗ gestellt wurde. Wäre das der Fall, so würde die Wiederaufnahme der Frage ihre Berechtigung haben. Wenn aber im Wesentlichen gar nichts anderes vorliegt, als was im Jahre 1853 vorgelegen hat, so heißt das doch nur, daß das Haus seinen Vorgängern ein großes Dementi geben soll, und ich weiß nicht, ob es auf das Vertrauen, welches die legislativen Faktoren, die Vertretung des Landes, in An⸗ spruch nehmen, von günstigem Einfluß sein kann, wenn die Sachen

in dieser Art behandelt werden. 8

— Im Wahlkreise Cöslin⸗Schievelbein ist bei der Nachwahl eines Mitgliedes zum Hause der Abgeordneten der Major a. D. von Mellenthin auf Schloß Falkenburg mit 133 gegen 4 Stimmen, welche der Rittergutsbesitzer Tornow erhielt, gewählt worden.

In Eckernförde ist der Hardesvogt Rheder mit 60 Stimmen gegen den Kandidaten Behncke, welcher 56 Stimmen erhielt, zum Mit⸗ gliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.

Bei der Wahl für den oberen Taunuskreis wurde Fabrikant Klotz mit 94 gegen 93 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Ab⸗ geordneten gewählt.

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— Die Nr. 49 des »Preußischen Handels⸗Archivs« enthält unter Gesetzgebung: Oesterreich: Behandlung von zur Wiedereinfuhr ge⸗ langenden, bereits in österreichisch⸗ungarischen Zollgebiete verzollten und punzirten ausländischen Gold⸗ und Silberwaaren. — Zollbehandlung des Dynamit — Niederlande: Gesetz vom 28. Mai 1869, betreffend die Ertheilung von Seebriefen und die Erlaubniß zur Führung der niederländischen Flagge. — Beschluß vom 21. September 1869, be⸗ treffend die Feststellung der Formulare zu der Erklärung für die Er⸗ langung eines Seebriefs nach dem Gesetz vom 28. Mai 1869. — Rußland: Verordnung vom 25. Oktober (a. St.), betreffend die nicht obligatorischen Versicherungen im Konigreich Polen. — Costarica: Wiederherstellung des Staatsmonopols auf Einfuhr fremden Tabaks. — Venezuela: Dekret, betreffend die Anwendung des metrischen De⸗ zimalssystems; unter Statistik: Baden: Betrieb der Großherzoglich badischen Staats⸗Eisenbahnen und der unter Staatsverwaltung stehen⸗ den badischen Privat⸗Eisenbahnen. Für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1867. — Großbritannien: Schiffbrüche und Seeunfälle an den Küsten Großbritanniens in 1867 und 1868, verglichen mit den Vorjahren; unter Mittheilungen: Tilsit. Stettin. Stralsund. Halle a. S. Magdeburg. Görlitz. Siegen. — Beilage: Nachrichten für Seefahrer Nr. 25.

— Die »Annalen der Landwirthschaft in den König⸗ lich preußischen Staaten⸗Nr. 48 enthalten: A. Houzeau's land⸗ wirthschaftliche Studien über Aegypten. I. Chemische Studie über den ägyptischen Weizen. — Aufruf zur Begründung eines statistischen Vereinsnetzes von Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Engel. — General⸗ versammlung des Centralvereins für Hebung der deutschen Fluß⸗ und Kanalschiffahrt. — Aus der Generalversammlung des landwirthschaft⸗ lichen Centralvereins für den Reg. Bez. Frankfurt. — Ueber die Er⸗ ziehung des Weißdornzaunes nach Schenk'scher Methode. Von R. Goethe. (Mit Abb) — Berichte und Korrespondenzen: Aus den Re⸗ gierungsbezirken Bromberg, Oppeln, Münster und Cöln. — Literatur: Der Holzexport Oesterreichs nach dem Westen und Norden. Von Arthur Freiherrn v. Hohenbruck. — Georgika. Von Dr. Karl Birn⸗ baum. — Die Foraminiferen des Septarienthones von Pietzpuhl. Von E. von Schlicht. — Vereinsversammlungen. Vom 6. bis inkl. 11. Dezember. — Notizen: Viehausfuhr via Geestemünde von 1866 bis 1869. — Preußische Domänen. — 100jähriges Jubiläum der schlesischen Landschaft. — Ausbruch der Rinderpest in Schlesien. — Die Einfuhr von Rindvieh aus dem Gebiete des Norddeutschen Bundes nach Dänemark. — Personalien.

1 Statistische Nachrichten. — Die kürzlich veröffentlichten Kommerzial⸗Uebersichten des Zoll⸗

vereins für das Jahr 1868 lassen den Handelsverkehr des Zoll⸗ vereins mit Oesterreich mit ziemlicher Genauigkeit übersehen.

eich. Ocß Flachs und Hanf,

140663 u““ 5 Ctr.), Braunkohlen 12,170,825 Ctr. reichs nach dem Zoliverein betrift, so. sett eher. Taln. 718e Ctr (11,615,ber „0196 Sethcs. 8230 Stoc,

n 9,018,947 Ctr.), Ochsen und . 58 S p e he ncsbnna⸗ N“ Cünd Lgweee⸗ 2 Stück (286,882 Stück), Schafwolle 229,814 he. 1 cdie GeteedeJmperte EEEe e be— Auzfn r nach O 1. sterrei 5. Nohe Baumweg,798, ngen immer großere Honee Hezuͤge d Uvereins von Centner (1867: 257,763), Baumwo g 5,804 Ctr.) chemische erth repräsentiren auch die Bezüge des Zollve ³ (56,538), Baumwollenwaaren 35,448 Ctr. (26 8 r1 de47

ei u Schlachtvieh, namentlich Schweinen, aus (56,538), 3 Ctr. (18,936 Ctr.), Roheisen 1,578,757 Ctr. (1657 L anf nabe Hein, Se früͤchte, Butter, Mühlenfabri⸗ aller 2* Ien Cn9⸗ Ctr.), andere Eisen⸗ S Leinengarn und Tohst u. s. w. hervorzuheben. Die Ausfuhr von Roh⸗ 99438 Etit. .37,007 Ctr), rohe Häute 72,266 Ctr. kate, getrocknete ollvereins nach Oesterreich ist allerdings von geringerer Prs Fälachs! Hanf und Heede 215,768 Ctr. (209,753

Lalet b — Flachs 2 3 produkten des Zo beschränkt sich hauptsächlich auf die Versorgung 7 1 2108, 28091 Cr. 85785 Ctr.), Maschinen aller Art

blichkeit un p i/n Getreide und f er 72,462 Ctr. (48 453 Ctr.) kurze Etois und der Rachlgehtouinäen, nea0,su vnd Rohzint aus Ober. 12802 Cn 181098, Ceg. Rotgerser gae 117 . 20487 Lirh Vich, sowie auf der haben die meisten Fabrikate der wichtigeren In⸗ gace Packleinwand 60,837 Ctr. (69,038 Ctr.), rohe Leinwand 42,616

unächst die Einfuhr Oester

en. Dagegen * ichischen Markte einen — 8 90 Cir. (25,507 Ctr.), Branntwein lebhaften ltiler des Handelsverkehrs mit den Donaufuͤrsten ¹ G61 108,809 Ctr. (12,543 Ctr.), Pavier 271487 Ctr. (16212 Ctr.) 8 t und Oberitalien zu berücksichtigen. 8 seiden 3792 Ctr. (3069 Ctr.), Steinkohlen eie — Seiden⸗ und Halbseidenwaaren 3792 20,532 Ctr. thümern, der Levan ttigen Verkehr Oesterreichs mit dem Zollverein Seiden⸗. 7,731,749 Ctr), Steingut und Porzellan 20,532

Was den gegenseitig F 3 Ein⸗- und Aus⸗ 11,477,023 Ctr. (7731,74 r 1e 33,329 Ctr.), Wollengarn betrifft, so geben wir nachfalgend, eins beagaf dag Füben wir der (10,191 Ctr.), Se. SHeßvol eee 85 68,29 8 (28773 Ctr.), uhr der wwic ig ge. dtesenten Ziffern des Vorjahrs binzufügen: 28,550 92 K2. 8 46,288 Ctr.).

5 C b Baum vone 89686 sr. ane ül⸗ üchte haften Einfluß der am 9. März v. J. mit Oesterreich abge S 91315. Ctr.) rohe Etr. (96,085 Ctr.), Getreide und Hülsenfrüchte ba ig namentlich auf die Ausfuhr des Zollvereins ausge⸗ 31220,393 Scheffe Kleesaat 187,284 Ctr. (113,581 Ctr.), Glas und hat, 0 8 iden meisten derjenigen Exportartikel, für we d i 032,854 Ctr.3 99 eEer⸗ (101,193 Ctr.), Bettfedern 37,159 Ctr. treten ist. Be Einfuhrtarife Zollerleichterungen gewährt worden sind, 1s“Cir) 8 Häͤute und Felle 50,009 Ctr. (62,208 Ctr.), bö“ des Zollvereins nach Oesterreich im Vergleich gegen

5,024 Ctr. (11,142 Hopfen 15,02

ei inen⸗ . ir nd in di iehung nament⸗ 2 ECtr.), 8 1a Le e gee, Reeag gg 1867 ziemlich erheblich gestiegen. ö. Maschi⸗

seipinnst 55266 Cir. (39708501,), C6 11 Cir., Wein 47893 lich: baumwollene Waaren, Materialeisen und eisnvund Porzellan,

Centner (34,/470 Ctr.), Vier 1988 550 Etr (48712 Etr.), getrocknete nen, kurze Waaren, 1S2 rs hervorzuheben.

Centner (41,456 Ctr.), Butter 58, 88-o st 176,085 Ctr. sowie Wollenwaaren besonders herve⸗ g

Ob eerfchte 62,602 Cir. (53,942 Ctr.), getrocknetes H kr. Süfrace , Pen ünfsbeitat⸗ 1,829,729 Ctr. (1,203,740 882 e

De —8 * 1“ 8

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ungs⸗Sachen. Steckbriefe und Untersuch 14-.

1 1 smann Carl Hein⸗ vertreter des henden, ier, als Rendanten, Stecbrief. Der unten beheichnete Hanenrpipiels im Nückalle 3) dem Nentier August Wünsch von weehier, als Schriftfüh rich Döhhler ist wegen geꝛee 150 Thlr. Geldbuße event. drei Mo⸗ 4) dem Kaufmann Alex Berwig von hier,

ängniß 1 ; i⸗Besitzer Robert zu sechs Monaten Ge ängniß, 8; rechtskräftig verurtheilt 5) dem Scharfrichterei trüger von hier naten Bffangnig. 185 889 EE1“ mäͤhin 18 5 2 89 55 1 ben -8 worden und hat die „4. ch zu verbüßen. 2* 7) dern b iebscher von hier,

jtui e Gefängnißstrafe noch z 6868 Kaufmann Julius Liebscher substituirte dreimonatliche — ird ersucht, denselben festzuneh 8) dem Ka 8 ilz von hier, de. 8 F.-ee viggennüinden und Gel 9) ve hnaih ee e Schulz Wö“ dern unättegt Transports an die nächste preußische Gerichtehehgnde ad 8 49 wird hiermit channe semass. . UCehs — 87 jum Z wech der Sträfvollsetcung acncdigshetzung für Umtersuchungs. Genossenschafts;Statuts vene 5ss Lum Hocstvetrage pon 200 Thlr⸗ vember 1869. Königliches Sta 198 gehen Signalement. Der einzelnen Geschäfts⸗An sese Aenderung in dem Genossenschaftsregister sochen. ontatige 88 8 dds Mai 1836 in Luckenwalde ge⸗ geändert ist, und daß Tage heute vermerkt ist. w. Doebbler ist 33 Jahre arf Zoll 3 Strich groß, hat dunkel⸗ zufolge Verfügung vom beutbgen e

iai zuß 9 di November 1869. 88 Vengetg Reheecng eümnen, Augenbrauen, blonden Schnurr⸗ 18 Soldin, din adcbüces Kreisgericht. I. Abtheilung.

ene ittlen Mund, einge⸗ 1 1 b ewöhnliche Nase, einen mit . . 8 8 Vacen, gesunde Erfchtsfarbe, defecte Zähne, ist untersetzter .e ziementegistet beb untegzet oneten Gerichts ist unter Rr

“ bewirkt worden: ie deutsche Sprache. 3 von heute folgende Eintragung bewirkt “ 8 “ zufg g. Meusugedes vm neninhabers: Kaufmann Michaelis Isenburg

; ꝛu Kriescht. “ ö“ b des Handelsregisters und de seg. Firma: Max Isenburg. der 1869. Die auf e gef chäfte werden bei dem iheee2 I Sonnenburg, am 30. e scaftera es Kch⸗ d des Geschäftsjahres 1870 durch den Krei Kgoͤnigliche Kre⸗ mnean hat⸗ neten Cerichte waͤhreninvirkung des Kreisgerichts.Sekretärs E11“ , m folgende Eintragungen bewirkt: bi d follen die Bekanntmachungen über die Ein In das Firmenregister sind folgen — r dan andelsregister und das Genossenschaftsregister für — „ Bezeich⸗ hg Zahr 1g,abueg den Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Rech für V ichnung des Firmen⸗ Sütder⸗ nung der Ps Ja das Beeskow⸗Storkower Kreisblatt, beziehe AᷓL . Bezeichnung bers si Firma. rünzeitung, dan an Kreisgerichts⸗Kommission zu Friedland N. L. Inhabers. lassung. v ” und Inteltigenzblatt 81ce “ den 22. November 1859. Königliches Kreisgericht. 1. Abiheetung, Kaufmann Carl Ludwig Her⸗

b Teschendorff zu Kö⸗ v beziehenden G- mmann Tes ung der Handelsregister sich be⸗ en nigsberg. b 8 dn8 e “ aeden Veröffentlichungen der wer, sben. “ u Königsberg. Lion Jereslaw. kommenden Eintragungen den Köͤniglich Preußischen 4 3 dit Kaufmann Lion Jereslaw 3. ““

ie Verliner Börsenzeitung und das Crossener Wochenbl 8 Königsberg. r 1869 8 sgeri niralitäts⸗Kollegium. Königliches Kreisgericht. — önigliches Kommerz. und 2 x 5 Königliches Kreisgericht Süst gch unter Nr. 29 Die Gesellschafter dns bifcgchae sind der Kaufmann Leopold

. V ister ist am 24. November 186 1 Lewy begründeten Han ius Lewy, beide von hier. 8 2nn ne Ferneneeate sh Raphael zu Golzow, Kr. Lebus, 8 Frohmann und der Kaufmann Julius 88. ha. 22. November d. J.

olzow. en rfügung vom 18. 1“ e“ Se; r znfcga Velellschattsregister eingetragen. 8

isRggf-avSee5 Soldin — eingetragene 5. November 1869. 8. Der Vorstand der Creditgesellschaft au gsh laus folgenden Nit. 8 Köͤnig sbeene, des 1ö und Admiralitäts⸗Kollegium.

Genossenschaft — besteht 8 das Jahr König

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1 ier, als Vorsitzenden,

n Beigeordneten Ernst Schulze von h 4⁴ 9 88 Reabgden Carl Haacke von hier, als Beisitzer und St

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znias erman Königsberg. Täschendorff.

V. Steffen⸗

Crossen, den 19. November 1869. E“ 8 1 aen auan den. 26. Rovemb⸗