ö““ 1u. 4690 8 1ö“ 2 8 1“ Gestern Vormittag legte Se. Königlich 1i n. 1.“ 111“ 8 den Grundstein zu ciüer hn “ B Der Regierungs⸗Kommissar, Ober⸗L 8 1 benees L. und machte Nachmittags einen Ausflug nach 6. Fewa den Etat. chenraths gemachten Vorschläge mit einigen geringen Verände⸗ Es folgte der mündliche Bericht des Abg. Waldeck für den 8 8 Fn “ 1 Schmidt 1 * betheiligten sich die Abgg. Schimmelpfenni K welche die Kommission für nöthig befinde, namentlich schlage Verwaltungsausschuß — Staatskasse⸗Rechnung pro 1866 — Albrech m Gefolge Sr. Koͤniglichen Hoheit des Prinzen (Cassel 1- te tin), Sachse, von Diest, Grumbrecht, Dr Bag, run nmission den Zusatz vor, daß bei der Anmeldung eines Domanial⸗Etat. Zur ** usgabe« wurden mehrere Ueberschreitun⸗- Peter 9 t auf der am Sonnabend angetretenen Reise nach St ), Graf Franckenberg, Plehn (Danzig). zaliedes zur Aufnahme in die Wählerliste ein Jeder die Er⸗ gen hervorgehoben, für welche indeß der Berichterstatter aus⸗ 8 vs befinden sich: der Hofmarschall, General z . 8 (Schluß des Blattes M der in der Ankündigung des Meldungstermines be⸗ reichende rechtfertigende Erklärungen für seinen Antrag: v. „Schulenburgz der General⸗Major, Gencral à la suite Er. — MNach den beim Ober⸗K 2 füllun erpflichtung eines evangelischen Gemeindegliedes mit Ständckammer wolle die Nachverwilligung dieser Etatuüberschrei⸗ ajestät des Königs und Commandeur der 1. Garde⸗Kav llerie- genen Nachrichten si de er⸗Kommando der Marine eingegan. lag geloben müsse. Nach einer eingehenden Debatte tungen aussprechen. Brigade, Graf von Brandenburg I.; der General⸗M xr det 2. und »Rover⸗« sind S. M. Briggs „Musquitoe« am dsche Fnctliche Bestimmungen der Kommission, das aktive Ddie Versammlung nahm diesen Antrag an. Nach Erle- G ajor un am 5. d. M. von Hporto in See gegangen vunarect vetreffend, unter geringen Modifikationen mit sehr . 8q “ wurde die Sitzung um 12 ½ Uhr ie Si Abends ittags geschlossen. — fdie Sitzung auf Abe Schwerin, 4. Dezember. (M. A.) Auf
Commandeur der: alleri 8 eur der 21. Kavallerie⸗Brigade, von Rauch, der per⸗ S. M. S. »Arcona“« beabsichtigte am 6. d. M. von Al joritä 1 8 im Alexan⸗ großer Majorität angenommen, worar Wehleulorg. Einladung Sr. Majestät des Königs von Preußen zur Theil⸗
sönliche Adjutant, Major von à “ 1 22. Major Graf von Hardenberg, à la suite des Thüringi Sin **n b 8 5 Uhr F 1 lifikations⸗ H. Neeg. “ suite des Thüringischen Hu⸗ ie außerordent 11 . der Abendsitzung wurden zunächst die Qua ifikations⸗ 2* &½ . saren⸗Regiments Nr. 12, und der Geheime Hof Raih chneiber I1“ nahm in dene gang 85 v-M mcmungen deen das he nan⸗ Wahgüreg u hbeng V bat 8⸗ s ehastge Pohent Sacsginwalde, n Länentrasescach “ zunaä en v isidi 8 7 29. v. M. w 1 issionsanträge über die Wahlhandlun at Se. . — — 1 E — Der Ausschuß des Bundesraths Sr. Majestät de 5 nepdium foer SMode gestellten Antrag, ntlch e ca ganene gemeindcirchenraths ehthaem Morgens dorthin begeben und wird am Abend hierher zurück⸗ Bundes für die Gewerbe⸗O 2 raths des Norddeutschen durch den Minister der geistlichen ꝛc. A egrüßung der Synode 8 uf kam der Vorschlag des Kirchenregiments, eine größere kehren. — 8 b Se verbe⸗Ordnung hielt heute eine Sitzung ab. einstimmig an, beauftragte das Präͤstbegene genh , ee Femeindevertretung einzurichten, zur Verhandlung. Der Pre⸗ „Z 1Scheae zhescen de “ L2e ͤi11.“X“ G desselben und b äsidium mit der Ausführung her nofahl die »Schaumburg⸗Lippeschen Landesverord 8 . — Im Verlaufe der Sitzung des H “ 8b in der “ einige Schlußbestimmungen z9 diger Krummacher dit. Neserent dir Komensäenneef Seoehü höchste Verordnung vom 30. v. Mts., wodurch der ordent⸗ ten Sog abeh . h wbib⸗ uses der Abgeord⸗ lichen angenommenen §. 11 neö die größere Gemeindevertretung betreffend, ab⸗ liche Landtag auf den 13. Dezember d. J. nach Bückeburg Etats des Ministeriums für 8 wurde die Vorberathung des Es waren mehrere * 1. die Vertheilung der Kosten. nissionganteag, 1 8 Antrag des Staats⸗Ministers a. D. — von einberufen wird. 8 ’ r die auswärtigen Angelegenheiten keines von der Synod endements gestellt, von denen jedoch Füchen⸗ 858 dabin gehend, daß in größeren Gemeinden Sachsen, Weimar, 4. Dezbr. Der Staats⸗Minister hnode angenommen wurde; auch wurde der eihmann⸗Ho haeche tgbett gegsr 1 ths 'dur c Besch suß der Kreis⸗ von Watzdorf hat sich gestern nach Berlin begeben, um an zuf Antrag rsh de eingerichtet wer⸗ den demnächst beginnenden Sitzungen des Bundesrathes des
Der Abg. Lasker hatte beantragt: .“
a) Vom Hauptetat Kap. 45 30 0009Eohlr ddees §. II der Vorlage an 8
p) Dagegen zum Arbschrätr 89 88 abzusetenn. “] lage angenommen wurde. Sodann wurde d 1 joritä 1ö1616168-6. Hauptetats: * ganze K§. 11, wie er a s 1 er b enersät angenommen. Ausgaben folgende ainn 11“ “ genommen. Die Seen v asze chübn hervorgegangen, an⸗ den boanee at nnr Ssgung am 3. Hezemb er nahm der Ober⸗ Baden. 1 — Fean iger X eitrag an den Norddeutschen Bund für die Besorgung Präsidenten zu 6 Uhr eine Ab darauf vertagt und vom † Korialrath Dr. Fournier das Wort, um die Erklärung Kammer ist ein Gesetzentwurf über die Aufhebung der speziell preußischer Angelegenheiten 30,000 Thl. rgung der 9 ne bendsitzung anberaumt. Konsistorialra Dr. er S rrung Schulpatronate vorgelegt worden. Die ven den Patronats⸗
der erselben trat, die Synode in d er - In eben, daß die französisch⸗reformirten Gemeinden — b m n die Verhandlungen über das abzugeben, llen Beschlüssen der Synode herren bisher getragenen Lasten sollen auf die Staatskasse über⸗ sch nicht verpslichtet hicttern e va isch de woopeateon gehen; Naturalien werden von der Staatskasse nach der im icht angenommenen Norm in
Ferner für de er Bewilli . Ferner für den Fall der Bewilligung der 30,000 Thlr. zu be- Proponendum, betreffend die Revision der Gemeind rmeinde⸗ p ich kü rinzi nachzukommen, namentlich könne das, c⸗ hcdtns benseübe Gesetz üͤber den Elementarunterr b 1 Geld geleistet. Der Entwurf verdankt seine Entstehung einem
schließen: V
1 »Die Erwartung auszusprechen, daß mit Rückst und Kreis⸗Synodalverfass w.“; hen mit ö“ b 3 assung (S. d
gleiche Dienstbereitschaft des 1.“ der esrgcht anbis dcn hngah. ö“ Beilage« zu — 285 1— von ihnen nicht aufgegeben werden 1 8
in Sukunft ein Vritrag an den Norebentahen Biree e Bund er Berathung über die Aufbebung der bindenden Vor⸗ in das Protgbonn, ang kvaß der darauf begründeten, zu Protokoll gegebenen Wunsche der letzten
eutschen Bund für die Besor, raths begannen. Die Diskussion über d Synode von Nneer. certhe 2 — Ständeversammlung. Im Jahre e wrge 8
n über diesen Gegenstan ynode Berechtigten auf das Patronat verzichtet, die Folgesen brachte
senand Gemeindevertretung möstgat vahase aber Rüͤcknahme des Verzichts. Nur bei 43 Schulstellen
den Patronatsherren Lasten
8 aieci wrehrbiülerhe k 4 84 gung speziell preußischer Angelegenheiten nicht mehr werde gefordert wee V wurde in der folgenden Sitzung 1 ö am Dienstag, 30. v. M., f eine größere — .v. M., fort⸗ aBeor. agen hierüber 2 Konsistorium anheimstelle, die weiteren Bestimmungen hierüu⸗ abeden nach der Begründung von V
heiten für alle Staaten und Angchöri gate! Angchörigen des Norddeutschen Bundes schlagsliste bei der Wahl des Gemeinde⸗Kirchen⸗ Antrag des der weiteren Berathung und Beschlußfassung über athung
werden.« Nachdem der Finanz⸗Minister Ca “ ͤ1I11“ Ninist mphausen und der Re⸗ gesetzt und in einer an demselben jierungs⸗Ko: e 1 — emselben hin . gierungs⸗Kommissar, Geh. Legations⸗Rath Jordan, die Geneh⸗ sitzung beendigt. Die nach Schluß 1eashr aa cencen Abend⸗ zu treffen. — Sodann kam der Schlußpassus der Vorlage, die 1 eee eig. Kreis⸗Synodal⸗Ordnung betreffend, zur Verhandlung. ge 1“ Dezember. Das heute erschienene Gesetzes⸗ und Ver⸗ od al- der Hauplsache ohne weitere Debatte ein. vrdnungsblatt enthält das Geset: die Maß. und Gewichts⸗ Baden betreffend.
nigung der Positi 1 nommen. Die übrigen Etatsansä gg. Lasker ange⸗ w 1. willigt, und nach heeg Antrage neiche wurden gleichfalls be⸗ n, nebst einem egee. 8* ““ Ordnung für das Großherzogthum h. die Gesandtschaften in Hamburg, Old 8 Fhr. Bneh. one bez. Vertreter von vatrerchlich — Die erste Kammer hat mit allen gegen 6 Stimmen 3 enburg und Weimar als zwei bis drei Krchlich das Gesetz über obligatorische Civilehe und Civilstandsregister
“ mit unbedeutenden formellen Abänderungen von der Fassung, setz von der Abgeordnetenkammer beschlossen
namentliche Abstimmung ergab, daß 11 Mitgli itglieder fehlte
118,1cghh Von diesen stimmten 60 fal dgen n Derselbe wur
29 Mitglieder 1“ bindenden Vorschlagsliste und stimmig angenodaß die Patr
en sich, ihre Stimmen abzugeben, indem baths v. Etolporationen aus ihrer Mitte
sie gegen den Modus der Abstimm un 1 8 . st g Protest einlegten. qualiff irté Vertreter zur Kreis⸗Synode wählen Heer⸗ 1 d somit die Vorlage erledigt war, trat die Synode in welcher das Ge
»künftig wegfallend« bezeichnet
Die Sitzung wurde hierauf vertagt. S „ In der Sitzung am 1. Dezember berieth die Syn
vor s F 8) Pienceitung ds. b 18. Ab⸗ hs “ 8 rart “ des vmmit 1in 8 oiußberathung ein über den Entwurf zur Provin⸗ de, eangenommen 3
102 Uhr ööfnet Präsidenten von Forckenbeck gegen EEö daß die Komnnlfston üie sial⸗Synodal⸗Ordnunge, ber sctießtich mit einigen Aen⸗ wurdez aungenemMünchen, 4. Deyember. (Hosia. ogn Se
m Ministertische befanden si I 1 modifizirt habe, als sie di 1 derungen angenom 3 von dem Könige nach Hohenschwangau beschiedenen Minister
Gewerbe — Ffünliche Arbentesss Cra vanss ngiganden as, dün bschlten Hesschert babe, 1. 1 den Pr⸗ 88 ü 98 Annäch Habgehaltenen, kedenun der Fürst Hohenlohe und Fehr e . gesteer Nach⸗
Finanz⸗Minister Camphause 8 sã 11. . I ebrigen empfehle di joritä wurde noch über 1 6 1 S mi m Königlichen Hoflager eingetroffen. N. missare. ase häghiseh Uänd saetsere Ftsase egse hce der emnmiffon die Annahme der Legnee. e Mazartae Eöö“ Fe oerble I1“ “ Rüitticafel hatens die beiden Minister Vortrag bei
.. Den einzigen Gegenstand der Tagesordnung bildete di einigun des d„ für den Fall der Zustimmung zur Ver⸗ richtete der Präsheit Malb. 89 8* esowie an die ganze welcher mehrere Stunden dauerte. Die Minister haben das
Vorberathung des Staatshaushalts⸗Etats für d 8 ildete die ein Um 3 irchenvorstandes mit dem Gemeinde⸗Kirchenrath Königlichen Behörden, an die eisigers Superintenden⸗ Königliche Hoflager wahrscheinlich heute Vormittag wieder ver⸗
3 Eerwaltung für Berg⸗, Hütten⸗ und Cün naaJsah 8- meinschaft 1.enn stent⸗ 2. Fätee daß der Patron in Ge⸗ veg die Synode durch end mn orvohl im Namen lassen, und dieselben werden in diesem Falle heute Abends wie⸗
Einnahme: 22,669,455 T 1b 81 1 arrer den Gemeinde⸗Ki ten Dr. Hoffmann, de b ier eintreffen. 669,455 Thlr. Fortdauerndr Ausgaben solle und darin gemeinschaftlich mit 85 See dch Maßen des Kirchenregiments, als auch im Namen der ewnc seinen S aer . meldet über die Mi Dank aussprach, in feierlicher Weise geschlossen wurde. Munchen, 3. Dezember: Fürst u ö — v Hobenschwangau zu dem König bege en, we früh nach Hoh söwzcrg ganzes Vertrauen schenkt
18,197,656 Thlr. 9 n. blr., außerordentliche Ausgaben: 360,000 Thlr., führe. — Der Konsistorial⸗Präsident Hegel hatte zu dem Kom⸗ 8 8 Westpr. Ii. Die beiden Dampf⸗ 8 fortwährend sein
2 sollen im Bau so dem Fürsten eeee enn . zes leiben auf seinem wichtigen Posten wünscht.
und dessen Verbleibens auf seüngeschen, daß Posömeinister des
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es verbleibt Ueberschuß: 4,111,799 Th issi uß; lr. missions⸗Antrage ei 8 Die Regierungs⸗Ko snif 2 itrage einen Zusatz beantragt des 8 8 mann und Geh. Pöer⸗FinessnRath hn 11614“* ““ nur anseer älcsssrerae Danzig, 4. 8 Whber. E 18 neine Debatte durch Erläuterunge W“ allge⸗ R1“ um das Kirchenvermögen einer Gemei Aviso's »Nautiluse« und Alre its j aufgestellten Etats ein. erungen des ursprünglich anderweit ZZ11 die zu dieser Gemeinde u ““ beschleunigt werden, daß einer derselben bereits im Herbst 1870, Wagegen wird es als sicher ang 8 An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. Dr einer fic gr ig hierüber zu bestimmen hätten. — Nach der andere ine Fruhjahr 1871 in den oftaßatischen . Innern und des Kultus die nachgesuchte Entlassung erhalten jacher, Wachler, Frhr. v. Hoverbeck, v. Bedg eieep b. ag. v. Win agen ebatte wurde das Amendement des Landraths stationirt sein kann. 11“ strige werden. Fürst Hohenlohe dürfte beauftragt werden, dem König Mohr, Or. Becker, Verger (Witten), Dr. Karsten, Dr. Mases⸗ 8 Kormfelsonet sehr großer Majorität abgelehnt, wogegen Waldeck. Arolsen, 8. eee ags ne gestngs in Beixeff der Ersetzung der beiden ausscheidenden Minister die Positionen i 2 Ei oße ajorität ang in Gegenwart des Landes⸗ . 8 “ in der Einnahme und Ausgabe wurden V Vereinigung des E1111“; also die Raths Waldeck gont Vorsitzenden Gleisner eröffnet. Nach eini- Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 4. Dezember. Der Kaiser ltrag des stande beschlossen wurde. irchenvor⸗ gen geschäftlichen Mittheilungen des Letzteren wurde in die ist gestern um 7 Uhr Morgens auf dem »Greif« wohlbehalten E1“ Tagesordnung eingetreten und zunächst in Gemäßheit des §. 11 in Priest angekommen. Die im Gefolge Sr. Majestät aus die Wahl des Geschäftsvorstandes er⸗ Aegypten zurückgekehrten Panzerfregatten »Ferdinand Max«, Dampfer »Gargnano« sind vorgestern
Fernächst Fae⸗ bewilligt und nur folgender Ar Abg. Dr. Hammacher angen “ 1 i genommen: V Bei Beginn der nächsten Sitzung, am 2. d. Mts., theilte , n der Geschäftsordnung . instimmig wiedergewählt. Sodann re⸗ „Habsburg« und der Eli g g „Habsburge un Pola eingelaufen. Der Dampfer „Elisabeth⸗
Das Haus der Abgeordnete 5bö Ab neten wolle beschließen: 8 das Präsidi b ung, a Kahsget J2 Eimnehne eud h. „Bondigs gähme das Praͤsidium mit, daß Se Majestät der König Mittags die außerordentliche Einnahme aus dem Erlce 8 S. 2 ½ Uhr das Präsidium der Brandenburgischen Frovt ag neuert, beiw. derselbe ei 6 gehörigen Bestände u. s. w. der Budget⸗Kommission Föntg zütt ynode empfangen wolle, um die Dankadresse d ae ferirte für den Ausschuß für Gesetzgebung Abg. Schäffer münd: Rachmittags in P . G 1 rathung zuzuweisen zur Vorbe⸗ persönlich entgegen zu nehmen. Nachdem die .Se. Synode lich zu dem in der vorigen Sitzung bereits diskutirten Antrage ist mit den Ministern Graf Andrassy. und von Plener vor⸗ Der Handels⸗Minister Graf Itzenplitz griff wiederholt i gelesen, begann die Diskussion über die Qualifttations⸗Ae 5 des Abg. Canisius, betreffend die Aufhebung der bisherigen ren um 10 Uhr Nachts in Triest eingelangt. d e Debatte ein. ₰ 8 ederholt in mungen für das aktive und passive Wahlrecht ee. Umschreibungsbestimmungen im Kataster und der Lastenbereche Der Kaiser wird übermorgen in Wien eintreffen. b 5 folgte die Vorberathung des Etats der Wonänen. Kirchenraths. u ’e nungen bei den Besitzänderungsverträgen über bäuerliche Grund- Die K aiserin batte in St. Peter uͤbernachtet und ist erst innahme: 9,580,820 Thlr., Ausgabe: 2,109,740 T u Der Referent der Kommission, Predi stücke, eventuell den gänzlichen Wegfall der obligatorischen gestern Nachmittags in Triest angekommen. 18 Der Clat wurde nach einer kurzen Debatte 88 erwähnte zuerst, daß von denen, die fü . Krummacher, Lastenberechnungen. — Referent beantragte: Das Reichsgesetzblatt enthält die Verordnung des die Abgeordneten Grumbrecht, Ohm, von Euu“ sich denden Vorschlaͤgsliste ge stiimmt 6. g “ der bin⸗ 8 »In dem Antrage des Abg. Canisius den letzten Passus, nämlich Ministers für Kultus und Unterricht vom 23. November herr von Hoverbeck, Schimmelpfennig und Dr. c ffs, Frei⸗ V sei, daß die Qualifikations⸗Bestimnn emnung ausgesprochen die Worte „eventuell die obligatorischen⸗ bis »Wegfall zu bringen⸗« zu 1869, betreffend die Zulassung von Lehr⸗ und Lesebüchern für Glaser bethei Beibehaltung der Vorschlagsliste beschlo sene jetzt, nachdem die streichen und statt dessen zu sagen; zund dem Vertrag als “ die Volksschulen; wirksam für alle im Neichsrathe vertretenen hlossen, keinen Werth mehr über veräußerte Grundstücke vorangehen und hiernach 8ee Länder, mit Ausnahme von Galizien, Lodomerien und Krakau. v Pesth, 4. Dezember. Im Unterhause legte Handels⸗
ligten, in Einnahme und A illi usgabe bewilligt 8 Da 84 gt. ha Fese. s Haus schritt hierauf zur Berathung des Etats der di Frgsaane n an erte fhci n Zuschreibung im Kataster wnegnnee Z ““ ifikations⸗Bestimmungen eine Pete den “ eügengja aslg der Landes⸗Direktor, so Minister Gorové gestern das Gesetz zur Deckung des Deficits im n der Deoe esen für das Jahr 1869 auf den, Tisch des Hauses nieder. das Tabakgefäll, die Wein⸗, Fleisch⸗,
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753,300 Thlr., ei 1 3, „einmalige Ausgabe: 660,0 “ - ,000 Thlr mission die Annahme der von Seiten des Evangelischen Ober ü q 8 4 — 8 8 6 . z esete 1 Her er Antrag des Berichterstatters wurde angenommen. 2 8 Finanzgesetze übe