personal-Veränderungen

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 27. November. v. Saldern, Rittmeister und Csk. Chef vom 1. Garde⸗Drag. Regt., v. Alten, Hauptm. von der 6. Art. Brig., Boie, Hauptmann und Comp. Chef vom 4. Ostpr. Gren. Regt. Nr. 5, unter Ueberweisung zum großen Generalstabe, in den Generalstab versetzt. Bethke, Pr. Lt. vom 7. Pomm. Inf. Regt. Nr. 54, unter Entbindung von seinem Kommando als Adjut. der 4. Inf. Brig. und unter Beförderung zum Hauptm. und Comp. Chef, in das 4. Ostpr. Gren. Regt. Nr. 5 ver⸗ setzt. v. Larisch, Pr. Lt. vom 3. Oberschl. Inf. Regt. Nr. 62, als ältester Pr. Lt. in das 7. Pomm. Inf. Regt. Nr. 54 versetzt. Wolff, Pr. Lt. vom 1. Pos. nf. Regt. Nr. 18, als Adjut. zur 4. Inf. Brig. kommandirt. B. Ab chiedsbewilligungen ꝛc. Den 27. No⸗ vember. Halliersch, Hauptmann a. D., zuletzt Comp. Chef im 2. Ostpreuß. Gren. Regt. Nr. 3, der Charakter als Major verliehen. v. Oertzen, Pr. Lt. a. D., früher im 2. Garde⸗Ulanen⸗Regt., der Char. als Rittmeister verliehen. Bei der Lan dwehr. Den 27. November. v. Lübtow, Major zur Disp.; suleß Bezirks⸗ Commdr. des 2. Bats. (Pr. Holland) 7. Ostpr. Landw.? egts. Nr. 44, die Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 4. Ostpr. Gren. Regts. Nr. 5 ertheilt. “ 8

in der Armee.

MNMNMichtamtliches.

Berlin, 4. Dezember. Se. Majestät der König empfingen heute. Vormittag die beiden Hofmarschälle Graf Pückler und Graf Perponcher, nahmen die Meldung des Generals Grafen Brandenburg, Generals à la suite Sr. Majestät und Commandeur der 1. Garde⸗ Kavallerie⸗Brigade, welcher Se. Königliche Hoheit den Prinzen Albrecht nach St. Peters⸗ burg begleitet, entgegen; empfingen dann den Unter⸗ Staatssekretär Wirklichen Geheimen Rath von Thile und den General à la suite Sr. Majestät von Schweinitz und nahmen zum 11 Uhr im Beisein des Gouverneurs und des Komman⸗ danten von Berlin die militärischen Meldungen entgegen. Nach denselben hielt der Oberst von Albedyll und um 21 Uhr der Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Wehrmann Sr. Majestät Vortrag. ; 1 Ihre Majestät die Königin besuchte vorgestern Ihre Majestäk die verwittwete Königin in Charlottenburg und gestern die Fürstlich Radziwillsche Familie hierselbst. — Ihre Majestät die Königin empfing gestern die Glückwünsche der Königlichen Familie und des ofes für das Geburtsfest Ihrer Königlichen Hobeit der Großherzogin von Baden. Heute ertheilt Ihre Majestät der Chinesischen Gesandtschaft die erbetene Audienz, worauf für dieselbe im Königlichen Palais ein größe⸗ es Diner stattfindet.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz ist, einem Telegramme aus Alexandrien zufolge, am 2. d. Mts. mit seinem Gefolge nach Minieh (Mittel⸗Aegypten) zurückgekehrt und wollte, nachdem er das Serapeum besucht, am 3. in Kairo eintreffen.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Deutschen Zollvereins für Zoll⸗ und Steuerwesen, sowie für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sitzung zu⸗ ammen.

— Der Ausschuß des

Preußen.

—

Bundesraths des Norddeutschen Bundes für Justizwesen hielt heute eine Sitzung ab.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für die Gewerbeordnung beziehungs⸗ weise für Handel und Verkehr versammelten sich heute zu einer Sitzung. h“”“

— Die heutige (33.) Plenarsitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen 10 ½⅞ Uhr eröffnet.

Am Ministertische befanden sich der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten Dr. von Mühler, der Minister der landwirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow, der Finanz⸗Minister Camphausen und mehrere Regierungs⸗ Kommissare.

8 Nach kurzen geschäftlichen Bemerkungen des Präsidenten von Forckenbeck trat das Haus in die Tagesordnung ein.

Zunächst wurde folgende Interpellation des Abgeordneten Richter (Sangerhausen) verlesen:

1) Ist der Königlichen Staatsregierung bekannt, daß die außer⸗

ordentliche Synode der Provinz Brandenburg beschlossen hat, den Gemeinden Zwangsbeiträge für die Synodalkasse aufzulegen? 2) Welche Stellung gedenkt die Königliche Staatsregierung diesem ungesetzlichen Beschlusse gegenüber einzunehmen? 3) Was beabsichtigt die Königliche Staatsregierung zu thun, um die Gemeinden gegen Zwangsmaßregeln zu schützen? Nachdem der Abg. Richter (Sangerhausen) die Interpella⸗ tion näher begründet hatte, erklärte der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal Angelegenheiten, Dr. v. Mühler:

Die Interpellation, welche mir hier vorliegt, erstreckt sich in drei

1“

Positionen über Besch üsse, welche die außerordentliche Syno Provinz Brandenburg gefaßt habe, und über die Stellung, . 5 Königliche Staatsregierung diesen Beschlüssen gegenüber einnehme. halte mich zunächst einfach an den Inhalt dieser Interpellation und er⸗ kläre, daß üͤber die Frage, wie die Kosten der Provinzial⸗Synoden aufge. bracht werden sollen, allerdings auf den Provinzial⸗Synoden verhan⸗ delt worden ist. Ueber den Inhalt des gefaßten Beschlusses der hiesi⸗ gen Provinzial⸗Synode bin ich authentisch und offiziell noch nicht unterrichtet, ich zweifle aber nicht, daß die Anführungen des Herrn Abgeordneten ihre Richtigkeit haben mögen. Aber die authentische Vorlage derselben ist noch nicht an mich erfolgt, und die Staatsregie⸗ rung ist daher auch noch nicht in der Lage gewesen, über die Beschlüsse ihren Inhalt und ihre Motivirung ihrerseits eine bestimmte und schließliche Position einzunehmen. Die Position der Staatsregierung diesen Beschlüssen gegenüber kann unter allen Umständen nur die des Gesetzes sein, sie kann Beschlüssen und Anträgen der Versammlungen die für sich keine bindende Macht über die einzelnen Gliederungen der Kirche haben, nur so weit Folge geben, als sie nach Recht und Gesetz begründet sind; soweit dieses nicht der Fall sein sollte, wird die Staatsregierung ihnen keine Folge geben, es müßte denn sein, daß im Wege neuen Gesetzes neue Rechte und neue Befugnisse festgesetzt würden

Damit würde diese Interpellation im Wesentlichen, glaube ich erledigt sein. Der Herr Abgeordnete hat aber in seiner Ausführung noch eine Frage hineingeschoben, die in der Interpellation nicht liegt, und die vielleicht besser in der Interpellation schon ihren Ausdruch gefunden hätte: nämlich die Frage, was die Königliche Staats⸗ regierung bisher in Beziehung auf die Aufbringung der Kosten gethan habe, insonderheit, ob sie mit exekutivischer Gewalt gegen die Patrone und Kirchenkassen vorgegangen sei und vorgehe auch in den Fällen, wenn dieselben der Bewilligung der Kosten ihrerseits nicht beigestimmt haben. In Beziehung darauf bemerke ich, daß bereits vor mehreren Wochen eine Verfügung von dem Ministerium ausgegangen ist, worin die Anweisung ertheilt ist, daß exekutivische Maßregeln nicht stattfinden sollen, bevor die Synoden mit ihren Voten gehört sind und dem⸗ nächst die Staatsregierung auf Grund dieser Vorlagen ihre nach Ge⸗ setz und Recht verpflichtete Stellung eingenommen haben wird. Es ist also im Thatsächlichen der Status nicht verändert worden.

Ueber das, was die Staatsregierung ihrerseits beschließen wird, kann jetzt, wo authentische Vorlagen noch nicht eingegangen sind, eine Erklärung nicht abgegeben werden, sondern nur gesagt werden, daß sie sich nach Recht und Gesetz verhalten wird.

Es wurde hierauf die Vorberathung des Staatshaushaltzs⸗ das Jahr 1870 fortgesetzt: Medizinalwesen, Tit. I

is 47. Die in der Generaldebatte von dem Abg. Dr. Virchow ge⸗

machten Bemerkungen wurden von dem Regierungs⸗Kommissar Geh. Regierungs⸗Rath de la Croix beantwortet.

An der ferneren Diskussion betheiligten sich die Abgg. Dr. Karsten, Dr. Techow, Windthorst (Meppen), Dr. Virchow, Dr. Weber (Höpter), Dr. Wehrenpfennig, Berger (Witten), Lasker, Se (Stettin), Harkort, Dr. Forchhammer, von Dieft, Heise.

Der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Mühler, der Finanz⸗Minister Camphausen und die Regierungs⸗

Kommissare griffen wiederholt in die Debatte ein. wurden bewilligt,

Die Titel 37 bis 47 (Medizinalwesen)

eben so Tit. 48. Allgemeiner Dispositions⸗Fonds. Hiermit war die Berathung des Etats des Ministeriums der geistlichen ec. Angelegenheiten beendet.

Es folgte die Berathung über den Etat des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten. Die Etats⸗Positionen wur⸗ den meist ohne Diskussion bewilligt.

Das Haus trat hierauf in die Vorberathung des Etats das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten ein. Der Regierungs⸗Kommissar Geh. Legations⸗Rath Jordan gab einleitende Erläuterungen zum Etat. — Der Abg. Frhr. v. Hoverbeck hatte folgenden Antrag ein⸗

gebracht: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) den Titel 1 Bund für die Be⸗

Aversional⸗Entschädigungen an den Norddeutschen sorgung speziell preußischer Angelegenheiten 30,000 Thlr. abzusetzen; 2) Titel 2, die Legationen Nr. 1 Dresden 11,700 Thlr., Nr. 2 Ham⸗ burg 11,500 Thlr., Nr. 3 Oldenburg 8000 Thlr., Nr. 4 Weimar 6000 Thlr. als »künfti wegfallend« zu erklären.

Vom Abg. Graß Bethusy⸗Huc lag folgender Antrag vor: Das Haus

für

der Abgeordneten wolle beschließen: In Erwägung, daß der gegenwärtige Zustand als ein Uebergangsstadium angesehen werden muß, dessen Beseitigung der Fortentwickelung der Bundes⸗ gesetzgebung überlassen werden muß, aber auch vertrauungsvoll über⸗ lassen werden darf, sub Tit. I. 30,000 Thlr. und sub Tit. II. 37,200 Thaler zu bewilligen. 1. 6

An der Debatte hierüber betheiligten sich die Abgg. Frei⸗ herr v. Hoverbeck, Graf Bethusy⸗Huc, Lasker, Dr. Windthorst (Meppen), Graf zu Eulenburg (Deutsch⸗C (Schluß des

2

Blattes.) 8

— Das Mitglied des Herrenhauses Conrad. Dyhrn ist gestern auf seinem Rittergute Reesewitz im 67. Lebensjahre verstorben.

Sachsen. Dresden, 3. Dezember. Die zweite Kammer verwies in heutiger Sitzung die Anträge Wigard und Genossen,

Gra f von (Schlesten)

Unterri

die Telegraphenkonvention enqueète aus dem Unterhause

6

die Prüfung des Finanzausweises und

8

—

eligionsfreiheit, auf Vorschlag Biedermanns an die

ür das Dissidentengesetz. lt. Dessau, 2. Dezember. Unter den Vorlagen, Landtage zur Berathung zugestellt worden, be⸗ Haupt⸗Finanzetat des Herzogthums t für 1870. Derselbe erweist diesmal im Abschlusse Eigene Einnahme« 2,188,000 Thlr., während diese im 1869 2,029,500 Thlr. betrug. Die »Eigene Ausgabe⸗ auf 2,195,000 Thlr. gegen 2,038,500 Thlr. im Etat 1869. Hiernach ergiebt sich für 1870 eine Mehrausgabe 000 Thlr., während diese im 1869er Etat 9000 Thlr. be⸗ Die »Einnahme für den Norddeutschen Bund« ist diesmal etatisirt, im Etat von 1869 belief sie sich Diese letztgenannte an die Bundeskasse besteht aus folgenden Posten: 1) Ein⸗ 21,300 Thlr., 2) Rübenzuckersteuer 5, 1,434,000 Thlr.), 3) Branntweinsteuer 010 Thlr. (1869: 143,010 Thlr.), 4) Braumalzsteuer 30,205 Thlr., 5) abaksteuer 1585 Thlr., 6) Salzsteuer 54,700 Thlr., 7) Wechselstempel 1000 Thlr. — Aus der Rubrik »Eigene Einnahme« heben wir hervor: Domanialverwaltung mit 818,050 Thlr., Steuerverwaltung mit 526,050 Thlr., von Bergwerken und Hütten 691,300 Thlr.; aus der Rubrik der „Eigene Ausgabe«: Allgemeine Staatsverwaltung mit 110,006 Thlr., Staatsschuldenverwaltung mit 218,900 Thlr., Justiz⸗ verwaltung mit 137,784 Thlr., Verwaltung des Innern mit 151,536 Thlr., Finanzverwaltung 862,252 Thlr., Kultus und icht 182,484 Thlr., Pensionen 124,419 Thlr., Bauwesen 372,954 Thlr. Cöthen, 2. Dezember. Der Erbprinz, der Prinz August von Württemberg, der Herzog Wilhelm von Mecklenburg, der Erbprinz von Schwarzburg⸗Sondershausen und der Prinz Albert von Sachsen⸗Altenburg sind nebst Gefolge mit dem heutigen Morgenzuge 9 ½¼ Uhr auf dem hiesigen Berlin⸗ Anhaltischen Bahnhofe von Dessau eingetroffen und haben sich alsbald zur Hasenjagd nach dem Jagdreviere des Prinzen August von Württemberg bei Elsdorf begeben. Nach Beendigung der Jagd

“ v11“ *6

trug.

auf 1,675,700 Thlr. abzuführende Einnahme und Ausgangsabgaben

5,000 Thlr. (1869:

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begaben sich die genannten Herrschaften zum Diner nach dem Herzoglichen Schlosse, wo Dieselben auch übernachten.

Hessen. Darmstadt, 3. Dezember. Die zweite Kammer hat sich wiederholt gegen die Bundesverordnung, betreffend die Befreiung der Offiziere von Kommunalsteuern, ausgesprochen.

Baden. Karlsruhe, 3. Dezember. Die Abgeord⸗ netenkammer nahm mit allen gegen 4 Stimmen das Ge⸗ nossenschaftsgesetz nach den Anträgen der Kommission für alle Genossenschaften, also auch für Konsumvereine, die Solidarhaft an. Ferner wurde das Gesetz über das Verfahren bei Minister⸗ anklagen nach der Fassung der ersten Kammer angenommen.

Bayern. München, 3. Dezember. (W. T. B.) Der Fürst Hohenlohe und Kriegs⸗Minister von Prankh sind heute nach Hohenschwangau zum Könige berufen.

— Der spanische Minister Martos hat heute als Beitritts⸗

erklärung zu dem das Konzil betreffende Cirkular des Fürsten ohenlohe die Kopie eines an den Papst gerichteten Protestes

einreichen lassen, welcher sich in sehr bestimmter Weise gegen ie Absicht ausspricht, auf dem Konzil die Unfehlbarkeit des apstes und den Syllabus als Dogmen zu proklamiren.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, st heute Mor

nd von den Spitzen der Behörden und dem zahlreich versam⸗ nelten Publikum herzlich begrüßt worden.

— Die Reise der Kaiserin wurde am 2. is Adelsberg fortgesetzt. Trotz des Bora mit Schneefall hatte man die Hoffnung, nach Triest zu elangen. Nach dreistündigem Aufenthalte in Adelsberg wurde ie Fahrt bis St.

J. Dezember. Der Kaiser

Stationsgebäude alle roffen wurden.

das Budget des kroatischen Ministers, und der Beschluß über die Bank⸗ überbracht.

2. Dezember. Im Unterha use legte der Handels⸗ auf den Tisch

Minister Gorové den Berscht über die Gestüte auf den

1b der Schluß der Debatte über die Schluß⸗ rechnungen pro 1868. Der Minister Lonyay motivirte in anderthalbstündiger Rede den vom Abgeordneten Joseph Pusth in Folge eines Beschlusses der Deak⸗Partei eingebrachte Beschluß, der Schlußrechnung Spezial⸗Kommission

Richterverantwortlichkeit,

Pesth,

einer aus sieben Mitgliedern zu bildenden

8 8

dieser Antrag mit

1“

zuzuweisen. Bei der Abstimmung wurde 229 gegen 104 Stimmen angenommen. Durch Köni liches Handschreiben aus 16. November ist Graf Julius Szapary, bisheriger Ober⸗ gespan⸗Stellvertreter und Königl. Kommissär in Heves, seines Postens enthoben und zum Ministerial⸗Rath im Ministerium des Innern ernannt worden. Der Minister des Innern, Rajner, zeigt in einem Schreiben an das Heveser Komitat die Abberufung des Kommissärs und die Wiederherstellung der ordentlichen Verwaltung an und hofft, das Komitat werde sich künftighin mäßigen. Ein zweites Schreiben des Ministers ersucht den Er⸗ lauer Erzbischof Bartakovics, die provisorische Leitung des Ko⸗ mitats zu übernehmen. 1 Triest, 3. Dezember. Der Lloyddampfer»Ceres« ist heute Nachmittags 4 Uhr mit der ostindischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 3. Dezember. Die Repräsentan⸗ tenkammer hat gestern zwei Gesetzentwürfe angenommen. Der eine derselben fixirt das Kontingent der Armee für 1870, der andere modifizirt das Gesetz vom 10. März 1847, betreffend den Rang u. s. w. der Offiziere vom Sanitätsdienst der Armee.

Großbritannien und Irland. London, 1. Dezember. Ihre Majestät die Königin, welche noch in Claremont House weilt und von dort morgen nach Windsor zurückzukeh⸗ ren gedenkt, stattete der Kapelle in Weybridge, woselbst Louis Philipp nebst seiner Gemahlin, die Herzogin von Orleans und die Herzogin von Nemours begraben liegen, einen Besuch ab.

— Der 25. Geburtstag der Prinzessin von Wales, die sich nebst der jungen Prinzessin wohl befindet, wurde heute 69 ber üblichen Weise durch Glockengeläut und Salutschüsse gefeiert.

— 2. Dezember.

Port Said vom

Ihre Majestät die Königin wird heute Nachmittag zum Besuche bei der Prinzessin von Wales in London erwartet; der Prinz von Wales i heute früh zur Jagd

1 nach Windsor gegangen. “ ““ 3 z 88

Frrankreich. Paris, 3. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung desgesetzge benden Körpers beantragte Roche- fort, daß die Wache des Gebäudes, in welchem der gesetzgebende Kör⸗ per tagt, in Zukunft der Nationalgarde anvertraut werde, da diese, als aus Waäͤhlern bestehend, der natürliche Beschützer dieser Ver⸗ sammlung sei und dieselbe gegen jede Ueberrumpelung am besten schuͤtzen würde. Gambetta trat dem Antrage Rocheforts bei. Nach Erledigung einer Anzahl Wahlprüfungen wurde die

Sitzung auf morgen vertagt. — In der Sitzung des Sen ats hielt Rouher eine Rede zum Gedächtniß der waͤhrend dieses Jahres verstorbenen Sena toren Marschall Niel, Grivel und Sainte⸗Beuve. — Die Kaiserliche Yacht »L'Aigle⸗« wurde gestern in Folge ungünstigen Wetters genöthigt, in Macinoggio, Korsika, vor Anker zu gehen, und hat heute Morgen die Reise fortgesetzt. Ein Brief Guizots an den Deputirten Plichon erklärt, daß alle Ordnung und Ruhe liebenden Männer sich vereinigen müssen, um die revolutionären Tendenzen zu bekämpfen. Rouen, den 3. Dezember. (W. T. B.) Heute Abend fand hier ein neues Meeting statt, welchem 2500 Personen an⸗ wohnten. sich das General⸗

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Pouyer⸗Quertier theilte mit, daß

7 Uhr wohlbehalten in Triest eingetroffen Meeting in Bordeaux seien;

anstandslos gestellt.

beftigsten Unwetters und

1 Peter fortgesetzt. Nachdem sich da heraus⸗ stellte, daß die Strecke Lesece⸗Divacca vollkommen verweht ist, und bei anhaltender Bora alle Bemühungen fruchtlos blieben, hat die Kaiserin sich entschlossen, in St. Peter zu übernachten,

möglichen Anstalten dazu ge⸗

In der Oberhaussitzung wurde das Gesetz über die

n längerer Rede suchte derselbe nachzuweisen, daß die auf dem

Paris nunmehr desfinitiv gebildet habe. vorgebrachten Ziffern unrichtig gewesen

Fee „Komite in

—

namentlich habe Jules Simon übertriebene Zahlen auf⸗ Der Wein⸗Export habe nachweislich durch den Handels⸗ vertrag wenig gewonnen. Es sei nothwendig, daß diese Dis⸗ kussion von allen Seiten mit der größten Aufrichtigkeit geführt werde, und Pouyer⸗ Quertier zählt hierfür auf die erwählten Vertreter des Landes. Was er fordere, seien nicht Schutzzölle, sondern komvensirende Zölle. Mehrere Redner sprachen in demselben Sinne. Die Versammlung beschloß einstimmig, gegen die administrative Enquéte zu protestiren und eine par⸗ lamentarische Enquéte zu fordern. Dem »Constitutionnel« zufolge hat Clement Du⸗ vernois sein Mandat niedergelegt und wird sich von Neuem bei seinen Wählern um dasselbe bewerben. 8 Fürst Metternich ist nach Triest gereist, um den Kaiser bei seiner Rückkehr aus dem Orient zu empfangen. “

Italien. Florenz, 3. Dezember. (W. T. B.) Der österrei⸗ chische Reichskanzler Graf Beust, welcher gestern von hier nach Triest abgereist ist, hat vom König den Annunziatenorden erhalten.

b Das Portefeuille der auswärtigen Angelegenheiten ist dem Vernehmen nach dem Marquis Caracciolo, Gesandten in St. Petersburg, angetragen worden. Man erwartet dessen Antwoat.

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Rom, 2. Dezember. Die zum Konzile eingetroffenen

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